Donnerstag, 21. Februar 2019

Neuer Gemeinderat wurde verpflichtet

Thomas Herdner rĂŒckt fĂŒr Birgit Knoblauch nach

Thomas Herdner (GLH) als neuer Gemeinderat verpflichtet.

Hirschberg, 19. Januar 2012. (red/sap) Thomas Herdner (GLH) wurde als neuer Gemeinderat verpflichtet – dadurch wurde eine Änderung bei der Besetzung der AusschĂŒsse, Kommissionen, Kuratorien und ZweckverbĂ€nden erforderlich.

In der gestrigen Sitzungen des Gemeinderates wurde der bei der Wahl am 07. Juni 2009 gewĂ€hlte Thomas Herdner (GLH) verpflichtet. Er rĂŒckt fĂŒr die GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch (GLH) nach, die Ende 2011 ihren Wohnsitz nach Guatemala verlegt hat.

Der BĂŒrgermeister wies Thomas Herdner auf die Wichtigkeit und Bedeutung dieser Verpflichtung hin und belehrte ihn ĂŒber die ihm aus der Übernahme dieses Amtes entstehenden Pflichten.

Zu den Pflichten gehören laut BĂŒrgermeister Manuel Just die Treue- und die Mitwirkungspflicht, die Verschwiegenheitspflicht, das Verbot der Mitwirkung bei Befangenheit, die Teilnahme an Sitzungen und AusschĂŒssen und freie, nur an das Gewissen gebundene Entscheidungen.

Aber der Gemeinderat habe auch Rechte, wie das Rede- und Einsichtsrecht, das Recht auf Mitwirkung, den Ersatz von Verdienstausfall und die UnfallfĂŒrsorge, erklĂ€rte Just.

Im Anschluss las der BĂŒrgermeister dem neuen Gemeinderat Herdner die Verpflichtungsformel vor. Nachdem er erklĂ€rt hat, den Inhalt verstanden zu haben, wiederholte er die ihm vorgesprochenen Worte:

Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte ErfĂŒllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das der Einwohnerinnen und Einwohner nach KrĂ€ften zu fördern.

Hierauf wurde die Verpflichtung durch Handschlag bekrÀftigt und von Thomas Herdner unterschrieben.

Durch das Ausscheiden von Birgit Knoblauch aus dem Gemeinderat und das NachrĂŒcken von Thomas Herdner wurde auch eine Änderung bei der Besetzung der AusschĂŒsse, Kommissionen, Kuratorien und ZweckverbĂ€nden erforderlich.

Auf Vorschlag der GLH soll Thomas Hochgesang als Vertretung von Egon MĂŒller als beratendes Mitglied in den Verwaltungsausschuss, Thomas Herdner als Mitglied in den Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt (ATU) und in die Partnerschaftskommission.

Gemeinderat JĂŒrgen Steinle wurde als Vertreter der Gemeinde im Zweckverband Gruppenwasserversorgung Obere Bergstraße und Thomas Herdner als sein Stellvertreter bestĂ€tigt. Im Abwasserverband „Oberer Landgraben“ wird Thomas Herdner Stellvertreter von JĂŒrgen Steinle.

Neu als Vertreterin der Gemeinde im Schulzweckverband Werkreal- und Grundschule Hirschberg/Heddesheim ist Monika Maul-Vogt.

Die Hirschberger SPD „nutze die Gunst der Stunde“, so Just, und tauschte die Funktion der GemeinderĂ€te Dr. Horst Metzler und Eva-Marie Pfefferle in der Partnerschaftskommission. Ab sofort ĂŒbernimmt Gemeinderat Dr. Metzler die Vertretung.

SÀmtliche VorschlÀge wurden einstimmig angenommen.

Link:

Hintergrund zur Rechten und Pflichten eines Gemeinderats

Jahreshauptversammlung der GLH am 26. Januar in Leutershausen

Egon MĂŒller soll neuer Sprecher der GLH werden

Hirschberg, 16. Januar 2012. (red/Fotos: Rembert Boese) Der Leutershausener Arndt Weidler will nach sieben Jahren als Sprecher der WĂ€hlergemeinschaft „GrĂŒne Liste Hirschberg“ sein Amt zur VerfĂŒgung stellen. Nachfolger soll der Großsachsener Egon MĂŒller werden, der bislang Stellvertreter war. Als neue Stellvertretrin kandidiert die Leutershausener MusikpĂ€dagogin Andrea MĂŒller-Bischoff.

Egon MĂŒller.

 

Pressemitteilung der GLH:

„Letztes Jahr wurde der Wechsel an der Spitze der GrĂŒnen Liste Hirschberg (GLH) noch aufgeschoben. In diesem Jahr soll es nun soweit sein. Im Januar 2011 hatte sich GLH-Sprecher Arndt Weidler bei der Mitgliederversammlung, entgegen seiner ursprĂŒnglichen AnkĂŒndigung, dann doch bereit erklĂ€rt, die Funktion des Sprechers ein weiteres Jahr zu ĂŒbernehmen. Er begrĂŒndete seinen RĂŒcktritt vom RĂŒcktritt damals unter anderem mit der bevorstehenden Landtagswahl.

Weidler war damit insgesamt sieben Jahre lang Sprecher der Hirschberger WĂ€hlergemeinschaft. Nun stellt sich bei der Jahreshauptversammlung der GrĂŒnen Liste am Donnerstag den 26. Januar der Großsachsener Egon MĂŒller den Mitgliedern zur Wahl.

Der 59 jĂ€hrige Informatiker MĂŒller ist seit fĂŒnf Jahren Mitglied der GLH, kandidierte bei der letzten Kommunalwahl auf der Großsachsener Liste der GrĂŒnen fĂŒr den Hirschberger Gemeinderat und berĂ€t dort seit Sommer 2009 deren Fraktion als sachkundiger BĂŒrger im Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt.

Egon MĂŒller, der auch im BUND und im Verkehrsclub Deutschland (VCD) aktiv ist, nennt seine fachlichen Schwerpunkte Naturschutz, Ortsentwicklung und insbesondere Verkehr.

Die weiteren Vorstandsmitglieder Renate Rothe, JĂŒrgen Glökler, sowie Beisitzer Rembert Boese und Kassiererin Brigitte Bohr stehen nicht zur Wahl, da sie erst im vergangenen Januar fĂŒr zwei Jahre wiedergewĂ€hlt worden waren. Dagegen muss der zweite Beisitzerposten im Vorstand, den bislang MĂŒller inne hatte, bei der nun anstehenden Mitgliederversammlung neu besetzt werden.

Andrea MĂŒller-Bischoff

HierfĂŒr kandidiert die Leutershausener MusikpĂ€dagogin Andrea MĂŒller-Bischoff.

Neben Neuwahl des Sprechers stehen die Berichte des Vorstands sowie der Kassiererin fĂŒr 2011 und die Entlastung auf der Tagesordnung. Weitere Themen sind die anstehenden Haushaltsberatungen, die in Hirschberg diesmal erst im MĂ€rz abgeschlossen sein werden und die Vorstellung des neuen GLH-Gemeinderates Thomas Herdner. Dieser rĂŒckte zum 17. Januar fĂŒr die aus dem Rat ausgeschiedene Birgit Knoblauch in den Gemeinderat nach.

Daneben beschĂ€ftigen die Mitglieder aber auch Verkehrsthemen, wie der erneut aufgeschobene S-Bahn-Ausbau entlang der Bergstraße in Richtung Darmstadt und die allgemeine Verkehrssituation fĂŒr Anwohner, Radfahrer und FußgĂ€nger in Hirschberg. Ebenso werden sie bei der Gestaltung von Aktionen und der Festlegung von Terminen fĂŒr das Jahr 2012 zu Wort kommen.

Wie immer sind interessierte BĂŒrgerinnen und BĂŒrger bei der GrĂŒnen Liste herzlich willkommen. Die Veranstaltung findet in der Alten Villa, in der Bahnhofsstraße in Leutershausen statt und beginnt um 20 Uhr.“

Wechsel bei der GLH-Fraktion

Knoblauch geht – Herdner kommt

Hirschberg, 15. Dezember 2011. (red) Die GLH-GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch hatte gestern ihre letzte Sitzung. Weil sie ins Ausland zieht, gibt sie ihr Gemeinderatsmandat zurĂŒck. Mit heutigem Datum scheidet sie aus dem Gemeinderat aus. Ihr Nachfolger Thomas Herdner wird Ende Januar in der Gemeinderatssitzung verpflichtet.

Hintergrund: Gemeinderat kann nur sein, wer BĂŒrger einer Gemeinde ist. Sofern sich der stĂ€ndige Wohnsitz nach außerhalb verlagert, verliert man die WĂ€hlbarkeit und damit auch die Möglichkeit, das Amt auszuĂŒben.

GemĂ€ĂŸ der Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2009 folgt Herr Thomas Herdner-RodenhĂ€user, auf den 797 Stimmen bei der Wahl entfielen (Knoblauch: 987). In der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember wurde festgestellt, dass keine HinderungsgrĂŒnde fĂŒr seinen Amtsantritt vorliegen. Demnach soll Herr Herdner am 31. Januar 2012 verpflichtet werden.

Die GrĂŒne Liste Hirschberg hat vier Sitze und ist drittstĂ€rkste von insgesamt fĂŒnf Fraktionen.

GLH kritisiert „Riesenhalle“ auf dem GelĂ€nde der Haas’schen MĂŒhle


Hirschberg, 11. Oktober 2011. (red) Das Hotel Haas’sche MĂŒhle soll ein Wohnhaus werden. Weiterhin werden eine Reithalle und ein Longierplatz entlang der Talstraße 10 gebaut. Die GLH kritisierte die VerĂ€nderung des Landschaftsbild. Die Halle wird 60 mal 20 Meter groß sein und eine mittige Firsthöhe von 8,34 Metern haben. Die Versiegelung steigt von 2.210 auf 2.494 Quadratmeter. DafĂŒr soll ein GrundstĂŒck des gegenĂŒberliegenden Kelterberg als Ausgleich zur VerfĂŒgung stehen. Als „kritisch“ wird die Höhe der Halle angesehen sowie der Eingriff in die Natur.

BĂŒrgermeister Manuel Just betonte bei der Vorstellung des Antrags, dass es dem Besitzer nicht gelungen sei, einen PĂ€chter oder KĂ€ufer fĂŒr das Anwesen zu finden: „Das GebĂ€ude abzureißen und die FlĂ€chen zu renaturieren, ist aus wirtschaftlichen GrĂŒnden nicht tragbar.“

Eine zusĂ€tzlich beantragte Reitanlage bezeichnete Just als „problematisch“. Mit dem Landratsamt habe es intensive Diskussionen ĂŒber den Antrag gegeben. Die geplante Reithalle reiche mit einigen Quadratmetern in ein Landschaftsschutzgebiet hinein, hier solle noch eine Lösung erarbeitet werden.

Just zeigte die Möglichkeiten auf: „Bekommen wir hier eine WohnstĂ€tte, eventuell fĂŒr Saisonarbeiter, eine Bauruine oder einen gewerblichen Betrieb mit einer sinnvollen Nutzung.“

Eine solche Nutzung sei im Randbereich der Gemeinde möglich.

GLH-GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch kritisierte die Reithalle: „Dieser Riesenhalle direkt am Ortseingang ist stĂ€dtebaulich nicht tragbar, dem können wir nicht zustimmen.“ Weiter wĂŒnscht sich die GLH ein Kataster ĂŒber freie FlĂ€chen.

