Freitag, 17. August 2018

Bürgermeister Manuel Just thematisiert Krisengebiete dieser Welt in seiner Neujahrsansprache

„Wir benötigen jeden Einzelnen von Ihnen“

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Just offiziell

Bürgermeister Manuel Just. Foto: Gemeinde Hirschberg

Hirschberg, 16. Januar 2014. (red/pm) Allein die Begrüßung der Gäste nahm drei Seiten der Neujahrsansprache von Bürgermeister Manuel Just ein. Ein Schatten lag über dem Termin, war doch der Ehrenbürger Alfons Holzmann am 26. Dezember verstorben. Die Anwesenden gedachten dem Verstorbenen mit einer Schweigeminute. Der Bürgermeister wählte einen sehr ungewöhnlichen Einstieg ins neue Jahr: Krisengebiete dieser Welt, insbesondere Syrien und die vielen Millionen Menschen auf der Flucht – die auch zu uns in die Region kommen. Das macht die Rede, die sich ansonsten mit kommunalpolitischen Themen wie Kinderbetreuung, Sanierungen, Bildung beschäftigt, ungewöhnlich und außerordentlich lesenswert.

Wir dokumentieren die Neujahrsansprache von Bürgermeister Manuel Just im Original (ohne den umfassenden Begrüßungsteil) in der zugesandten Fassung. Es galt das gesprochene Wort:

„Meine sehr verehrten Damen und Herren,

wie in den Vorjahren, möchte ich auch bei unserem Neujahrsempfang in diesem Jahr nicht nur kommunalpolitische Themen ansprechen, sondern Bilder und Ereignisse in Erinnerung rufen, die unsere Welt in den vergangenen Monaten in Atem hielten, und die wir bei all unseren kleinen und großen Problemen hier in Hirschberg nicht vergessen sollten – denn auch wir sind als kleine Parzelle ein Bestandteil dieser Welt.

Es liegt mir in diesem Zusammenhang fern Sie zu Beginn des neuen Jahres zu deprimieren, sondern ich möchte vielmehr ihre realistische Wahrnehmung für das Hier und Jetzt sowie unsere privilegierte Ausgangslage in Deutschland – und damit auch in Hirschberg schärfen.

Seit nahezu drei Jahren währt mittlerweile ein erbitterter Bürgerkrieg in Syrien zwischen Gegnern des totalitären Assad-Regimes und den Truppen des Diktators.

Liebe Gäste,
bis zum Juli 2013 wurden allein in diesem Bürgerkrieg nach UN-Angaben mehr als 100.000 Menschen getötet. Mehr als 2,6 Millionen Syrer flohen aufgrund politischer Verfolgung oder aus Angst aus Ihrem Heimatland.
Mehr als 4,0 Millionen Menschen sind im Land selbst auf der Flucht.

Bei den Unruhen in Ägypten kam es im vergangenen Jahr zu einem von breiten Teilen der Bevölkerung sowie der westlichen Welt gewollten Militärputsch gegen Präsident Mursi, auf den dessen Anhänger mit massiven Protesten reagierten, was in den Monaten Juli und August mehr als 1.000 Todesopfer zur Folge hatte.

Die zunächst vordergründig als demokratisch erscheinenden Ziele sind durch die aktuellen Handlungen des Regierungschefs zwischenzeitlich wenig glaubhaft, was die Abkehr der westlichen Welt von Militärchef Sisi nach sich zog.

Und auch die Hoffnung, dass in Afghanistan Ruhe und Normalität einkehren, und die Menschen dort in Frieden miteinander leben können, bleibt nach heutigem Ermessen auf absehbare Zeit mehr ein frommer Wunsch als greifbare Realität.

Fassen wir diese wenigen weltweiten Brennpunkte zusammen, so stellen wir fest, dass gerade von weiten Teilen der arabischen Welt in Nahost zusammen mit muslimischen Ländern nach wie vor das größte Risiko für den Weltfrieden ausgeht.

