Montag, 10. Juni 2019

Auschuss fĂŒr Technik und Umwelt tagte am 10. Juli

Bauantrag fĂŒr ein Mehrfamilienhaus erntet Kritik

Hirschberg, 11. Juli 2012. (red/sap) Vier Bauvorhaben standen am Dienstag, 10. Juli 2012, auf der Tagesordnung des Technischen Ausschusses in Hirschberg. Der Bauantrag zum Neubau eines 6-Familienhauses in der Mörikestraße stieß auf viel Kritik. Bei den anderen Bausachen herrschte Einvernehmen.

Bei dem ersten Bauntrag handelt es sich um den Anbau eines Treppenhauses, den Abbruch der Ost- und Westbalkone und die Errichtung von Dachgauben in der Oberen Bergstraße in Großsachsen. Das Wohnhaus befindet sich außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und somit im Außenbereich. Das GebĂ€ude dient weder einem land- oder fortswirtschaftlichen Betrieb und ist von daher als sonstiges Vorhaben zu bewerten.

Da das GebĂ€ude bereits seit vielen Jahren steht, hat es quasi an dieser Stelle einen Bestandsschutz entwickelt. Daher ist es unerheblich, dass das GebĂ€ude sowie die geplanten Umbau- und Sanierungsmaßnahmen den Festsetzungen des FlĂ€chennutzungsplans widerspricht.

Bei den geplanten Maßnahmen wird der zum Abriss stehende Balkon auf der Westseite durch das Treppenhaus ersetzt. Die Kubatur des GebĂ€udes wird lediglich geringfĂŒgig verĂ€ndert. Der Balkon zur Straße hin wird durch eine Terrasse ersetzt. Die Dachgauben sind maßvoll und entsprechen dem Dachgaubenbeschluss. Außerdem wird die Anzahl der Wohneinheiten von drei auf zwei reduziert.

Da sich an der Kubatur des GebĂ€udes kaum etwas Ă€ndert, kann bei der maßvollen Sanierung und Erweiterung auch nicht von einer Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes gesprochen werden. Das Einvernehmen wurde einstimmig erteilt.

Am 27. Juni 2012 wurde beim BĂŒrgermeisteramt ein Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses in der Vordergasse in Leutershausen gestellt. Gleichzeitig sind der Abbruch eines massiven Gartenhauses und eines Schuppens vorgesehen. GeklĂ€rt werden soll, ob dem Einfamilienwohnhaus in zweiter (bzw. dritter) Reihe zugestimmt wird.

In der Vordergasse ist eine Bebauung in erster und zweiter Reihe ĂŒblich, so dass sich das GebĂ€ude in die Eigenart der nĂ€heren Umgebung einfĂŒgen wĂŒrde. Auch eine zweigeschossige Bebauung liegt durchaus im Rahmen dessen, was im Umfeld bereits vorhanden ist. Das neu zu errichtende GebĂ€ude wĂ€re im Zuge der innerörtlichen Bebauung quasi als ErgĂ€nzung der Bebauung der NachbargrundstĂŒcke anzusehen.

Die Ausschussmitglieder waren sich einig, dass es sich hierbei um eine maßvolle Bebauung und Verdichtung handle. Der ATU stimmte der Bauvoranfrage einstimmig zu.

„Wir nehmen es zur Kenntnis, aber mit einem unguten GefĂŒhl“

In der Mörikestraße in Großsachsen soll ein 6-Familienhaus mit drei Garagen und sechs offenen StellplĂ€tzen entstehen. Das Anwesen liegt im Bereich des Bebauungsplans „Hauptschwell“.

Bei der Bauvoranfrage sollte die Errichtung eines Kniestocks von 45 Zentimetern und eines Sockels von 15 Zentimetern anstelle eines Sockels von 60 Zentimetern ohne Kniestock geklĂ€rt werden, sowie die Überschreitung der GeschossflĂ€chenzahl um 4 Prozent und die Errichtung von zwei selbstĂ€ndigen Wohnungen im Dachgeschoss.

Der ATU hat im MĂ€rz das Einvernehmen fĂŒr die beiden ersten Punkte erteilt, aber nicht fĂŒr die Errichtung von zwei selbstĂ€ndigen Wohnungen im Dachgeschoss.

Aufgrund dieses Beschlusses haben die Bauherrn nunmehr die PlÀne dahingehend geÀndert, dass im Dachgeschoss keine selbstÀndigen Wohneinheiten mehr entstehen. Vielmehr ist geplant, eine Wohneinheit als Maisonettewohnung (Dachgeschoss: Bad und Zimmer) zu erstellen.

