Sonntag, 18. November 2018

Gemeinderatssitzung am 31. Januar 2012

Kinderkrippe im Ortsteil Leutershausen beschlossen

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Das GrundstĂŒck an der Rheinstraße. Hier waren bisher nur die Pfadfinder, jetzt soll auch die neue Kinderkrippe hier gebaut werden. Foto: hirschbergblog.

 

Hirschberg, 01.Februar 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat hat beschlossen, dass auf einem GrundstĂŒck an der Rheinstraße eine neue Kleinkinderkrippe errichtet werden soll. Die Gemeinde selbst wird nicht als Bauherr auftreten. Die Wahl der Feuerwehrkommandenten wurde vom Gemeinderat bestĂ€tigt. Auch weiterhin wird ein Ruftaxi innerhalb Hirschbergs und zu der Nachbargemeinde Heddesheim verkehren.

Von Sabine Prothmann

Bei der ersten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hirschberg am 28. Januar 2012 wurde neben vielen anderen Ämtern auch die Besetzung des Kommandos fĂŒr die Dauer von fĂŒnf Jahren beschlossen. GewĂ€hlt wurde Peter Braun zum 1. Kommandanten, Olaf Sebastian zum 2. Kommandanten und Heiko Jost zum 3. Kommandanten.

Vor einer Bestellung des „Kommandos“ durch den BĂŒrgermeister war noch die Zustimmung des Gemeinderats erforderlich.

Nachdem alle Fraktionen nur positive Worte zu der Wahl der Kommandanten fanden, wurden diese einstimmig vom Gemeinderat bestÀtigt.

BĂŒrgermeister Manuel Just wĂŒnschte eine „eine glĂŒckliche Hand“ und ĂŒberreichte den Kommandanten den Bestellungsbeschluss.

Neue Kinderkrippe in Leutershausen

Um den ab dem 01. August 2013 gesetzlich gĂŒltigen Anspruch auf einen Betreuungsplatz fĂŒr Kinder zwischen ein und drei Jahren erfĂŒllen zu können, ist es erforderlich, die Anzahl der KrippenplĂ€tze in Hirschberg weiter zu erhöhen. Die Bedarfsermittlung zum 31. Dezember 2011 hat ergeben, dass in Hirschberg immer noch etwa 30 zusĂ€tzliche PlĂ€tze benötigt werden.

Aktuell bezuschusst die Kommune die Krippe mit 68 Prozent der Betriebskosten, 32 Prozent der Kosten tragen die Eltern.

Ab dem Jahr 2014 werden 68 Prozent der Betriebskosten in der Krippe durch Landesmittel finanziert, die restlichen 32 Prozent sollen dann zwischen Kommune und Eltern aufgeteilt werden. Die Zuschussrichtlinien sind noch unklar.

Das Angebot wird fĂŒr Eltern gĂŒnstiger, demnach werden mehr das Angebot annehmen,

sagte BĂŒrgermeister Just.

Da im Ortsteil Großsachsen bereits eine Kinderkrippe realisiert wurde, liege der Fokus jetzt auf dem Ortsteil Leutershausen.

Auf der Suche nach einem geeigneten Standort

Die Aufgabe des Gemeinderats war nun, einen geeigneten Standort zu wÀhlen.

FĂŒr eine 3-gruppige Einrichtung mit je zehn PlĂ€tzen wĂ€ren fĂŒr das GebĂ€ude 380 bis 440 Quadratmeter und fĂŒr das AußengelĂ€nde 240 bis 300 Quadratmeter (Gesamt 620 bis 740 qm) notwendig. Bei einem zweistöckigen GebĂ€ude wĂŒrde sich die benötigte GrundflĂ€che entsprechend reduzieren. FĂŒr die Realisierung von zunĂ€chst 20 PlĂ€tzen in ebenerdiger Bauweise wĂ€re eine GrundstĂŒcksflĂ€che von 450 bis 500 Quadratmeter notwendig.

