Freitag, 14. Juni 2019

Gemeinderat genehmigt Bauvoranfrage

Streitpunkt „Häuslebau“

Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung über eine Bauvoranfrage zu entscheiden. Es ging um ein Einfamilienhaus mit Balkon und Garage – auf einem sehr ungünstig geschnittenem Grundstück. Der Ausschuss für Umwelt und Technik hatte „gestritten“, wie es Bürgermeister Manuel Just ausdrückte. Und die Entscheidung weitergegeben an den Gemeinderat. Am Ende einer langen Diskussion attestierte Manuel Just: „Der Gemeinderat tut sich nicht leichter als der ATU.“ Am Ende gibt es aber doch die Möglichkeite für ein „Häusle“. [Weiterlesen…]

"Optisch hübscher, deutlich wirtschaftlicher"

Neuer Kunststoffbelag für Laufbahn und Kleinspielfelder

Hirschberg, 31. Mai 2014. (red/csk) Die Beläge der Laufbahn und der Kleinspielfelder am Sportzentrum werden erneuert. Die Laufbahn, die 1972 mit einem Tennenbelag ausgestattet wurde, erhält einen Kunststoffbelag, der die ganzjährige Nutzung ermöglicht. „Das ist optisch hübscher und deutlicher wirtschaftlicher“, erklärte Bürgermeister Manuel Just. Auch die Kleinspielfelder werden mit einem neuen Belag ausgestattet. Die Kosten der Maßnahme liegen laut Verwaltung bei 302.640 Euro. Die eingestellten Mittel im Haushalt betragen 310.000 Euro. Der Gemeinderat stimmte der Sanierung einstimmig zu.

Gemeinderat ebnet Weg für die Instandsetzung der Kanalisation: Kostenpunkt 6 Millionen Euro

„Einwohner werden für trockene Keller dankbar sein“

Hirschberg, 31. Mai 2014. (red/csk) Die Instandsetzung der Kanalisation in Leutershausen rückt näher. Wenn auch über einen Umweg. Ursprünglich war für den ersten Bauabschnitt ein gerader Weg von der Ecke Eichendorffstraße/Großsachsener Straße in Richtung Westen unter der B3 entlang bis zum Rückhaltebecken geplant. Aber die Grundstückseigentümer insbesondere westlich der B3 spielten nicht mit. Nun geht es entlang öffentlicher Wege. Kürzer – aber trotzdem teuer. [Weiterlesen…]

Präsentation der Ortskernentwicklung im Gemeinderat

Den Wandel gestalten. Die Identität bewahren.

Hirschberg, 05. Mai 2014 (red/csk) Was im Februar bereits etliche Hirschberger beschäftigte, kam nun auch im Gemeinderat zum Tragen: die Ortskernentwicklung. Auf Antrag der Freien Wähler und der CDU wurde das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. In einer Präsentation referierten Anja Göhringer und Phillip Dechow, beide vom Internationalen Stadtbauatelier Stuttgart, über die Möglichkeiten von Entwicklungskonzepten in historischen Ortskernen. [Weiterlesen…]

Polizeioberrat Holger Behrendt stellte die Kriminalstatistik Hirschbergs für das Jahr 2013 vor

„Hirschberg ist sehr, sehr sicher“

Hirschberg, 03. Mai 2014. (red/csk) Polizeioberrat Holger Behrendt, Leiter des Polizeireviers Weinheim, stellte im Gemeinderat die Kriminalitätsstatistik des Jahres 2013 vor. Daraus ging hervor, dass die Delikte mit einer Gesamtzahl von 277 im Vergleich zum Vorjahr zugenommen haben (2012: 247). Insbesondere bei den Diebstählen war ein Anstieg zu verzeichnen. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt neue Pläne für Behindertentoilette in alter Turnhalle

Klo-Streit: „Wir haben einen Fehler gemacht“

Hirschberg, 27. März 2014. (red/csk) Erst war es ein zähes Ringen, dann zu guter letzt eine Entscheidung – und nun nochmal von vorn. Zumindest in Teilen. Die Sanierung der Alten Turnhalle in Hirschberg sorgte auch in der jüngsten Gemeinderatssitzung nochmals für Diskussionen. Dabei stand sie noch nicht mal auf der Tagesordnung. Ein Antrag der CDU war der Grund, warum sie sich dann doch darauf wiederfand. Grund des Antrags war die eingeplante – und vom Gemeinderat in seiner Februar-Sitzung beschlossene – exponierte Lage der Behindertentoilette. [Weiterlesen…]

Interkommunale Zusammenarbeit mit Dossenheim und Schriesheim beschlossen

Lärmaktionsplan – ohne Aktion!

Hirschberg, 18. Juli 2013. (red/aw)  Seit 2003 besteht die EU-Richtlinie zur „Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm“. Nun kommt sie auch in Hirschberg an. Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am Dienstagabend die Aufstellung eines Lärmaktionsplans für alle Hauptverkehrsstraßen sowie alle Schienenstrecken der Gemeinde. Da aber Hirschberg nicht allein für die betroffenen Straßen zuständig ist, entschied man sich auch für eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Gemeinden Schriesheim und Dossenheim. Entscheidungsträger für Veränderungen bleiben aber trotz eines kommunalen Lärmaktionsplans, in den meisten Fällen die übergeordneten Behörden. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt Abbruch und Ausschreibung der Arbeiten

Ehemalige Bauhofgebäude werden abgerissen

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Bald kommt die Abrissbirne! Das Bauhofgebäude gegenüber des Hirschberger Rathauses soll nächstes Jahr abgerissen werden.

