Mittwoch, 19. Juni 2019

Verwaltung res├╝miert den B├╝rgertag

Friedwald und betreutes Wohnen finden gro├čen Zuspruch

Hirschberg, 30. Januar 2014. (red/csk) Der B├╝rgertag im November vergangenen Jahres hatte mit etlichen Themeninseln eine breite Palette an Informationen geboten. In der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres 2014 legte dieVerwaltung nun ihren Bericht vor. Zwei Themen schienen die B├╝rgerinnen und B├╝rger Hirschbergs besonders zu interessieren: der Friedwald und das Projekt „Betreutes Wohnen“ im Ortsteil Leutershausen. [Weiterlesen…]

Vorhabenbezogener Bebauungsplan f├╝r betreutes Wohnen im "Wohnpark Mozartstra├če"

„Es warten schon viele Leute“

Hirschberg, 30. Januar 2014. (red/csk) In Leutershausen soll der „Wohnpark Mozartstra├če“ entstehen – eine Anlage f├╝r betreutes Wohnen.

Bereits am 26. November 2013 hatte der Gemeinderat den Verkauf von drei Grundst├╝cken zu diesem Zweck beschlossen. Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Dienstag stand die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans f├╝r dieses Gebiet. [Weiterlesen…]

Hirschberger B├╝rgertag 2013

Viele Informationen f├╝r interessierte B├╝rger

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Hirschberg/Gro├čsachsen, 25. November 2013. (red/sw) Allj├Ąhrlich am Totensonntag findet in Gro├čsachsens Alter Turnhalle der Hirschberger B├╝rgertag statt. Vertreter der Gemeinde stehen den B├╝rgern Rede und Antwort und geben Informationen ├╝ber Belange des Ortes. [Weiterlesen…]

B├╝rgertag 2012

Sechs Kreuze – einmal falten

Hirschberg, 31. Juli 2012. (red/pro) Der Hirschberger Gemeinderat hat in seiner heutigen Sitzung die Themen f├╝r den kommenden B├╝rgertag beschlossen.

Nach der Gemeindeordnung soll die Gemeinde mindestens einmal j├Ąhrlich die Einwohnerinnen und Einwohner ├╝ber wichtige Angelegenheiten unterrichten.

Seit 1997 wurde die Bürgerversammlung zumeist in der Form eines Bürgertages durchgeführt. Der Bürgertag wurde thematisch gegliedert (Informationsinseln). Interne und/oder externeFachleute  informierten und nahmen Anregungen und Bedenken auf. Einwohnerinnen und Einwohner konnten sich gezielt und ohne Hemmschwelle über die sie interessierenden Themen informieren.

Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung beraumt der Gemeinderat die B├╝rgerversammlung (B├╝rgertag) an. Seit einigen Jahren wurde der Totensonntag vom Gemeinderat als Termin f├╝r den B├╝rgertag festgelegt. Turnusgem├Ą├č soll der B├╝rgertag 2012 wieder in der Aula der Karl-Drais-Schule stattfinden.

Ferner wurden die Einwohnerinnen und Einohner ├╝ber das Mitteilungsblatt der Gemeinde aufgefordert, Themenvorschl├Ąge einzureichen. Es wurden drei Themen vorgeschlagen: Ortsmitte Leutershausen, Ortsbild und der Bau einer Trainingshalle.

Die Verwaltung schlug dem Gemeinderat in der Sitzung folgende Themenauswahl vor, davon sollten sechs ausgew├Ąhlt werden:

  • Planungen zum Betreuten Wohnen im Ortsteil Leutershausen
  • Kleinkindbetreuung in Hirschberg
  • Schulentwicklung in Hirschberg
  • Logo der Gemeinde Hirschberg
  • Bau einer Trainingshalle (sofern bis zum B├╝rgertag eine Diskussionsgrundlage erarbeitet werden kann)
  • Nutzung von Windenergie entlang der Bergstra├če
  • Ortsmitte Leutershausen
  • Ortsbild: Erscheinungsbild Ideen, Gestaltungsm├Âglichkeiten, Identit├Ąt, Rahmenbedingungen, Ortsbausatzung
  • Auslegung des Regionalplans

Auf Antrag von Dr. J├Ârg Boulanger (CDU) sollte der Antrag ohne Diskussion behandelt werden – dem folgte Gemeinderat und stimmte per geheimer Zettelwahl ├╝ber die Punkte ab. B├╝rgermeister Just bat:

Machen Sie bis zu sechs Kreuze und dann einmal falten.