Denn, wie Bauamtsleiter Rolf PflĂ€sterer informierte, geht man bei einer eigenstĂ€ndigen Wohnung davon aus, dass auch eine KĂŒche oder zumindest eine Kochnische vorhanden sein muss. Demnach werden die Festsetzungen des Bebauungsplans eingehalten. Das sei ganz schön clever, sagte BĂŒrgermeister Just.

Die Verwaltung sieht dadurch keine Möglichkeit mehr, das Einvernehmen zu verweigern.

Da der ATU im MĂ€rz bereits ĂŒber die restlichen BefreiungsantrĂ€ge befunden hat, liegt die ZustĂ€ndigkeit ĂŒber die Erteilung des Einvernehmens in diesem Fall beim BĂŒrgermeister.

BĂŒrgermeister Manuel Just machte kein Hehl daraus, dass er dem geplante Mehfamilienhaus sehr kritisch gegenĂŒber stehe, betonte aber:

Wir mĂŒssen eine rechtskonforme Entscheidung treffen.

Die Verwaltung halte es aber auch fĂŒr angemessen, dem Baurechtsamt die Anordnung einer Bauabnahme zu empfehlen, um sicher zu stellen, dass im Dachgeschoss auch tatsĂ€chlich keine selbstĂ€ndige Wohnung entstehe. Zudem, so Just, sollten die AbstandflĂ€chen kontrolliert werden.

„Wir nehmen es zur Kenntnis, aber mit einem unguten GefĂŒhl“, formulierte Fritz Bletzer (FW) die einhellig kritische Meinung zu dem Bauvorhaben in der Ausschusssitzung. Das Landratsamt mĂŒsse jetzt die GrenzabstĂ€nde und die Dachgeschosswohnung prĂŒfen, sagte Dr. Jörg Boulanger (CDU). Die massive Bauweise kritisierte auch Oliver Reisig (FDP):

Der Antragsteller nutzt alle Möglichkeiten aus.

Verbunden mit der Empfehlung einer Bauabnahme durch das Baurechtsamt, erteilte der BĂŒrgermeister sein Einvernehmen, eine Zustimmung des ATU war nicht mehr erforderlich.

ATU stimmte dem Bauantrag fĂŒr einen Bauerhofkindergarten zu

„Eine Vielzahl von Auflagen werden das Projekt vermutlich flankieren“

Entsteht hier bald ein Bauernhofkindergarten? Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 18. April 2012. (red/sap) Allen BauantrĂ€gen wurde im ATU zugestimmt. Der Bauernhofkindergarten auf dem Marbacher Hof bleibt umstritten. Dennoch klares Votum fĂŒr den Bauantrag.

Von Sabine Prothmann

Am 06. MĂ€rz 2012 wurde beim BĂŒrgermeisteramt Hirschberg der Bauantrag zum Umbau bzw. zur NutzungsĂ€nderung von bestehenden WirtschaftsrĂ€umen des vorhandenen landwirtschaftlichen Betriebes in einen Bauernhofkindergarten auf dem GrundstĂŒck Marbacher Hof 1 in Großsachsen gestellt.

Am 27. MĂ€rz 2012 sollte dies auf der Gemeinderatssitzung beraten werden, doch BĂŒrgermeister Manuel Just nahm diesen Punkt von der Tagesordnung, weil der Gemeinderat noch KlĂ€rungsbedarf sah.

Jetzt, am 17. April 2012, stand der Bauernhofkindergarten auf der Tagesordnung des Ausschusses fĂŒr Technik und Umwelt und wurde von Ausschussmitgliedern heiß diskutiert.

Zur Ausgangslage: Das Anwesen befindet sich im Außenbereich. Ein Bauvorhaben ist hier immer dann grundsĂ€tzlich zulĂ€ssig, wenn es sich um ein sogenanntes priviligiertes Vorhaben handelt, öffentlichen Belangen nicht entgegensteht und die Erschließung gesichert sei, erklĂ€rte der BĂŒrgermeister.

Ein Bauernhofkindergarten gehört auf einen Bauernhof

Der Bauernhof selbst sei unzweifelhaft als landwirtschaftlicher Betrieb anzusehen, so Just. Und ein Bauenhofkindergarten mĂŒsse sich – quasi systemimmanent – auf einem Bauernhof befinden.

Auch öffentliche Belange, wie zum Beispiel der Umwelt, stehen dem Vorhaben nicht entgegen.

Fragen taten sich jedoch im Bereich der Erschließung auf. Zum einen mĂŒsse sicher gestellt sein, ob das Anwesen mit PKW oder Traktor zu erreichen sei, dass Wasser und Abwasser sicher gestellt ist und die WegefĂŒhrung.

