Sonntag, 16. Juni 2019

Gemeinderat willigt in Gespr├Ąche mit Investoren und Betreiber ein

Nur ein m├Âglicher Betreiber f├╝r den Wohnpark Mozartstra├če

Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) Auswahl geht anders. Lediglich ein Bewerber zur Betreibung des Wohnparks Mozartstra├če ist vorhanden. Bei den interessierten Investoren sind es immerhin drei. Erhofft hatte man sich mehr, schlie├člich wurden an 9 Interessierte die Ausschreibungsunterlagen verschickt. Der Zugang zu den Unterlagen war zudem online m├Âglich. Dass es nun so wenige sind, dem konnte Hartmut Kowalinski (FDP) noch etwas positives abgewinnen: „Das beschleunigt das Verfahren und erleichtert uns die Arbeit“. [Weiterlesen…]

Grundschule Gro├čsachsen erh├Ąlt Anbau

Mehr Raum f├╝r Sch├╝ler und Lehrer

Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) „Die Situation ist nicht l├Ąnger haltbar“, sagte B├╝rgermeister Manuel Just deutlich. Gemeint sind┬ádie beengten R├Ąume in der Gro├čsachsener Grundschule insbesondere durch die weiter steigenden Zahlen der Ganztagsbetreuung sowie der sich in den letzten Jahren etablierten Inklusion. Auch die Lehrer brauchen mehr Raum f├╝r Vorbereitung und Beratungsgespr├Ąche. Der Gemeinderat ebnete daf├╝r jetzt den Weg: Die Schule erh├Ąlt Anbauten in n├Ârdlicher und ├Âstlicher Richtung. [Weiterlesen…]

Z├Ąhes Ringen um den Klimaschutzplan

Die „Wortklauberei“ der Freien W├Ąhler

Hirschberg, 25. Juli 2014. (red/csk) Wird der Klimaschutzplan verabschiedet? Oder doch nur der Status Quo und die Ziele auf dem Weg zu eben jenem? „Wortklauberei“ nannte es B├╝rgermeister Manuel Just, was den Freien W├Ąhlern zu diesem Thema einfiel. Denn die wollten auf gar keinen Fall die Verabschiedung des Klimaschutzkonzepts, wie es die Agenda der Verwaltung vorsah. [Weiterlesen…]

Kesselaustausch an der Heizungsanlage Karl-Drais-Schule

Kessel jetzt, Konzept sp├Ąter

Hirschberg, 31. Mai 2014. (red/csk) Der Brennwertkessel in der Karl-Drais- Schule wird ausgetauscht. Grund f├╝r die Ma├čnahme sind Roststellen in den W├Ąrmetauschtaschen. Ihm folgt ein Gasbrennwertkessel mit mehr Leistung. Der soll sich in jedes W├Ąrmekonzept einplanen lassen und auch die M├Âglichkeit der Erweiterung des Nahw├Ąrmekonzepts offen halten. F├╝r eine Studie hatte die Verwaltung Hans-Joachim Borszik, Ingenieurb├╝ro htp in Weinheim, als Sachverst├Ąndigen hinzugezogen. Gemeinderat J├╝rgen Steinle, GLH, h├Ątte statt einer Studie lieber ein Konzept gehabt.
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Bereits im Juni soll Vorauswahl von Investoren und Betreibern erfolgen

Ausschreibung f├╝r Betreutes Wohnen in der Mozartstra├če beginnt

Hirschberg 28. M├Ąrz 2014. (red/csk) Auch Hirschberg ist vom Demographischen Wandel betroffen: Die Bev├Âlkerung wird im Schnitt zunehmend ├Ąlter. In der Mozartstra├če im Ortsteil Leutershausen soll daher Betreutes Wohnen eingerichtet werden. Daf├╝r wird nach dem jetzt gefassten Beschluss eine 1.725 Quadratmeter gro├če Fl├Ąche aus dem Besitz der Gemeinde ver├Ąu├čert werden. Interessierte Investoren m├╝ssen sich auf einen „sportlichen“ Zeitplan gefasst machen. [Weiterlesen…]

"Autohintern" und B├Ąume sorgen f├╝r Debatte zur Parkfl├Ąche Fenchelstra├če

„Wir haben gefeilscht wie auf einem Basar“

Hirschberg, 27. M├Ąrz 2014. (red/csk) Die einen gehen, die anderen kommen. Gemeint sind die Parkpl├Ątze in der Gemeinde Hirschberg. Das Betreute Wohnen in der Mozartstra├če wird mit Ausnahme von elf verbleibenden alle weiteren der 74 Parkpl├Ątze auf dem dortigen Gel├Ąnde schlucken. Diese werden dezentral an der Fenchelstra├če und um die Karl-Drais-Schule herum neu entstehen. Ohne Diskussion blieben die Pl├Ąne allerdings nicht. Stein des Anstosses waren: B├Ąume. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschlie├čt Abbruch und Ausschreibung der Arbeiten

Ehemalige Bauhofgeb├Ąude werden abgerissen

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Bald kommt die Abrissbirne! Das Bauhofgeb├Ąude gegen├╝ber des Hirschberger Rathauses soll n├Ąchstes Jahr abgerissen werden.

 

Hirschberg, 17. Juli 2013. (red/aw) Die bauf├Ąlligen Geb├Ąude des Bauhofes in der Fenchelstra├če und in der Gro├čsachsener Stra├če werden abgerissen. Das beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend. Auch, wenn die Abrissarbeiten teuer werden und die weitere Nutzung der Grundst├╝cke noch offen ist, sollen die Arbeiten nun ausgeschrieben werden. Ginge es nach der Verwaltung wolle man das Geb├Ąude in der Fenchelstra├če noch in diesem Jahr abrei├čen und die Kosten daf├╝r im Haushaltsjahr 2013 abrechnen. Das Bauhof-Geb├Ąude in der Gro├čsachsener Stra├če folgt im Haushaltsjahr 2014. [Weiterlesen…]

Gemeinderatssitzung am 06. Mai 2013

Klimaschutz auf „leichtem“ Weg

Hirschberg, 08. Mai 2013. (red/sap) Der Klimaschutz in Hirschberg ist eigentlich ohnehin schon auf einem guten Weg: Die Gemeinde ist schon fast seit zehn Jahren Gesellschafter der Klimaschutz- und Energieberatungsagentur (KliBA) in Heidelberg, bei Neubauprojekten wird viel Wert auf regenerative Energien und eine vern├╝nftige Isolation gelegt. Trotzdem will man in Zukunft strategischer und ganzheitlicher vorgehen, anstatt Punkte einzeln zu verbessern.

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├ľrtliche Bedarfsplanung nach Umfrage dargestellt und vom Gemeinderat verabschiedet

Hirschberg in Sachen Kindertagesbetreuungsgesetz gut aufgestellt

Hirschberg, 27. Februar 2013. (red/aw) Die ├Ârtliche Bedarfsplanung gem├Ą├č des Kindertagesbetreuungsgesetzes in Hirschberg ist aktuell analysiert und dokumentiert. Ermittelt wurden dabei nicht nur quantitative, sondern auch qualitative Aspekte. Die Bedarfsplanung zeigt, dass derzeit in Hirschberg allen Kindern einen Kindergartenplatz zur Verf├╝gung stellen k├Ânnte. Die vorgelegte Bedarfsplanung wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Von Alexandra Weichbrodt

Bei der ├Ârtlichen Bedarfsplanung zur Ermittlung der Einhaltung der Richtlinien zum Kindertagesbetreuungsgesetzes, wurde im vergangenen Jahr festgestellt, dass unter Ber├╝cksichtigung der statistischen Zahlen bis ins Jahr 2014 zwei weitere Gruppen zur Erf├╝llung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz erforderlich sind. [Weiterlesen…]

Zu viele offene Fragen: Beschluss wird zur├╝ckgestellt

Sanierung der Alten Turnhalle verz├Âgert sich

Hirschberg, 27. Februar 2013. (red/aw) In der Gemeinderatsitzung am 26. Februar 2013 wurde ein Beschlussantrag f├╝r den Beginn der Sanierungsma├čnahmen an der „Alten Turnhalle“ zur├╝ckgestellt. Der Vorentwurf wurf bei den Fraktionen zu viele noch ungekl├Ąrte Fragen auf. Der Sanierungszeitraum verz├Âgere sich daraufhin, teilte Bauamtsleiter Rolf Pfl├Ąsterer mit. Finanzielle Mittel f├╝r den Austausch der Brandschutzklappen in der „Heinrich-Beck-Halle“ in Leutershausen wurden vom Gemeinderat bewilligt.┬á

Der Beginn der Umbau- sowie Sanierungsma├čnahmen in der „Alten Turnhalle“, am Marktplatz in Gro├čsachsen, kann nicht wie geplant erfolgen. In einer aktuellen Bestandsaufnahme zeigten sich erhebliche M├Ąngel am Geb├Ąude, die in drei Bauabschnitten behoben werden sollen. [Weiterlesen…]

Gemeinderat stimmte der Jahresrechnung 2011 einstimmig zu

Tr├╝gerische Mehreinnahmen?

Hirschberg, 20. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte der ├╝beraus positiven Jahresrechnung 2011 einstimmig zu. Die Mehreinnahmen von 1,6 Millionen Euro sollen in die R├╝cklage. Aber der eine oder andere Gemeinderat hatte auch schon eine Idee, was man mit diesem Plus anfangen k├Ânnte.

Von Sabine Prothmann

Der K├Ąmmerer der Gemeinde Hirschberg, Erich Schr├Âder, hatte bei der Vorlage der Jahresrechnung 2011 nur Positives zu berichten: Mit 3,3 Millionen Euro hatte die Gewerbesteuer f├╝r Hirschberg rund 800.000 Euro mehr eingebracht als erwartet und damit sind die Gewerbesteuereinnahmen die h├Âchsten, die die Gemeinde Hirschberg seit ihrem Bestehen erzielen konnte.