Dar├╝ber hinaus bitten die VHS Badische Bergstra├če und die B├╝rgerstiftung Hirschberg wieder um eine Pr├Ąsentationsm├Âglichkeit. Die Bewirtung ├╝bernimmt der Partnerschaftsverein.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, dass der B├╝rgertag 2012 am Sonntag, den 25. November (Totensonntag) von 14:00 bis 18:00 Uhr in der Aula der Karl-Drais-Schule stattfinden soll.

Folgende Themen wurden ausgew├Ąhlt, wobei nur das Betreute Wohnen alle 17 anwesenden Stimmen erhielt und auf Platz zwei folgte mit 16 Stimmen die Schulentwicklung.

  • Planungen zum Betreuten Wohnen im Ortsteil Leutershausen
  • Kleinkindbetreuung in Hirschberg
  • Schulentwicklung in Hirschberg
  • Bau einer Trainingshalle (sofern bis zum B├╝rgertag eine Diskussionsgrundlage erarbeitet werden kann)
  • Ortsmitte Leutershausen
  • Ortsbild: Erscheinungsbild Ideen, Gestaltungsm├Âglichkeiten, Identit├Ąt, Rahmenbedingungen, Ortsbausatzung

Sollte die Diskussionsgrundlage zur Trainingshalle nicht vorliegen, r├╝ckt die Auslegung des Regionalplans nach.

Das Seniorenzentrum kann ab Oktober gebaut werden

Guten Tag!

Hirschberg, 03. August 2010. Der Ausschuss f├╝r Technik und Umwelt (ATU) hat einstimmig den Bauantrag f├╝r das Pflegeheim beschlossen. F├╝r den Bau des „Betreuten Wohnens“ war dies nicht notwengig, weil es sich um einen Wohnbau handelt.

Der Bauantrag des Investors FWD Hausbau- und Grunst├╝cks GmbH (Dossenheim) vom 22. Juli 2010 h├Ąlt sich an die ├Ârtlichen Bauvorschriften und enth├Ąlt keine Antr├Ąge auf Ausnahmen oder Befreiungen. Insgesamt wird ein Komplex mit 48 Pl├Ątzen entstehen.

Statt der bislang angenommen Grundfl├Ąchenzahl (GRZ) von 0,6 (60 Prozent des Grundst├╝cks werden bebaut), sind es laut Verwaltungsvorlage nur noch 0,5 GRZ. Das Pflegeheim wird auf einer Fl├Ąche von 1437 Quadratmetern entstehen, das Betreute Wohnen auf 867,5 Quadratmeter, der bestehende Turm hat eine Fl├Ąche von 22,45 Quadratmetern und die Nebenanlangen werden 508,9 Quadratmeter einnehmen. Zusammen sind das 2836 Quadratmeter des insgesamt 5678 Quadratmeter gro├čen Areals zwischen Riedweg und Rosengartenstra├če in Gro├čsachsen.

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Modell: Hier ist das "Betreute Wohnen" zu sehen.

Unterhalb des Pflegeheims befindet sich eine Tiefgarage mit 35 Stellpl├Ątzen. Notwenig waren je ein Stellplatz f├╝r 12 Pflegeheimbewohner, also insgesamt vier.

Im Fall des Betreuten Wohnens musste kein Antrag genehmigt werden. HIer entstehen 27 Wohnungen. Nach Vorgabe der Verwaltung (Landesbauordnung ┬ž 51, Abs. 1, Nr. 1) wurde das Kenntnisgabeverfahren gew├Ąhlt, da „Betreutes Wohnen“ als „Wohngeb├Ąude“ anzusehen sei. Da das Bauvorhaben keine Ausnahmeantr├Ąge stellte und der Antrag im Rahmen der Festsetzungen des Bebaunungsplans erstellt wurde.