Im sĂŒdlichen Bereich des Kindergartens soll ein eingezĂ€unter Freibereich fĂŒr die Kinder entstehen. Ob dieser Freibereich den sĂŒdlichen Zufahrtsweg beeintrĂ€chtigt, ist aus den eingereichten PlĂ€nen nicht ersichtlich. Da es sich hier jedoch um die einzige Zufahrtsmöglichkeit von und zu den sĂŒdlich gelegenen GrundstĂŒcken handelt, ist dieser Weg von jeglicher Bebauung freizuhalten, so Just.

Da der Marbacher Hof nicht ans öffentliche Kanalnetz angeschlossen ist, erfolgt die Abwasserbeseitigung ĂŒber eine KlĂ€rgrube, die regelmĂ€ĂŸig geleert wird. Der Betrieb eines Bauernhofkindergartens in dieser GrĂ¶ĂŸe – 16 bis 20 Kinder sollen hier betreut werden – stellt zweifellos weitere Anforderungen an die vorhandene Abwasserbeseitigung. NĂ€heres zur Abwasserbeseitigung ist im Rahmen des Antragsverfahrens jedoch durch das Baurechtsamts des Landratsamtes zu klĂ€ren.

Die Beschlussfassung des Ausschusses habe nur die bauplanungsrechtlichen ZulĂ€ssigkeitsvoraussetzungen zu berĂŒcksichtigen und nicht ĂŒber die Frage zu urteilen, ob die Erschließung gesichert sei. DafĂŒr sei das Landratsamt zustĂ€ndig, betonte Just.

Auch die Anzahl der notwendigen StellplĂ€tze mĂŒsse durch das Baurechtsamt festgelegt werden.

„Alle Probleme sind lösbar“

Alle Probleme seien lösbar, sagte Just. Doch dies sei vermutlich mit einer Zahl von Auflagen durch das Landratsamt verbunden, die sicherlich auch zu einer Erhöhung der Baukosten beitragen wĂŒrden. Ob der Umbau dann fĂŒr die Bauherren noch realisierbar sei, bleibe abzuwarten.

Der GrundstĂŒcksnachbar habe per Anwalt einen Brief an die Hirschberger Verwaltung geschrieben, in dem er den Bauantrag als Verstoss gegen den FlĂ€chennutzungsplan bezeichnete. Dieser, so Just, liege, wie beschrieben, nicht vor.

Zudem wollte der Nachbar in dem Schreiben durch den Anwalt die Sicherheit der Kinder gewĂ€hrleistet wissen. Weiter kritisierte er, die StellplĂ€tze seien nicht auskömmlich, die Zufahrt mĂŒsse freigehalten werden, SozialrĂ€ume fĂŒr die Erzieherinnen fehlten und eine Beheizung sei nicht ausreichend vorhanden.

„Die Kinder erfahren und erleben so Natur unmittelbar“

„Dies alles können wir nicht beurteilen“, dafĂŒr seien die entsprechenden Behörden zustĂ€ndig. Wahrscheinlich werden eine Vielzahl von Auflagen das Projekt flankieren, mutmaßte der BĂŒrgermeister.

Kinder können hier Tiere und Natur erleben. Foto: Hirschbergblog.

In einer persönlichen Stellungsnahme begrĂŒĂŸte Dr. Jörg Boulanger (CDU) grundsĂ€tzlich die VerknĂŒpfung von Bauernhof und Kindergarten:

Dies ist eine neue Form von Kindererziehung und von landwirtschaftlicher BetÀtigung. Die Kinder erfahren und erleben so Natur unmittelbar.

Es werde weder neuer Wohnraum, noch eine neue Ansiedlung bzw. eine Zersiedelung geschaffen. „Es gibt noch erhebliche, ungelöste Probleme, die wir aber nicht zu prĂŒfen haben, sondern das Landratsamt“, erklĂ€rte der Gemeinderat.

Subjektiv könne er diesem Vorhaben kein „Go“ geben, erklĂ€rte Oliver Reisig (FDP), „objektiv mĂŒssen wir aber positiv entscheiden“.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) lobte das pÀdagogische Konzept und die Möglichkeit, dass die Kinder so Natur und Tiere erleben könnten:

Dies ist eine ganz besondere Art von Kindergarten.

Über die Probleme der Antragsstellung habe man hier nicht zu entscheiden.

„Dies ist ein Anwesen mit zwei Betreibern, das geht nicht gut“, erklĂ€rte Fritz Bletzer (FW). „Ich weiß, dass es anders anders kommt“, gab er zu Bedenken:

Ist das unser Wille, dass wir den Kindergarten um jeden Preis wollen? Ich war lang genug auf einem Bauernhof, ich wĂŒrde meine Kinder da nicht hingeben.

Habe er als Gemeinderat nicht auch das Recht, Dinge abzulehnen, von denen er nicht ĂŒberzeugt ist, auch, wenn das Landratsamt dann anders entscheide, wollte Bletzer wissen.

