Mittwoch, 08. August 2018

Kommandanten bestätigt – Pfadfinder-Wiese sorgt für Ärger – Tierheim braucht Geld

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Guten Tag!

Hirschberg, 27. Januar 2011. (update) Die Idee, den Pfadfindern ihre Wiese wegzunehmen, sorgt für Ärger in der Bürgerschaft – auch wenn Bürgermeister Manuel Just darüber noch keine „abschließende Meinung“ hat. Heinrich Mayer und Peter Braun sind als Kommandanten bestätigt. Im Tierheim Weinheim fehlt es an allem. Die erste Gemeinderatssitzung 2011 hatte keine „großen“ Themen, aber viel Diskussionsbedarf.

Von Sabine Prothmann

Die Fragezeit bei der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr nutzen Bürger der Gemeinde Hirschberg, um ihren Unmut zu äußern über den Antrag der CDU-Fraktion, ein Teilstück der Wiese, die bisher dn Hirschberger Pfadfindern zur Verfügung steht, zu verkaufen und zur Bebauung vorzusehen.

Sebastian Cornish, Vorstand der Leutershausener Pfadfinder, fragte, ob dem Gemeinderat bewusst sei, „welche negativen Konsequenzen für die von uns geleistete Jugendarbeit durch eine Bebauung der Wiese“, entstünden. (Anmerkerung der Redaktion: Auf Wunsch von Herrn Cornish wurde der unterstrichende Satz eingefügt. Wir hatten geschrieben: „wollte wissen, wie lange ihnen noch der Zugang zur Wiese verweigert würde.“) Unterstützung bekam er dabei von einer Bürgerin, die die Jugendarbeit und sinnvolle Freizeitgestaltung der Pfadfinder als einen wertvollen Beitrag zur Gewaltprävention beschrieb.

Bürgermeister Manuel Just erklärte, das Grundstück sei schon immer zur Bebauung vorgesehen gewesen und der Gemeinderat werde sich in den nächsten Wochen und Monaten beraten und abschließend eine Entscheidung treffen. „Ich für mich persönlich habe mich noch nicht entschieden.“ Und weiter räumte der Bürgermeister ein, dass man die vorgetragenen Bedenken berücksichtigen werde.

Heinrich Mayer und Peter Braun als Kommandanten bestätigt.

Der Wiederwahl des 1. Kommandanten, Heinrich Mayer, und des 2. Kommandanten, Peter Braun, der Großsachsener Feuerwehr stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Bürgermeister Just wies daraufhin, dass aufgrund der Fusion der beiden Wehren im Jahr 2012, die Amtszeit von 5 Jahren durch den Fusionszeitpunkt begrenzt sei.

„Man muss auch den Betreibern ein gewisses Eigenleben lassen.“

Die Kinderkrippeneinrichtung in der Bahnhofstraße, die von dem Verein „Postillion“ betrieben wird, wird bereits seit dem 1. Januar 2009 mit dem nach dem Kindertagesbetreuungsgesetz gesetzlich vorgeschriebenen Zuschuss in Höhe von 68 Prozent bezuschusst.

„Es fehlte bislang nur ein schriftlicher Vertrag“, erklärte Bürgermeister Manuel Just. Deshalb wurde über den Abschluss des Betriebskostenvertrags mit dem Postillion e.V. als Träger der Kleinkrippe in Leutershausen abgestimmt. Letztendlich waren sich die Ratsmitglieder über die Zustimmung einig, nur die Details wurden diskutiert.

Dr. Horst Metzler (SPD) forderte, dass der Träger dem Gemeinderat die Ordnung zur Kenntnis geben sollte und brachte diesbezüglich einen Antrag ein.

In der Ordnung ist zum Beispiel die Aufnahme der Kinder geregelt. Im Vertrag ohnehin festgeschrieben ist, dass Kinder ohne Rücksicht auf ihr Bekenntnis oder ihre Nationalität aufzunehmen sind, und dass Hirschberger Kinder Vorrang haben. Die Gemeinderätin Monika Maul Vogt (GLH) teilte die Bedenken.

„Hier muss es ein Entgegenkommen in beide Richtungen geben“, forderte Bürgermeister Just. Der Hirschberger Gemeinderat gebe Dinge gerne nach Außen ab, wolle dann aber bis ins Detail mitbestimmen.

Gemeinderat Peter Johe (Freie Wähler) verwies darauf, darauf, dass die Vertragsgestaltung an das neue Vertragsmuster des Gemeindetages über den Betrieb und die Förderung des kirchlichen Kindergartens angelehnt sei und so vorgeschlagen wurde. „Man muss auch den Betreibern ein gewisses Eigenleben lassen.“ „Ich hätte vor 35 Jahren vielleicht auch noch rumgekrittelt, aber ich habe mich inzwischen abgeschliffen“, sagte Johe.