Und auch die Einkommensteuer, die mit 4,47 Millionen geplant war, brachte mit einem Ergebnis von 4,8 Millionen ein Plus von rund 339.000 Euro.

Ein weiteres Plus von rund 480.000 Euro konnte Hirschberg durch die Schl├╝sselzuweisungen des Landes erzielen.

„Aber“, so B├╝rgermeister Just, „in all den Positionen sei der Einfluss der Gemeinde sehr gering“. Die 1,6 Millionen Mehreinnahmen seien der ├╝berortlichen Entwicklungen geschuldet.

Im Verm├Âgenshaushalt seien die Einnahmen aus Ver├Ąu├čerungen niedriger ausgefallen als veranschlagt. Aber es mussten auch weniger Kredite aufgenommen werden.

Bei den Bauma├čnahmen lag mit 1.908.828 Euro das Ergebnis um 1.876.872 Euro unter dem Ansatz von 3.786.700 Euro.

Insgesamt konnten rund 280.000 Euro der Allgemeinen R├╝cklage zugef├╝hrt werden.

„Ein tr├╝gerisches Ergebnis“

Das Fazit, sagte B├╝rgermeister Manuel Just, sei ein tr├╝gerisches Ergebnis. Mit Wegfall der Kameralistik und Einf├╝hrung der Doppik ab dem 1. Januar 2012 entfiele die M├Âglichkeit zur ├ťbertragung von Haushaltsresten in das jeweils k├╝nftige Jahr:

Ich warne vor allzu gro├čer Freude.

Der Gemeinderat stimmte darin ├╝berein, dass die Mehreinnahmen zun├Ąchst in die R├╝cklagen flie├čen sollten.

Begehrlichkeiten werden geweckt

Gemeinderat Peter Johe (FW) erkl├Ąrte, dies sei allemal ein erfreuliches Ergebnis, auch wenn der B├╝rgermeister „nicht m├╝de werde, Essig in den Wein zu gie├čen“. Deswegen hoffe er auf eine weitere Trainingshalle in der mittelfristigen Finanzplanung.

Dr. J├Ârg Boulanger (CDU) hoffte bei dem finanziellen Spielraum auf eine ganzheitliche Planung der Ortsmitte in Leutershausen. Dr. Horst Metzler (SPD) mahnte zum Sparen. Man m├╝sse Priorit├Ąten setzen, jetzt sei es die Feuerwehr gewesen, k├╝nftig m├╝ssten es die Schulen sein.

„Wir haben noch genug nicht abgeschlossene Aufgaben“, erinnerte Karl Heinz Treiber (GLH). „Zur Euphorie sehe ich keinen Anlass“, erkl├Ąrte Hartmut Kowalinski (FDP).

Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2011 vom Hirschberger Gemeinderat angenommen.

Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011

K├Ąmmerer Erich Schr├Âder stellte auch das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011 vor.

Der Wasserpreis blieb konstant bei 1,40 Euro pro Kubikmeter.

Das Wirtschaftsjahr, so Schr├Âder, schlie├če mit einem Gewinn von rund 25.800 Euro ab und in diesem Ergebnis sei bereits die Steuerbelastung von rund 7.500 Euro und eine Konzessionsabgabe an die Gemeinde von rund 38.200 Euro gewinnmindernd ber├╝cksichtigt.

Da im Eigenbetrieb Wasserversorgung nach wie vor keine wesentlichen finanziellen Reserven vorhanden sind, k├Ânnen k├╝nftige Investitionen auch weiterhin weitestgehend nur mit Darlehen finanziert werden.
Die Verwaltung schlug deshalb vor, dass auch der Gewinn des Jahres 2011 nicht an die Gemeinde ausgesch├╝ttet werden, sondern im Betrieb verbleiben sollte.

Der Gemeinderat nahm einstimmig das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung an und stimmte auch dem Verbleib des Jahresgewinns im Betrieb ohne Gegenstimme zu.

Gemeinderatssitzung 17. Juli 2012

Inklusion: „Kinder unserer Gemeinde“

Hirschberg, 20. Juli 2012. (red/sap) Ab dem kommenden Schuljahr gehen sechs Kinder mit Behinderung auf die Hirschberger Grundschulen. Der Gemeinderat stimmte f├╝r die Einrichtung gruppenbezogener L├Âsungen zur Schulischen Bildung von Menschen mit Behinderung.

Von Sabine Prothmann

Die schulische Bildung von jungen Menschen mit Behinderung ist Aufgabe aller Schulen. Die Frage der bestm├Âglichen Realisierung ist mit Blick auf jedes Kind und jeden Jugendlichen immer wieder neu zu kl├Ąren.

Um solche Kl├Ąrungsprozesse noch st├Ąrker als bisher in einer Verantwortungsgemeinschaft von allgemeinen Schulen und Sonderschulen sowie der Betroffenen selbst zu gestalten, hat ein Expertenrat Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Systems der schulischen Bildung von jungen Menschen mit Behinderungen, Beeintr├Ąchtigungen, Benachteiligungen und chronischen Erkrankungen vorgelegt.

Einer der Leitgedanken der Regelungen des baden-w├╝rttembergischen Kultusministeriums ist es, die schulische Bildung von jungen Menschen mit Behinderung unter Ber├╝cksichtigung der UN-Behindertenrechtskonvention und unter Ber├╝cksichtigung p├Ądagogischer Erkenntnisse und Erfahrungen weiter zu entwickeln.

Zielgruppe sind Kinder und Jugendliche mit Behinderungen, die einen Anspruch auf ein sonderp├Ądagogisches Beratungs-, Unterst├╝tzungs- und Bildungsangebot haben.

Das Konzept sieht vor, dass auf Ebene aller Staatlichen Schul├Ąmter die bereits bestehenden M├Âglichkeiten des gemeinsamen Unterrichts ausgebaut und verst├Ąrkt inklusive Bildungsangebote realisiert werden.

Sechs Kinder mit Behinderung wurden an Hirschberger Schulen angemeldet

F├╝r das Schuljahr 2012/2013 haben sich in der Grundschule Gro├čsachsen vier Kinder und in Leutershausen zwei Kinder mit Behinderung angemeldet, berichtete B├╝rgermeister Manuel Just.

Die Verpflichtung ist im Schulgesetz zwar erst ab dem Schuljahr 2013/2014 verankert, aber Just sah keinen Grund es f├╝r dieses Schuljahr abzulehnen, denn:

Es sind Kinder aus unserer Gemeinde.

Die Kosten f├╝r das sonderp├Ądagogische Lehrpersonal ├╝bernimmt das Land.

Zus├Ątzlich wird jedem Kind ein Assistent f├╝r den pflegerischen Bereich zur Seite gestellt, wie zum Beispiel Um- und Anziehen, der Gang zur Toilette oder auch die Betreuung beim Essen.

Der Kostentr├Ąger ist hierf├╝r die Gemeinde Hirschberg, was aber durch Sachkostenbeitr├Ąge vom Land wieder ausgeglichen werde.

F├╝r den Transport m├╝sse Hirschberg die organisatorischen Voraussetzungen schaffen, der Kostentr├Ąger sei aber hier der Kreis.

Die Kosten f├╝r die baulichen Ma├čnahmen, wie die Anpassung der Toiletten in Gro├čsachsen, m├╝sse die Gemeinde ├╝bernehmen, dies sei aber „├╝berschaubar“.

„F├╝r uns als Gemeinde ist es wichtig, f├╝r einen optimalen Start f├╝r die Sch├╝ler zu sorgen“, sagte der B├╝rgermeister und erg├Ąnzte, „es gibt so viele Fragen, die wir noch nicht belastbar beantworten k├Ânnen:

Im Verfahren m├╝ssen wir laufen lernen.

Die Inklusion bezeichnete der B├╝rgermeister als eine gemeinschaftliche Aufgabe, „die wir als Gesellschaft zu bew├Ąltigen haben“.

Gemeinschaftliche Aufgabe

Monika Maul-Vogt (GLH) bezeichnete es als gro├če Herausforderung, „aber es wird sich einspielen und wir werden unsere Erfahrungen sammeln“ und f├╝gte hinzu, es sei eine M├Âglichkeit der „Teihabe an einem St├╝ck normalen Leben“.

„Alle Kinder werden von dieser Schulform profitieren“, sagte Thomas Th├╝nker (FW). Dies f├╝hre zu einer Individualisierung der Unterrichtsform und zur sozialen Erfahrung.

Das Kindswohl m├╝sse im Vordergrund stehen und bei der Entscheidung l├Ągen die Verantwortung bei Eltern und beim Fachpersonal, so dass es f├╝r die Kinder Sinn mache, sagte Dr. Horst Metzler (SPD).

Hartmut Kowalinski bezeichnete die verordnete Inklusion als „Schnellschuss und undurchdachte Ma├čnahme“. Und mahnte an, die Eltern sollten ihre Kinder nicht ├╝berfordern. Als positives Beispiel f├╝r eine Einrichtung f├╝r Kinder mit Behinderung hob Kowalinski die Ladenburger Martinsschule hervor.

Just erinnerte daran, dass Eltern ihr Recht einklagen k├Ânnten.

Der Hirschberger Gemeinderat stimmte einstimmig der Einrichtung gruppenbezogener L├Âsungen zur schulischen Bildung von Menschen mit Behinderung an den Schulen ihrer Tr├Ągerschaft grunds├Ątzlich zu.

