Montag, 06. August 2018

B├╝rgermeister bef├╝rchtet "Auseinanderdividieren der Gemeinde"

Die Grundsatzfrage „Dritte Halle“

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Hirschberg, 15. Dezember 2011. (red) Eine dritte Sporthalle wird gepr├╝ft – das ist mehr oder weniger das Ergebnis der gestrigen Gemeinderatssitzung. Gegen den Willen des B├╝rgermeisters Manuel Just. Im Sinne von Freien W├Ąhlern und SPD – aber ohne zeitnahe Perspektive. Grunds├Ątzlich gilt: Wer Beschl├╝sse aus „Prinzip“ erzwingt, muss auch mit den Konsequenzen leben.

Von Hardy Prothmann

Peter Johe (Freie W├Ąhler) redet meist nicht, meist h├Ąlt er „Pl├Ądoyers“. So auch gestern Abend wieder. ├ťber eine Viertelstunde begr├╝ndete der FW-Sprecher den Antrag:

„Beauftragung eines Planers zur Untersuchung geeigneter Standorte f├╝r die Errichtung einer Trainingshalle und die an den verschiedenen Standorten zu erwartenden Baukosten.“

B├╝rokratischer kann man so etwas nicht formulieren. B├╝rgermeister Just nahm dies zum Anlass, eine Liste von Standorten zu pr├Ąsentieren und aus seiner Sicht nochmals klar zu machen, dass die Gemeinde in den kommenden Jahren keinerlei finanziellen M├Âglichkeiten hat, eine dritte Halle zu realisieren. Dementsprechend lautete sein Beschlussvorschlag,:

Der Gemeinderat beschlie├čt, derzeit keine weiteren Planungen zum Neubau einer dritten Trainingshalle vozunehmen und das Thema im Kontext zu den notwendigen Pflichtaufgaben explizit unter den Vorbehalt einer m├Âglichen Finanzierung zu stellen.

Merkw├╝rdiges Abstimmverhalten der SPD

Die SPD stellte ebenfalls einen Antrag, der den der Freien W├Ąhler erweiterte – um eine Bedarfsanalyse, eine Prognose des k├╝nftigen Bedarfs sowie Kostenabsch├Ątzungen.

W├Ąhrend der Verwaltungsantrag wegen Stimmengleichheit (9:9, B├╝rgermeister, SPD, Gr├╝ne und FDP vs. Freie W├Ąhler, CDU) scheiterte, wurde der SPD-Antrag gegen die Stimmen von B├╝rgermeister, GLH und FDP angenommen.

Erstaunlich ist das Abstimmungsverhalten der SPD. Erst stimmt sie für den Verwaltungsvorschlag, das Thema nicht weiter zu verfolgen. Und dann für den eigenen Antrag, ebendiese Analysen vorzunehmen. Verstehen muss das niemand. Am wenigsten hat das Frau Pfefferle verstanden, die bei der Abstimmung über den Verwaltungsantrag erst dagegen stimmen wollte und dann nach Blick auf den Kollegen Metzlerdafür gestimmt hat.

Auch die gegenseitigen Anfeindungen muss niemand verstehen. Alle Fraktionen bekr├Ąftigten den Wunsch nach einer Trainingshalle – die GLH und die FDP mahnten aber in seltener ├ťbereinstimmung die Kosten an, w├Ąhrend vor allem die Freien W├Ąhler „grunds├Ątzlich“ unter Zustimmung der CDU die „Standortfrage“ gekl├Ąrt haben wollen.

Es kann nur einen Standort geben

Genau das wiederum will B├╝rgermeister Just nicht, der „Begehrlichkeiten“ und „Empfindlichkeiten“ f├╝rchtet oder ein „Auseinanderdividieren der Ortsteile“. Den klar ist: Wenn, kann es nur einen Standort geben.

Daf├╝r stehen aus Sicht der Verwaltung nur ein Anbau an die Sachsenhalle, ein Bau auf den „roten Gummipl├Ątzen“ oder n├Ârdlich des Jugendhauses zur Verf├╝gung. Die f├╝r eine Planung vorgesehenen 10.000 Euro sollten nicht ├╝berschritten werden – laut Antrag der SPD werden diese Mittel sogar noch aufgestockt. Um wie viel, ist unklar.

Genauso unklar ist, was man mit der Planung erreichen will. Alle Analysen zu Kapazit├Ąten und m├Âglichen Szenarien kann man heute machen, das Papier in die Schublade stecken und in f├╝nf bis sechs Jahren fr├╝hestens wieder herausholen um dann, ja was? Erneut eine Planung machen zu m├╝ssen.

Die „Begehrlichkeiten“ und „Empfindlichkeiten“ werden aber geweckt worden sein, denn Teil des SPD-Antrags ist die „Kl├Ąrung des Standorts einer weiteren Halle“.

Damit ist das Thema ein Wahlkampfthema. Denn mal angenommen, die Vorplanung ist 2013 fertig, folgt 2014 die n├Ąchste Kommunalwahl.

Vielleicht ist dass auch Sinn und Zweck der ├ťbung gewesen. Ob das aus Sicht der Freien W├Ąhler, der CDU und der SPD klug war, wird die Zukunft zeigen.

Hat der Wahlkampf begonnen?

Hirschberg hat keine finanziellen Mittel von vermutlich 2,5 Millionen plus Unterhaltskosten f├╝r eine weitere Halle in den n├Ąchsten Jahren. Wer dies aktiv einfordert, muss sich als Schuldentreiber bezeichnen lassen. Wer sich dagegen ausspricht, ist ein Konsolidierer.

Die „Sportsfreunde“ werden vermutlich feststellen m├╝ssen, dass dieser Spielzug nicht zum Erfolg f├╝hrt, denn man kann keinen vollen Angriff spielen (Ausgaben), wenn die Ersatzbank (Kasse) leer ist.

├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.