Mittwoch, 08. August 2018

Kuschelige ATU-Sitzung – BM Just macht drei Kreuze im Kalender

Print Friendly, PDF & Email


Guten Tag!

Hirschberg, 10. Februar 2011. Äußerst harmonisch verlief die Sitzung des Ausschusses fĂŒr Technik und Umwelt in Hirschberg. Sieben Bauvorhaben standen auf der Tageordnung sowie die Auftragsvergabe fĂŒr den Abbruch der Lettengasse 40. Alle Tagesordnungspunkte wurden einstimmig beschieden.

Von Sabine Prothmann

Macht drei Kreuze im Kalender: BM Just ist glĂŒcklich mit einstimmiger ATU-Sitzung. Bild: hirschbergblog.de

Bei so viel einstimmigen BefĂŒrwortungen – sogar die Befreiungen wurden mitgetragen- „bin ich gewillt, drei Kreuze im Kalender zu machen“, sagte BĂŒrgermeister Manuel Just zum Ende der Sitzung.

BĂŒrgermeister Just freute sich auch ĂŒber die 11 Besucher und meinte, man solle vielleicht auch bei den Gemeinderatssitzungen Bauvorhaben auf die Tagesordnung nehmen, um damit die oft spĂ€rliche Zuhörerzahl zu steigern.

Eine kleine Diskussion gab es bei der Bauvoranfrage zum Neubau von zwei EinfamilienhĂ€usern mit Doppelgaragen in zweiter Reihe, Hintergasse 15 in Großsachsen.

Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) wollte wissen, ob bei dem geringen Abstandes des einen Hauses zum NachbargrundstĂŒck kein Einspruch vorliege. Dies wurde von der Verwaltung bejaht.

Dies muss das Landratsamt beurteilen“, erklĂ€rte der BĂŒrgermeister, denn dies sei ein Konflikt bauordnungsrechtiger Natur. Der ATU habe dies nicht zu entscheiden, denn Bauplanungsrecht sei nicht Bauordnungsrecht.

Auch Gemeinderat Werner Volk (FW) wollte gerne ĂŒber einen vorliegenden Einspruch informiert werden, „man wird ja auf der Straße darauf angesprochen“.

„Ich bin ja nicht beratungsresistent.“ BM Manuel Just

Man einigte sich darauf, dass der ATU kĂŒnftig ĂŒber vorliegende EinsprĂŒche informiert werde, was sich aber nicht auf die Entscheidung hinsichtlich des Bauplanungsrechts auswirken dĂŒrfe, so Just. „Ich bin ja nicht beratungsresistent und sagen ihnen kĂŒnftig gerne Bescheid, ob ein Einspruch vorliegt.“

Insgesamt wurde das Bauvorhaben in der 2. Reihe sehr positiv beurteilt, sowohl Dr. Jörg Boulanger (CDU) JĂŒrgen Steinle (GLH), als auch Oliver Reisig (FDP) und Eva-Marie Pfefferle (SPD) waren sich einig, dass die Innenverdichtung von allen gewĂŒnscht und begrĂŒĂŸt werde.

Auf dem FlurstĂŒck Nr. 5415 zwischen der Lobdengaustraße und der L 541 steht schon mehrere Jahre ein Hinweisschild auf dem wechselweise, im Sommer fĂŒr den „Aktivstall Mayer“ und im Winter fĂŒr den „GĂ€nsehof Mayer“ geworben wird.

Bereits im Januar 2009 hatte die Baurechtsbehörde die Entfernung der ungenehmigten Werbeanlage gefordert. Denn die zwei Meter auf 1,50 Meter große Tafel beeintrĂ€chtige das Landschaftsbild und verstoße gegen das Naturschutzgesetz. Zudem seien Werbeanlagen außerhalb geschlossener Ortschaften unzulĂ€ssig.

Im Dezember 2010 wurde der WerbetrÀger zur Antragsstellung aufgefordert, was nun geschehen ist.

Just klĂ€rte darĂŒber auf, dass ein priviligiertes Vorhaben im Außenbereich nur dann zulĂ€ssig sei, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen und die Erschließung gesichert sei. Darunter verstehe man zum Beispiel die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege, aber auch die Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes. Zudem mĂŒssen sie dem Zweck der Selbstvermarktung eines landwirtschaftlichen Betriebes dienen.

Um sich von einer reinen Werbetafel abzuheben mĂŒsse in geeigneter Weise das Schild mit dem Zusatz „nach 300 m links“ versehen werden.