Ferdinand Graf von Wiser betonte, dass der Träger Postillion e.V. ohnehin auf die Akzeptanz der Eltern angewiesen sei. Deshalb werde der Verein sicherlich bemüht sein fair und Transparenz vorzugehen.

Der Antrag von Dr. Metzler wurde – bei Zustimmung der SPD und der GLH – abgelehnt und dem Abschluss des Betriebskostenvertrages mit dem Postillion e.V. als Träger wurde letztendlich ohne Änderungen einstimmig zugestimmt.

Die Grünpflegearbeiten auf Spielplätzen und Friedhöfen werden neu ausgeschrieben.

In der Dezember-Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt wurde der Beschluss zur Verlängerung der Grünpflege auf den Spielplätzen und den Friedhöfen mit der Firma Nerz Lentz GmbH um ein Jahr, bis zum 31.12.2011, gefasst.

Vor wenigen Tagen wurde der Verwaltung jedoch mitgeteilt, so Just, dass die Firma einen Insolvenzantrag gestellt habe und somit das Weiterführen des Betriebes nicht möglich sei.
Der Beschlussvorschlag die Grünpflegearbeiten auf den Spielplätzen und den Friedhöfen für einen Beauftragungszeitraum von drei Jahren neu auszuschreiben, wurde einstimmig angenommen.

Zur intensiveren Überwachung der Arbeiten werde künftig neben dem Bauamt auch der Bauhof „Kontrollgänge“ durchführen, sagte Just. Dieses Vorhaben wurde von den Fraktionen begrüßt.

„Desolate Zustände“ im Weinheimer Tierheim

Da laut Gesetz die Gemeinden zur Ausführung und Behandlung von Fundsachen verpflichtet sei, worunter auch herrenlose Tiere fallen, wurde zwischen dem Tierschutzverein Weinheim und der Gemeinde Hirschberg schon 1978 ein Vertrag geschlossen. An dem Verein Tierschutz Weinheim und Umgebung sind zudem neben Weinheim und Hirschberg, auch die Städte Schriesheim, Hemsbach und Ladenburg sowie die Gemeinde Heddesheim vertraglich beteiligt.

Bislang hatte der Tierschutz Weinheim für die ständige Bereitschaft Fundtiere aufzunehmen, von den angeschlossenen Gemeinden 30 Cent pro Einwohner erhalten, das heißt Hirschberg hat 2010 2.848 Euro an den Tierschutz gezahlt.

Die Stadt Weinheim zahlt seit 2001 40 Cent pro Einwohner. Aufgrund von gestiegenen Energiekosten und einem Investitionsstau bei den Gebäuden und notwendigen Reparaturen sieht man sich nun gezwungen, die Pro-Kopf-Pauschale zu erhöhen, die Stadt Weinheim wird künftig 80 Cent pro Einwohner zahlen und die angeschlossenen Gemeinden haben sich – vorbehaltlich der Gemeinderatsbeschlüsse – auf eine Erhöhung auf 60 Cent verständigt.

Weiter wurde ein Beschlussvorschlag über einen Baukostenzuschuss in Höhe von 3.540 Euro zum Bau eines dringend benötigten Hundeshauses vorgelegt. Das Kostenvolumen von insgesamt 98.000 Euro werde zwischen der Stadt Weinheim (15.000 Euro), einem Zuschuss des Landes (32.666 Euro) und den fünf beteiligten Gemeinden (je 3.533, 40 Euro) aufgeteilt.

Just konnte sich bei einer Begehung über die „desolaten Zustände“ überzeugen. „Hier fehlt es an allem“. Alle möglichen Tiere seien schon im Verwaltungsgebäude untergebracht.

Zudem merkte Just an, dass mit dem jährlichen Zuschuss von 5700 Euro es Hirschberg nicht gelingen würde, die in der eigenen Gemeinde abgegebenen oder ausgesetzten Tiere zu betreuen. Auf Nachfrage erklärte er, dass im Jahr 2010 24 Hunde, Katzen und Kleintiere aus Hirschberg im Weinheimer Tierheim gelandet sind.

Auch Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU) unterstrich den Notstand im Weinheimer Tierheim.

„Tiere sind kein Wegwerfartikel“, mahnte Eva-Marie Pfefferle (SPD). „Es ist wichtig, dass wir Abhilfe schaffen.“

Kleintiere als Futter für Raubvögel?

Die Bemerkung von Hartmut Kowalinski (FDP): „Die Tierparks suchen auch immer Futter für ihre Raubvögel“, der den Sinn der Pflege von ausgesetzten Kleintieren anscheinend bezweifelte, sollte man wohl eher nicht ernst nehmen.

Beide Beschlussvorschläge zu dem Tierheim Weinheim wurden vom Gemeinderat Hirschberg einstimmig angenommen.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.