Doch derjenige, der glaubt all diese Geschehnisse seien weit weg, der ist gut beraten die Entwicklungen jüngster Tage in Wolgograd sowie der Ukraine nicht außer Acht zu lassen.
Auch wenn die Demonstrationen in der Ukraine unter der Führung von Vitaly Klitschko seitens der Opposition friedlich verlaufen, sollte uns allen auch der dortige Verlauf sowie der Umgang mit einer Oppositionsführerin wie Julija Timoschenko Anlass zur Sorge geben.

Noch immer gibt es auf allen Kontinenten zahlreiche Menschen – leider auch in Regierungskreisen – die politische Auseinandersetzungen mit Gewaltexzessen, Terror und Krieg gleichsetzen.

Diese Menschen haben noch immer nicht verstanden, dass es in einer globalisierten Welt nicht mehr darum geht Territorialgebiete zu erweitern oder seine Meinung, sei es für politischer Interessen oder zum Eigennutz, mit Gewalt, durchzusetzen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich bin überzeugt davon: Derjenige der sich in unserer heutigen Welt durch ein solches Vorgehen besser stellt, rückt sich auf lange Zeit ins Abseits und wird sich letztendlich in seinem eigenen kleinen Mikrokosmos sowohl politisch als auch wirtschaftlich isolieren und damit disqualifizieren.

Dies ist auch der Grund liebe Hirschbergerinnen und Hirschberger,
warum ich es nach wie vor für richtig erachte den Euro bei all den damit einhergehenden Schwierigkeiten zu stärken, um weiten Teilen der Menschen in Europa eine gemeinsame Handlungsgrundlage zu bieten, die sowohl den Wirtschaftsakteuren als auch den Bürgerinnen und Bürgern als Basis dient.

Als wichtig erachte ich in diesem Zusammenhang klare – am besten weltweite, mindestens jedoch europaweite – Spielregeln.
Als Leitlinien sollten zwei grundsätzliche Aussagen gelten die sowohl für Banken, die als Auslöser der Finanz- und Wirtschaftskrise bezeichnet werden können, aber auch für die über Gebühr verschuldeten Mitgliedstaaten der EU gelten müssen.

„Einerseits muss verhindert werden, dass Verluste sozialisiert und Gewinne privatisiert werden.“ Und andererseits muss jegliche Hilfe unter der Überschrift: „Hilfe zur Selbsthilfe“ stehen.

Werte Gäste,
die Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise sowie die Bewältigung der Energiewende sind die beiden großen Aufgaben unserer Zeit.

Bei beiden können wir hier vor Ort unseren Beitrag leisten. Während wir bei unserem eigenen Haushalt das Wünschenswerte von dem Notwendigen trennen sollten, gilt es bei der Energiewende zwei elementare und deutschlandweit gültige Ziele nicht aus den Augen zu verlieren.

Einerseits die Minimierung des CO2-Ausstoßes. Andererseits den Systemwechsel auf erneuerbare Energien.

Was uns und jedem Bundespolitiker bei unseren Anstrengungen um die Wende bewusst sein sollte, ist die Tatsache, dass es sich bei Strom und Wärme mindestens mittelbar um Bedürfnisse der Daseinsvorsorge handelt, die durch unsachgerechte Preisgestaltung keineswegs zum Luxusgut avancieren dürfen.

Liebe Gäste und Ehrengäste,
ich denke dies ist der richtige Zeitpunkt um im Rahmen meiner diesjährigen Neujahrsansprache den Blick auf unsere eigene Gemeinde, hier vor Ort im Herzen der Metropolregion Rhein-Neckar zu richten:

Nachdem wir in den Jahren 2007 bis 2012 primär die Voraussetzungen für den Bau des Kommunalen Hilfeleistungszentrums, den Bau des Seniorenzentrums mit Kleinkindkrippe, das Neubaugebiet des Sterzwinkels und auch den zweigleisigen Ausbau der OEG vorangetrieben haben, war gerade das zurückliegende Jahr mit den vorangegangenen Jahren politisch, wie auch von der emotionalen Belastung in keinster Weise vergleichbar.

