Mittwoch, 31. Oktober 2018

Debatte im ATU ĂŒber geophysikalische Suche nach Kohlewasserstoffen

„Wer sucht, will auch bohren!“

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Messfahrzeug Rhein Petroleum GmbH Heidelberg

Drei solcher Messfahrzeuge sollen in Hirschberg ab dem FrĂŒhjahr nach Öl oder Gas suchen. Quelle: Rhein Petroleum GmbH Heidelberg

Hirschberg, 18. Januar 2012 (red) Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt entschied gestern in öffentlichen Sitzung ĂŒber den Antrag, ob in Hirschberg nach Kohlewasserstoffen gesucht werden darf. Nach einer Debatte zwischen BĂŒrgermeister Just und Gemeinderat Karl-Heinz Treiber wurde dem Antrag zugestimmt.

Von Jörg Theobald

Das Unternehmen “Rhein Petroleum GmbH” aus Heidelberg, vertreten durch das Unternehmen “360plus Consult”, stellte bei der Gemeinde Hirschberg erneut einen Antrag auf Zulassung fĂŒr die geophysikalische Suche nach KohlewasserstofflagerstĂ€tten.

Den ersten Antrag auf diese Genehmigung legte das Unternehmen dem Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt (ATU) am 12. Juli 2011 vor. Damals wurde der Antrag aufgrund von Informationsdefiziten ausdrĂŒcklich abgelehnt. Nach einer Informationsveranstaltung in einer öffentlichen Sitzung am 06. Dezember 2011 folgte nun der neue Antrag.

Bei zwei Gegenstimmen durch die GrĂŒne Liste Hirschberg (GLH) wurde dem Antrag stattgegeben.

Erhitzte GemĂŒter

Vor der Abstimmung fasste BĂŒrgermeister Just den Sachverhalt zusammen. Dabei betonte er noch einmal ausdrĂŒcklich, dass es sich lediglich um eine Voruntersuchung handele.

Es geht jetzt eindeutig nicht darum, nach Öl zu bohren.

Um Bohrungen vorzunehmen, wĂŒrde zunĂ€chst ein weiterer Antrag notwendig werden. Ob man einem solchen Antrag zustimmen wĂŒrde, ist fĂŒr BĂŒrgermeister Just bislang noch völlig offen. Seiner Meinung nach gibt es keinen Grund die Messungen nicht zu erlauben.

Anschließend wurde ĂŒber den Antrag debattiert.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) erklÀrte den Anwesenden, dass durch die kritische Betrachtung des Vorgangs durch die Gemeinde ihre eigenen Bedenken ausgerÀumt wurden. Dennoch:

Es ist wichtig, die Ängste der BĂŒrger ernst zu nehmen.

Vor allem die Angst vor möglichen SchÀden an GebÀuden und einer Belastung des Grundwassers sollte man schnell mit einer Informationsveranstaltung adressieren.

Auch Thomas ThĂŒnker (FW) hĂ€lt die Untersuchungen fĂŒr sinnhaft. Oliver Reisig (FDP) schloss sich dieser Meinung an:

Die von der Firma getroffenen Maßnahmen haben sich als Best Practice in diesem Bereich herausgestellt.

Fritz Bletzer erinnerte noch einmal daran, dass hier “schon vor 40 Jahren nach Öl gesucht und nichts gefunden wurde.” Das werde auch diesmal so sein. Daher gebe es keinen Anlass die Messungen zu verweigern.

Dr. Boulanger: „Was sollen wir uns jetzt noch mehr informieren?“

Zu einem hitzigen Wortwechsel kam es jedoch zwischen Karl-Heinz Treiber (GLH) und dem BĂŒrgermeister. Treiber sagte:

Es war ganz klar Vorraussetzung, dass zunĂ€chst die Bevölkerung informiert wird. Den BĂŒrgern wird hier eine Entscheidung einfach ĂŒbergestĂŒlpt!

Laut seinem VerstĂ€ndnis habe man sich in der letzten Sitzung darauf geeinigt, erst nach einer breitflĂ€chigen Information der BĂŒrger ĂŒber dieses Thema abzustimmen. Das sei auch mit dem Unternehmen so abgemacht gewesen.

Von Flyern war die Rede, die Informationen wĂŒrde man auch auf die Homepage des Unternehmens setzen. Und es sei im Interesse des Unternehmens die BĂŒrger einzubinden.

Laut Treiber wurde von diesen Versprechen jedoch nichts eingelöst.

BĂŒrgermeister Just war von dieser Auffassung der Situation irritiert.

Ich möchte keineswegs etwas verharmlosen. Aber ihre Interpretation kann ich nicht nachvollziehen.

Es sei eindeutig klar gewesen, dass eine vorangestellte Information der BĂŒrger erfolgt. Das bedeute aber nicht, dass man den BĂŒrger vor dem Beschluss informiert, sondern lediglich vor einer möglichen Bohrung. Weiterhin mĂŒsse man sich richtig positionieren. Schließlich liege die Entscheidungshoheit fĂŒr den Vorgang ohnehin beim RegierungsprĂ€sidium in Karlsruhe.

Peter Johe (FW) Ă€usserte sich Treiber gegenĂŒber wie folgt:

Ich hĂ€tte nie im Leben die Idee gehabt, das so zu verstehen. Das macht fĂŒr die Firma so doch ĂŒberhaupt keinen Sinn. Das Unternehmen kann doch nicht erstmal tausende Flyer verteilen und dann die Entscheidung der Gemeinde abwarten.

So mache man lediglich die BĂŒrger verrĂŒckt mit einem Vorgang, der dann womöglich ĂŒberhaupt nicht stattfindet.

Dr. Boulanger (CDU) hielt die vorliegenden Informationen fĂŒr eine „ausreichende Entscheidungsgrundlage“.

Was sollen wir uns jetzt noch mehr informieren?

Die Vorarbeiten der Gemeinde hĂ€lt er fĂŒr ausreichend. Man habe sich bei fĂŒnf weiteren Gemeinden ĂŒber die Erfahrungen mit der Rhein Petroleum GmbH informiert und plant einen Vertrag fĂŒr die Regelungen bei möglichen SchadensfĂ€llen.

Da gibt es keinen Grund mehr dagegen zu sein!

Antrag beschlossen bei zwei Gegenstimmen

Karl-Heinz Treiber vertrat weiterhin seinen Standpunkt. Er erkundigte sich, warum man dann ĂŒberhaupt hier sitze, wenn man ohnehin keine Entscheidungsgewalt habe:

Was vergeben wir uns denn, wenn wir erst einmal die Bevölkerung informieren und die Entscheidung des RegierungsprÀsidiums abwarten? Und: Wer sucht, der will bohren.

Laut BĂŒrgermeister Just sei man „lieber schon beim ersten Schritt aktiv im Boot“. Sonst dĂŒrfe man sich nicht wundern, wenn man „bei spĂ€teren Entscheidungen im GepĂ€ckabteil sitzt.“

Nach der teilweise hitzigen Debatte ging man dann zur Abstimmung ĂŒber. Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt stimmte dem Antrag der „Rhein Petroleum GmbH“ bei zwei Gegenstimmen seitens der GrĂŒnen Liste Hirschberg zu.