Samstag, 11. August 2018

ATU: Der Ausschuss lehnt Biotopvernetzung ab – GRin Pfefferle kommentiert das mit „Schande“ – BM Just kritisiert Qualität der Zwischenrufe

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Hirschberg, 07. Juni 2011 (red) Die Sitzung des ATU stand vor allem beim Punkt „Biotopvernetzung“ unter Spannung. Deutlich wurde, dass die Freien Wähler und die CDU keine tieferen Kenntnisse hatten und mit „Wonne“ gegen den Antrag der GLH stimmten. Gemeinderätin Pfefferle (SPD) kommentierte das mit „Schande“ und wurde vom Bürgermeister ermahnt.

Wir experimentieren bei der Berichterstattung: Zukünftig wollen wir die Tagesordnungspunkte im Kern abbilden, Diskussionen dokumentieren und die jeweiligen Entscheidungen abbilden.

Sollten einzelne TOPs oder Diskussionen aus unserer Sicht weitere Berichte oder Kommentare benötigen, werden diese im Anschluss verfasst.

TOP 1

Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten und 16 Stellplätzen auf den Flurstücken Nr. 462und 463, Lettengasse 38 und 40, Großsachsen

Über die Fraktionen hinweg wurde die „Klotzigkeit“ des Bauvorhabens beklagt. Fritz Bletzer (FW) sagte: „Wir sind froh, dass wir das Grundstück verkaufen konnten. Aber glücklich finde ich das nicht.“ Karl-Heinz Treiber (GLH) sagte: „Natürlich ist es das Recht des Investors gewinnmaximierend zu bauen. Interessant geht anders.“

Bürgermeister Just betonte, dass kein Bebauungsplan vorliege und die Traufhöhe mit knapp neun Metern nicht über andere hinausrage: „Ich kann mit dem Investor reden, ob er das Gebäude etwas „zurücknimmt“.

Manfred Kopp (FW) sagte: „Mir fehlt das Einfügen in den dörflichen Charakter. Wenn wir jetzt am Anfang der Lettengasse solch einen Klotz dahinstellen, wird das ganze Ensemble gestört. Man sollte über eine neue Planung nachdenken. Dieses Objekt ist sehr wichtig für uns an der Ortseinfahrt vom Odenwald her.“

Bürgermeister Just: „Die Art des Daches und ob sich das nun einfügt, ist von uns nur bedingt zu beeinflussen.“ Just betonte die rechtliche Lage, „in Anbetracht der Terrassenlage haben wir wenig Möglichkeiten.“

„Ich hätte mit dieser Lösung kein Problem“, sagte Matthias Dallinger (CDU): „Auch auf mich hat das erstmal massig gewirkt, aber insgesamt finde ich das attraktiv.“

Antrag:
Der Ausschuss für Technik und Umwelt der Gemeinde Hirschberg erteilt das Einvernehmen zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten und 16 Stellplätzen auf den Flurstücken Nr. 462 und 463, Lettengasse 38 und 40 in Großsachsen.

Der Antrag wurde erweitert, dass der Bauherr um dem Staffelgeschoss um mindestens einen Meter zurückrückt.

Bei einer Enthaltung von Manfred Kopp wurde der Antrag angenommen.

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Ansichten

TOP 2

Modellprojekt Integriertes ländliches Entwicklungskonzept „Blühende Badische Bergstraße“ (ILEK); Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

Bürgermeister Just betonte das Ansinnen die sechs teilnehmenden Bergstraßengemeinden für Tourismus attraktiver zu machen, aber Natur und Landwirtschaft im Einklang dazu zu halten.

Der frühere Landwirt Fritz Bletzer sagte: „Ich habe das Gefühl, dass die Bauern immer weiter zurückgedrängt werden.“ Bürgermeister Just betonte, dass das Geld für Konzepte eingesetzt würden, die erst zu erarbeiten seien. „Alle werden gehört und können sich einbringen.“

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Warten wir die Planungen ab, dann machen wir was.“ Das ATU-Mitglied Egon Müller wies darauf hin, dass nur wenige Gemeinde solche Projekte hätten: „Das kann einen Vorbildcharakter haben.“

Der Antrag:
1. Die außerplanmäßige Ausgabe von 3.411,47 -‚¬ bei der Finanzposition 1.7810.668100 „ILEK Blühende Badische Bergstraße“ wird genehmigt.