Es war geprägt vom Bürgerentscheid um die Einführung einer Gemeinschaftsschule, die als Ersatz für die auf lange Sicht aus gesellschaftlichen Gründen nicht mehr konkurrenzfähige Haupt- und Werkrealschule, dienen könnte.

Auch wenn alle gut beraten sind den Blick von nun an nach vorne zu richten, erlauben Sie mir am heutigen Morgen nochmals einen kleinen Rückblick auf diese Fragestellung – ohne jedoch verheilende Wunden erneut aufreißen zu wollen:

Dass speziell der Bürgerentscheid in diesem Fall das richtige Instrument war und dass die auch seitens der Verwaltung zu Anfang als recht geringe Informationszeit eben doch ausreichend war, zeigt sich in dem beeindruckenden Umstand, dass nahezu 78% aller Stimmberechtigten von diesem Recht gebrauch machten.

Meine Damen und Herren,
die Bürgerschaft hat unter Beweis gestellt sich innerhalb kürzester Zeit mit einem komplexen Sachverhalt auseinandersetzen zu können.

Ich glaube jedoch auch, dass alle Bürgerinnen und Bürger dieser Gemeinde im Nachgang gut beraten sind sich zu vergegenwärtigen, dass das Ergebnis zu dem jeder Einzelne – und damit die Gesamtheit – gekommen ist, im Wesentlichen von den folgenden zentralen Fragen abhing und wie diese jeder für sich persönlich bewertete:

– Welche Chancen hat diese auf zwei Standorte verteilte Schule in der vorhandenen Schulraumschaft hier bei uns an der badischen Bergstraße?

– Wie viele Hirschberger Schülerinnen und Schüler werden diese Schule künftig besuchen?

– Und welcher finanzielle Aufwand ist zu leisten um diese Schulform bei uns zu implementieren?

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
bei diesen Fragen konnte jeder Bürger, konnte jede Bürgerin für sich zu einem anderen Ergebnis kommen.

Final hat sich Hirschberg zwar knapp, aber dennoch eindeutig gegen diese Schule entschieden.

Für mich ist damit zugleich klar, dass Hirschberg der Gemeinde Heddesheim für eine eigenständige Lösung keineswegs im Wege stehen darf.
Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass die heutige Form einer Haupt- und Werkrealschule keine Zukunft in unserer Gesellschaft haben wird, halte ich die Entscheidung des Gemeinderats, künftig lediglich zwei Grundschulen am Ort zu haben, diese jedoch mit allen Mitteln zu stärken, für den richtigen Weg.

Doch liebe Gäste,
derjenige, der das Jahr 2013 auf den Bürgerentscheid reduziert verkennt, dass 2013 weitere wichtige Weichen für unsere Gemeindeentwicklung gestellt wurden.

Mit der Fertigstellung der Kleinkindkrippe in der Karlsruher Straße haben wir zu einer ausreichenden Versorgung des Betreuungsangebots auf die nächsten Jahre, den wohl entscheidenden Schritt gemacht.
Seit dem 01. August haben alle Kinder mit dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Die Bundesregierung empfahl den Gemeinden für ihre jeweils eigene Planung einen Orientierungswert ca. 35%.

Rechnen wir bei unserem erfreulicherweise heterogenen Betreuungsangebot die Tagespflege sowie die Firmentagespflege von Goldbeck hinzu, so verfügt die Gemeinde über eine deutlich erhöhte Versorgungsquote von 62,4 %.

Und auch was unseren Beitrag zur schon erwähnten Energiewende und den Klimaschutz vor Ort angeht, konnten wir – von einer bereits guten Basis kommend – weitere Erfolge verzeichnen.

So lief Ende des Jahres die Energiekarawane durch weite Teile Großsachsens. Die Beschlüsse für die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes sowie ein Quartierskonzept wurden vom Gemeinderat ebenfalls herbeigeführt und werden wohl im Jahre 2014 zu abschließenden Ergebnisse gebracht.

