Dienstag, 07. August 2018

Gemeinderatssitzung am 06. Mai 2013

Klimaschutz auf „leichtem“ Weg

Hirschberg, 08. Mai 2013. (red/sap) Der Klimaschutz in Hirschberg ist eigentlich ohnehin schon auf einem guten Weg: Die Gemeinde ist schon fast seit zehn Jahren Gesellschafter der Klimaschutz- und Energieberatungsagentur (KliBA) in Heidelberg, bei Neubauprojekten wird viel Wert auf regenerative Energien und eine vernünftige Isolation gelegt. Trotzdem will man in Zukunft strategischer und ganzheitlicher vorgehen, anstatt Punkte einzeln zu verbessern.

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Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt

Fünf Bauvorhaben für Wohnhäuser in Leutershausen

Hirschberg, 17. Januar 2013. (red/tt/sap) Der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) hat allen Anfragen und Anträgen für Bau- und Aufstockungsvorhaben in Leutershausen zugestimmt.

Umbau einer Scheune zu einem Einfamilienhaus in der Großsachsener Straße

Eine Bauvoranfrage wurde am 13. Dezember 2012 beim Bürgermeisteramt für einen Umbau einer Scheune in der Großsachsener Straße 12 in Leutershausen gestellt. Um diese nach Wunsch der Angehörigen in einem Einfamilienhaus umbauen zu können, müssen mehrere baurechtliche Fragen geklärt werden: Die Zustimmung zur Errichtung des geplanten neuen Gebäudes mit zwei Vollgeschossen wird vom dem ATU empfohlen.

Bauliche Details zu Kniestock und Dachneigung werden differenzierter betrachtet. An das Baurechtsamt ergehen Hinweise zur einzuhaltenden Gesamthöhe, die 11,60 nicht überschreiten solle und zur bestehenden Denkmaleigenschaft des Gebäudes.  Auf dem rund 1.000 Quadratmeter großen Grundstück steht bereits ein Einfamilienhaus mit verschiedenen Nebengebäuden.

Zur Diskussion kam es wegen der Giebelmauer der Scheune, die unter Denkmalschutz steht.  Denn an dieser Stelle befinden sich die Reste des ehemaligen Stadttores von Leutershausen.

Das beratende Mitglied Egon Müller (GLH) schlug vor, im Beschlussvorschlag den Denkmalschutz stärker hervorzuheben. Und auch Thomas Herdner (GLH) forderte: „Die Mauer ist aus Denkmalgründen zu erhalten“.

Dies sei an dieser Stelle nicht zu diskutieren, betonte Bürgermeister Just, es handle sich schließlich nur um eine Bauvoranfrage.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) zeigte sich zuversichtlich, dass der Bauherr, die Mauer in den Neubau integrieren werde.

Bei einer Enthaltung (Karlheinz Treiber, GLH) und einer Gegenstimme (Thomas Herdner, GLH) gab der ATU sein Einvernehmen zur Bauvoranfrage.

Teilaufstockung eines Wohnhauses im Beinweg

Ein Kenntnisgabeverfahren wurde am 20. Dezember 2012 beim Bürgermeisteramt zur Teilaufstockung eines Wohnhauses im Beinweg 1 in Leutershausen angezeigt. Mit zwei Wohneinheiten und einem Kosmetikstudio soll die Garage neben dem Wohnhaus aufgestockt werden. Die Verwaltung ist der Ansicht, dass die Voraussetzungen für die gewünschten Befreiungen vom Baurecht in Bezug auf Bauweise und -gestaltung möglich sind. Der ATU stimmte der Teilaufstockung einstimmig zu

Neubau eines Einfamilienhauses in der Vordergasse

Ein Bauantrag zum Abbruch eines massiven Gartenhauses und eines Schuppens sowie zum Neubau eines Einfamilienhauses in zweiter Reihe der Vordergasse 5b in Leutershausen wurde am 17. Dezember beim Bürgermeisteramt gestellt. Der Bauvoranfrage war am 02. Oktober 2012 zugestimmt worden. Die Bauweise in zweiter Reihe ist in der näheren Umgebung üblich. Der ATU stimmte auch diesem Bauantrag einstimmig zu.

Einfamilienhaus in der Bahnhofstraße

Ein Bauantrag im vereinfachten Verfahren zur Errichtung eines Einfamilienhauses in der Bahnhofstraße 10 b in Leutershausen wurde am 21. Dezember 2012 gestellt. Das betreffende Grundstück ist in drei Teilstücke unterteilt. Das Ortsbild wird davon nicht beeinträchtigt, so dass eine Prüfung positiv ausfiel. Der Bauvoranfrage warbereits am 11. Januar 2010 zugestimmt worden. Der ATU erteilte erneut einstimmig das Einvernehmen dazu.

Teilaufstockung eines Zweifamilienhauses im Burgweg

Ein Bauantrag zur Teilaufstockung eines Zweifamilienhauses im Burgweg 18 in Leutershausen wurde am 21. Dezember beim Bürgermeisteramt eingebracht. Eine Obergeschosserweiterung wurde bereits 2004 genehmigt. Bei der jetzt neu geplanten Teilaufstockung fällt die Überschreitung der zulässigen Geschossflächenzahl mit 7,5 Prozent gegenüber ursprünglich 12 Prozent wesentlich geringer aus. Insgesamt hat das Bauvorhaben nicht mehr den Umfang der Genehmigung von 2004 und beinhaltet auch nicht mehr die damals genehmigte Befreiung von der zulässigen Traufhöhe. Der ATU erteilte auch diesem Bauantrag einstimmig sein Einvernehmen.

Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt

Umbau der A5-Anschlussstelle als Kreisverkehrsplatz

Der Kreisel an der Anschlussstelle West. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 19. Januar 2013. (red/tt/sap) Der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) hat am Donnerstag (17. Januar) dem Umbau der A5-Anschlussstelle Hirschberg Ost zugestimmt. Das Regierungspräsidium Karlsruhe plant dies in einer Gemeinschaftsmaßnahme zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Baden-Württemberg. Die Gemeinde Hirschberg ist nicht an den Kosten beteiligt.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe plant den Umbau der Anschlussstelle Hirschberg Ost/L541 an die A5 zu einem Kreisverkehrsplatz. Dies ist Gemeinschaftsmaßnahme zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Baden-Württemberg. Die Gesamtlänge der Ausbaustrecke beträgt auf der Landstraße 290 Meter. Auf der Verbindungsrampe kommen 120 Meter hinzu. Die vorhandenen Abbiegespuren zur Bundesautobahn werden auf 120 Metern zurückgebaut.

Details zum Umbau des Kreisverkehrsplatzes

Der Kreisverkehrsplatz hat einen Durchmesser von 40 Metern. Die Fahrbahn wird einstreifig und mit einem Durchmesser von 6,50 Metern geplant. Die Zufahrten sind senkrecht zum Kreisverkehr und gut erkennbar. Die Fahrbahnteiler an den Zu- bzw. Ausfahrten haben jeweils eine Länge von zehn Metern und eine Breite von 1,60 Metern. An den Außenrändern von den Kreiszu- und -ausfahrten werden Flachbordsteine eingesetzt.

Die Mitglieder des ATUs waren einheitlich davon überzeugt, dass der einspurige Kreisel für mehr Sicherheit und besseren Verkehrsfluss sorge und sprachen sich positiv dafür aus.

Bürgermeister Just lobte die Vergrößerung des Durchmessers von 36 auf 40 Meter.

Die zentrale Grünfläche mit einem Durchmesser von 27 Metern soll mit einem Erdhügel von 1,50 Metern aufgewertet werden und damit die Durchsicht vermindern.

„Wir pflanzen wieder weiße und rote Rosen – die Hirschberger Farben – und Weinreben genau wie auf der Westseite. Auf die Trockenmauer werden wir aus Sicherheitsgründen verzichten“, erklärte Just. Denn die Trockenmauer auf dem West-Kreisel muss nach den neuen EU-Richtlinien und dem Erlass des Kommunalrechtamtes entfernt werden.

Fritz Bletzer FW) schlug vor, die Ausfahrt zur L541 zu verbreitern, „sonst werden die Ecken abgefahren“.

Auch Hartmut Kowalinski (FDP) machte einen Verbesserungsvorschlag und zwar eine zweite, äußere Spur für die Ausfahrt zur L 541 Richtung B 3 zu schaffen, eine sogenannte „Bypass-Lösung“ . Bürgermeister Just versprach, die Anregungen weiter zu geben: „Wir werden dafür eine charmante und elegante Formulierung suchen.“

Kritik an der Bürgerinitiative Sterzwinkel

Martinsgansessen und Kommunalpolitik in der Alten Villa

Beim Martinsgansessen trafen sich die Mitglieder (ganz der Tradition seit über 20 Jahren) zum Essen und diskutieren

Hirschberg, 13. November 2012. (red/pm) Über einen sehr guten Besuch – die zwei großen Räume im Erdgeschoss waren vollständig besetzt – und über vorzügliches Essen konnte sich Alexander May, der 1. Vorsitzende der Freien Wähler Hirschberg, beim Martinsgansessen freuen. Auch die Kommunalpolitik wurde an diesem Abend angesprochen sowohl von May als auch von den Besuchern.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Noch vor der Suppe begrüßte May die Gäste. Das Martinsgansessen habe bei den Freien Wählern schon Tradition – es wird seit über 20 Jahren veranstaltet –, die sehr gute Resonanz verpflichte die Freien Wähler geradezu, diese Veranstaltung fortzuführen. Er freute sich besonders über die Teilnahme von Bürgermeister Just mit Familie. May widmete sich dann der Bürgerinitiative Sterzwinkel (BI), er verglich sie mit einer Sportmannschaft, die unschön spiele und bei der es fraglich sei, ob sie spielberechtigt sei. Er nannte dann einige Beispiele zum Verhalten der BI. Wenn die Ideen der BI realisiert worden wären, dann gäbe es keinen Sterzwinkel und keine neuen Einwohner von Hirschberg.- Sie mahne sachliches Verhalten in Hirschberg an, dabei verhalte sie sich selbst eher unsachlich – siehe Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse. – Sie habe bei der Frage der 3. Halle für Hirschberg eine Planung für die Zeit von 40 Jahren gefordert, dies ist nach May ein völliges Unding („Wie soll das gehen“?). – Es stehe außer Frage, dass Menschen immer mehr Wohnraum beanspruchen. Dies kritisiere die BI. Nach May sei es die freie Entscheidung des Einzelnen, in wie viel Räumen er wohnt. – Zum Schluss kam May zum Ergebnis, dass die Bürgerinitiative nicht gewählt worden sei und damit ihre Legitimation in Frage zu stellen sei.

