Donnerstag, 02. August 2018

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern

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Hirschberg, 23. Juli 2012. (red) In einer gut besuchten Vorstandssitzung am 19.07.2012  bearbeiteten die Freien Wähler Hirschberg ihre Grundsatzaussagen, gingen auf das laufende Bebauungsplanverfahren „Breitgasse/Drittelsgasse“ in Großsachsen ein und besprachen erfolgte und anstehende Veranstaltungen. Aus dem Kreis der Teilnehmer wurden Fragen wie Lärmentwicklung in der Heddesheimerstraße in Leutershausen, Ampelschaltungen und die Nutzung von Feldwegen angesprochen.

Von Volker Ehret

Alexander May ging nach der Begrüßung der zahlreich erschienen Vorstandsmitglieder gleich auf die von Peter Johe neu gefassten Grundsatzaussagen ein.  Hervorzuheben sind folgende Punkte: Die Freien Wähler begrüßen es, dass Hirschberg an dem Modellversuch teilnehmen kann, bei dem  Kinder mit und ohne Behinderung in den Schulen gemeinsam lernen (Inklusion). Auch wenn diese Form des Unterrichts eine Herausforderung für alle Beteiligten sein wird, hat der Modellversuch die volle Unterstützung der Freien Wähler. Bei der Werkrealschule müsse man die Entwicklung landesweit abwarten.

Bei den Finanzen stehe Hirschberg im Vergleich mit anderen Gemeinden trotz der hohen Investitionen beim Hilfeleistungszentrum und für den OEG-Ausbau immer noch sehr gut da. Dies werde vor Allem deutlich, wenn man das Ergebnis von 2011 berücksichtige – es wurden Mehreinnahmen von rund 1,6 Millionen Euro erwirtschaftet. Diese Entwicklung bestätige die Freien Wähler.

Wie schon wiederholt dargelegt, wird die Förderung des Einzelhandels als nicht einfach eingestuft. Die Gemeinde könne nur die Rahmenbedingungen verbessern. Das Ziel müsse nach wie vor sein, das Sterben von Einzelhandelsgeschäften in Hirschberg zu beenden.

Gewerbepark sichert Zukunft

Den Gewerbepark Hirschberg stufen die Freien Wähler als richtige Entscheidung ein, sie sehen darin auch eine Sicherung der Zukunftsfähigkeit.  Seine Lage ist weiterhin sehr attraktiv, eine mögliche Erweiterung wird begrüßt. Dass dabei die verkehrlichen Probleme und die Belastbarkeit der Hirschberger Verkehrswege beachtet werden müssen, wird als selbstverständlich angesehen.

Die Errichtung einer weiteren Trainingshalle wird nach wie vor als notwendig betrachtet und auch als finanzierbar – gerade mit Blick auf das Ergebnis für 2011 –  eingestuft. Windkraftanlagen entlang der Bergstraße sollten grundsätzlich zulässig sein, dabei müssen eine Abstimmung mit den anderen Gemeinden und Städte erfolgen und die Empfehlungen der Fachbehörden beachtet werden.

Besser verdichten als neu erschließen

Der Vorhaben bezogene Bebauungsplan Breitgasse/Drittelsgasse in Großsachsen wird von den Freien Wählern nach wie vor begrüßt, Innenverdichtung ist grundsätzlich der Erschließung neuer Baugebiete vorzuziehen. Im Bebauungsplanverfahren können Bedenken und Anregungen vorgetragen werden, diese Bürgerbeteiligung ist wichtig und darf nicht in Frage gestellt werden. Der Stil und auch der Inhalt mancher Beiträge im Zusammenhang mit dem vorgenannten Bebauungsplan lassen jedoch viel Unsachlichkeit erkennen. Stimmungsmache in solchen Verfahren wird abgelehnt. Wenn für alle Flächen der Ortsetter Großsachsen und Leutershausen die angestrebten Bebauungspläne realisiert sind, werden  Innenverdichtungen einfacher zu handhaben sein.

Die letzten Veranstaltungen (Besuch des Biomassekraftwerks der AVR in Sinsheim und Blick hinter die Kulissen im Schlossgarten Schwetzingen) seien erfolgreich gewesen, May dankte den Organisatoren.

Wie zu erfahren war, ist die Fahrt zur Sommerrodelbahn im Rahmen der Ferienspiele bereits wieder ausgebucht. Die Freien Wähler werden die Teilnehmer mit Privat-PKW nach Kreidach hin und zurück bringen und den Kindern das Herunterflitzen mit den Bobs mit viel Spaß und Freude ermöglichen.

Lärmende Partyheimfahrer

Aus dem Teilnehmerkreis wurde über ständigen Lärm an Wochenenden in der unteren Heddesheimer Straße geklagt. Die Belastung gehe von abends 22 Uhr bis mitunter morgens 4 Uhr. Die Folge seien Schlafstörungen bei den Anwohnern. Es wird vermutet, dass Jugendliche im oder beim Jugendhaus oder im Sportstadion lautstarke Feten abhalten und in nicht mehr nüchternem Zustand auf dem Weg zum OEG-Bahnhof keine Rücksicht auf die Anwohner nehmen.

Diese Lärmbelästigungen gingen schon recht lange, man sei nicht mehr bereit, sie länger zu ertragen. Die Anwohner hätten an Bürgermeister Manuel Just einen Brief geschrieben und um ein Gespräch gebeten. Die Gemeinde selbst habe auch finanzielle Nachteile, da Sachbeschädigungen an Gemeindeeigentum durch die Jugendlichen erfolgt seien.

Kürzer warten an der Ampel

Auch die Wartezeiten an Ampel bestückten Kreuzungen in Hirschberg waren ein Thema des Abends. Die Wartezeiten seien ohne Frage kürzer geworden und zum Teil hinnehmbar. Wenn jedoch ab Ende Juli die Taktverdichtung bei der OEG morgens und nachmittags komme, werden von den Freien Wählern gravierende Probleme erwartet.

Aus dem Teilnehmerkreis wurde angeregt zu überprüfen, wie es mit der Nutzung von Wegen stehe, die zwar nur für landwirtschaftlichen Verkehr zugelassen seien, jedoch zu Bauernläden führen. Daneben stelle sich die Frage, ob Mitglieder der Feuerwehr bei der Anfahrt zum Hilfeleistungszentrum mit ihrem Privat-PKW die Galgenstraße benutzen können.  Peter Johe will dies bei Bürgermeister Just ansprechen.

Alexander May dankte für den Besuch und wies zum Schluss auf die Veranstaltung im September hin. Am 16.09.2012 laden die Freien Wähler zu Neuem Wein und Zwiebelkuchen auf dem Obsthof Volk ein.

Anmerkung der Redaktion: Volker Ehret ist Pressereferent der Freien Wähler Hirschberg