Dienstag, 07. August 2018

Bürgermeister Just zeigt sich mit Haushalt 2010 zufrieden – 3. Halle nicht realistisch

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Hirschberg, 28. Juni 2011. Bürgermeister Manuel Just zeigte sich bei der Vorstellung der Haushaltsrechnung 2010 insgesamt zufrieden. Die Planzahlen hätten sich leicht gegenüber dem Ansatz verbessert. Eine „Erinnerung“ der Freien Wähler, weiter eine dritte Sporthalle im Blick zu haben, wies der Bürgermeister zurück. Auch das Ergebnis der Wasserversorgung wurde angenommen – BM Just kündigte aber in Zukunft einen Wassserpreis von 1,70-2,00 Euro pro Kubikmeter an.

„Um klar zu sagen, wofür ich stehe: Ich sehe keinen Spielraum für eine dritte Halle“, sagte Bürgermeister Just auf die Stellungnahmen von Peter Johe (Freie Wähler), der die Suche nach einem Vorhaltgrundstück ins Spiel brachte.

Graf von Wiser schloss sich für die CDU den Ausführungen zum Haushaltsjahr und bedankte sich ohne weitere Worte („bin nicht vorbereitet“) den Ausführungen.

Jürgen Steinle (Grüne Liste) bedankte sich für die Arbeit der Verwaltung, kritisierte aber deutlich, dass es kaum möglich sei, innerhalb einer Woche die umfangreichen Unterlagen durchzusehen. Bürgermeister Just sagte dies zu und sprach von einer „Ausnahmesituation“.

Im Gegenteil hätten Gemeinderäte gefragt, ob es nicht ausreicht, die Unterlagen nur an die Fraktionsvorsitzenden zu senden. Dies sei aber nicht möglich, alle müssten die Unterlagen bekommen.

Kurz vor Sitzungsbeginn im Anbau der alten Turnhalle - einmal im Jahr tagt der Gemeinderat in Großsachsen. Bild: hirschbergblog.de

Steinle lobte viele Aktivitäten, warnte aber vor den Folgen des Sanierungsstaus, die noch viel Geld kosten werden.

Dr. Horst Metzler (SPD) stimmte für die SPD der Vorlage zu, bemängelte aber, dass immer noch über eine dritte Halle disktutiert werde, obwohl selbst die Vereine dies nicht forderten und auch nichts in der Sache unternommen hätten. Erfreulich sei der Haushalt 2010, „weil die Verwaltung an vielen Stellen Minderausgaben erzeugen konnte.“

Metzler zeigte sich verwundert: „Ich halte es für sehr intransparent, weil wir den Haushalt 2011 mit schlechteren Zahlen planen mussten, als es jetzt der Fall ist. Wieso haben wir das nicht schon im Herbst gewusst?“ Einer dritten Halle erteilte er eine klare Absage.

Hartmut Kowalinski (FDP) brauchte drei Ansätze, um in seiner Stellungnahme die Zahl von 2,2 Millionen Euro an Gewerbesteuer zu nennen. Seiner Auffassung nach hat Hirschberg kein „Einnahmeproblem“. Die Qualität der Hirschberger Unternehmen sei hoch, „denn große Unternehmen können die Gewerbesteuer besser rechnen als kleine Unternehmen, die das oft nicht können.“

Beim Ergebnis der Wasservorsorgung zeigten sich die Fraktionen kritisch. Grund seien mehrere Wasserrohrbrüche, die die Kosten nach oben getrieben hätten, sagte Bürgermeister Just. Graf von Wiser (CDU) sagte, er hoffe, dass der Wasserpreis gehalten werden könnte.

Bürgermeister Just sagte: „Das wird so nicht sein. Ich halte eine Preisspanne von 1,70 Euro bis zwei Euro für realistisch.“

Der Gemeinderat nahm die Genehmigung des Haushalts der Kommune und der Wasserversorgung einstimmig an.

Anmerkung der Redaktion:
Wir protokollieren große Teile der Sitzung live aus dem Gemeinderat mit – Sie finden die Einträge auf unserer Facebook-Seite und können dort, wenn Sie möchten,
ebenfalls live kommentieren.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.