Mittwoch, 12. Juni 2019

Darlehen von 1,1 Millionen für 2013

Heringsessen bei den Freien Wählern Hirschberg

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Hirschberg, 18. Februar 2013. (red/pm) Am 13. Februar war es mal wieder so weit: Das alljährliche Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg fand statt. Über 40 Besucher trafen sich im Gasthaus „Zur Bergstraße“ in Leutershausen. Sie hörten Peter Johe zu, wie er über die wichtigen Ereignisse des Jahres 2012 und über kommende Ereignisse in 2013 sprach.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Das diesjährige Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg am Aschermittwoch im Gasthaus „ Zur Bergstraße“ in Leutershausen war wieder sehr gut besucht. Deutlich
über 40 Besucher konnte der 1. Vorsitzende, Alexander May, begrüßen. Nach einem kurzen Blick zurück und voraus übergab er an Peter Johe, der noch vor den Heringsgerichten ausführlich den Haushalt 2013 betrachtete.

Beim Heringsessen wurde wieder einmal fleißig über Kommunalpolitik gesprochen. Foto: Freie Wähler Hirschberg

Nach May haben in 2012 für Hirschberg wichtige Ereignisse stattgefunden. Das Hilfeleistungszentrum wurde eingeweiht, der Ausbau der OEG wurde fertig gestellt und – nach May sehr wichtig – ausreichend Kindergartenplätze und Krippenplätze sind geschaffen worden. Bei seinem Ausblick für 2013 listete er das angedachte Seniorenzentrum in Leutershausen, die Sanierung der Laufbahn im Stadion, die Fortentwicklung der vorbereitenden Planungen für die Trainingshalle, den Ausbau des Kindergartens in Großsachsen und Kanalsanierungen in beiden Ortsteilen auf.

Bei evtl. Windkraftanlagen stieg er etwas tiefer ein. Bei den Freien Wählern sei man in der Überlegungsphase. Wichtig sei, dass in Flugschneisen (für Flugplatz Mannheim), in der Nähe von Wohnanlagen und bei Störungen im Landschaftsbild keine Anlagen möglich seien. Nach seiner Auffassung sollte auch berücksichtigt werden, dass in der Rheinebene bereits Bahn und Autobahn als Belastung im weiteren Sinne da wären. Er stelle sich selbst die Frage, ob da noch riesige Windräder an der Bergstraße verkraftet werden können.

Fraktionsvorsitzender Peter Johe schloss sich May direkt an und griff bei seinem Vortrag gleich das Thema Windkraftanlagen auf. Die Gemeinden würden an der Bergstraße nur angehört, die Entscheidung liege beim Nachbarschaftsverband.

Das Hilfeleistungszentrum (HLZ) sei das bisher teuerste Projekt der Gemeinde gewesen. 7,7 Mio € seien sehr viel Geld, aber es sei auch ein stattliches und funktionales Gebäude dafür erstellt worden. Erfreulich sei, dass die Finanzierung mit nur 1 Mio € gelungen sei, was einer Fremdmittelquote von nur 13 % entspreche. Positiv sei auch, dass der Kostenvoranschlag eingehalten werden konnte.