Apropos Quartierskonzept, der vielleicht größte Erfolg im zurückliegenden Jahr ist die Aufnahme der Gemeinde Hirschberg in das Landessanierungsprogramm mit seinem Quartier in Leutershausen.
Dieses Quartier reicht im Wesentlichen von der Raiffeisenstraße bis zur Fenchelstraße und wird auf der nord-westlichen Seite durch die Bahnhofstraße und auf der östlichen Seite durch die Hauptstraße begrenzt.

Hirschberg verfügt hinsichtlich dieses Programms gleich über zwei landesweite Besonderheiten. Zum Einen über die Tatsache, dass Hirschberg für die Dauer eines Jahres sowohl mit Großsachsen als auch mit Leutershausen im Landessanierungsprogramm vertreten ist.

Und zum Anderen über den Umstand, dass Leutershausen damit nicht nur eine städtebauliche Entwicklungsmöglichkeit für die Stärkung eines Ortsmittelpunktes erlangt, sondern die teilweise ältere Gebäudesubstanz hinsichtlich energetischer Sanierungsmaßnahmen (bis hin zu einem Nahwärmekonzept) untersucht wird.

D.h. formal betrachtet handelt es sich bei dem Landessanierungsprogramm und dem Quartierskonzept um zwei Förderprogramme, die die Gemeinde Hirschberg mit Hilfe der KliBa und der Stadtentwicklungsgesellschaft für die Bürgerinnen und Bürger zu einem zusammengeführt hat.

Ebenfalls noch im zurückliegenden Jahr hat der Gemeinderat mit der Beschlussfassung über den „Bebauungsplan im Großen Garten“ die Voraussetzungen für den Erhalt eines Ärztehauses in Großsachsen geschaffen.

Für die Eltern besteht seit 2013 mit der Ausweitung des Betreuungsangebots an unseren Schulen die Möglichkeit ihre Kinder durchgängig von der Krippe, über die Kindergärten bis hin zur Schule mindestens bis 17 Uhr betreuen zu lassen.

Ich glaube wir können somit mit Fug und Recht behaupten, dass was das Betreuungsangebot in Hirschberg angeht, in allen Bereichen, sei es bei der Kleinkindbetreuung, in unseren Kindergärten wie auch in unseren Schulen, in den vergangenen Jahren neue Maßstäbe gesetzt wurden.

Liebe Gäste und Ehrengäste,
ich denke mit diesen wenigen Worten als Rückblick auf das hinter uns liegende Jahr wird eines deutlich:
2013 war mehr als ein Bürgerentscheid über eine Gemeinschaftsschule.

Getreu dem Motto des Computer-Pioniers Alan Kay:

„Die Zukunft lässt sich am besten vorhersagen,
indem man sie erfindet.“

möchte ich Ihnen in den folgenden Minuten nunmehr einen Ausblick auf das vor uns liegende Jahr geben und Sie bereits jetzt ermuntern und motivieren uns zu unterstützen, die vor uns liegenden Aufgaben gemeinsam zu meistern.

Denn Sie dürfen sich bereits jetzt sicher sein – dieses Jahr wird es in sich haben.

Mit dem Laufsportverein und dem Kleintierzuchtverein aus Leutershausen, unserer Freiwilligen Feuerwehr und der Sängereinheit aus Leutershausen feiern gleich vier Vereine herausragende Jubiläen.

Auf diese Vereine, wie auch auf unsere Gemeinde wartet diesbezüglich viel Arbeit.
Gleichwohl denke ich, können wir uns ebenso auf zahlreiche außergewöhnliche Festivitäten freuen, die das kulturelle Leben in unserer veranstaltungsreichen Gemeinde einmal mehr bereichern werden.

Spätestens am 25. Mai wird es dann kommunalpolitisch spannend, wenn es darum geht für die kommenden fünf Jahre einen neuen Gemeinderat und damit ein neues Hauptorgan für unsere Gemeinde zu wählen.
Der aktuelle Gemeinderat wird seine Arbeit bis zur Sommerpause fortsetzen, bevor sich das neue Gremium am 16. September konstituieren wird.

