Dienstag, 18. Juni 2019

Gemeinderat May hat sich ├╝ber unsere Berichterstattung beschwert - wir haben nachrecherchiert

Dichtung und Wahrheit

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Hirschberg, 19. Juli 2013. (red) Der Gemeinderat Alexander May (Freie W├Ąhler) hat uns vorgeworfen seine Redebetr├Ąge als „inhaltlich nicht erw├Ąhnenswert“ beschrieben zu haben und hat seine Argumente als Kommentar aufgeschrieben. Dazu nehmen wir Stellung.

Von Hardy Prothmann

Wir hatten im Artikel geschrieben „Inhaltlich nicht erw├Ąhnenswert“, Herr May macht daraus in seinem Kommentar „Inhaltlich nicht nennenswert“. Das ist ungef├Ąhr dasselbe, aber eben nicht genau. Und ein sch├Ânes Beispiel, wie schnell das mit dem „korrekten Zitieren“ schief gehen kann. Herr May f├╝hlt sich „irritiert“ und „bedauert“, dass wir auf eine inhaltliche Darstellung seiner Redebeitr├Ąge verzichtet haben. Diese hat er als Kommentar dargestellt.

Es sollte allen Leser/innen klar sein, dass Zitate meist nicht w├Ârtlich sind, sondern den Sinn zutreffend wiedergeben sollten. W├╝rde man tats├Ąchlich das gesprochene Wort ohne jegliche Bearbeitung zitieren – es w├Ąre kaum lesbar wegen ├ähs, Redundanzen, angefangenen, aber nicht beendeten S├Ątze. Statt eines „Wortprotokolls“ ├╝bersetzt und komprimiert Journalismus also die wesentlichen Aussagen. Anders ist das auch gar nicht m├Âglich – man stelle sich vor, jeder Redebeitrag des Gemeinderats Peter Johe w├╝rde eins zu eins ├╝bernommen… Das w├Ąren jeweils mehrseitige Aufzeichnungen. ­čśë

Herr May f├╝hlt sich nun durch uns falsch eingeordnet. Wir nehmen zu den Aussagen (kursiv) wie folgt Stellung:

1. Eine zuk├╝nftig h├Âhere Verschuldung der Gemeinde damit zu begr├╝nden, die Gemeinde Hirschberg h├Ątte noch nicht die Pro-Kopf-Verschuldung des Landes erreicht und es g├Ąbe Spielraum nach oben, ist aus meiner Sicht nicht seri├Âs. Wir w├╝rden, wenn wir der Argumentation folgen, immer andere h├Âhere Verschuldungsgrade finden, um eine Kreditaufnahme zu rechtfertigen. Das trage ich nicht mit.

Diese Argumentation ist unscharf und verkl├Ąrt politische Wahrheiten. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag zu Beginn der aktuellen Wahlperide im Juli 2009 bei 141 Euro. Aktuell liegt sie bei 431 Euro – hat sich also verdreifacht. Und man darf getrost behaupten, dass die Freien W├Ąhler diese Verdreifachung bis jetzt sehr wohl „mitgetragen“ haben oder vielmehr sogar wesentlich daf├╝r mitverantwortlich sind. Wenn man nun einer anderen Gruppe vorwirft, diese wolle die Verschuldung in die H├Âhe treiben und sich dagegen verwahrt, dann f├╝hrt man den W├Ąhler hinters Licht, indem man selbst f├╝r Schulden verantwortlich ist und anderen vorwirft, welche machen zu wollen.

2. Die Gr├╝ne Liste argumentiert gerne mit dem Begriff „p├Ądagogisch wertvoll“, l├Ąsst aber Aufwendungen und vorhandene Kapazit├Ąten au├čer Acht. Als Beispiel habe ich hier den Bauernhofkindergarten erw├Ąhnt, welcher von der Gr├╝nen Liste massiv gefordert wurde. Stand heute ist, dass wir trotz fehlendem Bauerhofkindergarten keine Wartelisten in Hirschberg haben. Vielmehr stehen Kapazit├Ąten komplett leer. Das man von einer Fehleinsch├Ątzung der Gr├╝nen Liste sprechen darf, dass sei wohl erlaubt.

