Sonntag, 17. Februar 2019

Gemeinderat willigt in Gespräche mit Investoren und Betreiber ein

Nur ein möglicher Betreiber für den Wohnpark Mozartstraße

Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) Auswahl geht anders. Lediglich ein Bewerber zur Betreibung des Wohnparks Mozartstraße ist vorhanden. Bei den interessierten Investoren sind es immerhin drei. Erhofft hatte man sich mehr, schließlich wurden an 9 Interessierte die Ausschreibungsunterlagen verschickt. Der Zugang zu den Unterlagen war zudem online möglich. Dass es nun so wenige sind, dem konnte Hartmut Kowalinski (FDP) noch etwas positives abgewinnen: „Das beschleunigt das Verfahren und erleichtert uns die Arbeit“. [Weiterlesen…]

Gemeinderat genehmigt Bauvoranfrage

Streitpunkt „Häuslebau“

Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung über eine Bauvoranfrage zu entscheiden. Es ging um ein Einfamilienhaus mit Balkon und Garage – auf einem sehr ungünstig geschnittenem Grundstück. Der Ausschuss für Umwelt und Technik hatte „gestritten“, wie es Bürgermeister Manuel Just ausdrückte. Und die Entscheidung weitergegeben an den Gemeinderat. Am Ende einer langen Diskussion attestierte Manuel Just: „Der Gemeinderat tut sich nicht leichter als der ATU.“ Am Ende gibt es aber doch die Möglichkeite für ein „Häusle“. [Weiterlesen…]

Brandschutzmaßnahmen für die Karl-Drais-Schule

„Wir würden Prügel einstecken, wenn wir das versäumen“

Hirschberg, 31. Mai 2014. (red/csk) Der Sanierungsplan für die Karl-Drais-Schule stand bereits fest, entsprechende Mittel wurden eingeplant. Nun wird angepasst, denn der bestehende Brandschutz reicht nicht mehr aus. Das ergaben verschiedene Begehungstermine mit dem Landratsamt. Kurzfristig wird nun ein Brandschutzkonzept erstellt. Danach werden unverzüglich entsprechende Maßnahmen bezüglich des Brandschutzes durchgeführt. Damit wird auch das Sanierungskonzept der Schule nochmals angepasst. Von den Kosten ganz zu schweigen. [Weiterlesen…]

Gemeinderat uneinig über die Entlohnung des Ehrenamts bei der Kommunalwahl 2014

Wahlhelfer erhalten höhere Aufwandsentschädigung

Hirschberg, 30. Januar 2014. (red/csk) Es wird eine Mammutwahl und für die gilt es, eine angemessene Entlohnung zu finden. Das war die Sicht der einen Seite. Eine zu hohe Entschädigung beschädige das Ehrenamt, die andere. Letztlich fiel die Mehrheit zugunsten einer wesentlichen Aufstockung der Auswandsentschädigung für die Wahlhelfer/innen aus. Die lag sogar noch über dem Vorschlag der Verwaltung. Die Besetzung des Wahlausschusses war dagegen unstrittig. [Weiterlesen…]

Gemeinderatssitzung am 06. Mai 2013

Klimaschutz auf „leichtem“ Weg

Hirschberg, 08. Mai 2013. (red/sap) Der Klimaschutz in Hirschberg ist eigentlich ohnehin schon auf einem guten Weg: Die Gemeinde ist schon fast seit zehn Jahren Gesellschafter der Klimaschutz- und Energieberatungsagentur (KliBA) in Heidelberg, bei Neubauprojekten wird viel Wert auf regenerative Energien und eine vernünftige Isolation gelegt. Trotzdem will man in Zukunft strategischer und ganzheitlicher vorgehen, anstatt Punkte einzeln zu verbessern.

[Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt neue Vorgehensweise bei Vorschlag von Schöffen

Mehr Chancengleichheit für Hirschbergs Bürgerinnen und Bürger

Hirschberg, 30. Januar 2013. (red/aw/jkr) Der Hirschberger Gemeinderat beschloss, dass entgegen früherer Vorgehensweise, die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen zukünftig unabhängig von der Mandatsverteilung im Gemeinderat aufgestellt wird. Des weiteren werden Bewerbungen für die Wahl der Jugendschöffen zukünftig ohne Gemeinderatsbeschluss an das Jugendamt des Rhein-Neckar-Kreises weitergeleitet. Mit dieser neuen Abwicklung soll eine parteiunabhängige Bewerbung für dieses wichtige Ehrenamt gewährleistet werden.

Bürgermeister Manuel Just machte deutlich, warum die angestrebte Veränderung in der Vorgehensweise der Vorschlagserbringung zur Schöffenwahl so notwendig ist:

Wir müssen davon Abstand nehmen, denn nicht alle Bewerber möchten möglicherweise mit einer Partei verbunden sein.

Trotzdem, sollen aber alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich um das Amt des Schöffen zu bewerben. Daher galt es das usrpüngliche Verfahren zu überarbeiten und Chancengleichheit zu garantieren.

Der Gemeinderat beschloss, dass zukünftig die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen – unabhängig von der Mandatsverteilung im Gemeinderat – in alphabetischer Reihenfolge aufgestellt wird. Die Fraktionen stimmten diesen Vorhaben einstimmig zu.

Allerdings sei es dabei wichtig, dass „wir trotzdem seriöse Persönlichkeiten vorschlagen“, sagte Dr. Jörg Boulanger (CDU):

Das Schöffenamt ist ein sehr verantwortungsvolles und auch zeitaufwendiges Amt.

Das fand auch Bürgermeister Just und betonte noch einmal, dass der Gemeinderat natürlich trotzdem die wichtige Funktion habe, die Bewerber sorgfältig zu prüfen.

Bewerbungen zum Jugendschöffe gehen direkt an das Jugendamt

Außerdem beschloss der Gemeinderat, dass zukünftig alle Bewerbungen zur Wahl der Jugendschöffen ohne Gemeinderatsbeschluss, direkt von der Gemeinde an das Jugendamt Rhein-Neckar-Kreises weitergeleitet werden. Dieses erstellt daraufhin die Vorschlagslisten im Jugendhilfeausschauss.

Da die Bewerbungsfrist am 31. März 2013 endet, wäre ohnehin keine Zeit mehr die Bewerber im Gemeinderat zu besprechen, da diese bereits bis 15. April beim Jugendamt vorliegen müssen.

Anm. d. Red.: Jugendliche und Bürgerinnen und Bürger, die sich für das Ehrenamt des Schöffens interessieren, können sich in unserem Artikel zum Thema noch einmal über alle Anforderungen und Aufgabengebiete informieren.

Zuschusssatz für die Jahre 2013 und 2014 beschlossen

Taktverdichtung kostet Hirschberg viel Geld

Hirschberg, 18. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte den Zuschusssätzen für die  Jahre 2013 und 2014 der RNV einstimmig zu. Taktverdichtung ab 26. Juli.

Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 24. April 2012 die Taktverdichtung auf der Linie 5. Ab Ende Juli 2012 fährt die Linie 5 in den Morgenstunden und am Nachmittag (6:30 bis 8:30 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr) im 10-Minuten-Takt.

Dem prognostizierten Zuschussbedarf für das Jahr 2013 wurde bei der nun umzusetzenden „Variante SB“ eine Kilometerleistung von 114.987 Kilometer pro Jahr (vorläufiger Wert) und ein Ausgleichssatz von 3,70 Euro pro Kilometer zugrunde gelegt.

Daraus ergaben sich für das Jahr 2013 gerundet 425.452 Euro. Für das Jahr 2014 wurde noch kein Betrag prognostiziert.

Im OEG-Beirat legte dann die RNV GmbH auf Grund zu erwartender ansteigender Kosten (Tarifsteigerungen, Strompreissteigerungen) für 2013 3,89 Euro (absolut gerundet 447.300 Euro) und für 2014 3,64 Euro (absolut gerundet 418.552 Euro) als errechnetem Zuschuss vor.

Als Verhandlungsergebnis wird nun ein (gleichbleibender) Ausgleichssatz von 3,75 Euro pro Kilometer für die Jahre 2013 und 2014 vorgeschlagen.

Für Hirschberg bedeutet dies, auf der Basis vorläufiger Kilometer-Werte von 114.987 Kilometer pro Jahr einen Zuschussbetrag für die Jahre 2013 und 2014 von jeweils gerundet rund 431.200 Euro.

Der Hirschberger Gemeinderat war sich einig, dass es sich hierbei um einen richtigen großen Betrag handle.

Fritz Bletzer (FW) sagte:

Wir haben zwar Bauchschmerzen und knirschen mit den Zähnen, aber wir können nichts anderes machen.

Dr. Jörg Boulanger (CDU) sagte:

Wir sind noch mit einem blauen Auge davon gekommen.

Hartmut Kowalinski (FDP) bemerkte, dass die Bahnen in Hirschberg oft leer seien, aber :

Wir sind am Ende einer Rundfahrt, in den Städten wird es voller.

Dr. Horst Metzler (SPD) bezeichnete den Zuschuss als „sinnvollstes Umweltförderprogramm“.

Der Rhein-Neckar-Kreis wird, vorbehaltlich des Beschlusses des Kreistages, die Aufwendung der kreisangehörigen Gemeinden ab 2013 mit 40 Prozent bezuschussen (zum Vergleich: 2012 35 Prozent, 2010 38 Prozent).

Der Gemeinderat stimmte den Zuschussätzen einstimmig zu. Die Mittel werden in den Haushalten 2013 und 2014 zur Verfügung gestellt.

Gemeinderat am 17. Juli 2012

Beirat für die Versorgungswerke Hirschberg wurde benannt

Hirschberg, 18. Juli 2012. (red/sap) Vertretung der Gemeinde Hirschberg im Beirat der Versorgungswerke Hirschberg GmbH & Co . KG wurde benannt.

Im Gesellschaftsvertrag der Versorgungswerke Hirschberg GmbH & Co.KG wurde vereinbart, dass neben dem Bürgermeister Manuel Just sechs weitere Personen, vier von der Gemeinde Hirschberg und zwei vom Aufsichtsrat der Stadtwerke Viernheim GmbH, in den Beirat benannt werden.

Die Verwaltung regte an, die Benennung nach der d’Hondtschen Verteilung basierend auf dem Ergebnis der Kommunalwahl 2009 vorzunehmen.

Demnach können die Fraktionen Freie Wähler, CDU und Grüne Liste Hirschberg je einen Vetreter bzw. eine Vertreterin benennen und die FDP/SPD als Zählgemeinschaft einen.

Für die Freien Wähler wurde Alexander May und als sein Vertreter Werner Volk,  für die GLH Jürgen Steinle und als seine Vertreterin Monika Maul-Vogt, für die CDU Matthias Dallinger und als sein Vertreter Dr. Jörg Boulanger und die Zählgemeinschaft SPD/FDP Oliver Reisig und als sein Vertreter Hartmut Kowalinski (beide FDP) vorgeschlagen.

Die Liste wurde vom Hirschberger Gemeinderat einstimmig angenommen.

Vorschlag der GLH bekommt keine Zustimmung

Mobilfunkanlage bleibt auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle

Hirschberg, 24. Mai 2012. (red/sap) In der Gemeinderatssitzung in Hirschberg musste über die Vertragsverlängerung der Mobilfunkanlage auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen beraten und entschieden werden. In einer Pressemitteilung im Vorfeld der Sitzung forderte die GLH, die Gemeinde Hirschberg solle die Chance zur Neupositionierung der Mobilfunkmasten nutzen und den Vertrag für Standort Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen nicht verlängern.

Von Sabine Prothmann

Seit 1999 betreibt die Deutsche Telekom bzw. die Deutsche Funkturm GmbH auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle eine Mobilfunkbasis. Die Vertragslaufzeit wurde seinerzeit auf zehn Jahre festgelegt. Mit Ablauf verlängert sich die Vertragslaufzeit stillschweigend um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht sechs Monate vor Ablauf des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt wird.

Zusätzlich zu dem Vertrag über die Standortnutzung für die GSM-Technik, wurde mit der DeTe Immobilien im Mai 2001 ein Nachtrag zum Nutzungsvertrag abgeschlossen, der es der Telekom ermöglicht hätte, den Standort jeweils den aktuellen technischen Gegebenheiten auszubauen.

Im Jahr 2001 formierte sich eine Bürgerinitiative, die später den Agenda Arbeitskreis „Handymast“ bildete, gegen diese Anlage.

Die Gemeinde Hirschberg veranlasste daraufhin eine EMV-Messung (EMV = Elektomagnetische Verträglichkeit) durch ein unabhängiges Institut, um die reale Belastung durch elektromagnetische Strahlung im Umkreis der Heinrich-Beck-Halle zu ermitteln.

Das Ergebnis belegte, dass die maximal gemessenen Werte (0,012 W/qm), die durch das Bundesimmissionsschutzgesetz erlaubten Grenzwerte (4,65 W/qm), um den Faktor 400 unterschritten. Der maximal gemessene Mittelwert lag mit 0,0047 W/qm sogar um den Faktor 989 unter den gesetzlichen und noch immer um den Faktor 9 unter den wesentlich strengeren Schweizer Anlagegrenzwerten für Wohnbereiche.

Trotzdem wurden in Zusammenarbeit mit T-Mobile seinerseits sowohl die Sendeleistung der Anlage insgesamt reduziert, als auch die östlichen Antenne so ausgerichtet, dass die Hauptstrahlungsrichtung über den evangelischen Kindergarten hinweg geht.

Eine Verlegung scheiterte an einem fehlenden, geeigneten, alternativen Standort und der in diesem Falle zu erwartenden Kosten.

Der Gemeinderat sollte jedoch zum Ablauf des Vertrages entscheiden, ob der Vertrag gekündigt oder verlängert werden sollte.

Aufgrund der unklaren Verhältnisse, verzichtete die Telekom, trotz des bestehenden Vertrages, auf den Ausbau der Anlage auf UMTS.

Der ATU hatte in seiner Sitzung im Februar 2008 über eine mögliche Kündigung beraten und empfahl dem Gemeinderat eine Fortführung des Vertrages, darauf beschloss der Gemeinderat den Vertrag nicht zu kündigen.

Standort soll auf den UMTS-Standard erweitert werden

Die Telekom möchte den Standort nun auf den UMTS-Standard (ggf später auf LTE – Long Term Evolution bzw. „Digitale Dividende“) erweitern.

Da die momentane Vertragslage eine jährliche Kündigung seitens der Gemeinde Hirschberg gestattet, sieht sich die Telekom nicht in der Lage, den Ausbau ohne eine vertragliche Standortsicherung durchzuführen.

Alle einschlägigen medizinischen Untersuchungen der vergangenen Jahre, konnten eine Schädlichkeit von Mobilfunk-Emissionen nicht belegen. Da außerdem alle anderen Netzbetreiber im Ortsteil Leutershausen bereits UMTS als mobile Datenverbindung anbieten, wäre es aus Wettbewerbsgründen bedenklich, der Telekom den Ausbau zu verweigern. Zu erwähnen gilt es ferner, dass eine Realisierung auf einem Privatgrundstück ohne größere Voraussetzungen ebenfalls möglich ist.

Der Wunsch der Telekom nach einer neuen Vertragslaufzeit von 20 Jahren wird jedoch von der Verwaltung kritisch gesehen. Die Verwaltung schlägt daher dem Verwaltungsausschuss vor, nur eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren mit einer Option auf weitere fünf Jahre anzubieten.

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 09. Mai 2012 über diesen Sachverhalt beraten und empfiehlt dem Gemeinderat eine Verlänerung des Vertrages.