 

Hirschberg, 17. Juli 2013. (red/aw) Die baufälligen Gebäude des Bauhofes in der Fenchelstraße und in der Großsachsener Straße werden abgerissen. Das beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend. Auch, wenn die Abrissarbeiten teuer werden und die weitere Nutzung der Grundstücke noch offen ist, sollen die Arbeiten nun ausgeschrieben werden. Ginge es nach der Verwaltung wolle man das Gebäude in der Fenchelstraße noch in diesem Jahr abreißen und die Kosten dafür im Haushaltsjahr 2013 abrechnen. Das Bauhof-Gebäude in der Großsachsener Straße folgt im Haushaltsjahr 2014. [Weiterlesen…]

Am 24. November 2013, zwischen 14 - 18 Uhr in der Alten Turnhalle in Großsachsen

Windkraftanlagen werden Thema beim Bürgertag

Hirschberg, 17. Juli 2013. (red/aw) Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass die Gemeinde mindestens einmal jährlich die Einwohnerinnen und Einwohner über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde unterrichten soll. In der Sitzung des Gemeinderats am 16. Juli legte man den Termin für dieses Jahr auf den Totensonntag, am 24. November 2013. Zwischen 14:00 und 18:00 Uhr wird der Bürgertag in der Alten Turnhalle in Großsachsen stattfinden. Er gibt Hirschberger Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, sich gezielt und ohne Hemmschwelle über thematisch gegliederte Inhalte zu informieren. [Weiterlesen…]

Gemeinderat stimmt für eine intelligente Parkraumbewirtschaftung "Im Großen Garten"

„Keinen Kniefall vorm Auto“

Hirschberg, 08. Mai 2013. (red/sap) Am 12. Dezember 2012 hat der Gemeinderat einstimmig den Entwurf des Bebauungsplans „Im Großen Garten“ beschlossen. Daraufhin lag der Plan vom 27. Dezember bis zum 10. Februar öffentlich aus. Neben achtzehn Behörden, deren Stellungnahmen zur Kenntnis genommen wurden, ging der Gemeinderat vor allem auf Befürchtungen einiger Bürger ein, die Parkplatzsituation  in der Nähe des Marktplatzes könne sich weiter verschlechtern. [Weiterlesen…]

Gemeinderatssitzung vom 6. Mai 2013

Die Großsachsener Straße wird neu gestaltet

Hirschberg, 07. Mai 2013. (red/sap) Als der Haushaltsplan für 2013 festgelegt wurde, plante der Gemeinderat 200.000 Euro ein, um die Großsachsener Straße neu zu gestalten. Der Streckenabschnitt zwischen der Vordergasse und dem Kapellenweg soll verkehrssicherer werden. Daher hat das Ingenieurbüro Schulz vier Varianten vorgeschlagen, wie man die Straße gestalten kann. [Weiterlesen…]

Kleintierzüchter mit beeindruckenden Erfolgen

Hirschberg ehrt Europameister

Hirschberg, 25. März 2013. (red/ms/ld) Jürgen Heil sowie Rudi und Friedrich Proll sind Europameister und Europachampion. Mit ihren Tauben haben sie im letzten Jahr die Titel für ihren Kleintierzüchterverein nach Hirschberg geholt. Bürgermeister Manuel Just empfing die drei Züchter am vergangenen Mittwoch im Rathaus. Dort durften sie sich ins goldene Buch der Gemeinde eintragen. In den letzten Jahren hatte Bürgermeister Just bereits einen Rennradfahrer und eine Unterwasserrugbyspielerin geehrt.

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ATU hat keine Einwände gegen eine Neufassung der Verordnung für Wasserschutzgebiete des Rhein-Neckar-Kreises

Neufestsetzung der Grenzen der Wasserschutzgebiete auf der Gemarkung Hirschberg

Hirschberg, 13. März 2013. (red/ms/aw) Der Rhein-Neckar-Kreis plant eine Neufassung der Verordnung für Wasserschutzgebiete (WSG) von 1972. Die Basis dafür ist ein Gutachten des Landesamtes für Geologie, Rohstoffe und Bergbau.

Die geplanten, neuen Grenzen der Wasserschutzgebiete betreffen insgesamt 24 Grundstücke im Bereich „Im Schwanenstein“. Davon liegen sieben östlich und siebzehn westlich der A5. Die Zustimmung der Hirschberger Gemeindeverwaltung wird daher benötigt.

Der Ausschuss für Technik und Umwelt zeigte keine Bedenken und stimmte dem Entwurf der Neufassung der Verordnung zum Schutze des Grundwassers im Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage des Zweckverbandes „Gruppenwasserversorgung Obere Bergstraße“ zu. „Die neue Verordnung verbietet zunächst alles, kann aber natürlich Befreiuungen und Ausnahmen gewähren“, so Bürgermeister Manuel Just über die wesentlichsten Veränderungen in der Neufassung.