Was die Projekte des vor uns liegenden Jahres angeht, so werden wir uns im ersten Halbjahr auf die Fertigstellung der Großsachsener Straße, das bereits erwähnte Landessanierungsprogramm und die Auswahl eines Investors beziehungsweise eines Betreibers für das Betreute Wohnen in Leutershausen konzentrieren.

Nachdem der Gemeinderat zum Ende des vergangenen Jahres die Weichen für ein Betreutes Wohnen auf dem heutigen Parkplatz – an der Ecke Fenchelstraße Mozartstraße – gestellt hat und sich grundlegend für den meines Erachtens richtigen Verkauf dieses Areals entschieden hat, wird es in einem nächsten Schritt zunächst darum gehen, sich losgelöst von Angeboten Gedanken zu machen, was wir städtebaulich, energetisch, wirtschaftlich und hinsichtlich der Angebotsformen wollen, bzw. auch nicht wollen.

D.h. die Aufgabe des Gemeinderats wird primär darin bestehen einen für alle Interessenten gültigen Kriterienkatalog zu erarbeiten, der diesen als Planungsgrundlage dient.
Die wegfallenden Parkplätze sind auf dem gegenüberliegenden ehemaligen Bauhofgelände sowie im Umfeld herzustellen. Zur Schaffung dieser Voraussetzung wurden 220.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Sollten – wovon auszugehen ist – mehrere Angebote eingehen, so wird die Gemeinde zunächst zwei Investoren bzw. Anbieter auswählen mit denen man im Nachgang in Verhandlungsgespräche eintreten wird.
Parallel dazu werden Verwaltung und Gemeinderat einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf den Weg bringen, um die baurechtlichen Rahmenbedingungen für dieses in zentralörtlicher Lage gelegene Projekt mit Anbindung an die Alte Villa sowie alle infrastrukturell wichtigen Einrichtungen und Geschäfte der Realisierung zuzuführen.

In Großsachsen ist nach der Klärung der steuerrechtlichen Fragen in den kommenden Wochen mit dem Baubeginn des Ärztehauses im Bereich des Marktplatzes zu rechnen. Die Fertigstellung – und damit die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung – ist für das Kalenderjahr 2015 zu erwarten.

Der heute bereits vorherrschende Parkdruck auf dem Marktplatz soll mit einer intelligenten Parkraumbewirtschaftung, primär für Kurzzeitparker, gelöst werden.
Uns allen muss jedoch bei dieser Variante bewusst sein, dass die heute dort parkenden Fahrzeuge nicht komplett verschwinden werden, sondern diese im Zuge einer Verdrängung in anderen Straßen des Umfeldes wieder auftauchen werden.
Auch mit dem hierzu erforderlichen Lösungskonzept wird sich der Gemeinderat in der ersten Jahreshälfte eingehend beschäftigen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, bleiben wir in dem dortigen Umfeld.
Auch die Alte Turnhalle wird im laufenden Jahr nunmehr endlich Teil des dort zum Ende des Jahres auslaufenden Sanierungsprogramms.
870.000 Euro wurden in den Haushaltsplanentwurf des laufenden Jahres eingestellt um die für Großsachsen zweitwichtigste Trainings-, Übungs- und Veranstaltungsstätte in einen den technischen und optischen Standards entsprechenden Zustand zu versetzen. Während die ersten Monate des Jahres der Verfestigung der Planung dienen sollen, ist mit einem Baubeginn Mitte des Jahres zu rechnen.

Werte Gäste,
an diesem Beispiel wird deutlich, dass die Gemeinde sich in den kommenden Jahren kommualpolitisch auf die Abarbeitung des eingetretenen Sanierungsbedarfs bereits bestehender öffentlicher Einrichtungen konzentrieren muss, um die örtliche Infrastruktur zu erhalten.

Und liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich spreche an dieser Stelle bewusst nicht von einem Sanierungsstau, sondern von einem Sanierungsbedarf, da es in der Natur der Sache liegt, dass Gebäude, Straßen, Wege und Plätze, die allesamt in den 70er und 80er Jahren errichtet wurden nach 30, 40 oder gar 50 Jahren einer notwendigen Sanierung zu unterziehen sind.