BĂŒrgermeister Just sagte, es gebe kein solches Kataster. Die Kritik an der „Riesenhalle“ wies Just zurĂŒck: „Die Halle wird sich in den Hang eingraben.“

Matthias Dallinger (CDU) sagte: „Ich bedaure, dass Hirschberg eine weitere Gastronomie verliert. Ich begrĂŒĂŸe die schnelle Umnutzung und dass das große Areal sinnvoll genutzt wird.“ In Richtung GLH sagte er: „Ich glaube, dass das Landschaftsbild gewahrt bleibt und eine grĂ¶ĂŸere Versiegelung von zehn Prozent scheint fĂŒr uns vertretbar.“

Eva-Marie Pfefferle (SPD) schloss sich dem an: „Ich glaube, dass wir schön anzuschauen sein und von der Straße aus gesehen kaum bemerkt werden.“

Thomas ThĂŒnker (FW) hatte eine Reihe von Fragen und bezeichnete den Antrag als „hier wurde ein Weg aufgezeichnet“. Weiter kritisierte er die Versiegelung und den „Ausgleich“ durch eine nicht versiegelte FlĂ€che.

BĂŒrgermeister Just betonte, dass „alle Fragen abzuwĂ€gen und zu prĂŒfen sind. Die Naturschutzbehörde wird das auf Herz und Nieren prĂŒfen. Diese Aufgaben sind aber lösbar.“ BĂŒrgermeister Just bestĂ€tigte: „Im westlichen Teil wird die Halle massiver erscheinen als weiter hinten, wo sie sich in den Berg eingrĂ€bt.“

Bauamtsleiter Rolf PflĂ€sterer betonte, die Maße seien noch nicht fix, „es handelt es sich um eine Bauvoranfrage. Konkrete Zahlen haben wir noch nicht, es geht heute darum, ob der Gemeinderat den Umbau des Hauses und den Bau der Reithalle grundsĂ€tzlich mittrĂ€gt.“

Fritz Bletzer (FW) sagte: „Eigentlich wollte ich mich nicht melden. Aber mal ehrlich, wenn die Halle vorne 8,5 Metter ist, dann ist sie das hinten auch. Vielleicht sieht man da weniger. Insgesamt glaube ich aber, dass das schön werden kann.“

Karl-Heinz Treiber (GLH) sagte: „Warum beschließen wir nicht einfach die private Nutzung, dann bekommen wir auch das.“ BĂŒrgermeister Just sagte: „Es geht nur um eine Anfrage. Und ich werde mich einer Reglementiertung hingeben. Ich weiß gar nicht, warum ich heute ĂŒber etwas entscheiden soll, was nicht zur Debatte steht und die Zukunft nicht verĂ€ndert.“

Herr Treiber spielte auf den „Sterzwinkel“ an, wo der Betrieb eines Feinkostladens in der vergangenen Sitzung untersagt worden ist.

CDU-Gemeinderat Karl Schnell: „Ich sehe die Versiegelung als das geringste Problem an, dass Regenwasser lĂ€sst sich in den Bach leiten.“

Der Gemeinderat beschloss den Antrag bei einer Enthaltung von Karl-Heinz Treiber und einer Gegenstimme von Birgit Knoblauch, das Hotel zum Einfamilienhaus mit Einliegerwohung umbauen sowie eine Reithalle und einen Longierplatz errichten zu können.

Gemeinderat fasst Grundsatzbeschluss zur Platzgestaltung Seniorenzentrum


Planentwurf fĂŒr den Platz zwischen Seniorenzentrum und Kinderkrippe. Klicken Sie auf die Grafik fĂŒr eine grĂ¶ĂŸe Darstellung

Hirschberg, 26. Juli 2011. (red) Der Baubeschluss zur Platzgestaltung zwischen Seniorenzentrum und Kleinkindkrippe sorgte heute fĂŒr Diskussionen. Vor allem GLH und SPD hatten viele Anregungen. Letztlich wurde der Verwaltungsantrag von der Mehrheit angenommen.

WĂ€hrend sich die Freien WĂ€hler und die FDP rundherum zufrieden zeigten, monierte vor allem die GrĂŒne Liste Hirschberg verschiedene Details der Planung.

BĂŒrgermeister Manuel Just nahm die Kritik auf sich und die Verwaltung, vor allem, was die Zeitplanung angeht. Den verschiedene GemeinderĂ€te können an dem Begehungstermin in den Ferien am 16. August 2011 nicht teilnehmen: „Ich habe vorher keinen Termin mehr frei. Aber ichh bitte darum, die heutige Beratung dient nur der grunsĂ€tzlichen Beschlussfassung, nicht den Details, die beschließen wir am 27. September 2011. Bis dahin muss die Planung aber vorankommen.“

Auch die SPD hatte verschiedene VerbesserungsvorschlĂ€ge, beispielsweise keine FahrradstĂ€nder vor dem Erdgeschoss des Seniorenzentrums anzubringen: „So sinnvoll die auch sind, so unschön ist es fĂŒr die Bewohner, da dauernd draufschauen zu mĂŒssen“, sagt Dr. Horst Metzler.

Birgit Knoblauch (GLH) regte wie Karl Heinz Treiber einen Verzicht der Mauer zum TVG-GelĂ€nde an. Karin Kunz (CDU) sagte: „Wir haben so viel Aufregung gehabt und solche Kosten fĂŒr Gutachten. Jetzt will ein Teil des Gemeinderats an diesem Kompromiss rĂŒtteln? Es ist genug.“ Bei der „Mauer“ handelt es sich um eine Wand in einer Höhe von 70 Zentimeter bis einen Meter, weshalb Gemeinderat Treiber meinte: „Die hat doch keine Funktion, dann kann man sie auch weglassen.“

Weiter wurde intensiv ĂŒber den Standort der Sitzgruppe fĂŒr die Außenbewirtschaftung, SonnenstĂ€nder und BĂ€nke diskutiert.

In der Sitzung war auch der Planer Zimmermann, FWD GmbH Dossenheim, anwesend und sagte: „Machen Sie sich die Möglichkeiten nicht kaputt, je mehr Sie auf dem Platz installieren, desto mehr schrĂ€nken Sie sich ein.“

Dieser Aussage schloss sich FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski an: „Je mehr da ist, umso mehr wird der Wert der Wohnungen gemindert.“

Der Gemeinderat stimmte der Vorlage der Verwaltung zu. Die GLH-RĂ€te Birgit Knoblauch, Monika Maul-Vogt und Karl Heinz Treiber enthielten sich, GLH-Sprecher JĂŒrgen Steinle stimmte zu.

Anmerkung der Redaktion:
Wir haben die Sitzung auf unserer Facebook-Seite mit den wichtigsten Aussagen protokolliert. Das können Sie natĂŒrlich nachlesen.

Öl-Förderung: Wir sind hier nicht in Texas


Innerhalb des "Kreises" soll nach Öl gesucht werden.

Hirschberg, 13. Juli 2011. (red) Das Unternehmen „Rheinpetroleum GmbH“ aus Heidelberg, vertreten durch das Unternehmen „360plus Consult“, stellte den Antrag auf Zulassung des Hauptbetriebsplanes fĂŒr die geophysikalische Aufsuchung von KohlewasserstofflagerstĂ€tten im Gebiet „Heidelberg-Weinheim“. Dieser Antrag wurde vom Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt (ATU) abgelehnt und zunĂ€chst eine Infoveranstaltung gefordert.

Von Sabine Prothmann

Konkret gehe es dabei um Erdöl, Erdgas oder Kohle, erklÀrte Bauamtsleiter Rolf PflÀsterer, also um fossile Brennstoffe und zwar in Kleinstmengen.

Das Unternehmen hatte schon eine solche Erlaubnis, diese soll jetzt verlÀngert werden.

In erste Linie gehe es hierbei um Schallwellenuntersuchung. Durch eventuell durchgefĂŒhrte Sprengungen mĂŒsse man keine Störungen fĂŒrchten. Die Sprengstoffmenge von 0,5 bis 1,5 Kilogramm seien vergleichbar mit dem GerĂ€usch, den ein Sack Zement verursache, der vom LKW fĂ€llt, erlĂ€uterte PflĂ€sterer.

Nach Aussagen des Landesamtes fĂŒr Geologie, Rohstoffe und Bergbau seien keine negativen Auswirkungen fĂŒr Hirschberg zu erwarten.

Dementsprechend machte die Verwaltung zunÀchst den Vorschlag, diesem Antrag zuzustimmen.

Doch die Mitglieder des ATU sahen dies kritischer.

Birgit Knoblauch (GLH) warnte vor LĂ€rm-BelĂ€stigungen durch schweres GerĂ€t und Impulsarbeiten. Zudem tangiere diese Entscheidung die Eigentumsrechte der BĂŒrger. Die Firma stehe in der Pflicht, die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger zu informieren.

Die Firma habe versichert, dass bei eventuellen SchÀden eine Rekultivierung beziehungsweise EntschÀdigungszahlung erfolge, erklÀrte PflÀsterer.

„DĂŒrfen die dann einfach so auf ein GelĂ€nde drauf, wenn wir die Erlaubnis erteilen““, wollte Werner Volk (FW) wissen. Dies erfolge in Abstimmung mit den EigentĂŒmern, versicherte Manuel Just.

Kunz: „Ich habe ein ungutes GefĂŒhl.“

Wir sollten den Antrag zunĂ€chst ablehnen und uns das genauer erklĂ€ren lassen, meinte auch Karin Kunz (CDU). „Ich habe dabei ein ungutes GefĂŒhl.“

„Mir fehlt hier die Information“, unterstrich Eva-Marie Pfefferle (SPD). Die Eigentumssituation mĂŒsse geklĂ€rt werden „und wem gehört, was darunter liegt“, wollte sie wissen.

Es handle sich hier um Kleinstvorkommen, beruhigte PflĂ€sterer. „Wir sind hier nicht Texas“, es bestehe nicht die Gefahr von BohrtĂŒrmen oder Ă€hnlichem. Diese Kleinstmengen wĂŒrden, wenn sie ĂŒberhaupt gefunden wĂŒrden, abtransportiert werden.

„Schon vor 40 Jahren wurde hier nach Öl gesucht und nichts gefunden“, erinnerte sich Fritz Bletzer (FW). Und dies werde auch diesmal so sein. Ein großer Schaden werde nicht entstehen.

„Viele haben ein ungutes GefĂŒhl und einfach nicht genug Kenntnisse“, stellte BĂŒrgermeister Just fest.

Dementsprechend formulierte er den Beschlussvorschlag, dem Antrag zunĂ€chst nicht zuzustimmen und eine Infoveranstaltung fĂŒr den Gemeinderat und die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger zu beantragen. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

GefÀhrdet die Weinheimer Geothermieanlage das Hirschberger Grundwasser?


Hirschberg, 19. Mai 2011. (red) Große Einstimmigkeit herrschte am 17. Mai bei der Sitzung des Ausschusses fĂŒr Technik und Umwelt. Allen Vorlagen der Hirschberger Verwaltung wurde einstimmig zugestimmt.

Von Sabine Prothmann

So war man sich auch einig, den Bauantrag fĂŒr ein Mehrfamilienhauses mit fĂŒnf Wohneinheiten im Haagackerweg in Großsachsen in der beantragten Form abzulehnen.

Auch wenn von BĂŒrgermeister Manuel Just und den Ausschussmitgliedern der Bau des Mehrfamilienhauses und die damit verbundene Innenverdichtung begrĂŒĂŸt wurde, empfand man die geplante Traufhöhe von 8,75 Meter als zu massig im Vergleich zu der Umgebungsbebauung, die 6,70 Meter nicht ĂŒberschreitet.

„Es gibt in der Umgebung kein Haus, das drei Geschosse hat“, betonte Gemeinderat Fritz Bletzer (Freie WĂ€hler). Und auch Birgit Knoblauch (GLH) erklĂ€rte, „die Traufhöhe fĂŒgt sich nicht ins Umfeld ein.“

An den Bauherrn gab der ATU aber das Signal, dass man bei einer verÀnderten Traufhöhe dem Bauantrag durchaus wohlgesonnen wÀre.