Eine sehr gute klare Grünkernsuppe mit Gemüsestreifen war die erste Station beim Martinsgansessen. Danach folgte der Hauptgang – Gänsebrust mit Rotkohl, Maronen, Knödel und Nudeln mit vorzüglicher Sauce -. Abgerundet wurde das Menu mit einem köstlichen Dessert aus Vanilleeis, Früchten und Sahne. Neben Bier aus der Region gab es wohlschmeckende Weine und Apfelsaft aus Hirschberg und zum Schluss hoch dekorierte Verdauungshilfen vom Obsthof Volk. Die reibungslose Betreuung der Gäste hatten Peter Johe, Alexander May mit Lebenspartnerin Birgit Hoffmann, Volker Barzyk, Monika Schmitt und Sven Fertig übernommen.

Der Verkehr beschäftigt

Die Gespräche an den Tischen wurden beherrscht von Verkehrsthemen. Vorgeschlagen wurde, in bestimmten Straßen das Parken zu begrenzen und Anwohnerparkausweise auszugeben. – In der Breitgasse – in Ostwestrichtung – sollte der letzte Parkplatz vor der Einmündung der Jahnstraße gestrichen werden, dadurch werde die Ausfahrt aus der Jahnstraße erleichtert und sicherer.- In Leutershausen sei im alten Ortskern das Abstellen von PKW auf den Straßen ausgeprägt, gleichzeitig blieben Höfe oder Garagen ungenutzt. Das Fahren mit dem PKW sei mitunter stark behindert. Auch auf den Platzbedarf von Feuerwehrfahrzeugen und Müllfahrzeugen auf den Straßen wurde verwiesen. – Die Frage des ruhenden Verkehrs auf dem Marktplatz in Großsachsen wurde angesprochen, vor Allem mit Blick auf die künftige Nutzung des Feuerwehrhauses als Ärztehaus. Man befürchtet, dass das Parkplatzangebot zu klein sein wird. Wie solle im Übrigen das verstärkte Linksabbiegen in den Marktplatz von der aus Südrichtung dann funktionieren? – Die Kritik am Zustand des Dorfplatzes bei der ehem. Tabakfabrik wurde direkt von Manuel Just beantwortet. Nach Just sei Abhilfe auf den Weg gebracht worden. – Nicht zuletzt wurde das starke Zuparken der Gehwege beklagt, es müsse möglich sein, Autos so ab zustellen, dass Nutzer mit Kinderwägen oder Rollatoren nicht auf die Straße ausweichen müssten.

Nach dem Dessert ergriff Alexander May erneut das Wort und dankte dem Küchenteam mit Axel und Margarete Ehret und Roland und Ingrid Müller herzlich und übergab Gutscheine. Mit viel Beifall wurde dem Team von den Teilnehmern für das vorzügliche Menü gedankt.“

Hoffest als finanzielle Hilfe - Bauerhofkindergarten Marbacherhof e.V.

Feiern für den Selbsterhalt

Hirschberg/Weinheim, 20. September 2012. (red/pm) Der Bauerhofkindergarten Marbacherhof e.V. lädt ein zu einer Informationsveranstaltung mit anschließendem großen Hoffest, Spiel und Livemusik am 29. September ab 14:00 Uhr.

Information des Bauernhofkindergarten am Marbacherhof e.V.:

„Nachdem es lange Wochen etwas ruhiger um uns geworden ist, melden wir uns hiermit zurück. Der Bauernhofkindergarten am Marbacherhof e.V. ist inzwischen als gemeinnützig anerkannt und in das Vereinsregister eingetragen.

Wie Sie sich sicher erinnern, hatten wir angestrebt, unser Projekt, einen Bauernhofkindergarten am Marbacherhof zu gründen, mit einer Teilfinanzierung der Gemeinde Hirschberg zu realisieren. Unser Vorhaben fand zwar viel Zustimmung im Gemeinderat, es konnte sich aber im April in diesem Jahr keine Mehrheit zu einer Teilfinanzierung finden. Die Mehrheit im Gemeinderat sah den Bedarf an unserem Angebot nicht gegeben. Unserem Antrag, durch den Bürgermeister, Herr Just gestellt, fehlte am Ende eine Stimme für eine einfache Mehrheit und wurde damit abgelehnt.

Teilfinanzierung für den Bauernhofkindergarten vom Gemeinderat abgelehnt

Damit blieb die für uns notwendige Teil-Finanzierung durch die Gemeinde aus und wir mussten zunächst einmal gründlich beraten wie es weitergehen kann. Damit sind wir auch derzeit noch ergebnisoffen befasst, mit dem Ziel andere Finanzierungsmöglichkeiten, zu finden.
Trotzdem wollten wir nicht untätig sein! Daher haben wir bereits vor einiger Zeit begonnen ein Hoffest am Marbacher Hofzu planen.

Wir finden: zum Feiern gibt es immer einen Anlass und Feste machen gute Laune, davon kann keiner genug haben. Zumal Hoffeste am Marbacher Hof bereits in der Vergangenheit mit großem Zuspruch stattgefunden haben (zuletzt im Jahr 2008). Wir freuen wir uns ganz besonders, mit unserem Verein die Familie Kneier-Jost zu unterstützen, dass diese Tradition wieder aufleben kann. Wir wollen das Hoffest auch nutzen, um uns als Verein der Öffentlichkeit vorzustellen und den Marbacherhof als möglichen Ort eines zukünftigen Kindergartens zu präsentieren.

Neben der wunderbaren Umgebung, die alleine schon Wandern und Spazieren einlädt, bieten wir Spiele, eine Strohballen-Hüpfburg, eine Bauernhof-Ralley mit Preisen und Ponyreiten an. Für Essen und Trinken sorgen wir mit Kaffee und Kuchen, kalten Getränken und „Die rollende Pizza“ von Herr und Frau Link bietet ab 17:00 Uhr verschiedene Pizzen für den etwas größeren Hunger an.

Livemusik sorgt für gute Laune

Im Rahmen des Festes wird es ausreichend Möglichkeiten geben, Informationen zu bekommen, Eindrücke zu sammeln und den Verein und seine Akteure kennen zu lernen. Wir stehen jederzeit zu Gesprächen zur Verfügung. Die Musikschule von Norbert Pöhlert aus Weinheim wird am Abend ab 19:00 Uhr mit Livemusik, quer durch Rock und Pop für gute Laune sorgen.

Das Fest findet am 29. September ab 14:00 Uhr auf dem Gelände des Marbacher Hofes, Obere Bergstraße 3 in Hirschberg-Großsachsen statt. Parkmöglichkeiten werden ausreichend vorhanden sein.“

Neues Kerwekonzept ging "hundertprozentig" auf

Die Gassekerwe als „Weindorf“

Bürgermeister Just bereitete seine Arbeit sichtlich Freude.

 

Hirschberg, 26. August 2012. (red/la) Das neue Weindorfkonzept ging am Wochenende bei der siebten Gassekerwe voll auf: Mehr Gäste, höhere Umsätze und eine besondere Atmosphäre machten die siebte Gassekerwe zu einer runden Veranstaltung. Lob gab es auch für das neue Organisationsteam und ihr Programm, dass Neues und Altbewährtes erfolgreich mischte.

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Bürgertag 2012

Sechs Kreuze – einmal falten

Hirschberg, 31. Juli 2012. (red/pro) Der Hirschberger Gemeinderat hat in seiner heutigen Sitzung die Themen für den kommenden Bürgertag beschlossen.

Nach der Gemeindeordnung soll die Gemeinde mindestens einmal jährlich die Einwohnerinnen und Einwohner über wichtige Angelegenheiten unterrichten.

Seit 1997 wurde die Bürgerversammlung zumeist in der Form eines Bürgertages durchgeführt. Der Bürgertag wurde thematisch gegliedert (Informationsinseln). Interne und/oder externeFachleute  informierten und nahmen Anregungen und Bedenken auf. Einwohnerinnen und Einwohner konnten sich gezielt und ohne Hemmschwelle über die sie interessierenden Themen informieren.

Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung beraumt der Gemeinderat die Bürgerversammlung (Bürgertag) an. Seit einigen Jahren wurde der Totensonntag vom Gemeinderat als Termin für den Bürgertag festgelegt. Turnusgemäß soll der Bürgertag 2012 wieder in der Aula der Karl-Drais-Schule stattfinden.

Ferner wurden die Einwohnerinnen und Einohner über das Mitteilungsblatt der Gemeinde aufgefordert, Themenvorschläge einzureichen. Es wurden drei Themen vorgeschlagen: Ortsmitte Leutershausen, Ortsbild und der Bau einer Trainingshalle.

Die Verwaltung schlug dem Gemeinderat in der Sitzung folgende Themenauswahl vor, davon sollten sechs ausgewählt werden:

  • Planungen zum Betreuten Wohnen im Ortsteil Leutershausen
  • Kleinkindbetreuung in Hirschberg
  • Schulentwicklung in Hirschberg
  • Logo der Gemeinde Hirschberg
  • Bau einer Trainingshalle (sofern bis zum Bürgertag eine Diskussionsgrundlage erarbeitet werden kann)
  • Nutzung von Windenergie entlang der Bergstraße
  • Ortsmitte Leutershausen
  • Ortsbild: Erscheinungsbild Ideen, Gestaltungsmöglichkeiten, Identität, Rahmenbedingungen, Ortsbausatzung
  • Auslegung des Regionalplans

Auf Antrag von Dr. Jörg Boulanger (CDU) sollte der Antrag ohne Diskussion behandelt werden – dem folgte Gemeinderat und stimmte per geheimer Zettelwahl über die Punkte ab. Bürgermeister Just bat:

Machen Sie bis zu sechs Kreuze und dann einmal falten.

Darüber hinaus bitten die VHS Badische Bergstraße und die Bürgerstiftung Hirschberg wieder um eine Präsentationsmöglichkeit. Die Bewirtung übernimmt der Partnerschaftsverein.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, dass der Bürgertag 2012 am Sonntag, den 25. November (Totensonntag) von 14:00 bis 18:00 Uhr in der Aula der Karl-Drais-Schule stattfinden soll.

Folgende Themen wurden ausgewählt, wobei nur das Betreute Wohnen alle 17 anwesenden Stimmen erhielt und auf Platz zwei folgte mit 16 Stimmen die Schulentwicklung.