In ihrer Pressemitteilung hatte die GLH erklärt, sie sei schon bei der ursprünglichen Entscheidung mit diesem Standort nicht einverstanden gewesen und werde einer Verlängerung des Pachtvertrages ohne Änderungen auch dieses Mal nicht zustimmen. In der Begründung hieß es:

Ernstzunehmende Studien liefern deutliche Hinweise auf gesundheitliche Risiken.

Nachweislich gäbe es keine Schädigung für Gesundheit und Umwelt, erklärte jedoch Bürgermeister Manuel Just.

Durch eine Mastversetzung an den Standort Hilfeleistungszentrum, also an den Rand der Gemeinde, so Just, werde im Gegenteil die Gesamtbilanz der Strahlungsbelastung höher:

Je weiter der Mast wegsteht, desto mehr fahren die Endgeräte ihre Leistung hoch.

Zudem könne jede Privatperson einen Mast aufstellen, da spreche gesetzlich nichts dagegen. Auf die rund 6.000 Euro, die die Mobilfunkanlage der Gemeinde einbringt, zu verzichten, sei, so Just, „fahrlässig“.

Und auch Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger (CDU) erklärte:

Der BUND-Vorsorgewert ist kein gesetzlicher Grenzwert und ist wissenschaftlich nicht belegt.

Oliver Reisig (FDP) bezeichnete eine Standortversetzung als „Placebo-Effekt“, nach dem Motto, was man nicht sieht, schadet nicht:

Aber wenn wir die Strahlenbelastung gering halten wollen, ist die Nähe von Vorteil.

„Es gibt Effekte, aber keine medizinischen Effekte. Die Untersuchungen haben der wissenschaftlichen Prüfung nicht Stand gehalten“, so Dr. Horst Metzler (SPD). Man sei gut beraten den Standort zu behalten und den Prozess durchaus kritisch zu begleiten.

Es gäbe genau zwei Dinge, die ein Umdenken erforderlich machten, das seien zum einen neue wissenschaftliche Erkenntnisse und andere gesetzliche Grundlagen, sagte Just. Für ein Gutachten, dass 3000 bis 3500 Euro kosten würde, sehe er keinen Grund.

Thomas Herdner (GLH) ging den Bürgermeister an:

Sie können nicht beurteilen, ob Mobilfunk schädlich ist. Ich komme mir vor wie im Mittelalter und die Erde ist noch eine Scheibe.

Der BUND-Vorsorgewert sei der richtige Wert, so Herdner:

Die Schweizer und Wiener kümmern sich anders um ihre Bürger.

Bürgermeister Just reagierte gelassen und sagte:

Was Sie über mich gesagt haben, gilt auch für Sie. Sie lesen Fachliteratur, ich auch.

Bei drei Gegenstimmen (GLH) wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, den Vertrag mit der Deutschen Funkturm GmbH für den Standort Heinrich-Beck-Halle, für eine Laufzeit von zehn Jahren mit einer einmaligen Option auf weitere fünf Jahre angenommen.

 

Gemeinderat beschließt Taktverdichtung

10-Minuten-Takt in den Morgenstunden und am Nachmittag beschlossen

Hirschberg, 28. April 2012. (red/sap) Im Gemeinderat, 24. April 2012, wurde über die Taktverdichtung der Linie 5 diskutiert und eine Mindestvariante beschlossen. Im 10-Minuten-Takt werden die Bahnen künftig von 6:30 bis 8:30 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr fahren. Mitarbeiter der RNV nahmen zu den Signalisierungsproblemen Stellung.

Bis Mitte des Jahres 2012 wird mit dem Abschluss der Arbeiten in Verbindung mit dem 2-gleisigen Ausbau (ZAB) der OEG-Strecke Schriesheim – Weinheim gerechnet. Damit ist der Ringschluss der Linie 5 beendet, sodass ab diesem Zweitpunkt auch ein neues Fahrplankonzept realisiert werden muss.

Mit der Bezuschussung des zweigleisigen Ausbaus und der Zustimmung aller Beteiligten war auch eine Realisierung der Angebotsverbesserung/Taktverdichtung verbunden. Die Mindestanforderung an eine zeitnah zu realisierende Taktverdichtung sind die Grunde gelegten Prämissen der so genannten Standardisierten Bewertung (SB), die dem Zuschussverfahren vorangestellt war.

Die RNV hat nun verschiedene Varianten der Taktverdichtung vorgestellt und monetär bewertet. Ursprünglich sollte bis spätestens Anfang März 2012 vom Rhein-Neckar-Kreis bzw. von den beteiligten Städten und Gemeinden die Zustimmung für eine Variante vorliegen, um die Fahrplananpassungen mit notwendiger Öffentlichkeitsarbeit realisieren zu können.

Zum Ende des Monats Juli 2012 soll eine Taktverdichtung umgesetzt werden. Durch das in den Sommerferien verminderte Fahrgast- und Verkehrsaufkommen kann somit in einer Art „Probephase“ bis zum Schuljahresbeginn im September Erfahrung gesammelt werden. Die RNV sieht ein, dass z.B. die Wiederaufnahme des Betriebes beim ZAB nach dem Schienenersatzverkehr nicht ausreichend vorbereitet war und man dadurch zu Recht viel Kritik bekommen habe.

Folgende Varianten der Taktverdichtung wurden zur Wahl gestellt:

Die Variante SB (Standardisierter Bewertung = Mindestvariante) sieht eine zeitweise Verdichtung des Abschnitts Schriesheim-Weinheim auf 10-Min-Takt zwischen 6:00 und 8:00 Uhr bzw. 15:00 bis 19:00 Uhr vor. Das entspricht einer Zusatzleistung gegenüber dem Ist-Stand von 119.000 Kilometer.

Variante A sieht eine zeitweise Verdichtung des Abschnitts Schriesheim – Weinheim auf 10-Min-Takt zwischen 6:30 und 9:00 Uhr bzw. 14:00 bis 19:00 Uhr vor sowie einen Spätverkehr zwischen Dossenheim – Schriesheim -Weinheim an allen Tagen im 30-Min-Takt. Das entspricht einer Zusatzleistung von 155.000 Kilometer.

Die Variante B kann nur zusätzlich zur Variante A realisiert werden und beinhaltet eine zeitweise Verlängerung der Linie 24 Rohrbach Süd – HD Hbf – Berliner Straße – Handschuhsheim bis Schriesheim. Sowie fünf Fahrten in der Hauptverkehrszeit zwischen 7:00 und 9:00 Uhr und 15:00 Uhr. Das entspricht einer Zusatzleistung von 179.000 Kilometer.

Die Variante C kann nur zusätzlich zu Variante A oder B realisiert werden. Sie geht von einer durchgehenden Bedienung der Linie 5 an Sonn- und Feiertagen ab 9:00 Uhr und im Spätverkehr alle 20 Minuten aus. Das entspricht einer Zusatzleistung von 220.000 Kilometer.

Bei der Wahl der zukünftigen Varianten müssen die Städte und Gemeinden (Dossenheim, Schriesheim, Hirschberg und Weinheim) sich letztlich mit dem Rhein-Neckar-Kreis auf ein Modell einigen.

Der Stadtrat der Stadt Schriesheim beschloss in seiner Februarsitzung eine Taktverdichtung nach der Variante SB kostenneutral, modifiziert um eine halbe Stunde am Vormittag, nämlich 6:30 bis 8:30 Uhr. Dem schloss sich der Weinheimer Stadtrat an.

Die Zustimmung der Gemeinde Hirschberg soll, laut Beschlussvorschlag, an das Beheben der Signalisierungsprobleme auf der Bundesstraße 3 geknüpft werden.

Wir haben uns 2007 zur Taktverdichtung entschieden

erklärte Bürgermeister Manuel Just. Für das 60 Millionen Projekt gab es Fördergelder des Bundes und wolle man diese nicht zurückzahlen „kommen wir an der Mindestvariante nicht vorbei“, so Just weiter. Über die Signalisierungsprobleme an der B3 sei er alles andere als erfreut.

In den Monaten November bis Februar wurde man in den Befürchtungen bestätigt, deshalb sei Hirschberg nur dann für eine Taktverdichtung, wenn die Signalisierungsprobleme behoben werden, sagte der Bürgermeister.

Denn seit Monaten beschweren sich die Hirschberger Autofahrer und auch Fußgänger über die langen Wartezeiten an Ampeln und Bahnübergängen, vor allem betroffen ist das Nadelöhr in Großsachsen. Nun befürchtet man, dass die Taktverdichtung zu noch größeren Verkehrsproblemen führe.

Norbert Buter von der RNV entschuldigte sich in der Gemeinderatssitzung: „Vieles hat am Anfang noch nicht funktioniert.“ Doch seit Dezember 2011 arbeite man an einer Optimierung, so habe man zum Beispiel in Leutershausen die Schließzeiten verkürzt, die Lichtsignalzeiten verbessert und nie seien drei Bahnübergänge gleichzeitig geschlossen.

In Großsachsen konnte man eine „Grüne Welle“ realisieren und weitere Optimierungsmaßnahmen seien in Planung.

Bei einem Ortstermin wurden am 14. Februar 2012 die Wartezeiten an den Ampeln gemessen, erklärte Felix Dmochowski, ebenfalls RNV, und präsentierte eine Grafik. Nur zweimal habe die Wartezeit mehr als zwei Minuten in Anspruch genommen und der Maximalwert habe bei 2,5 Minuten gelegen.

Diese Messung bezieht sich jedoch auf das erste Auto an der Ampel. „Mich interessiert, was mit dem 16. oder 17. Auto ist“, fragte Werner Volk (FW).

In der Breitgasse läuft es heute besser als früher

sagte Dmochowski.

„Ich möchte vor allem wissen, wie viele Autos können fahren“, erlärte Alexander May (FW) und forderte einen zweiten Auswertungstag. Der 14. Februar sei der Fasnachtsdienstag gewesen und dementsprechend wenig repräsentativ, so May.

Auch Karin Kunz (CDU) erklärte sie können sich nicht vorstellen, wie das funktionieren solle, wenn künftig alle fünf Minuten eine Bahn kommt.

Die Länge der Grünzeiten seien zugeteilt und würden nur zeitlich verschoben, so Dmochowski.

„Nehmen Sie das zu Lasten der B3?“, wollte Karin Kunz wissen. Zudem „die Stunde hat doch nicht plötzlich 120 Minuten“.

Matthias Dallinger (CDU) meinte: „Es hat sich spürbar was verbessert.“

Probleme im Bereich Haagackerweg/Sterzwinkel

Im Bereich Haagackerweg/Sterzwinkel und beim Autobahnzubringer gibt es noch Handlungsbedarf, das wurde auch von Seiten der RNV eingesehen. „Hier drückt noch der Schuh“, siebenmal gab es hier bei der Messung Wartezeiten zwischen drei und vier Minuten.

In den Anfangsmonaten habe es geknirscht und die RNV „kann uns die Befürchtungen nicht abnehmen, wenn es zur Taktverdichtung kommt“, so Just. „Doch wir können nicht unter die Mindestvariante zurückrudern“.

Den Beschluss zur Taktverdichtung von 2007, bezeichnete Jürgen Steinle (GLH) als gute Entscheidung. Die Taktverdichtung sei einer wichtiger Baustein für bessere Möglichkeiten im ÖPNV.

„Ein Mehrwert wird erzielt“, sagte auch Dr. Jörg Boulanger (CDU), dies überwiege die Nachteile. Wie Schriesheim und Weinheim solle man für die Mindestvariante stimmen. Zusätzlich schlug er vor, eine Verbesserung des Spätverkehrs einzuführen.

Man werde auch in Hirschberg die Mindestvariante, so wie Weinheim und Schriesheim schon beschlossen haben, zur Abstimmung geben, erklärte der Bürgermmeister. Eventuell könne man noch versuchen, den Spätverker noch zu ergänzen.

„Die Vorteile liegen auf der Hand, wir tendieren zu Variante A“, meinte Oliver Reisig (FDP).

Auch Peter Johe (FW) sagte: „Wir sollten mit dem kleinsten Nenner beginnen.“

„Ende der Debatte“

Nach dem Einwurf „Ende der Debatte“ von Fritz Bletzer (FW) wurde abgestimmt.

Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Taktverdichtung der Linie 5 und der Mindestvariante zu. Bei dem erweiterten Antrag von CDU und SPD soll im Spätverkehr zudem eine 30-Minuten-Taktung geprüft werden. Hier gab es von Seiten der Freien Wähler eine Enthaltung und drei Gegenstimmen. Bei dem Punkt, die finanzielle Beteiligung der Gemeinde Hirschberg von der zufriedenstellenden Lösung der Signalisierungsprobleme abhängig zu machen, gab es eine Gegenstimme (Thomas Herdner, GLH) und drei Enthaltungen (SPD und Oliver Reisig, FDP).

Mit 9:9 Stimmen eine knappe Entscheidung

Bauernhofkindergarten scheitert im Gemeinderat

Aus der Traum vom Bauernhofkindergarten. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 26. April 2012. (red/pro) Acht Gemeinderäte und Bürgermeister Manuel Just stimmten mit Ja – neun Gemeinderäte mit Nein zum Antrag, den geplanten privaten Bauernhofkindergarten in die Bedarfsplanung aufzunehmen. Ein Unentschieden bedeutet, dass der Antrag abgelehnt ist. Damit ist fraglich, ob der Bauernhofkindergarten für die Betreiber finanzierbar ist. Heiße Diskussion bei der Gemeinderatssitzung.

Die Freien Wähler stimmten wie die FDP nach langer Diskussion geschlossen gegen das Projekt. GLH und SPD stimmten für den Kindergarten, ebenso Bürgermeister Manuel Just.

Angeblich war man sich in der CDU uneins: Ferdinand Graf von Wieser und Dr. Jörg Boulanger stimmten für den Kindergarten, Karin Kunz und Matthias Dallinger dagegen.

Weil CDU-Gemeinderat Karl Schnell fehlte, gab es nur 18 Stimmen. Mit 9:9 wurde der Antrag abgelehnt, den Stimmengleichheit zählt wie eine ablehnende Mehrheit.

Zur Vorgeschichte: Auf dem Marbacher Hof im Ortsteil Großsachsen war die Einrichtung eines Bauernhofkindergartens für den Herbst 2012 geplant. Dort wollten zwei berufstätige Erzieherinnen ihre Idee von dieser speziellen Einrichtungsart durch Anmietung von Räumlichkeiten und mit Unterstützung der Familie Kneier-Jost realisieren.

Am 29. März 2012 wurde ein gemeinnütziger Verein als Träger der Einrichtung gegründet. In Vorgesprächen mit dem KVJS (Kommunalverband für Jugend und Sport) und dem Gesundheitsamt wurde bereits geklärt, dass die Umsetzung und Genehmigung unter Einhaltung von bestimmten Voraussetzungen möglich ist.

Die Elternbeiträge sollten rund 240 Euro betragen und von der einheitlichen Staffelung der Elternbeiträge für die (konfessionellen) Hirschberger Kindergärten abweichen.

Bei der Aufnahme der Einrichtung in die Bedarfsplanung wäre ein Anspruch von 63 Prozent der Betriebskosten durch die Gemeinde entstanden. Die Betriebskosten sollten ca. 169.000 Euro im Jahr betragen, daraus hätte ein Gemeindeanteil von rund 106.470 Euro im Jahr resultiert. Die anteiligen Mittel stehen im Haushalt 2012 zur Verfügung.

Für jeden belegten Platz in einer Kindertageseinrichtung zum Stichtag 1. März eines Jahres erhält die Gemeinde einen FAG-Zuschuss, dieser beträgt im Jahr 2012 bei Gruppen mit verlängerten Öffnungszeiten 1.450 Euro pro Platz pro Jahr.

Das Defizit sollte durch Elternbeiträge und Zuschüsse der Sponsoren gedeckt werden. Das Risiko sollte der Verein tragen. Vorrangig sollten Hirschberger Kinder aufgenommen werden.