Zur Auswahl standen mehrere GemeindegrundstĂŒcke: Weinheimer Straße, Großsachsener Straße (heutiger Bauhof) und Rheinstraße.

Das GrundstĂŒck an der Weinheimer Straße ist fĂŒr die Realisierung von 30 PlĂ€tzen zu klein und liegt an einer Stichstraße, was ungĂŒnstig fĂŒr die Bring- und Abholsituation ist. Das vom Bauhof zur Zeit genutzte GrundstĂŒck gegenĂŒber des Rathauses ist wiederum zu groß und mĂŒsste geteilt werden, eine einheitliche Nutzung wĂ€re sinnvoller.

Zudem mĂŒssen die ParkplĂ€tze davor erhalten bleiben und der Umzug des Bauhofes ins Hilfeleistungszentrum wird voraussichtlich erst Mitte des Jahres stattfinden. Danach mĂŒssten die bestehenden GebĂ€ude erst abgerissen werden und es wird voraussichtlich ein Bodengutachten erforderlich sein. Damit könnte ein Neubau fĂŒr die Kinderkrippe erst mit einer zeitlichen Verzögerung realsiert werden.

Deshalb prĂ€ferierte die Verwaltung das GrundstĂŒck an der Rheinstraße, das im Augenblick teilweise von den Pfadfindern genutzt wird. Das GrundstĂŒck ist groß genug, so dass auch weiterhin die Übungsstunden der Pfadfinder dort stattfinden können. Auch gĂ€be es dort keine Probleme mit dem Hol- und Bringdienst und zudem sei das GrundstĂŒck im Bebauungsplan schon fĂŒr eine Schule oder einen Kindergarten vorgesehen gewesen.

In einem Bewerbungsverfahren (Bau und Betrieb) sollen nun die Bewerber je zwei Varianten mit 30 und mit 20 plus 10 PlĂ€tzen vorstellen. Dazu soll auch wieder ein Kinderbetreuungsausschuss gegrĂŒndet werden.

In der Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde ebenfalls darĂŒber diskutiert, inwiefern die Gemeinde selbst als Bauherr der Kleinkindkrippe auftreten könnte, um die Bewerbervielfalt zu erhöhen.

Die Gemeinde wird nicht Bauherr

Der Beschlussvorschlag sah nun vor, dass die Gemeinde die Kinderkrippe nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten werde.

Bei der Wahl des GrundstĂŒckes einigte man sich schnell auf die Rheinstraße, mit einer Gegenstimme wurde der Bau der Kinderkrippe dort beschlossen. Dagegen stimmte Matthias Dallinger (CDU), der, wie er erklĂ€rte, zwar fĂŒr den Bau der Kinderkrippe, aber gegen die Standortwahl sei. Warum, fĂŒhrte er nicht aus.

Hartmut Kowalinski gab zu Bedenken, er hoffe nicht, dass sich Rentner an dem Bau einer Kinderkrippe in der Nachbarschaft stören könnten.

Einstimmig wurde der Punkt des Bewerbungsverfahren entschieden. Auch, wenn Dr. Horst Metzler (SPD) anmerkte, dass das Verfahren bei dem Bau der Kinderkrippe in Großsachsen nicht so erfolgreich gewesen sei, wie es jetzt dargestellt werde. Denn letztendlich sei nur ein Bewerber ĂŒbrig geblieben.

Heftig diskutiert wurde der dritte Punkt des Beschlussvorschlags, der vorsieht, die Gemeinde als Bauherr auszuzschließen.

Wir sollten es nicht kategorisch ablehnen, der eigene BautrÀger zu sein,

sagte Monika Maul-Vogt (GLH). Sie schlug vor erst einmal das Bewerbungsverfahren abzuwarten und dann eine Entscheidung zu treffen.