  • Planungen zum Betreuten Wohnen im Ortsteil Leutershausen
  • Kleinkindbetreuung in Hirschberg
  • Schulentwicklung in Hirschberg
  • Bau einer Trainingshalle (sofern bis zum Bürgertag eine Diskussionsgrundlage erarbeitet werden kann)
  • Ortsmitte Leutershausen
  • Ortsbild: Erscheinungsbild Ideen, Gestaltungsmöglichkeiten, Identität, Rahmenbedingungen, Ortsbausatzung

Sollte die Diskussionsgrundlage zur Trainingshalle nicht vorliegen, rückt die Auslegung des Regionalplans nach.

Verwaltung errechnet nur positive Werte für "Sterzwinkel"

„Deutlich wirtschaftlicher als erwartet“

Hirschberg, 31. Juli 2012. (red/pro) Bürgermeister Manuel Just stellte heute dem Gemeinderat eine Wirtschaftlichkeitsprüfung des Neubaugebiets Sterzwinkel vor. Das Ergebnis ist aus seiner Sicht „außerordentlich erfreulich“.

Es war Bürgermeister Just ein deutlich wahrnehmbares „Bedürfnis“, endlich der behaupteten Kritik einer Unwirtschaftlichkeit des Sterzwinkels konkrete Zahlen vorlegen zu können, die den Vorwurf entkräften.

Wirtschaftlichkeit bestätigt

Die „Bürgerinitiative Sterzwinkel“ hatte gefordert, dass das „Baugebiet Sterzwinkel“ auf seine Wirtschaftlichkeit untersucht wird.

Mit Hilfe eines „Folgekostenrechners“ der STEG Stadtentwicklung GmbH – einem von den Gemeinden anerkannten EDV-Programm für die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit von Neubaugebeieten – wurde aktuell der Planbereich analysiert.

Die Gebietsgröße von rund 7,5 Hektar verteilt sich zu 71 Prozent auf Nettobauland, 17 Prozent und 12 Prozent Grünfläche. Innerhalb der Wohnbaufläche könen 76 Einzelhäuser mit maximal je zei Wohneinheiten, 48 Doppelhaushälftenund 33 Reihenhäuser enstehen.

Bei maximaler Besiedlung ist somit Platz für 233 Wohneinheiten. Je Wohneinheit wird eine durchschnittliche Belegungsdichte von drei Personen angenommen, so dass insgesamt 699 Personen bei voller Besiedlung ein neues Heim finden können. Angenommen wird, dass 60 Prozent, also 420 neue Einwohner von außen kommen.

Aufgrund der Tatsache, dass die Gemeinde Hirschberg keine Herstellungskosten oder Kosten für den Ankauf von Grundstücken zu tragen hatte, die durch den Verkauf der Grundstücke nicht wieder eingebracht werden, übersteigen die zu erwartenden Einnahmen die für die analysierten Betriebs- und Erhaltungskosten deutlich.

Die Wirtschaftlichkeitsberechnung fällt nach Meinung des Gemeinderats und des Bürgermeisters deutlich positik aus:

Ich war mich sicher, dass es unterm Strich gut aussieht – dass es so eindeutig positiv aussieht, hat selbst mich überrascht.

Dennoch sollte die Gemeinde für die Infrastruktur Rücklagen bilden.

Jährlich 420.000 Euro Mehreinnahmen

Durch den zu erwartenden kommunalen Finanzausgleich, der aktuell bei 1.000 Euro pro Einwohner beträgt, ergebe sich hieraus ein jährliche Einnahme von 420.000 Euro. Dieser Betrag geht über die jährlichen betrieblichen Kosten (Betrieb, Unterhalt und Rücklagen) von 125.700 Euro deutlich hinaus.

Freie Wähler, CDU und SPD äußerten sich positiv. Harmut Kowalinski (FDP) bestand auf seinen Zweifeln und betonte, dass er nach wie vor nicht mit dem Gebiet einverstanden ist und prophezeite weitere Probleme:

Ich werde zu gegebener Zeit daran erinnern.

Karl Heinz Treiber betonte ebenfalls, dass die GLH ebenfalls dagegen war:

Großsachsen hat sich durch den Sterzwinkel nicht zum Guten verändert.

Fritz Bletzer (Freie Wähler) meldete sich auf die Stellungnahme Treibers:

Ihr seid ohne Einsicht und was ihr hier von euch gebt – damit seht ihr kein Land mehr.

An der Gemeinderatssitzung nahmen keine Bürger teil – auch nicht von der Bürgerinitiative.

Bürgermeister Manuel Just im Interview

„Das Hilfeleistungszentrum bringt die Ortsteile zusammen“

Hirschberg, 28. Juli 2012. (red/pro) Bürgermeister Manuel Just äußert sich im Interview mit dem Hirschbergblog über die Bedeutung des Hilfeleistungszentrums und was in der nächsten Zukunft in der Gemeinde geplant ist. [Weiterlesen…]

Stefan Schlegel meisterte das härteste Radausdauerrennen der Welt

4.800 Kilometer in zwölf Tagen – auf dem Rad

Stefan Schlegel (rechts) trägt sich zur Freude des Bürgermeisters Manuel Just ins Goldene Buch der Gemeinde ein.

 

Hirschberg, 27. Juli 2012. (red/la) Stefan Schlegel hat das härteste Radrennen der Welt „hinter sich gebracht“ – als bester Deutscher und insgesamt 10. von 42 Teilnehmern schaffte er das „Race across America“. In zwölf Tagen durchfahren die Extremsportler dabei die USA. Die Streckenlänge beträgt 4.800 Kilometer. Das sind im Schnitt 400 Kilometer am Tag. Und der Wahnsinn fährt mit…

Von Reinhard Lask

Ob es Tag oder Nacht war wusste Stefan Schlegel damals nicht mehr genau. Er weiß jedoch noch genau, dass er neben sich auf der Straße den 1911 gesunkenen Passagierdampfer „Titanic“ fahren sah. Der Hirschberger wusste zwar, dass er haluzinierte, aber sah das Schiff trotzdem deutlich neben sich.

„Normalerweise schaffen es 50 Prozent nicht“

Stefan Schlegel war einer der Teilnehmer am wohl härtesten Radausdauerradrennen der Welt: Das 4.800 Kilometer lange „American Cross Country Race“, dass der Pazifik- zur Atlantikküste quer durch die USA führt. Der Clou: Die Teilnehmer müssen die Strecke in zwölf Tagen absolviert haben. 33.000 Höhenmeter legen die Teilnehmer dabei zurück. „Das ist soviel wie dreimal den Mount Everest rauf und runter zu fahren“, sagt Schlegel und lächelt dabei. 42 Teilnehmer waren gestartet, 9 kamen nicht ins Ziel. „Das war ein gutes Feld“, sagt Schlegel. „Normalerweise schaffen es 50 Prozent nicht.“

Eineinhalb Jahre hatte sich der Personal Trainer auf das Rennen vorbereitet. „Das bedeutete neben meiner Arbeitzeit von rund 40 bis 50 Wochenstunden, noch mal 30 Stunden fürs Training“, erläutert er. Konkret hieß das, wenn die Freundin ins Bett geht, setzt er sich aufs Rad und fährt in den Odenwald. Akribisch bereitete es sich auf die unterschiedlichen Abschnitte wie die Appalachenbergkette oder die Mojave-Wüste vor.

Zwölf Tage Qualen

Sein Begleitteam bestand aus acht ehrenamtlichen Helfern, darunter eine Physiotherapeutin, Radmechaniker, Ernährungsspezialisten und Wohnmobilfahrer. Seit 2001 läuft Schlegel Marathon und hat an etlichen Iron Man teilgenommen:

Der Iron Man ist im Vergleich zu diesem Rennen ein Kindergeburtstag.

Zum Vergleich: Beim Iron Man in Hawaii schwimmen die Teilnehmer erst 3,9 Kilometer im Pazifik, fahren 180 Kilometer Rad und laufen dann noch knapp 42 Kilometer. „Der Unterschied ist: Beim Iron Man ist alles nach einem Tag vorbei. Beim Rennen wird es erst nach ein paar Tagen richtig hart.“„Ich kann mich an viele Sachen erinnern, die ich wirklich gesehen habe, aber seltsamerweise nicht, ob ich sie Tags oder Nachts gesehen habe.“ Nach drei Vierteln der Strecke wurden die Illusionen und Halluzinationen häufiger:

Mitunter dachte ich, dass der Himmel entgegenkommt und ich mich auf dem Rad wegducken müsste.

Alle Teilnehmer beim Race Across America haben maximal zwölf Tage Zeit, die Strecke zu bewältigen. Das ganze Leben findet in der Zeit bei Temperaturen zwischen 2 und 45 Grad Celsius auf dem Fahrrad statt. Egal ob Zähne putzen, Essen, Trinken oder Notdurft. Feste Nahrung gab es kaum:

In den elf Tagen hab ich zwei trockene Brote, zwei kleine Stücke Wassermelone und elf Weintrauben gegessen – es waren die köstlichste Trauben meines Lebens.

Ansonsten bestand die Ernährung aus hochkalorienreichen Suppen. Geschlafen hat Schlegel täglich gerade mal zwei Stunden. Das allerdings nicht auf dem Rad, sondern im Wohnmobil:

Das hieß für mich, dass ich über Kopfhörer gesagt bekam ‚Runter vom Rad‘. Ich hielt an, stieg vom Rad, musste gestützt werden, um ins Wohnmobil zu kommen. Dort fiel ich aufs Bett und sofort begann die Physiotherapeutin mich zu massieren. Nach zwei Stunden wurde ich geweckt, meine Freundnis hat mich angezogen und zum Fahrrad begleitet und ich bin wiedert losgerollt.

Wunder Hintern

Auch bei der Orientierung gab es Hilfe per Funk. Am schlimmsten seien nicht die Muskelschmerzen gewesen, sondern der vom Radsattel wunde Hintern. Mitunter habe er geheult vor Schmerz:

Irgendwann hab ich mir dann gesagt: Schmerz, Du gehst nicht weg, also nehme ich Dich als Freund mit.

Was nicht funktionierte war die Idee jeden Kilometer für 15 Euro zu verkaufen. Der Erlös sollte einem guten Zweck zukommen. „Leider kamen am Ende nur 300 Euro zusammen, von denen 250 das Team gespendet hat.“

Zwischen Scherz und Konzentration

Das Rennen stand auf seinen „Löffelliste“, einer Liste von Dinge, die er erleben möchte, bevor er den Löffel abgibt. Einen Baum zu pflanzen, Skilanglauf in Skandinavien bei
Sonnenaufgang zu machen und den Jacobsweg zu pligern stehen noch drauf. Will er nochmal starten? „Nur wenn es stärkere finanzielle Unterstützung gibt.“

Bei jeder Bewegung strahlt Schlegel eine unglaubliche positive Energie aus. Er scherzt, ist locker. Wenn er aber von seinen Strapazen berichtet. ist er wieder hochkonzentriert.

