Donnerstag, 02. August 2018

Im Gespräch mit Alexander May (Freie Wähler)

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Alexander May und Manfred Kopp bei der Mitgliederversammlung am 18. November 2010 - Quelle: freie-waehler-hirschberg.de

Guten Tag!

Hirschberg, 10. Dezember 2010. Seit dem 18. November 2010 ist Alexander May der neue Vorsitzende der Freien Wähler Hirschberg. Wir haben mit ihm über seine Wahl, die Kommunalpolitik sowie das strittige Thema einer Freien Wähler Partei gesprochen.

Herr May, erst einmal Glückwunsch zu ihrer Wahl zum Vorsitzenden der Freien Wähler. Was hat sich durch diese Wahl für Sie geändert?

Alexander May: „Nun, natürlich ist es ein Aufstieg von der Position des 2. Vorsitzenden zum 1. Vorsitzenden. Als Zweiter ist man ja eher Erfüllungsgehilfe und befindet sich im Windschatten.Mit dem Amt geht natürlich auch weit mehr Verantwortung einher.
Ich muss Sitzungen vorbereiten, mich um Mitgliederlisten kümmern und vieles mehr. Ich würde schätzen, dass der Aufwand um den Faktor vier bis fünf größer ist.“

Sie arbeiten in Vollzeit als Projektmanager Vertriebslogistik bei Roche in Mannheim. Wie bringen Sie politisches Engagement und einen Vollzeitjob unter einen Hut?

May (lacht): „Relativ einfach. Also ich habe bisher 2-3 Mal die Woche Leistungssport gemacht. Ich habe da die klassische Entwicklung hinter mich gebracht, vom Spieler zum Trainer zu Funktionär. Ich mache jetzt nur im Studio ein wenig Sport, habe meine Aufgabe beim Förderverein zurückgegeben und damit Zeifenster geschaffen, die ich jetzt mit der politischen Arbeit fülle.“

Sie sind deutlich jünger als Ihr Vorgänger Herr Kopp (73). Was bedeutet das für die Freien Wähler?

May: „Natürlich ist da ein Unterschied von 27 Jahren, aber das ist relativ. Es geht um die geistige Haltung und das Engagement. Peter Johe leistet beispielsweise hervorragende Arbeit und er ist 70 Jahre alt. Manfred Koop hat mich als seinen Stellvertreter gut vorbereitet. Und ich bin mit 45 Jahren im besten Alter, da kann man schon auf einige Lebenserfahrung zurückgreifen, die man in die politische Arbeit einbringen kann.
Das Alter allein ist kein Kriterium. Es geht um den Anspruch. Die Freien Wähler sind nun schon gut 30 Jahre alt in Hirschberg und setzen sich für das Wohl der Gemeine ein. Übringens sehr gleichberechtigt – wir haben eine sehr flache Hierarchie.“

Bürgermeister Just hat in der vergangenen Gemeinderatssitzung klargemacht: Die Gemeinde muss über die kommenden Jahre sparen. Wie sehen die Freien Wähler den Finanzhaushalt der Gemeinde?

May: „Das ist ein angespanntes Thema, aber da darf man auch nichts schön reden. Wir haben natürlich Kredite zu bedienen, aber wir haben auch Werte in Form von Immobilien geschaffen. Die Verschuldung darf man natürlich nicht weiter vorantreiben. Das Ziel ist ja, die Kredite sehr zügig abzutragen. Dazu kommt eine solide Einnahmesituation durch den Gewerbepark.
Trotz des Sparzwangs bleiben wichtige Themen wie Straßensanierung oder die Kanalsanierung. Das werden wir angehen müssen. Auch die Überlegung für eine 3. Sporthalle kann man schon beginnen – auch wenn eine Realisierung sicher nicht kurzfristig möglich ist.“

Insbesondere Planungen wie das Seniorenzentrum oder das Kommunale Hilfeleistungszentrum werden beachtliche Summen des Haushalts kosten. Bestand tatsächlich eine Notwendigkeit für zwei derartige Mammutprojekte oder hätte man hier anders vorgehen können?