Direktverkauf wurde begrĂŒĂŸt

Positiv beschieden wurde der Bauantrag zur Erweiterung des Hofladens und zur Schaffung von 17 weiteren StellplĂ€tzen in der Lobdengaustraße in Großsachsen.
Es sei zu begrĂŒĂŸen, dass die örtlichen HoflĂ€den ihr Angebot vergrĂ¶ĂŸern, so Dr. Jörg Boulanger (CDU). „Wir begrĂŒĂŸen den Direktverkauf und der Antrag hat unsere absolute Zustimmung“, meinte auch Ulrich Schulz (SPD). Zudem werde damit auch die Parksituation in der Beethovenstraße verbessert.
Die lokale Erzeugung und Vermarktung und damit der Wegfall von Transportwegen, beurteilte auch Egon MĂŒller (GLH) sehr positiv.

In der Zukunft gibt es keine pauschalen Befreiungen

Auch dem Beschlussvorschlag in den BebauungsplĂ€nen „Nördlich der Weinheimer Straße“ sowie „Sterzwinkel I und II“ sowie allen zukĂŒnftigen BebauungsplĂ€nen keine pauschalen Befreiungen mehr zu erteilen wurde einstimmig zugestimmt.

In der Vergangenheit wurden innerhalb der verschiedenen Geltungsbereiche der in Hirschberg rechtskrĂ€ftigen BebauungsplĂ€ne zahlreiche Befreiungen von zeichnerischen und textlichen Festsetzungen erteilt, so BĂŒrgermeister Just.

Es gelte das ungeschriebene Gesetz, bei GrundflĂ€chenzahl (GRZ) und GeschossflĂ€chenzahl (GFZ) eine pauschale Befreiung von bis zu zehn Prozent zu akzeptieren. In Baugebieten, „wo wir schon pauschale Befreiungen ausgesprochen haben“, könne man dies jetzt nicht mehr durchsetzen. Dass es durch den neuen Beschluss bezĂŒglich der Gesamtgemarkung zu Ungleichbehandlung fĂŒhre, „ist uns durchaus bewusst“, sagte der BĂŒrgermeister.

Als „Unding“ bezeichnete Gemeinderat Peter Johe (FW) die bislang gĂ€ngige Praxis. Dr. Boulanger (CDU) verwies darauf, dass man sich bei den Entscheidungen sehr wohl im rechtlichen Rahmen bewegt habe und dass auch kĂŒnftig noch Ausnahmen und Befreiungen möglich sein werden.

Durch die pauschale Befreiung seien die BebauungsplĂ€ne „wertlos“ geworden, „dem schieben wir einen Riegel vor“, betonte Karl Heinz Treiber (GLH). „Wenn wir 10 Prozent wollen, schreiben wir 10 Prozent rein“.

Auch Oliver Reisig (FDP) begrĂŒĂŸte die klare Regelung.

Man habe ein Auge zugedrĂŒckt und wollten den Bauherrn helfen, „wir haben das die ganzen Jahre schleppend geduldet, aber es wurde immer mehr“, erklĂ€rte auch Fritz Bletzer (FW).

GefÀhrdet Geothermienalage das Hirschberger Grundwasser?

Die Miramar Freizeitzentrum Weinheim GmbH & Co. KG hat an das Landesamt fĂŒr Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) einen Antrag auf Erteilung einer bergrechtlichen Bewilligung zur Aufsuchung und Gewinnung von ErdwĂ€rme und Sole bis in eine Bohrtiefe von 400 Meter im Feld Miramar gestellt. Der ATU Hirschberg musste jetzt entscheiden, ob er diesem Antrag zustimmen konnte.

„Wir mĂŒssen darauf drĂ€ngen, dass fĂŒr Hirschberg durch diese Bohrung keine SchĂ€den entstehen“, erklĂ€rte BĂŒrgermeister Just.

GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch (GLH) beurteilte diesen Antrag sehr kritisch: „Niemand kann hier Sicherheit geben.“

Das Risiko eines Erdbebens stufte der BĂŒrgermeister als sehr gering ein, anderseits mĂŒsse man darauf schauen, dass „die QualitĂ€t unseres Grundwassers nicht in Mitleidenschaft gezogen wird.“ Es sei wichtig, die BefĂŒrchtungen anzumelden, ein eigenes Gutachten erstellen zu lassen, mache dagegen wenig Sinn und verursache nur immense Kosten, so Just.

„NatĂŒrlich können wir schwere GeschĂŒtze auffahren“, erklĂ€rte der BĂŒrgermeister, sah darin aber zunĂ€chst keine Notwendigkeit.

Keine BefĂŒrchtungen hatte dagegen Karl Schnell (CDU), die Bohrungen seien weniger dramatisch als man nach der Diskussion annehmen könnte. Er sĂ€he fĂŒr die QualitĂ€t des Hirschberger Grundwassers keine Gefahr, da bei den Bohrungen die verschiedenen Schichten abgedichtet wĂŒrden.

Oliver Reisig (FDP) war sich sicher, dass der BĂŒrgermeister seine Bedenken mit Nachdruck Ă€ußern werde.

Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Ganz oder gar nicht? Unglaubliche Kostensteigerung von 104,4 Prozent fĂŒr Bahnhofausbau


S-Bahn: Kommen hier 656.000 Euro auf die Gemeinde zu?

Hirschberg, 19. April 2011. (red/dok) Auf die Gemeinde Hirschberg kommen fast 200.000 Euro Mehrkosten fĂŒr den neuen Bahnhofsbau Heddesheim-Hirschberg zu – wenn keine zusĂ€tzlichen Fördergelder fließen. Wenn die ausbleiben, wĂŒrden nochmals 264.000 Euro hinzukommen. Die Gesamtinvestition betrĂ€gt dann 656.000 Euro. Davor will sich der Gemeinderat aber nochmals beraten.

BĂŒrgermeister Manuel Just sagte zur EinfĂŒhrung: „NatĂŒrlich wĂŒnsche ich mir FahrstĂŒhle. Ein Ausbau dieses Bahnhofs ohne FahrstĂŒhle halte ich nicht fĂŒr vermittelbar. Der neue Bahnhof wĂ€re modern, aber fĂŒr Blinde und andere Behinderte nicht wirklich erreichbar.“ Aus seiner Sicht bedeute das: „Ganz oder gar nicht.“

Laut Planung erhöhen sich die Kosten um mindestens 104,4 Prozent.

Weiter fĂŒhrte er aus: „Dazu gibt es eine wenig erfreuliche Entwicklung, denn die Kosten sind von 220.000 Euro auf nahezu 400.000 Euro gestiegen.“ Und: „Wir haben leider immer noch nicht schwarz auf weiß vorliegen, ob Bund und Land sich an der Finanzierung der FahrstĂŒhle beteiligen.“ Übersetzt heißt das: Es könnten weitere 264.000 Euro auf Hirschberg zukommen.

Das wÀre dann eine Kostensteigerung um gut 200 Prozent.

Der BĂŒrgermeister stellte fĂŒr die Verwaltung den Antrag, den 104,4 Prozent Kostensteigerung zuzustimmen und im Fall, dass die ZuschĂŒsse ausbleiben, neuerlich zu beraten.

Manfred Kopp (FW) sagte: „Hier ergibt sich eine erhebliche Verteuerung des Projekts. Nach unserer Meinung fĂ€llt die ZustĂ€ndigkeit in den Bereich des Eisenbahnbundesamt. Wir gehen davon aus, dass uns die ZuschĂŒsse nicht verweigert werden und eine weitere Beratung nicht notwendig wird.“

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Ohne ZuschĂŒsse von Bund und Land ist eine Beratung nötig.“

Birgit Knoblauch (GLH) sagte: „Wir begrĂŒĂŸen einen barrierefreien Bahnhof als GlĂŒcksfall fĂŒr alle BĂŒrgerinnen und BĂŒrger. Die dazugehörige Infrastruktur findet unsere Zustimmung.“

Auch andere GemeinderĂ€te Ă€ußerten sich zustimmend, wollten sich aber nochmals beraten, falls es keine ZuschĂŒsse fĂŒr die FahrstĂŒhle gebe. Problematisiert wurde auch die Erreichbarkeit des Bahnhofs von Seiten Hirschbergs. Auf Heddesheimer Seite sind in einer ersten Ausbaustufe rund 30 ParkplĂ€tze geplant, 20 weitere sollen spĂ€ter hinzukommen.

Der Gemeinderat stimmte der Beschlussvorlage ohne Gegenstimme zu.

Dokumentation der Beschlussvorlage:

„Der Gemeinderat stimmte in seiner Sitzung am 28.3.2006 grundsĂ€tzlich dem behindertengerechten Ausbau des Bahnhofes Heddesheim / Hirschberg nach S-Bahn-Standard zu. Über den Planungsstand wurde zuletzt in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.10.2010 durch einen Vertreter der Deutschen Bahn AG informiert.

Bei dieser Information wurde eine Übersicht ĂŒber die S-Bahn Netzstruktur gegeben, der aktuelle Ausbaustand, die PlanungsgrundsĂ€tze und die vorgesehenen Maßnahmen erlĂ€utert.

Ausbaustandards fĂŒr alle S-Bahn-Stationen auf dem Streckenabschnitt Darmstadt -Weinheim – MA-Friedrichsfeld:

  • Bahnsteige mit einer Systemhöhe von 76 cm ĂŒ. SO. und einer NutzlĂ€nge von 210 m
  • Anpassung vorhandener ZugĂ€nge an das neue Bahnsteigniveau
  • barrierefreie Erschließung der Bahnsteige
  • Bahnsteigausstattung gemĂ€ĂŸ modernem S-Bahn-Standard

geplante Maßnahmen:

  • Neubau Mittelbahnsteig und Hausbahnsteig, LĂ€nge 210 m
  • Erneuerung Beleuchtung und Bahnsteigausstattung (Blindenleiteinrichtung, Wegeleitsystem)
  • Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen mittels AufzĂŒgen ĂŒber bestehende StraßenĂŒberfĂŒhrung
  • Niveaufreier Zugang zum Bahnsteig 1

Nachrichtlich: Planung von P+R-Anlagen der Gemeinde Heddesheim
(Bahnhofsumfeldmaßnahme)

Nach wie vor ist das Thema ZuschussfĂ€higkeit des Einbaus von FahrstĂŒhlen in Verbindung mit dem generellen barrierenfreien Ausbau des Bahnhofes wegen der Fahrgastzahlen
umstritten. Das Eisenbahnbundesamt hat bislang hierzu keine eindeutige und verlÀssliche Aussage gemacht. Aufgrund positiver Signale in den VorgesprÀchen wurde jedoch
bei der Berechnung des kommunalen Anteils fĂŒr den Bahnhof (Anlage 3) eine Bezuschussung zu Grunde gelegt.

Im ungĂŒnstigsten Falle, d.h. beim Wegfall der Bundes- und/oder Landesmittel und in der Folge womöglich auch des Kreisanteils, könnte sich der Kommunale Anteil fĂŒr Hirschberg und Heddesheim um insgesamt ca. 528.000 -‚¬ erhöhen. Zwischen Hirschberg und Heddesheim wurde eine 50 %ige Teilung des Kommunalen Anteils vereinbart, sodass der Hirschberger Anteil von derzeit angenommenen 393.500 -‚¬ auf 656.500 -‚¬ ansteigen wĂŒrde.

Die Fakten und PlĂ€ne wurden beim BĂŒrgertag am 21.11.2010 vorgestellt.