Am Ende kam Schlegel nach elf Tagen, fünf Stunden und einer Minute in Annapolis an. Sein Spruch im goldenen Buch lautet:

Es ist mir eine große Ehre. Du kannst alles im Leben erreichen, was Du willst – Du musst es nur wollen.

 

Fotostrecke: Toller Bau

Besichtigungstermin im HLZ

Die vermutlich hübscheste Feuerwehrterrasse der Region.

 

Hirschberg, 26. Juli 2012. (red/pro) Bürgermeister Just hat heute mit den Architekten, der Feuerwehr und dem DRK sowie dem Bauhof das neue Hilfeleistungszentrum der Presse vorgestellt: „Damit die Menschen vor der Sommerpause wissen, worauf Sie sich im Herbst zur feierlichen Einweihung freuen können.“ Den Grund zur Freude gibt es – es ist ein toller Bau geworden.

Von Hardy Prothmann

Wir berichten am Freitag und Samstag ausführlich über das neue Hilfeleistungszentrum. So viel vorab: Die braune Farbe war auf den ersten Blick sehr gewöhnungsbedürftig – ich fühlte mich in die 70-er Jahre zurückkatapultiert. Und seltsam – je länger ich bei der Vorstellung mit der Farbe und Form konfrontiert worden bin, umso besser gefiel mir das architektonisch sehr sauber und klar gearbeitete Objekt.

Es gibt keinen Schnörkel – dafür aber viele pfiffige und trotzdem ganz klassische Ideen, die den großen Funktionsbau ästhetich auflockern. Das Hilfeleistungszentrum wird ein Aushängeschild für Hirschberg werden. Noch wird gearbeitet, viele Feinheiten müssen noch erledigt werden sowie der Außenbereich. Das wird bis Oktober erledigt sein. Mitte bis Ende September ziehen die Wehren zieht die Hirschberger Feuerwehr ein. Auch Bauhof und DRK werden in dieser Zeit ihr neues Quartier beziehen.

7,7 Millionen Euro wird der Bau kosten, davon rund 5 Millionen Euro für den Bau an sich, 2,7 Millionen für die Ausstattung. Das ist viel Geld – aber eine wichtige und sinnvolle Investition, die auf Luxus verzichtet. Soviel ist sicher: Alle Feuerwehren im Kreis werden die Hirschberger beneiden. Durch den Wegfall der Hausmeisterwochung (250.000 Euro Ersparnis) ergab sich die Idee, eine Außenterrasse zu gestalten. Von der aus hat man einen wunderbaren Blick auf die Bergstraße.

Viel Freude mit den Fotos:

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Vorschlag der GLH bekommt keine Zustimmung

Mobilfunkanlage bleibt auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle

Hirschberg, 24. Mai 2012. (red/sap) In der Gemeinderatssitzung in Hirschberg musste über die Vertragsverlängerung der Mobilfunkanlage auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen beraten und entschieden werden. In einer Pressemitteilung im Vorfeld der Sitzung forderte die GLH, die Gemeinde Hirschberg solle die Chance zur Neupositionierung der Mobilfunkmasten nutzen und den Vertrag für Standort Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen nicht verlängern.

Von Sabine Prothmann

Seit 1999 betreibt die Deutsche Telekom bzw. die Deutsche Funkturm GmbH auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle eine Mobilfunkbasis. Die Vertragslaufzeit wurde seinerzeit auf zehn Jahre festgelegt. Mit Ablauf verlängert sich die Vertragslaufzeit stillschweigend um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht sechs Monate vor Ablauf des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt wird.

Zusätzlich zu dem Vertrag über die Standortnutzung für die GSM-Technik, wurde mit der DeTe Immobilien im Mai 2001 ein Nachtrag zum Nutzungsvertrag abgeschlossen, der es der Telekom ermöglicht hätte, den Standort jeweils den aktuellen technischen Gegebenheiten auszubauen.

Im Jahr 2001 formierte sich eine Bürgerinitiative, die später den Agenda Arbeitskreis „Handymast“ bildete, gegen diese Anlage.

Die Gemeinde Hirschberg veranlasste daraufhin eine EMV-Messung (EMV = Elektomagnetische Verträglichkeit) durch ein unabhängiges Institut, um die reale Belastung durch elektromagnetische Strahlung im Umkreis der Heinrich-Beck-Halle zu ermitteln.

Das Ergebnis belegte, dass die maximal gemessenen Werte (0,012 W/qm), die durch das Bundesimmissionsschutzgesetz erlaubten Grenzwerte (4,65 W/qm), um den Faktor 400 unterschritten. Der maximal gemessene Mittelwert lag mit 0,0047 W/qm sogar um den Faktor 989 unter den gesetzlichen und noch immer um den Faktor 9 unter den wesentlich strengeren Schweizer Anlagegrenzwerten für Wohnbereiche.

Trotzdem wurden in Zusammenarbeit mit T-Mobile seinerseits sowohl die Sendeleistung der Anlage insgesamt reduziert, als auch die östlichen Antenne so ausgerichtet, dass die Hauptstrahlungsrichtung über den evangelischen Kindergarten hinweg geht.

Eine Verlegung scheiterte an einem fehlenden, geeigneten, alternativen Standort und der in diesem Falle zu erwartenden Kosten.

Der Gemeinderat sollte jedoch zum Ablauf des Vertrages entscheiden, ob der Vertrag gekündigt oder verlängert werden sollte.

Aufgrund der unklaren Verhältnisse, verzichtete die Telekom, trotz des bestehenden Vertrages, auf den Ausbau der Anlage auf UMTS.

Der ATU hatte in seiner Sitzung im Februar 2008 über eine mögliche Kündigung beraten und empfahl dem Gemeinderat eine Fortführung des Vertrages, darauf beschloss der Gemeinderat den Vertrag nicht zu kündigen.

Standort soll auf den UMTS-Standard erweitert werden

Die Telekom möchte den Standort nun auf den UMTS-Standard (ggf später auf LTE – Long Term Evolution bzw. „Digitale Dividende“) erweitern.

Da die momentane Vertragslage eine jährliche Kündigung seitens der Gemeinde Hirschberg gestattet, sieht sich die Telekom nicht in der Lage, den Ausbau ohne eine vertragliche Standortsicherung durchzuführen.

Alle einschlägigen medizinischen Untersuchungen der vergangenen Jahre, konnten eine Schädlichkeit von Mobilfunk-Emissionen nicht belegen. Da außerdem alle anderen Netzbetreiber im Ortsteil Leutershausen bereits UMTS als mobile Datenverbindung anbieten, wäre es aus Wettbewerbsgründen bedenklich, der Telekom den Ausbau zu verweigern. Zu erwähnen gilt es ferner, dass eine Realisierung auf einem Privatgrundstück ohne größere Voraussetzungen ebenfalls möglich ist.

Der Wunsch der Telekom nach einer neuen Vertragslaufzeit von 20 Jahren wird jedoch von der Verwaltung kritisch gesehen. Die Verwaltung schlägt daher dem Verwaltungsausschuss vor, nur eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren mit einer Option auf weitere fünf Jahre anzubieten.

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 09. Mai 2012 über diesen Sachverhalt beraten und empfiehlt dem Gemeinderat eine Verlänerung des Vertrages.

In ihrer Pressemitteilung hatte die GLH erklärt, sie sei schon bei der ursprünglichen Entscheidung mit diesem Standort nicht einverstanden gewesen und werde einer Verlängerung des Pachtvertrages ohne Änderungen auch dieses Mal nicht zustimmen. In der Begründung hieß es:

Ernstzunehmende Studien liefern deutliche Hinweise auf gesundheitliche Risiken.

Nachweislich gäbe es keine Schädigung für Gesundheit und Umwelt, erklärte jedoch Bürgermeister Manuel Just.

Durch eine Mastversetzung an den Standort Hilfeleistungszentrum, also an den Rand der Gemeinde, so Just, werde im Gegenteil die Gesamtbilanz der Strahlungsbelastung höher:

Je weiter der Mast wegsteht, desto mehr fahren die Endgeräte ihre Leistung hoch.

Zudem könne jede Privatperson einen Mast aufstellen, da spreche gesetzlich nichts dagegen. Auf die rund 6.000 Euro, die die Mobilfunkanlage der Gemeinde einbringt, zu verzichten, sei, so Just, „fahrlässig“.

Und auch Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger (CDU) erklärte:

Der BUND-Vorsorgewert ist kein gesetzlicher Grenzwert und ist wissenschaftlich nicht belegt.

Oliver Reisig (FDP) bezeichnete eine Standortversetzung als „Placebo-Effekt“, nach dem Motto, was man nicht sieht, schadet nicht:

Aber wenn wir die Strahlenbelastung gering halten wollen, ist die Nähe von Vorteil.

„Es gibt Effekte, aber keine medizinischen Effekte. Die Untersuchungen haben der wissenschaftlichen Prüfung nicht Stand gehalten“, so Dr. Horst Metzler (SPD). Man sei gut beraten den Standort zu behalten und den Prozess durchaus kritisch zu begleiten.

Es gäbe genau zwei Dinge, die ein Umdenken erforderlich machten, das seien zum einen neue wissenschaftliche Erkenntnisse und andere gesetzliche Grundlagen, sagte Just. Für ein Gutachten, dass 3000 bis 3500 Euro kosten würde, sehe er keinen Grund.

Thomas Herdner (GLH) ging den Bürgermeister an:

Sie können nicht beurteilen, ob Mobilfunk schädlich ist. Ich komme mir vor wie im Mittelalter und die Erde ist noch eine Scheibe.

Der BUND-Vorsorgewert sei der richtige Wert, so Herdner:

Die Schweizer und Wiener kümmern sich anders um ihre Bürger.

Bürgermeister Just reagierte gelassen und sagte:

Was Sie über mich gesagt haben, gilt auch für Sie. Sie lesen Fachliteratur, ich auch.

Bei drei Gegenstimmen (GLH) wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, den Vertrag mit der Deutschen Funkturm GmbH für den Standort Heinrich-Beck-Halle, für eine Laufzeit von zehn Jahren mit einer einmaligen Option auf weitere fünf Jahre angenommen.

 

Heringsessen bei den Freien Wählern Hirschberg

Politik geht durch den Magen

Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg. Bild: FW

Hirschberg, 24. Februar 2012. (red/pm) Zum Heringsessen am Aschermittwoch informierten die Freien Wehler die rund 30 interessierten Gäste über aktuelle politische Themen. Neben Kritik an der Bürgerinitiative Sterzwinlel, wurde hervorgehoben, dass die Freien Wähler eine neue Sporthalle 2014/15 für notwendig halten. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird 2012 auf 300 Euro beziffert.

