Dienstag, 07. August 2018

Gemeinderatssitzung vom 27. MĂ€rz 2012

Just: „Das Thema Kinderbetreuung zieht sich wie ein roter Faden durch die Sitzung“

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Hirschberg, 29. MĂ€rz 2012. (red/sap) Das Thema Kinderbetreuung zog sich wie ein roter Faden durch die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung. Zudem wurde ein „historischer Haushalt“, so Just, verabschiedet und die Fraktionen hielten ihre Haushaltsreden.

Von Sabine Prothmann

Auf dem Marbacher Hof im Ortsteil Großsachsen ist die Einrichtung eines Bauernhof-Kindergartens im Herbst 2012 geplant. Dort möchten zwei berufstĂ€tige Erzieherinnen ihre Idee von dieser speziellen Einrichtungsart durch Anmietung von RĂ€umlichkeiten und UnterstĂŒtzung der Familie Kneier-Jost realisieren.

Offensichtlich waren auch viele Zuschauer gekommen, die sich fĂŒr dieses Thema interessierten.

Doch wie BĂŒrgermeister Just gleich eingangs der Gemeinderatssitzung betonte: „Der Gemeinderat hat noch erheblichen Beratungsbedarf“, so dass dieser Punkt von der Tagesordnung genommen wurde. In einer der nĂ€chsten Sitzungen wird sich der Gemeinderat mit dem Bauernhof-Kindergarten beschĂ€ftigen, kĂŒndigte Just an.

Auch im nÀchsten Tagesordnungspunkt ging es um die Kinderbetreuung.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 31. Januar 2012 beschlossen, dass in der Rheinstraße, Ecke Karlsruherstraße, Ortsteil Leutershausen, der Bau einer Kinderkrippe mit 20 bis 30 BetreuungsplĂ€tzen realisiert werden soll.

Bis zum Bewerbungsschluss am 27. Februar 2012 waren vier Bewerbungen eingegangen, die der BĂŒrgermeister vorstellte.

Beim ersten Bewerber handelte es sich, wie nicht schwer zu erkennen war, um den Postillion e.V., der jetzt schon Kinderkrippen in Großsachsen und Leutershausen betreibt.

„Eine TrĂ€gervielfalt ist damit nicht gegeben.“

Die Erfahrung und die einheitliche Struktur, vor allem bei den ElternbeitrĂ€gen, sprĂ€chen eindeutig fĂŒr diesen Bewerber, so Just. Auch gĂ€be es hier wenig Unsicherheit bei den Betriebskosten. Nachteilig sei jedoch die Gefahr eines Monopols: „Eine TrĂ€gervielfalt ist damit nicht gegeben.“

Beim zweiten Bewerber handelt es sich um die Hirschbergerin Manuela Weiskircher. Sie hatte die GemeinderĂ€te nicht nur mit ihrem ansprechenden pĂ€dagogischen Konzept ĂŒberzeugt, sondern auch durch ihre Identifikation mit Hirschberg.

Als Nachteil wurden jedoch die hohen Verwaltungskosten, resultierend aus GeschĂ€ftsfĂŒhrung plus Leitung, gesehen, die dann zu Lasten der GemeindezuschĂŒsse und der ElternbeitrĂ€ge gehen wĂŒrden.

Dem dritten Bewerber, das Heidelberger Kinderzentrum Kunterbunt, fehle die Identifikation mit Hirschberg sowie ein Ansprechpartner – neben der Leitung – vor Ort. Zudem waren die veranschlagten Baukosten sehr hoch.

Der vierte Bewerber zeige große Unsicherheitsfaktoren bezĂŒglich der Bau- und Personalkosten, er habe nur SchĂ€tzwerte vorgelegt. Das spreche fĂŒr keine große VerlĂ€sslichkeit, so Just.

Deshalb schlug die Verwaltung vor, den Zuschlag an Manuela Weiskircher aus Großsachsen zu vergeben, unter der Voraussetzung, dass sie die Verwaltungskosten reduziere. Die private TrĂ€gerin plante mit 30 Prozent, nun sollen die Verwaltungskosten aber 15 Prozent des Anteils am Bruttoarbeitslohn nicht ĂŒbersteigen. Damit könnte auch der Gemeindezuschuss und die ElternbeitrĂ€ge niedriger ausfallen.

Der zweite Teil des Beschlussvorschlags sieht vor, falls die Hirschberger Bewerberin die genannten Voraussetzung nicht erfĂŒlle, sollte der Zuschlag an den ersten Bewerber, also an den Postillion e.V. gehen.

Seine Fraktion sei sich nicht einig, erklĂ€rte Peter Johe (FW). Ein Teil sei fĂŒr Manuela Weiskircher – und da nur mit 10-prozentigem Anteil am Bruttoarbeitslohn anstelle vo 15 Prozent – ein anderer Teil fĂŒr den Postillion e.V.. Ferdinand Graf von Wieser (CDU) erklĂ€rte hingegen die Einigkeit seiner Fraktion und sagte, „wir wollen die Angebotsvielfalt“, die fehlende Erfahrung mache die Bewerberin mit ihrer guten PrĂ€sentation Wett.