W├Ąhrend sich Freie W├Ąhler, CDU und FDP grunds├Ątzlich einverstanden erkl├Ąrten, sagte Birgit Knoblauch (GLH): „Wir wollten ein Wohnen im Gr├╝nen und bedauern, dass unsere ├Âkologischen Ideen nicht umgesetzt werden. Wir stimmen trotzdem zu, weil wir uns auf das Seniorenzentrum und die Kinderkrippe freuen.“

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Ganz besonders hervorzuheben ist f├╝r uns die gute Kooperation zwischen FWD, TVG und Gemeinde.“

Im Vorfeld hatte es immer wieder Bedenken gegeben, dass der Spielbetrieb des TVG, dessen Grundst├╝ck gegen├╝ber dem neuen Geb├Ąude f├╝r das „Betreute Wohnen“ liegt, zu Klagen seitens der k├╝nftigen Mieter f├╝hren k├Ânnte. Dieses Klagerisiko soll durch den Eintrag zul├Ąssiger Dezibelwerte ins Grundbuch aus der Welt geschafft sein.

Jetzt wird der Antrag noch vom Baurechtsamt gepr├╝ft. B├╝rgermeister Just rechnet bis Mitte September mit einer Genehmigung. Baubeginn k├Ânnte dann im Oktober sein. Zwischen November 2011 und Februar 2012 sollen dann das Seniorenzentrum und eine Kinderkrippe errichtet sein.

Die Fotos zeigen das Modell, das FWD in der Sitzung ausgestellt hat.
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Was der Gemeinderat nur zum Teil einstimmig beschlossen hat

Guten Tag

Hirschberg, 27. Januar 2010. Der Hirschberger Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung vom 26. Januar 2010 mehrere Punkte in Sachen Seniorenzentrum. Dabei kam es durch eine rege Diskussion zu Änderungen der Beschlussvorlagen. Diese wurde überwiegend einstimmig angenommen. Bis auf einen: Den Lageplan.

Der Gemeinderat hat sich mit acht Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung denkbar knapp f├╝r den Lageplan „C“ entschieden. Nach zwei anderen Entw├╝rfen „A“ und „B“ wird damit der Bau von 27 Wohneinheiten vorgesehen. Plan „B“ sah nur 24 Wohneinheiten f├╝r das betreute Wohnen vor. Plan „A“ sah wie auch „C“ 27 Wohneinheiten vor, h├Ątte aber zur „├ťberschattung“ des Geb├Ąudekomplexes f├╝r die Pflege gef├╝hrt.

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Beschlossen: Lageplan C hat das Rennen gemacht. Quelle: FWD

B├╝rgermeister Manuel Just bewarb zun├Ąchst das Projekt als „eierlegende Wollmilchsau“: „Wir werden hier gleich mehrere Projekte umsetzen k├Ânnen: Das Seniorenzentrum, eine Kinderkrippe, eine Tiefgarage, einen gro├čz├╝gigen ├Âffentlichen Platz, den Erhalt des Wasserturms und k├Ânnen somit eine neue attraktive zweite Ortsmitte schaffen.“

Doch bis es soweit ist, werden noch viele Fragen gekl├Ąrt werden m├╝ssen. Beispiel TVG: Der Verein bef├╝rchtet, dass es durch L├Ąrmbel├Ąstigungen zu Problemen kommen k├Ânnte und will Rechtssicherheit, damit sp├Ąter nicht gegen den Betrieb der Sport- und Vergn├╝gungsst├Ątte Klagen kommen.

Der beauftragte Bautr├Ąger FWD versprach, sich mit dem Verein in Verbindung zu setzen und f├╝r passiven L├Ąrmschutz zu sorgen. Anzunehmende Bel├Ąstigungen gibt es zahlreich: Flutlichtanlage, Restaurantbetrieb, Feiern, Sportbetrieb und weitere vorstellbare „Probleme“ sollen im Vorfeld gekl├Ąrt werden. Die FWD versprach: „Ein L├Ąrmschutz ist machbar.“

Es gibt kein Grundst├╝ck mit weniger Belastungen.“ B├╝rgermeister Just

B├╝rgermeister Just mahnte an, die Sitzung nicht mit Diskussionen zu belasten, die schon im baubegleitenden Ausschuss gekl├Ąrt worden seien: „Ganz klar ist: Wir werden kein Grundst├╝ck finden, dass weniger Belastungen f├╝r die Anwohner mit sich bringt. Es gibt ganz klar Konfliktpotenzial, das gel├Âst werden muss.“

Damit wies er Detailfragen zur├╝ck: „Wir befinden uns hier in der Vorentwurfsplanung. Da geht es um grunds├Ątzliche Angelegenheiten.“

Die Gemeinder├Ąte diskutierten umfangreich ├╝ber die Parkplatzsituation. Die Freien W├Ąhler regten an, dass der „Laubengang“ vor dem betreuten Wohnen f├╝r Autos befahrbar sein sollte, was der Bauherr zur├╝ckwies, weil es sich hier um einen „Fu├čg├Ąngerbereich“ handle. Anlieferungen h├Ątten nur kurze Wege.