Diese Aussage ist ebenfalls unscharf und sicher wei├č Herr May das auch. Wenn nicht, kann er sein Wissen nun auf den Stand bringen. In der Bedarfsplanung der vergangenen Jahre fehlten jedes Jahr rund 20-30 Pl├Ątze. Die Gemeinde hat neue Angebote geschaffen, beispielsweise durch den Anbau an den katholischen Kindergarten in Leutershausen. Richtig ist: In Leutershausen k├Ânnte es dort eine sechste Gruppe geben – wenn es Eltern g├Ąbe, die ihre Kinder dort anmelden wollen. Gibt es aber nicht. In Gro├čsachsen wiederum gibt es, anders als Herr May behauptet, eine sehr lange Warteliste. Im M├Ąrz wurde das letzte Kind im evangelischen Kindergarten aufgenommen und die Eltern warten nun bis September, wenn durch den Abgang von Schulkindern Pl├Ątze frei werden. Aber auch danach wird es die Warteliste weiter geben. Die Gr├╝nde, warum die Eltern lieber warten, ist zum einen die Entfernung. Sie wollen die Kinder nicht nach Leutershausen bringen, wesentlicher ist aber das p├Ądagogische Konzept. Der Bauernhof-Kindergarten hatte soviel Interesse, dass dort eine Gruppe schon l├Ąngst voll w├Ąre – tats├Ąchlich wurden mit dem Anbau an den katholischen Kindergarten Fakten geschaffen, die nicht angenommen werden. Wenn man jetzt spitz formulieren wollte, k├Ânnte man das als politische Fehlentscheidung an den B├╝rger/innen vorbei und herausgeworfenes Geld bezeichnen. Wir behaupten, Herr May sch├Ątzt die Situation falsch ein, denn nicht allein der Platz z├Ąhlt, sondern vor allem das p├Ądagogische Konzept. Viele Eltern sind da anspruchsvoll – und es gibt keinen Grund, gegen diese Anspr├╝che zu argumentieren, wenn sich Gemeinde und Gemeinderat als Dienstleister f├╝r die B├╝rger/innen begreifen. „Friss oder stirb“ ist eine Politik aus dem letzten Jahrtausend.

3. Auch kann ich die Argumentation der Gr├╝nen Liste nicht mittragen, dass die H├Âhe der Kostenreduzierungen beim Bau des HLZ nun zu einer weiteren Kreditaufnahme genutzt werden soll.

Soweit wir das in der Sitzung verstanden haben, war das keine tats├Ąchliche Forderung, sondern eher eine politische Spitze. Es w├Ąre dann eine Forderung gewesen, wenn die GLH per Antrag gefordert h├Ątte, die zun├Ąchst per Kredit anvisierten Mittel nun konkret f├╝r die Gemeinschaftsschule auszugeben. Wir haben das eher als Verweis verstanden, dass der Gemeinderat zun├Ąchst bereit war, sehr viel Geld f├╝r das Hilfeleistungszentrum auszugeben und das auch getan und damit Priorit├Ąten gesetzt hat. „P├Ądagogisch wertvolle“ Kinderbetreuungspl├Ątze zu schaffen hat eine geringere Priorit├Ąt, ebenso eine Gemeinschaftsschule. H├Âchste Priorit├Ąt d├╝rfte hingegen gerade f├╝r Gemeinder├Ąte der Freien W├Ąhler und der CDU eine dritte Sporthalle haben. Wir werden Herrn May bei Gelegenheit daran erinnern, falls der Gemeinderat durch eine dritte Halle die Pro-Kopf-Verschuldung in die H├Âhe treiben wird.

Schlussbemerkung:

Wir hoffen, die Irritation bei Gemeinderat Alexander May mit unserer Nachrecherche nun behoben zu haben. Und wir hoffen gleichzeitig, dass Herr May es nun nicht umgekehrt bedauerlich findet, dass wir uns nach sein nochmal um seine „inhaltlich nicht erw├Ąhnenswerten“ Redebeitr├Ąge gek├╝mmert haben.

Wir haben sogar seiner Bitte nach Korrektur entsprochen und die Einsch├Ątzung seine Redebeitr├Ąge statt „inhaltlich nicht erw├Ąhnenswert“ zu „Mit inhaltlich bedenklichen Aussagen“ ver├Ąndert.

├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.