Mittwoch, 12. Juni 2019

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern

Hirschberg, 23. Juli 2012. (red) In einer gut besuchten Vorstandssitzung am 19.07.2012  bearbeiteten die Freien Wähler Hirschberg ihre Grundsatzaussagen, gingen auf das laufende Bebauungsplanverfahren „Breitgasse/Drittelsgasse“ in Großsachsen ein und besprachen erfolgte und anstehende Veranstaltungen. Aus dem Kreis der Teilnehmer wurden Fragen wie Lärmentwicklung in der Heddesheimerstraße in Leutershausen, Ampelschaltungen und die Nutzung von Feldwegen angesprochen.

Von Volker Ehret

Alexander May ging nach der Begrüßung der zahlreich erschienen Vorstandsmitglieder gleich auf die von Peter Johe neu gefassten Grundsatzaussagen ein.  Hervorzuheben sind folgende Punkte: Die Freien Wähler begrüßen es, dass Hirschberg an dem Modellversuch teilnehmen kann, bei dem  Kinder mit und ohne Behinderung in den Schulen gemeinsam lernen (Inklusion). Auch wenn diese Form des Unterrichts eine Herausforderung für alle Beteiligten sein wird, hat der Modellversuch die volle Unterstützung der Freien Wähler. Bei der Werkrealschule müsse man die Entwicklung landesweit abwarten.

Bei den Finanzen stehe Hirschberg im Vergleich mit anderen Gemeinden trotz der hohen Investitionen beim Hilfeleistungszentrum und für den OEG-Ausbau immer noch sehr gut da. Dies werde vor Allem deutlich, wenn man das Ergebnis von 2011 berücksichtige – es wurden Mehreinnahmen von rund 1,6 Millionen Euro erwirtschaftet. Diese Entwicklung bestätige die Freien Wähler.

Wie schon wiederholt dargelegt, wird die Förderung des Einzelhandels als nicht einfach eingestuft. Die Gemeinde könne nur die Rahmenbedingungen verbessern. Das Ziel müsse nach wie vor sein, das Sterben von Einzelhandelsgeschäften in Hirschberg zu beenden.

Gewerbepark sichert Zukunft

Den Gewerbepark Hirschberg stufen die Freien Wähler als richtige Entscheidung ein, sie sehen darin auch eine Sicherung der Zukunftsfähigkeit.  Seine Lage ist weiterhin sehr attraktiv, eine mögliche Erweiterung wird begrüßt. Dass dabei die verkehrlichen Probleme und die Belastbarkeit der Hirschberger Verkehrswege beachtet werden müssen, wird als selbstverständlich angesehen.

Die Errichtung einer weiteren Trainingshalle wird nach wie vor als notwendig betrachtet und auch als finanzierbar – gerade mit Blick auf das Ergebnis für 2011 –  eingestuft. Windkraftanlagen entlang der Bergstraße sollten grundsätzlich zulässig sein, dabei müssen eine Abstimmung mit den anderen Gemeinden und Städte erfolgen und die Empfehlungen der Fachbehörden beachtet werden.

Besser verdichten als neu erschließen

Der Vorhaben bezogene Bebauungsplan Breitgasse/Drittelsgasse in Großsachsen wird von den Freien Wählern nach wie vor begrüßt, Innenverdichtung ist grundsätzlich der Erschließung neuer Baugebiete vorzuziehen. Im Bebauungsplanverfahren können Bedenken und Anregungen vorgetragen werden, diese Bürgerbeteiligung ist wichtig und darf nicht in Frage gestellt werden. Der Stil und auch der Inhalt mancher Beiträge im Zusammenhang mit dem vorgenannten Bebauungsplan lassen jedoch viel Unsachlichkeit erkennen. Stimmungsmache in solchen Verfahren wird abgelehnt. Wenn für alle Flächen der Ortsetter Großsachsen und Leutershausen die angestrebten Bebauungspläne realisiert sind, werden  Innenverdichtungen einfacher zu handhaben sein.