BESCHLUSSVORSCHLAG:
1.) Der Gemeinderat stimmt der aktuellen Vorplanung zum barrierefreien und S-Bahngerechten Ausbau der Station Heddesheim/ Hirschberg auf der Basis des Vorplanungsheftes vom 24.2.2011 sowie der Kostenaufteilung durch den Rhein-Neckar-Kreis vom 21.2.2011 grundsÀtzlich zu.
2.) Werden derzeit eingeplante ZuschĂŒsse (Bund/Land/Kreis) letztlich doch verweigert, (sodass der Kommunale Anteil weiter steigt) behĂ€lt sich Gemeinde Hirschberg eine erneute Beratung vor.“

Download:
Beschlussvorlage

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das hirschbergblog

Anmerkung der Redaktion:
Hardy Prothmann ist fĂŒr die Angebote hirschbergblog.de, heddesheimblog.de, ladenburgblog.de redaktionell verantwortlich. In Heddesheim nimmt er das Ehrenamt als partei- und fraktionsfreier Gemeinderat seit der Kommunalwahl 2009 wahr.
In Heddesheim wird ihm von BĂŒrgermeister Michael Kessler und verschiedenen GemeinderĂ€ten die „Doppelfunktion“ als Journalist und Gemeinderat vorgeworfen: „Das können Sie nicht beides sein.“
Hardy Prothmann sieht das anders und beruft sich auf das Grundgesetz, Artikel 5 ĂŒber die Meinungsfreiheit sowie die Gemeindeordnung Paragraf 32.

Anmerkung der Redaktion:
Wir erweitern unsere Berichterstattung.
Zum einen „live“ aus dem Gemeinderat. Sofern möglich erhalten sie direkt nach den BeschlĂŒssen Zitate zu den Tagesordnungspunkten.
Im Anschluss aktualisieren wir diese Berichte. Schauen Sie also ruhig zwei Mal vorbei.
Außerdem bemĂŒhen wir uns, alle Beschlussvorlagen zur Dokumentation als Download bereit zu halten. Sie erkennen das ab sofort unter dem KĂŒrzel „dok“ im Vorspann von Artikeln.

Der Platz wurde zum Hof und der Hof zum Platz


Guten Tag

Hirschberg, 01. April 2011. Der Hirschberger Gemeinderat musste bei seiner Sitzung am 29. MĂ€rz 2011 gleich ĂŒber zwei Namensgebungen abstimmen – und so wurde der Platz zum Hof und der Hof zum Platz.

Von Sabine Prothmann

Im Juni 2008 wurde der Platz, der nach der Sanierung und dem Umbau der ehemaligen Tabakfabrik in Großsachsen errichtet wurde, eingeweiht. Schon einige Veranstaltungen haben hier stattgefunden, so BĂŒrgermeister Manuel Just. Doch was noch immer fehlte, war eine offizielle Namensgebung.

Der Bund der SelbstĂ€ndigen in Großsachsen hatte die Bevölkerung um VorschlĂ€ge fĂŒr einen Namen gebeten. Übrig blieben die Namen Tabakhof, mit 35 Stimmen, und Tabakplatz, mit 34 Stimmen, die jetzt vom Gemeinderat abgestimmt werden mussten.

Die Freien WĂ€hler Hirschbergs votierten einstimmig fĂŒr Tabakplatz, verkĂŒndete Gemeinderat Peter Johe. Ein Hof sei eher privat, wie Innenhof oder Hinterhof, argumentierte Johe.

Gemeinderat Dr. Horst Metzler hielt dagegen, der Platz habe in erster Linie einen Hofcharakter und es wĂŒrde sich hier wenig öffentliches Leben abspielen, deshalb habe sich die SPD-Fraktion fĂŒr Tabakhof entschieden.

Dieser Sichtweise schloss sich auch die GLH an. Zudem habe das Meinungsbild, wenn auch nur mit einer Stimme mehr, ein Votum fĂŒr Tabakhof ergeben, erklĂ€rte GemeinderĂ€tin Monika Maul-Vogt.

Die CDU-Fraktion habe keine einheitliche Meinung, deshalb werde jeder fĂŒr sich stimmen, sagte Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger.

„Wir finden beide Namen nicht optimal und werden uns dem Willen des Volkes beugen“, verkĂŒndete Gemeinderat Oliver Reisig fĂŒr die FDP-Fraktion.

BĂŒrgermeister Manuel Just erklĂ€rte, er halte Tabakhof fĂŒr passender.

Mit sieben zu elf Stimmen bekam schließlich der Platz an der ehemaligen Tabakfabrik den Namen Tabakhof.

Schulhof wird zum Martin-Stöhr-Platz

Bei den Beratungen zur Umbenennung der ehemaligen Martin-Stöhr-Schule in nunmehr Karl-Drais-Schule wurde von allen Fraktionen der Verlust des Namens Martin Stöhr bedauert, so Just.

Martin Stöhr, 1819 in Leutershausen geboren, war KĂŒnstler und königlicher rumĂ€nischer Hofbildhauer und in vielen LĂ€ndern Europas sehr erfolgreich tĂ€tig. Einige Jahre vor seinem Tod schuf er eine Stiftung, die jĂ€hrlich drei begabten mittellosen jungen Leutershausenern, die studieren wollten, die nötigen Finanzmittel zur VerfĂŒgung stellen sollte.

Er sei, wenn auch weitgereist, immer Leutershausen sehr verbunden gewesen, so Just.

Gemeinderat Peter Johe habe jetzt vorgeschlagen den sĂŒdlichen Schulhofteil, wo alljĂ€hrlich die Storchenkerwe und andere Veranstaltungen stattfinden, in Martin-Stöhr-Platz zu benennen.

Dieser Vorschlag habe sehr viel Charme, meinte der BĂŒrgermeister. DarĂŒber hinaus könnte die VerknĂŒpfung des Namens mit Jugend und Bildung fortgefĂŒhrt werden.

„Wir wollen fĂŒr den Martin Stöhr was retten“, erklĂ€rte Gemeinderat Fritz Bletzer, deshalb seien die Freien WĂ€hler jetzt auch dafĂŒr den gesamten Schulhof nach ihm zu benennen.

„Da stehen tĂ€glich Fahrzeuge“, gab Just zu Bedenken.

„Die CDU-Fraktion steht voll hinter dem Vorschlag“, erklĂ€rte Boulanger. Es sei schmerzlich gewesen, den Namen abgeben zu mĂŒssen. Seine Fraktion stimme auch dafĂŒr den Schulhof als einheitlichen Platz und nicht nur einen Teil zu benennen.

„Viele haben dem alten Namen nachgetrauert“, betonte GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch. Deshalb halte die GLH dies fĂŒr eine sehr gute Idee. Zudem regte Knoblauch an, eine Informationstafel zu Martin Stöhr auf dem Schulhof anzubringen. Die GLH unterstĂŒtze auch eine einheitliche Benennung. So werde der (Schul-)Hof zum Platz.

Martin Stöhr sei „alle Ehren wert“, erklĂ€rte GemeinderĂ€tin Eva-Marie Pfefferle SPD), „auch ich bin fĂŒr eine einheitliche Benennung.“

UrsprĂŒnglich habe man ja nur den sĂŒdlichen Teil vorgesehen und nicht das komplette Areal, erinnerte Just: „Aber ich kann-€ℱs inhaltlich mittragen“.

Gemeinderat JĂŒrgen Steinle (GLH) erklĂ€rte, er habe keinen Sinn, in der Umbenennung der Schule gesehen und werde sich deshalb enthalten.

Bei vier Gegenstimmen entschied sich der Gemeinderat fĂŒr die Benennung des gesamten Schulhofes in Martin-Stöhr-Platz.

Strom: Auf den Konzessionsvertrag folgt eine Netzverpachtungsgesellschaft

Guten Tag!

Hirschberg, 23. Februar 2011. Die zwischen der Gemeinde Hirschberg und der EnBW ĂŒber eine Laufzeit von 20 Jahren geschlossene Konzessionsvertrag lĂ€uft zum 31.MĂ€rz 2012 aus. Jetzt musste im Hirschberger Gemeinderat eine Grundsatzentscheidung bezĂŒglich eines Beteiligungsmodells treffen.

Von Sabine Prothmann

Als verschiedene Modelle stellte BĂŒrgermeister Manuel Just zum einen den herkömmlichen Konzessionsvertrag, sowie eine gemeinsame Netzverpachtungsgesellschaft, eine gemeinsame Netzbetreibergesellschaft, ein eigenes Gemeindewerk und die Beteiligung der Gemeinde an einem Stadtwerk vor.

Nach AbwĂ€gung aller Vor- und Nachteile, auch der damit entstehenden unterschiedlichen finanziellen Risiken, bevorzuge der Verwaltungsausschuss fĂŒr die Zukunft das Modell einer gemeinsamen Netzverpachtungsgesellschaft, so Just.

Das heißt, die Gemeinde vergibt die Stromkonzession an die gemeinsame „Netzgesellschaft Hirschberg“. Der EigentĂŒmer des Netzes wĂŒrde das örtliche Verteilnetz als „Sacheinlage“ in die Gesellschaft einbringen. Er gibt der Gemeinde die Möglichkeit, bis zu einer bestimmten Höhe Anteile an dieser zu erwerben. Die Gesellschaft wĂŒrde das in ihrem Eigentum stehende Netz an den Betreiber verpachten und Pachtentgelte einnehmen.

Just bezeichnete eine gemeinsame Netzverpachtungsgesellschaft im Vergleich mit anderen Modellen als „eine gelungene Zwischenlösung“. Es gibt einen Konzessionsvertrag und gleichzeitig hat die Gemeinde die Möglichkeit, sich zu beteiligen und politischen Einfluss auszuĂŒben.

Was genau mit der „Möglichkeit, sich zu beteiligen“ gemeint ist und in welcher prozentualen Höhe zu welchen Summen, wurde nicht gesagt und nicht nachgefragt.

Deshalb legte der BĂŒrgermeister als Beschlussvorschlag vor, dass sich die Gemeinde fĂŒr das (Beteiligungs-)Modell einer gemeinsamen Netzverpachtungsgesellschaft mit einem der anhand der Vergabekriterien auszuwĂ€hlenden Anbieter entscheide.

Der Entwurf der Vergabekriterien sollten dann in einem weiteren Tagesordnungspunkt abgestimmt werden.

„Wir können uns jederzeit beteiligen.“ Sein Ziel sei es, die Möglichkeit zu haben wĂ€hren der ganzen Vertragslaufzeit jederzeit einharken zu können.

Deshalb prÀferiere er es auch, den Vertrag breiter zu fassen und offener zu halten, so Just.

Das heißt, die Gemeinde wird zunĂ€chst nicht Teilhaber dieser Netzverpachtungsgesellschaft. Die Gemeinde kann sich stets mit einer gewissen Anzahl von Anteilen einkaufen und somit Einfluss nehmen. Dies können nach einem, nach zehn oder auch nach 18 Jahren geschehen, erklĂ€rte Just.

Gemeinderat Werner Volk (FW) stimmte dem zu: „Alle Optionen sind offen.“

Auch Gemeinderat Ferdinand Graf von Wiser (CDU) bezeichnete dieses Modell als das „VernĂŒnftigste“. So habe man noch keine Entscheidung getroffen, aber die Option sich politisch daran zu beteiligen habe Charme.

Der Gemeinderat sollte die maximal mögliche Autonomie im Blick behalten, forderte Dr. Horst Metzler (SPD).

„Wir von der GLH könnten uns durchaus auch ein eigenes Gemeindewerk vorstellen“, sagte JĂŒrgen Steimle (GLH), aber „der vorgeschlagene Weg ist fĂŒr unsere Gemeinde machbar und kann von uns mitgetragen werden“.

Die Möglichkeit einer nachtrĂ€glichen Übernahme von der Gemeinde hĂ€tte Hartmut Kowalinski (FDP) gerne im Vertrag fixiert. Doch Just unterstrich erneut, er möchte den Vertrag zunĂ€chst so offen wie möglich halten, denn ins Detail möchte er erst beim „Feintuning“ gehen.

Birgit Knoblauch (GLH) bezeichnete diese Entwicklung als „historischen Moment“. Und Manuel Just stimmte ihr zu, auch er sehe darin fĂŒr Hirschberg eine große Chance und er möchte fĂŒr die Gemeinde die verschiedenen Möglichkeiten offen halten.

