Mittwoch, 01. August 2018

Gemeinderat bezieht sachkundige Eltern- und Schulvertreter beratend ein

„Das könnte sarkastisch ankommen.“

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Hirschberg, 27. März 2014. (red/csk) Die Sanierung der Karl-Drais-Schule soll in mehreren Bauabschnitten über einen mittelfristigen Zeitraum erfolgen. Eltern- und Schulvertreter sollen bei dem Projekt in die Planung miteinbezogen werden. Daher beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass jeweils drei Sachkundige aus Elternvertretung und Schulleitung in alle beteiligten Gremien bis zum Abschluss der Sanierungen mit einbezogen werden. Dort werden sie zwar nicht abstimmen dürfen, aber Rederecht haben und sollen eine beratende Funktion einnehmen.

Gemeinderätin Monika Maul-Vogt (GLH) zeigte sich nicht begeistert über die Vorlage, die die Verwaltung in Bezug auf die Sanierung der Karl-Drais-Schule in die Gemeinderatssitzung einbrachte. Die Beschlussvorlage sah vor, dass während der schrittweisen Sanierung der Schule jeweils bis zu drei Eltern- und Schulvertreter an den Beratungen des Gemeinderats und der Ausschüsse zu diesem Thema teilnehmen zu lassen.

Für Monika Maul-Vogt hieß das: ob die Wände grün oder weiß werden, da dürften die Vertreter mitreden. Aber:

Als es um die Schulentwicklung ging, durften sie es explizit nicht. Das könnte sarkastisch ankommen.

Sie regte außerdem an, einen Schulausschuss zu bilden, der sich mit entsprechenden Fragen rund um die Schule beschäftigte – auch über den Zeitraum der Sanierung hinaus. Diesem Vorschlag erteilte Bürgermeister Manuel Just eine unmissverständliche Absage: „Ausschuss über Ausschuss zu bilden – da sind wir doch drüber weg.“ Außerdem sei es doch kein Unterschied, ob man einen solchen Ausschuss habe oder die Sachverständigen zu den jeweiligen Sitzungen hinzuziehe.

„Der Bürgermeister hat entschieden“

Er hatte  zuvor bereits den Vorschlag von Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU) bezüglich eines Sanierungsrates hinsichtlich der Schulsanierung vom Tisch gefegt. Das habe man verwaltungsintern auch beraten. Manuel Just:

Ich sage mal flapsig: Der Bürgermeister hat entschieden. Deswegen liegt dieser Vorschlag auf dem Tisch.

Das habe zum einen den Grund, dass man Kosten für zusätzliche Mehrsitzungen und damit entstehende Sitzungsgelder der Gemeinderäte vermeiden wolle. Außerdem könne ein einzelner Punkt im ATU unter Einladung eines Schul- oder Elternvertreters auch dort abgehandelt werden. Gemeinderätin Eva-Marie Pfefferle (SPD) befand, dass man sich ja heute nur mit der Hinzuziehung der sachverständigen Vertreter beschäftigen werde und der zukünftige Gemeinderat sich doch mit dem Thema eines Schulausschusses beschäftigen solle. Damit kam sie auf den Vorschlag von Frau Maul-Vogt zurück: „So ganz dumm finde ich den Vorschlag nicht,“ sagte Frau Pfefferle. FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski sah hingegen Vorteile für Schule und Projekt, wenn im ATU schnell entschieden werden könne. Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) blaffte die CDU an, erst wollte man die Schule nicht entwickeln und stelle sich nun als Freund dar. „Ist das hier Wahlkampf?“ Zur eigentlichen Debatte sagte er:

Man muss es nicht komplizierter machen, als es ist.

Letztlich stimmte der Gemeinderat einstimmig für die Hinzuziehung von Eltern- und Schulvertreter in die Sitzungen, wenn es um die Sanierung der Karl-Drais-Schule geht.