In der Gemeinderatssitzung am 27. März 2012 wurde die Beschlussfassung wegen weiteren Klärungsbedarfs von der Tagesordnung genommen. Im Verwaltungsausschuss wurde keine Beschlussempfehlung an den Gemeinderat abgegeben.

Schon in der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 19. April 2012 (frühere Berichte hier) war ersichtlich, dass der Hirschberger Gemeinderat alles andere als einig ist bezüglich eines Bauernhofkindergartens auf dem Marbacher Hof. Nur knapp wurde die Zustimmung zum Bauantrag erteilt.

Bürgermeister Manuel Just erklärte gleich zu Beginn der Beratung, dass bei einem Defizit, der Kommune keine weiteren Kosten entstehen würden und listete die Vor- und Nachteile des Projektes auf.

Als klare Vorteile bezeichnete Just die Erweiterung eines qualitativen Angebots durch ein anderes pädagogisches Konzept sowie die Erweiterung eines quantitativen Angebots, was sich vorteilhaft für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren auswirken würde.

„Bisher gibt es in ganz Baden-Württemberg erst ein Bauernhofkindergarten“

„Bisher gibt es in ganz Baden-Württemberg erst ein Bauernhofkindergarten, Hirschberg wäre der zweite“, sagte Just und hob damit das Alleinstellungsmerkmal und den Imagegewinn für Hirschberg hervor. Zudem könne man dann auf den Anbau im evangelischen Kindergarten verzichten.

Klar als Nachteil bezeichnete der Bürgermeister, dass es dann keine Durchgängigkeit bei der Staffelung der Gebühren mehr gäbe, höhere Einzelplatzkosten sowie die grundsätzliche Frage, ob der quantitative Bedarf überhaupt gegeben sei.

Mit der Forderung, die Personalkosten durch die Anwendung des TVöD auf 152.620 Euro (anstelle von 169.000 Euro) zu reduzieren und die Gruppe auf 20 Kinder zu erweitern, betrüge der Zuschuss von 400 Euro pro Kind nur rund 40 Euro  mehr als der teuerste konfessionelle Kindergarten am Ort, erklärte Just.

Für und Wider

Alexander May (FW) sehe bis 2014 überhaupt keinen Bedarf, neue Kindergartenplätze zu schaffen: „Wir müssten 70.000 Euro pro Jahr finanzieren.“ Und: „Sind Eltern denn überhaupt bereit, 240 Euro statt 100 zu zahlen?“

„Wir sind uns in der Fraktion nicht einig“, erklärte Ferdinand Graf von Wiser (CDU). „Ich halte das Projekt für die Gemeinde Hirschberg für sehr interessant. Ein Teil von uns sieht das als Chance.“

Zudem erinnerte er daran, dass die Gemeinde bei einer 5. Gruppe im Evangelischen Kindergarten auch noch die Betriebskosten übernehmen müsse.

„Der Bedarfsplan ist erfüllt, teilweise übererfüllt“, betonte Hartmut Kowalinski (FDP) und zeigte ganz klar, dass er gegen die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedarfsplanung ist.

Als attraktives Angebot, bezeichnete dagegen Monika Maul-Vogt (GLH) die Idee des Bauernhofkindergartens und zeigte sich davon überzeugt, dass dieses Angebot auch in Hirschberg angenommen würde. Zudem meinte sie: „Wir haben diesen Bedarf.“

Dies sei die Gelegenheit und Chance, Hirschberg das Gesicht und Profil einer nicht nur senioren-, sondern auch kinderfreundlichen Gemeinde zu geben, betonte Eva-Marie Pfefferle (SPD). „Die 40 Euro mehr sollten es uns wert sein“, denn der Bauernhofkindergarten sei eine Bereicherung in der Vielfalt der Kinderbetreuungsangebote.

„Ich stimme nicht zu, wir haben kein Geld und der quantitative Bedarf ist im Moment nicht da“, erklärte Karin Kunz (CDU).

„Ich habe für ihre Entscheidung  dafür Verständnis“, meinte Just, „aber ich persönlich bin der Überzeugung, dass es eine Chance ist und ein außergewöhliches Konzept.“ Der qualitative Bedarf sei da und der quantitative werde kommen, sagte der Bürgermeister und erinnerte an die Betreuung der Kinder unter drei Jahren und die Ganztagsplätze.

„Ich bin komplett dagegen“, machte Fritz Bletzer (FW) unmissverständlich seine Haltung klar.

Auch Peter Johe (FW) kritisierte das Projekt: „Das sind unverhältnismäßige Kosten, die Eltern werden sich bei den Gebühren wehren.“

Und auch Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU), lehnte, wenn auch „schweren Herzens“ den Bauernhofkindergarten ab. Da half es auch nicht, dass Monika Maul-Vogt daran erinnerte, „Wir hatten den Bedarf schon beschlossen.“

Mit dem Abstimmungsergebnis von 9:9 Stimmen wurde die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedarfsplanung der Gemeinde Hirschberg abgelehnt.

 

 

 

 

 

 

ATU stimmte dem Bauantrag für einen Bauerhofkindergarten zu

„Eine Vielzahl von Auflagen werden das Projekt vermutlich flankieren“

Entsteht hier bald ein Bauernhofkindergarten? Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 18. April 2012. (red/sap) Allen Bauanträgen wurde im ATU zugestimmt. Der Bauernhofkindergarten auf dem Marbacher Hof bleibt umstritten. Dennoch klares Votum für den Bauantrag.

Von Sabine Prothmann

Am 06. März 2012 wurde beim Bürgermeisteramt Hirschberg der Bauantrag zum Umbau bzw. zur Nutzungsänderung von bestehenden Wirtschaftsräumen des vorhandenen landwirtschaftlichen Betriebes in einen Bauernhofkindergarten auf dem Grundstück Marbacher Hof 1 in Großsachsen gestellt.

Am 27. März 2012 sollte dies auf der Gemeinderatssitzung beraten werden, doch Bürgermeister Manuel Just nahm diesen Punkt von der Tagesordnung, weil der Gemeinderat noch Klärungsbedarf sah.

Jetzt, am 17. April 2012, stand der Bauernhofkindergarten auf der Tagesordnung des Ausschusses für Technik und Umwelt und wurde von Ausschussmitgliedern heiß diskutiert.

Zur Ausgangslage: Das Anwesen befindet sich im Außenbereich. Ein Bauvorhaben ist hier immer dann grundsätzlich zulässig, wenn es sich um ein sogenanntes priviligiertes Vorhaben handelt, öffentlichen Belangen nicht entgegensteht und die Erschließung gesichert sei, erklärte der Bürgermeister.

Ein Bauernhofkindergarten gehört auf einen Bauernhof

Der Bauernhof selbst sei unzweifelhaft als landwirtschaftlicher Betrieb anzusehen, so Just. Und ein Bauenhofkindergarten müsse sich – quasi systemimmanent – auf einem Bauernhof befinden.

Auch öffentliche Belange, wie zum Beispiel der Umwelt, stehen dem Vorhaben nicht entgegen.

Fragen taten sich jedoch im Bereich der Erschließung auf. Zum einen müsse sicher gestellt sein, ob das Anwesen mit PKW oder Traktor zu erreichen sei, dass Wasser und Abwasser sicher gestellt ist und die Wegeführung.

Im südlichen Bereich des Kindergartens soll ein eingezäunter Freibereich für die Kinder entstehen. Ob dieser Freibereich den südlichen Zufahrtsweg beeinträchtigt, ist aus den eingereichten Plänen nicht ersichtlich. Da es sich hier jedoch um die einzige Zufahrtsmöglichkeit von und zu den südlich gelegenen Grundstücken handelt, ist dieser Weg von jeglicher Bebauung freizuhalten, so Just.

Da der Marbacher Hof nicht ans öffentliche Kanalnetz angeschlossen ist, erfolgt die Abwasserbeseitigung über eine Klärgrube, die regelmäßig geleert wird. Der Betrieb eines Bauernhofkindergartens in dieser Größe – 16 bis 20 Kinder sollen hier betreut werden – stellt zweifellos weitere Anforderungen an die vorhandene Abwasserbeseitigung. Näheres zur Abwasserbeseitigung ist im Rahmen des Antragsverfahrens jedoch durch das Baurechtsamts des Landratsamtes zu klären.

Die Beschlussfassung des Ausschusses habe nur die bauplanungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen zu berücksichtigen und nicht über die Frage zu urteilen, ob die Erschließung gesichert sei. Dafür sei das Landratsamt zuständig, betonte Just.

Auch die Anzahl der notwendigen Stellplätze müsse durch das Baurechtsamt festgelegt werden.

„Alle Probleme sind lösbar“

Alle Probleme seien lösbar, sagte Just. Doch dies sei vermutlich mit einer Zahl von Auflagen durch das Landratsamt verbunden, die sicherlich auch zu einer Erhöhung der Baukosten beitragen würden. Ob der Umbau dann für die Bauherren noch realisierbar sei, bleibe abzuwarten.

Der Grundstücksnachbar habe per Anwalt einen Brief an die Hirschberger Verwaltung geschrieben, in dem er den Bauantrag als Verstoss gegen den Flächennutzungsplan bezeichnete. Dieser, so Just, liege, wie beschrieben, nicht vor.

Zudem wollte der Nachbar in dem Schreiben durch den Anwalt die Sicherheit der Kinder gewährleistet wissen. Weiter kritisierte er, die Stellplätze seien nicht auskömmlich, die Zufahrt müsse freigehalten werden, Sozialräume für die Erzieherinnen fehlten und eine Beheizung sei nicht ausreichend vorhanden.

„Die Kinder erfahren und erleben so Natur unmittelbar“

„Dies alles können wir nicht beurteilen“, dafür seien die entsprechenden Behörden zuständig. Wahrscheinlich werden eine Vielzahl von Auflagen das Projekt flankieren, mutmaßte der Bürgermeister.

Kinder können hier Tiere und Natur erleben. Foto: Hirschbergblog.

In einer persönlichen Stellungsnahme begrüßte Dr. Jörg Boulanger (CDU) grundsätzlich die Verknüpfung von Bauernhof und Kindergarten:

Dies ist eine neue Form von Kindererziehung und von landwirtschaftlicher Betätigung. Die Kinder erfahren und erleben so Natur unmittelbar.

Es werde weder neuer Wohnraum, noch eine neue Ansiedlung bzw. eine Zersiedelung geschaffen. „Es gibt noch erhebliche, ungelöste Probleme, die wir aber nicht zu prüfen haben, sondern das Landratsamt“, erklärte der Gemeinderat.

Subjektiv könne er diesem Vorhaben kein „Go“ geben, erklärte Oliver Reisig (FDP), „objektiv müssen wir aber positiv entscheiden“.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) lobte das pädagogische Konzept und die Möglichkeit, dass die Kinder so Natur und Tiere erleben könnten:

Dies ist eine ganz besondere Art von Kindergarten.

Über die Probleme der Antragsstellung habe man hier nicht zu entscheiden.

„Dies ist ein Anwesen mit zwei Betreibern, das geht nicht gut“, erklärte Fritz Bletzer (FW). „Ich weiß, dass es anders anders kommt“, gab er zu Bedenken:

Ist das unser Wille, dass wir den Kindergarten um jeden Preis wollen? Ich war lang genug auf einem Bauernhof, ich würde meine Kinder da nicht hingeben.

Habe er als Gemeinderat nicht auch das Recht, Dinge abzulehnen, von denen er nicht überzeugt ist, auch, wenn das Landratsamt dann anders entscheide, wollte Bletzer wissen.

„Ich kann mir auch als Gemeinderat Gedanken machen über Dinge, die mich nichts angehen“, sprang Karl Heinz Treiber (GLH) seinem Ratskollegen zur Seite.

Vertrauen in die Baurechtsbehörde

Andererseits habe er so viel Vertrauen in die Baurechtsbehörde, dass er sicher sei, dass die Themen Zuwege, Abwasser und Sozialräume gut geregelt würden.

Werner Volk (FW) verwies auf das Entwässerungskonzept der Gemeinde Hirschberg und zeigte sich verständnislos, warum die Grube beim Marbacher Hof akzeptiert würde.

Just verwies auf die hohen Kosten von 30.000 bis 45.000 Euro für die Abwassererschließung. Eventuell würde das Baurechtsamt eine Karenzzeit einräumen und die Grube für einen gewissen Zeitraum tolerieren.

Es gäbe Steuerungselemente und mehrere Möglichkeiten für das Baurechts- und Wasserrechtsamt, um die Grube aus dem Weg zu schaffen, so Just.

Mit acht Ja- und drei Gegenstimmen (FW) wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, das Einvernehmen zum Umbau und zu Nutzungsänderung sowie den südlichen Zufahrtsweg von jeglicher Bebauung freizuhalten angenommen.

Weitere Bauvorhaben

Die Anträge zum Neubau eines Zweifamilienhauses in der Gottfried-Nadler-Straße 6 und zum Umbau des Wohn- und Geschäftshauses in der Vordergasse 10 wurden einstimmig angenommen.

Bei dem Neubau eines Wohnhauses im Oberen Häuselbergweg 3 erregte nur die bis zur Straßengrenze geplante Garage Diskussionsbedarf.

Die Verwaltung wurde ermächtigt zu prüfen, ob es in der Umgebung Vergleichsfälle gibt. Dem Antrag wurde bei einer Enthaltung (Treiber) zugestimmt.

Stadtwerke Viernheim erhalten Zuschlag für das Hirschberger Stromnetz


Guten Tag!

Hirschberg, 21. Juli 2011. (red) Der Gemeinderat in Hirschberg gab den Stadtwerken Viernheim bei der Vergabe des Stromkonzessionsvertrags den Vorzug vor dem Großkonzern EnBW Regional AG. Vor allem die „Flexibilität und innovative Möglichkeiten“ überzeugten einen Großteil der Ratsmitglieder. Ein Antrag der Freien Wähler zur Sitzungsvertagung wurde abgelehnt.

Von Sabine Prothmann

Zwischen der Gemeinde Hirschberg und der Badenwerk AG (jetzt EnBW Regional AG) bestand in den vergangenen 20 Jahren ein Stromkonzessionsvertrag, der zum 21. März 2012 ausläuft.

Die Stadtwerke Viernheim werden künftig das Netz in Hirschberg betreiben. Bild: wikipedia/Magnus Manske

Seit Ende vergangenen Jahres beschäftigt sich der Hirschberger Gemeinderat mit der Vergabe an einen neuen Partner.

„Wir wollen wieder einen Vertrag für die Dauer von 20 Jahren schließen“, unterstrich der Bürgermeister. Der Hintergrund: Die Firmen wollen über eine lange Zeit eine „Investitionsicherheit haben. Wenn sie in die Netze investieren, soll auch die Nutzung garantiert sein.

Gleich fünf Stromkonzerne hatten sich um die Stromkonzession beworben, man sieht, „der Markt in Hirschberg ist besonders umkämpft“, so Just. Tatsächlich laufen in vielen Gemeinden die Konzessionen aus und überall gibt es meist mehrere Bewerber – aber tatsächlich sind fünf Gebote eine Ausnahme.

In einer nicht-öffentlichen Sitzung hatte sich der Gemeinderat im Februar 2011 grundsätzlich für das (Beteiligungs-)Modell einer gemeinsamen Netzverpachtungsgesellschaft entschieden. Anhand eines Katalogs von Vergabekriterien wurden letztendlich zwei Anbieter, die Stadtwerke Viernheim und die EnBW Regional AG, in die engere Auswahl genommen.