Alte Lagerfläche des Bauhofs nicht schädlich belastet

Bodengutachten zeigt keinen weiteren Handlungsbedarf

 

Hirschberg, 04. März 2013. (red/aw) Noch ist unklar was mit dem 1.900 Quadratmeter großen Areal gegenüber des Hirschberger Rathauses passiert. Die Ergebnisse aus dem Bodengutachten liegen dem Bürgermeister Manuel Just nun vor und „lassen auf keinen weiteren Handlungsbedarf schließen“.  [Weiterlesen…]

Die Zukunft der frei gewordenen Flächen Bauhof/Bücherei ist noch offen

Parken, Mehrfamilienhäuser, barrierefreies Wohnen

Das Lager des Hirschberger Bauhofs gegenüber dem Rathaus in der Großsachsener Straße. Noch ist unklar, was auf dem Areal in Zukunft stehen wird.

 

Hirschberg, 12. Februar 2012. (red/aw/pro) Nach dem Bau des neuen Hilfeleistungszentrums hat die Gemeinde Hirschberg ein „Luxusproblem“. Was tun mit den frei gewordenen Flächen und Gebäuden? Das ehemalige Bauhofgelände in der Mozartstraße steht zur freien Verfügung. Ebenso wie das Lagerareal gegenüber dem Rathaus in der Großssachsener Straße und das Feuerwehrhaus in Leutershausen. Rund 3.200 Quadratmeter Fläche stehen insgesamt zur Verfügung. Da ist eine gute Planung das A und O. Vor allem, da momentan noch kein Bebauungsplan vorliegt. 

Derzeit sind die Planungen noch in den Kinderschuhen und lange nicht abgeschlossen,

sagt der Bauamtsleiter Rolf Pflästerer. Wenn die Stadtbücherei wie geplant zum Ende des ersten Quartals in das ehemalige Feuerwehrzentrum in die Raiffeisenstraße umzieht, steht einem Abriss von Bauhof und Gemeindebücherei-Gebäude (1.300 Quadratmeter) nichts mehr im Wege. Doch was dann?

Wir prüfen noch, ob das Gelände des Bauhofs und der Bücherei für einen Parkplatz beziehungsweise ein Parkhaus genutzt werden kann.

Parkenmöglichkeiten sind dringend

Denn Parkmöglichkeiten würden dringend benötigt, wenn gegenüber am Getränkemarkt Ost die Parkflächen für ein „Betreutes Wohnheim“ weichen. Die Bauarbeiten könnten Ende 2013 beginnen, sobald entschieden sei, welche Maßnahme die beste und auch kostengünstigste ist. Bürgermeister Manuel Just favorisiert ein Parkdeck. Die Eröffnung der Einrichtung für betreutes Wohnen könnte 2015 realisiert werden.

Da hier allerlei Materialien und Stoffe gelagert wurde, hat die Gemeinde zunächst Bodenuntersuchungen durchführen lassen. So soll bösen Überraschungen vorgebeugt werden.

 

Auch was mit dem Areal gegenüber dem Rathaus in der Großssachsener Straße passiert (1.900 Quadratmeter, davon 600 Quadratmeter Parkplatz), ist derzeit noch unklar. Da der Bauhof das Gelände jahrelang als Lagerfläche genutzt hat, waren zunächst Bodenuntersuchungen vorgenommen worden. Die Ergebnisse des Bodengutachtens liegen mittlerweile vor – Bürgermeister Manuel Just hatte aber bislang noch keine Zeit, sich inhaltlich damit zu beschäftigen, wie er uns auf Anfrage mitteilte:

Was mögliche Interessenten anbelangt, so gab es lose Anfragen bzw. Vorgespräch um eine mögliche Bebauung auszuloten. Da jedoch noch keinerlei Grundsatzbeschluss über eine Bebauung herbeigeführt wurde, wurden diese Gespräche auch nicht intensiviert.

Gemeinderat muss sich entscheiden

Der Gemeinderat solle zunächst für sich zu einer Entscheidung kommen ob das Grundstück bebaut werden soll oder ob es eine andere Verwendungsmöglichkeit hierfür gebe:

Sollte es zu einer Bebauung kommen, so gehen wir heute davon aus, dass ein Bebauungsplan nicht notwendig wird, da sich ein mögliches Vorhaben auch nach § 34 BauGB einfügen könnte. Auch dies gilt es allerdings in den kommenden Wochen belastbar zu prüfen.

Für die Gemeinde ergeben sich hier unter Umständen erhebliche Einnahmemöglichkeiten: Abhängig von der Lage des Grundstücks und seiner Nutzung, also Gewerbe oder Wohnen, lassen sich zwischen 90 Euro (Gewerbe) und 575 Euro (Wohnen) pro Quadratmeter erzielen. Bürgermeister Just weist darauf hin, dass der „Bodenrichtwert“ aber nur bedingt eine Kalkulationsgrundlage liefert:

Teilweise werden in den einzelnen Gebieten selbstverständliche „Preise“ deutlich über und deutlich unter dem Bodenrichtwert gezahlt.

