Freitag, 10. August 2018

Gemeinderat gibt Zustimmung zur Satzungänderung

Auflösung des Schulzweckverbands ist beschlossene Sache

Print Friendly, PDF & Email

Hirschberg, 30. Januar 2014. (red/csk) In seiner Januar-Sitzung hatte der Gemeinderat über die Änderung der Verbandssatzung des Schulzweckverbands Hirschberg/Heddesheim zu entscheiden. Mit der Verabschiedung der Satzungsänderung wurde gleichzeitig das Ende des Schulverbands spätestens zum Schuljahr 2019/20 beschlossen. Damit ist klar: Die im nächsten Schuljahr entstehende neue fünfte Klasse wird gleichzeitig die letzte in Hirschberg ein.

Bevor der Gemeinderat zu seiner Tagesordnung überging, erinnerte Bürgermeister Manuel Just an den verstorbenen Ehrenbürger Alfons Holzmann. Der Gemeinderat gedachte dem früheren, langjährigen Gemeinderat und stellvertretenden Bürgermeister mit einer Schweigeminute.

Auf der Agenda der Sitzung stand danach einmal mehr das Thema Schule. Es ging um eine Satzungsänderung. Die Vorlage der Verwaltung nannte verschiedene Ziele, die mit der Änderung angestrebt werden. So soll die Grundschule in Leutershausen aus dem Zweckverband herausgelöst werden. Die Schulträgerschaft der Grundschule, die wieder ihren ursprünglichen Namen „Martin-Stöhr-Grundschule“ erhält, übernimmt die Gemeinde Hirschberg. Zudem erfolgt der Wechsel des Schulsitzes der Werkreal- und Hauptschule (WRS) nach Heddesheim. Für alle Ziele gab Bürgermeister Manuel Just als Stichtag den 01. August 2014 an.

Weiteres Ziel der Satzungsänderung ist die Einrichtung der angestrebten Gemeinschaftsschule in Heddesheim. Der vom Schulzweckverband erarbeitete Entwurf der Satzung sieht Hirschberg weiterhin als Außenstelle der WRS vor. Bis zum Ende des Schuljahres 2017/18 soll nach Vorstellung des Verbands eine räumliche Zusammenführung der Klassen in Heddesheim stattfinden. Spätestens mit Abschluss des letzten Werkrealschuljahrgangs wird der Schulzweckverband zum Ende des Schuljahres 2019/20  aufgelöst.

Ausstieg vom Ausstieg?

Mit Blick auf den Bürgerentscheid sagte Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger (CDU), dass der Entwurf  vor allem der Mehrheit der Bürgermeinungen Rechnung trage. Seine Fraktion unterstütze sowohl die Position Hirschbergs als Außenstelle der WRS als auch die Einrichtung der Gemeinschaftsschule  in Heddesheim. Gemeinderat Peter Johe (Freie Wähler) schloss sich dieser Meinung an. Wie Dr. Boulanger sprach auch er sich für die Sanierung beider Grundschulen in Hirschberg aus. Zudem regte Peter Johe an, den Schulzweckverband früher aufzulösen – in dem Moment, wenn in Hirschberg kein Unterricht mehr statt finden sollte. Auch die FDP siganlisierte ihre Zustimmung zur Satzungsänderung. Das Schulgeschehen müsse zur Ruhe kommen, sagte Fraktionssprecher Hartmut Kowalinski. GLH-Gemeinderätin Monika Maul-Vogt regte an, dass die Gemeinde ihren Standpunkt in einigen Jahren überprüfen sollte. Wolle man dann wirklich aus dem Schulzweckverband aussteigen oder doch an der Gemeinschaftsschule mitwirken?

Bürgermeister Manuel Just sagte vor der Abstimmung, dass die Gemeinde an einem klar definierten Punkt mit einem Auftrag für die nächsten Jahre stehe. Damit meinte er nicht nur den Ausstieg aus dem Schulzweckverband, sondern auch die Sanierung der „Martin-Stöhr-Grundschule“. Für diese Maßnahme stellt die Verwaltung 1,3 Millionen Euro bereit. In sechs bis sieben Jahren habe man dann nach Absschluss der Sanierung eine „topmoderne“ Schule, so der Bürgermeister.

Obwohl insbesondere die GLH und die SPD nicht mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids zufrieden waren, stimmten alle Gemeinderäte der vorgeschlagenen Satzungsänderung zu und erteilten der Verwaltung gleichzeitig den Auftrag, entsprechende Anträge bei der Schulverwaltung zu stellen.