Information der Freien Wähler Hirschberg

„Das diesjährige Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg am Aschermittwoch im Gasthaus „ Zur Bergstraße“ in Leutershausen war wieder sehr gut besucht. Deutlich über 30 Besucher konnte der 2. Vorsitzende, Volker Barzyk, begrüßen.

Er vertrat Alexander May, der auf einer längeren Auslandsreise ist. Barzyk freute sich besonders, dass Gassekerwe – Bojmoschter Erwin Rohr als Ersatz für den verhinderten Bürgermeister Manuel Just gekommen war. Barzyk sprach gleich ein kommunalpolitisches Thema an, er befasste sich mit der Pressemitteilung der Bürgerinitiative Sterzwinkel, beim ersten Lesen denke man an einen Scherz. Peter Johe, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Gemeinderat, ging später ausführlich darauf ein.

Nach dem Essen, es gab vorzügliche Heringsgerichte, ließ Peter Johe Ereignisse aus der Kommunalpolitik Revue passieren. Es sei inzwischen auch in der örtlichen Politik Übung geworden, am Aschermittwoch Bilanz zu ziehen. Johe griff die Aussage von Volker Barzyk bei der Begrüßung auf. Was die Bürgerinitiative dargelegt habe, sei in fast allen Punkten falsch. Man frage sich, ob sie nicht sehe, was im Sterzwinkel geschehen sei.

Nach Johe wurde 1989 der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Sterzwinkel im Gemeinderat gefasst. Der in der Bürgerinitiative heute maßgeblich Aktive Jürgen Glökler habe diesen Beschluss mitgetragen und bis 2004 – demnach 15 Jahre – keine Zweifel an der Richtigkeit des Baugebiets Sterzwinkel gehabt. Erst 2006 habe er dagegen votiert. 2009 sei der Bebauungsplan für Sterzwinkel rechtskräftig geworden, dann sei die Erschließung (Wasser, Abwasser, Straßen usw.) erfolgt, seit Anfang 2011 seien die Grundstücke baureif gewesen.

Bis heute seien von den 23 Gemeindegrundstücken 13 verkauft worden, bei den Gewerbegrundstücken der Gemeinde seien auch die meisten veräußert worden. Diese Erfolgsgeschichte in Frage zu stellen – wie von der Bürgerinitiative geschehen – könne er nicht nachvollziehen.

Auch unverständlich ist für Johe, dass Glökler die Gemeinderäte der Grünen Liste kritisiert habe für ihre positive Mitwirkung und Zustimmung bei Bauanträgen im Sterzwinkel. Man müsse sich fragen, welche demokratische Grundeinstellung der frühere Gemeinderat habe. Erfreulich sei, dass die Gemeinderäte sich zur Wehr gesetzt und ihr Verhalten nicht geändert hätten. Was bleibe, sei viel Unverständnis über den Inhalt dieser Pressemitteilung.

Das Thema „Neubau einer Trainingshalle“ durfte bei dem Bericht von Johe nicht fehlen. Die Freien Wähler hätten Ende 2011 den Antrag gestellt, die Frage des möglichen Standorts für diese Halle zu untersuchen. Bei der Entscheidung hierzu im Dezember 2011 seien drei Standorte genannt worden, einmal südlich der Sachsenhalle und zwei Möglichkeiten im oder beim Stadion in Leutershausen. Darüber habe es ein positives Votum des Gemeinderats gegeben.

Bei der Frage, ob für die Halle eine Notwendigkeit bestehe, sei das Abstimmungsverhalten der SPD auffällig gewesen. Erst habe sie für den Antrag von BM Just gestimmt – er wollte keine Untersuchung zum Bedarf für die Halle -. Beim folgenden Antrag der Freien Wähler habe die SPD diesen Antrag (eine Bedarfsanalyse ist durchzuführen) ebenfalls mitgetragen. Ein nicht nachvollziehbares Verhalten. – In der Folge beleuchtete Johe ausführlich die Notwendigkeit der Trainingshalle.

Aus seiner Sicht bestehe ein dringender Bedarf bei den Vereinen für weitere Hallenkapazitäten. Dies ergebe sich allein schon aus der Tatsache, dass die Gemeinde 13.000 € jährlich für die Anmietung von fremden Hallen zahle. Die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft nehme immer mehr zu. Bei einem Vortrag einer Professorin vom DKFZ in Heidelberg sei auch die These vertreten worden, dass Sport der Krebsvorsorge diene und auch bei der Krebstherapie hilfreich sei.

Letztlich seien ausreichende Möglichkeiten für sportliche Betätigung ein Teil der Lebensqualität einer Gemeinde und erhöhten den Wohnwert. Johe ist aber auch bewusst, dass in den nächsten 2 – 3 Jahren die Trainingshalle nicht gebaut werden könne, z.B. müsse bei einer Entscheidung für den Standort bei der Sachsenhalle zunächst der Bebauungsplan geändert werden. Er rechne mit einer Realisierungschance in den Jahren 2014/15. Für ihn ist auch vertretbar, die Halle mit Darlehen zu bauen, denn sie sei eine Zukunftsinvestition.

Zum Schluss seiner Betrachtung befasste sich Johe mit dem Haushalt 2012, der Ende März 2012 (Verspätung wegen Einführung der neuen Doppelten Buchführung – Doppik -) verabschiedet werden soll. Mit der Doppik sei der Haushaltsplan schwieriger zu lesen, Einzeldarstellung sei nicht mehr möglich.

In 2012 würden weitere 3,5 Mio € für das Hilfeleistungszentrum bereit gestellt. Damit seien einschl. der Einrichtung rd. 7,6 Mio € für dieses Projekt verplant. Nach heutiger Planung seien darin nur 3,0 Mio € als Darlehen enthalten. Dies sei vertretbar und erfreulich, denn auch hier handle es sich um eine Investition für die Zukunft.

Ende 2012 werde die Gemeinde eine Schuldenlast von rd. 300 €/Einwohner haben. Im Vergleich zu den übrigen Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis stehe Hirschberg immer noch sehr gut da. Nehme man die Schulden der übrigen Gemeinden – Stand Ende 2010 – und vergleiche sie mit den Ende 2012 zu erwartenden rd. 300 €/Einw. für Hirschberg, dann stehe Hirschberg an 13. Stelle von über 50 Kommunen – also immer noch im Vorderfeld.

Auf Rückfrage von den Teilnehmern – Manfred Kopp – stellte Johe fest, dass die Bedarfsermittlung für die Halle bei den Vereinen in 1 – 2 Jahren notwendig sei.

Gemeinde- und Kreisrat Fritz Bletzer meinte zur Verschuldung der Gemeinde, dass für die Darlehensbeträge auch Vermögenswerte geschaffen worden seien. Bei der Bedarfsfrage für die Halle gebe es für ihn keine Zweifel. Die Sportvereine würden auch an eine Angebotserweiterung denken, beispielhaft führte er Basketball an.

Hermann Volk kritisierte die letzte Wasserrechnung der Gemeinde, sie sei schwer zu lesen. Außerdem könne es Probleme bei der Abrechnung mit Mietern geben, wenn rückwirkend für das Jahr 2010 Kosten in Rechnung gestellt würden. Johe verwies i.d.Z. auf die Rechtssprechung, sie verlange eine rückwirkende Korrektur der Wasserrechnung. Hermann Volk bemängelte auch, dass von der Gemeinde kein Veranstaltungskalender mehr für das ganze Jahr geführt werde. Volker Barzyk erklärte, dass die Vereine ihre Termine nun selbst auf der Internetseite der Gemeinde eintragen müssten.

Bei den Gesprächen am Tisch wurde dargelegt, dass beim Parken auf den Gehsteigen neuerdings mehr Rücksicht auf die Fußgänger, Mütter mit Kinderwagen und Rollatornutzer genommen würde. Offensichtlich sei die Gemeindeverwaltung bei den Kontrollen aktiver geworden.

Beim leidigen Thema „Ampelschaltungen in Großsachsen“ könne eine Verbesserung festgestellt werden. Die Wartezeiten betrügen nicht mehr 8 Minuten und länger, man könne auch mal schon in der Breitgasse oder an der Hohensachsenerstraße nach 2 oder 3 Minuten wieder losfahren.

Beim Ausbau der OEG seien für Fußgänger und Radfahrer nicht immer glückliche Ampelpositionen gewählt worden. Als Beispiel wurde die Einmündung der Goethestraße in die B 3 in Leutershausen genannt.

Kritisch angemerkt wurde die Tatsache, dass auf dem Dorfplatz in Großsachsen immer noch Reste des Silvesterfeuerwerks herumlägen. Bei der kürzlichen Frostperiode sei der Dorfplatz auch nicht ausreichend gestreut worden. Besucher der Gewerbebetriebe in der ehemaligen Tabakfabrik hätten dies festgestellt.“

Gemeinderatssitzung am 31. Januar 2012

Bürgerin fordert kostenfreie Kindergartenplätze

Hirschberg, 02. Februar 2012. (red/jt) Bei der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 31. Januar 2012 forderte Gisa Kemper kostenfreie Kindergartenplätze für alle in der Gemeinde beheimateten Kinder. Sie unterlegte ihre Forderungen mit sachlichen und finanziellen Argumenten. Gisa Kemper war selbst von 1993 bis 1999 Gemeinderätin der SPD-Fraktion in Hirschberg.

Der Gemeinderat möge beschließen, die Kindergärten in Leutershausen und Großsachsen kostenfrei für alle BewohnerInnen der Gemeinde zu gestalten.

Mit diesen Worten trug Gisa Kemper während der Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner ihre Forderung beim Gemeinderat vor.

Nach ihrem Wissensstand erhält die Gemeinde Hirschberg im Jahr 2012 rund 316.000 Euro Zuschüsse für die Kleinkindbetreuung. Damit erhalte die Gemeinde rund die doppelte Summe an Fördergeldern wie bisher. Im vorigen Jahr lag nach ihrer Aussage der Zuschuss bei 121.000 Euro zuzüglich der Mittel zur Sprachförderung im Kindergarten.

Ihre Forderung untermauerte Kemper, nicht nur mit dem Finanzhaushalt 2012, sondern auch mit den Vorteilen, die aus kostenfreien Kindergartenplätzen entstünden.

So würden nahezu alle Kinder bei Schulbeginn die deutsche Sprache beherrschen. Dadurch würden für die Gemeinde teure Sprachförderkurse nur noch selten notwendig.

Zudem würde in Folge der kostenlosen Kindergartenplätze die Attraktivität des Ortes Hirschberg insbesondere für Eltern mit Kindern stark ansteigen.