Die erforderlichen Haushaltsmittel werden zur Verf├╝gung gestellt, sofern die Sachkostenbeitr├Ąge den ganz ├╝berwiegenden Teil der zus├Ątzlichen Ausgaben, bezogen auf den zu erwartenden Beschulungszeitraum, decken.

Zuschusssatz f├╝r die Jahre 2013 und 2014 beschlossen

Taktverdichtung kostet Hirschberg viel Geld

Hirschberg, 18. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte den Zuschusss├Ątzen f├╝r die┬á Jahre 2013 und 2014 der RNV einstimmig zu. Taktverdichtung ab 26. Juli.

Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 24. April 2012 die Taktverdichtung auf der Linie 5. Ab Ende Juli 2012 f├Ąhrt die Linie 5 in den Morgenstunden und am Nachmittag (6:30 bis 8:30 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr) im 10-Minuten-Takt.

Dem prognostizierten Zuschussbedarf f├╝r das Jahr 2013 wurde bei der nun umzusetzenden „Variante SB“ eine Kilometerleistung von 114.987 Kilometer pro Jahr (vorl├Ąufiger Wert) und ein Ausgleichssatz von 3,70 Euro pro Kilometer zugrunde gelegt.

Daraus ergaben sich f├╝r das Jahr 2013 gerundet 425.452 Euro. F├╝r das Jahr 2014 wurde noch kein Betrag prognostiziert.

Im OEG-Beirat legte dann die RNV GmbH auf Grund zu erwartender ansteigender Kosten (Tarifsteigerungen, Strompreissteigerungen) f├╝r 2013 3,89 Euro (absolut gerundet 447.300 Euro) und f├╝r 2014 3,64 Euro (absolut gerundet 418.552 Euro) als errechnetem Zuschuss vor.

Als Verhandlungsergebnis wird nun ein (gleichbleibender) Ausgleichssatz von 3,75 Euro pro Kilometer f├╝r die Jahre 2013 und 2014 vorgeschlagen.

F├╝r Hirschberg bedeutet dies, auf der Basis vorl├Ąufiger Kilometer-Werte von 114.987 Kilometer pro Jahr einen Zuschussbetrag f├╝r die Jahre 2013 und 2014 von jeweils gerundet rund 431.200 Euro.

Der Hirschberger Gemeinderat war sich einig, dass es sich hierbei um einen richtigen gro├čen Betrag handle.

Fritz Bletzer (FW) sagte:

Wir haben zwar Bauchschmerzen und knirschen mit den Z├Ąhnen, aber wir k├Ânnen nichts anderes machen.

Dr. J├Ârg Boulanger (CDU) sagte:

Wir sind noch mit einem blauen Auge davon gekommen.

Hartmut Kowalinski (FDP) bemerkte, dass die Bahnen in Hirschberg oft leer seien, aber :

Wir sind am Ende einer Rundfahrt, in den St├Ądten wird es voller.

Dr. Horst Metzler (SPD) bezeichnete den Zuschuss als „sinnvollstes Umweltf├Ârderprogramm“.

Der Rhein-Neckar-Kreis wird, vorbehaltlich des Beschlusses des Kreistages, die Aufwendung der kreisangeh├Ârigen Gemeinden ab 2013 mit 40 Prozent bezuschussen (zum Vergleich: 2012 35 Prozent, 2010 38 Prozent).

Der Gemeinderat stimmte den Zuschuss├Ątzen einstimmig zu. Die Mittel werden in den Haushalten 2013 und 2014 zur Verf├╝gung gestellt.

Ausweitung des Betreuungsangebots an Hirschberger Schulen

„Das ist noch nicht der Weisheit letzter Schluss“ – aber ein guter Anfang

Hirschberg, 28. Juni 2012. (red/sap) Hirschberger Gemeinderat beschlie├čt einstimmig die Ausweitung des Betreuungsangebotes an Gro├čsachsener Grundschule und an der Karl-Drais-Schule in Leutershausen. Die Probephase soll zun├Ąchst ein Schuljahr dauern.

Von Sabine Prothmann

Der Bedarf und Wunsch von Eltern nach Betreuung ihrer Kinder nimmt auch im Grundschulbereich zu. An der Grundschule in Gro├čsachsen steigt die Anzahl der betreuten Kinder in der Kernzeit und auch Eltern ├Ąu├čerten W├╝nsche zu einer Ausweitung der Betreuungszeit.

Die Quantifizierung des Bedarfs ist schwierig nachzuweisen, so dass die Verwaltung nach Gespr├Ąchen mit der Schulleitung vorschl├Ągt, als ersten Schritt eine Erh├Âhung des Betreuungsangebots an beiden Schulen zun├Ąchst f├╝r das kommende Schuljahr anzubieten.

Die Betreuung soll t├Ąglich in der Grundschule Gro├čsachsen um eine Stunde, also bis 15:00 Uhr, und in der Karl-Drais-Schule in Leutershausen um anderthalb Stunden, also bis 17:00 Uhr verl├Ąngert werden.

Die Gruppen kommen jedoch erst ab einer Mindestzahl von f├╝nf Kindern zustande und die zus├Ątzlichen Betreuungszeiten m├╝ssen f├╝r das komplette Schuljahr gebucht werden.

„Das ist noch nicht der Weisheit letzter Schluss“, sagte B├╝rgermeister Manuel Just. Man m├╝sse dies im Laufe des n├Ąchsten Schujahres ├╝berpr├╝fen.

Die Fraktionen begr├╝├čten einstimmig den Vorschlag. „Dies ist eine gute L├Âsung f├╝rs n├Ąchste Schuljahr“, meinte Monika Maul-Vogt (GLH).

Dr. Horst Metzler (SPD) sagte: „Die ist ein richtiger und wichtiger Schritt“.

Die Nachmittagsbetreuung an der Karl-Drais-Schule kann nur komplett f├╝r vier Tage – Montag bis Donnerstag – gebucht werden. Zus├Ątzlich kann der Freitag noch dazu gew├Ąhlt werden.

Die Nachmittagsbetreuung in Leutershausen ist f├╝r Familien mit einem Bruttoeinkommen unter 1278 Euro frei. Ab da sind die Beitr├Ąge einkommensabh├Ąngig gestaffelt. Ab einem Bruttoeinkommen von ├╝ber 3323 Euro kostet die Betreuung zus├Ątzlich 31 Euro pro Monat f├╝r die Tage Montag bis Donnerstag und noch mal 8 Euro f├╝r den Freitag.

In der Grundschule Gro├čsachsen kann man sich f├╝r eine Betreuung an drei oder an f├╝nf Tage pro Woche bis 15:00 Uhr entscheiden. Je nach Bruttoeinkommen zahlen die Eltern f├╝r die zus├Ątzliche Stunde an f├╝nf Tagen zwischen 0 und 13 Euro und f├╝r die drei Tage zwischen 0 und 8 Euro.

Das ausgeweitete Betreuungsangebot wurden mit den beiden Schulen abgestimmt.

Zudem sah die Verwaltung eine Hausaufgabenbetreuung f├╝r die Gro├čsachsner Grundschule vor.

Die entspr├Ąche jedoch, laut R├╝ckmeldung der Gro├čsachsener Schulkonferenz nicht den W├╝nschen der Eltern und der Schulleitung.

Man w├╝nsche lediglich eine Hausaufgabenaufsicht und keine Betreuung durch p├Ądagogisches Fachpersonal.

B├╝rgermeister Just konnte dies nicht ganz nachvollziehen und sagte: „Man kann den Hund nicht zum Jagen tragen.“

Vorschlag der GLH bekommt keine Zustimmung

Mobilfunkanlage bleibt auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle

Hirschberg, 24. Mai 2012. (red/sap) In der Gemeinderatssitzung in Hirschberg musste ├╝ber die Vertragsverl├Ąngerung der Mobilfunkanlage auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen beraten und entschieden werden. In einer Pressemitteilung im Vorfeld der Sitzung forderte die GLH, die Gemeinde Hirschberg solle die Chance zur Neupositionierung der Mobilfunkmasten nutzen und den Vertrag f├╝r Standort Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen nicht verl├Ąngern.

Von Sabine Prothmann

Seit 1999 betreibt die Deutsche Telekom bzw. die Deutsche Funkturm GmbH auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle eine Mobilfunkbasis. Die Vertragslaufzeit wurde seinerzeit auf zehn Jahre festgelegt. Mit Ablauf verl├Ąngert sich die Vertragslaufzeit stillschweigend um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht sechs Monate vor Ablauf des jeweiligen Verl├Ąngerungszeitraums gek├╝ndigt wird.

Zus├Ątzlich zu dem Vertrag ├╝ber die Standortnutzung f├╝r die GSM-Technik, wurde mit der DeTe Immobilien im Mai 2001 ein Nachtrag zum Nutzungsvertrag abgeschlossen, der es der Telekom erm├Âglicht h├Ątte, den Standort jeweils den aktuellen technischen Gegebenheiten auszubauen.

Im Jahr 2001 formierte sich eine B├╝rgerinitiative, die sp├Ąter den Agenda Arbeitskreis „Handymast“ bildete, gegen diese Anlage.

Die Gemeinde Hirschberg veranlasste daraufhin eine EMV-Messung (EMV = Elektomagnetische Vertr├Ąglichkeit) durch ein unabh├Ąngiges Institut, um die reale Belastung durch elektromagnetische Strahlung im Umkreis der Heinrich-Beck-Halle zu ermitteln.

Das Ergebnis belegte, dass die maximal gemessenen Werte (0,012 W/qm), die durch das Bundesimmissionsschutzgesetz erlaubten Grenzwerte (4,65 W/qm), um den Faktor 400 unterschritten. Der maximal gemessene Mittelwert lag mit 0,0047 W/qm sogar um den Faktor 989 unter den gesetzlichen und noch immer um den Faktor 9 unter den wesentlich strengeren Schweizer Anlagegrenzwerten f├╝r Wohnbereiche.