Die letzten Veranstaltungen (Besuch des Biomassekraftwerks der AVR in Sinsheim und Blick hinter die Kulissen im Schlossgarten Schwetzingen) seien erfolgreich gewesen, May dankte den Organisatoren.

Wie zu erfahren war, ist die Fahrt zur Sommerrodelbahn im Rahmen der Ferienspiele bereits wieder ausgebucht. Die Freien Wähler werden die Teilnehmer mit Privat-PKW nach Kreidach hin und zurück bringen und den Kindern das Herunterflitzen mit den Bobs mit viel Spaß und Freude ermöglichen.

Lärmende Partyheimfahrer

Aus dem Teilnehmerkreis wurde über ständigen Lärm an Wochenenden in der unteren Heddesheimer Straße geklagt. Die Belastung gehe von abends 22 Uhr bis mitunter morgens 4 Uhr. Die Folge seien Schlafstörungen bei den Anwohnern. Es wird vermutet, dass Jugendliche im oder beim Jugendhaus oder im Sportstadion lautstarke Feten abhalten und in nicht mehr nüchternem Zustand auf dem Weg zum OEG-Bahnhof keine Rücksicht auf die Anwohner nehmen.

Diese Lärmbelästigungen gingen schon recht lange, man sei nicht mehr bereit, sie länger zu ertragen. Die Anwohner hätten an Bürgermeister Manuel Just einen Brief geschrieben und um ein Gespräch gebeten. Die Gemeinde selbst habe auch finanzielle Nachteile, da Sachbeschädigungen an Gemeindeeigentum durch die Jugendlichen erfolgt seien.

Kürzer warten an der Ampel

Auch die Wartezeiten an Ampel bestückten Kreuzungen in Hirschberg waren ein Thema des Abends. Die Wartezeiten seien ohne Frage kürzer geworden und zum Teil hinnehmbar. Wenn jedoch ab Ende Juli die Taktverdichtung bei der OEG morgens und nachmittags komme, werden von den Freien Wählern gravierende Probleme erwartet.

Aus dem Teilnehmerkreis wurde angeregt zu überprüfen, wie es mit der Nutzung von Wegen stehe, die zwar nur für landwirtschaftlichen Verkehr zugelassen seien, jedoch zu Bauernläden führen. Daneben stelle sich die Frage, ob Mitglieder der Feuerwehr bei der Anfahrt zum Hilfeleistungszentrum mit ihrem Privat-PKW die Galgenstraße benutzen können.  Peter Johe will dies bei Bürgermeister Just ansprechen.

Alexander May dankte für den Besuch und wies zum Schluss auf die Veranstaltung im September hin. Am 16.09.2012 laden die Freien Wähler zu Neuem Wein und Zwiebelkuchen auf dem Obsthof Volk ein.

Anmerkung der Redaktion: Volker Ehret ist Pressereferent der Freien Wähler Hirschberg

Heringsessen bei den Freien Wählern Hirschberg

Politik geht durch den Magen

Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg. Bild: FW

Hirschberg, 24. Februar 2012. (red/pm) Zum Heringsessen am Aschermittwoch informierten die Freien Wehler die rund 30 interessierten Gäste über aktuelle politische Themen. Neben Kritik an der Bürgerinitiative Sterzwinlel, wurde hervorgehoben, dass die Freien Wähler eine neue Sporthalle 2014/15 für notwendig halten. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird 2012 auf 300 Euro beziffert.

Information der Freien Wähler Hirschberg

„Das diesjährige Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg am Aschermittwoch im Gasthaus „ Zur Bergstraße“ in Leutershausen war wieder sehr gut besucht. Deutlich über 30 Besucher konnte der 2. Vorsitzende, Volker Barzyk, begrüßen.

Er vertrat Alexander May, der auf einer längeren Auslandsreise ist. Barzyk freute sich besonders, dass Gassekerwe – Bojmoschter Erwin Rohr als Ersatz für den verhinderten Bürgermeister Manuel Just gekommen war. Barzyk sprach gleich ein kommunalpolitisches Thema an, er befasste sich mit der Pressemitteilung der Bürgerinitiative Sterzwinkel, beim ersten Lesen denke man an einen Scherz. Peter Johe, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Gemeinderat, ging später ausführlich darauf ein.

