Donnerstag, 02. August 2018

Gemeinderat beschließt Haushalt 2011 in Höhe von 21 Millionen Euro

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Hirschberg, 16. Dezember 2010. Der Gemeinderat hat mit einer Gegenstimme den Haushalt 2011 beschlossen: Das Gesamtvolumen beträgt 20.980.000 Euro.

Der Gemeinderat Dr. Horst Metzler stimmte gegen den Haushaltsplan 2011: „Die Zahlen der mittelfristigen Finanzplanung erschrecken.“ Herr Metzler kritisierte vor allem die Verschuldung. Seine Parteikollegin Eva-Marie Pfefferle stimmte zwar allen Aussagen seiner Rede zu, bewertete sie aber anders und stimmte zu.

Insgesamt dauerte die Beratung bis zur Beschlussfassung rund eineinhalb Stunden. In der Beschlussfassung wurden elf Anträge nicht entschieden darunter die Biotopvernetzung oder die Anpassung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer.

In den Stellungnahmen der Fraktionen kam es immer wieder zu „Angriffen“ gegen die Verwaltung. Bisher äußert sich der Bürgermeister nicht in
gleicher Sitzung dazu. Das möchte Just verändern und bei der Beschlussfassung zum nächsten Haushalt auch eine Haushaltsrede halten.

Die Rede des GLH-Sprechers Jürgen Steinle ist zum Ende hin mit deutlichem „Gemurmel“ begleitet worden.

„Mit dem Haushaltsjahr 2012 wird die verfügbare „Allgemeine Rücklage“ vollständig aufgebracht sein“, steht im Antrag. Und weiter: „Aufgrund dieser Entwicklung sieht die Verwaltung derzeit keinen Spielraum für weitere Großprojekte, wie z.B. eine weitere Sporthalle.“

Bis auf eine Gegenstimme wurde die Haushaltssatzung mit der Gesamtsumme von 20.980.000 Euro beschlossen, davon 15.630.000 Euro im Verwaltungshaushalt und 5.350.000 im Vermögenshaushalt.

Getrennt vom Haushalt wurde der Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung einstimmig angenommen.

Wie gewohnt gab es kaum Bürgerinnen und Bürger, die die Sitzung besucht haben. Und den vier Gästen war der Alt-Bürgermeister Werner Oeldorf, der von der Gründung der Gemeinde im Jahr 1975 bis 2007 im Amt war. Im April 2007 wurde der damals 28-jährige Manuel Just als neuer Bürgermeister gewählt.

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Das hirschbergblog

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.