Auch die Einwohnerzahl Hirschbergs könnte dadurch steigen, was der Gemeinde weiteren Einnahmen aus Steuern und sonstigen Zuweisungen einbringen würde. Zudem würde die Alterspyramide vermutlich nicht weiter ausgedünnt.

Vorbild Rheinland-Pfalz

Laut ihren Worten wären die positiven Auswirkungen kostenloser Kindergartenplätze durch Nachfrage beim Land Rheinland-Pfalz, aber auch der Stadt Heilbronn und etlichen weiteren Gemeinden zu belegen. Rheinland-Pfalz führte im August 2009 als erstes Bundesland kostenlose Kindergartenplätze für alle Mädchen und Jungen zwischen drei und sechs Jahren ein.

Gisa Kemper war selbst von 1993 bis 1999 Gemeinderätin der SPD-Fraktion in Hirschberg. Laut ihrer Ansicht ist ein solcher Beschluss in erster Linie eine Entscheidung des politischen Willens. Das dafür notwendige Geld könnte, so man denn wolle, dann auch aufgebracht werden.

Sie verwies auch auf andere Errungenschaften, die heute für völlig selbstverständlich gehalten werden, aber ohne den Einsatz von Gemeinderäten und Gemeinde nie entstanden wären. So sagte sie, dass es heute kein Familienbüro gäbe, wenn sich in den 90er Jahren der Gemeinderat nicht dafür stark gemacht hätte.

Auch das im Bau befindliche kommunale Hilfeleistungszentrum sei nicht nur Pflichterfüllung von gemeindeeigenen Aufgaben, sondern auch eine politische Entscheidung gewesen, die in einigen Jahren wohl kaum noch angezweifelt werden wird.

Gleiches gelte für variable Kindergartenöffnungszeiten, die vor 25 Jahren noch vielfach als unnötig betrachtet wurden.

Hintergrund

Den ersten direkten Kontakt mit den Folgen kostenintensiver Kindergartenplätze habe sie durch eine Hirschberger Familie mit vier Kindern gehabt. Das älteste Kind sei damals 18 Jahre alt geworden und dadurch sei die Förderung für das jüngste Kind in Höhe von 35 Euro weggefallen.

Für die einkommensschwache Familie sei das eine „arge Belastung“. Zudem würde laut Kemper ein Kind ja nicht für die Familie kostenfrei, nur weil es volljährig wird.

Zunächst folgte darauf ein schriftlicher Austausch mit Bürgermeister Just, anschließend eine Diskussion innerhalb der SPD Hirschberg. Es sei kein Geld da, um an der Situation etwas zu ändern hieß es von beiden Seiten.

Nach ihrem Vortrag hofft sie nun auf die Unterstützung durch eine oder mehrere der Gemeinderatsfraktionen. Ansonsten, so Kemper „stehe sie im nächsten Jahr wieder vor dem Gemeinderat“.

 

Gemeinderatssitzung am 31. Januar 2012

Kinderkrippe im Ortsteil Leutershausen beschlossen

Das Grundstück an der Rheinstraße. Hier waren bisher nur die Pfadfinder, jetzt soll auch die neue Kinderkrippe hier gebaut werden. Foto: hirschbergblog.

 

Hirschberg, 01.Februar 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat hat beschlossen, dass auf einem Grundstück an der Rheinstraße eine neue Kleinkinderkrippe errichtet werden soll. Die Gemeinde selbst wird nicht als Bauherr auftreten. Die Wahl der Feuerwehrkommandenten wurde vom Gemeinderat bestätigt. Auch weiterhin wird ein Ruftaxi innerhalb Hirschbergs und zu der Nachbargemeinde Heddesheim verkehren.

Von Sabine Prothmann

Bei der ersten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hirschberg am 28. Januar 2012 wurde neben vielen anderen Ämtern auch die Besetzung des Kommandos für die Dauer von fünf Jahren beschlossen. Gewählt wurde Peter Braun zum 1. Kommandanten, Olaf Sebastian zum 2. Kommandanten und Heiko Jost zum 3. Kommandanten.

Vor einer Bestellung des „Kommandos“ durch den Bürgermeister war noch die Zustimmung des Gemeinderats erforderlich.

Nachdem alle Fraktionen nur positive Worte zu der Wahl der Kommandanten fanden, wurden diese einstimmig vom Gemeinderat bestätigt.

Bürgermeister Manuel Just wünschte eine „eine glückliche Hand“ und überreichte den Kommandanten den Bestellungsbeschluss.

Neue Kinderkrippe in Leutershausen

Um den ab dem 01. August 2013 gesetzlich gültigen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder zwischen ein und drei Jahren erfüllen zu können, ist es erforderlich, die Anzahl der Krippenplätze in Hirschberg weiter zu erhöhen. Die Bedarfsermittlung zum 31. Dezember 2011 hat ergeben, dass in Hirschberg immer noch etwa 30 zusätzliche Plätze benötigt werden.

Aktuell bezuschusst die Kommune die Krippe mit 68 Prozent der Betriebskosten, 32 Prozent der Kosten tragen die Eltern.

Ab dem Jahr 2014 werden 68 Prozent der Betriebskosten in der Krippe durch Landesmittel finanziert, die restlichen 32 Prozent sollen dann zwischen Kommune und Eltern aufgeteilt werden. Die Zuschussrichtlinien sind noch unklar.

Das Angebot wird für Eltern günstiger, demnach werden mehr das Angebot annehmen,

sagte Bürgermeister Just.

Da im Ortsteil Großsachsen bereits eine Kinderkrippe realisiert wurde, liege der Fokus jetzt auf dem Ortsteil Leutershausen.

Auf der Suche nach einem geeigneten Standort

Die Aufgabe des Gemeinderats war nun, einen geeigneten Standort zu wählen.

Für eine 3-gruppige Einrichtung mit je zehn Plätzen wären für das Gebäude 380 bis 440 Quadratmeter und für das Außengelände 240 bis 300 Quadratmeter (Gesamt 620 bis 740 qm) notwendig. Bei einem zweistöckigen Gebäude würde sich die benötigte Grundfläche entsprechend reduzieren. Für die Realisierung von zunächst 20 Plätzen in ebenerdiger Bauweise wäre eine Grundstücksfläche von 450 bis 500 Quadratmeter notwendig.

Zur Auswahl standen mehrere Gemeindegrundstücke: Weinheimer Straße, Großsachsener Straße (heutiger Bauhof) und Rheinstraße.

Das Grundstück an der Weinheimer Straße ist für die Realisierung von 30 Plätzen zu klein und liegt an einer Stichstraße, was ungünstig für die Bring- und Abholsituation ist. Das vom Bauhof zur Zeit genutzte Grundstück gegenüber des Rathauses ist wiederum zu groß und müsste geteilt werden, eine einheitliche Nutzung wäre sinnvoller.

Zudem müssen die Parkplätze davor erhalten bleiben und der Umzug des Bauhofes ins Hilfeleistungszentrum wird voraussichtlich erst Mitte des Jahres stattfinden. Danach müssten die bestehenden Gebäude erst abgerissen werden und es wird voraussichtlich ein Bodengutachten erforderlich sein. Damit könnte ein Neubau für die Kinderkrippe erst mit einer zeitlichen Verzögerung realsiert werden.

Deshalb präferierte die Verwaltung das Grundstück an der Rheinstraße, das im Augenblick teilweise von den Pfadfindern genutzt wird. Das Grundstück ist groß genug, so dass auch weiterhin die Übungsstunden der Pfadfinder dort stattfinden können. Auch gäbe es dort keine Probleme mit dem Hol- und Bringdienst und zudem sei das Grundstück im Bebauungsplan schon für eine Schule oder einen Kindergarten vorgesehen gewesen.

In einem Bewerbungsverfahren (Bau und Betrieb) sollen nun die Bewerber je zwei Varianten mit 30 und mit 20 plus 10 Plätzen vorstellen. Dazu soll auch wieder ein Kinderbetreuungsausschuss gegründet werden.

In der Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde ebenfalls darüber diskutiert, inwiefern die Gemeinde selbst als Bauherr der Kleinkindkrippe auftreten könnte, um die Bewerbervielfalt zu erhöhen.

Die Gemeinde wird nicht Bauherr

Der Beschlussvorschlag sah nun vor, dass die Gemeinde die Kinderkrippe nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten werde.

Bei der Wahl des Grundstückes einigte man sich schnell auf die Rheinstraße, mit einer Gegenstimme wurde der Bau der Kinderkrippe dort beschlossen. Dagegen stimmte Matthias Dallinger (CDU), der, wie er erklärte, zwar für den Bau der Kinderkrippe, aber gegen die Standortwahl sei. Warum, führte er nicht aus.

Hartmut Kowalinski gab zu Bedenken, er hoffe nicht, dass sich Rentner an dem Bau einer Kinderkrippe in der Nachbarschaft stören könnten.

Einstimmig wurde der Punkt des Bewerbungsverfahren entschieden. Auch, wenn Dr. Horst Metzler (SPD) anmerkte, dass das Verfahren bei dem Bau der Kinderkrippe in Großsachsen nicht so erfolgreich gewesen sei, wie es jetzt dargestellt werde. Denn letztendlich sei nur ein Bewerber übrig geblieben.

Heftig diskutiert wurde der dritte Punkt des Beschlussvorschlags, der vorsieht, die Gemeinde als Bauherr auszuzschließen.

Wir sollten es nicht kategorisch ablehnen, der eigene Bauträger zu sein,

sagte Monika Maul-Vogt (GLH). Sie schlug vor erst einmal das Bewerbungsverfahren abzuwarten und dann eine Entscheidung zu treffen.

Diese Meinung teilten die anderen Fraktionen im Gemeinderat nicht.

Wir sollten den Bau nicht in Eigenregie durchführen, dies ist ein Projekt, das wir gut weitergeben können,

meinte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).

Wir haben so viele Aufgaben, wie zum Beispiel die Renovierung der Kindergärten,

pflichtete ihm Werner Volk (FW) bei.

Horst Metzler wollte wissen, ob es zwingend notwendig sei, dass der Betreiber und der Investor in einer Hand verbunden seien. Das verneinte der Bürgermeister:

Der Betreiber kann gerne einen Investor im Gepäck haben.

Zudem käme für Herrn Metzler nur eine Erbpachtlösung in Frage:

Denn die Gemeinde zahlt viel und hat dann letztendlich kein Eigentum.

Man müsse von 600.000 Euro Baukosten ausgehen, pro Kind gäbe es 12.000 Euro Landeszuschuss, aber damit blieben immer noch 240.000 Euro „an der Gemeinde hängen“, errechnete Just:

Dafür hat der Gemeindehaushalt kein Spielraum.