Sofort, innerhalb der 20 Jahre oder auch nie …

Entscheidend für den Gemeinderat war, dass neben dem Konzessionsvertrag auch ein Konsortialvertrag abgeschlossen werden kann, der es der Gemeinde Hirschberg ermögliche, sofort, innerhalb der 20 Jahren oder auch nie einzusteigen. Die Einflussnahme auf den Vertragspartner war ein wichtiges Kriterium in der Vergabeauswahl, berichtete der Bürgermeister. Ob diese „Einflussnahme“ aber ausgeübt wird, sofort, in einigen Jahren oder nie, steht in den Sternen.

Während die EnBW Regional AG sicherlich wirtschaftlich optimale Leistungserbringung garantiere und sich in den vergangenen 20 Jahren immer als verlässlicher Partner gezeigt habe, sei sie als Großkonzern unflexibler und das Angebot der Viernheimer Stadtwerke habe durch seine Flexibilität und innovative Gestaltung die Hirschberger Verwaltung mehr überzeugen können, deshalb hoffte der Bürgermeister in der Beschlussfindung des Gemeinderats auf ein positives Ergebnis für den möglichen Partner aus Hessen zu gewinnen.

Dies sei keine Entscheidung als Abwahl, sondern zugunsten eines „sensationellen Angebots“: „Uns wurde ein Angebot zur Mehrheitsbeteiligung mit einem geringen finanziellen Einsatz vorgelegt“, so Just.

Antrag auf Sitzungsvertagung

Seit gestern (Montag) liege dem Gemeinderat ein erweitertes Angebot der EnBW Regional AG vor, erklärte Gemeinderat Peter Johe (FW). Zwar sei dieses Angebot zu spät gekommen, aber um die beiden Angebote vergleichend bewerten zu können, beantrage seine Fraktion eine Sitzungsvertagung.

Beide Anbieter hätten als Abgabetermin, Montag, den 11. Juli bzw. spätestens Mittwoch, 13. Juli, gekannt, deshalb habe man das ergänzende Angebot der EnBW Regional AG nur unter Vorbehalt einer rechtlichen Prüfung angenommen, entgegnete der Bürgermeister.

„Der Gemeinderat könnte sagen, wir hatten nicht genug Zeit zur Prüfung.“ Zudem müsse man dann auch den Stadtwerken die Chance für eine Nachbesserung geben. „Wann zieht man den Schlussstrich?“, fragte Just. „Wir hatten objektive Kriterien“ und es bleibe bei der Fristsetzung.

Der Antrag der Freien Wähler zur Sitzungsvertagung, wurde bei einer Enthaltung von Alexander May (FW) und Gegenstimmen der SPD, der FDP und der GLH abgelehnt.

Auf Seiten der Viernheimer Stadtwerke überzeuge die „innovative Vertragsgestaltung“ und auf Seiten der EnBW Regional AG das bewährte Großunternehmen. „Man kann nicht sagen, das ist besser, das ist schlechter“, sagte Matthias Dallinger (CDU).

Es sei gelungen, das Ansinnen der Gemeinde zu realisieren, mehr Mitsprache und stärken Einfluss in der Netzwerkverpachtungsgesellschaft zu haben, so Dallinger.

„Weg vom Großunternehmen und hin zum kleinen“

Hirschberg sei in der glücklichen Lage, „beide Bewerber wollen intensiv investieren“, sagte Gemeinderat Oliver Reisig (FDP). Das letzte Entscheidungskriterium sei der maximale Einfluss als Gemeinde gewesen und da böten die Stadtwerke Vierheim die nachhaltigere Lösung. „Weg vom Großunternehmen und hin zum kleinen“, das stärke den Wettbewerb unterstrich der FDP-Politiker.

„Wir hatten klare Vergabekriterien und haben viele Stunden damit zugebracht“, erklärte auch Jürgen Steinle (GLH). Seine Fraktion sei froh, dass es sich nicht mehr um einen reinen Konzessionsvertrag handle, „vielleicht können wir irgendwann das Ortsnetz wieder übernehmen“.

„Wir werden ihrem Antrag nicht folgen“, sagte Johe (FW) und betonte, seine Fraktion bedauere die unschöne Entscheidungsfindung, einen Bewerber durch ein formales Kriterium auszugrenzen: „Das ist schwer zu vertreten.“ Es gehe den Freien Wählern um eine faire Entscheidung und nicht, weil man den einen für den besseren hielte.

Die Entscheidung sei an das Vergaberecht angelehnt, „wir haben formal alles richtig gemacht“, entgegnete der Bürgermeister.

Man wäre auch bei Berücksichtigung des nachgereichten Angebotes nicht zu einem anderen Ergebnis gekommen, sondern es wäre vielleicht nur noch knapper geworden, so Just.

„Wir haben das nachgereichte Angebot auch geprüft und sind zu dem selben Ergebnis gekommen wie die Verwaltung“, so auch Dr. Horst Metzler (SPD). Es sei wichtig, sich an die eigenen Spielregeln zu halten.

„Ein Elfmeterschießen sollten wir uns ersparen.“

Zwischen dem Konzessionsvertrag gäbe es kaum Unterschiede, aber die Zukunftsfähigkeit des Vertrags spreche eindeutig für das hessische Unternehmen. Der Vertrag enthalte innovative Elemente und die Gemeinde Hirschberg könnte zu jedem Zeitpunkt einsteigen, „den wir uns wünschen“. Bei Berücksichtung des nachgereichten Angebots würde das Ergebnis noch knapper ausfallen, aber ein „Elfmeterschießen sollten wir uns ersparen“, ergänzte Metzler.

Vier Freie Wähler sowie Matthias Dallinger (CDU) stimmten gegen den Antrag die Stromkonzession der Gemeinde Hirschberg an die Stadtwerke Viernheim bzw. die Netzwerkverpachtungsgesellschaft zu vergeben. Alexander May (FW), Jörg Boulanger (CDU), GLH, SPD, FDP und Bürgermeister dafür. Karin Kunz und Karl Schnell durften wegen Befangenheit nicht mit stimmen und Ferdinand Graf von Wiser fehlte (alle CDU) .

Einstimmig wurde beschlossen, dass die endgültige Formulierung der abzuschließenden Verträge (Konzessionsvertrag und ggf. Gesellschafts- und Konsortialvertrag) einer separaten Beschlussfassung des Gemeinderats vorbehalten wird. Ein wesentlicher Punkt soll sein, dass die Gemeinde auch ohne Beteiligung über die Aktivitäten des Netzbetriebs informiert wird.

Manfred Kopp scheidet mit einem „Glück auf, Hirschberg!“ aus dem Gemeinderat aus

//

Hirschberg, 20. Juli 2011. (red) Nach neunjähriger Amtszeit wurde gestern bei der Gemeinderatssitzung in Hirschberg Manfred Kopp (FW) als Gemeinderat verabschiedet. Kopp hatte schon schon im Juni den Antrag gestellt, aus Altergründen aus diesem Gremium ausscheiden zu wollen. Für Kopp rückt Thomas Thünker (FW) nach. Bürgermeister Manuel Just überreichte ihm den Wappenteller der Gemeinde und eine Urkunde.

Sabine Prothmann

Manfred Kopp (FW).

Als ruhig und besonnen und als ausgeglichenen Ruhepol bezeichnete der Bürgermeister das scheidende Ratsmitglied. Im Gemeinderat habe man den Freien Wähler immer als verlässlich, verbindlich und abgewogen erlebt, so Just.

Manfred Kopp war am 2. Mai 2002 für Gemeinderat Volker Ehret nachgerückt und bei den Wahlen 2004 und 2009 mit überzeugenden Ergebnissen wiedergewählt worden, erinnerte Manuel Just.

Die Spielplätze in beiden Ortsteilen, die Kindergärten und der Holzmarkt seien immer seine besonderen Steckenpferde gewesen. Kopp war Mitglied im Ausschuss für Technik und Umwelt, im Kuratorium des Evangelischen Kindergartens Großsachen, im baubegleitenden Ausschuss des Hilfeleistungszentrums und Mitglied im Beirat des Olympia-Kinos.

Er hoffe, dass Manfred Kopp der Gemeinde Hirschberg weiterhin als kritischer und beratender Bürger erhalten bleibe und er auch künftig den Weg zur Verwaltung fände, sagte der Bürgermeister.

„Besonders hart trifft es mich, denn ab sofort bin ich der Älteste im Gemeinderat“, erklärte Gemeinderat Peter Johe (FW). Die Politik, besonders die Kommunalpolitik lebe von Kompromissen, dies habe sein Fraktionskollege Manfred Kopp immer verstanden und gelebt.

Auch Dr. Jörg Boulanger (CDU) und Eva-Marie Pfefferle (SPD) bedauerten das Ausscheiden ihres Ratkollegen. „Nie hört man so viel Positives, nur, wenn man geht“, sagte Pfefferle und versicherte, dass in seinem Fall alles zuträfe. „Ich werde vermissen, wie du mir manchmal zugezwinkert hast“, bemerkte die SPD-Politikerin schmunzelnd.

Mit Manfred Kopp habe er sich über die politischen Grenzen hinaus mit Themen auseinandergesetzt, vor allem im Bereich der Kultur, sagte Karl Heinz Treiber (GLH) und erinnerte an eine gemeinsame Reise nach Südfrankreich.

„Die Gesellschaft braucht Großväter“, Vorbilder für die Familie, erklärte Hartmut Kowalinski (FDP). Dieser spannenden Aufgabe könne sich Kopp jetzt widmen. Manfred Kopp habe immer ein Ohr an der Bevölkerung gehabt und nie auf Provokationen reagiert, lobte der FDP-Gemeinderat.

„Man ist schon ein bisschen stolz, wenn man das alles so hört“, erklärte Manfred Kopp in seiner kurzen Ansprache. 27 Jahre sei es her, dass er Peter Johe sein politisches Interesse signalisierte.

Er hätte nie gedacht, wie spannend und facettenreich Kommunalpolitik sei. Man komme in die Nähe vieler interessanter Menschen.

Sein Rat und seine Aufforderung gehe an die jüngere Generation, sich im Gemeindeleben einzubringen, denn „nur dann bleibt die Zukunft Hirschbergs gesichert“.

Mit „Glück auf, Hirschberg!“ schloss Kopp sichtlich gerührt seine Rede.

Anmerkung der Redaktion: Da wir leider nicht darüber informiert waren, dass die offizielle Verabschiedung von Gemeinderat Manfred Kopp (FW) in der Gemeinderatssitzung stattfinden sollte, müssen unsere Leser mit einem Archivbild Vorlieb nehmen.

Gefährdet die Weinheimer Geothermieanlage das Hirschberger Grundwasser?


Hirschberg, 19. Mai 2011. (red) Große Einstimmigkeit herrschte am 17. Mai bei der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt. Allen Vorlagen der Hirschberger Verwaltung wurde einstimmig zugestimmt.

Von Sabine Prothmann

So war man sich auch einig, den Bauantrag für ein Mehrfamilienhauses mit fünf Wohneinheiten im Haagackerweg in Großsachsen in der beantragten Form abzulehnen.

Auch wenn von Bürgermeister Manuel Just und den Ausschussmitgliedern der Bau des Mehrfamilienhauses und die damit verbundene Innenverdichtung begrüßt wurde, empfand man die geplante Traufhöhe von 8,75 Meter als zu massig im Vergleich zu der Umgebungsbebauung, die 6,70 Meter nicht überschreitet.

„Es gibt in der Umgebung kein Haus, das drei Geschosse hat“, betonte Gemeinderat Fritz Bletzer (Freie Wähler). Und auch Birgit Knoblauch (GLH) erklärte, „die Traufhöhe fügt sich nicht ins Umfeld ein.“

An den Bauherrn gab der ATU aber das Signal, dass man bei einer veränderten Traufhöhe dem Bauantrag durchaus wohlgesonnen wäre.

Direktverkauf wurde begrüßt

Positiv beschieden wurde der Bauantrag zur Erweiterung des Hofladens und zur Schaffung von 17 weiteren Stellplätzen in der Lobdengaustraße in Großsachsen.
Es sei zu begrüßen, dass die örtlichen Hofläden ihr Angebot vergrößern, so Dr. Jörg Boulanger (CDU). „Wir begrüßen den Direktverkauf und der Antrag hat unsere absolute Zustimmung“, meinte auch Ulrich Schulz (SPD). Zudem werde damit auch die Parksituation in der Beethovenstraße verbessert.
Die lokale Erzeugung und Vermarktung und damit der Wegfall von Transportwegen, beurteilte auch Egon Müller (GLH) sehr positiv.

In der Zukunft gibt es keine pauschalen Befreiungen

Auch dem Beschlussvorschlag in den Bebauungsplänen „Nördlich der Weinheimer Straße“ sowie „Sterzwinkel I und II“ sowie allen zukünftigen Bebauungsplänen keine pauschalen Befreiungen mehr zu erteilen wurde einstimmig zugestimmt.

In der Vergangenheit wurden innerhalb der verschiedenen Geltungsbereiche der in Hirschberg rechtskräftigen Bebauungspläne zahlreiche Befreiungen von zeichnerischen und textlichen Festsetzungen erteilt, so Bürgermeister Just.

Es gelte das ungeschriebene Gesetz, bei Grundflächenzahl (GRZ) und Geschossflächenzahl (GFZ) eine pauschale Befreiung von bis zu zehn Prozent zu akzeptieren. In Baugebieten, „wo wir schon pauschale Befreiungen ausgesprochen haben“, könne man dies jetzt nicht mehr durchsetzen. Dass es durch den neuen Beschluss bezüglich der Gesamtgemarkung zu Ungleichbehandlung führe, „ist uns durchaus bewusst“, sagte der Bürgermeister.

Als „Unding“ bezeichnete Gemeinderat Peter Johe (FW) die bislang gängige Praxis. Dr. Boulanger (CDU) verwies darauf, dass man sich bei den Entscheidungen sehr wohl im rechtlichen Rahmen bewegt habe und dass auch künftig noch Ausnahmen und Befreiungen möglich sein werden.

Durch die pauschale Befreiung seien die Bebauungspläne „wertlos“ geworden, „dem schieben wir einen Riegel vor“, betonte Karl Heinz Treiber (GLH). „Wenn wir 10 Prozent wollen, schreiben wir 10 Prozent rein“.

Auch Oliver Reisig (FDP) begrüßte die klare Regelung.

Man habe ein Auge zugedrückt und wollten den Bauherrn helfen, „wir haben das die ganzen Jahre schleppend geduldet, aber es wurde immer mehr“, erklärte auch Fritz Bletzer (FW).

Gefährdet Geothermienalage das Hirschberger Grundwasser?

Die Miramar Freizeitzentrum Weinheim GmbH & Co. KG hat an das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) einen Antrag auf Erteilung einer bergrechtlichen Bewilligung zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdwärme und Sole bis in eine Bohrtiefe von 400 Meter im Feld Miramar gestellt. Der ATU Hirschberg musste jetzt entscheiden, ob er diesem Antrag zustimmen konnte.

„Wir müssen darauf drängen, dass für Hirschberg durch diese Bohrung keine Schäden entstehen“, erklärte Bürgermeister Just.

Gemeinderätin Birgit Knoblauch (GLH) beurteilte diesen Antrag sehr kritisch: „Niemand kann hier Sicherheit geben.“

Das Risiko eines Erdbebens stufte der Bürgermeister als sehr gering ein, anderseits müsse man darauf schauen, dass „die Qualität unseres Grundwassers nicht in Mitleidenschaft gezogen wird.“ Es sei wichtig, die Befürchtungen anzumelden, ein eigenes Gutachten erstellen zu lassen, mache dagegen wenig Sinn und verursache nur immense Kosten, so Just.

„Natürlich können wir schwere Geschütze auffahren“, erklärte der Bürgermeister, sah darin aber zunächst keine Notwendigkeit.