2. Die Deckung erfolgt durch Wenigerausgaben in gleicher Höhe bei der Finanzposition 1.6100.577000 Bebauungspläne und Gutachten – Allgemeiner Planungsaufwand.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Nußloch“ der Gemeinde Nußloch sowie Änderung des Flächennutzungsplans 2015/2020 im Parallelverfahren; Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und § 8 Abs. 3 BauGB; Stellungnahme der Gemeinde

Antrag:
Die Gemeinde Hirschberg a.d.B. hat keine Bedenken gegen den Bebauungsplan „Solarpark Nußloch“ der Gemeinde Nußloch sowie gegen die Änderung des Flächennutzungsplans 2015/ 2020 im Parallelverfahren.

Bürgermeister Just führte kurz zum Thema ein und meinte, „dem sollten wir uns nicht verwehren“. Birgit Knoblauch begrüßte den Antrag.

Download:
Geltungsbereich

Umweltbericht

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 4

Entwicklung eines Biotopvernetzungskonzeptes

Bürgermeister Just betonte, dass es in der Verwaltung ein „Umdenken“ gegeben habe und bedankte sich bei der „Grünen Liste“, weil sich der ursprüngliche Ansatz von 31.000 Euro deutlich reduzieren ließ. Zuvor war der Bürgermeister gegenüber dieser „freiwilligen Leistung“ eher ablehnend eingestellt: „Wir müssen zuerst unsere Pflichtaufgaben erledigen.“

Jetzt ständen 15.000 Euro im Raum, bei einer Förderung von 50 Prozent habe sich seine Einstellung geändert.

Gemeinderat Werner Volk sagte: „Ich bin dagegen, dass ist ein Papiertiger. Da machen wir Konzepte, wenn wir die nicht umsetzen, ist das noch kein Ergebnis.“ Bürgermeister Just sagte: „Wir haben etwas gewonnen, wenn wir einen Maßnahmenkatalog haben, aus dem wir auszugsweise Projekte realisieren können.“

Eva-Marie Pfefferle sagte: „Es mehren sich die Stimmen von besorgten Bürgern, die meinen, dass bei die erhöhten Bautätigkeiten zu Lasten der Natur gehen. Insofern stimme ich dem Antrag zu, das ist ein Anfang, die Natur zu erhalten.“

Egon Müller erinnerte daran, dass auf Einladung zur Erläuterung des Vorhabens kein Vertreter der anderen Parteien anwesend gewesen ist. Er erläuterte nochmals das Konzept und den Sinn, Biotope zu vernetzen. Ca. 5 Prozent der Gemarkungsfläche seien Biotope. Tatsächlich seien aber schon viele Biotope verschwunden – vor allem durch Bautätigkeiten. Er betonte das Verschwinden von Vögeln und Schmetterlingen. „Biotop-Vernetzung ist aktiver Umweltschutz. Dafür brauchen wir dringend eine verändertes öffentiches Bewusstsein.“

Müller betonte: „Es gibt etwa 20 aktive Gemeinden in der Umgebung, da kann man sich was abschauen. Klar soll nicht nur ein Papier entstehen, wie Herr Volk zu Recht kritisiert – natürlich müssen auch Maßnahmen erfolgen. Ich denke mit Grün-Rot in Baden-Württemberg sollte das möglich sein.“

Matthias Dallinger (CDU) kritisierte „zu enge Vorschriften für die Landwirte und sagte: „Ich habe kein Interesse solche Maßnahmen umzusetzen.“ Bürgermeister Just betonte, dass es darum geht, einen Dialog zwischen Naturschutz und Landwirtschaft zu erzielen. Der Bürgermeister sagte: „Es wird nicht alles umgesetzt werden können, Teile aber schon und das ist sicher von Vorteil.“

Oliver Reisig (FDP) sagte: „Ich sehe das ähnlich wie Herr Volk – wir haben Pflichtaufgaben. Die 8.000 Euro für das Konzept kann man tragen, aber die Folgekosten wahrscheinlich nicht.“

Fritz Bletzer kritisierte, dass man Biotope nicht nur anlegen könne, sondern auch pflegen müsse: „Die werden nämlich nicht nur von Nutztieren, sondern auch von Wildschweinen genutzt. Wir haben Biotope: Weinberge, Obstanlagen, Gärten. Wieso muss man jetzt noch künstlich Biotope anlegen?“

Birgit Knoblauch (GLH) sagte: „Eine unserer wichtigsten Pflichtaufgaben ist auch die Erhaltung der Lebensraums für nachfolgende Generationen.“

Karl-Heinz Treiber: „Offensichtlich hat die Mehrheit des Gemeinderats nicht verstanden, worum es hier geht. Es sollen keine neuen Biotope angelegt werden, sondern vernetzt werden. Ihr währt mal besser auf die Informationsveranstaltung gekommen.“

Herr Müller stellte den erweiterten Antrag, eine Entscheidung nochmals zu vertagen. Dem stimmten drei Gemeinderäte zu – der Rest stimmte dagegen.