Schließlich beschloss der Gemeinderat bei vier Gegenstimmen (GLH), dass die Gemeinde das Gebäude nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten wird.

Zum 1. August 2013 soll die Kinderkrippe den Betrieb aufnehmen.

Das Ruftaxi fährt mit Weinheimer Unternehmer weiter

Der Ruftaxiverkehr Hirschberg – Heddesheim wurde vom ausführenden Unternehmen Taxi Foum aus Schriesheim zum 01. März 2012 gekündigt.

Die Verwaltung hatte fünf Taxiunternehmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Taxi Wolff aus Weinheim abgegeben.

Diese berechnet für Fahrten innerhalb Hirschbergs 11 Euro (bisher 7 Euro), zwischen Heddesheim und Hirschberg 14,50 Euro (bisher 9 Euro). Dies entspricht einer Preissteigerung von rund 57 Prozent innerhalb Hirschbergs und 61 Prozent zwischen Hirschberg und Heddesheim, dafür wird hier auf einen Sockelbetrag verzichtet, erklärte Just.

Unter Berücksichtigung des durchschnittlichen Aufkommens des letzten halben Jahres und der Erstattung des VRN, bedeutet dies für Hirschberg eine Erhöhung von rund 4.200 Euro bzw. 57,4 Prozent gegenüber dem bisherigen Anbieter.

Der Verwaltungsausschuss sprach sich grundsätzlich für eine Fortführung des Ruftaxiverkehrs sowie die Vergabe an den Taxibetrieb Wolff, Weinheim, aus.

Und auch der Gemeinderat stimmte der Weiterführung des Ruftaxiverkehrs einstimmig zu.

Der Fahrpreis innerhalb Hirschbergs soll nun auf 1,50 Euro je Fahrt und Person (vorher 1 Euro) erhöht werden. Just erläuterte, dass dies keine deutliche Verbesserung der Einnahmesituation mit sich bringe, da aufgrund von Monatskarten oder Behinderungen die meisten Fahrgäste von der Zahlung befreit seien. Dennoch war man sich einig, dass die „moderate“ Erhöhung, bei der man noch unter dem Tarif der VRN bliebe, durchaus zumutbar sei.

Die Fahrt zwischen den Gemeinden soll bei dem Preis von 2 Euro bleiben.

Die Gemeinde Hirschberg beauftragt die Firma Taxi Wolff aus Weinheim zum 01. März 2012 den Ruftaxiverkehr durchzuführen.

Rücklagen der Gemeinde werden "geplündert"

Haushaltsplan für das Jahr 2012 vorgestellt

Jahreshaushalt 2012 - Die Ausgaben schießen durch das neue Hilfeleistungszentrum in die Höhe.

Hirschberg, 19. Januar 2012 (red/jt) In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde der Entwurf für den Haushaltsplan 2012 vorgestellt. Insgesamt geht es dabei um ein Volumen von 23,1 Millionen Euro. Auf Grund des neuen Hilfeleistungszentrums steigen die Schulden der Gemeinde um 1,5 Millionen Euro.

Die Gemeinde Hirschberg präsentierte zum ersten Mal einen Haushaltsplan mit doppelter Buchführung in Konten, kurz „Doppik“. Somit entspricht Hirschberg laut Bürgermeister Just als eine der ersten Gemeinden in Baden-Württemberg den Regelungen des „neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen“.

Positives „ordentliches Ergebnis“

Auf die damit einhergehenden Änderungen ging Bürgermeister Just ausführlich ein. Der bisherige Verwaltungshaushalt entspräche annähernd dem neuen Ergebnishaushalt. Statt Kostenstellen gibt es zukünftig nur noch Produkte, ebenso fallen die Unterabschnitte weg.

Durch den stabilen Arbeitsmarkt sei mit hohen Erträgen zu rechnen. So steige der Einkommenssteueranteil um 595.000 Euro auf insgesamt 5,1 Millionen Euro an, dazu kommen laut Just noch drei Millionen Euro Gewerbesteuer. Vom Land erhalte man rund 1,49 Millionen Euro an „Schlüsselzuweisungen“.

Dazu kommen noch 870.000 Euro Einnahmen durch die Grundsteuer, 10.000 Euro mehr als im letzten Jahr. Laut Just kommt es durch die Neubewertung einiger Bereiche zu diesen Mehreinnahmen.

Die Planung der Gemeinde habe, so Just, somit rund 1,6 Millionen Euro mehr als im Vorjahr zur Verfügung. Zusätzlich kämen noch Zuschüsse für Kleinkinderbetreuung und Kindergärten von 714.000 Euro hinzu.

Dem gegenüber stehen die Finanzausgleichsumlage mit 2,1 Millionen Euro sowie die Kreisumlage in Höhe von 2,8 Millionen Euro. Auch müsse man Personalkosten von 2,75 Millionen bei der Planung berücksichtigen. Besonders die beiden letztgenannten Positionen seien angestiegen, bei beiden gab es eine Erhöhung um rund 50.000 Euro.

Die wichtigste Zahl in einem solchen Haushaltsplan ist das sogenannte „ordentliche Ergebnis“, so Just. Hier könne man einen positiven Wert von 395.000 Euro ausweisen.

Seriöse Finanzpolitik angemahnt

Beim Finanzhaushalt, der neben den „relevanten Positionen“ des Ergebnishaushalts noch Investitionen enthalte, sieht das Ergebnis eher Ernüchternd aus.

Während es bei den Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeiten noch zu einem Überschuss von 971.000 Euro kommt, liegt der veranschlagte Investitionsbedarf bei rund 7,5 Millionen Euro. Der größte Brocken ist ganz klar das neue Hilfeleistungszentrum mit 3,5 Millionen Euro. Auf Einnahmenseite verbucht man mit den zu erwartenden Zuschüssen jedoch nur rund drei Millionen Euro.

Um dieses Haushaltsloch zu stopfen, möchte Bürgermeister Just drei Millionen aus den gemeindeeigenen Rücklagen entnehmen. Diese enthielten zum 31. Dezember 2011 noch 3,6 Millionen Euro. Zudem wird eine Kreditaufnahme von 1,5 Millionen Euro festgesetzt. Insgesamt erreiche die Gemeinde damit zum Ende des Jahres 2012 eine Verschuldung von annähernd 3,9 Millionen Euro.

Bürgermeister Just erklärte den anwesenden Gemeinderäten den weiteren zeitlichen Ablauf. Anträge zum geplanten Haushalt können die Fraktionen bis zum 29. Januar 2012 einbringen. Just wies jedoch darauf hin, dass jeder Antrag einen Hinweis zur Finanzierung enthalten müsse. Weitere Kreditaufnahmen fallen für ihn jedoch nicht unter einen solchen Finanzierungsvorschlag.

Es sei für ihn sehr unerfreulich, dass „trotz fehlender Mittel immer wieder über neue Projekte diskutiert wird“. Ein gutes Beispiel sei hier die immer wieder aufkommende Debatte über eine mögliche dritte Turnhalle:

Die Verschuldung unserer Gemeinde auf über vier Millionen Euro zu erhöhen, steht für mich keineswegs für eine seriöse Finanzpolitik. Die Gemeinde muss zunächst den anstehenden Projektstau bewältigen. Wir können nur die Gelder investieren, die aus dem laufenden Geschäft zu erwirtschaften sind.

Die öffentliche Beratung über die Anträge erfolge dann am 28. Februar und die Verabschiedung soll am 27. März stattfinden.

Debatte im ATU über geophysikalische Suche nach Kohlewasserstoffen

„Wer sucht, will auch bohren!“

Messfahrzeug Rhein Petroleum GmbH Heidelberg

Drei solcher Messfahrzeuge sollen in Hirschberg ab dem Frühjahr nach Öl oder Gas suchen. Quelle: Rhein Petroleum GmbH Heidelberg

Hirschberg, 18. Januar 2012 (red) Der Ausschuss für Technik und Umwelt entschied gestern in öffentlichen Sitzung über den Antrag, ob in Hirschberg nach Kohlewasserstoffen gesucht werden darf. Nach einer Debatte zwischen Bürgermeister Just und Gemeinderat Karl-Heinz Treiber wurde dem Antrag zugestimmt.

Von Jörg Theobald

Das Unternehmen “Rhein Petroleum GmbH” aus Heidelberg, vertreten durch das Unternehmen “360plus Consult”, stellte bei der Gemeinde Hirschberg erneut einen Antrag auf Zulassung für die geophysikalische Suche nach Kohlewasserstofflagerstätten.

Den ersten Antrag auf diese Genehmigung legte das Unternehmen dem Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) am 12. Juli 2011 vor. Damals wurde der Antrag aufgrund von Informationsdefiziten ausdrücklich abgelehnt. Nach einer Informationsveranstaltung in einer öffentlichen Sitzung am 06. Dezember 2011 folgte nun der neue Antrag.

Bei zwei Gegenstimmen durch die Grüne Liste Hirschberg (GLH) wurde dem Antrag stattgegeben.

Erhitzte Gemüter

Vor der Abstimmung fasste Bürgermeister Just den Sachverhalt zusammen. Dabei betonte er noch einmal ausdrücklich, dass es sich lediglich um eine Voruntersuchung handele.

Es geht jetzt eindeutig nicht darum, nach Öl zu bohren.

Um Bohrungen vorzunehmen, würde zunächst ein weiterer Antrag notwendig werden. Ob man einem solchen Antrag zustimmen würde, ist für Bürgermeister Just bislang noch völlig offen. Seiner Meinung nach gibt es keinen Grund die Messungen nicht zu erlauben.

Anschließend wurde über den Antrag debattiert.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) erklärte den Anwesenden, dass durch die kritische Betrachtung des Vorgangs durch die Gemeinde ihre eigenen Bedenken ausgeräumt wurden. Dennoch:

Es ist wichtig, die Ängste der Bürger ernst zu nehmen.

Vor allem die Angst vor möglichen Schäden an Gebäuden und einer Belastung des Grundwassers sollte man schnell mit einer Informationsveranstaltung adressieren.

Auch Thomas Thünker (FW) hält die Untersuchungen für sinnhaft. Oliver Reisig (FDP) schloss sich dieser Meinung an:

Die von der Firma getroffenen Maßnahmen haben sich als Best Practice in diesem Bereich herausgestellt.

Fritz Bletzer erinnerte noch einmal daran, dass hier “schon vor 40 Jahren nach Öl gesucht und nichts gefunden wurde.” Das werde auch diesmal so sein. Daher gebe es keinen Anlass die Messungen zu verweigern.