Keine Befürchtungen hatte dagegen Karl Schnell (CDU), die Bohrungen seien weniger dramatisch als man nach der Diskussion annehmen könnte. Er sähe für die Qualität des Hirschberger Grundwassers keine Gefahr, da bei den Bohrungen die verschiedenen Schichten abgedichtet würden.

Oliver Reisig (FDP) war sich sicher, dass der Bürgermeister seine Bedenken mit Nachdruck äußern werde.

Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Bauanträge genehmigt

Guten Tag!

Hirschberg, 03. August 2010. Im Gewerbegebiet Hirschberg Süd ist eine Lager- und Prüfhalle. Ebenso genehmigt wurde ein Reihenendhaus in der Ladenburger Straße 25, inklusive der befreienden Abweichung von den örtlichen Bauvorschriften.

Der Bauantrag eines Reihenendhauses mit Carport gefiel Werner Volk (FW) in der ATU-Sitzung (Ausschuss für Technik und Umwelt) überhaupt nicht: „Wenn wir jetzt hier eine Ausnahme machen, dann können wir in diesem Baugebiet nichts mehr ablehnen. Außerdem wollen wir die Autos von der Straße und es gibt hier keinen zweiten Stellplatz.“

Das Problem: Eigentlich müssen Einfahrtstiefen vor Garagen und Carports von fünf Metern eingehalten werden, der Bauherr wünscht aber 3,66 Meter, weil er ansonsten den hinteren Teil des Gebäudes nicht in der gewünschten Breite bauen kann.

Die Verwaltung beantragte, dieser Ausnahme zu genehmigen, auch, weil sich lediglich fünf weitere Grundstücke in Kurvenbereichen befinden und somit ein „Präsedenzfall“ nur für diese Grundstücke geschaffen würde, für andere aber nicht.

Bauumtschef Rolf Pflästerer bestätigte die Annahme von Herrn Volk: „Generell haben Sie recht, aber der Bebauungsplan verlangt nur einen Stellplatz. Daher können wir das auch nicht verlangen.“

Dr. Jörg Boulanger (CDU) erinnerte daran, warum fünf Meter verlangt werden: „Das ist ein Stauraum und ein Sicherheitsfaktor. Ich habe hier keine Bedenken, weil es ein Carport ist und somit die Sichtverhältnisse gut sind.“ Dem schloss sich auch Fritz Bletzer (FW) an.

Der Bauantrag wurde einstimmig angenommen, der Antrag für die Ausnahme bei einer Gegenstimme von Herrn Volk.

Bei der geplanten Lagerhalle im Gewerbegebiet gab es keinen Diskussionsbedarf. Die Lagerhalle wird eine Höhe von 5,20 Metern haben und mit Kantenlängen von knapp 21 und 13 Metern eine Grundfläche von 263 Quadratmetern haben.

Die Erklärung des Einvernehmens liegt im Zuständigkeitsbereich des Bürgermeister, der den ATU informierte.

Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog

Scheune kann umgenutzt werden

Guten Tag!

Hirschberg, 13. Juli 2010. Der Gemeinderat hat eine Bauvoranfrage zur Umnutzung einer Scheune in Wohnraum bestätigt.

Eine Bauvoranfrage zur Umnutzung einer Scheune in Wohnraum in der Hauptstraße 24 ist vom Gemeinderat einstimmig bestätigt worden.

Die Verwaltungsvorlage informierte, dass eine gewünschte Innenverdichtung städtebaulich zu vertreten sei und sich der Umbau in die „Eigenart der näheren Umgebung einpasse“.

Die GRZ (Grundflächenzahl) liege auf dem Grundstück im Gegensatz zur Umgebung bei 0,68, sonst seien 0,3-0,4 üblich.

Für das Gebäude sei aus Bestandsschutzgründen nur ein Stellplatz auszuweisen – eine Garage sei vorhanden. Die Probleme der Parksituation sollen bei einer Verkehrstagsfahrt in Augenschein genommen werden.

Gemeinderat Oliver Reisig (FDP) kritisierte die angespannte Parksituation, begrüßte aber die angekündigte Verkehrstagefahrt. „Die Ästhetik ist nicht das Optimale, das muss man aber hinnehmen.“

Dr. Jörg Boulanger (CDU) sagte: „Hier kommen wir zu einer sinnvollen Nutzung vorhandener Gebäude.“

Fritz Bletzer (FW): „Ganz so euphorisch wie die CDU sind wir nicht. Wir stimmen zu, aber ohne Euphorie.“ Was Herr Bletzer damit sagen wollte – ließ er offen.

Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog

Neue Logistik im Gewerbegebiet – Umbau der Hass’schen Mühle – kurze Sitzung

Guten Tag!

Hirschberg, 16. Juni 2010. Nur 30 Minuten dauerte am Dienstag, den 15. Juni 2010, die öffentliche Sitzung des Hirschberger Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU). Vier Punkte standen auf der Tagesordnung, ein Bauantrag wurde schon im Vorfeld von der Liste genommen.

Von Sabine Prothmann

Die Bauvoranfrage von Karl Weingärtner, der das Restaurant und Hotel Haas-€™sche Mühle in der Talstraße betrifft, wurde einstimmig beschlossen.

Der Besitzer möchte die Nebengebäude abreißen lassen und durch einen größeren Neubau ersetzen, um sich damit auch neben der gastronomischen Nutzung auch Möglichkeiten im Hinblick auf Wohnraumnutzung zu ermöglichen. „Öffentliche Belange werden dabei jedoch nicht tangiert“, so Bürgermeister Manuel Just.

„Es ist schade um den Schuppen mit dem schönen Fachwerk“, bedauerte Birgit Knoblauch (Grüne), vielleicht gäbe es ja eine Möglichkeit, die Teile der alten Bausubstanz zu erhalten und in den Neubau zu integrieren. Auch Fritz Bletzer (FW) äußerte ähnliche Bedenken, ebenso Dr. Jörg Boulanger (CDU) und Oliver Reisig (FDP).

Der gemeinsame Tenor der Ausschussmitglieder war, man hoffe, dass der gastronomische Betrieb erhalten bleibe.

Der Bauantrag für die Errichtung einer Logistikhalle mit Büro- und Sozialräumen für die Firma Corteco (Freudenberg) wurde nur zur Information vorgelegt. Das Vorhaben soll zusätzlich zu dem bereits bestehenden Firmensitz in der Badener Straße 10 im Gewerbepark errichtet werden. Geplant ist ein Gebäude mit 110,5 Metern Länge und 73 Meter Breite. Das Hauptgebäude hat eine Höhe von 12,4 Metern.

Die Firma Corteco ist führend in Deutschland für Autoteile wie Dichtungsringe und Bremsschläuche.

Manfred Kopp von den Freien Wählern kritisierte den Standort des Sprinkler-Tanks: “Der ist an dieser Stelle sehr auffällig.“ Das könne man nur anmerken, aber nicht entscheiden, so Just.

„Was kommt in den Tank rein“, fragte Karlheinz Treiber von den Grünen. „Wasser“, antwortete Just.

„Unser Gewerbepark füllt sich, nur noch wenige Grundstücke sind frei“, freute sich in diesem Zusammenhang der Hirschberger Bürgermeister.

Der Änderung des Bebauungsplans Heidelberg-Wieblingen für den Umzug der Firma Hornbach wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt. Der neue „großzügige Standort“ soll über 800 Quadratmeter haben.

Manfred Kopp erinnerte bei den Anfragen daran, dass die Straßenmarkierungen im Bereich Breitgasse/Landstraße dringend erneuert werden müssten, „der Winter sei schließlich vorbei“.

„Dies wird nächste, aber spätestens übernächste Woche erledigt“, versprach Just.

Erfreulich sei, dass die Absenkungen in der Schillerstraße nach einem Anruf sofort behoben wurden: „Das wurde prompt erledigt“, merkte Karin Kunz (CDU) an.

Seniorenzentrum: Wie aus Ideen und Wünschen ein Plan wurde, der anders ist als geplant

Guten Tag!

Hirschberg, 08. April 2010. Als „Sechser im Lotto“ bezeichnete Bürgermeister Manuel Just im Sommer 2008 das geplante Seniorenzentrum. Zwei Jahre später gibt es „zu wenig Platz für die vielen großen Wünsche“.

Investor und Betreiber stehen fest – zusätzlich sind noch eine Tiefgarage und eine Kinderkrippe mit in den Bebauungsplan genommen worden. Seit einiger Zeit gibt es einen Konflikt mit dem TVG, der Nachteile befürchtet.

Ab Freitag, den 09. April 2010 geht der Bebauungsplan in die Offenlage – BürgerInnen und Betroffene können dann bis zum 10. Mai 2010 Einwände vorbringen.

Dokumentation: Chronologie eines ehrgeizigen Projekts – das geplante Seniorenzentrum

Hinweis:

  • Sofern nicht anders gekennzeichnet, stammen Zitate in Anführungszeichen aus der Berichterstattung der Weinheimer Nachrichten (WN). Außerdem zitieren wir den Mannheimer Morgen (MM) und die Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) sowie unsere Berichterstattung.
  • GLH steht für Grüne Liste Hirschberg, FW für Freie Wähler Hirschberg e.V., CDU, SPD und FDP setzen wir als bekannt voraus.
  • Da das hirschbergblog erst Mitte Dezember 2009 seine Berichterstattung aufgenommen hat, gibt es erste Berichte aus unserer Redaktion zum Thema mit der Gemeinderatssitzung im Januar 2010.
  • Die Dokumentation hat den Anspruch „umfassend“ zu sein. Eine „Vollständigkeit“ können wir auch wegen der notwendigen Verkürzung nicht garantieren. Wir haben uns bemüht, wesentliche Argumente, Fakten, Informationen und Zitate wiederzugeben – so wie sie in den relevanten Medien berichtet wurden.
  • „Fette“ Schriftmerkmale sind durch die Redaktion vorgenommen und sollen die Aufmerksamkeit lenken. Zum einen auf Datum, Überschrift und Quelle, zum anderen auf prägnante Aussagen oder aus Sicht der Redaktion wichtige Informationen.“
  • Die Lektüre unserer Dokumentation dauert bestimmt gut eine halbe Stunde: Wer sich für das Thema interessiert, nimmt sich diese. Sie können auch schneller lesen und sich von den „gefetteten“ Informationen leiten lassen.
  • Hinweise und Ergänzungen zum Thema nimmt die Redaktion gerne entgegen (redaktion (at) hirschbergblog.de)

30. Juli 2008
„Betreutes Wohnen im Garten“

Die WN berichtet über einen „Sechser im Lotto“, wie Bürgermeister Just den geplanten Standort im „erweiterten Sanierungsgebiet Großsachsen 2“ nennt. Bis zu 60 Prozent Förderung durch das Land solle es für die Gemeinde geben – insgesamt rund 960.000 Euro im Falle einer Bewilligung. Die Gemeinde wolle das Geld vor allem für den Grundstückserwerb nutzen – 5238 Quadratmeter soll die Gesamtgröße sein.
Bürgermeister Just wird zitiert, dass der Standort viele Vorteile habe, „etwa die Nähe zur OEB, zum Ärztehaus oder zum neuen Ortsplatz an der Tabakfabrik“. GLH, SPD und CDU begrüßen das Projekt, Fritz Bletzer von den FW will sich auf die Lage der Gebäude nicht festlegen.
Zu diesem Zeitpunkt seien Investor und Betreiber noch nicht bekannt, wird berichtet.

30. Juli 2008
„Das ist wie ein Sechser im Lotto“

Die RNZ schreibt über die vorangegangene Gemeinderatssitzung: „Zuvor hatten Michael Pichler und Timo Munzinger von der „STEG Stadtentwicklung Südwest GmbH Stuttgart“ ihre Vorschläge für das Gebiet erläutert. Pichler machte deutlich, dass zwei Drittel der befragten Einwohner dem Sanierungsverfahren positiv gegenüber stünden. Jeder Gebäude-Inhaber in diesem Gebiet kann „20 bis 30 Prozent der ihm entstehenden Kosten geltend machen“, erklärte Just.“

21. August 2008
„Zentrum für Senioren kommt im Jahr 2010“

„Im Herbst 2010 soll das Seniorenzentrum im Ortsteil Großsachsen errichtet sein“, schreibt WN-Redakteur Hans-Peter Riethmüller am 21. August 2008. Er berichtet weiter, dass die Gemeinde seit Jahren nach einem Grundstück von rund 3.000 Quadratmetern suche. Zwei Flächen in Großsachsen und Leutershausen seien im Blick gewesen – „am Ende scheiterten die Verhandlungen jedoch am Preis. 500 Euro pro Quadratmeter wollten die Eigentümer haben.“
„Zu einem Preis deutlich unter 500 Euro haben wir gekauft“, wird der Bürgermeister zitiert. Im Haushalt standen dafür 720.000 Euro bereit. Wieder wird die „ideale Lage“ beworben, diesmal ergänzt durch die Nähe zum Hotel Krone und dem Zähringer Hof. Auch die Anwohner könnten von Landeszuschüssen profitieren, allerdings nur in Höhe von 30 Prozent der Investitionen.
„Der Bürgermeister rechnet mit 30 bis 35 Seniorenwohnungen und 35 bis 40 Pflegeplätzen“, schreibt Riethmüller.
Es werde ein „Park“ entstehen und der Wasserturm solle erhalten bleiben.

11. Oktober 2008
„Wohnen im Alter“ geht auch die Jugend an“

Die RNZ schreibt: „Auf dem 5.500 Quadratmeter großen Grundstück werde ein zwei-, vielleicht ein dreigeschössiges Gebäude, aber „kein Klotz“ entstehen. Städtebaulich sei es daher „schwierig“, über 80 Plätze anzubieten. Für Just war klar: Das seniorenzentrum wird sich organisch in die vorhandene Bebauung einfügen. „Quadratisch, praktisch, gut“ werde es nicht sein. „Wir legen Wert auf Qualität“, betonte der Verwaltungschef. Dazu zählt auch eine großzügige Gartenanlage, die sich der Gemeinderat wünsche. Eine Parkstruktur sei „ein absoluter Traum“.“

13. Oktober 2008
„Seniorenzentrum wird sich dem Ortsbild anpassen“

Im Jahr 2009 soll es einen Seniorentag geben. Es wird über die Altersverteilung in Hirschberg berichtet. Zusammengerechnet sind 42,5 Prozent der Bevölkerung (9.481 Personen) älter als 50 Jahre – „laut Just eine große Herausforderung“.
„Einen Klotz wird es nicht geben. Die Einrichtung wird sich an den organisch gewachsenen Ort anpassen“, wird der Bürgermeister zitiert. Wichtig sei es, den Bedarf an Plätze in der Einrichtung zu ermitteln.