Antrag:
Der Ausschuss für Technik und Umwelt beschließt, einen Förderantrag für die Entwicklung eines Biotopvernetzungskonzeptes beim Amtes für Landwirtschaft und Naturschutz zu stellen und 2012 einen Haushaltsansatz von maximal 8.000 -‚¬ zu bilden.

Vier inklusive Bürgermeister stimmten dafür, der Rest dagegen. Gemeinderätin Pfefferle kommentierte das Ergebnis mit: „Schande.“ Bürgermeister Just sagte: „Die Entwicklung im Gemeinderat ist nicht positiv – die Qualität der Zwischenrufe nimmt ab. Wir haben demokratische Entscheidungen zu aktzeptieren.“

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Anlagen

TOP 5

Radwegekonzept für Hirschberg a.d.B.

a) Einführung eines eigenen Radwegenetzes; Wegweisung

b) Erreichbarkeit des Gewerbeparks

 

Bürgermeister Just führte ein, dass Leutershausener auch über Großsachsener Gemarkung fahren würden, „was heutzutage möglich sein sollte“ – im Ausschuss sorgte der Scherz mit Hinweis auf die immer noch vorhandene Trennung innerhalb der Gemeinde amüsiert begleitet.

Bürgermeister Just betonte bei der ablehnenden Haltung: „Die gegebenen Anschlussstellen sind unglücklich aus Leutershausener Sicht.“ Zuvor hatte Karl Schnell (CDU) kritisiert, dass die Führung zu kompliziert sei.

Fritz Bletzer sagte: „Warum kaufen sich die Leute ein Fahrrad? Weil sie fahren wollen. Wer sich trimmen will, fährt halt ein wenig weiter.“

Karl-Heinz Treiber (GLH) sagte: „Ich wundere mich schon sehr, wie irrational hier diskutiert wird. Hier wird doch tatsächlich für eine unnötige Maßnahme 160.000 Euro in den Raum gestellt, aber 7.500 Euro für eine Biotopvernetzung hat man nicht.“

Gemeinderätin Pfefferle kritisierte, dass die „Querung“ an der L541 an zwei Stellen nicht sicher sei. Weiter sagte sie: „Gerade die Teilstrecke am AVR ist in den Abendstunden gefährlich – ich fahre da nicht.“

Bürgermeister Just betonte, dass man eigentlich überein gekommen ist, keine Außenbereiche zu beleuchten, schon aus Umweltschutzgründen.

Herr Müller regte an: „Klar wissen Leute mit Ortskenntnis, wo es lang geht – aber gerade im Zusammenhang mit der S-Bahn wäre es von Vorteil, gerade für Fahrrad-Touristen.“

Antrag:
a) Die Gemeinde Hirschberg verzichtet auf die Einführung eines eigenen zusätzlichen Radwegenetzes sowie auf eine separate Ausschilderung des Bahnhofes/ S-Bahn Haltepunktes.

Der Antrag wurde verändert und einstimmig angenommen:

a) Die Gemeinde Hirschberg verzichtet auf die Einführung eines eigenen zusätzlichen Radwegenetzes.

b) Die Gemeinde Hirschberg verzichtet auf einen weiteren Radweg von Leutershausen über die K 4135 zum Gewerbepark. Eine Wegweisung zum Gewerbepark über den bestehenden Radweg unmittelbar vor und nach der Unterführung in der Bahnhofstraße in Leutershausen soll in Auftrag gegeben werden.

Auch dieser Teil wurde verändert und bei zwei Gegenstimmen (CDU) und Enthaltung angenommen:
Die Gemeinde Hirschberg verzichtet auf einen weiteren Radweg von Leutershausen über die K 4135 zum Gewerbepark.

Weiter wurde einstimmig beschlossen:

Eine Wegweisung zum Gewerbepark und Bahnhof über den bestehenden Radweg unmittelbar vor und nach der Unterführung in der Bahnhofstraße in Leutershausen soll in Auftrag gegeben werden.

Eine Verbesserung der Querung der L541 soll geprüft werden.

Download:
Anlagen

Top 6

Sachsenhalle; Einbau von Motorantrieben an der Teleskoptribüne

Der Antrag wurde bei einer Gegenstimme entschieden.
Antrag:
Der Auftrag für den Umbau der Teleskop-Tribünen in der Sachsenhalle wird an die Firma Wagner-Tribünentechnik, aus 76309 Malsch zum Gesamtbetrag von 25.704,- -‚¬/brutto, vergeben.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.