Trotzdem wurden in Zusammenarbeit mit T-Mobile seinerseits sowohl die Sendeleistung der Anlage insgesamt reduziert, als auch die ├Âstlichen Antenne so ausgerichtet, dass die Hauptstrahlungsrichtung ├╝ber den evangelischen Kindergarten hinweg geht.

Eine Verlegung scheiterte an einem fehlenden, geeigneten, alternativen Standort und der in diesem Falle zu erwartenden Kosten.

Der Gemeinderat sollte jedoch zum Ablauf des Vertrages entscheiden, ob der Vertrag gek├╝ndigt oder verl├Ąngert werden sollte.

Aufgrund der unklaren Verh├Ąltnisse, verzichtete die Telekom, trotz des bestehenden Vertrages, auf den Ausbau der Anlage auf UMTS.

Der ATU hatte in seiner Sitzung im Februar 2008 ├╝ber eine m├Âgliche K├╝ndigung beraten und empfahl dem Gemeinderat eine Fortf├╝hrung des Vertrages, darauf beschloss der Gemeinderat den Vertrag nicht zu k├╝ndigen.

Standort soll auf den UMTS-Standard erweitert werden

Die Telekom m├Âchte den Standort nun auf den UMTS-Standard (ggf sp├Ąter auf LTE – Long Term Evolution bzw. „Digitale Dividende“) erweitern.

Da die momentane Vertragslage eine j├Ąhrliche K├╝ndigung seitens der Gemeinde Hirschberg gestattet, sieht sich die Telekom nicht in der Lage, den Ausbau ohne eine vertragliche Standortsicherung durchzuf├╝hren.

Alle einschl├Ągigen medizinischen Untersuchungen der vergangenen Jahre, konnten eine Sch├Ądlichkeit von Mobilfunk-Emissionen nicht belegen. Da au├čerdem alle anderen Netzbetreiber im Ortsteil Leutershausen bereits UMTS als mobile Datenverbindung anbieten, w├Ąre es aus Wettbewerbsgr├╝nden bedenklich, der Telekom den Ausbau zu verweigern. Zu erw├Ąhnen gilt es ferner, dass eine Realisierung auf einem Privatgrundst├╝ck ohne gr├Â├čere Voraussetzungen ebenfalls m├Âglich ist.

Der Wunsch der Telekom nach einer neuen Vertragslaufzeit von 20 Jahren wird jedoch von der Verwaltung kritisch gesehen. Die Verwaltung schl├Ągt daher dem Verwaltungsausschuss vor, nur eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren mit einer Option auf weitere f├╝nf Jahre anzubieten.

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 09. Mai 2012 ├╝ber diesen Sachverhalt beraten und empfiehlt dem Gemeinderat eine Verl├Ąnerung des Vertrages.

In ihrer Pressemitteilung hatte die GLH erkl├Ąrt, sie sei schon bei der urspr├╝nglichen Entscheidung mit diesem Standort nicht einverstanden gewesen und werde einer Verl├Ąngerung des Pachtvertrages ohne ├änderungen auch dieses Mal nicht zustimmen. In der Begr├╝ndung hie├č es:

Ernstzunehmende Studien liefern deutliche Hinweise auf gesundheitliche Risiken.

Nachweislich g├Ąbe es keine Sch├Ądigung f├╝r Gesundheit und Umwelt, erkl├Ąrte jedoch B├╝rgermeister Manuel Just.

Durch eine Mastversetzung an den Standort Hilfeleistungszentrum, also an den Rand der Gemeinde, so Just, werde im Gegenteil die Gesamtbilanz der Strahlungsbelastung h├Âher:

Je weiter der Mast wegsteht, desto mehr fahren die Endger├Ąte ihre Leistung hoch.

Zudem k├Ânne jede Privatperson einen Mast aufstellen, da spreche gesetzlich nichts dagegen. Auf die rund 6.000 Euro, die die Mobilfunkanlage der Gemeinde einbringt, zu verzichten, sei, so Just, „fahrl├Ąssig“.

Und auch Gemeinderat Dr. J├Ârg Boulanger (CDU) erkl├Ąrte:

Der BUND-Vorsorgewert ist kein gesetzlicher Grenzwert und ist wissenschaftlich nicht belegt.

Oliver Reisig (FDP) bezeichnete eine Standortversetzung als „Placebo-Effekt“, nach dem Motto, was man nicht sieht, schadet nicht:

Aber wenn wir die Strahlenbelastung gering halten wollen, ist die N├Ąhe von Vorteil.

„Es gibt Effekte, aber keine medizinischen Effekte. Die Untersuchungen haben der wissenschaftlichen Pr├╝fung nicht Stand gehalten“, so Dr. Horst Metzler (SPD). Man sei gut beraten den Standort zu behalten und den Prozess durchaus kritisch zu begleiten.

Es g├Ąbe genau zwei Dinge, die ein Umdenken erforderlich machten, das seien zum einen neue wissenschaftliche Erkenntnisse und andere gesetzliche Grundlagen, sagte Just. F├╝r ein Gutachten, dass 3000 bis 3500 Euro kosten w├╝rde, sehe er keinen Grund.

Thomas Herdner (GLH) ging den B├╝rgermeister an:

Sie k├Ânnen nicht beurteilen, ob Mobilfunk sch├Ądlich ist. Ich komme mir vor wie im Mittelalter und die Erde ist noch eine Scheibe.

Der BUND-Vorsorgewert sei der richtige Wert, so Herdner:

Die Schweizer und Wiener k├╝mmern sich anders um ihre B├╝rger.

B├╝rgermeister Just reagierte gelassen und sagte:

Was Sie ├╝ber mich gesagt haben, gilt auch f├╝r Sie. Sie lesen Fachliteratur, ich auch.

Bei drei Gegenstimmen (GLH) wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, den Vertrag mit der Deutschen Funkturm GmbH f├╝r den Standort Heinrich-Beck-Halle, f├╝r eine Laufzeit von zehn Jahren mit einer einmaligen Option auf weitere f├╝nf Jahre angenommen.

 

Gemeinderatssitzung am 22. Mai 2012

Zehn weitere Pl├Ątze f├╝r die Kleinkindbetreuung

Hirschberg, 23. Mai 2012. (red/sap) Monika Maul-Vogt ist neue Vertreterin der Gemeinde Hirschberg im Vorstand des Vereins Volkshochschule und Musikschule Badische Bergstra├če. Der Postilliion e.V. erweitert sein Krippenangebot in Leutershausen.

Martin St├Âhrer war seit 1977 Mitglied im Vorstand des Vereins Volkshochschule und Musikschule Badische Bergstra├če und seit 1995 dessen Vorsitzender. Martin St├Âhrer bat nun aus Altersgr├╝nden ihn von diesem Ehrenamt zu entbinden.

Die Verwaltung der Gemeinde Hirschberg schlug nun vor die Gemeinder├Ątin Monika Maul-Vogt GLH) als Vertreterin der Gemeinde in den Vorstand des Vereins zu bestellen.

Als 3. Vorsitzende des Hirschberger Kulturf├Ârderveins sei Monika Maul-Vogt besonders f├╝r diese Aufgabe geeignet, erkl├Ąrte B├╝rgermeister Manuel Just.

Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.

Krippenangebot in Hirschberg wird erweitert

In der Bahnhofstra├če 16 in Leutershausen werden k├╝nftig zehn weitere Kinder betreut. Foto: Hirschbergblog.

Als n├Ąchster Punkt stand die Erweiterung des Krippenangebots in Leutershausen in der Bahnhofstra├če auf der Tagesordnung.

Seit Oktober 2007 betreibt der Postillion e.V. die Kinderkrippe in der Bahnhofstra├če 16 mit 10 Pl├Ątzen. Dzrch das Freiwerden einer zus├Ątzlichen Wohnung im ersten Stock des Geb├Ąudes soll das Platzangebot auf 20 Pl├Ątze erweitert werden.

Diese zehn Pl├Ątze sollen zus├Ątzlich zu den 30 geplanten Pl├Ątzen an der Rheinstra├če das Hirschberger Krippenangebot, voraussichtlich zum 01. November 2012, erweitern und sind insbesondere durch ihre zentrale Lage im Ortsmittelpunkt von Leutershausen von besonderer Bedeutung.

Der mit dem Postillion e.V. abgeschlossene Betriebskostenvertrag vom 01. Januar 2011 wird durch einen neu abzuschlie├čenden Betriebskostenvertrag ├╝ber zwei Krippengruppen ersetzt.

Der Mietvertrag zwischen Vermieter und Postillion wird f├╝r die Dauer von 25 Jahren abgeschlossen – dies ist Voraussetzung f├╝r die Zuschussf├Ąhigkeit ├╝ber das Regierungspr├Ąsidium Karlsruhe.

Zus├Ątztlich soll ein Zusatzvertrag mit der Gemeinde Hirschberg abgeschlossen werden, dieser ist zur Kl├Ąrung eventueller Anspr├╝che bei vorzeitiger Beendigung des Mietverh├Ąltnisses notwendig. Die erfolgt im nicht├Âffentlichen Teil und ist Voraussetzung f├╝r die Umsetzung der hier zu fassenden Beschl├╝sse.

Im Ausschuss f├╝r Kinderbetreuung am 15. M├Ąrz 2012 und in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 09. Mai wurde die Erweiterubg der Krippe um 10 Pl├Ątze bef├╝rwortet.