Der Beschlussvorschlag wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

Bei dem Tageordnungspunkt zu dem Beschluss ĂŒber die Vergabekriterien sollte die Auswahlentscheidung der Gemeinde auf Basis einer objektiven Grundlage getroffen und allen Bewerbern die chancengleiche Teilnahme am Wettbewerb eröffnet werden. Somit mĂŒsse die Gemeinde vor Eröffnung des Auswahlverfahrens die Kriterien festlegen, nach denen sie die Angebote bewerten und ihre Entscheidung treffen will.

Der vorgestellte Kriterienkatalog der Gemeinde Hirschberg basiere auf einen „Gemeinsamen Leitfaden zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen“ des Bundeskartellamtes und der Bundesnetzagentur.

Die den GemeinderĂ€ten vorgelegten Vergabekriterien sind in fĂŒnf Unterpunkte gegliedert, die wiederum in vier bis sechs Punkte unterteilt sind, insgesamt ergibt sich somit eine Summe von 100 zu erreichenden Punkten.

Diese können in den Bereichen „Unternehmensbezogenen Kriterien“, „Wirtschaftlich optimale Leistungserbringung“, „QualitĂ€t der Leistungserbringung“, „Technisch-wirtschaftliche Aspekte“ und „Sicherung des Einflusses der Gemeinde auf die AufgabenerfĂŒllung“ erreicht werden.

Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) kritisierte, dass ihm die Punkte zur Verbesserung des technischen Standards und der Modernisierungszusage zu wage gefasst seien, er schlug eine ErgĂ€nzung bezĂŒglich des Zeitraums vor.

Just entgegnete, er möchte, dass die Anbieter die Angebote mit Leben fĂŒttern.

„Dann können wir die Anbieter bewerten“, so Just. Von den fĂŒnf sollten dann bis Juni noch zwei verbleiben und im Juli solle der „Gewinner“ feststellen. „Warum sollen wir deren Arbeit machen?“, fragte der BĂŒrgermeister.

Die fĂŒnf Bewerber – Stadtwerke und Energiekonzerne – sollen in den nĂ€chsten Wochen die Möglichkeit erhalten, ihre Angebote noch einmal zu ĂŒberarbeiten.

Der Entwurf der Vergabe- und Auswahlkriterien wurde ebenfalls einstimmig angenommen.

Werkrealschule Hirschberg/Heddesheim heißt nun Karl-Drais-Schule


Guten Tag!

Hirschberg/Heddesheim, 18. Februar 2011. Die Martin-Stöhr-Grund- und Hauptschule und die Johannes-Kepler-Schule werden nach der Zusammenlegung zur Grund- und Werkrealschule Hirschberg/Heddesheim kĂŒnftig „Karl-Drais-Schule“ heißen. Der Beschluss fiel nicht einstimmig.

Die beiden BĂŒrgermeister Manuel Just (Hirschberg) und Michael Kessler (Heddesheim) stellten in der gestrigen Sitzung des Schulzweckverbands die Beratungen in den GemeinderĂ€ten dar.

Aus Sicht der Drais-BefĂŒrworter wurde argumentiert: Ein Erfinder passe besser zu einer Werkrealschule, Drais sei auch bei SchĂŒlerinnen und SchĂŒlern bekannt, es gebe einen Bezug zur Region und zum Aspekt Technik. Peter Johe (Freie WĂ€hler Hirschberg) fand den Namen Domin eher passend fĂŒr ein Gymnasium.

Die Heddesheimer GrĂŒnen Kurt Klemm, Andreas Schuster, sowie die GLH-GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch und die Heddesheimer SPD-GemeinderĂ€tin Karin Hoffmeister-Bugla argumentierten und stimmten hingegen fĂŒr Hilde Domin: Eine Frau wĂ€re gut um, die Rolle der Frauen zu stĂ€rken. Außerdem wĂ€re ein Bezug zur Zeit des Nationalsozialismus und der Verfolgung von Menschen gegeben, ein Thema, dass derzeit in der Region eher stiefmĂŒtterlich behandelt werde. Drais hingegen sei hĂ€ufig vertreten und deshalb etwas abgegriffe und zu naheliegend.

Der Hirschberger Gemeinderat hatte sich vor dem Heddesheimer Gemeinderat auf den Namen Drais in nicht-öffentlicher Sitzung festgelegt, wĂ€hrend der Heddesheimer Gemeinderat mehrheitlich den Namen Domin prĂ€feriert hat, aber auch Drais aufgeschlossen gegenĂŒber stand.

Acht GemeinderĂ€te stimmten dann fĂŒr Drais, vier fĂŒr Domin. Die BĂŒrgermeister, die nur „einig“ Entscheidungen fĂŒr den Verband treffen können, stimmten dann fĂŒr die Benennung in Karl-Drais-Schule.

Insgesamt gab es 85 NamensvorschlĂ€ge aus der Bevölkerung. Die „Namensgeber“ fĂŒr Drais dĂŒrfen sich ĂŒber einen 100-Euro-Einkaufsgutschein freuen, fĂŒr Hilde Domin gibt es einen Gutschein im Wert von 75 Euro und fĂŒr den drittplatzierten Namen „Loki-Schmidt-Schule“ einen im Wert von 50 Euro.

Auch eingesandt Logo-VorschlĂ€ge werden prĂ€miert – auch wenn sie nicht zum Einsatz kommen.

Karl Drais. Quelle: wikipedia

Zur Person:
Wikipedia: Karl Drais wurde am 29. April 1785 in Karlsruhe geboren und ist dort auch am 10. Dezember 1851 gestorben.

Neben seiner TĂ€tigkeit als „Erfinder“ gibt es auch „politische Verwicklungen“, wie man im Online-Lexikon nachlesen kann:
„Zu Drais-€ℱ Erfindungen gehören ein Klavierrekorder, der TastendrĂŒcke auf Papierband aufzeichnet; 1821 die erste Tastenschreibmaschine fĂŒr 25 Buchstaben (1829 weiterentwickelt zur Schnellschreibmaschine mit 16 Tasten sowie erstmals mit Lochstreifen); ein Holzsparherd mit frĂŒhester Kochkiste.

Drais-€ℱ bedeutendste Erfindung ist der VorlĂ€ufer des Fahrrads die Laufmaschine oder Draisine. Mit ihr wurde zum ersten Mal das Zweiradprinzip, die Bewegung eines Fahrzeugs mit zwei RĂ€dern auf einer Spur, verwirklicht.“

„Nachdem das Oberhofgericht Mannheim unter Vorsitz von Drais-€ℱ Vater den Burschenschafter und Kotzebue-Mörder Karl Ludwig Sand zum Tode verurteilt hatte, begannen die AnhĂ€nger des kurz darauf Hingerichteten, Drais wegen des Urteils des Vaters zu verfolgen. Deshalb wanderte er fĂŒr ein paar Jahre als Geometer nach Brasilien aus.

Nach seiner RĂŒckkehr und dem Tod des Vaters wollte man ihm seine Erfinderpension kĂŒrzen, wogegen er erfolgreich prozessierte. Darauf wurde er das Opfer von Privatrache des unterlegenen gegnerischen Anwalts. Man inszenierte eine KneipenschlĂ€gerei mit Konsequenzen.

Daraufhin verlor er seinen Kammerherrenstatus, das heißt, er wurde bei Hofe nicht mehr vorgelassen. Nachdem er sich öffentlich als Demokrat geĂ€ußert hatte, entging er 1838 nur knapp einem Mordanschlag und zog nach Waldkatzenbach im Odenwald.“

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Die Redaktion

Hinweis der Redaktion:
Wir verlinken auf andere Quellen, darunter auf Wikipedia, weisen aber ausdrĂŒcklich darauf hin, dass von uns nicht geprĂŒfte Informationen fehlerhaft sein können.

„Gleichbehandlung“ gewinnt


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Guten Tag!

Hirschberg, 30. November 2010. (cm) Um eine Erneuerung des Leitungsnetzes zu ermöglichen, hat der Gemeinderat am heutigen Dienstag der Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 100.000 Euro zugestimmt. DarĂŒber hinaus soll damit ein teilweiser Ausgleich etwaiger Unterdeckung aus Vorjahren ermöglicht werden. Dem Gemeinderat lagen mehrere Darlehensangebote vor.

Insgesamt neun Banken wurden bezĂŒglich eines Darlehens angeschrieben. Sechs davon gaben kein Angebot ab. Von den verbleibenden drei Banken gaben zwei ein gleichlautendes Angebot ab.

Da das gĂŒnstige Angebot herangezogen werden muss, galt es unter den beiden Banken – der Kurpfalz H+G Bank sowie der Volksbank Weinheim – zu entscheiden.
Die Zinsstaffelung fĂŒr das Darlehen war bei beiden Banken identisch:

Darlehen ĂŒber 10 Jahre: 3,38 Prozent
Darlehen ĂŒber 20 Jahre: 3,73 Prozent
Darlehen ĂŒber 29 Jahre: 3,71 Prozent

Birgit Knobloch (GLH) kritisierte die lange Bindung des Darlehens, welches ĂŒber 29 Jahre laufen soll. Die Möglichkeit einer Sondertilgung, um das Darlehen frĂŒher zu beenden, bestehe nicht.

Der Gemeinderat sprach sich im Anschluss einstimmig fĂŒr die Darlehensaufnahme aus. Die Entscheidung zwischen beiden Banken fiel per Los, das sich fĂŒr die Volksbank Kurpfalz „entschieden hat“. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Kredit der „gewĂ€hlten“ Bank anzunehmen.

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SchĂŒlerbetreuung in Großsachsen doch flexibler als zunĂ€chst angenommen

Guten Tag!

Hirschberg, 14. Juli 2010. In der Gemeinderatssitzung am Montag, den 12. Juli 2010 wurde kontrovers ĂŒber die neue Regelung zur Kinderbetreuung debattiert. Die Redaktion hat nochmals in der Verwaltung nachgefragt und die Auskunft erhalten, dass die Betreuung flexibler ist, als es zunĂ€chst den Eindruck hatte.

Die neue Regelung sieht vor, dass Eltern eine Vollanmeldung fĂŒr die Kernzeitbetreuung wĂ€hlen können oder nur drei Tage in der Woche. Dies kostet dann auch nur drei FĂŒnftel der FĂŒnftageskosten. Die Gutscheinregelung entfĂ€llt.

Diese Tage können von den Eltern flexibel ausgesucht werden: Anders als in der Sitzung dargestellt, lĂ€uft das nicht auf Montag bis Mittwoch hinaus, sondern auf drei individuelle Tage in der Woche. „Die Eltern können uns ihre Tage nennen und dementsprechend wird das eingerichtet“, sagte Hauptamtsleiter Ralf GĂ€nshirt auf Nachfrage. „Diese Auswahl ist aber fĂŒr das Schuljahr festgelegt.“

Damit ist die Kritik der GemeinderĂ€te Monika Maul-Vogt (GLH) und Alexander May (FW) beantwortet – die beiden hatten moniert, dass eine Festlegung auf Montag bis Mittwoch zu unflexibel sei.