„Wir wollen die Landwirte unterstĂŒtzen.“ BM Manuel Just

„Wir wollen die Landwirte unterstĂŒtzen“, unterstrich Just.

Deshalb habe er mit dem Vorschlag einer gemeinsamen großen Werbetafel die Landwirte aufgesucht, doch nur der Obsthof WeingĂ€rtner zeige Interesse gemeinsam zu werben, alle anderen hĂ€tten Werbeschilder nur saisonal und wollten von einem gemeinsamen Schild Abstand nehmen.

Just bat den ATU, die Verwaltung zu legitimieren, dass man auch ein erweitertes Schild genehmige und nicht mehr in den Ausschuss bringen mĂŒsse.

Die Werbung sei fĂŒr die Landwirte existenzsichernd und ginge einher mit den modernen Anforderungen der Landwirtschaft, unterstrich Boulanger (CDU). Auch er hielt ein Sammelschild fĂŒr sinnvoll.

„Den Landwirten bleibt nichts anderes ĂŒbrig“, sagte Eva-Marie Pfefferle (SPD). Zudem merkte sie an, dass ein großes Schild auch mehr zur Verkehrssicherheit beitrage.

„Die Landwirtschaft ist im Wandel, jeder sucht seine Nische und wir sind auf dem richtigen Weg, wenn wir versuchen eine Lösung zu finden“, sagte Volk (FW).

„Wir mĂŒssen froh sein fĂŒr die Direktvermarktung – gerade in Zeiten von Dioxin- und Gammelfleisch-Skandalen“, erklĂ€rte auch Oliver Reisig (FDP).

Mit dem Bauantrag zur Errichtung einer Gewerbehalle von 300 Quadratmeter in der Goldbeckstraße 6 in Leutershausen wurde gleichzeitig ein Antrag auf Befreiungen zur Überschreitung der Baugrenze durch die nord-östliche GebĂ€udeecke um 1,50 Meter gestellt. Damit soll auf der anderen Seite weiterer Raum fĂŒr StellplĂ€tze geschaffen werden.

„Wir wollen ja auch kleine Firmen im Gewerbegebiet.“ JĂŒrgen Steinle, GLH

Die Befreiung mache Sinn, wenn dafĂŒr weitere StellplĂ€tze geschaffen wĂŒrden, erklĂ€rte auch Manfred Kopp (FW), dafĂŒr mĂŒsse man dem Bauherrn dankbar sein.

JĂŒrgen Steinle (GLH) begrĂŒĂŸte, dass ein Großteil der ParkplĂ€tze hinter dem GebĂ€ude lĂ€gen. Und unterstrich, „wir wollen ja auch kleine Firmen“ in unserem Gewerbegebiet und da sei es gut, dass sie ParkplĂ€tze schaffen.

Als letzter Punkt stand auf der Tageordnung der Abbruch der Lettengasse 40. Zur DurchfĂŒhrung der Abbrucharbeiten wurden sechs Firmen in einer beschrĂ€nkten Ausschreibung zur Angebotsabgabe aufgefordert. GĂŒnstigster Anbieter ist die Firma Orth Bauschutt-Recycling GmbH aus Eppelheim mit einem Angebotspreis von brutto 42.584,15 Euro.

In der Lettengasse soll in KĂŒrze ein Mehrfamilienhaus entstehen.

Auch die Auftragsvergabe wurde einstimmig beschieden.

„Da können wir ja jetzt hoffen, dass es bald losgeht“, so Manfred Kopp (FW).

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ bemĂ€ngelte Volk (FW) die Beleuchtung auf dem Friedhof. Boulanger (CDU) erinnerte daran, dass die Platanen in der Platanenstraße bis zum 16. MĂ€rz geschnitten werden mĂŒssten und Manfred Kopp (FW) regte an, vor der Alten Schule in Großsachsen einen FahrradstĂ€nder aufzustellen. Der BĂŒrgermeister versprach, sich dieser Sachen anzunehmen.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte, sie sei darauf angesprochen worden, dass Leutershausen auf den Radfahrwegen nicht ausreichend fĂŒr Ortsunkundige ausgeschildert wĂ€re.

„Ich werde mir auch das angucken“, meinte der BĂŒrgermeister.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist GrĂŒndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten PortrĂ€ts und Reportagen oder macht investigative StĂŒcke.