B├╝rgermeister Manuel Just erkl├Ąrte, mit diesen zehn weiteren Pl├Ątzen in der Bahnhofstra├če und den 30 Pl├Ątzen in der Rheinstra├če liege Hirschberg mit k├╝nftig 103 Pl├Ątzen┬á bei einer Versorgungsquote von 40,4 Prozent.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Beschlussvorschlag zu.

Vereinsf├Ârderung

Der Gemeinderat legte f├╝r das Haushaltsjahr 2012 f├╝r die Vereine Oldtimerclub Leutershausen e.V. und ebenfalls f├╝r den F├Ârderverein der Katholischen ├Âffentlichen B├╝cherei einen Grundzuschuss von 105 Euro fest.

Nach der Anregung durch Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) erkl├Ąrte der B├╝rgermeister, dass man besonders bei F├Ârdervereinen auch zuk├╝nftig darauf achten werde, dass die Vereine am ├Âffentliche Leben teilnehmen.

Der Grundzuschuss wurde einstimmig beschlossen.

Weitere Berichte folgen.

Aus dem Hirschberger Gemeinderat

Treppenanlage „Am M├╝hlgraben“ wird erneuert

Hirschberg, 25. April 2012. (red/sap) Im Gemeinderat, 24. April 2012, wurde ├╝ber die Treppenanlage „Am M├╝hlgraben“, Gro├čsachsen beraten. Auch die Auftragsvergabe f├╝r die Schlauchwaschanlage und die Funkanlage f├╝r das Kommunale Hilfeleistungszentrum stand auf der Tagesordnung.

Die Treppenanlage von der ÔÇ×HintergasseÔÇť in den ÔÇ×M├╝hlgrabenÔÇť, Gro├čsachsen, befindet sich in einem baulich sehr bedenklichen Zustand, berichtete der B├╝rgermeister.

Viele Stufen der Sandsteintreppe seien sehr stark abgenutzt und haben sich um mehrere Zentimeter verschoben und abgesenkt.

In den zur├╝ckliegenden Jahren wurden zwar einige Stufen ausgetauscht, die Anlage lasse sich aber mittlerweile aufgrund der starken Abnutzungen der Unebenheiten und der der gro├čen Asymetrie der einzelnen Stufen zueinander, nur mit gro├čer Vorsicht begehen.

Im zur├╝ckliegenden Winter war sogar eine Sperrung der Treppe aus Sicherheitsgr├╝nden vorgesehen. Die Treppe f├╝hrt von der ÔÇ×HintergasseÔÇť ├╝ber 25 Stufen hinunter in den ÔÇ×M├╝hlgrabenÔÇť und grenzt beidseits direkt an die Mauern der Nachbargrundst├╝cke. Dadurch bedingt ist ein etwas gr├Â├čerer technischer Aufwand bei der Ausf├╝hrung.

F├╝r die Erneuerung der Anlage wurde ├╝ber das Ingenieurb├╝ro E. Schulz GmbH eine Kostensch├Ątzung eingeholt, der zwei Varianten zu Grunde liegen.

Bei Variante 1 wurden Treppenstufen aus Betonfertigteilen mit Natursteinvorsatz gew├Ąhlt, die Gesamtsumme betr├Ągt 34.100 Euro.

Variante 2 beinhaltet in der Kalkulation Treppenstufen aus rotem Sandstein ÔÇô wie im Originalzustand. Und liegt bei einer Gesamtsumme von 38.600 Euro.

Als Investititionsma├čnahme wurde im Haushalt 2012 ein Betrag von 39.000 Euro eingestellt.

Der Ausschuss f├╝r Technik und Umwelt empfiehlt die Erneuerung der Treppenanlage zu beschlie├čen. Beide Varianten sollen optional ausgeschrieben werden. Auf eine Asphaltierung des Zwischenpotestes sollte zugunsten eines Pflasterbelags verzichtet werden.

Dieser Empfehlung wurde vom Gemeinderat, bei einer Enthaltung (Dr. Horst Metzler, SPD), zugestimmt.

Schlauchwaschanlage und Funkanlage f├╝r das Hilfeleistungszentrum

Die Arbeiten zur Lieferung und Montage einer Schlauchwaschanlage und Funkanlage f├╝r das Kommunale Hilfeleistungszentrum wurden beschr├Ąnkt ausgeschrieben.

F├╝r die Schlauchwaschanlage wurden drei Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert, zur Submission haben drei Firmen ein Angebot eingereicht, F├╝r die Funkanlage wurden sechs Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert, drei haben ein Angebot abgegeben.

Der g├╝nstigste Anbieter f├╝r die Schlauchwaschanlage war die Firma Wilhelm Barth GmbH & Co. KG aus Fellbach mit rund 50.000 Euro und damit rund 46.300 Euro unter der Kostenberechnung.

Das g├╝nstigste Angebot f├╝r die Funkanlage war die Firma Michael Poloczek GmbH aus Uhingen mit rund 41.800 Euro und damit mit rund 1600 Euro ├╝ber der Kostenberechung.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, den Auftrag an diese beiden Firmen zu vergeben.

Gemeinderatssitzung vom 27. M├Ąrz 2012

Just: „Das Thema Kinderbetreuung zieht sich wie ein roter Faden durch die Sitzung“

Hirschberg, 29. M├Ąrz 2012. (red/sap) Das Thema Kinderbetreuung zog sich wie ein roter Faden durch die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung. Zudem wurde ein „historischer Haushalt“, so Just, verabschiedet und die Fraktionen hielten ihre Haushaltsreden.

Von Sabine Prothmann

Auf dem Marbacher Hof im Ortsteil Gro├čsachsen ist die Einrichtung eines Bauernhof-Kindergartens im Herbst 2012 geplant. Dort m├Âchten zwei berufst├Ątige Erzieherinnen ihre Idee von dieser speziellen Einrichtungsart durch Anmietung von R├Ąumlichkeiten und Unterst├╝tzung der Familie Kneier-Jost realisieren.

Offensichtlich waren auch viele Zuschauer gekommen, die sich f├╝r dieses Thema interessierten.

Doch wie B├╝rgermeister Just gleich eingangs der Gemeinderatssitzung betonte: „Der Gemeinderat hat noch erheblichen Beratungsbedarf“, so dass dieser Punkt von der Tagesordnung genommen wurde. In einer der n├Ąchsten Sitzungen wird sich der Gemeinderat mit dem Bauernhof-Kindergarten besch├Ąftigen, k├╝ndigte Just an.

Auch im n├Ąchsten Tagesordnungspunkt ging es um die Kinderbetreuung.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 31. Januar 2012 beschlossen, dass in der Rheinstra├če, Ecke Karlsruherstra├če, Ortsteil Leutershausen, der Bau einer Kinderkrippe mit 20 bis 30 Betreuungspl├Ątzen realisiert werden soll.

Bis zum Bewerbungsschluss am 27. Februar 2012 waren vier Bewerbungen eingegangen, die der B├╝rgermeister vorstellte.

Beim ersten Bewerber handelte es sich, wie nicht schwer zu erkennen war, um den Postillion e.V., der jetzt schon Kinderkrippen in Gro├čsachsen und Leutershausen betreibt.

„Eine Tr├Ągervielfalt ist damit nicht gegeben.“

Die Erfahrung und die einheitliche Struktur, vor allem bei den Elternbeitr├Ągen, spr├Ąchen eindeutig f├╝r diesen Bewerber, so Just. Auch g├Ąbe es hier wenig Unsicherheit bei den Betriebskosten. Nachteilig sei jedoch die Gefahr eines Monopols: „Eine Tr├Ągervielfalt ist damit nicht gegeben.“

Beim zweiten Bewerber handelt es sich um die Hirschbergerin Manuela Weiskircher. Sie hatte die Gemeinder├Ąte nicht nur mit ihrem ansprechenden p├Ądagogischen Konzept ├╝berzeugt, sondern auch durch ihre Identifikation mit Hirschberg.

Als Nachteil wurden jedoch die hohen Verwaltungskosten, resultierend aus Gesch├Ąftsf├╝hrung plus Leitung, gesehen, die dann zu Lasten der Gemeindezusch├╝sse und der Elternbeitr├Ąge gehen w├╝rden.

Dem dritten Bewerber, das Heidelberger Kinderzentrum Kunterbunt, fehle die Identifikation mit Hirschberg sowie ein Ansprechpartner – neben der Leitung – vor Ort. Zudem waren die veranschlagten Baukosten sehr hoch.

Der vierte Bewerber zeige gro├če Unsicherheitsfaktoren bez├╝glich der Bau- und Personalkosten, er habe nur Sch├Ątzwerte vorgelegt. Das spreche f├╝r keine gro├če Verl├Ąsslichkeit, so Just.

Deshalb schlug die Verwaltung vor, den Zuschlag an Manuela Weiskircher aus Gro├čsachsen zu vergeben, unter der Voraussetzung, dass sie die Verwaltungskosten reduziere. Die private Tr├Ągerin plante mit 30 Prozent, nun sollen die Verwaltungskosten aber 15 Prozent des Anteils am Bruttoarbeitslohn nicht ├╝bersteigen. Damit k├Ânnte auch der Gemeindezuschuss und die Elternbeitr├Ąge niedriger ausfallen.

Der zweite Teil des Beschlussvorschlags sieht vor, falls die Hirschberger Bewerberin die genannten Voraussetzung nicht erf├╝lle, sollte der Zuschlag an den ersten Bewerber, also an den Postillion e.V. gehen.

Seine Fraktion sei sich nicht einig, erkl├Ąrte Peter Johe (FW). Ein Teil sei f├╝r Manuela Weiskircher – und da nur mit 10-prozentigem Anteil am Bruttoarbeitslohn anstelle vo 15 Prozent – ein anderer Teil f├╝r den Postillion e.V.. Ferdinand Graf von Wieser (CDU) erkl├Ąrte hingegen die Einigkeit seiner Fraktion und sagte, „wir wollen die Angebotsvielfalt“, die fehlende Erfahrung mache die Bewerberin mit ihrer guten Pr├Ąsentation Wett.