16. Oktober 2008
„Just war als Moderator gefragt“

Die RNZ schreibt über den Ausschuss für Umwelt und Technik: „Christian Würz hatte zu guter Letzt ein Anliegen. Der CDU-Politiker regte an, im Rahmen der Planungen für das Seniorenzentrum in Großsachsen die Erschließung der westlichen Häuser in der Landstraße von Westen ins Kalkül zu ziehen. Just sicherte ihm zu, das Anliegen zu berücksichtigen.“

30. Oktober 2008
„Hohe Gewerbesteuer, keine Schulden“

In einem Bericht über den Haushalt 2009 heißt es: „Durch Hilfeleistungszentrum, Seniorenzentrum und OEG-Ausbau schrumpfen jedoch die Rücklagen, und in den Jahren 2010 bis 2012 entstehe ein Kreditbedarf in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro. Justs wichtigste Botschaft lautete jedoch, dass die Gemeinde trotz des Angehens der Projekte nach wie vor in der Lage sei, ohne Kredite ihren Haushalt auszugleichen.“

09. Dezember 2008
„Ein Leben lang in Hirschberg…“

Die RNZ schreibt über eine Fragebogenaktion, wie sich „Senioren ihre Lebens- und Wohnsituation vorstellen“. „Der Bogen ist in drei Teile gegliedert, erhebt anonymisiert und vertraulich neben allgemeinen Angaben zur Person und zur Wohnsituation auch Daten zum sozialen Umfeld. „Der Fragenbogen geht über das Seniorenzentrum hinaus“, betonte Just. Er bilde „das kunterbunte Leben“ in Hirschberg ab und diene dazu, „politisch Konsequenzen“ zu ziehen, erläuterte das Gemeindeoberhaupt. Der Fragenkatalog ist über die VdK- und AWO-Ortsvereine erhältlich. Er liegt auch im Rathaus, den Büchereien und in der „Alten Villa“ aus. Auch über die Homepage der Gemeinde (www.hirschberg-bergstrasse.de) ist das Papier zu erhalten.“

10. Dezember 2008
„Wie leben die Senioren heute in der Gemeinde?“

WN: „Bürgermeister Just verspricht sich von den Antworten weitere Hinweise für das geplante Seniorenzentrum am Riedweg.“ In diesem Bericht sollen 44 Prozent der Bevölkerung oder 3946 Personen in Hirschberg über 50 Jahre alt sein. (Anm. d. Red.: Gemessen an 9.481 Personen, siehe Bericht 13. Oktober 2008, sind das aber 41,6 Prozent).
Weiter wird berichtet, dass die Gemeinde ein „Rechtsgutachten“ einhole, ob das Projekt ausgeschrieben werden müsse. Der Zeitplan verschiebt sich erstmals. Nun soll das Seniorenzentrum Ende 2010 / Anfang 2011 fertig sein.“

24. Dezember 2008
„Stillstand bedeutet für mich Rückschritt“

RNZ-Redakteur Lutz Engert interviewt Bürgermeister Just. Der sagt, das Seniorenzentrum kommt „definitiv“ nicht so teuer und der Zeitplan wird eingehalten.

29. Dezember 2008
„2009 rollen die Bagger im Sterzwinkel“

Im MM erscheint ein Interview mit Bürgermeister Just, das von von WN geführt wurde, aber nicht im Archiv der WN auftaucht: „Aufgrund des Hilfeleistungszentrums blieb das Seniorenzentrum in Großsachsen auf der Strecke.“ Probleme gebe es mit dem europäischen Wettbewerbsrecht und der Frage, ob das Grundstück an den Investor gehen könne. Ende 2009 solle der Bau beginnen. „Sie sehen, dass beim Senioren- und Hilfeleistungszentrum schon viel passiert ist. Wir biegen jetzt auf die Zielgerade ein“, sagt der Bürgermeister.

31. Dezember 2008
„Bickel-Haus, Bibelgarten und Bauarbeiten“

Die RNZ bringt einen „alphabetischen Jahresrückblick“: „S wie seniorenzentrum: Für die Einrichtung gibt der Gemeinderat grünes Licht und genehmigt Gelder für den Kauf von Grundstücken. Bis Ende 2010 sollen im Großsachsener Riedweg 30 bis 40 Plätze im „Betreuten Wohnen“ und ebenso viele für die Pflege entstehen.“

05. Januar 2009
„Dieses Jahr keine Zeit für Pausen und Erholung“

Die WN berichten, dass die Gemeinde Grundstücke im Ortskern von Großsachsen für das Seniorenzentrum erworben habe. Das Jahr 2009 lasse keine Zeit für Pausen und Erholungen, berichten die WN. „Jetzt gelte es, die Planungsvoraussetzungen für den Neubau des Seniorenzentrums zu schaffen. Angedacht sei eine Kombination von seniorenbetreutem Wohnen und einem Pflegeheim, sagte Just und kündigte eine „dem Ortsbild angepasste Anlage mit einer großzügigen Gartenlandschaft im Herzen Großsachsens“ an.“
Weiter heißt es in dem Bericht: „Der Bürgermeister ging auch auf das Thema Kinderbetreuung ein: Die Zielsetzung, bis 2013 für 35 Prozent der unter Dreijährigen einen Betreuungsplatz anzubieten, lasse sich in Hirschberg „leicht“ erreichen, das werde aber einen stattlichen Betrag kosten.“

Anmerkung der Redaktion: Bis Ende März/Anfang April fehlt es weiteren detaillierten Berichten zum Seniorenzentrum – zumindest in den elektronischen Archiven von WN, RNZ und MM.

30. März 2009
„Mehrheit der Großsachsener wäre für innerörtlichen Markt“

Die RNZ berichtet von einem „Rundgang“ der GLH: „Der Rundgang führte die Teilnehmer durch die Breitgasse über die B 3 zum Marktplatz. An dessen Nordseite, wo heute noch einige Reihen Rebstöcke sich befinden, wird ein Seniorenzentrum entstehen. „Die Menschen sollen sich hier wohlfühlen“, betonte Maul-Vogt. Deshalb sollten keine Gebäude-Klötze hier errichtet werden. Außerdem wünsche sich die GLH ein umfassendes Konzept für das Seniorenzentrum, das auch die Tages- und Kurzzeitpflege bedürftiger Menschen in Großsachsen enthalte.“

04. April 2009
„Alter werden in Hirschberg“

Die WN berichten zum „Seniorentag“ am 05. April 2009 in der Martin-Stöhr-Schule vorab: Das Motto lautet „älter werden in Hirschberg…“. Die Eröffnung durch Bürgermeister Manuel Just findet um 14.15 Uhr statt. Um 15 Uhr hält er einen Vortrag zum Thema „Das zukünftige Hirschberger Seniorenzentrum und Ergebnisse des Seniorenfragebogens“. Neben weiteren Vorträgen rund um das Thema „Wohnen im Alter“, die um 15.15 und um 15.30 Uhr gehalten werden, sind zahlreiche Vereine und Organisationen mit Ständen vertreten.

06. April 2009
„Auch im Alter will niemand die Gemeinde Hirschberg verlassen“

Die WN berichten, dass 466 Bürger im Alter zwischen 40 und 85 Jahren sich an der Seniorenbefragung beteiligt hätten, was einem Anteil von 8,2 Prozent der Bevölkerung entspreche. „Just relativierte diese Zahl jedoch; für ihn sei viel wichtiger, dass von den über 65 Jahre alten Menschen 13,2 Prozent teilnahmen.
„Die Ergebnisse bestätigen den von der Gemeinde eingeschlagenen Weg. 436 Bürger oder 97 Prozent wollen Hirschberg im Alter nicht verlassen. Die Mehrheit der Befragten (375/82 Prozent) besitzt keine altersgerechte Wohnung. Die Mehrheit (306/69 Prozent) kann sich Betreutes Wohnen vorstellen. Das Mieten einer solchen Wohnung wird hierbei bevorzugt (262/81 Prozent). Entscheidend sind für die Bevölkerung zudem bezahlbare Preise (291/63 Prozent).“
„Wir sind mit dem Betreuten Wohnen und der Pflege auf einem guten Weg“, wird der Bürgermeister zitiert. Weiterhin ist von 5600 Quadratmeter Grunstücksgröße und einer „großzügigen Gartenlandschaft“ die Rede.
„Klare Aussagen gab es auch für die Ausstattung des Seniorenzentrums. So bevorzugen 201 Bürger (63 Prozent) eine zweckmäßige Ausstattung, bevorzugt werden zwei Zimmer. An Dienstleistung im Seniorenzentrum werden an erster Stelle mit 266 Nennungen Reinigungsdienste angeführt, gefolgt von den Mahlzeiten (169).“

06. April 2009
„Senioren wollen weiter in hirschberg leben“

Die Rhein-Neckar-Zeitung schreibt zum gleichen Thema: „Zumal die Mehrheit der Senioren, immerhin 82 Prozent, nicht über altersgerechte Wohnungen verfügt. Allerdings konnte sich nicht jeder Befragte einen Umzug in eine Einrichtung für „Betreutes Wohnen“ (69 Prozent) beziehungsweise ein Pflegeheim (82 Prozent) vorstellen. Mehrgenerationenhäuser oder eine Seniorenwohngruppe waren für die Hirschberger als Wohnmöglichkeiten im Alter ebenso denkbar wie der Verbleib in den eigenen vier Wänden. Wichtig aber: Wer sich für „Betreutes Wohnen“ aussprach, der wollte überwiegend keine Wohnung kaufen. Über 80 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, zur Miete zu wohnen. „Wir werden diese Informationen an den Investor weiterleiten“, sagte Just. Er beruhigte aber gleichzeitig alle Kaufinteressenten. „Das wird es auch geben.“

20. April 2009
„Wetterfest, widerstandsfähig und willensstark“

Die RNZ berichtet über einen Rundgang der Freien Wähler: „Zum Abschluss warf die FW-Schar einen Blick auf den Standort für das geplante Seniorenzentrum am Marktplatz. TVG-Tennisabteilungsleiter Jürgen Kirsch dachte laut über einen Durchgang zum Vereinsgelände nach. Auch wenn es im Gesamtverein andere Stimmen gebe, betonte er: „Wir von der Tennisabteilung sind dafür offen.“ Das hörten Kopp, Johe und Co. gerne – und der Wettergott schien auch ganz zufrieden. Schließlich weinte Petrus am Ende des Rundgangs immer noch Freudentränen.“

30. April 2009
Die WN berichten, dass sich in „nicht-öffentlicher Sitzung“ mögliche Betreiber für das Seniorenzentrum vorstellen.

04. Mai 2009
„Seniorenzentrum mit Naherholungsfunktion“

Als Fläche werden im Bericht der WN weiter „5.600 Quadratmetern zwischen Rosengartenstraße und Riedweg“ genannt. Es sollen nun aber 30 Appartements für betreutes Wohnen und 60 Pflegeplätze entstehen.
Im Juni 2009 solle im Gemeinderat über den Investor entschieden werden; „im April 2010 werde mit dem Bau begonnen, im Frühjahr 2011 könne mit der Fertigstellung gerechnet werden.“ Weiter heißt es: „Was die Kosten der Wohnungen angehe, strebe man eine sozialverträgliche Staffelung an. Das Areal wird von einer großzügigen Gartenlandschaft umgeben sein, die mit Wegen durchzogen ist.“

06. Mai 2009
„Bürger wollen im Alter Gemeinde nicht verlassen“

Die WN berichten über die Vorstellung der Ergebnisse der Senioren-Umfrage durch den Bürgermeister im Verwaltungsausschuss. „334 Personen würden sich bürgerschaftlich ehrenamtlich engagieren, die große Mehrheit (250 Personen) im Bereich Nachbarschaftshilfe. Um Hirschberg noch attraktiver für Senioren zu gestalten, bevorzugen 218 Personen „lebendige Ortsmittelpunkte“, heißt es in den WN.
Und: „Die Wege durch das Gelände des Seniorenzentrums verbindet die Rosengartenstraße mit dem Riedweg, wobei eine zusätzliche Verbindung zur Tennisanlage des TVG angestrebt wird. Da es beim 1. Seniorentag viele Nachfragen zum Neubau des Seniorenzentrums gab, sollte dies auch der Schwerpunkt beim 2. Seniorentag sein, wenn beispielsweise Miet- beziehungsweise Kaufkonditionen, Betreiberkonzept und Bezugsfertigkeit bekannt sind.“

07. Mai 2009
„Noch kein Appetit auf Mittagstisch“

Die WN berichtet über den Wunsch eines Viertels der befragten Senioren, einen Mittagstisch einzurichten. Den gibt es schon, nur vier bis fünf Personen nehmen diesen in Anspruch. Bernd Lauterbach, Leiter des Familienbüros kündigt an, sich darum zu kümmern.
„Für FW-Fraktionssprecher Peter Johe und für SPD-Gemeinderätin Eva-Marie Pfefferle sind die Ergebnisse des Fragebogens eine gute Grundlage für den Betreiber des Seniorenzentrums. FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski regte an, das Zusatzangebot Mehrgenerationenhaus im Auge zu behalten. GLH-Gemeinderätin Regina Beck machte sich stark dafür, bei den Räumlichkeiten im Seniorenzentrum alle Optionen offen zu lassen. Sowohl Mehrgenerationenhaus als auch Senioren WGs seien für sie denkbar.

07. Mai 2009
„Senioren wünschen sich „Ein Leben lang Hirschberg“

Die RNZ berichtet: „Stichwort Pflege: Im Falle einer Pflegebedürftigkeit können sich 82 Prozent laut Umfrage einen Umzug ins Seniorenzentrum vorstellen. Möglichen Bedenken gegen ein Pflegeheim könnten, so die Erkenntnis aus der Fragebogenaktion, durch ein zusätzliche Freizeit- und Bewegungsangebote, geringe Kosten und ein attraktives Gebäude samt schöner Außenanlage begegnet werden. Dennoch: Für eine beachtliche Zahl der hirschberger ist auch eine andere Wohnform im Alter denkbar: zum Beispiel in Seniorenwohngemeinschaften (39 Prozent) und Mehrgenerationenhäusern (54 Prozent).“

20. Juni 2009
„Ein Vorbild für das geplante Seniorenzentrum“

Die WN berichten von einem Ausflug der GLH-Gemeinderäte Jürgen Steinle und Monika Maul-Vogt. Diese besuchen eine Anlage für betreutes Wohnen in Heddesheim am Dorfplatz: Hier sind 20 Wohneinheiten in drei Gebäuden geschaffen worden, zusätzlich gibt es Geschäfte und medizinische Dienstleister. Der Heddesheimer Grünen-Gemeinderat Klaus Schuhmann präsentiert die Anlage.
„Schumann erläuterte außerdem, dass durch die Teilungserklärung zwischen Gemeinde und Investor sichergestellt sei, dass die Wohnungen ausschließlich für betreutes Wohnen genutzt werden können. Sie stehen darüber hinaus nur für Bewohner ab 60 Jahren oder mit nachgewiesener Schwerbehinderung zur Verfügung. Deren Mietpreis beträgt 6 bis 6,50 Euro pro Quadratmeter. Die zusätzlichen Kosten, die Betreuungspauschale, gliedert sich in einen Sockelbetrag und ein Entgelt für weitere Wahlleistungen, je nach Wunsch und Bedarf der Bewohner.“

23. Juni 2009
„Investor für Seniorenzentrum“

Die WN berichten: „Erstmals seit Jahren müssen im Nachtragshaushalt die entstehenden Ausgaben teilweise über Darlehen finanziert werden. Ein Kredit über 515000 Euro soll demnach aufgenommen werden. Drastisch ist der Einbruch bei der Gewerbesteuer; 2,4 Millionen waren eingeplant, jetzt sind es noch 1,8 Millionen.“ Ein Investor sei gefunden worden.

24. Juni 2009
„FWD Hausbau erhält Zuschlag für das Seniorenzentrum“

„GLH und CDU hätten den Punkt gerne von der Tagesordnung genommen. GLH-Fraktionssprecher Jürgen Steinle fehlten noch Informationen, insbesondere was den Betreiber anbelangt. CDU-Gemeinderat Christian Würz sah dies ähnlich. Doch die „schwarz-grüne“ Koalition scheiterte mit ihrem Antrag an den zehn Gegenstimmen von Freien Wählern, SPD, FDP und Bürgermeister Manuel Just„, schreiben die WN.
Das Investitionsvolumen liege laut Just zwischen fünf und acht Millionen Euro. „Das Seniorenzentrum solle 30 bis 40 Plätze für Betreutes Wohnen und 30 bis 40 Pflegeplätze besitzen. Auf dem 5500 Quadratmeter großen Grundstück soll eine großzügige Parklandschaft entstehen; der Wasserturm soll erhalten bleiben.“ Im Rennen gegen die Firma Diringer und Scheidel machte FWD den Punkt. 14 Kriterien habe der Anforderungskatalog gehabt: „Zu diesen Entscheidungskriterien zählten Punkte wie etwa Versiegelung, Anzahl der Wohnungen, Turmlösung, Kaufpreis, Erbpachtsangebot, Bebauungsplan oder Mitentscheidungsrecht der Gemeinde beim Betreiber.“ Es gibt zehn Ja-Stimmen und acht Enthaltungen.

