Sonntag, 18. November 2018

Gemeinderatssitzung am 31. Januar 2012

Bürgerin fordert kostenfreie Kindergartenplätze

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Hirschberg, 02. Februar 2012. (red/jt) Bei der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 31. Januar 2012 forderte Gisa Kemper kostenfreie Kindergartenplätze für alle in der Gemeinde beheimateten Kinder. Sie unterlegte ihre Forderungen mit sachlichen und finanziellen Argumenten. Gisa Kemper war selbst von 1993 bis 1999 Gemeinderätin der SPD-Fraktion in Hirschberg.

Der Gemeinderat möge beschließen, die Kindergärten in Leutershausen und Großsachsen kostenfrei für alle BewohnerInnen der Gemeinde zu gestalten.

Mit diesen Worten trug Gisa Kemper während der Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner ihre Forderung beim Gemeinderat vor.

Nach ihrem Wissensstand erhält die Gemeinde Hirschberg im Jahr 2012 rund 316.000 Euro Zuschüsse für die Kleinkindbetreuung. Damit erhalte die Gemeinde rund die doppelte Summe an Fördergeldern wie bisher. Im vorigen Jahr lag nach ihrer Aussage der Zuschuss bei 121.000 Euro zuzüglich der Mittel zur Sprachförderung im Kindergarten.

Ihre Forderung untermauerte Kemper, nicht nur mit dem Finanzhaushalt 2012, sondern auch mit den Vorteilen, die aus kostenfreien Kindergartenplätzen entstünden.

So würden nahezu alle Kinder bei Schulbeginn die deutsche Sprache beherrschen. Dadurch würden für die Gemeinde teure Sprachförderkurse nur noch selten notwendig.

Zudem würde in Folge der kostenlosen Kindergartenplätze die Attraktivität des Ortes Hirschberg insbesondere für Eltern mit Kindern stark ansteigen.

Auch die Einwohnerzahl Hirschbergs könnte dadurch steigen, was der Gemeinde weiteren Einnahmen aus Steuern und sonstigen Zuweisungen einbringen würde. Zudem würde die Alterspyramide vermutlich nicht weiter ausgedünnt.

Vorbild Rheinland-Pfalz

Laut ihren Worten wären die positiven Auswirkungen kostenloser Kindergartenplätze durch Nachfrage beim Land Rheinland-Pfalz, aber auch der Stadt Heilbronn und etlichen weiteren Gemeinden zu belegen. Rheinland-Pfalz führte im August 2009 als erstes Bundesland kostenlose Kindergartenplätze für alle Mädchen und Jungen zwischen drei und sechs Jahren ein.

Gisa Kemper war selbst von 1993 bis 1999 Gemeinderätin der SPD-Fraktion in Hirschberg. Laut ihrer Ansicht ist ein solcher Beschluss in erster Linie eine Entscheidung des politischen Willens. Das dafür notwendige Geld könnte, so man denn wolle, dann auch aufgebracht werden.

Sie verwies auch auf andere Errungenschaften, die heute für völlig selbstverständlich gehalten werden, aber ohne den Einsatz von Gemeinderäten und Gemeinde nie entstanden wären. So sagte sie, dass es heute kein Familienbüro gäbe, wenn sich in den 90er Jahren der Gemeinderat nicht dafür stark gemacht hätte.

Auch das im Bau befindliche kommunale Hilfeleistungszentrum sei nicht nur Pflichterfüllung von gemeindeeigenen Aufgaben, sondern auch eine politische Entscheidung gewesen, die in einigen Jahren wohl kaum noch angezweifelt werden wird.

Gleiches gelte für variable Kindergartenöffnungszeiten, die vor 25 Jahren noch vielfach als unnötig betrachtet wurden.

Hintergrund

Den ersten direkten Kontakt mit den Folgen kostenintensiver Kindergartenplätze habe sie durch eine Hirschberger Familie mit vier Kindern gehabt. Das älteste Kind sei damals 18 Jahre alt geworden und dadurch sei die Förderung für das jüngste Kind in Höhe von 35 Euro weggefallen.

Für die einkommensschwache Familie sei das eine „arge Belastung“. Zudem würde laut Kemper ein Kind ja nicht für die Familie kostenfrei, nur weil es volljährig wird.

Zunächst folgte darauf ein schriftlicher Austausch mit Bürgermeister Just, anschließend eine Diskussion innerhalb der SPD Hirschberg. Es sei kein Geld da, um an der Situation etwas zu ändern hieß es von beiden Seiten.

Nach ihrem Vortrag hofft sie nun auf die Unterstützung durch eine oder mehrere der Gemeinderatsfraktionen. Ansonsten, so Kemper „stehe sie im nächsten Jahr wieder vor dem Gemeinderat“.