Auch f├╝r die SPD-Fraktion ist die Notwendigkeit einer Vielfalt oberstes Gebot, sagte Dr. Horst Metzler. Deswegen habe sich die SPD auch f├╝r den dritten Bewerber entschieden, falls Manuela Weiskircher die Voraussetzungen nicht erf├╝lle. Metzler forderte folglich eine getrennte Abstimmung.

├ähnlich argumentierte auch Monika Maul-Vogt f├╝r die GLH. Die Tr├Ągervielfalt, aber auch die Qualit├Ąt, ├ľffnungszeiten, Sozialstaffelung, Schlie├čtage, gesplittete Betreuungspl├Ątze waren Kriterien an denen ihre Fraktion die Entscheidung fest machte und deshalb auch den dritten Bewerber an die zweite Stelle setzte. Bei dem dritten Bewerber handle es sich um ein gro├čen, erfahrenen und zuverl├Ąssigen Partner, so Maul-Vogt.

Eingeschossige Bauweise und 30 Pl├Ątze wurden fixiert

„Ich m├Âchte zun├Ąchst die eingeschossige Bauweise und die 30 Pl├Ątze fixieren“, erkl├Ąrte Just und bekam daf├╝r einstimmige Zustimmung.

Die Freien W├Ąhler wollten als Erstes ├╝ber die Reduktion der Verwaltungskosten von 15 Prozent auf 10 Prozent abstimmen, konnten damit aber die anderen Fraktionen nicht ├╝berzogen und so blieb es bei vier (FW) Ja-Stimmen.

Bei drei Gegenstimmen (ebenfalls FW) wurde der erste Teil des Beschlussvorschlags der Verwaltung, den Zuschlag, unter den genannten Voraussetzungen, an Frau Weiskirche zu vergeben, beschlossen.

Im zweiten Teil stimmten elf Ratsmitglieder f├╝r die Alternative Postillion e.V. und sieben (SPD, GLH und Oliver Reisig) f├╝r den dritten Bewerber, das Kinderzentrum Kunterbunt aus Heidelberg.

Thomas Herdner (GLH) w├╝nschte sich f├╝r die neue Kinderkrippe ein Passivhaus und Metzler (SPD) meinte, diesen Rat k├Ânne man sicherlich dem Bewerber mitgeben.

„Wir haben innerhalb von f├╝nf Jahren viele Pl├Ątze geschaffen“

Im n├Ąchsten Tagesordnungspunkt ging es um den qualit├Ątsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung f├╝r Kinder.

Durch die Einrichtung der Kinderkrippe Postillion e.V. in Leutershausen und Gro├čsachsen, der teilweise Aufnahme von Kindern unter drei Jahren in den Kinderg├Ąrten und der Kindertagespflege, die seit dem 01. Januar 2010 von der Kommune gef├Ârdert wird, werden unterschiedliche Betreuungsm├Âglichkeiten in Hirschberg angeboten, erkl├Ąrte der B├╝rgermeister.

Die Regelung der Zuschussh├Âhe in der Tagespflege von 30.000 Euro pro Jahr wurde zun├Ąchst f├╝r die Jahre 2010 und 2011 getroffen. F├╝r die Tagespflegepersonen wurde im Jahr 2010 ein Zuschuss in H├Âhe von 2,05 Euro pro Betreuungsstunde gezahlt, im Jahr 2011 reduzierte sich dieser auf Grund einer h├Âheren Summe der Gesamtbetreuungsstunden auf 1,49 Euro pro Betreuungsstunde. Seit dem 01. Januar 2012 wird pauschal ein Zuschuss in H├Âhe von 1,50 Euro bezahlt.

Unter Ber├╝cksichtigung der gesetzlichen Vorgaben ist zu pr├╝fen, ob der voraussichtliche Bedarf (42 Prozent der unter Dreij├Ąhrigen) noch gedeckt werden kann.

Dies ist in Hirschberg nach Schaffung der Voraussetzung zur Errichtung einer weiteren Krippe in Leuterhausen mittelfristig zu bejahen.

Denn sp├Ątestens zur Jahresh├Ąlfte des kommenden Jahres ist von einem nachhaltigen Angebot von mehr als 100 Pl├Ątzen bei gegenw├Ąrtig 255 Kindern unter drei Jahren auszugehen.

„Wir haben innerhalb von f├╝nf Jahren viele Pl├Ątze geschaffen“, sagte Ferdinand Graf von Wiser (CDU). Und Peter Johe (FW) meinte: „Die Tendenz zur Anspruchsnahme von Krippenpl├Ątzen wird steigen, wir haben ein hervorragendes Ergebnis.“

Insgesamt war den Ratsmitgliedern klar, dass sich die Kinderbetreuung ├Ąndern muss und wird. Der Wunsch nach Ganztagespl├Ątzen und Betreuung f├╝r Kinder unter drei Jahren nimmt stetig zu.

Der Bestandsaufnahme und den geplanten Ausbaustufen f├╝r Kinder unter drei Jahren wurde einstimmig zugestimmt.

Etatberatung des Hirschberger Gemeinderates

Der Haushalt im Schatten der Halle

Hirschberg, 04.M├Ąrz 2012. (red/sap) Die Fraktionen des Hirschberger Gemeinderates haben insgesamt zw├Âlf Antr├Ąge gestellt. Die meisten Antr├Ąge wurden abgewiesen oder zur├╝ckgezogen. Eine heftige Debatte gab es um die „Dritte Halle“.

Von Sabine Prothmann

Der Entwurf des Haushaltsplans 2012 und des Wirtschaftsplanes wurden schon in der Gemeinderatssitzung am 18. Januar 2012 eingebracht und in ihren wesentlichen Inhalten und Schwerpunkten erl├Ąutert.

Gegenüber dem ursprünglichen Verwaltungsentwurf wurden in der Zwischenzeit einige Änderungen und Korrekturen erforderlich.

Die Korrekturen, die vorgenommen werden mussten, waren aber laut B├╝rgermeister Manuel Just marginal.

Das Gesamtvolumen von Ergebnis- und Finanzhaushalt betr├Ągt rund 23,2 Millionen Euro. 7,5 Millionen entfallen auf Investitionen. Damit werde die R├╝cklage um rund 3,2 Millionen Euro erleichtert und es m├╝ssen Kredite in H├Âhe von ├╝ber 1,5 Millionen aufgenommen werden.

Bei der Haushaltsberatung musste sich der Hirschberger Gemeinderat mit insgesamt zw├Âlf Antr├Ągen der Fraktionen besch├Ąftigen, davon entfielen f├╝nf auf die GLH, sechs auf die SPD und ein Antrag auf die FDP.

Schulung = rausgeschmissenes Geld?

ÔÇ×Das ist rausgeschmissenes GeldÔÇť, kommentierte B├╝rgermeister Just den Antrag der GLH, f├╝r die Durchf├╝hrung einer qualifizierten Schulung der Gemeinder├Ąte und der sachkundigen B├╝rger in den beratenden Aussch├╝ssen zum doppischen Haushalts- und Rechnungswesen im Jahr 2012 einmalig den Betrag von 2.400 Euro einzustellen.

Die Verwaltung stehe jederzeit f├╝r Fragen bereit, erkl├Ąrte Just.

GLH-Sprecher J├╝rgen Steinle wollte zum Beispiel wissen ÔÇ×wie muss man einen Antrag stellen?ÔÇť ÔÇ×Das bekommen Sie bei keiner Schulung vermitteltÔÇť, entgegnete der B├╝rgermeister.

Just bot eine weitere Schulung an, die die K├Ąmmereimitarbeiter gemeinsam mit ihm gestalten k├Ânnten.

Aus Erfahrung wisse er, eine externe Schulung in diesem Bereich, ÔÇ×bringt nichtsÔÇť, so Gemeinderat Peter Johe (FW) und schlug ÔÇ×Learning bby doingÔÇť vor.

Learning by doing

Man m├╝sse wohl demnach den Haushalt 2012 ÔÇ×als ├ťbungshaushaltÔÇť verstehen, meinte Dr. Horst Metzler (SPD).

Der Antrag wurde bei drei Gegenstimmen (GLH) abgelehnt.

Auf den Antrag der SPD, f├╝r eine Fahrradabstellanlage auf der Ostseite der Gleise am Bahnhof Heddesheim/Hirschberg zus├Ątzlich 10.000 Euro einzustellen, entgegnete der B├╝rgermeister, die Verwaltung bef├╝rworte die Errichtung eines einfachen Fahrradunterstandes grunds├Ątzlich.

Die hierf├╝r erforderlichen Haushaltsmittel stehen zur Verf├╝gung. Dementsprechend lautete auch der Beschlussvorschlag, dem Antrag werde zugestimmt, die Verwaltung wird mit der Planung beauftragt, zus├Ątzliche Haushaltsmittel werden nicht eingestellt.

Dem wurde einstimmig zugestimmt.

Waldspielplatz hat schon 28.000 Euro gekostet

Der Antrag der SPD, den Mittelansatz f├╝r die Erneuerung des Waldspielplatzes in Leutershausen von 500 auf 5000 Euro aufzustocken, war nicht erfolgreich.

500 Euro seien viel zu wenig, wenn man den Spielplatz gesehen h├Ątte, erkl├Ąrte Dr. Horst Metzler den Antrag seiner Fraktion.

Die Verwaltung entgegnete, dass es sich bei den 500 Euro nur um den Materialaufwand wie Beton und Sand handle, Personalkosten entst├╝nden nicht, da die Arbeiten vom Bauhof erledigt w├╝rden.