Barrierefreies Wohnen wird benötigt

Der Umzug der Bücherei wird sich verzögern. Ursprünglich war dieser im ersten Quartal geplan, jetzt soll er bis zu den Pfingstferien vollzogen sein:

Was den Umzug der Bücherei angeht, so haben wir erfreulicherweise keinen zeitlichen Druck, da wir keinerlei wirtschaftliche Faktoren bei der Altimmobilie zu berücksichtigen haben (z.B. Miet- oder Pachtzahlungen an einen bisherigen Vermieter oder Verpächter, etc.). Insofern sind wir an einer guten – nicht an einer schnellen Lösung interessiert.

Auch hier ist ein Bau von Wohnhäusern möglich. Eventuell Mehrfamilienhäuser oder auch barrierefreie Wohnungen, denn diese werden verstärkt benötigt. Bereits bei der Eröffnung des Seniorenzentrums am Turm in Großsachsen war die Nachfrage deutlich höher als das geschaffene Angebot. Es herrscht also ein Bedarf an seniorengerechten Wohnräumen.

Auch Mehrkosten für die Sanierung des Pumpenturms werden gedeckelt.

Gemeinderat trägt die Mehrkosten für die Sanierung des ev. Kindergarten

Hirschberg, 31. Januar 2013. (red/aw/jkr) In der ersten Sitzung des Hirschberger Gemeinderats im Jahr 2013 konnten gleich zwei Sanierungsfinanzierungen abschließend beschlossen werden. Der Gemeinderat stimmte sowohl den Mehrkosten von rund 141.000 Euro für die Dachaufstockung und energetische Sanierung des evangelischen Kindergartens in Großsachsen zu, als auch den üperplanmäßigen Ausagben für die Sanierung des Pumpenturms von rund 9.5000 Euro. Allerdings erfolgten die Beschlüsse nicht ganz ohne Kritik an der generellen Kostenschätzung der Gemeinde und ihren beauftragten Unternehmern.

Um jeden Kind eine Betreuungsmöglichkeit ab dem vollendeten dritten Lebensjahr bieten zu können, musste die Gemeinde Hirschberg umdenken und die vorhandenen Angebote ausbauen. Dies geschah mit dem Beschluss des Gemeinderates im Sommer 2011, als der An- bzw. Ausbau des Kindergartens in Großsachsen bewilligt wurde. Jetzt stellt die Gemeinde fest, dass dieser Anbau zumindest derzeit nicht mehr benötigt wird.

Dank eines Ausbaus des katholischen Kindergarten in Leutershausen, hat die Gemeinde bereits die Möglichkeit zwei neue Kindergartengruppen zu schaffen. Eine Gruppe hat sich bereits im Herbst 2012 gebildet. Durch diese zusätzlichen Plätze wird ein Anbau an den evangelischen Kindergarten aktuell überflüssig. Der Gemeinderat beschloss daher von einem Anbau zum jetztigen Zeitpunkt abzusehen.

Hirschberg könnte mit einer zweiten Gruppe im katholischen Kindergarten in Leutershausen insgesamt 338 Betreuungsplätze schaffen,

so Bürgermeister Manuel Just. Zwar würde dann nicht jeder Familie ihr Wunsch-Kindergarten im bevorzugten Ortsteil zur Verfügung stehen, aber es könnten zukünftig auch ohne Anbau des evangelischen Kindergartens, alle Kinder untergebracht werden.

Alle Hirschberger Kinder hätten einen Betreuungsplatz

Die Dachaufstockung sowie die energetische Sanierung des evangelischen Kindergarten haben aber breits stattgefunden oder werden in naher Zukunft erfolgen. Die Dachaufstockung garantiert einen Raumgewinn, die Sanierung mit Steinwolle eine bessere Dämmung. Die Frage, ob denn teure Steinwolle nötig ist, wenn vielleicht auch Styropor als Dämmmittel reicht, wurde aufgrund der Brennbarkeit der beiden Stoffe zu Gunsten der teuren Steinwolle entschieden. Die Mehrkosten von rund 9.000 Euro für die nicht brennbare Steinwolle seien hier „gut investiert“.

Die maximalen Investitionen der Gemeinde wurden mit einem Kostenzuschuss von 90 Prozent, maximal allerdings 680.000 Euro festgelegt. Auch, wenn der Beschluss einstimmig erfolgte, blieb die ursprüngliche Kostenschätzung von 458.000 Euro nicht ganz ohne Kritik.

Ebenso, wie die Mehrkosten für die Sanierung des Pumpenturms. Fast 9.500 Euro mehr wurden dafür ausgebeben. Einem Beschlussantrag, diese Kosten mit eingesparten Kosten an Kanalbaumaßnahmen zu deckeln wurde zugestimmt. Der Gemeinderat sprach sich mehrheitlich für den Erhalt „dieses ortsprägenden Instrumentes“ (Matthias Dallinger, CDU) und „Wahrzeichens der Gemeinde“ (Jürgen Steinle, Grüne Liste Hirschberg) aus.

Der SPD bleibt die Notwendigkeit der Pumpenturm-Sanierung verborgen

Lediglich der SPD bleibt die „Notwendigkeit des Ausbaus verborgen“, so Eva-Marie Pfefferle, Fraktionssprecherin der SPD. Die Sanierung hätte nicht in diesem Umfang erfolgen müssen, zumal die Raumnutzung derzeit gar nicht möglich sei. Die SPD stimmte, wie bereits bei dem Beschluss der Sanierung des Pumpenturms im Sommer 2011, gegen den Beschlussantrag.