Monika Maul-Vogt kritisierte darĂŒber hinaus: „Die Festlegung der drei Tage auf ein Jahr im voraus halte ich fĂŒr viel zu unflexibel.“ BĂŒrgermeister Manuel Just sagte: „Es gibt keine höchstmögliche QualitĂ€t zum kleinsten Preis.“ Es nun einmal so, dass eine höhere FlexibilitĂ€t auf mehr Geld koste, was die meisten Eltern wiederum ablehnen wĂŒrden. Deshalb sei er zufrieden mit der Lösung, die auch vom Elternbeirat so gewollt und unterstĂŒtzt worden sei: „Wir orientieren uns an den BedĂŒrfnissen der Eltern.“

GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch sah das anders: „Familienfreundlich ist diese Politik nicht. Es ist bedauerlich, dass dies der Gemeinde nicht ein paar tausend Euro wert ist.“

Im Gegensatz zu Leutershausen gebe es in Großsachsen eben nicht denselben Wunsch einer dauerhaften Betreuung. Ralf GĂ€nshirt sagte auf Nachfrage: „Die exakten GrĂŒnde kann ich nur vermuten, aber ich nehme an, dass die familiĂ€ren Strukturen in Großssachsen fester sind als in Leutershausen.“

Peter Johe (FW) sagte in der Sitzung: „Ich persönlich halte die Ganztagesschule fĂŒr das beste Modell. Wenn der Wunsch der Mehrheit der Eltern aber anders aussieht, dann ist das so. Sollte sich das Ă€ndern, wird der Gemeinderat mit Sicherheit nicht zurĂŒckstehen und das Modell anpassen.“

Dies bestĂ€tigte auch Ralf GĂ€nshirt, der erkrankungsbedingt an der Sitzung nicht teilgenommen hatte: „Aus unserer Sicht ist das kein Problem. Wir planen das, was die die Mehrheit der Eltern wĂŒnschen.“

BĂŒrgermeister Just sagte weiterhin in der Sitzung in Richtung der GLH und SPD: „Ja, es wird durch den Wegfall der Gutscheine fĂŒr manche Eltern ein Betreuungsvakuum geben. Es wurden aber alle Alternativen diskutiert und unser neues Modell ist die beste Lösung.“

Keine gute Lösung war zuletzt die Gutscheinregelung aus Sicht der Verwaltung: Rund 400 Mal wurden die „Gutscheine“ im Wert von fĂŒnf Euro im laufenden Schuljahr eingesetzt: „Da kamen statt ein zwei Kinder, die „notfallbedingt“ betreut werden mussten, plötzlich fĂŒnf bis sechs am Tag. Dadurch war eine sinnvolle Betreuung nicht mehr gewĂ€hrleistet“, sagte GĂ€nshirt der Redaktion.

Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU) sagte: „Ich weiß nicht, wo sich die GLH erkundigt hat. Ich habe mit den Frauen gesprochen und habe keine einzige Forderung nach mehr FlexibilitĂ€t gehört.“

Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) sagte: „Wenn die meisten Eltern das so wollen, mĂŒssen wir das so akzeptieren. Trotzdem sollte man die HĂ€rtefallregelung zu einem kostendeckenden Beitrag weiter anbieten.“ Metzler stellte einen entsprechenden Antrag, Gutscheine fĂŒr 9,60 Euro anzubieten. BĂŒrgermeister Just sah darin ein zu hohen verwaltungstechnischen Aufwand. SPD und GLH stimmten dafĂŒr, der Rest dagegen, womit der Antrag abgelehnt wurde.

Die Beschlussvorlage eine weitere Betreuung an drei Tagen anzubieten, wurde mit einer Gegenstimme von Birgit Knoblauch und drei Enthaltungen der GLH angenommen. Der Antrag, dafĂŒr 3/5-GebĂŒhren zu berechnen wurde mit einer Enthaltung von Knoblauch angenommen. Auch der Wegfall der Gutscheinregelung ab dem Schuljahr 2010/11 wurde bestĂ€tigt.

Download: Verwaltungsvorlage zur Kinderbetreuung Großsachsen

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das hirschbergblog

Gemeinde wiederholt Eingabe zu „Pfenning“

Guten Tag!

Hirschberg, 13. Juli 2010. Die Gemeinde Hirschberg wird ihre Bedenken zur in Heddesheim geplanten „Pfenning“-Ansiedlung wiederholen, wie BĂŒrgermeister Manuel Just in der Gemeinderatssitzung vom 12. Juli 2010 bestĂ€tigte.

Die GLH-GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch fragte am Ende der Sitzung, ob die Gemeinde Hirschberg die Einwendung zur geplanten „Pfenning“-Ansiedlung wiederholen werde.

BĂŒrgermeister Manuel Just bestĂ€tigte dies.

Die Gemeinde Hirschberg hatte im Zuge des Bebauungsplanverfahrens zum Gewerbegebiet im Jahr 2000 ein Verkehrsgutachten erstellen lassen. Dieselben Gutachter, die damals eine Überlastung des Kreisels prognostiziert hatten, haben im Rahmen der in Heddesheim geplanten Ansiedlung eines Logistik-Zentrums („Pfenning“), die Bedenken einer Überlastung des Kreisels so nicht mehr sehen wollen und dem Kreisverkehr eine „noch ausreichende FunktionsfĂ€higkeit“ attestiert.

Die Gemeinde Hirschberg fĂŒrchtet nun Nachteile fĂŒr das eigene Gewerbegebiet und fordert eine Ausweitung des Kreisverkehrs. Außerdem wollte die Gemeinde Hirschberg Ă€hnlich der Gemeinde Heddesheim einen „Verkehrslenkungsvertrag“ erreichen, der garantiert, dass Lkw ĂŒber 18 Tonnen nicht ĂŒber die B3 fahren. Dieses Ansinnen hat das Unternehmen zurĂŒckgewiesen.

In Heddesheim hat sich „Pfenning“ vertraglich verpflichtet, Lkw ĂŒber 18 Tonnen nicht durch den Ort fahren zu lassen. Bei Bruch der Vereinbarung sollen zwanzig Euro Strafe fĂ€llig werden. Ob dies praktisch kontrollierbar ist, ist ebenso unklar wie die Frage, ob solch ein Vertrag ĂŒberhaupt zulĂ€ssig ist. Es gibt keine vergleichbare vertragliche Gestaltung bislang in Deutschland.

Die Gemeinde Hirschberg fĂŒrchtet, dass bei Staus auf der A5 die bis zu 1.000 Pfenning-Lkw tĂ€glich dann ĂŒber die offizielle „Ausweichstrecke“ B3 und damit durch Hirschberg geschickt werden.

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das hirschbergblog

Hirschberger Einwand gegen „Pfenning“ rigoros zurĂŒckgewiesen

Guten Tag!

Hirschberg, 01. Juli 2010. Die Gemeinde Hirschberg hat eine Eingabe gegen den Bebauungsplanentwurf „Pfenning“ eingereicht. Die Gemeinde Heddesheim hat diese Eingabe rundherum zurĂŒckgewiesen. Die Frage, wie die Gemeinde damit umgeht, hat der BĂŒrgermeister Just nur ausweichend beantwortet.

Birgit Knoblauch hat keine echte Antwort auf ihre Frage bekommen. Bild: hirschbergblog

In der Gemeinderatssitzung vom 29. Juni 2010 erkundigte sich die GLH-GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch bei BĂŒrgermeister Just: „Die Eingabe der Gemeinde Hirschberg gegen den Bebauungsplan Pfenning wurde in der Heddesheimer Gemeinderatssitzung weder erwĂ€hnt noch besprochen. Wie sehen Sie das?“

BĂŒrgermeister Just antwortete: „Wir haben alles gegeben, um unseren Bedenken Ausdruck zu verleihen. Wie diese gewichtig wurden, kann ich nicht beurteilen. Vielleicht hat man sich ja nicht-öffentlich oder verwaltungsintern damit auseinandergesetzt, das hoffe ich.“

Ob nicht-öffentlich darĂŒber eine Auseinandersetzung stattfand, ist nicht bekannt. Verwaltungsintern hat eine Bearbeitung stattgefunden, die wir hier dokumentieren.

Aus Sicht von Hirschberg dĂŒrfte man keinesfalls amĂŒsiert sein – eine verstĂ€ndige AnnĂ€herung an die Hirschberger Bedenken ist an keiner Stelle zu erkennen. Ganz im Gegenteil weist die Gemeinde Heddesheim die Eingabe rigoros zurĂŒck. Mit Sicherheit wird die Gemeinde Heddesheim danach keinen Aspekt der Eingabe berĂŒcksichtigen.

Die Hirschberger Eingabe erfolgte mit gutem Grund: Schon im Jahr 2000 stellte das Karlsruher GutachterbĂŒro Koehler, Leutwein und Partner fest, dass der Hirschberger Kreisel keinesfalls mehr Verkehr aufnehmen könne und bei weiterem Verkehr ein Bypass dringend empfohlen werde. Im Jahr 2009 bescheinigte dasselbe GutachterbĂŒro dem Kreisel eine „ausreichende“ LeistungsfĂ€higkeit.

Bei Störungen auf der B5 ist die B3 durch Hirschberg die offizielle Ausweichstraße. In Heddesheim hat sich „Pfenning“ verpflichtet, keine Lkw ĂŒber 18 Tonnen durch den Ort zu schicken. FĂŒr Hirschberg lehnt „Pfenning“ eine solche Regelung ab.

Die Frage, die nun im Raum steht, ist, ob die Gemeinde Hirschberg vorhat, ihre Bedenken gerichtlich prĂŒfen zu lassen. Eine Anfrage an den BĂŒrgermeister hat die Redaktion gestellt.

Dokumentation:
Eingabe der Gemeinde Hirschberg
Stellungnahme der Gemeinde Heddesheim

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das hirschbergblog

BĂŒrgermeister Just wird „ideologisch“ – ob ihm das gut tut, darf bezweifelt werden

Guten Tag!

Hirschberg, 01. Juli 2010. Der noch sehr junge BĂŒrgermeister Manuel Just (32) gilt als Dynamiker und hat sich und seiner Gemeinde Hirschberg zwei Projekte verschrieben, die ihn und seine Gemeinde an die Grenzen der Belastungsgrenze bringen werden. Das ist zur Zeit noch nicht „offensichtlich“, aber es ist absehbar.

Von Hardy Prothmann

Die Politik ist ein komplexes GeschĂ€ft – manchmal ist es so, dass sich jemand voller Elan einsetzt, in der Überzeugung das Richtige, Edle, Gute zu tun. Dabei wird man gefordert, unterstĂŒtzt, bestĂ€tigt. Gelingt das Vorhaben, ist man gerne der Freund der Dynamik. Scheitert das Vorhaben, hat man es immer schon gewusst.

Der Hirschberger BĂŒrgermeister Manuel Just ist ein Dynamiker. Ein quirliger, interessierter, aufmerksamer, fleißiger und blitzgescheiter Mensch.

BĂŒrgermeister Just: "Ihre Ideologie wird meine nicht ĂŒberzeugen." Bild: hirschbergblog

Und ein „Jungspunt“. Manuel Just weiß, dass er auch deshalb BĂŒrgermeister der Gemeinde Hirschberg und deren Ortsteilen Großsachsen und Leutershausen geworden ist. Jung, dynamisch, aber ausreichend konservativ und ein Mann der Zahlen. Er ist mit Verlaub das, was er gerne ĂŒber das Seniorenzentrum sagt: Eine Wollmilchsau, die auch noch Eier legen soll.

Die Ortsteile haben eine lange, komplizierte Geschichte und das „VerhĂ€ltnis“ beider ist noch komplizierter. Die „Alten“ haben erkannt, dass sie einen Neuanfang brauchten, um gemeinsam weiterzukommen – GrabenkĂ€mpfe gehen letztlich aufs GeschĂ€ft.

Ein junger, unbelasteter BĂŒrgermeister wie Just kam da gerade recht – sicher auch mit dem KalkĂŒl im Hinterkopf der „Alten“, dass ein „Junge“ auch noch „formbar“ sei. Kalkuliert haben beide Seiten und sie versuchen, sich ihren BĂŒrgermeister zu „formen“.

Das Ergebnis sind zwei Projekte in Leutershausen und Großsachsen. Zwei richtig große Projekte. Seniorenzentrum und Hilfeleistungszentrum – jedes fĂŒr sich schon eine Herausforderung. Beide hat der BĂŒrgermeister Just angenommen und widmet sich ihnen mit seinem typischen Elan.

Doch EinsÀtze fordern immer ihren Preis. Die Alten wissen das, der junge Just hat davon aber nur eine Ahnung. Intelligenz, Ehrgeiz und Leistungsbereitschaft haben noch niemals die Erfahrung ersetzt. Das erfÀhrt Manuel Just jetzt.

Das Seniorenzentrum war als Idylle geplant und wird als RealitÀt umgesetzt werden.