Manuel Just erkl├Ąrten den Ausschussmitgliedern, dass f├╝r die Sanierung bislang schon 28.000 Euro ausgegeben wurden.

ÔÇ×Mehr geht immerÔÇť, so Just, und irgendwann ÔÇ×landen wir bei 40.000 Euro.

„Ich will mal wissen, was wir damit gemacht haben?“,

fragte deshalb J├╝rgen Steinle (GLH).

Dr. Horst Metzler (SPD) zog den Antrag zur├╝ck.

„Kein roter Faden bez├╝glich der wirtschaftlichen Entwicklung“

Die GLH stellte den Antrag, dass 10.000 Euro f├╝r die Erstellung eines Einzelhandelskonzepts eingestellt werden.

Thomas Herdner (GLH) bemerkte, das ÔÇ×Ausbluten der Gesch├Ąfte in der BreitgasseÔÇť in Gro├čsachsen. Er sehe keinerlei Aktivit├Ąten des BDS und meinte ÔÇ×man kann keinen roten Faden bez├╝glich der wirtschaftlichen Entwicklung erkennenÔÇť. Der Gemeinderat sollte von der politischen Seite aktiv werden.

Just schlug eine ÔÇ×Low-Budget-L├ÂsungÔÇť vor, sprich er wolle die Akteure der Gemeinde integrieren und mit den beiden BDS-Ortsverb├Ąnden ├╝ber M├Âglichkeiten und L├Âsungen sprechen.

Daraufhin zog die GLH den Antrag zur├╝ck.

Konkurriert die „Dritte Halle“ mit der Sanierung der bestehen Hallen?

Der Antrag der SPD zur Aufstockung des Mittelansatzes f├╝r die Pr├╝fungen des vom Gemeinderat am 14. Dezember 2011 beschlossenen Vorgehens zur Entscheidung ├╝ber die Trainingshalle um 10.000 Euro, trat im Gemeinderat eine heftige Diskussion los.

Sie wollte f├╝r 10.000 Euro den Bedarf f├╝r eine dritte Halle und den Sanierungsbedarf der bestehenden Hallen untersucht haben. Aus Sicht der Verwaltung ist der Bedarf f├╝r eine dritte Halle sowieso offensichtlich.

In der Stellungsnahme der Verwaltung hei├čt es, derzeit werde der Bedarf einer ÔÇ×Dritten HalleÔÇť abgefragt und die baurechtlichen M├Âglichkeiten der vorgeschlagenen Standorte gepr├╝ft.

Eine weitergehende Untersuchung der Geb├Ąude halte die Verwaltung in diesem Zusammenhang f├╝r verzichtbar, da Sanierungsbedarf insbesondere bei den Sporthallen und der Alten Turnhalle offensichtlich sei.

Die grobe Sch├Ątzung von 1 Million Euro umfassenden Ma├čnahmen scheine realistisch und solle zum jetzigen Zeitpunkt nicht durch Ausgaben f├╝r Gutachten erh├Âht werden. Bevor die Ma├čnahmen konkret ausgef├╝hrt w├╝rden, m├╝ssten diese Gutachten erstellt werden, in Verbindung mit dem Beschluss f├╝r eine Trainingshalle halte die Verwaltung dies aktuell f├╝r verfr├╝ht.

Der B├╝rgermeister Just hatte erkl├Ąrt, dass die Verwaltung zus├Ątzlich zu den gew├╝nschten 600.000 Euro im Jahr 2014 noch weitere 200.000 Euro im Jahr 2015 f├╝r das Projekt eingestellt hat.

Sanierungsbedarf ohne jedes Gutachten eindeutig

600.000 Euro seien f├╝r den Neubau einer Sporthalle unrealistisch. „Die 800.000 sind finanziert und darstellbar“. Zus├Ątzliche Kosten k├Ânnte nur durch Kredite realisiert werden.

Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) wollte mit dem Antrag seiner Fraktion darauf hinweisen, dass man zun├Ąchst die Reparaturkosten f├╝r die bestehenden Hallen erkennen sollte.

Der Bedarf einer Sanierung sei so eindeutig, ÔÇ×dass wir kein Gutachten brauchenÔÇť, so der B├╝rgermeister.
Eine ÔÇ×KonkurrenzÔÇť zwischen Neubau einer Halle oder Sanierung, schloss er nicht aus, da stelle sich die Frage, ÔÇ×Was ist wichtiger Sanierung oder Dritte HalleÔÇť.

Peter Johe (Freie W├Ąhler) vermutete, dass der Antrag der SPD darauf abzielte, den Neubau einer Halle zu verhindern, wenn man feststellen sollte, dass die alten Hallen wegen des hohen Sanierungsbedarfs geschlossen werden m├╝ssten.

Die Standortfrage sei fraglich, ÔÇ×wenn man ehÔÇÖ nicht bauen kannÔÇť, meinte Karl Heinz Treiber (GLH) und hielt deshalb ein Sanierungsgutachten f├╝r angebracht.

Die Frage der Sanierung mit dem Neubau zusammen zu werfen, sei falsch, argumentierte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).

Metzler zog seinen Antrag zur├╝ck.

Erweiterung des Pkw-Parkplatzes beim Gewerbepark

F├╝r die Erweiterung des Pkw-Parkplatzes beim Gewerbepark stellte die SPD den Antrag 5.000 Euro in den Haushalt einzustellen.

F├╝r die Verwaltung und die anderen Fraktionen war diese Ma├čnahme sinnvoll, jedoch aufgrund fehlender Finanzmittel wurde dies im Jahr 2012 zur├╝ckgestellt. Das Vorhaben soll nun im laufenden Jahr im Ausschuss f├╝r Technik und Umwelt beraten werden und die Mittelbereitstellung soll gegebenenfalls f├╝r 2013 erfolgen.

Der Antrag der GLH, den Posten Stra├čenunterhaltung von 128.000 auf 100.000 Euro zu k├╝rzen wurde bei vier Gegenstimmen (GLH/SPD) abgelehnt.

ÔÇ×Wir liegen mit 128.000 Euro schon am untersten LimitÔÇť,

so Just.

Auch der Antrag der FDP, 20.000 Euro aus dem Umweltf├Ârderprogramm zu streichen oder f├╝r die Herrichtung von Ortsstra├čen zu verwenden, wurde abgelehnt.

Keine Mittel f├╝r Ortsrandstra├če

Ebenso der Antrag der SPD, einen Gemeindeanteil f├╝r eine Ortsrandstra├če in die mittelfristige Finanzplanung 2014/15 aufzunehmen.

ÔÇ×Ich sehe es nicht ein, mit kommunalen Mitteln eine L├Âsung f├╝r ein Problem zu finden, das auf der Bundesstra├če entstanden istÔÇť,

erkl├Ąrte der B├╝rgermeister.

Zur Erhalt und Pflege der Kulturlandschaft durch Baum- und Heckenpflanzung, stellte die SPD den Antrag 5.000 Euro in den Haushalt einzustellen.

Just verwies auf das Projekt „ILEK“ (Integriertes l├Ąndliches Entwicklungskonzept). Dies sei noch nicht abgeschlossen von daher werde er keine weiteren Mittel zur Verf├╝gung stellen.

Metzler erkl├Ąrte, die SPD folge dem Vorschlag der Verwaltung, zog seinen Antrag aber nicht zur├╝ck. Daraufhin stimmten nur die GLH-Gemeinder├Ąte mit f├╝r den SPD-Antrag.

Abgewiesen wurde auch der Antrag der GLH, f├╝r die Erstellung eines Solarpotentialkatasters 10.000 Euro einzustellen und der GLH-Antrag zur Fortf├╝hrung des ÔÇ×ILEKÔÇť-Projekts im Haushalt 2012 Mittel von 4.000 Euro anzusetzen.

Am Ende der Haushaltsberatung gab es keinerlei Ver├Ąnderungen am Entwurf.

Gemeinderatssitzung am 31. Januar 2012

Kinderkrippe im Ortsteil Leutershausen beschlossen

Das Grundst├╝ck an der Rheinstra├če. Hier waren bisher nur die Pfadfinder, jetzt soll auch die neue Kinderkrippe hier gebaut werden. Foto: hirschbergblog.

 

Hirschberg, 01.Februar 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat hat beschlossen, dass auf einem Grundst├╝ck an der Rheinstra├če eine neue Kleinkinderkrippe errichtet werden soll. Die Gemeinde selbst wird nicht als Bauherr auftreten. Die Wahl der Feuerwehrkommandenten wurde vom Gemeinderat best├Ątigt. Auch weiterhin wird ein Ruftaxi innerhalb Hirschbergs und zu der Nachbargemeinde Heddesheim verkehren.

Von Sabine Prothmann

Bei der ersten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hirschberg am 28. Januar 2012 wurde neben vielen anderen ├ämtern auch die Besetzung des Kommandos f├╝r die Dauer von f├╝nf Jahren beschlossen. Gew├Ąhlt wurde Peter Braun zum 1. Kommandanten, Olaf Sebastian zum 2. Kommandanten und Heiko Jost zum 3. Kommandanten.

Vor einer Bestellung des „Kommandos“ durch den B├╝rgermeister war noch die Zustimmung des Gemeinderats erforderlich.

Nachdem alle Fraktionen nur positive Worte zu der Wahl der Kommandanten fanden, wurden diese einstimmig vom Gemeinderat best├Ątigt.

B├╝rgermeister Manuel Just w├╝nschte eine „eine gl├╝ckliche Hand“ und ├╝berreichte den Kommandanten den Bestellungsbeschluss.