Dr. Boulanger: „Was sollen wir uns jetzt noch mehr informieren?“

Zu einem hitzigen Wortwechsel kam es jedoch zwischen Karl-Heinz Treiber (GLH) und dem Bürgermeister. Treiber sagte:

Es war ganz klar Vorraussetzung, dass zunächst die Bevölkerung informiert wird. Den Bürgern wird hier eine Entscheidung einfach übergestülpt!

Laut seinem Verständnis habe man sich in der letzten Sitzung darauf geeinigt, erst nach einer breitflächigen Information der Bürger über dieses Thema abzustimmen. Das sei auch mit dem Unternehmen so abgemacht gewesen.

Von Flyern war die Rede, die Informationen würde man auch auf die Homepage des Unternehmens setzen. Und es sei im Interesse des Unternehmens die Bürger einzubinden.

Laut Treiber wurde von diesen Versprechen jedoch nichts eingelöst.

Bürgermeister Just war von dieser Auffassung der Situation irritiert.

Ich möchte keineswegs etwas verharmlosen. Aber ihre Interpretation kann ich nicht nachvollziehen.

Es sei eindeutig klar gewesen, dass eine vorangestellte Information der Bürger erfolgt. Das bedeute aber nicht, dass man den Bürger vor dem Beschluss informiert, sondern lediglich vor einer möglichen Bohrung. Weiterhin müsse man sich richtig positionieren. Schließlich liege die Entscheidungshoheit für den Vorgang ohnehin beim Regierungspräsidium in Karlsruhe.

Peter Johe (FW) äusserte sich Treiber gegenüber wie folgt:

Ich hätte nie im Leben die Idee gehabt, das so zu verstehen. Das macht für die Firma so doch überhaupt keinen Sinn. Das Unternehmen kann doch nicht erstmal tausende Flyer verteilen und dann die Entscheidung der Gemeinde abwarten.

So mache man lediglich die Bürger verrückt mit einem Vorgang, der dann womöglich überhaupt nicht stattfindet.

Dr. Boulanger (CDU) hielt die vorliegenden Informationen für eine „ausreichende Entscheidungsgrundlage“.

Was sollen wir uns jetzt noch mehr informieren?

Die Vorarbeiten der Gemeinde hält er für ausreichend. Man habe sich bei fünf weiteren Gemeinden über die Erfahrungen mit der Rhein Petroleum GmbH informiert und plant einen Vertrag für die Regelungen bei möglichen Schadensfällen.

Da gibt es keinen Grund mehr dagegen zu sein!

Antrag beschlossen bei zwei Gegenstimmen

Karl-Heinz Treiber vertrat weiterhin seinen Standpunkt. Er erkundigte sich, warum man dann überhaupt hier sitze, wenn man ohnehin keine Entscheidungsgewalt habe:

Was vergeben wir uns denn, wenn wir erst einmal die Bevölkerung informieren und die Entscheidung des Regierungspräsidiums abwarten? Und: Wer sucht, der will bohren.

Laut Bürgermeister Just sei man „lieber schon beim ersten Schritt aktiv im Boot“. Sonst dürfe man sich nicht wundern, wenn man „bei späteren Entscheidungen im Gepäckabteil sitzt.“

Nach der teilweise hitzigen Debatte ging man dann zur Abstimmung über. Der Ausschuss für Technik und Umwelt stimmte dem Antrag der „Rhein Petroleum GmbH“ bei zwei Gegenstimmen seitens der Grünen Liste Hirschberg zu.

 

Just: "Einflussnahme durch die Gemeinde jederzeit möglich."

Stromkonzessionsvertrag unterzeichnet

Jetzt muss nur noch die Tinte trocknen. Bürgermeister Just (rechts) und Dr. Ralph Franke, Stadtwerke Viernheim unterzeichneten heute den Stromkonzessionsvertrag. Hintere Reihe von links: Dipl.-Ing. Andreas Vondung, Dipl.-Ing. Dirk Scheffner (beide Stadtwerke Viernheim) sowie der Leiter des Kämmereiamtes Erich Schröder

 

Hirschberg, 16. Januar 2012 (red) Bürgermeister Just und der Geschäftsführer der Stadtwerke Viernheim, Dr. Ralph Franke, unterzeichneten im Hirschberger Sitzungssaal den neuen Stromkonzessionsvertrag. Wichtigstes Kriterium der Entscheidung das Angebot der Stadtwerke Viernheim waren die Flexibilität und Einflussmöglichkeiten durch die Gemeinde – das könnte mal wichtig sein, denn schließlich bindet man sich auf lange Jahre.

Von Jörg Theobald

Im Sitzungssaal des Rathauses unterzeichneten Bürgermeister Manuel Just und der Geschäftsführer der Stadtwerke Viernheim, Dr. Ralph Franke, den neuen Stromkonzessionsvertrag. Mit dem Vertrag wird der Grundstein für die angestrebte „Netzgesellschaft Hirschberg“ gelegt.

Netzgesellschaft Hirschberg

Die „Netzverpachtungsgesellschaft“ wird zunächst von den Stadtwerken Viernheim gegründet und übernimmt das bestehende Stromnetz von der EnBW Regional AG. Die Verhandlungen über die Bedingungen der Übernahme finden nun im Anschluss zur Vertragsunterzeichnung statt.

Laut Dr. Franke handelt es sich hierbei um einen etwas längeren Sachverhalt, da aus „rechtlichen Gründen die dafür notwendigen Messungen erst nach der Unterzeichnung möglich sind.“

Auch die genauen Netzdaten können erst nach der Unterzeichnung von der EnBW angefordert werden. Auf Nachfrage, wie lange dieser Vorgang dauert, antwortete Dr. Franke:

„Es handelt sich zwar um ein ehrgeiziges Ziel, aber wir sind zuversichtlich, diesen Schritt noch bis zum 01. April 2012 abzuschliessen.“

Die Gemeinde Hirschberg hat laut dem unterzeichneten Vertrag jederzeit das Recht als Teilhaber in die Netzverpachtungsgesellschaft einzusteigen. Bis zu 51 Prozent der Gesellschaft – und damit die Mehrheit – können jederzeit erworben werden.

Auf Nachfrage, warum die Gemeinde Hirschberg denn nicht gleich in die Netzverpachtungsgesellschaft mit einsteige, betonte Bürgermeister Just das große Vertrauen in die Stadtwerke Viernheim. Eine Grundlage gibt es mangels gemeinsamen Erfahrungen dafür nicht – aber zumindest den Eindruck.

„Wir halten uns da erstmal vornehm zurück. Wie sagt man so schön? Schuster bleib bei deinen Leisten.“

Joker

Sollte es aus politischen oder wirtschaftlichen Gründen doch irgendwann notwendig werden, sich einzubringen habe man dazu jederzeit die Möglichkeit. So lange das aber nicht notwendig ist, könne man sich diesen „Joker“ ja in der Hinterhand halten.

Eben diese Flexibilität und die dadurch gegebene Möglichkeit der Einflussnahme waren die Hauptgründe für die Entscheidung, mit den Stadtwerken Viernheim ins Geschäft zu kommen. Auch zeigte sich Bürgermeister Just sehr begeistert von der von Anfang an guten Zusammenarbeit:

„Man hat direkt gemerkt, Pragmatismus wird bei den Stadtwerken Viernheim großgeschrieben.“

Hohe Investitionen in den kommenden Jahren

In Hirschberg werden noch viele Gebäude per „Dachständer“ von einer Überlandleitung versorgt. Über einen Zeitraum von wenigen Jahren soll die gesamte Versorgung über Erdleitungen erfolgen. Diese sollen im Zuge ohnehin stattfindender Straßenbaumaßnahmen passieren.

Der Gemeinde entstehen laut Dr. Franke dabei keine zusätzliche Kosten. Für die Stadtwerke Viernheim komme es durch diese Baumaßnahmen und weitere Investitionen in das Stromnetz vorraussichtlich zu „Kosten im sechs- bis siebenstelligen Bereich.“ Dr.Franke sagte weiter:

„Da kommt man ganz schnell auf Beträge, die man nicht einfach im Sparstrumpf hat.“

Jedoch sieht er das „kommunale Unternehmen“ Stadtwerke Viernheim auch kommunalen Interessen verpflichtet.

Zum Hintergrund

In den vergangenen zwei Jahren hatten sich fünf Energieversorger um das Recht zur Versorgung der Gemeinde beworben. Nach der Entscheidung des Gemeinderats für das Modell einer gemeinsamen Netzverpachtungsgesellschaft im Februar 2011 blieben letztendlich zwei Anbieter, die Stadtwerke Viernheim und die EnBW Regional AG, im Rennen.

Im Oktober 2011 fiel dann die Entscheidung für die Stadtwerke Viernheim. Bis zum 07. November 2011 wurden die Verträge dann aufgestetzt und rechtlich geprüft. Im Dezember wurden die vier Mitbewerber dann über die Entscheidung der Gemeinde Hirschberg informiert.

Mit der Unterzeichnung der neuen Verträge kann sich die neue Partnerschaft nun weiterentwickeln. Dafür hat man genug Zeit – ist der Vertrag doch auf zwanzig Jahre geschlossen.

Umbau- und Erweiterungsantrag und neue Lagerhalle gehen beim ATU durch.

Pultdach ist zu modern für Großsachsen

Hirschberg, 07. Dezember 2011. (red/mh) Auf der Tagesordnung des Hirschberger Ausschusses für Technik und Umwelt standen am gestrigen Abend drei Bauanträge und eine Bauvoranfrage. Bei Dreien gab der ATU sein O.K.. Dem Bauantrag aus dem Ortsteil Großsachsen wurde eine Abfuhr erteilt. [Weiterlesen…]

Andere Gemeinden haben es vor gemacht. Jetzt ist auch Hirschberg Mitglied des Postillion e.V.

Hirschberg, 24. November 2011. (red/mh) Die Anzahl an Kinderkrippenplätze in Hirschberg wächst. Der Postillion e.V. stellt seit Anfang Oktober in Großsachen beim Seniorenzentrum weitere 20 Plätzen im Ort zur Verfügung. Im Ortsteil Leutershausen betreibt der, vom Jugendhilfeausschuss Rhein-Neckar als freier Träger der Jugendhilfe anerkannte Postillion e.V., seit mehreren Jahren eine Kinderkrippe für zehn Kinder.

Von Martin Heilmann

Der Hirschberger Gemeinderat hat auf der Sitzung am Dienstag einstimmig dafür votiert Mitglied des Postillionvereins zu werden. Die Mitgliedschaft für ist die Gemeinde kostenlos. [Weiterlesen…]