Freitag, 27. Juli 2018

Diskussion im Gemeinderat

Respekt, Herr Bürgermeister!

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Hirschberg, 27. September 2012. (red/sap) Im Hirschberger Gemeinderat gab es bei der Diskussion um die Bebauung in der „Breitgasse/Drittelsgasse“ einen heftigen Schlagabtausch. Mancher Gemeinderat verfehlte dabei den guten Ton. Der Bürgermeister blieb, wie so oft, souverän, kritisierte aber die emotionalen Schwingungen.

Kommentar: Sabine Prothmann

Akribisch und in klaren Worten, wie es nunmal seine Art ist, fasste Bürgermeister Manuel Just in der Gemeinderatssitzung vom 25. September zum wiederholten Mal die „Historie“ um den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“ zusammen. Beleuchtete Fragen und Argumente und stellte klar:

Ich als Bürgermeister komme zu dem Ergebnis, dass man alle Einwände ausräumen konnte.

Und klar war auch, dass sich ein Teil des Gemeinderates, die Fraktion der Grünen Liste Hirschberg (GLH), seiner Argumentationskette nicht würde anschließen können oder wollen.

Aber unterschiedliche Meinungen und Überzeugungen gehören nun mal in einen Gemeinderat. Das ist schließlich Demokratie. Und das ist gut so.

Weniger gut war die Art, wie ein Teil der Hirschberger Fraktionen – und das betraf eindeutig nicht die CDU und nicht die SPD – begann, Spitzen zu verteilen und unsachlich aufeinander rum zu hacken – teilweise unter der Gürtellinie.

Just sprach von Porzellan, das zu Bruch gegangen sei und von Grenzen, die überschritten wurden. Dennoch blieb der Bürgermeister ruhig und hörte sich mit einer von außen betrachtet bewundernswerten Disziplin an, was einzelne Gemeinderäte der anderen drei Fraktionen vom Stapel ließen. Als wäre er der Erfinder der „Politik des Gehörtwerdens“.

Da wurde polemisiert und beleidigt. Der eine redete sich in Rage, der nächste verteilte niveaulose Spitzfindigkeiten und der nächste begann am Ende der Diskussion wieder beim Anfang.

Dem anderen zuhören, stand eindeutig nicht auf der Tagesordnung. Und so kaute man wieder und blieb berechenbar. Das Ergebnis war demnach weder überraschend noch wirklich interessant und auch das ist anscheinend Demokratie, denn so macht man’s ja auch schließlich in Berlin. Bedauerlich, dass man auf der kleinen die große Bühne nachahmt – wo doch das bundespolitische Theater schon langweilig genug ist.

Wenig verwunderlich, dass Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) sagte: „Ich wollte zuhören und warten, ob ich was Neues höre, aber dies war nicht der Fall.“

Schade, wenn die Diskussion um ein Projekt in Grabenkämpfe ausartet. Dem möchte keiner wirklich zuhören, sicher auch nicht die wenigen Hirschberger Bürger, die gekommen waren.

Und so muss man Karl Heinz Treiber Recht geben, wenn er sagt: „Mancher wird sich nach dieser Sitzung als Gewinner fühlen, aber wir sind alle Verlierer.“

Doch, anders als er meinte, wurde nicht die „Schlacht“ um den Bebauungsplan, sondern die um den guten Ton verloren.

Respekt, Herr Bürgermeister! Ich hätte nicht so ruhig bleiben können. Mir wäre vermutlich die Hutschnur geplatzt.

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