May: „Man muss hier differenzieren zwischen dem Kommunalen Hilfeleistungszentrum und dem Seniorenzentrum.
Beim Seniorenzentrum war schon die Geländefindung schwierig. Es hat auch gedauert, bis die Eigentümer des Grundstücks das Gelände verkaufen wollten. Dann musste noch ein Investor und ein Betreiber für das Seniorenzentrum gefunden werden. Das hat alles extrem viel Energie gekostet. Es wurde aber mehr als zufriedenstellend gelöst. Mit dem Bau selbst hat die Gemeinde ja wenig zu tun.
Das Kommunale Hilfeleistungszentrum war eine parallele Planung und Realisierung, die da vorangetrieben wurde. Aus meiner Sicht kam es da zu zeitlichen Überlappungen. Aber auch das Kommunale Hilfeleistungszentrum ist gut auf dem Weg.“

Herr Johe zeigte sich in der letzten Sitzung fast empört, dass soviele Anträge aufgrund mangelnder Finanzen abgelehnt wurden. Ist das in Anbetracht der finanziellen Situation sinnvoll?

May: „Das ist natürlich ein Drahtseilakt momentan. Einerseits muss Geld für das Wesentliche da sein. Andererseits müssen Positionen gestrichen werden. So wird beispielsweise bei der Einrichtung des Hilfeleistungszentrums gespart. Die SPD hat ja ähnlich argumentiert und 2 Prozent Einsparungen gefordert. Da muss man einfach auch mal ein Zeichen setzen. Es ist ja nicht so, dass unsere Anträge nur Ausgaben gefordert haben. Viele davon haben auch Einsparmöglichkeiten gefordert.
Man darf das zur Verfügung stehende Budget einfach nicht ausreizen, insbesondere vor dem Hintergrund der Kosteneinsparung.
Mit den Grünen stimmen wir beim Umweltschutz überein, da werden 20.000 Euro eingesetzt. Auch für die Sanierung der Straßen wird man mehr ausgeben müssen. Die Sanierung der Toilettenanlage am Friedhof ist sicherlich sehr wichtig.“

Im Gemeinderat sitzen Sie ja angrenzend zu den Grünen und auch beim Abstimmungsverhalten kann man den subjektiven Eindruck gewinnen, dass da eine gewisse Nähe ist. Kann man das so sagen?

May (lacht): „Ach, ich komme mit allen gut zurecht. Es gibt zu keinem ein angespanntes Verhältnis. Aus meinem Sitzplatz neben den Grünen kann man jetzt nichts ableiten.“

Nachwuchsgewinnung wird ja auch für die Freien Wähler ein Thema sein. Wie sind sie hier aufgestellt?

May: „Wir haben erst kürzlich Befragungen dazu durchgeführt. Innerhalb des Vereins, aber auch außerhalb. Dabei haben wir festgestellt, dass politisches Interesse tendenziell erst bei Personen über 30 Jahren entsteht. Vorher gibt es andere Interessen. Diese Gruppe der Ü30 würden wir gerne für die Gedanken der Freien Wähler gewinnen.“

Die Freien Wähler sind keine Partei sondern eine Wählervereinigung. Wo sehen Sie die Stärken im Gegensatz zu einer Partei?

May:„Also wir sind ein eingetragener Verein (e.V.). Die Freien Wähler Baden-Württemberg treten also nicht bei den Landtagswahlen an, das ist richtig. Die Vorteile sind für mich ganz klar. Unsere Politik ist lokal orientiert, ohne Beachtung von Bund oder Land. Es gibt bei uns also keinen internen Konflikt wie beispielsweise bei der CDU wegen den Steuern.

Die Basis der Freien Wähler ist sicherlich das bürgerliche Lager. Wir haben aber keinerlei Probleme, mit allen Gruppierungen im Gemeinderat zusammen zu arbeiten. Dies zeigt zum Bsp. unser schon erwähnter Antrag auf Wiederbelebung des Umweltförderprogramms, der von uns und der GLH fast gleichlautend in die Haushaltsberatungen eingebracht wurde. Vor der Fusion der ehemals selbständigen Gemeinden Leutershausen und Großsachsen waren übrigens die Freien Wähler in Leutershausen in einer Fraktionsgemeinschaft mit der SPD und in Großsachsen mit der CDU.