24. Juni 2009
„Finanzkrise trifft Hirschberg sehr hart“

Bürgermeister Manuel Just ist erst zwei Jahre im Amt und schon bringt er den zweiten Nachtragshaushalt ein„, schreibt Hans-Peter Riethmüller in den WN: „Ursprünglich wollte Hirschberg ohne Kredite auskommen. Aufgrund der Vielzahl von Investitionsmaßnahmen und der günstigen Zinsen nimmt man nun doch ein Darlehen über 515000 Euro auf.“

25. Juni 2009
„Die Betreiberfrage ist noch offen“

Die WN schreiben: „Wir sind nicht gegen die Firma FWD Hausbau oder den Bau generell. Aber der Betreiber ist für uns das wichtigste Element und hier besteht noch viel Gesprächs- und Informationsbedarf“, erklärte der Fraktionssprecher der Grünen Liste Hirschberg (GLH), Jürgen Steinle, im Gemeinderat zum Thema „Investor/Bauträger“ für das Seniorenzentrum. Ähnlich begründete auch Christian Würz die Enthaltung von vier CDU-Gemeinderäten hierzu: „Wir wollen nicht aus einem Bauchgefühl heraus entscheiden. Das soll aber keine Entscheidung gegen FWD sein.“
„Unser Problem ist, dass es gleich zwei beste Firmen gibt“, sagte Karl Heinz Treiber (GLH) zur Entscheidungsfindung zwischen FWD Hausbau und Diringer und Scheidel (DuS) aus Mannheim laut WN. Beide Entwürfe seien gut, „aber nicht das, was wir ursprünglich wollten.“ Bürgermeister Just zu den ursprünglichen Kriterien der Gemeinde: „Das waren grobe Vorüberlegungen.“ Wenn diese für keinen Bewerber wirtschaftlich und rentabel seien, so müsse man sich auf Kompromisse einlassen und eine gute Möglichkeit mit hoher Flexibilität ins Auge fassen, schreiben die WN.
Das Gelände soll per Erbpachtvertrag vergeben werden, damit es nicht für immer „aus der Hand der Gemeinde“ gegeben werde. Ein Betreiber steht noch nicht fest.
Just versprach „größtmögliche Transparenz“ und will die Planungsentwürfe von drei Bewerbern im Rathaus ausstellen lassen.

15. Juli 2009
„2010 fehlen weitere zwei Millionen Euro“

Der erste Hirschberger Nachtragshaushalt 2008 hatte erfreuliche Ursachen: So wurden Grundstücke für das Seniorenzentrum gekauft und die Gewerbesteuer stieg“, schreibt Hans-Peter Riethmüller in den WN.

24. August 2009
„Dallinger ist ein Visionär und Teamspieler“

Die WN schreibt über CDU-Gemeinderat Matthias Dallinger: „Apropos Finanzen: Der Bankfachwirt glaubt, dass die Finanzkrise Hirschberg 2010 „hart“ treffen“ wird. Seniorenzentrum und Hilfeleistungszentrum sind bewilligt. „Hier reden wir über Ausgaben, wir müssen jetzt über Einnahmen reden“, so Dallinger, der weiteres Potenzial in den Gewerbegebieten sieht.“

29. August 2009
„Im Oktober werden die Fenster der Stöhr-Schule ausgetauscht“

Die WN schreibt über einen Besuch des CDU-Bundestagsabgeordneten Karl A. Lamers in Hirschberg. Bürgermeister Just wird zitiert: „Für den Bürgermeister steht fest: Seniorenzentrum oder Hilfeleistungszentrum sind für ihn im Vergleich zur Verkehrsproblematik in Großsachsen „Kindergeburtstage“.

16. September 2009
„Ausschüsse und Zweckverbände“

Die WN berichten über Ausschüsse: „Baubegleitender Ausschuss Seniorenzentrum Hirschberg: CDU: Dr. Jörg Boulanger, Karin Kunz; Freie Wähler: Alexander May, Manfred Kopp; Grüne Liste: Monika Maul-Vogt; FDP: Hartmut Kowalinski; sachkundige Einwohner: je ein Vertreter von DRK, AWO und VdK.“

07. Oktober 2009
„Er will „schnellstmöglich von null auf hundert“

Der MM berichtet über den neuen Bauamtsleiter Rolf Pflästerer (42): „Gerade mit den Hilfeleistungs- und dem Seniorenzentrum warten in näherer Zukunft „interessante Aufgaben“ auf den in Ritschweier wohnenden Pflästerer.“

27. November 2009
„2010 das Jahr der Spatenstiche“

„Bürgermeister Manuel Just gibt 2010 gleich für zwei Großprojekte den offiziellen Startschuss. Im Juni/Juli findet sowohl für das Kommunale Hilfeleistungszentrum (HLZ) am Leutershausener Sportzentrum als auch für das Seniorenzentrum (SZ) an der Großsachsener Markthalle der Spatenstich statt. Im November 2011 sollen beide Gebäude stehen“, schreiben die WN.

08. Dezember 2009
„Er ist der Chef der Hirschberger Baustellen“

„(Rolf) Pflästerer (43) und seine fünf Bauamtsmitarbeiter stecken mitten in der Vorbereitung für zwei Bebauungspläne, und zwar für das Seniorenzentrum und das Hilfeleistungszentrum. Anfang 2010 will die Gemeinde damit in die Offenlage gehen. Zwar kennt er die Theorie, aber die Aufstellung eines Plans habe er noch nicht gemacht, daher arbeitet er eng mit seinen Mitarbeitern zusammen.

10. Dezember 2009
„Evangelische Heimstiftung macht das Rennen“

Die WN berichten darüber, dass die Evangelische Heimstiftung der Diakonie als Betreiber vom Gemeinderat ausgewählt worden ist. „Eine Mehrheit von CDU, Freien Wählern und FDP votierte dafür, dass die Pflege künftig in drei Gruppen zu 15 Personen nach dem so genannten Wohngruppenmodell erfolgen soll. Eine Minderheit von SPD, Grüner Liste sowie Alexander May (Freie Wähler) favorisierte hingegen das Hausgemeinschaftsmodell mit selbstständigeren Gruppen von zwölf Personen.

18. Dezember 2009
„Wohngruppe bietet verlässlichere Basis“

„Die Evangelische Heimstiftung (EHS) möchte in Hirschberg das so genannte Wohngruppenmodell – drei Wohngruppen mit je 15 Bewohnern – umsetzen. Dazu gehört, dass in jeder Wohngruppe eine Küche zur Verfügung steht“, schreiben die WN.
Aus Sicht der Mehrheit des Gemeinderats biete die EHS Synergien, „wie beispielsweise die Anlieferung der Mahlzeiten aus der EHS-Einrichtung in Heddesheim, die Möglichkeit eines offenen Mittagstisches sowie weitere hauswirtschaftliche Leistungen (Hausmeister, Wäscherei, Reinigung).“
Das Betreuungsmodell sei vielfach erprobt und biete eine stabile Kalkulationsgrundlage, so dass ein vertretbarer Pflegesatz erreicht werden könne, schreibe die Gemeinde. Ein Mitbewerber habe das so genannte reine Hausgemeinschaftsmodell angeboten, das als wesentlichen Bestandteil die Speiseversorgung in den einzelnen Wohngruppen vorsehe. Dabei stünde neben einer Pflegefachkraft auch hauswirtschaftliches Personal direkt in den Wohngruppen zur Verfügung, das die Mahlzeiten zubereite. Die Bewohner könnten an der Zubereitung der Speisen mitwirken. Diese Konzeption habe eine Gruppeneinteilung von vier Gruppen à zwölf Bewohner vorgesehen, so die Zeitung.
„Das Hausgemeinschaftsmodell sei derzeit in Baden-Württemberg in dieser Ausgestaltung noch nicht weit verbreitet, so dass Erfahrungen im Wesentlichen aus Nordrhein-Westfalen stammten. Durch den höheren Personalbedarf, kleinere Gruppengröße und die dezentrale Speisezubereitung sei die Mehrheit des Gemeinderates davon ausgegangen, dass auf die künftigen Bewohner höhere Kosten zukämen, als dies beim Wohngruppenmodell der Evangelischen Heimstiftung der Fall sei. Sowohl die organisatorischen als auch die finanziellen Unwägbarkeiten des Hausgemeinschaftsmodells hätten dazu geführt, dass für die Mehrheit des Gemeinderates das Wohngruppenmodell mit einer Perspektive zum Hausgemeinschaftsmodell die verlässlichere Basis bietet.“

02. Januar 2010
„Just will hohes Tempo im neuen Jahr beibehalten“

Der MM bringt ein Interview mit Bürgermeister Just. Just sagt, dass zu den aktuellen Projekten nichts Neues mehr hinzukommen dürfe. Auf die Frage, ob das Seniorenzentrum zu spät komme, sagt er: „Das stimmt, wir sind die Gemeinde in der Region, die ein solches Zentrum noch nicht hat. (…) Wir sind später als alle, aber nicht zu spät.“

04. Januar 2010
„Toleranz mit einer Prise Takt“

„Die vergangenen Jahre und die beiden kommenden seien gespickt mit Großprojekten, die von der Gemeinde gestemmt würden. Als Beispiele nannte Just das Seniorenzentrum, den Sterzwinkel und das Hilfeleistungszentrum. Es würden gravierende Maßnahmen für die Bevölkerung werden und der Gemeinderat habe Mut bei diesen Entscheidungen bewiesen. „Das Wohl der Bürger steht dabei über allem„, sagte Just, schreiben die WN.

27. Januar 2010
„Ja zur Übungshalle, aber nicht jetzt“

Die WN berichten: „Die Fraktionssprecherin bedauerte, dass beim Seniorenzentrum das „Hausgemeinschaftsmodell“ der AWO nicht zum Zuge kam. Stattdessen befürwortete der Gemeinderat das „Wohngemeinschaftsmodell“ der evangelischen Heimstiftung, welches, so die Kritik Pfefferles, einfach nur lange Flure mit Zimmern auf der linken und rechten Seite vorsehe. „Wir haben jetzt nur die zweitbeste Lösung„, bemängelte sie.“
Die WN berichten weiter, dass das Seniorenzentrum nun neun Millionen Euro kosten soll.

Das hirschbergblog berichtet: Was der Gemeinderat nur zum Teil einstimmig beschlossen hat.
Bürgermeister Just bezeichnet das Projekt Seniorenzentrum, Kinderkrippe und Tiefgarage als „eierlegende Wollmilchsau„. CDU-Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger sieht Probleme für den TVG durch den Sportbetrieb und die Gaststätte und fordert ein Lärmgutachten, damit „Rechtssicherheit“ herrscht.
Bürgermeister Just mahnte an, die Sitzung nicht mit Diskussionen zu belasten, die schon im baubegleitenden Ausschuss geklärt worden seien: “Ganz klar ist: Wir werden kein Grundstück finden, dass weniger Belastungen für die Anwohner mit sich bringt. Es gibt ganz klar Konfliktpotenzial, das gelöst werden muss.-€
Damit wies er Detailfragen zurück: “Wir befinden uns hier in der Vorentwurfsplanung. Da geht es um grundsätzliche Angelegenheiten.-€

Unter der Überschrift: Begegnungsstätte: Kinderkrippe gegenüber dem Seniorenzentrum berichtet das hirschbergblog über den Beschluss, am Rand des Seniorenzentrums eine Kinderkrippe unterzubringen.

Am 28. Januar dokumentiert das hirschbergblog die gefassten Beschlüsse.

29. Januar 2010
„Kleines Mehrgenerationenprojekt“

Die WN berichten zwei Tage nach dem hirschbergblog über die Kindertagesstätte, hat die Zeit aber für eine Nachrecherche genutzt: „Einen Zeitpunkt für den Baubeginn konnte die Hirschberger Verwaltung noch nicht nennen. Als Nächstes steht nun die Suche nach einem Träger an. Gespräche hierzu haben bereits stattgefunden. Wie Hirschbergs Bauamtsleiter Rolf Pflästerer auf Nachfrage mitteilt, werde die Kindertageseinrichtung wohl nicht parallel zum Seniorenzentrum (SZ) errichtet. Für dieses SZ ist der Baubeginn im Sommer/Herbst dieses Jahres. Mit der Fertigstellung für das Millionenprojekt rechnet die Dossenheimer FWD Hausbau- und Grundstücks GmbH bis Herbst/Winter 2011.“

09. Februar
Das hirschbergblog berichtet über die neue Broschüre „Veranstaltungen und Angebote für Senioren in Hirschberg“: Neues Programm für Senioren.

10. Februar 2010
„Von Bildung bis Seniorengymnastik“

Die WN berichten über die neue Broschüre „Veranstaltungen und Angebote für Senioren in Hirschberg“.

19. Februar 2010
„Frößinger: Seniorenzentrum steht zu nah beim TVG“

Die WN berichten vom Heringsessen der Freien Wähler: „Streitpunkt war die befürchtete Lärmauswirkung von den Übungsplätzen des TVG auf das anliegende Seniorenzentrum. Rudi Frößinger, TVG-Ehrenvorsitzender, befand das Zentrum als zu weit westlich, also zu nah an den Übungsplätzen des TVG gelegen. „Streit mit den Anliegern auf westlicher Seite ist vorprogrammiert“, erklärte er; die Planung sei „nicht wohlwollend gegenüber dem Turnverein.“ Man könne das Zentrum ebenso gut weiter nach Osten verschieben. Die Nähe zur TVG-Anlage sei ein „Geschenk an den Investor“, der mit dem „schönen Ausblick“ vom Balkon der Wohnungen auf das TVG-Gelände ein „kostenloses Verkaufsargument“ habe, erklärte Frößinger.“

Das hirschbergblog berichtet: Heringsessen der Freien Wähler – “Überfrachteter Eindruck-€

07. März 2010
„Dieses Gutachten ist mangelhaft“

Die WN berichten über eine Mitgliederversammlung der GLH. Das Verkehrsgutachten zur geplanten „Pfenning“-Ansiedlung wird als „mangelhaft“ bewertet. Und: „Ebenfalls mit gemischten Gefühlen, aber insgesamt recht versöhnlich wurde als letzter Tagesordnungspunkt die geplante Kindertagesstätte am Seniorenzentrum diskutiert. Maul-Vogt informierte über den Stand der Dinge: „Derzeit gibt es zwei Bewerber für den Betrieb der Einrichtung, insgesamt sollen 20 Plätze für Kinder unter drei Jahren entstehen“. Gelobt wurde die Nähe zwischen Senioren und Kinder, die „für beide Altersgruppen profitabel“ sei.“

09. März 2010
„GLH übte umfassende Kritik an Großprojekten“

Auch die RNZ berichtet über das Treffen der GLH: „Richtig sauer wurde dann Regina Beck. Das neue Seniorenzentrum in Großsachsen sei eine Riegelbebauung von der Rosenstraße bis zum Marktplatz hin. Die unmittelbare Nähe zwischen TVG und Zentrum berge Konfliktstoff, um den sich der Bürgermeister kümmern müsse. Weidler widersprach. Das sei Sache des Vereins. Und Jürgen Steinle nahm Beck gegenüber die Entscheidung der Fraktion im Gemeinderat in Schutz, was den Bau einer Kindertagesstätte an selber Stelle betrifft. „Wir müssen die Plätze jetzt schaffen, um den Rechtsanspruch der Eltern erfüllen zu können“, erklärte Monika Maul-Vogt. Man könne nicht warten, bis gemeindeeigene Gebäude für Kinderbetreuung umgenutzt werden könnte, wie es Beck verlangte.“

11. März 2010
„Sex bei Opa und Oma? Lassen Sie uns darüber reden!“
Das hirschbergblog startet eine neue Serie über Sexualität vom Kleinkind- bis ins hohe Alter. Ein Tabuthema, dass in einer älter werdenden Gesellschaft keines bleiben sollte.