So werden wir nunmehr auch endlich die Laufbahn sowie die beiden Kleinspielfelder im Sportzentrum in den Zustand einer gefährdungsfreien Nutzung zurückversetzen.

Wie die Laufbahn wurde auch die Kanalsanierung für den nördlichen Abschnitts Leutershausens in den vergangenen Jahren immer wieder zurückgestellt.
Für das vor uns liegende Jahr ist nunmehr tatsächlich mit einem Baubeginn im Bereich des Regenrückhaltebeckens zu rechnen.

Liebe Gäste,
erlauben Sie mir gegen Abschluss meiner Ansprache ein privates Wort.

Nach meinen Jahresinterviews in beiden Zeitungen wurde ich in den vergangenen Wochen häufig nach meinen Absichten für eine erneute Wiederkandidatur 2015 gefragt. Bei aller Wertschätzung für die über uns berichtenden Journalisten, halte ich eine Verkündung meiner Entscheidung – mehr als ein Jahr vor einer solchen Wahl, und „sozusagen im stillen Kämmerlein“ – gegenüber einem Redakteur oder einer Redakteurin für den falschen Weg.

Hinzu kommt, dass wir unmittelbar vor einer Kommunalwahl stehen und diesen sich hierfür zur Wahl stellenden Menschen in den kommenden Monaten die ungeteilte Aufmerksamkeit gebühren sollte.

Gehen Sie demnach also bitte davon aus, dass ich meine bereits feststehende Entscheidung Mitte des Jahres, nach der Kommunalwahl, in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates, sprich im Kreise derer mit denen ich in der Öffentlichkeit primär zusammenarbeite, bekanntgeben werde.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Sie sehen, auch wenn es im Rahmen meiner Neujahrsansprache nur ein Aufgreifen der wichtigsten Themen sein kann – in Hirschberg wird sich auch 2014 einiges bewegen.

Uns werden sich kleinere wie auch größere Probleme in den Weg stellen.

Aber liebe Hirschbergerinnen und Hirschberger,
ich wage eines zu behaupten! Keines dieser Probleme wird im Ansatz mit denen in Syrien, Ägypten oder Afghanistan vergleichbar sein.

Hierfür dürfen wir alle,
unserem Herrgott – Tag für Tag – dankbar sein.

Liebe Gäste,
um letztendlich die notwendige Kraft für unsere eigenen Ziele und Projekte auch tatsächlich aufbringen zu können, behaupte ich, benötigen wir jeden Einzelnen von Ihnen.

Schließen möchte ich meine diesjährige Neujahrsansprache mit Johann Wolfgang von Goethe, dessen Zitat uns allen Auftrag für das vor uns liegende Jahr sein sollte:

„Ein edles Beispiel macht die schweren Taten leicht.“

Wenn wir uns als Personen des öffentlichen Lebens, den genannten Aufgaben und Herausforderungen stellen und mit gutem Beispiel vorangehen, erhalten wir uns zugleich das notwendige Engagement zahlreicher Hirschbergerinnen und Hirschberger, die sich auf vielfache Art und Weise für unsere Gemeinde einsetzen.

Zu ihnen gehören die vielen freiwillig Tätigen und die Ehrenamtlichen, zu ihnen gehört das Unternehmertum, denen ihr Standort etwas bedeutet.
Zu ihnen gehören die Mitglieder von Vereinen und Organisationen sowie den Parteien.
Ohne dieses Bürgerengagement wäre Hirschberg wirtschaftlich, sozial, kulturell und sportlich um ein vielfaches ärmer.

Meine Damen und Herren, vor uns liegt ein Jahr mit großen Aufgaben und vielen Herausforderungen.

Sie zu meistern, dafür hat unsere Gemeinde eine ganze Reihe von Standortvorteilen und sie hat Potenziale und eine Ausgangslage um die uns viele beneiden.

Packen wir´s an – unsere Bürgerinnen und Bürger haben gute Ergebnisse verdient.

Vielen herzlichen Dank für Ihre ungeteilte Aufmerksamkeit!