Auch fĂŒr die SPD-Fraktion ist die Notwendigkeit einer Vielfalt oberstes Gebot, sagte Dr. Horst Metzler. Deswegen habe sich die SPD auch fĂŒr den dritten Bewerber entschieden, falls Manuela Weiskircher die Voraussetzungen nicht erfĂŒlle. Metzler forderte folglich eine getrennte Abstimmung.

Ähnlich argumentierte auch Monika Maul-Vogt fĂŒr die GLH. Die TrĂ€gervielfalt, aber auch die QualitĂ€t, Öffnungszeiten, Sozialstaffelung, Schließtage, gesplittete BetreuungsplĂ€tze waren Kriterien an denen ihre Fraktion die Entscheidung fest machte und deshalb auch den dritten Bewerber an die zweite Stelle setzte. Bei dem dritten Bewerber handle es sich um ein großen, erfahrenen und zuverlĂ€ssigen Partner, so Maul-Vogt.

Eingeschossige Bauweise und 30 PlÀtze wurden fixiert

„Ich möchte zunĂ€chst die eingeschossige Bauweise und die 30 PlĂ€tze fixieren“, erklĂ€rte Just und bekam dafĂŒr einstimmige Zustimmung.

Die Freien WĂ€hler wollten als Erstes ĂŒber die Reduktion der Verwaltungskosten von 15 Prozent auf 10 Prozent abstimmen, konnten damit aber die anderen Fraktionen nicht ĂŒberzogen und so blieb es bei vier (FW) Ja-Stimmen.

Bei drei Gegenstimmen (ebenfalls FW) wurde der erste Teil des Beschlussvorschlags der Verwaltung, den Zuschlag, unter den genannten Voraussetzungen, an Frau Weiskirche zu vergeben, beschlossen.

Im zweiten Teil stimmten elf Ratsmitglieder fĂŒr die Alternative Postillion e.V. und sieben (SPD, GLH und Oliver Reisig) fĂŒr den dritten Bewerber, das Kinderzentrum Kunterbunt aus Heidelberg.

Thomas Herdner (GLH) wĂŒnschte sich fĂŒr die neue Kinderkrippe ein Passivhaus und Metzler (SPD) meinte, diesen Rat könne man sicherlich dem Bewerber mitgeben.

„Wir haben innerhalb von fĂŒnf Jahren viele PlĂ€tze geschaffen“

Im nĂ€chsten Tagesordnungspunkt ging es um den qualitĂ€tsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung fĂŒr Kinder.

Durch die Einrichtung der Kinderkrippe Postillion e.V. in Leutershausen und Großsachsen, der teilweise Aufnahme von Kindern unter drei Jahren in den KindergĂ€rten und der Kindertagespflege, die seit dem 01. Januar 2010 von der Kommune gefördert wird, werden unterschiedliche Betreuungsmöglichkeiten in Hirschberg angeboten, erklĂ€rte der BĂŒrgermeister.

Die Regelung der Zuschusshöhe in der Tagespflege von 30.000 Euro pro Jahr wurde zunĂ€chst fĂŒr die Jahre 2010 und 2011 getroffen. FĂŒr die Tagespflegepersonen wurde im Jahr 2010 ein Zuschuss in Höhe von 2,05 Euro pro Betreuungsstunde gezahlt, im Jahr 2011 reduzierte sich dieser auf Grund einer höheren Summe der Gesamtbetreuungsstunden auf 1,49 Euro pro Betreuungsstunde. Seit dem 01. Januar 2012 wird pauschal ein Zuschuss in Höhe von 1,50 Euro bezahlt.

Unter BerĂŒcksichtigung der gesetzlichen Vorgaben ist zu prĂŒfen, ob der voraussichtliche Bedarf (42 Prozent der unter DreijĂ€hrigen) noch gedeckt werden kann.

Dies ist in Hirschberg nach Schaffung der Voraussetzung zur Errichtung einer weiteren Krippe in Leuterhausen mittelfristig zu bejahen.

Denn spÀtestens zur JahreshÀlfte des kommenden Jahres ist von einem nachhaltigen Angebot von mehr als 100 PlÀtzen bei gegenwÀrtig 255 Kindern unter drei Jahren auszugehen.

„Wir haben innerhalb von fĂŒnf Jahren viele PlĂ€tze geschaffen“, sagte Ferdinand Graf von Wiser (CDU). Und Peter Johe (FW) meinte: „Die Tendenz zur Anspruchsnahme von KrippenplĂ€tzen wird steigen, wir haben ein hervorragendes Ergebnis.“

Insgesamt war den Ratsmitgliedern klar, dass sich die Kinderbetreuung Ă€ndern muss und wird. Der Wunsch nach GanztagesplĂ€tzen und Betreuung fĂŒr Kinder unter drei Jahren nimmt stetig zu.

Der Bestandsaufnahme und den geplanten Ausbaustufen fĂŒr Kinder unter drei Jahren wurde einstimmig zugestimmt.

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