Diese Meinung teilten die anderen Fraktionen im Gemeinderat nicht.

Wir sollten den Bau nicht in Eigenregie durchfĂŒhren, dies ist ein Projekt, das wir gut weitergeben können,

meinte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).

Wir haben so viele Aufgaben, wie zum Beispiel die Renovierung der KindergÀrten,

pflichtete ihm Werner Volk (FW) bei.

Horst Metzler wollte wissen, ob es zwingend notwendig sei, dass der Betreiber und der Investor in einer Hand verbunden seien. Das verneinte der BĂŒrgermeister:

Der Betreiber kann gerne einen Investor im GepÀck haben.

Zudem kĂ€me fĂŒr Herrn Metzler nur eine Erbpachtlösung in Frage:

Denn die Gemeinde zahlt viel und hat dann letztendlich kein Eigentum.

Man mĂŒsse von 600.000 Euro Baukosten ausgehen, pro Kind gĂ€be es 12.000 Euro Landeszuschuss, aber damit blieben immer noch 240.000 Euro „an der Gemeinde hĂ€ngen“, errechnete Just:

DafĂŒr hat der Gemeindehaushalt kein Spielraum.

Schließlich beschloss der Gemeinderat bei vier Gegenstimmen (GLH), dass die Gemeinde das GebĂ€ude nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten wird.

Zum 1. August 2013 soll die Kinderkrippe den Betrieb aufnehmen.

Das Ruftaxi fÀhrt mit Weinheimer Unternehmer weiter

Der Ruftaxiverkehr Hirschberg – Heddesheim wurde vom ausfĂŒhrenden Unternehmen Taxi Foum aus Schriesheim zum 01. MĂ€rz 2012 gekĂŒndigt.

Die Verwaltung hatte fĂŒnf Taxiunternehmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Das gĂŒnstigste Angebot wurde von der Firma Taxi Wolff aus Weinheim abgegeben.

Diese berechnet fĂŒr Fahrten innerhalb Hirschbergs 11 Euro (bisher 7 Euro), zwischen Heddesheim und Hirschberg 14,50 Euro (bisher 9 Euro). Dies entspricht einer Preissteigerung von rund 57 Prozent innerhalb Hirschbergs und 61 Prozent zwischen Hirschberg und Heddesheim, dafĂŒr wird hier auf einen Sockelbetrag verzichtet, erklĂ€rte Just.

Unter BerĂŒcksichtigung des durchschnittlichen Aufkommens des letzten halben Jahres und der Erstattung des VRN, bedeutet dies fĂŒr Hirschberg eine Erhöhung von rund 4.200 Euro bzw. 57,4 Prozent gegenĂŒber dem bisherigen Anbieter.

Der Verwaltungsausschuss sprach sich grundsĂ€tzlich fĂŒr eine FortfĂŒhrung des Ruftaxiverkehrs sowie die Vergabe an den Taxibetrieb Wolff, Weinheim, aus.

Und auch der Gemeinderat stimmte der WeiterfĂŒhrung des Ruftaxiverkehrs einstimmig zu.

Der Fahrpreis innerhalb Hirschbergs soll nun auf 1,50 Euro je Fahrt und Person (vorher 1 Euro) erhöht werden. Just erlĂ€uterte, dass dies keine deutliche Verbesserung der Einnahmesituation mit sich bringe, da aufgrund von Monatskarten oder Behinderungen die meisten FahrgĂ€ste von der Zahlung befreit seien. Dennoch war man sich einig, dass die „moderate“ Erhöhung, bei der man noch unter dem Tarif der VRN bliebe, durchaus zumutbar sei.

Die Fahrt zwischen den Gemeinden soll bei dem Preis von 2 Euro bleiben.

Die Gemeinde Hirschberg beauftragt die Firma Taxi Wolff aus Weinheim zum 01. MĂ€rz 2012 den Ruftaxiverkehr durchzufĂŒhren.

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