Freitag, 09. November 2018

Neuer Gemeinderat wurde verpflichtet

Thomas Herdner rückt für Birgit Knoblauch nach

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Thomas Herdner (GLH) als neuer Gemeinderat verpflichtet.

Hirschberg, 19. Januar 2012. (red/sap) Thomas Herdner (GLH) wurde als neuer Gemeinderat verpflichtet – dadurch wurde eine Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse, Kommissionen, Kuratorien und Zweckverbänden erforderlich.

In der gestrigen Sitzungen des Gemeinderates wurde der bei der Wahl am 07. Juni 2009 gewählte Thomas Herdner (GLH) verpflichtet. Er rückt für die Gemeinderätin Birgit Knoblauch (GLH) nach, die Ende 2011 ihren Wohnsitz nach Guatemala verlegt hat.

Der Bürgermeister wies Thomas Herdner auf die Wichtigkeit und Bedeutung dieser Verpflichtung hin und belehrte ihn über die ihm aus der Übernahme dieses Amtes entstehenden Pflichten.

Zu den Pflichten gehören laut Bürgermeister Manuel Just die Treue- und die Mitwirkungspflicht, die Verschwiegenheitspflicht, das Verbot der Mitwirkung bei Befangenheit, die Teilnahme an Sitzungen und Ausschüssen und freie, nur an das Gewissen gebundene Entscheidungen.

Aber der Gemeinderat habe auch Rechte, wie das Rede- und Einsichtsrecht, das Recht auf Mitwirkung, den Ersatz von Verdienstausfall und die Unfallfürsorge, erklärte Just.

Im Anschluss las der Bürgermeister dem neuen Gemeinderat Herdner die Verpflichtungsformel vor. Nachdem er erklärt hat, den Inhalt verstanden zu haben, wiederholte er die ihm vorgesprochenen Worte:

Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das der Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern.

Hierauf wurde die Verpflichtung durch Handschlag bekräftigt und von Thomas Herdner unterschrieben.

Durch das Ausscheiden von Birgit Knoblauch aus dem Gemeinderat und das Nachrücken von Thomas Herdner wurde auch eine Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse, Kommissionen, Kuratorien und Zweckverbänden erforderlich.

Auf Vorschlag der GLH soll Thomas Hochgesang als Vertretung von Egon Müller als beratendes Mitglied in den Verwaltungsausschuss, Thomas Herdner als Mitglied in den Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) und in die Partnerschaftskommission.

Gemeinderat Jürgen Steinle wurde als Vertreter der Gemeinde im Zweckverband Gruppenwasserversorgung Obere Bergstraße und Thomas Herdner als sein Stellvertreter bestätigt. Im Abwasserverband „Oberer Landgraben“ wird Thomas Herdner Stellvertreter von Jürgen Steinle.

Neu als Vertreterin der Gemeinde im Schulzweckverband Werkreal- und Grundschule Hirschberg/Heddesheim ist Monika Maul-Vogt.

Die Hirschberger SPD „nutze die Gunst der Stunde“, so Just, und tauschte die Funktion der Gemeinderäte Dr. Horst Metzler und Eva-Marie Pfefferle in der Partnerschaftskommission. Ab sofort übernimmt Gemeinderat Dr. Metzler die Vertretung.

Sämtliche Vorschläge wurden einstimmig angenommen.

Link:

Hintergrund zur Rechten und Pflichten eines Gemeinderats