Dienstag, 14. August 2018

Plus in der Kasse ermöglicht Sondertilgung

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Hirschberg, 26. Februar 2010. Die Gemeinde Hirschberg profitiert von einem unerwarteten Einnahmezufluss: Die Gewerbesteuereinnahmen waren mit 2,5 Millionen Euro um 700.000 Euro höher als erwartet.

Von Hardy Prothmann

Für Bürgermeister Just und seinen Kämmerer Erich Schröder wird die Gemeinderatssitzung vom 23. Februar 2010 in guter Erinnerung bleiben.

Erstens konnte die Verwaltung die frohe Botschaft verkünden, dass man eine Million für die Erweiterung des Regenüberlaufbeckens durch die Aufdimensionierung des Abwasserkanals sparen könne – und dazu gab es noch einen unverhofften Geldsegen: „Wir sind in einer glücklichen Situation“, sagte Bürgermeister Just: „Wir hatten 1,8 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen in der Kalkulation, jetzt sind es 2,5 Millionen. Das ist natürlich eine deutliche Verbesserung.“

Die deutliche Verbesserung entsprechen einem Plus von gut 30 Prozent. Ein „Ergebnis“, bei dem Geschäftsführer Freudentänze machen würden.

Im Nachtragshaushalt 2009 war eine Zuführung an den Vermögenshaushalt von rund 59.000 Euro geplant, nun werden es zusammen mit anderen „Verbesserungen“ mehr als eine Million Euro. Die geplante Entnahme von 953.000 Euro aus dem Vermögenshaushalt kann dadurch voraussichtlich vollständig entfallen.

„Ich würde gerne die Chance wahrnehmen und eine Sondertilgung von 51.500 Euro auf unseren Kredit in Höhe von 515.000 Euro bei der Volksbank tätigen“, sagte Just. Dadurch spart die Gemeinde in diesem Jahr rund 2.000 Euro Zinsen – auch die Zinsbelastung in den Folgejahren wird geringer. Durch eine bereits getätigte Mehrausgabe bei der Darlehenstilgung ergibt sich für die Gemeinde eine überplanmäßige Ausgabe von gut 65.000 Euro.

Bei der Finanzausgleichsumlage kam es zu einer Mehrausgabe von rund 10.000 Euro.

Ein überplanmäßige Ausgabe bei Zuschüssen an Kindergärten wird mit einer „Wenigerausgabe“ bei Zuschüssen an Kindertagesstätten ausgeglichen.

Da ein Teil der Mehrausgaben beim katholischen Kindergarten Leutershausen durch einen Wasserschaden angefallen war, regte GLH-Gemeinderat Jürgen Steinle an, zu prüfen, ob dies nicht ein Versicherungsfall sei: „Danke für den Hinweis, wir werden das prüfen“, sagte Bürgermeister Just.

Dann kam es zu einer Debatte, ob die Übernahme solcher Kosten nicht eine „Subventionierung“ der Kirchen sei – die Gemeinde bezuschusse deren Arbeit in der Kinderbetreuung doch sowieso schon zu über 90 Prozent: „Das ist für alle Gemeinden eine gleich unbefriedigende Lösung. Die Ursache sind Musterverträge zwischen Verbänden und den Kirchen, an die wir uns halten müssen“, sagte Just.

Der Gemeinderat nahm die Anträge TOP 9 a-c einstimmig an.

Ein Lob für die gute Arbeit des Kämmerers Erich Schröder gab es für die geringe Bildung von Haushaltsausgaberesten in Höhe von 655.000 Euro. Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden trotzdem benötigt und können vorgetragen werden.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.