Neue Kinderkrippe in Leutershausen

Um den ab dem 01. August 2013 gesetzlich g├╝ltigen Anspruch auf einen Betreuungsplatz f├╝r Kinder zwischen ein und drei Jahren erf├╝llen zu k├Ânnen, ist es erforderlich, die Anzahl der Krippenpl├Ątze in Hirschberg weiter zu erh├Âhen. Die Bedarfsermittlung zum 31. Dezember 2011 hat ergeben, dass in Hirschberg immer noch etwa 30 zus├Ątzliche Pl├Ątze ben├Âtigt werden.

Aktuell bezuschusst die Kommune die Krippe mit 68 Prozent der Betriebskosten, 32 Prozent der Kosten tragen die Eltern.

Ab dem Jahr 2014 werden 68 Prozent der Betriebskosten in der Krippe durch Landesmittel finanziert, die restlichen 32 Prozent sollen dann zwischen Kommune und Eltern aufgeteilt werden. Die Zuschussrichtlinien sind noch unklar.

Das Angebot wird f├╝r Eltern g├╝nstiger, demnach werden mehr das Angebot annehmen,

sagte B├╝rgermeister Just.

Da im Ortsteil Gro├čsachsen bereits eine Kinderkrippe realisiert wurde, liege der Fokus jetzt auf dem Ortsteil Leutershausen.

Auf der Suche nach einem geeigneten Standort

Die Aufgabe des Gemeinderats war nun, einen geeigneten Standort zu w├Ąhlen.

F├╝r eine 3-gruppige Einrichtung mit je zehn Pl├Ątzen w├Ąren f├╝r das Geb├Ąude 380 bis 440 Quadratmeter und f├╝r das Au├čengel├Ąnde 240 bis 300 Quadratmeter (Gesamt 620 bis 740 qm) notwendig. Bei einem zweist├Âckigen Geb├Ąude w├╝rde sich die ben├Âtigte Grundfl├Ąche entsprechend reduzieren. F├╝r die Realisierung von zun├Ąchst 20 Pl├Ątzen in ebenerdiger Bauweise w├Ąre eine Grundst├╝cksfl├Ąche von 450 bis 500 Quadratmeter notwendig.

Zur Auswahl standen mehrere Gemeindegrundst├╝cke: Weinheimer Stra├če, Gro├čsachsener Stra├če (heutiger Bauhof) und Rheinstra├če.

Das Grundst├╝ck an der Weinheimer Stra├če ist f├╝r die Realisierung von 30 Pl├Ątzen zu klein und liegt an einer Stichstra├če, was ung├╝nstig f├╝r die Bring- und Abholsituation ist. Das vom Bauhof zur Zeit genutzte Grundst├╝ck gegen├╝ber des Rathauses ist wiederum zu gro├č und m├╝sste geteilt werden, eine einheitliche Nutzung w├Ąre sinnvoller.

Zudem m├╝ssen die Parkpl├Ątze davor erhalten bleiben und der Umzug des Bauhofes ins Hilfeleistungszentrum wird voraussichtlich erst Mitte des Jahres stattfinden. Danach m├╝ssten die bestehenden Geb├Ąude erst abgerissen werden und es wird voraussichtlich ein Bodengutachten erforderlich sein. Damit k├Ânnte ein Neubau f├╝r die Kinderkrippe erst mit einer zeitlichen Verz├Âgerung realsiert werden.

Deshalb pr├Ąferierte die Verwaltung das Grundst├╝ck an der Rheinstra├če, das im Augenblick teilweise von den Pfadfindern genutzt wird. Das Grundst├╝ck ist gro├č genug, so dass auch weiterhin die ├ťbungsstunden der Pfadfinder dort stattfinden k├Ânnen. Auch g├Ąbe es dort keine Probleme mit dem Hol- und Bringdienst und zudem sei das Grundst├╝ck im Bebauungsplan schon f├╝r eine Schule oder einen Kindergarten vorgesehen gewesen.

In einem Bewerbungsverfahren (Bau und Betrieb) sollen nun die Bewerber je zwei Varianten mit 30 und mit 20 plus 10 Pl├Ątzen vorstellen. Dazu soll auch wieder ein Kinderbetreuungsausschuss gegr├╝ndet werden.

In der Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde ebenfalls dar├╝ber diskutiert, inwiefern die Gemeinde selbst als Bauherr der Kleinkindkrippe auftreten k├Ânnte, um die Bewerbervielfalt zu erh├Âhen.

Die Gemeinde wird nicht Bauherr

Der Beschlussvorschlag sah nun vor, dass die Gemeinde die Kinderkrippe nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten werde.

Bei der Wahl des Grundst├╝ckes einigte man sich schnell auf die Rheinstra├če, mit einer Gegenstimme wurde der Bau der Kinderkrippe dort beschlossen. Dagegen stimmte Matthias Dallinger (CDU), der, wie er erkl├Ąrte, zwar f├╝r den Bau der Kinderkrippe, aber gegen die Standortwahl sei. Warum, f├╝hrte er nicht aus.

Hartmut Kowalinski gab zu Bedenken, er hoffe nicht, dass sich Rentner an dem Bau einer Kinderkrippe in der Nachbarschaft st├Âren k├Ânnten.

Einstimmig wurde der Punkt des Bewerbungsverfahren entschieden. Auch, wenn Dr. Horst Metzler (SPD) anmerkte, dass das Verfahren bei dem Bau der Kinderkrippe in Gro├čsachsen nicht so erfolgreich gewesen sei, wie es jetzt dargestellt werde. Denn letztendlich sei nur ein Bewerber ├╝brig geblieben.

Heftig diskutiert wurde der dritte Punkt des Beschlussvorschlags, der vorsieht, die Gemeinde als Bauherr auszuzschlie├čen.

Wir sollten es nicht kategorisch ablehnen, der eigene Bautr├Ąger zu sein,

sagte Monika Maul-Vogt (GLH). Sie schlug vor erst einmal das Bewerbungsverfahren abzuwarten und dann eine Entscheidung zu treffen.

Diese Meinung teilten die anderen Fraktionen im Gemeinderat nicht.

Wir sollten den Bau nicht in Eigenregie durchf├╝hren, dies ist ein Projekt, das wir gut weitergeben k├Ânnen,

meinte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).

Wir haben so viele Aufgaben, wie zum Beispiel die Renovierung der Kinderg├Ąrten,

pflichtete ihm Werner Volk (FW) bei.

Horst Metzler wollte wissen, ob es zwingend notwendig sei, dass der Betreiber und der Investor in einer Hand verbunden seien. Das verneinte der B├╝rgermeister:

Der Betreiber kann gerne einen Investor im Gep├Ąck haben.

Zudem k├Ąme f├╝r Herrn Metzler nur eine Erbpachtl├Âsung in Frage:

Denn die Gemeinde zahlt viel und hat dann letztendlich kein Eigentum.

Man m├╝sse von 600.000 Euro Baukosten ausgehen, pro Kind g├Ąbe es 12.000 Euro Landeszuschuss, aber damit blieben immer noch 240.000 Euro „an der Gemeinde h├Ąngen“, errechnete Just:

Daf├╝r hat der Gemeindehaushalt kein Spielraum.

Schlie├člich beschloss der Gemeinderat bei vier Gegenstimmen (GLH), dass die Gemeinde das Geb├Ąude nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten wird.

Zum 1. August 2013 soll die Kinderkrippe den Betrieb aufnehmen.

Das Ruftaxi f├Ąhrt mit Weinheimer Unternehmer weiter

Der Ruftaxiverkehr Hirschberg – Heddesheim wurde vom ausf├╝hrenden Unternehmen Taxi Foum aus Schriesheim zum 01. M├Ąrz 2012 gek├╝ndigt.

Die Verwaltung hatte f├╝nf Taxiunternehmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Das g├╝nstigste Angebot wurde von der Firma Taxi Wolff aus Weinheim abgegeben.

Diese berechnet f├╝r Fahrten innerhalb Hirschbergs 11 Euro (bisher 7 Euro), zwischen Heddesheim und Hirschberg 14,50 Euro (bisher 9 Euro). Dies entspricht einer Preissteigerung von rund 57 Prozent innerhalb Hirschbergs und 61 Prozent zwischen Hirschberg und Heddesheim, daf├╝r wird hier auf einen Sockelbetrag verzichtet, erkl├Ąrte Just.

Unter Ber├╝cksichtigung des durchschnittlichen Aufkommens des letzten halben Jahres und der Erstattung des VRN, bedeutet dies f├╝r Hirschberg eine Erh├Âhung von rund 4.200 Euro bzw. 57,4 Prozent gegen├╝ber dem bisherigen Anbieter.

Der Verwaltungsausschuss sprach sich grunds├Ątzlich f├╝r eine Fortf├╝hrung des Ruftaxiverkehrs sowie die Vergabe an den Taxibetrieb Wolff, Weinheim, aus.

Und auch der Gemeinderat stimmte der Weiterf├╝hrung des Ruftaxiverkehrs einstimmig zu.

Der Fahrpreis innerhalb Hirschbergs soll nun auf 1,50 Euro je Fahrt und Person (vorher 1 Euro) erh├Âht werden. Just erl├Ąuterte, dass dies keine deutliche Verbesserung der Einnahmesituation mit sich bringe, da aufgrund von Monatskarten oder Behinderungen die meisten Fahrg├Ąste von der Zahlung befreit seien. Dennoch war man sich einig, dass die „moderate“ Erh├Âhung, bei der man noch unter dem Tarif der VRN bliebe, durchaus zumutbar sei.

Die Fahrt zwischen den Gemeinden soll bei dem Preis von 2 Euro bleiben.

Die Gemeinde Hirschberg beauftragt die Firma Taxi Wolff aus Weinheim zum 01. M├Ąrz 2012 den Ruftaxiverkehr durchzuf├╝hren.