  • Das HLZ habe die Gemeinde finanziell stark gebunden, andere ebenfalls wichtige Maßnahmen seien liegen geblieben. Daher bestehe ein Nachholbedarf, der mit den normalen Einnahmen kaum zu stemmen sei. Der Erlös aus dem Verkauf von Grundstücken könne daher ohne Bedenken in dieser Situation eingebracht werden. Zu den Verkaufsobjekten gehöre das ehemalige Feuerwehrhaus Großsachsen, es sei vorgesehen für ein Ärztezentrum. Die bisher in der Nähe des OEG Bahnhofs untergebrachten Ärzte hätten starkes Kaufinteresse gezeigt. Das Gebäude müsse allerdings erweitert werden (Aufstockung und Anbau), um die bisherigen Ärzte einschl. Physiotherapeuten sowie einen Orthopäden und eine Apotheke unterzubringen.
  • In 2013 sei ein Darlehen von 1,1 Mio € eingeplant, Johe hat die starke Annahme, dass davon nur ein Teil – wenn überhaupt – benötigt wird.
  • Zu Beginn es Jahres liege der Schuldenstand bei 235 €/Einwohner, kämen die 1,1 Mio € dazu, liege man bei 325 €/Einw. und damit weit unter dem Landesdurchschnitt von 398 €/Einw. und noch weiter unter dem Kreisdurchschnitt von 634 €/Einw. Im Übrigen seien die Zinsen z.Zt. äußerst günstig. Nach Johe sind die Zahlen verträglich, zumal Vermögenswerte geschaffen worden sind und dringende betriebliche Notwendigkeiten die Investitionen verursacht hätten. Nicht verhehlen wollte Johe, dass BM Just eine geringere Verschuldung anstrebe.
  • Der Fraktionssprecher führte dann einige Maßnahmen in 2013 auf, von der Erneuerung der Laufbahn im Stadion über den Austausch von Fenstern im alten Rathaus in Leutershausen, die Erneuerung der Beleuchtung in der Draisschule (150.000 €), den Beginn der Sanierung der Alten Turnhalle in Großsachsen (200.000 €, insgesamt sind rd. 500.000 € erforderlich) bis hin zur Kanalsanierung mit 800.000€. Johe bedauerte, dass einige der genannten Maßnahmen von der FDP nicht mitgetragen worden sind. – Die Investition in den Kindergarten in Großsachsen (680.000 €) sei vor allem notwendig, weil immer mehr Ganztagskinder die Einrichtung besuchen. Hierdurch sind andere Vorgaben einzuhalten (z.B. muss zu jedem Gruppenraum ein kleiner Raum hinzukommen).
  • Die Erneuerung der Beleuchtung in der Beckhalle sei erforderlich, da die bisherige Lichtstärke nicht den Vorgaben des Deutschen Handballbundes für Spiele in der 2. Bundesliga entspreche.
  • Die Ausbesserung der Straßen und Wege sei für die Freien Wähler ein dringendes Anliegen, daher wurde die Einstellung von rd. 200.000 € begrüßt. Auch die Erneuerung der Großsachsener Straße(Drehscheibe bis zum Kapellenweg) mit Austausch des Kanals und der Wasserleitung stehe auf der Agenda 2013. Die Galgenstraße (inkl. Parkplatz entlang der Straße) werde in 2013 saniert. Nicht zuletzt werde der Kreisel beim Gewerbegebiet mit 90.000 € neu gestaltet.
  • Das geplante Seniorenzentrum in Leutershausen(Parkplatz Mozartstraße) müsse hinsichtlich des Bauplatzes überdacht werden. Für die wegfallenden Parkplätze solle Ersatz geschaffen werden in Form eines Parkdecks auf dem alten Bauhofgelände(Fenchelstraße). Die beiden Maßnahmen (Verkauf Parkplatz und Neubau Parkdeck) würden unterm Strich ein Minus von wahrscheinlich 250.000 € für die Gemeinde ergeben. Nicht zuletzt auch wegen der Optik bei einem Parkdeck müsse das Ganze nochmals überprüft werden. – Kritisch sah Johe den Ansatz von 80.000 € für ein Klimaschutzkonzept. Er wisse heute noch nicht, was es zum Ziel habe. Solle z.B. die Eignung von Gebäuden für erneuerbare Energien untersucht werden? Darauf könne verzichtet werden, das wisse der Eigentümer selbst. Die Freien Wähler seien dann eher dafür, den Investoren von erneuerbaren Energieanlagen Zuschüsse zu geben.
  •  Das Thema „Neubau einer Trainingshalle“ durfte nicht fehlen. Es sei ein Gutachten in Auftrag gegeben worden, um einen vernünftigen Standort zu finden(z.B. Anbau an Sachsenhalle oder freistehende Halle an anderer Stelle), er habe sich gedanklich verabschiedet von einer großen Halle, da rechne er mit einer Investition, die deutlich über der Bausumme für das HLZ liege. Aber die bisher von den Freien Wählern für eine Trainingshalle angedachte Summe von 1,4 Mio € werde wohl nicht ausreichen. Wichtig sei, dass die Halle in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen worden sei. Im Übrigen gebe es einen Zuschuss von 30 % und es könne ein Konzept gewählt werden, bei dem die Mehrwertsteuer mit 19 % eingespart werden könne. Der Hallenbau sei notwendig, weil ein dringender Bedarf bestehe, dies hätten die Vereine überzeugend dargelegt. – Mit viel Beifall dankten die Anwesenden Peter Johe für seine ausführlichen und verständlichen Worte, die Transparenz zum Haushalt 2013 war hergestellt worden.

Jetzt konnten die vorzüglichen Heringsvariationen genossen werden, nur wenige Teilnehmer wählten andere Gerichte. Aber auch beim Essen ging es nicht ohne Kommunalpolitik. An den Tischen wurde ausdrücklich auf die Notwendigkeit hingewiesen, beim geplanten Ärztezentrum Großsachsen für ausreichend Parkplätze oder eine geeignete Verkehrregelung zu sorgen, um die Zustände beim ruhenden Verkehr beim jetzigen Zentrum in der Nähe des OEG Bahnhofs zu vermeiden. – Erfreulich war, dass die Ampelschaltungen – verursacht durch den OEG – Ausbau – in beiden Ortsteilen nicht mehr Gegenstand von Kritik waren, offensichtlich haben sich die Menschen mit den Wartezeiten an den Ampeln abgefunden. Obwohl sie z.T. immer noch nicht zufriedenstellend sind.“

Über Alina Eisenhardt

Alina Eisenhardt (23) ist seit 2012 freie Mitarbeiterin bei uns, macht Redaktion, schreibt Texte und ist für "Unsere Metropolregion - Newsletter" verantwortlich. Sie studiert Psychologie.