Nach dem Essen, es gab vorzügliche Heringsgerichte, ließ Peter Johe Ereignisse aus der Kommunalpolitik Revue passieren. Es sei inzwischen auch in der örtlichen Politik Übung geworden, am Aschermittwoch Bilanz zu ziehen. Johe griff die Aussage von Volker Barzyk bei der Begrüßung auf. Was die Bürgerinitiative dargelegt habe, sei in fast allen Punkten falsch. Man frage sich, ob sie nicht sehe, was im Sterzwinkel geschehen sei.

Nach Johe wurde 1989 der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Sterzwinkel im Gemeinderat gefasst. Der in der Bürgerinitiative heute maßgeblich Aktive Jürgen Glökler habe diesen Beschluss mitgetragen und bis 2004 – demnach 15 Jahre – keine Zweifel an der Richtigkeit des Baugebiets Sterzwinkel gehabt. Erst 2006 habe er dagegen votiert. 2009 sei der Bebauungsplan für Sterzwinkel rechtskräftig geworden, dann sei die Erschließung (Wasser, Abwasser, Straßen usw.) erfolgt, seit Anfang 2011 seien die Grundstücke baureif gewesen.

Bis heute seien von den 23 Gemeindegrundstücken 13 verkauft worden, bei den Gewerbegrundstücken der Gemeinde seien auch die meisten veräußert worden. Diese Erfolgsgeschichte in Frage zu stellen – wie von der Bürgerinitiative geschehen – könne er nicht nachvollziehen.

Auch unverständlich ist für Johe, dass Glökler die Gemeinderäte der Grünen Liste kritisiert habe für ihre positive Mitwirkung und Zustimmung bei Bauanträgen im Sterzwinkel. Man müsse sich fragen, welche demokratische Grundeinstellung der frühere Gemeinderat habe. Erfreulich sei, dass die Gemeinderäte sich zur Wehr gesetzt und ihr Verhalten nicht geändert hätten. Was bleibe, sei viel Unverständnis über den Inhalt dieser Pressemitteilung.

Das Thema „Neubau einer Trainingshalle“ durfte bei dem Bericht von Johe nicht fehlen. Die Freien Wähler hätten Ende 2011 den Antrag gestellt, die Frage des möglichen Standorts für diese Halle zu untersuchen. Bei der Entscheidung hierzu im Dezember 2011 seien drei Standorte genannt worden, einmal südlich der Sachsenhalle und zwei Möglichkeiten im oder beim Stadion in Leutershausen. Darüber habe es ein positives Votum des Gemeinderats gegeben.

Bei der Frage, ob für die Halle eine Notwendigkeit bestehe, sei das Abstimmungsverhalten der SPD auffällig gewesen. Erst habe sie für den Antrag von BM Just gestimmt – er wollte keine Untersuchung zum Bedarf für die Halle -. Beim folgenden Antrag der Freien Wähler habe die SPD diesen Antrag (eine Bedarfsanalyse ist durchzuführen) ebenfalls mitgetragen. Ein nicht nachvollziehbares Verhalten. – In der Folge beleuchtete Johe ausführlich die Notwendigkeit der Trainingshalle.

Aus seiner Sicht bestehe ein dringender Bedarf bei den Vereinen für weitere Hallenkapazitäten. Dies ergebe sich allein schon aus der Tatsache, dass die Gemeinde 13.000 € jährlich für die Anmietung von fremden Hallen zahle. Die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft nehme immer mehr zu. Bei einem Vortrag einer Professorin vom DKFZ in Heidelberg sei auch die These vertreten worden, dass Sport der Krebsvorsorge diene und auch bei der Krebstherapie hilfreich sei.

Letztlich seien ausreichende Möglichkeiten für sportliche Betätigung ein Teil der Lebensqualität einer Gemeinde und erhöhten den Wohnwert. Johe ist aber auch bewusst, dass in den nächsten 2 – 3 Jahren die Trainingshalle nicht gebaut werden könne, z.B. müsse bei einer Entscheidung für den Standort bei der Sachsenhalle zunächst der Bebauungsplan geändert werden. Er rechne mit einer Realisierungschance in den Jahren 2014/15. Für ihn ist auch vertretbar, die Halle mit Darlehen zu bauen, denn sie sei eine Zukunftsinvestition.