Die GLH kritisierte besonders den neuen Entwurf „C“: „Das wird eine schattige Angelegenheit“, sagte Monika Maul-Vogt und meinte den „W├╝rfel“ in der Mitte der „Parkanlage“. FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski sagte: „Vielleicht sollte man statt Park „Garten“ sagen, weil es nicht wirklich ein Park ist.“ Gleichzeitig dr├╝ckte er seine Unterst├╝tzung f├╝r den Entwurf aus und lobte die FWD mehr als deutlich als „guten Partner“.

„Regenerative Energien m├╝ssen sein.“ CDU

Beim Thema Energie ging es hoch her. Passivhausstandard oder nicht. Solaranlagen oder Geothermie als Zusatz zur geplanten „Pellets-Heizung“. Nicht die Gr├╝nen, sondern vor allem die CDU forderte nachhaltige Energiekonzepte: „Wir k├Ânnen regenerative Energien nicht ausschlie├čen, weil es den Bauherren zu teuer ist.“

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Blick von der Riedstra├če auf das geplante Seniorenzentrum. Quelle: FWD

Deutliche Kritik kam von der SPD: „Der Entwurf A ist mit 8+1 eine deutlich bessere L├Âsung gewesen. Jetzt wird aus dem Park ein „P├Ąrkle“. Der TVG muss lernen, dass man R├╝cksicht aufeinander nehmen muss“, sagte Eva-Marie Pfefferle (SPD). Sie zog zudem Zusagen der Evangelischen Heimstiftung (EHS) in Zweifel und sagte: „Der EHS kann man nicht mehr glauben, dass sie das Beste will.“

Die geplante Tiefgarage sorgte ebenfalls f├╝r Diskussionsbedarf. Alle Parteien begr├╝├čten eine solche L├Âsung. Einig waren sich die Gemeinder├Ąte, dass man wegen der F├Ârderungen „so billig“ keine Tiefgarage mehr bekommen k├Ânnte: Rund 140.000 Euro muss die Gemeinde f├╝r 20 der insgesamt 36 Stellpl├Ątze aufwenden.

Doch daran schlossen sich viele Fragen an: Sind diese Pl├Ątze tats├Ąchlich ├Âffentlich oder werden sie vermietet oder von Anwohnern sowie Personal zugeparkt?

Auch einem mobilen Pflegedienst zeigte sich der Gemeinderat offen: Wegen des Angebots und der Arbeitspl├Ątze. Doch wo sollen die mobilen, sprich „Auto fahrenden“ Pfleger parken? Dar├╝ber gab es erneut Diskussionen.

Problemzone Parken.

Wichtig war den Gemeinder├Ąten auch die Funktion der k├╝nftigen Cafeteria. Diese soll „├Âffentlich“, also durch soziale oder andere Verb├Ąnde wie der AWO genutzt werden k├Ânnen und einen offenen Zugang beispielsweise f├╝r Mittagstische bieten. Das wurde durch die Vertreter der EHS zugesichert: „Die Cafeteria kann angemietet werden.“

Im Bereich betreutes Wohnen sollen die Wohnungen zwischen 53 und 75 Quadratmetern gro├č sein. Im Pflegetrakt soll es drei „Gruppen“ ├â┬í 16 Pl├Ątze, also insgesamt 48 Pl├Ątze geben. Weiter ist eine Tagespflegeeinrichtung und ein mobiler Dienst geplant.

Letztlich nahm der Gemeinderat alle Beschl├╝sse bis auf den Lageplan „C“ einstimmig an.

Aus Gr├╝nden der journalistischen Sorgfaltspflicht haben wir die Gemeinde um ├ťbermittlung der tats├Ąchlich-g├╝ltigen Beschlussvorlagen gebeten. Aus organisatorischen Gr├╝nden konnte die Gemeinde heute unserem Wunsch nicht nachkommen. Das hirschbergblog wird diese dokumtentieren, sobald diese vorliegen.

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