Hier streiten sich die Geister – die alten der Vereinsgeschichte des TVG, Aufbau, Entwicklung, Dynamik und als sei es ein TheaterstĂŒck, apodiktisch dagegen gesetzt, Abbau, ebenfalls Entwicklung, Pflege und betreutes Wohnen. GrĂ¶ĂŸer könnten die GegensĂ€tze nicht sein.

Der Charme dieses Projekts spiegelt sich im Zustand der Gesellschaft wieder, die dynamisch sportlich sein will und doch immer Àlter wird und Betreuung braucht.

Das Hilfeleistungszentrum ist das viel bedeutendere Projekt – auch und gerade, weil darĂŒber viel zu wenig diskutiert wird.

Der Zusammenschluss der beiden Feuerwehren, der beiden DRK-Vereine ist ein absolutes Politikum. Wenn diese Vereinigung vollzogen sein wird, verlieren Großsachsener wie Leutershausener einen großen Teil ihrer selbstverstĂ€ndlichen Verteidigung.

Mit einem Male wird es eine gemeinsame Wehr geben, ein gemeinsames Kreuz. Beide werden sich gleichberechtigt zum Wohl der BĂŒrger einsetzen. Und viele werden versuchen, ihre GrĂŒnde zu sichern.

Es gab Anfang der siebziger Jahre eine Kommunalreform – die Ortsteile wurden „vereint“ – in Wirklichkeit ist Hirschberg trotz aller Beteuerungen gespalten. Und das ist schade. Verantwortlich dafĂŒr sind beide Seiten.

Jetzt leidet ausgerechnet dieses Integrationsprojekt an zu großen Vorstellungen und Kosten. Fast zehn Millionen Euro wurden eingedampft und eingedampft und eingedampft – bis 7,6 Millionen Euro ĂŒbrig blieben.

Über „Details“ soll noch verhandelt werden.

Der junge BĂŒrgermeister Just nimmt hier das erste Mal Schaden, hat er doch immer als Ziel vorgegeben, dass eine „6“ vorne stehen sollte.

Dieses Ziel kann er erreichen, durch Streichungen und KĂŒrzungen.

Jeder Strich, jede KĂŒrzung wird aber ihm zugerechnet werden. Die „Alten“, die „Ortsteile“ werden wissen, wer „schuld“ ist. Sie werden sich die Beute teilen.

In der Gemeinderatssitzung vom 29. Juni 2010 hat der BĂŒrgermeister Just vor allem die GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch direkt und unmissverstĂ€ndlich angegangen: „Ihre Ideologie wird meine nicht ĂŒberzeugen“, sagte Just.

Das war aus zwei GrĂŒnden ein schwerer taktischer Fehler.

Erstens hat sich Manuel Just damit eindeutig gegen die insgesamt sehr erfolgreiche grĂŒne Bewegung gestellt, die an Akzeptanz gewinnt, ganz ohne Parteipolitik, sondern aus der Lebenserfahrung der Menschen heraus.

Und zweitens hat Herr Just eine neue Dimension aufgemacht: Er ist nicht mehr nur jung, dynamisch, intelligent und ein „Rechner“, er wird ideologisch.

Und er hat sich eindeutig gegen die „GLH“ positioniert – vertreten durch Birgit Knoblauch, die in dieser Sitzung viel aushalten musste – auch wenn sie gerne und gezielt ausgeteilt hat.

Birgit Knoblauch hat dem BĂŒrgermeister die Pistole auf die Brust gesetzt – vermutlich unwissentlich, weil sie sich einfach fĂŒr die „ökologische Idee“ eingesetzt hat.

Manuel Just reagierte unwirsch und setzte deren Ideologie gegen seine: „Am Ende entscheide ich nach den Zahlen“, war seine Antwort auf die Frage, ob er wisse, wieviel Atomstrom die Gemeinde bezieht und ob es nicht ökologische Alternativen gebe. (Dazu werden wir weiter berichten)

Herr Just ist gut beraten, wenn er diese Haltung ĂŒberdenkt – die Menschen sind ĂŒber diese Position wahrscheinlich parteiĂŒbergreifend lĂ€ngst hinweg.

Finanzen, das Steckenpferd von Herrn Just, sind wichtig – die Fragen nach unserer Zukunft jenseits von Finanzen sind wichtiger fĂŒr die Menschen.

Man kann nicht an den Menschen vorbeirechnen und -planen. Das wurde auch durch die Fragen der beiden Kinder klar, die vom BĂŒrgermeister eine Antwort erwarteten.

Herr Just hat geantwortet – aber fĂŒr Kinder nicht verstĂ€ndlich.

Herr Just hat eine „6“ vor dem Hilfeleistungszentrum angekĂŒndigt – jetzt sind es 7,6 Millionen. Herr Just hatte ein Seniorenzentrum mit Park im Blick – jetzt werden es „fĂŒnf BĂ€ume“ wie Karlheinz Treiber sagt. Das werden auch die Erwachsenen nicht selbstverstĂ€ndlich verstehen wollen.

Herr Just hat sich viel MĂŒhe gegeben, viel Einsatz gezeigt und war die meiste Zeit souverĂ€n. Und auch seinen Mitarbeitern hat der „Chef“ viel abverlangt.

Wenn er jetzt anfĂ€ngt, „ideologisch“ zu werden, darf man getrost davon ausgehen, dass ihn das zerreiben wird.

Herr Just muss immer daran denken, dass er der BĂŒrgermeister von Hirschberg ist, nicht der von TVG, Großsachsen, Leutershausen, CDU, FW und schon gar nicht der des „Investors“. Sondern von allen.

Wenn er daran denkt, ist er gut beraten.

Doch das erfordert nicht nur viel Dynamik und Kraft, sondern auch viel Kondition.

Die „ideologische“ Positionierung hat erstmals die Atemnot des BĂŒrgermeisters Just gezeigt.

Jeder kann mal außer Atem geraten – das ist nicht schlimm.

Schlimm wird es immer, wenn „Ideologien“ aufeinander knallen.

Noch schlimmer wird es, wenn nicht klar ist, welche Ideologien vertreten werden.

Bislang galt der BĂŒrgermeister Just als unabhĂ€ngig – die Zukunft wird zeigen, ob das zutrifft.

7a, 7b, 7c – Das Seniorenzentrum ist als Satzung beschlossen

Guten Tag!

Hirschberg, 01. Juli 2010. Das Seniorenzentrum ist als Satzung beschlossen – nochmals brandete an manchen Stellen die Debatte ĂŒber das Projekt auf und wurde teils böse – zumindest die GemeinderĂ€te Volk (FW) und Schnell (CDU), die durch Störmanöver gegenĂŒber der GemeinderĂ€tin Knoblauch negativ auffielen.

Von Hardy Prothmann

Die Tagesordnungspunkte (TOP) 7a, 7b, 7c sollten das Seniorenzentrum auf den endgĂŒltigen Weg zur Satzung bringen und sind das auch, 7b und 7c gegen die Stimmen der GrĂŒnen.

Zuvor erlĂ€uterte BĂŒrgermeister Manuel Just kurz nochmals die Eckpunkte: Die Dachneigung beispielsweise sei bis 35 Grad möglich, werde das aber nicht erreichen. Der Nachbarschaftsverband und die Metropolregion hĂ€tten zugestimmt – zwei „TrĂ€ger öffentlicher Belange“, unter denen sich die meisten Menschen nichts vorstellen können. Sie klingen aber wichtig und sind das auch durch viele „politische Verbindungen“.

Vor der Beratung mussten die GemeinderÀte Manfred Kopp (FW) und Karin Kunz (CDU) wegen Befangenheit den Ratstisch verlassen.

Der BĂŒrgermeister erlĂ€uterte das Thema „Niederschlag“ und Versickerung oder Einleitung des Wassers. Er ging kurz auf den FlĂ€chenverbrauch als „Thema“ ein.

In Sachen TVG wurde er besonders ausfĂŒhrlich: „Es gab die große Sorge um den Bestand des TVGs wegen LĂ€rmkonflikten. Es ging niemals darum eine AbwĂ€gung zwischen den Einrichtungen vorzunehmen. Es gibt immer darum eine Lösung zu finden und beide gleichberechtigt nebeneinander zu halten.“

Eine außerordentliche Sitzung des TVG habe viele Bedenken ausgerĂ€umt: „Man kann durchaus auch gemeinsam zu einem Ergebnis kommen“, sagte Just.

Das Ergebnis ist die „Dienstbarkeit“: „Die steht im Grundbuch, da die Gemeinde EigentĂŒmer ist. Jeder der hier Eigentum erwirbt, schleppt diese Vereinbarung mit“, sagte Just.

Diese Dienstbarkeit akzeptiert einen gewissen LĂ€rmpegel – so sollen spĂ€tere Klagen ausgeschlossen werden.

ParteiĂŒbergreifend wurde die „Lösung“ begrĂŒĂŸt – vor allem die damit einhergehende Beilegung des Streits. Zumindest vorerst – was die Zukunft bringt, wird sich dann zeigen.

Fritz Bletzer (FW) zeigte sich zufrieden und meinte, dass „das nicht das letzte Seniorenzentrum sein wird, das wir bauen“. Sein Lob an den BĂŒrgermeister fiel fĂŒr seine VerhĂ€ltnisse geradezu ĂŒberschwenglich aus: „Der Plan trĂ€gt Ihre Handschrift, das ist eindeutig. Es ist Ihnen gelungen, die Besitzer zum Verkauf zu bewegen. Das war der richtige Schritt.“

Birgit Knoblauch drĂ€ngte weiter auf mehr Schallschutz, was den BĂŒrgermeister veranlasste zu sagen: „Ihr ideologischer Ansatz wird meinen nicht ĂŒberzeugen.“

Oliver Reisig (FDP) lobte den „Investor wegen seiner Kompromissbereitschaft“. Eva-Marie Pfefferle hofft, „dass die miteinander leben können“.

Karlheinz Treiber (GLH) bohrte nochmals in der Wunde des engen Bebauung und verteidigte seine Kollegin Knoblauch, die nur auf mögliche juristische Gefahren hingewiesen habe. BĂŒrgermeister Just zeigte sich ungewöhnlich wenig souverĂ€n und sagte: „Ich lege auf das Urteil unseres Juristen mehr wert als auf eine Hobby-Juristerei.“

Dann legte Frau Knoblauch nach und verlas eine leider akustisch nicht verstĂ€ndliche ErklĂ€rung. Die GemeinderĂ€te Werner Volk (FW) und Karl Schnell (CDU) störten andauernd durch Zurufe und Klopfen auf den Tisch: „Das reicht jetzt.“

Danach wurde abgestimmt.

7a „Bebauungsplanverfahren SĂŒdlich der Rosengartenstraße, AbwĂ€gung der Beteiligung“wurde mit einer Enthaltung angenommen, 7b (Bebauungsplan-Satzung) und 7c (Bebauungsplan-Vorschriften) wurden mit je drei Gegenstimmen der GrĂŒnen beschlossen.

Neue Logistik im Gewerbegebiet – Umbau der Hass’schen MĂŒhle – kurze Sitzung

Guten Tag!

Hirschberg, 16. Juni 2010. Nur 30 Minuten dauerte am Dienstag, den 15. Juni 2010, die öffentliche Sitzung des Hirschberger Ausschusses fĂŒr Technik und Umwelt (ATU). Vier Punkte standen auf der Tagesordnung, ein Bauantrag wurde schon im Vorfeld von der Liste genommen.

Von Sabine Prothmann

Die Bauvoranfrage von Karl WeingĂ€rtner, der das Restaurant und Hotel Haas-€ℱsche MĂŒhle in der Talstraße betrifft, wurde einstimmig beschlossen.

Der Besitzer möchte die NebengebĂ€ude abreißen lassen und durch einen grĂ¶ĂŸeren Neubau ersetzen, um sich damit auch neben der gastronomischen Nutzung auch Möglichkeiten im Hinblick auf Wohnraumnutzung zu ermöglichen. „Öffentliche Belange werden dabei jedoch nicht tangiert“, so BĂŒrgermeister Manuel Just.

