Samstag, 11. August 2018

Gerhard Kleinböck (SPD): Tour de „Bürgermeister“

Print Friendly, PDF & Email

//

 

Guten Tag!

Hirschberg, 06. April 2010. Der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck hat in den vergangenen Wochen eine Tour de „Bürgermeister“ absolviert.

Seit dem 1. September 2009 ist Gerhard Kleinböck als „Nachrücker“ auf Hans Georg Junginger gefolgt, der seit 1996 den Wahlkreis Weinheim vertreten und aus „gesundheitlichen Gründen“ das Mandat abgegeben hat.

In den vergangenen Wochen hat Gerhard Kleinböck die Bürgermeister der im Wahlkreis 39 (Weinheim) gelegenen Kommunen besucht: Dossenheim, Edingen-Neckarhausen, Heddesheim, Hemsbach, Hirschberg an der Bergstraße, Ilvesheim, Ladenburg, Laudenbach, Schriesheim und Weinheim standen auf dem Programm.

(von links) MdL Gerhard Kleinböck (SPD), Bürgermeister Manuel Just (parteilos), Horst Metzler (GR SPD), Eva-Marie Pfefferle (GR SPD), Ulrich Wiedemann (SPD). Bild: hblog

Der „Antrittsbesuch“ bei Bürgermeister Just verlief harmonisch und sachbezogen, wie beide betonten.

Gerhard Kleinböck weiß um die Sorgen der Kommunen – er ist selbst Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der SPD im Ladenburger Gemeinderat.

„Ich will die Wege nach Stuttgart verkürzen“, sagte Kleinböck beim Pressetermin am 1. April 2010 in Hirschberg. „Es ist wichtig, „Stuttgart“ für die Themen hier im „hohen Norden“ des Landes zu sensibilisieren.“

Vor allem, was die Finanzen angeht – darin waren sich Kleinböck und Just sichtbar einig, obwohl es der Gemeinde Hirschberg im Vergleich mit anderen Kommunen doch spürbar besser geht. Im Rhein-Neckarkreis führt Hirschberg mit einer Schlüsselzahl von 571 die Kommunen im Kreis an – die vielen „Gutverdiener“, die in Hirschberg wohnen treiben die Zuweisungen bei der Einkommensteuer nach oben.

Andererseits kritisierten beide die Situation bei der Kinderbetreuung: „Bund und Länder lassen hier die Kommunen im Stich.“ Bis zu 10.000 im Jahr pro Kind müssten die Kommunen zahlen – statt der versprochenen 66 Prozent Bezuschussung würden „gerade mal“ 27 Prozent ausbezahlt.

Die Kosten sind explodiert. 2002 hatte Hirschberg noch rund 500.000 Euro für die die Kinderbetreuung ausgegeben – 2010 werden es über 900.000 Euro sein. Das sind Mehrkosten von 80 Prozent in acht Jahren.

A propos Kinder. In Sachen Werkrealschule wurde Kleinböck mehr als deutlich: „Ich verstehe nicht, warum der erste Antrag des Hirschberger-Heddesheimer Modells keine Chance hatte. Die Werkrealschule wird sowieso keine Zukunft haben.“

Das neue Hilfeleistungszentrum in Hirschberg stand auch auf dem Gesprächsplan. Hier gäbe es eine Kostenentwicklung, „die uns nicht gefällt“, sagte Bürgermeister Just, ohne ins Detail zu gehen. Klar müsse die „6“ vor dem Komma sein – ob das 6,0 oder 6,9 Millionen Euro sind, ließ er offen. Anscheinend ist die „6“ bei dein aktuellen Plänen eine „7“ geworden – politisch ist das nicht vermittelbar.

Kleinböck regte an, sich am Ladenburger Modell für die Feuerwehr zu orientieren, was Just in Frage stellte: „Wir haben hier eine andere Situation.“

Auch die anwesenden Gemeinderäte Eva-Marie Pfefferle und Horst Metzler und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ulrich Wiedemann schalteten sich in die Diskussion ein: „Zum Hilfeleistungszentrum gibt es sicher noch Diskussionsbedarf.“

Am 27. April 2010 wird das überarbeitete Projekt im Gemeinderat zur Debatte stehen. Geht es nach dem Zeitplan von Bürgermeister Just, werden die ersten Aufträge noch vor der Sommerpause vergeben – bis Ende 2011 soll das neue Gebäude fertiggestellt sein.

Weitere Themen waren der Ausbau der OEG, Taktzeiten, der Ausbau der A5 und die Ortsumgehung. Für Gerhard Kleinböck ist die Tour de „Bürgermeister“ eine Orientierungsrundfahrt gewesen, um zu wissen, was wo klemm, brennt oder nur gewünscht wird.

Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.