Wir engagieren uns für die Bürgerliche Mitte, wollen da ein Profil haben und auch zeigen. Und der Erfolg ist eindeutig, überall im Land gewinnen die Freien Wähler auf lokaler Ebene dazu, weil das eher „Kopf“- als „Partei“-Wahlen sind.“

In Baden-Württemberg sorgt seit einiger Zeit eine „Freie Wähler Partei“ für Furore. Wie stehen Sie zum grundsätzlichen Gedanken einer derartigen Partei?

May: „Darüber habe ich mir intensiv Gedanken gemacht und ich muss sagen, wenn jetzt eine Landespartei bei den Wahlen angetreten wäre, hätte ich das nicht gut gefunden. Insgesamt ist es ein schwieriges Thema, weil es ja um die eigenen Leute geht. Die Landespartei wurde ja von Freien Wählern gegründet.
Meine Position, die auch die Mehrheit vertritt, ist: Wir sind selbstständig und lokal, über den Kreis auch regional engagiert. Die Freien Wähler sind orts- und bürgerorientiert. Das soll auch so bleiben – Parteipolitik würde diesen Handlungsspielraum einengen.“

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat den Freien Wählern nun auch noch einen Dämpfer versetzt. Wählervereinigung sowie Parteien tragen nämlich nahezu identische Namen. Eine Klage wegen der Verwechslungsgefahr hat das LG Nbg.-Fürth negativ beschieden.
Denken Sie, dass eine Verwechslungsgefahr besteht und die Partei aus mangelnder Kenntnis der Wähler Stimmen erhält?

May: „Mit dem selben Begriff will man natürlich Stimmen holen. Das Landgericht sieht ja keine Verwechslungsgefahr, da die Freien Wähler nur auf kommunaler Ebene aktiv sind. Das kann man jetzt so hinnehmen. Der Landesverband will in Revision gehen. Vorerst spielt das aber auch keine Rolle, da die Landesvereinigung nicht zur Landtagswahl antreten wird.“

Sie versuchen gerade Termine zu finden, an denen sich die Landtagskandidaten bei Ihnen präsentieren. Nehmen Sie also doch Einfluss auf die Landespolitik?

May: „Wir haben mit 28 Prozent in Hirschberg die meisten Stimmen geholt. Aus Sicht der Parteien ist das ein großes Wählerpotenzial, um das sie werben. Die Kandidaten können sich bei uns präsentieren und wir werden sie zu deren Politik befragen. Und dabei werden die Menschen darüber informiert, von welchem Kandidaten welcher Einsatz für die Gemeinde zu erwarten sein wird. So gesehen haben wir schon ein wenig Einfluss auf die Landespolitik – aber immer aus Sicht der Gemeinde. Denn für die setzen wir uns ein.“

Zur Person:
Alexander May ist 45 Jahre alt und lebt mit seiner Lebensgefährtin in seinem Geburtsort Hirschberg-Leutershausen. Der Diplom-Kaufmann arbeitet als Projektmanager Vertriebslogistik bei Roche in Mannheim. Zu seinen Hobbies gehört der Leistungssport.

Früher spielte er intensiv Handball, inzwischen ist er auf Fitness und Ski fahren umgestiegen. Seit 18. November 2010 ist er 1. Vorsitzender der Freien Wähler (FW) in Hirschberg, die bei der vergangenen Kommunalwahl mit 28 Prozent Wahlsieger waren und fünf Gemeinderäte stellen. Die FW Hirschberg haben rund 100 Mitglieder.

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Christian Mühlbauer absolviert ein redaktionelles Praktikum bei uns in der Zeit vom 22. November – 10. Dezember 2010. Herr Mühlbauer studiert an der Fachhochschule Ansbach “Ressortjournalismus.-€