„Es ist schade um den Schuppen mit dem schönen Fachwerk“, bedauerte Birgit Knoblauch (GrĂŒne), vielleicht gĂ€be es ja eine Möglichkeit, die Teile der alten Bausubstanz zu erhalten und in den Neubau zu integrieren. Auch Fritz Bletzer (FW) Ă€ußerte Ă€hnliche Bedenken, ebenso Dr. Jörg Boulanger (CDU) und Oliver Reisig (FDP).

Der gemeinsame Tenor der Ausschussmitglieder war, man hoffe, dass der gastronomische Betrieb erhalten bleibe.

Der Bauantrag fĂŒr die Errichtung einer Logistikhalle mit BĂŒro- und SozialrĂ€umen fĂŒr die Firma Corteco (Freudenberg) wurde nur zur Information vorgelegt. Das Vorhaben soll zusĂ€tzlich zu dem bereits bestehenden Firmensitz in der Badener Straße 10 im Gewerbepark errichtet werden. Geplant ist ein GebĂ€ude mit 110,5 Metern LĂ€nge und 73 Meter Breite. Das HauptgebĂ€ude hat eine Höhe von 12,4 Metern.

Die Firma Corteco ist fĂŒhrend in Deutschland fĂŒr Autoteile wie Dichtungsringe und BremsschlĂ€uche.

Manfred Kopp von den Freien WĂ€hlern kritisierte den Standort des Sprinkler-Tanks: “Der ist an dieser Stelle sehr auffĂ€llig.“ Das könne man nur anmerken, aber nicht entscheiden, so Just.

„Was kommt in den Tank rein“, fragte Karlheinz Treiber von den GrĂŒnen. „Wasser“, antwortete Just.

„Unser Gewerbepark fĂŒllt sich, nur noch wenige GrundstĂŒcke sind frei“, freute sich in diesem Zusammenhang der Hirschberger BĂŒrgermeister.

Der Änderung des Bebauungsplans Heidelberg-Wieblingen fĂŒr den Umzug der Firma Hornbach wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt. Der neue „großzĂŒgige Standort“ soll ĂŒber 800 Quadratmeter haben.

Manfred Kopp erinnerte bei den Anfragen daran, dass die Straßenmarkierungen im Bereich Breitgasse/Landstraße dringend erneuert werden mĂŒssten, „der Winter sei schließlich vorbei“.

„Dies wird nĂ€chste, aber spĂ€testens ĂŒbernĂ€chste Woche erledigt“, versprach Just.

Erfreulich sei, dass die Absenkungen in der Schillerstraße nach einem Anruf sofort behoben wurden: „Das wurde prompt erledigt“, merkte Karin Kunz (CDU) an.

Werkrealschule: Mehrheit fĂŒr „modifizierten“ Antrag

Guten Tag!

Hirschberg/Heddesheim, 24. Februar 2010. Die Mehrheit des Hirschberger Gemeinderats hat dem modifizierten Antrag zur gemeinsamen Werkrealschule Hirschberg-Heddesheim zugestimmt. Alle Fraktionen gaben zuvor ErklÀrungen ab.

Der Tagesordnungspunkt 4 der Gemeinderatssitzung vom 23. Februar 2010 war der politischste des Abends. WĂ€hrend fast alle anderen Punkte mit kurzen EinverstĂ€ndniserklĂ€rungen „durchgewunken“ wurden, hatten die Fraktionen beim modifizierten Antrag auf eine gemeinsame Werkrealschule politischen ErklĂ€rungsbedarf.

Die „einzige“ Lösung.

BĂŒrgermeister Manuel Just erklĂ€rte zunĂ€chst noch einmal das Konstrukt der Werkrealschule und die verschiedenen Möglichkeiten, die sich böten: Verbleib der Schulen als Hauptschule, Antrag auf Bestandsschutz der aktuellen Kooperation, Kooperation mit Schriesheim, Schulversuch oder eben die Kooperation mit Heddesheim.

BĂŒrgermeister Just sagte: „Wir mĂŒssen eine gesetzeskonforme Lösung finden. Die einzige Lösung, die nicht die beste ist, die wir angestrebt haben, ist die Kooperation mit Heddesheim.“

Weiter erlĂ€uterte BĂŒrgermeister Just, dass dieses Modell die ArbeitsplĂ€tze der Lehrer sichere und damit Perspektiven biete. Die Hauptschule sei ein „Auslaufmodell“ und nur die „gemeinsame Werkrealschule“ sichere den Erhalt der Schule. Mit Schriesheim sei keine „kooperative Einigung“ möglich gewesen, mit Heddesheim habe man auf „Augenhöhe“ verhandelt und mit dem Modell Schulstandort Hirschberg und Zweckverbandsstandort Heddesheim eine „faire Lösung“ gefunden.

ModellschĂŒler.

An einem Modell erlĂ€uterte der BĂŒrgermeister die Situation zwei SchĂŒler. Der Hirschberger „Modell“-SchĂŒler „Lukas“ muss demnach die 8. Klasse in Heddesheim zur Schule gehen, die 9. und 10. Klasse ist er wieder in Hirschberg. Er muss also zwei Mal den Schulstandort wechseln. „Lara“ verbringt die 8. Klasse in Hirschberg und wechselt nur einmal von Hirschberg nach Heddesheim und bleibt dort zwei Jahre – sofern sie die 10. Klasse Werkrealschule absolviert. Umgekehrt gilt dasselbe fĂŒr Heddesheimer SchĂŒler.

Damit war die Vorstellung der gemeinsamen Werkrealschule „neuen Typs“ abgeschlossen. Vor der Abstimmung des Antrags, der 15 gegen vier Stimmen der GAL, angenommen wurde, kamen die Fraktionen zu Wort.

„ErklĂ€rungen“ der Fraktionen.

Dr. Jörg Boulanger sagte: „Es geht hier um das Ă€ußerst wichtige Schulthema. Am Grundsatzmodell hĂ€lt die CDU fest, das ist bildungspolitisch richtig.“ Maßgeblich sei das Schulgesetz. „Wir bedauern ausdrĂŒcklich, dass der erste Antrag nicht genehmigungsfĂ€hig ist.“

Dann attaktierte Boulanger die GrĂŒnen und die SPD: „Es ist völlig verfehlt, wenn diese gegen die Werkrealschule wettern. Denn die SchĂŒler werden die Leidtragenden sein. Sie werden von diesem Schulweg ausgeschlossen.“ Weiter sagte Boulanger: „Die Gewerbegebiete in Hirschberg und Heddesheim haben bildungspolitische Angebote fĂŒr unsere SchĂŒler. Es wird keine Belastung der SchĂŒler durch die Fahrten geben. Gymnasiasten machen das auch. Und wir sind sicher, dass die Gemeinden und Schulen den Mehraufwand an Planung und Beförderung leisten können.“

Peter Johe (Freie WĂ€hler) sagte: „Wir haben ein gutes Konzept vorgelegt. Am 12. Februar haben wir noch im Mannheimer Morgen gelesen, dass „gute GrĂŒnde“ fĂŒr unsere Lösung sprechen. Das hat uns Hoffnung gemacht.“ Und weiter: „Der Antrag hatte keine Chance, das mĂŒssen wir akzeptieren. Richtig ist es, nach Alternativen zu suchen. Die hat eine Reihe von Nachteilen. Nur eine Hauptschule wĂŒrde das Ende unseres Schulstandortes einleiten.“ In Richtung der Parteien kritisierte Johe: „Wir als freie WĂ€hler mĂŒssen hier vor Ort umsetzen, was die Parteien vorgeben. Das muss man zur Kenntnis nehmen.“

Birgit Knoblauch (GAL) sagte: „Wir wollten die SchĂŒler am Ort halten, jetzt bekommen wir eine Pendelschule. Warum die Eile? Wir haben Zeit. Wir können diesen Antrag auch noch nĂ€chstes Jahr stellen. Stattdessen bekommen wir zusĂ€tzliche Kosten, aber sicher keinen pĂ€dagogischen Mehrwert. Hier wird nur politisch durchgesetzt. Das ist der Kniefall vor dem Chaos aus Stuttgart. Alle LehrerverbĂ€nde, ich betone alle, sind gegen die Werkrealschule und wir sollen diesem Chaos zustimmen.“

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Hier geht es doch um „Friss Vogel, oder stirb“. Das haben uns die Landesregierung, die BĂŒrgermeister und die Schulleitungen eingebrockt. Was die BedĂŒrfnisse der Jugendlichen sind, spielt keine Rolle.“

Hartmut Kowalinski (FDP) sagte: „Wir können perspektivisch vorausschauen oder verharren. Eine Alternative ist nicht vorhanden. Ab der 8. Klasse zu pendeln ist durchaus eine Chance fĂŒr die SchĂŒler, Sozialkompetenz zu entwickeln. Und es ist so weniger Aufwand fĂŒr das Lehrpersonal zu befĂŒrchten, auch wenn sich die Gemeinden anstrengen mĂŒssen. FĂŒr die Zukunft sagen wir: Wer weiß, ob nicht Optimierungen möglich sind.“

Der Antrag wurde mit 15 zu 4 Stimmen angenommen.

Lesen Sie hier unseren Kommentar: Das Wohl der SchĂŒler oder die Knetmasse der Politik? Ein Polylemma

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ATU: ÜberplanmĂ€ĂŸige Ausgaben genehmigt

Guten Tag!

Hirschberg, 05. Februar 2010. In der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Technik (ATU) vom 02. Februar wurden drei kleinere ĂŒberplanmĂ€ĂŸige Ausgaben in Höhe von insgesamt rund 10.000 Euro genehmigt.

Im Rahmen des Konjunkturpakets II zur Förderung sonstiger Infrastruktur standen Erneuerungsmaßnahmen in der Sachsenhalle noch 3.079 Euro zur VerfĂŒgung. Um das Geld nicht „verfallen“ zu lassen, wurden zwei TĂŒren zu den Umkleidekabinen erneuert. Unterm Strick kostete die Gemeinde diese Maßnahme nur 972 Euro.

Der starke Winter fĂŒhrte zur Streusalzknappheit bei der Gemeinde. Es mussten deshalb „einige Paletten Streusalz“ bei der Raiffeisen in Heddesheim zu „teureren“ Preisen als ĂŒblich nachgekauft werden. Es entstand eine Mehrausgabe von 3.220 Euro.

GLH-GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch lobte die Mitarbeiter vom Bauhof fĂŒr den Einsatz in der harten Winterzeit, regte aber an, insgesamt weniger zu streuen, da das Salz nicht nur Autos, sondern vor allem die Natur belaste. FW-Gemeinderat Manfred Kopp wollte wissen, in welchem Umfang den Streusalz gelagert wĂŒrde. BĂŒrgermeister Just erklĂ€rte, dass bis zu 25 Tonnen gelagert werden könnten, allerdings aus Platzmangel nur als Sackware auf Paletten. Durch den harten Winter seien die VorrĂ€te ĂŒberall knapp geworden und die Preise enorm gestiegen.

Zur Abstimmung stand außerdem eine ĂŒberplanmĂ€ĂŸige Ausgabe in Höhe von 2.614 Euro fĂŒr die Weihnachtsbeleuchtung. BĂŒrgermeister Just kĂŒndigte an, aus energetischen und aus KostengrĂŒnden die Zahl der beleuchteten BĂ€ume von derzeit acht auf fĂŒnf bis sechs reduzieren zu wollen: „Das wird mancher vermissen, aber ich denke fĂŒnf bis sechs ist eine vernĂŒnftige Zahl.“ Dem widersprach FW-Gemeinderat Fritz Bletzer: „FĂŒr mich gehört das einfach dazu.“

Alle AntrĂ€ge zur Genehmigung der ĂŒberplanmĂ€ĂŸigen Ausgaben wurden einstimmig angenommen.

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