Die Mehrkosten bei der Sanierung kamen vor allem durch den zunächst nicht geplanten Erhalt von Fenstern sowie einer aufwändigeren Fassadensanierung zu stande. Mit der Deckung der zusätzlichen Ausgaben, durch Wenigerausgaben an anderer Stelle werden die zur Verfügung gestellten Mittel im Haushaltsplan 2012 nicht überschritten.

Auch in Hirschberg muss Steuerung erfolgen

Informationen zum Teilflächennutzungsplan „Windenergie“

Vorentwurf der Stadt Weinheim: “Flächenanalyse zur Steuerung von Standorten für Windenergieanlagen im Stadtgebiet”

Hirschberg, 30. Januar 2013. (red/aw/jkr) Nach Änderung des Landesplanungsgesetzes für Windenergieanlagen stellt derzeit der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim einen Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ auf. Auch die Gemeinde Hirschberg ist Teil dieses Verbandes. Gemeinsam mit 17 anderen Städten und Gemeinden gilt es die Ausweisung von Flächen für Windenergie selbständig zu steuern. Martin Müller, Leiter der Planungsgruppe vom Nachbarschaftsverband, informierte den Gemeinderat über den aktuellen Sachstand.

Das Vorhaben der Bundesregierung bis 2020 die Windenergie in Deutschland um 10 Prozent auszubauen, geht auch an der Gemeinde Hirschberg nicht spurlos vorüber. Wie in jeder anderen Gemeinde und Stadt gilt es auch hier, den Steuerungsprozess aktiv zu gestalten, um so ein Mitspracherecht in Bezug auf Standortfindung für Windkraftanlagen zu behalten.

Der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim hat die Aufgabe, einen gemeinsamen Flächennutzungsplan für alle 18 Mitgliedskommunen zu erarbeiten. Dieser soll verhindern, dass durch isolierte Planungen Siedlungsgebilde erabreitet werden, die den Ansprüchen einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und einer sozialgerechten Bodennutzung entgegenstehen.

Über den Flächennutzungsplan sollen vielmehr die Einzelprofile und Qualitäten der achtzehn Verbandsmitglieder zusammengeführt werden. Er soll für das gesamte Verbandsgebiet die Konzeption der Bodennutzung wiedergeben.

18 Gemeinden – ein Flächennutzungsplan

Martin Müller informiert die anwesenden Gemeinderatsmitglieder über die möglichen Standorte in Hirschberg:

Viel kommt hier nicht in Frage. Eigentlich ist nur der Südosten von Leutershausen sinnvoll, oder aber auf dem Kamm.

Es sei auch durchaus vorstellbar, dass gar keine Windkraftanlage in Hirschberg gebaut wird, wenn vom Verband an anderer Stelle substanzielle Räume geschaffen werden können. Allerdings sei es Ziel des Verbandes, der Windenergie ausreichend Raum zu geben.

In Hirschberg herrsche eine andere Ausgangslage als beispielsweise in Weinheim, erklärt Bürgermeister Manuel Just. Er lobt den Bürgerbeteiligungsprozess der Nachbarstadt, hält ein ähnliches Vorgehen in Hirschberg aber für schwierig:

Natürlich können wir als Gemeinde Einfluss nehmen, aber wir verabschieden den Flächennutzungsplan mit 17 anderen Kommunen.

Bürgerbeteiligung schwierig

Das mache eine Rücksichtnahme auf Bürgeranliegen schwer. Denn für alle 18 Gemeinden müssen einheitliche Kriterien erstellt werden.

Für differenzierte, ortsbezogene Anwendungen der Restriktionskriterien ist kein Raum,

erläutert Martin Müller. Dies spielt besonders bei der Festlegung von Ausschlussflächen eine Rolle. Rahmenbediungen, wie Infrarstrukturen, bauliche genutzte Flächen und natürlich Landschafts-, Arten- und Naturschutz sind hier zu beachten und auszuwerten.

Daran arbeite man derzeit noch im Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim. Die nächsten Schritte befassen sich mit der Auswertung von Gutachten zu Natur-, Landschafts- und Artenschutz. Erst dann könne man konkrete Gebiete als mögliche Standorte ausweisen.

Planung erst im Herbst 2013 abgeschlossen

Der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim ist zudem in der komfortablen Lage, sich noch etwas Zeit lassen zu können. Aktuell greift noch der Regionalplan Windenergie, der Anlagen in Hirschberg komplett ausschließt. Dies sei aber in Zukunft nicht mehr möglich, daher sollte der abschließende Planungsentwurf im Herbst 2013 fertig gestellt sein.

Dieser tritt dann aber nach mehrfacher Prüfung und Genehmigung frühestens 2014 in Kraft,

so Müller. Bürgermeister Just wird in den nächsten Wochen trotzdem den Dialog mit den Hirschberger Bürgerinnen und Bürgern suchen. Denn auch, wenn nicht alle Bedürfnisse berücksichtig werden können, sei es wichtig „zu wissen, was die Bürgerschaft denkt“.

