Freitag, 03. August 2018

Neufassung des Umweltförderprogramms wurde heftig diskutiert

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Hirschberg, 25. Februar 2011. (red) Die FDP und Dr. Horst Metzler (SPD) lehnten in der vergangenen Gemeinderatssitzung das „Umweltförderprogramm“ nach heftiger Diskussion ab. Angesetzt sind 20.000 Euro, die nun sinnvoll verteilt werden sollen. Gemeinderat Fritz Bletzer sagte: „Besser als nix.“

In der Gemeinderatssitzung vom 30. November 2010 war im Rahmen der Haushaltsplanberatung 2011 beschlossen worden, 20.000 Euro für das Umweltförderprogramm bereit zu stellen, berichtete Bürgermeister Manuel Just.

In Zusammenarbeit mit der KliBA wurde das bis Ende 2009 gültige Umweltförderprogramm der Gemeinde Hirschberg überarbeitet und an die aktuellen Richtlinien der Energieeinsparverordnung und des Erneuerbare-Energie-Wärmegesetzes angepasst.

Änderungen im Umweltförderprogramm

Es haben sich dabei einige Änderungen ergeben, zum Beispiel werden jetzt auch wärmetechnische Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden gefördert, deren Bauantrag vor dem 1. Januar 1984 gestellt wurde. Auch werden förderfähige Fensterrahmen um PVC-Rahmen ergänzt, die allerdings keine Cadmium- oder Bleiverbindungen enthalten und Holzrahmen dürfen nicht aus unzertifiziertem Tropenholz bestehen. Weitere Änderungen beziehen sich auf solarthermische Anlagen.

Zudem wurde das Förderprogramm ergänzt durch Hinweise auf weitere, außerkommunale Fördermöglichkeiten sowie auf die Beschränkung der Förderbeträge für wärmetechnische Sanierungen auf maximal fünf Prozent der Investitionskosten, um eine Doppelförderung mit der KfW-Bank auszuschließen.

Alle Fördermöglichkeiten finden die Bürger in einer kleinen Broschüre

Alle Fördermöglichkeiten wurden von der Gemeinde in einer kleinen Broschüre zusammengestellt und den Gemeinderatsmitgliedern als Anlage gegeben.

Jetzt sollte der Gemeinderat über die Neufassung des Umweltförderprogramms beschließen,

Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) war mit der Neufassung als Zwischenlösung nicht zufrieden und befürchtete Doppelsubventionen und auch der Bürgermeister bekannte: „Ich war gegen die Neuauflage“, aber er akzeptiere die Entscheidung des Ausschusses für Technik und Umwelt. „Da bin ich Demokrat genug.“

Bletzer: „Aber gar nix wär gar nix“

„Jetzt haben wir zumindest 20.000 Euro drin“, meinte Gemeinderat Fritz Bletzer (FW). Das werde zwar nicht für alle reichen, „das ist uns klar, aber gar nix wär gar nix“. Nächstes Jahr müsse man über neue Gelder entscheiden.

Oliver Reisig (FDP) sprach sich klar gegen das Umweltförderprogramm, „so wie es vorliegt“, aus. Die Subventionierung in dieser Form sei ein „No-Go“.

„Es liegt uns am Herzen, dass wir die Bürger beraten und unterstützen bei energetischen Maßnahmen“, erklärte Jürgen Steimle (GLH). Es seien viel zu viele Punkte für die 20.000 Euro, „wir hätten gerne Schwerpunkte gesetzt“. Steimle regte an im kommenden Jahr einen Arbeitskreis zu bilden und das Förderprogramm neu zu gestalten.

Antrag von Dr. Metzler wurde abgelehnt

Metzler stellte einen weitergehenden Antrag, der eine Doppelförderung durch Steuermittel ausschließen sollte.

Dieser Antrag wurde bei drei Dafürstimmen (Metzler, Reisig, Kowalinski) abgewiesen.

Die Neufassung des Umweltförderprogramms wurde bei drei Gegenstimmen (Metzler, Reisig, Kowalinski) angenommen.

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Das hirschbergblog

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.