Zum Schluss seiner Betrachtung befasste sich Johe mit dem Haushalt 2012, der Ende März 2012 (Verspätung wegen Einführung der neuen Doppelten Buchführung – Doppik -) verabschiedet werden soll. Mit der Doppik sei der Haushaltsplan schwieriger zu lesen, Einzeldarstellung sei nicht mehr möglich.

In 2012 würden weitere 3,5 Mio € für das Hilfeleistungszentrum bereit gestellt. Damit seien einschl. der Einrichtung rd. 7,6 Mio € für dieses Projekt verplant. Nach heutiger Planung seien darin nur 3,0 Mio € als Darlehen enthalten. Dies sei vertretbar und erfreulich, denn auch hier handle es sich um eine Investition für die Zukunft.

Ende 2012 werde die Gemeinde eine Schuldenlast von rd. 300 €/Einwohner haben. Im Vergleich zu den übrigen Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis stehe Hirschberg immer noch sehr gut da. Nehme man die Schulden der übrigen Gemeinden – Stand Ende 2010 – und vergleiche sie mit den Ende 2012 zu erwartenden rd. 300 €/Einw. für Hirschberg, dann stehe Hirschberg an 13. Stelle von über 50 Kommunen – also immer noch im Vorderfeld.

Auf Rückfrage von den Teilnehmern – Manfred Kopp – stellte Johe fest, dass die Bedarfsermittlung für die Halle bei den Vereinen in 1 – 2 Jahren notwendig sei.

Gemeinde- und Kreisrat Fritz Bletzer meinte zur Verschuldung der Gemeinde, dass für die Darlehensbeträge auch Vermögenswerte geschaffen worden seien. Bei der Bedarfsfrage für die Halle gebe es für ihn keine Zweifel. Die Sportvereine würden auch an eine Angebotserweiterung denken, beispielhaft führte er Basketball an.

Hermann Volk kritisierte die letzte Wasserrechnung der Gemeinde, sie sei schwer zu lesen. Außerdem könne es Probleme bei der Abrechnung mit Mietern geben, wenn rückwirkend für das Jahr 2010 Kosten in Rechnung gestellt würden. Johe verwies i.d.Z. auf die Rechtssprechung, sie verlange eine rückwirkende Korrektur der Wasserrechnung. Hermann Volk bemängelte auch, dass von der Gemeinde kein Veranstaltungskalender mehr für das ganze Jahr geführt werde. Volker Barzyk erklärte, dass die Vereine ihre Termine nun selbst auf der Internetseite der Gemeinde eintragen müssten.

Bei den Gesprächen am Tisch wurde dargelegt, dass beim Parken auf den Gehsteigen neuerdings mehr Rücksicht auf die Fußgänger, Mütter mit Kinderwagen und Rollatornutzer genommen würde. Offensichtlich sei die Gemeindeverwaltung bei den Kontrollen aktiver geworden.

Beim leidigen Thema „Ampelschaltungen in Großsachsen“ könne eine Verbesserung festgestellt werden. Die Wartezeiten betrügen nicht mehr 8 Minuten und länger, man könne auch mal schon in der Breitgasse oder an der Hohensachsenerstraße nach 2 oder 3 Minuten wieder losfahren.

Beim Ausbau der OEG seien für Fußgänger und Radfahrer nicht immer glückliche Ampelpositionen gewählt worden. Als Beispiel wurde die Einmündung der Goethestraße in die B 3 in Leutershausen genannt.

Kritisch angemerkt wurde die Tatsache, dass auf dem Dorfplatz in Großsachsen immer noch Reste des Silvesterfeuerwerks herumlägen. Bei der kürzlichen Frostperiode sei der Dorfplatz auch nicht ausreichend gestreut worden. Besucher der Gewerbebetriebe in der ehemaligen Tabakfabrik hätten dies festgestellt.“