„Ich kann mir auch als Gemeinderat Gedanken machen ĂŒber Dinge, die mich nichts angehen“, sprang Karl Heinz Treiber (GLH) seinem Ratskollegen zur Seite.

Vertrauen in die Baurechtsbehörde

Andererseits habe er so viel Vertrauen in die Baurechtsbehörde, dass er sicher sei, dass die Themen Zuwege, Abwasser und SozialrĂ€ume gut geregelt wĂŒrden.

Werner Volk (FW) verwies auf das EntwĂ€sserungskonzept der Gemeinde Hirschberg und zeigte sich verstĂ€ndnislos, warum die Grube beim Marbacher Hof akzeptiert wĂŒrde.

Just verwies auf die hohen Kosten von 30.000 bis 45.000 Euro fĂŒr die Abwassererschließung. Eventuell wĂŒrde das Baurechtsamt eine Karenzzeit einrĂ€umen und die Grube fĂŒr einen gewissen Zeitraum tolerieren.

Es gĂ€be Steuerungselemente und mehrere Möglichkeiten fĂŒr das Baurechts- und Wasserrechtsamt, um die Grube aus dem Weg zu schaffen, so Just.

Mit acht Ja- und drei Gegenstimmen (FW) wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, das Einvernehmen zum Umbau und zu NutzungsĂ€nderung sowie den sĂŒdlichen Zufahrtsweg von jeglicher Bebauung freizuhalten angenommen.

Weitere Bauvorhaben

Die AntrĂ€ge zum Neubau eines Zweifamilienhauses in der Gottfried-Nadler-Straße 6 und zum Umbau des Wohn- und GeschĂ€ftshauses in der Vordergasse 10 wurden einstimmig angenommen.

Bei dem Neubau eines Wohnhauses im Oberen HĂ€uselbergweg 3 erregte nur die bis zur Straßengrenze geplante Garage Diskussionsbedarf.

Die Verwaltung wurde ermĂ€chtigt zu prĂŒfen, ob es in der Umgebung VergleichsfĂ€lle gibt. Dem Antrag wurde bei einer Enthaltung (Treiber) zugestimmt.

ATU wĂŒnscht Betreiberin guten Erfolg

Neues CafĂ© in der Breitgasse wird begrĂŒĂŸt

Hirschberg, 17. Januar 2012. (red) Großsachsen bekommt ein neues CafĂ©. Es folgt in der Breitgasse 2a in den RĂ€umlichkeiten, die bislang von einem Kosmetikbetrieb genutzt worden sind.

BĂŒrgermeister Just sagte:

Die Betreiberin macht einen sehr ordentlichen Eindruck und konnte mir nachvollziehbar vermitteln, dass sie weiß, was sie vorhat.Das wĂ€re eine absolute Bereicherung fĂŒr uns in Großsachsen.

Das Café sei kleinerer Natur, mit dem Angebot von Kaffee, Kuchen und kleinen Snacks.

Die Frage der ParkplĂ€tze muss noch geklĂ€rt werden. Bislang sind drei ausgewiesen, das Baurechtsamt muss prĂŒfen, ob diese ausreichen oder eine Baulast entsteht.

Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt zeigte sich ebenfalls begeistert. Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte:

Gerade fĂŒr uns Frauen ist es schön, wenn man in einem CafĂ© auch was zu lesen hat.

Zum Konzept der neuen Gastronomie gehört ein begehbarer BĂŒcherschrank. Oliver (FDP) sagte:

Es gibt leider viele negative Berichte ĂŒber das Aussterben der Breitgasse, insofern ist das eine schöne Entwicklung.

Anmerkung der Redaktion:
Der vorliegende Text wurde „live“ in der Sitzung geschrieben. Wir bereiten die Themen vor, verfolgen die Diskussion, notieren Zitate und Fakten und sobald  die Abstimmung beendet ist, gehen wir mit der Nachricht online.
Teilweise berichten wir auch quasi in Echtzeit – ĂŒber Twitter und Facebook. Wir bieten unseren Leserinnen und Lesern damit einen exklusiven Service. Neben der „schnellen“ Information bieten wir immer auch Hintergrund und Meinung an.
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ATU erteilt FrisörgeschÀft im Sterzwinkel eine Absage

Hirschberg, 13. Juli 2011. (red) Neun Bauvorhaben standen auf der Tagesordnung des Ausschusses fĂŒr Technik und Umwelt, der am Dienstag in Hirschberg tagte. 15 Hirschberger BĂŒrger waren gekommen, um bei den Entscheidungen dabei zu sein. Eine Anzahl, die sich BĂŒrgermeister Manuel Just auch fĂŒr die Gemeinderatssitzungen wĂŒnschte. [Weiterlesen…]