Dienstag, 14. August 2018

Überplanmäßige Ausgaben einstimmig beschlossen

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Hirschberg, 25. Februar 2011. (red) Bei der Gemeinderatssitzung am 22. Feburar 2011 mussten die über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2010 genehmigt werden. Für den vom Gemeinderat beschlossenen nachträglichen Erwerb des Grundstücks für den Neubau einer Kinderkrippe beim Seniorenzentrum in Großsachsen und für die Neuvermessung des gesamten Bereichs entstand beispielsweise eine weitere außerplanmäßige Ausgabe von 96.700 Euro

Im Deckungsring Geschäftsausgaben (Bürobedarf, Bücher, Post- und Fernmeldegebühren) entstanden überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 6600 Euro.

Gedeckt werden können diese durch überplanmäßige Einnahmen durch Gebühren beim Ordnungsamt.

Weitere überplanmäßige Ausgaben der Feuerwehr

Die überplanmäßigen Ausgaben der Freiwilligen Feuerwehr in Höhe von rund 6000 Euro seien vor allem durch Ausstattung sowie Aus- und Fortbildungsmaßnahmen entstanden, so Just. Schon im September waren für die Anschaffung von zehn zusätzlichen Einsatzjacken rund 4000 Euro Mehrausgaben entstanden. Das summiert sich auf rund 10.000 Euro. Die Deckung erfolge durch Mehreinnahmen bei Kostenerätze und der Konzessionsabgabe Gas.

Im Abschnitt Forst entstanden überplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 12.000 Euro. Dies sei im verursacht worden durch höhere Holzhauereikosten, die entstanden seien durch einen längeren Ausfall eines Forstwirtes aufgrund eines Arbeitsunfalls und durch höhere Kosten bei der Fahrzeugunterhaltung.

Erfreuleicherweise seien diese Mehrausgaben teilweise durch Mehreinnahmen bei den Holzverkaufserlösen gedeckt, der Rest fließe durch Mehreinnahmen bei der Grundsteuer B ein, so Just.

Die Umlageabrechnung der Abwasserzweckverbände ergebe eine Erhöhung von fast 27.000 Euro, die durch Mehreinnahmen in gleicher Höhe beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gedeckt würden.

Für den vom Gemeinderat beschlossenen nachträglichen Erwerb des Grundstücks für den Neubau einer Kinderkrippe beim Seniorenzentrum in Großsachsen und für die Neuvermessung des gesamten Bereichs entstand eine weitere außerplanmäßige Ausgabe von 96.700 Euro.

Die Deckung erfolgt durch außerplanmäßigen Einnahmen (Förderung LSP) sowie durch Wenigerausgaben im Bereich Grunderwerb.

Für die Bauvorbereitung Seniorenzentrum Großsachsen, speziell Parkbuchten, entstanden außerplanmäßige Ausgaben von 43.600 Euro. Diese können gedeckt werden durch außerplanmäßige Einnahmen (Förderung aus LSP) und Wenigerausgaben beim Grunderwerb.

Die erfolgte Endabrechnung der Baumaßnahme Heddesheimer Straße ergab eine überplanmäßige Ausgabe von 24.800 Euro, die wiederum durch Wenigerausgaben beim Grunderwerb gedeckt werde.

Diskutiert wurden die außerplanmäßigen Ausgaben bei der Feuerwehr. Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU) verwies nochmals darauf, dass die Feuerwehr Leutershausen die Fusion der beiden Wehren im Auge behalten und dies bei den Ausgaben auch beachten sollte.

Treiber: „Die wollen sie nicht, sondern müssen sie.“

Karl Heinz Treiber (GLH) entgegnete, die Anschaffungen und Schulungen seien notwendig, „die wollen sie nicht, sondern müssen sie“. Zudem seien die Mehrausgaben in den anderen Bereichen weitaus höher und nicht unbedingt nachvollziehbar.

Vor allem die überplanmäßigen Ausgaben des Abwasserzweckverbandes Bergstraße mit knapp 28.000 Euro wurde von mehreren Seiten hinterfragt.

„Ich bin interessiert daran, wie sich dieser Betrag zusammensetzt“, sagte Gemeinderat Alexander May (FW).

„Die Zahl kann ich im Moment nicht begründen“, sagte Bürgermeister Just.

Hier werde noch eine genaue Prüfung stattfinden, erklärte Kämmerer Erich Schröder.

Die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben erfolgte einstimmig.

Auch die Jahresvertragsverlängerung für Tiefbauarbeiten mit der Firma Josef Schnell GmbH erfolgte einstimmig.

Gemeinderat Manfred Kopp merkte an, es sei erfreulich, dass das Preisniveau gehalten werden konnte.

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Das hirschbergblog

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.