Anm. d. Redaktion: In Weinheim gibt es bereits eine breit angelegte Bürgerbeteiligung, die der Erste Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner zur Chefsache gemacht hat. Weinheim stellt einen eigenen Flächennutzungsplan auf, um die Kontrolle zu behalten. Alle Artikel lesen Sie hier. Dieses Vorgehen stößt allerdings in Schriesheim auf wenig Begeisterung, da ein Standort am Eichelberg direkt an „Schriesheimer Befindlichkeiten grenzt“. Alle Artikel dazu hier.

Gemeinderat beschließt neue Vorgehensweise bei Vorschlag von Schöffen

Mehr Chancengleichheit für Hirschbergs Bürgerinnen und Bürger

Hirschberg, 30. Januar 2013. (red/aw/jkr) Der Hirschberger Gemeinderat beschloss, dass entgegen früherer Vorgehensweise, die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen zukünftig unabhängig von der Mandatsverteilung im Gemeinderat aufgestellt wird. Des weiteren werden Bewerbungen für die Wahl der Jugendschöffen zukünftig ohne Gemeinderatsbeschluss an das Jugendamt des Rhein-Neckar-Kreises weitergeleitet. Mit dieser neuen Abwicklung soll eine parteiunabhängige Bewerbung für dieses wichtige Ehrenamt gewährleistet werden.

Bürgermeister Manuel Just machte deutlich, warum die angestrebte Veränderung in der Vorgehensweise der Vorschlagserbringung zur Schöffenwahl so notwendig ist:

Wir müssen davon Abstand nehmen, denn nicht alle Bewerber möchten möglicherweise mit einer Partei verbunden sein.

Trotzdem, sollen aber alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich um das Amt des Schöffen zu bewerben. Daher galt es das usrpüngliche Verfahren zu überarbeiten und Chancengleichheit zu garantieren.

Der Gemeinderat beschloss, dass zukünftig die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen – unabhängig von der Mandatsverteilung im Gemeinderat – in alphabetischer Reihenfolge aufgestellt wird. Die Fraktionen stimmten diesen Vorhaben einstimmig zu.

Allerdings sei es dabei wichtig, dass „wir trotzdem seriöse Persönlichkeiten vorschlagen“, sagte Dr. Jörg Boulanger (CDU):

Das Schöffenamt ist ein sehr verantwortungsvolles und auch zeitaufwendiges Amt.

Das fand auch Bürgermeister Just und betonte noch einmal, dass der Gemeinderat natürlich trotzdem die wichtige Funktion habe, die Bewerber sorgfältig zu prüfen.

Bewerbungen zum Jugendschöffe gehen direkt an das Jugendamt

Außerdem beschloss der Gemeinderat, dass zukünftig alle Bewerbungen zur Wahl der Jugendschöffen ohne Gemeinderatsbeschluss, direkt von der Gemeinde an das Jugendamt Rhein-Neckar-Kreises weitergeleitet werden. Dieses erstellt daraufhin die Vorschlagslisten im Jugendhilfeausschauss.

Da die Bewerbungsfrist am 31. März 2013 endet, wäre ohnehin keine Zeit mehr die Bewerber im Gemeinderat zu besprechen, da diese bereits bis 15. April beim Jugendamt vorliegen müssen.

Anm. d. Red.: Jugendliche und Bürgerinnen und Bürger, die sich für das Ehrenamt des Schöffens interessieren, können sich in unserem Artikel zum Thema noch einmal über alle Anforderungen und Aufgabengebiete informieren.

Gemeinderat stimmte dem Vorentwurf zu

Viel Lob für den Entwurf des Ärztehauses

Vorentwurf für den Umbau des alten Feuerwehrhauses in Großsachsen. Quelle: Fa. Gebert & Mack GmbH

 

Hirschberg, 27. Oktober 2012. (red/sap) Mit dem Bau des Kommunalen Hilfeleistungszentrums Hirschberg und dem Umzug der Freiwilligen Feuerwehr wird das Feuerwehrhaus im Riedweg in Großsachsen frei. Zur Verwendung der frei werdenden Immobilie und zu Gunsten des Haushalts soll das Grundstück verkauft und das Gebäude umgestaltet werden. Es ist dort ein allgemeines Wohngebiet geplant, um eine Folgenutzung zu ermöglichen. Es wird angestrebt, das bestehende Gebäude zu einem „Ärztehaus“ umzunutzen, das im Umfeld von Pflegeheim und betreutem Wohnen eine sinnvolle Nutzung darstellt und im allgemeinen Wohngebiet möglich ist. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Vorentwurf zu.

Bürgermeister Manuel Just berichtete, dass es sich hier um eine Maßnahme der Innenentwicklung handle. Der Bebauungsplan könne im sogenannten „beschleunigten Verfahren“ ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt werden. Zudem werde man nicht und auf eine frühzeitige Beteiligung der Bevölkerung verzichten, auch wenn dies möglich wäre.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst eine Fläche von etwa 0,19 Hektar.

Da kein Neubau entstehen wird, ist ein Bebauung im Passivhausstandard nicht möglich.  Denn das bestehende Feuerwehrgebäude soll nicht abgerissen, sondern erweitert und aufgelockert werden. Wie der Bürgermeister aber versicherte, werde der Investor und die Ärzteschaft über die Vorgaben von EnEV (Anmerkung d. Red.: Energieeinsparverordnung) hinausgehen. Auf dem Dach ist eine Solaranlage möglich.

