Mittwoch, 09. September 2020

Gemeinderat entscheidet über Vorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018

15 HirschbergerInnen für das Schöffenamt vorgeschlagen

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Iustitia

Justitia (Maarten van Heemskerck, 1556). Quelle: Wikipedia

Hirschberg, 26. Juni 2013. (red/aw) Die derzeitige Amtszeit der gewählten Schöffen endet zum 31. Dezember 2013. In Vorbereitung zur Wahl für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 stellt jede Gemeinde eine Vorschlagsliste für Schöffen auf. 28 Personen haben sich in der Gemeinde Hirschberg für dieses Amt beworben. 15 von ihnen wurden heute vom Gemeinderat bestätigt und nun an das Landgericht Mannheim weitergeleitet.

In die Vorschlagsliste dürfen laut dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) nur Deutsche aufgenommen, die zu Beginn der Amtsperiode das 70. Lebensjahr noch nicht beendet haben. Die Liste sollte alle Gruppen der Bevölkerung, nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung berücksichtigen. Insgesamt umfasste die Liste an Bewerbern für das Schöffenamt 28 Personen.

Nach den vom Landgericht Mannheim angestellten Berechnungen sind in die Vorschlagsliste der Gemeinde Hirschberg aber nur zwölf Personen aufzunehmen. Diese Zahl darf nicht unterschritten, im Ausnahmefall jedoch überschritten werden. Sechs von ihnen werden schließlich zum Schöffen ernnant. Ein Maximun an Vorschlägen ist das zweieinhalbfache der tatsächlichen Schöffen, also 15.

Für die Aufnahme in die Vorschlagsliste hat der Gemeinderat daher eine Abstimmung durchgeführt. Jeder Bewerber benötigte die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Gemeinderats. Das Wahlverfahren wurde bereits in der Mai-Sitzung des Gemeinderats festgelegt: Jeder Abstimmungsberechtigte hat zwölf Stimmen. Die 15 Bewerber mit den meisten Stimmen kommen auf die Vorschlagsliste.

Nach der Abstimmung wurden folgende 15 Bewerber und Berwerberinnen für das Schöffenamt bekannt gegeben:

  • Norbert Brand, Stadtverwaltungsdirektor
  • Sabine Füllgraf-Horst, Ärztin für Allgemeinmedizin
  • Günther Gedak, Maschinenbautechniker/Technischer Kaufmann
  • Sabine Grüber, selbstständige Gastronomin
  • Jochen Fred Holzmann. Beamter
  • Joachim Pschowski, Rentner (Dipl.-Ing.)
  • Tobias Rell, CNC-Dreher
  • Birgit Riedel, Rentnerin
  • Bettina Rohde-Quirin, Büroangestellte
  • Helmut Schmitt, Rentner (Lehrer)
  • Johann Thaler, Rentner (Versicherungs-Fachwirt)
  • Karin Gerlinde Treiber, Sonderschullehrerin
  • Hans-Jochen Vogt, Stellv. Schulleiter
  • Rosemarie Lore Welling, Hausfrau
  • Birgit Marika Würz, Bankkauffrau

Wobei sich Frau Karin Gerlinde Treiber und Herr Tobias Rell über das Losverfahren für die Vorschlagsliste qualifiziert haben. Gemeinsam mit Michaela Görlinger und Stefan Maulbetsch hatten sie in der Abstimmung sechs Stimmen erhalten. Frau Bettina Rohde-Quirin konnte mit 14 Stimmen den meisten Zuspruch der anwesenden Gemeinderatsmitglieder verbuchen.

Bürgermeister Manuel Just freute sich über die zahlreichen Bewerbungen für das Schöffenamt:

Das zeigt das hohe ehrenamtliche Engagement unserer Bürgerschaft.