Zunächst soll eine Offenlage des Entwurfs von 14 Tagen erfolgen, der Bebauungsplan soll dann über Weihnachten für einen Zeiterraum von vier bis sechs Wochen offen gelegt werden. Ende März, Anfang April, hofft der Bürgermeister, kann der Bebauungsplan beschlossen werden.

Thomas Thünker (FW) lobte den Entwurf als architektonisch äußerst gelungen. Zudem hätten es die Planer geschafft, durch einen Kunstgriff aus einem viergeschossigen Gebäude ein dreigeschossiges zu machen. Ebenso wie seine Ratskollegen Matthias Dallinger (CDU) und Dr, Horst Metzler (SPD), wies er auf die Verkehrs- und Parkproblematik hin, die ein Ärztehaus am Großsachsener Marktplatz mit sich bringen werde.

Metzler bezeichnete den Standort als ideal für ein Ärztehaus.

Als pfiffige und schöne Lösung wertete auch Thomas Herdner (GLH) den Entwurf.

Der Hirschberger Gemeinderat beschloss den Vorentwurf des Bebauungsplans „Im großen Garten-2“ sowie die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung einstimmig.

In der Breitgasse/Drittelsgasse wird gebaut

Heftige Diskussion und wenig Neues

Hinter dieser Mauer wird demnächst gebaut. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 27. September 2012. (red/sap) Lange wurde darüber diskutiert, jetzt wurde es entschieden: In der Breitgasse/Drittelsgasse wird gebaut. Die Stellungsnahmen der Gemeinderatsfraktionen waren teils kontrovers und, wie Bürgermeister Just betonte, hoch „emotional“.

Von Sabine Prothmann

Vorsorglich hatte die Hirschberger Verwaltung den Besucherbereich bis ins Foyer des Ratssaal bestuhlt. Man hatte wohl mit viel Andrang, vor allem von der „Gegnerseite“ gerechnet.

Doch viele Stühle blieben leer und nur gut zehn Hirschberger Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um bei der Entscheidung um den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“ dabei zu sein.

Die „Historie“

Bürgermeister Manuel Just ging eingangs der Sitzung ausführlich auf die Historie des „vorhabenbezogenen Bebauungsplan“ ein. In der Breitgasse/Drittelsgasse sollen vier Häuser mit 14 Wohneinheiten entstehen, dafür wurde ein vorhabenbezogener Bebauungsplan vorgelegt. Erstmals wurde dieser in nichtöffentlicher Sitzung am 29. Februar 2011 beraten.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28. Februar 2012 lag der erste Entwurf vor und wurde – vor allem auch im Hinblick auf die gewünschte Innenverdichtung – einstimmig beschlossen.

„Wir sind uns wohl einig, es geht hier um das ‚Wie‘ und nicht um das ‚Ob'“, erklärte Just.

Zwischen März und April diesen Jahres hatte eine Offenlage des Bauvorhabens stattgefunden. Die Einwände der Bevölkerung und der GLH konzentrierten sich zum einen auf die Höhe der Bebauung (bis zu 12,81 Meter), die Massivität und die damit verbundene Versieglung (60 Prozent). Zudem wurde kritisiert, dass das Ortsbild negativ beeinflusst würde, da die Bebauung von der Breitgasse abrücke. Ein weiterer Kritikpunkt war die Beeinträchtigung der innerörtlichen Belüftungsschleuse.

Am 18. Juni 2012 gab es eine Begehung

Aufgrund der eingegangenen Anregungen und Einwendungen hat der Bauträger (TreuGrund Bauträgergesellschaft Heddesheim) die Höhe des zurückversetzten Mehrfamilienhauses auf das Niveau der Bebauung in der Brunnengasse angepasst. Außerdem ließ er zur Beurteilung der klimatologischen Auswirkungen des Vorhabens auf den Ortsteil Großsachsen ein Klimagutachten erstellen.

Der Gemeinderat beschloss eine erneute Offenlage vom 02. bis zum 16. Juli 2012.

Das Ergebnis war, so Just, „noch mehr Kritik“.

60 Prozent Versiegelung seien viel, aber „die Baunutzungsverordnung lässt dies zu“, sagte der Bürgermeister. Die Bebauung selbst nehme dabei 35 Prozent ein, weitere 25 Prozent enstünden durch Gehwege, Parkplätze und Nebengebäude. Im Mittel käme man auf rund 60 Prozent:

Der Versieglungsgrad im alten Ortskern ist teilweise deutlich höher.

Die Firsthöhe des mittleren Gebäudes wurde auf die Höhe der Bebauung in der Brunnengasse angepasst, man habe jetzt noch eine Überschreitung von zwei Zentimetern.

Das Klimagutachten habe gezeigt, die Bebauung bringe eine mäßige Veränderung der Belüftungsschleuse mit sich. Und durch die Bebauung von Nachbargrundstücken (die nicht vom Gemeinderat entschieden werden müssen), kann „der Grüngürtel Morgen schon zunichte gemacht werden“, betonte der Bürgermeister.

Eins stehe außer Frage:

Das Ortsbild wird sich verändern.

Durch den Erhalt von Mauer und Toreinfahrt habe man aber wieder eine Hofsituation geschaffen und gleichzeitig auch, durch das Abrücken von der Breitgasse, auch eine bessere Wohnqualität.

Fragen und Antworten

„Warum haben wir nicht über die Alternativplanung der Grünen Liste beraten?“, fragte der Bürgermeister:

Wir haben über das zu entscheiden, was vorliegt.

Nebenbei bemerkte Just, dass in der Alternativplanung nur 11 Stellplätze im Gegensatz zu 20, ausgewiesen waren.

„Warum haben wir nicht an einen anderen Investor verkauft?“, fragte er weiter. „Wir haben uns mit dem auseinanderzusetzen, der erscheint.“

„Warum wurden die Anwohner und Anrainer nicht persönlich eingeladen?“ Alle Bürger wurden zur Gemeinderatssitzung eingeladen, erklärte der Bürgermeister und sagte:

Ich als Bürgermeister komme zu dem Ergebnis, dass man alle Einwände ausräumen konnte.

Dass die geplante Bebauung nicht „ortstypisch“ genug sei, ließ Just als einzigen Kritipunkt gelten.

Was die Fraktionen sagten

Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) lobte das Erscheinungsbild der geplanten Bebauung, die im Gemeinderat via 3D-Animation gezeigt wurde.  „Da ist nicht das entstanden, was man befürchtet hat“.

Dr. Jörg Boulanger (CDU) verwahrte sich gegen den Vorwurf eines Verfahrensfehlers, das Projekt wäre „eingehend in und mit der Öffentlichkeit diskutiert worden“. Der Gutachter habe die Befürchtungen hinsichtlich der Klimaauswirkungen widerlegt, so Boulanger. Es gäbe baulich keinen historischen Keller, nur einen Betonkeller und die Scheune sei auch nur gut 80 Jahre alt. Damit kritisierte Boulanger heftig die Einwände, eine historische Anlage werde zerstört. Dieses Argument sei eine Täuschung.

Zudem handle es sich um ein Privatgrundstück und nicht um eine Gebäude der Gemeinde zur Verschönerung des Ortes. Das Ortsbild bleibe durch Mauer und Hofeinfahrt erhalten:

Es ist gelungen Altes und Neues in Einklang zu bringen.

Ganz anders sah das die GLH. „Das Klimagutachten hat mich nicht besänftigt“, erklärte Karl Heinz Treiber (GLH). „Wir“, so Treiber, „fordern ein Gesamtklimagutachten.“ Und die Visualisierung habe ihn auch überzeugt und zwar davon, dass die Bebauung zu dicht sei:

Die Gebäude sind zu hoch und zu massiv.

Es seien 60 Prozent versiegelt und nicht „nur“ 35 Prozent überbaut. Denn schließlich sei es dem Regenwasser egal, ob es auf auf einen Gehweg oder auf ein Haus fällt:

Mancher wird sich nach dieser Sitzung als Gewinner fühlen, aber wir sind alle Verlierer.

Hartmut Kowalinski (FDP) nutzte seine Stellungsnahme dazu, seine Ratskollegen von der GLH heftigst zu kritisieren und Seitenhiebe zu verteilen: „Transparenz, wie die GLH sie versteht, ist Halb- oder Fehlinformation zum Thema Drittelsgasse. Sie titelt in Ihrem Blog „Denkmalzerstörung in Großsachsen“. Das Denkmalamt aber schreibt und stimmt zu, da vom Planvorhaben keine denkmalrechtlichen Belange betroffen sind.“ Wer, wie die Grünen, so Kowalinski weiter, in der Vergangenheit Innenentwicklung gefordert habe, müsse sich im Klaren gewesen sein, dass neue Bauherren sich den Bestand in den alten Ortskernen zum Vorbild nehmen würden.

Mit Blick auf die Zuschauerplätze meinte Kowalinski:

Der große Bürgerprotest bleibt aus.

Grenzen wurde überschritten

„Eine gewisse Emotionalität schwingt mit und ich hoffe, dass sie sich nicht fortsetzt“, kommentierte Bürgermeister Just die Stellungsnahmen der Fraktionen. Porzellan sei zu Bruch gegangen und Grenzen wurden überschritten.

„Ich wollte zuhören und warten, ob ich was Neues höre, aber dies war nicht der Fall“, meinte der SPD-Gemeinderat Dr. Horst Metzler.

„Wir sind keine bäuerlich geprägte Gemeinde mehr“, so Metzler. Früher sei Großsachsen ein Straßendorf gewesen und der Tabakanbau ein Kennzeichen der Region, „doch diese Situation ist ein für alle Mal Vergangenheit.“

Wir haben uns von einem bäuerlichen Ort zur Wohngemeinde mit unterschiedlichen Interessen entwickelt.

Abschließend sagte Bürgermeister Manuel Just, keiner habe wohl durch den Sachvortrag und oder die Stellungsnahmen sein Abstimmungsverhalten verändert und so war es das Ergebnis auch alles andere als verwunderlich: Der Gemeinderat verabschiedete mehrheitlich – gegen die vier Stimmen der GLH – den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“.