19. März 2010
„Beim Thema Seniorenzentrum brennt-€™s“

Die WN berichten über die Mitgliederversammlung der TVG: „Dann „brannte“ es im Feuerwehrsaal und es kam zu einem Schlagabtausch wegen des Seniorenzentrums (SZ) auf der Ostseite. Denn der Verein befürchtet Nachbarschaftsbeschwerden wegen der Lautstärke, des Flutlichts und der Außenbewirtung im Sommer.
Vorsitzende Karin Kunz bezeichnete dies übrigens als „normale Nachbarschaftskonflikte„. Zuvor ließ sie sich von den Mitgliedern die Aufnahme von zwei Anträgen (Thomas Frößinger und Dietmar) auf der Tagesordnung absegnen. Sie schilderte daraufhin das Ergebnis des Gesprächs zwischen Boulern, Tennispielern, FWD als Investor, Evangelische Heimstiftung als Betreiber sowie Bürgermeister Manuel Just.“
Die Zeitung berichtet über eine erregte Debatte und eine CDU-Gemeinderätin und TVG-Vereinsvorsitzende Karin Kunz, die mächtig unter Druck gerät: „Seien Sie nicht so blauäugig“, warnte Ehrenvorsitzender Frößinger die Vorsitzende. „Der Investor dürfe ja sein Geld verdienen, aber nicht mit unserer Zustimmung, fügte er hinzu und erntete hierfür Applaus. „Setzten Sie sich für den Verein ein!“, forderte er sie auf und spielte damit auf einen möglichen Gewissenskonflikt an, da Kunz Vorsitzende, CDU-Gemeinderätin sowie Bürgermeister-Stellvertreterin sei. „Ämterhäufung kann auch nachteilig sein“, fügte er hinzu.“
Karin Kunz wolle sich für den Verein einsetzen. „Frößinger hakte nach, warum der Investor dreistöckig und zehn Meter hoch bauen müsste. Vorsitzende Kunz leitete diese Frage gleich an den FWD-Geschäftsführer Stefan Hanselmann sowie den Vertreter der Heimstiftung, Thomas Becker, weiter. Hanselmann verwies auf die Rahmenbedingungen und die Platzgestaltung. „Unsere Planung ist gut und die kritischen Punkte wie Lärmbelästigung wurden untersucht“, betonte er. Zufrieden gaben sich die Mitglieder damit aber nicht. Der Vorsitzenden, die an diesem Abend erhebliche Prügel einsteckte, blieb am Ende nichts übrig und sie schlug eine weitere Mitgliederversammlung zum Seniorenzentrum vor.“

31. März 2010
„Zu wenig Platz für die großen Wünsche“

Die WN berichten über die vergangene Gemeinderatssitzung: „Über eine Stunde wurde der Planentwurf heftigst diskutiert, ehe die Mehrheit gegen die Stimmen der Grünen Liste den Aufstellungsbeschluss befürwortete.“ Und: „Wir bauen hier kein Einfamilienhaus, sondern ein Seniorenzentrum mit 27 betreuten Wohnungen, 48 Pflegeheimplätzen, Tagespflege und Kurzzeitpflege. Pro Tag sind dort 90 Menschen. “ Der Rathauschef zeigte daher Verständnis für FWD, 60 Prozent der Fläche zu überbauen und nur zwei- bis dreigeschossige Gebäude zu errichten. Folglich wertete er den Plan als einen Kompromiss. CDU, Freie Wähler, FDP und SPD sahen dies genauso.“ Und: GLH-Gemeinderat Karl Heinz Treiber wunderte sich über die überbaute Fläche von 60 Prozent und die Anpflanzung von nur fünf Bäumen. Er rechnete mit 40 Prozent überbauter Fläche, dies habe man mehrfach so besprochen. Durch kleinere Gebäude könnte dies erreicht werden. Dem widersprach Just: „Wenn wir was weglassen, spielt der Investor nicht mehr mit. Überhaupt sind wir der Verursacher. Wir wollen doch auch, dass nicht zu hoch gebaut wird.“ Alexander May, Werner Volk und Fritz Bletzer von den Freien Wählern zeigten sich irritiert über diese neue Einschätzung der GLH. „Das ist doch ein guter Kompromiss“, so May. FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski reagierte ebenso verwundert über die von der GLH vorgebrachte, massive Veränderung: „Die Bebauung ist notwendig. Schließlich wird das Pflegeheim durchs betreute Wohnen quersubventioniert. Daher ist der Park geschrumpft.“

31. März 2010
„Keiner will Bestand des TVG gefährden“

Die RNZ berichtet: „Doch Just ging nicht nur auf den weiteren zeitlichen Ablauf ein, sondern äußerte sich auch zur Jahreshauptversammlung des Turnvereins „Germania“ Großsachsen (TVG). In dieser waren mehrere Bedenken geäußert worden, zumal das TVG-Areal an das künftige Seniorenzentrum angrenzen wird. Dabei machte Just deutlich: „Keiner der 19 Mitglieder hier hat Interesse daran, den Bestand des TVG zu gefährden.“ Zwecks zusätzlichen Bestandschutzes soll nun die Erstellung eines weiteren Bebauungsplans für das TVG-Areal als Sporteinrichtung geprüft werden.
Der Bürgermeister ging auf die Kritikpunkte, die in der Bevölkerung geäußert wurden, ein. Das waren der Lärmkonflikt, der städtebauliche Anblick und die Versiegelung. Das Lärmgutachten habe ergeben: „Beim Verkehrslärm können wir einen Haken an die Tageswerte machen.“ Bei den Nachtwerten im südöstlichen Gebäudekomplex müsse der Investor, die FWD Hausbau, mit Wandstärke und dementsprechenden Fenstern entgegenwirken, um diese einzuhalten. Bezüglich des Lärms, der auf dem TVG-Areal entstehen könnte, ging Just noch einmal auf das „Worst-case-Szenario“ ein. Selbst dann würden die vorgeschriebenen Werte nicht überschritten. „Wir sehen keinen Lärmkonflikt, wie er befürchtet wurde“, meinte Just.“
Und: „Hinsichtlich der städtebaulichen Kritik betonte der Bürgermeister: „Wir bauen hier kein Einfamilienhaus.“ Es werde nun mal „ein größeres und massives Gebäude“ geben. In Anbetracht der Wünsche – Pflegeheim, Betreutes Wohnen, Kurzzeitpflege und Kinderkrippe – sei dies auf den 6.000 Quadratmetern nun einmal nur mit einer Grundflächenzahl von 0,6 machbar.“

Das hirschbergblog berichtet: Kinderkrippenbetreiber Postillion erhält Zuschlag
Und über das Seniorenzentrum: Seniorenzentrum nach langer Debatte einen formalen Schritt weiter
Der Text ist relativ kurz gefasst, weil sich die Redaktion entschlossen hat, den gesamten Ablauf der Entwicklung zu rekonstruieren und nicht nur einfach Aussagen aufzuschreiben.

Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog

Das Wohl der Schüler oder die Knetmasse der Politik? Ein Polylemma

Guten Tag!

Hirschberg/Heddesheim, 24. Februar 2010. Wie zu erwarten war, hat der Hirschberger Gemeinderat dem „modifizierten“ Antrag zu einer Werkrealschule „neuen Typs“ zugestimmt. Der Grund: Es musste eine „gesetzeskonforme“, sprich zustimmungsfähige Lösung gefunden werden. Das „Wohl der Schüler“ ist genau durch dieses Gesetz längst auf der Strecke geblieben – die politischen Erklärungen „folgen diesem Zustand konsequent“.

Kommentar: Hardy Prothmann

Wer sich in einem Dilemma befindet, ist nicht zu beneiden. Denn so jemand befindet sich einer Zwickmühle. Jede positive Entscheidung erbringt im selben Moment eine negative.

Der Hirschberger Gemeinderat hat eine Entscheidung getroffen. Es soll ein „modifizierter“ Antrag für eine gemeinsame Werkrealschule Hirschberg-Heddesheim gestellt werden. Schnell, schnell, bevor über den „nicht-genehmigungsfähigen“ Antrag entschieden wird.

Es gibt ein neues Schulgesetz, gegen das alle Lehrerverbände geschlossen argumentieren. Aber es gibt auch eine baden-württembergische Schulpolitik, der das vollkommen egal ist. Diese Politik hat ein Ziel: Einsparungen. Und sie hat die Macht. Das heißt, Kultusminister Rau bestimmt, wo gespart wird.

Wie gewohnt, fängt das Sparen „unten“ an. Bei den Hauptschulen. Zwei Drittel gelten als „gefährdet“ – sprich vom und durch das Einsparen bedroht.

Aus „nicht optimal“ wird „optimiert“.

Das erste Hirschberger-Heddesheimer Modell war kein „optimales“, wie es Bürgermeister Just gerne verkaufen will. Es war ein „optimiertes“. Aber eines ohne Chance. Es hatte keine Chance auf Zustimmung durch die Schulbehörden.

Bürgermeister Just wusste das. Auch sein Heddesheimer Kollege Michael Kessler wusste das. Weshalb haben die beiden dann diesen aussichtslosen Weg gewählt? Ganz klar, weil beide auf der politisch vorgegebenen Verliererstraße noch gewinnen wollten. Umgangssprachlich heißt das: Das Beste draus machen.

Die Heddesheimer Johannes-Kepler-Schule ist ein bisschen besser ausgestattet und hat mehr Schüler, liegt aber abseits. Die Hirschberger Martin-Stöhr-Schule ist auch ganz gut ausgestattet, liegt aber näher am Odenwald und damit zentraler.

Beide Gemeinden haben zu wenig Schüler, um allein über die Runden zu kommen, Heddesheimer ist größer, Hirschberg hat andere Perspektiven.

Polylemma.

Schriesheim hat Hirschberg eine Abfuhr erteilt, in Weinheim muss Hirschberg gar nicht erst anklopfen. Heddesheim ist allein auf weiter Flur, Gespräche mit Ladenburg, wohin all die Gymnasiasten und Realschüler pendeln, verbieten sich aus tief empfundener Konkurrenz oder auch aus einem Frustgefühl von selbst.

Es bleibt also das Modell Hirschberg-Heddesheim. Würde Heddesheim Hauptstandort, wäre Hirschberg der Ableger. Das würde Hirschberg nicht akzeptieren. Man ist hier selbstbewusst.

Also wird Hirschberg Hauptstandort und Heddesheim Ableger, kriegt aber den „Schulzweckverband“. Das nennt man einen zweckmäßigen Tauschhandel zum gegenseitigen Nutzen.

„Moment“, sagen Sie? „Da war doch noch was?“

Richtig. Die Schüler, die Eltern und der Schulstandort.

Politische Inszenierung – Helden gesucht.

Deswegen tut man so, als würde man kämpfen. Das wiederum nennt man „politische Inszenierung“. Herr Just und Herr Kessler tun so, als hätten sie alles gegeben. Doch die beiden Siegfriede hatten gegen die Macht des Drachens aus Stuttgart keine Chance. Und beiden war das bewusst.

Der Botschafter des Drachens, Staatssekretär Georg Wacker (CDU) tut so, als wäre die Schlacht eine echte gewesen, gibt sich scheinbar geschlagen, aber auch kämpferisch und gibt das Signal, dass ein „Kompromiss“, also ein Waffenstillstand, möglich sei.

Ein Kompromiss also. Das klingt nach Demokratie. Nach Mitbestimmung. Nach Lösung.

Die Lösung ist gefunden: Ein „modifizierter“ Antrag. Und dieser muss schnell gestellt werden, denn sonst kommt es zur „Entscheidungsschlacht“, einer Ablehnung. Also stellt der Hirschberger Gemeinderat diesen Antrag. Mit fast 100-prozentiger Sicherheit wird der Heddesheimer Gemeinderat am Donnerstag genauso entscheiden. Für den Kompromiss, für die Kapitulation, die als Sieg verkauft werden wird.

So läuft das politische Spiel. Man baut eine Ziellinie auf, tut so, als gäbe es Möglichkeiten, diese zu verändern, rennt scheinbar dagegen an und erklärt zum Schluss, man habe alles gegeben. Auf dem Schlachtfeld gibt es Opfer.

In diesem Fall sind es nur Hauptschüler. Das ist angesichts der „politischen Verhältnisse“ zu „verschmerzen“.

Die Frage ist, ob das Publikum aus verantwortlichen Bürgern diesem Prinzip von „Brot und Spiele“ aufsitzt.

Schön geredete Notfalllösung.

Denn angeblich ging es den lokal Verantwortlichen, also den Bürgermeistern, der CDU und der FDP, die ganze Zeit darum, „leistungsschwächeren Schülern optimale Möglichkeiten zu bieten“. Konkret: Um die Unterrichtung vor Ort. Um die Orientierung in einem bekannten Umfeld. Um möglichst viel Konzentration auf das, was ihnen sowieso schwerer als anderen fällt.

Wenn der CDU-Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger dann behauptet, dass das „modifizierte“ Modell „bildungspolitisch richtig“ sei, dann spricht er nicht für die Schülerinnen und Schüler, sondern nur für die Partei.

Wenn er behauptet, durch die Gewerbegebiete der Gemeinden gebe es „bildungspolitische Angebote“, schwätzt er aus lauter Not über die Entscheidungen der Landesregierung nur noch dummes Zeug.

Wenn er allerdings behauptet, das das „Pendeln der Kinder zwischen den Standorten“, die mehr als andere Stabilität brauchen, „keine Belastung darstellt“, dann wird er zynisch.

Und spätestens mit dem Satz: „Gymnasiasten machen das auch“, wird er komplett unglaubwürdig in Bezug auf die ursprüngliche Forderung, dass Hauptschüler möglichst in einem für sie optimalen, also vertrautem Umfeld unterrichtet werden sollten.

Der Gemeinderat Peter Johe stimmt stellvertretend für seine Fraktion der Freien Wähler zu. Man merkt ihm an, dass ihm das alles nicht gefällt und dass er froh ist, „keine Partei“ zu sein.

Das „Wohl der Schüler“ wird zur „geschmacklosen“ Aussage.

Während sich Boulanger stellvertretend für die CDU noch „souverän“ zu sein bemüht , überschreitet Hartmut Kowalinski (FDP) die Geschmacksgrenze: „Das Pendeln der Schüler ist durchaus eine Chance für die Schüler, Sozialkompetenz zu entwickeln“.“

Das ist nicht mehr zynisch, das ist absurd. Motto: Hauptsache was gesagt und die Welle gemacht.

Würde Herr Kowalinski das ernst meinen, müsste er keine Probleme haben zu fordern: „Wir schicken alle Hirschberger Hauptschüler nach Heddesheim. Denn die haben bessere Technikräume und durch das Pendeln über Jahre werden unsere Hauptschüler Experten in sozialer Kompetenz.“

So haben alle die vorgegebenen und manche ihre eigenen Dilemmas. Daraus wird ein vielfaches Dilemma, also ein Polylemma. Ob man das bedauern muss oder einfach nur hinnimmt, muss jeder im Gemeinderat selbst entscheiden. Und bei der nächsten Wahl der Wähler.

Nicht hinnehmen kann man die Darstellung des Bürgermeisters Just und des CDU-Gemeinderats Dr. Jörg Boulanger, eine Entscheidung für die Hauptschule sei eine gegen einen Werkrealschulabschluss für Hirschberger Schüler.

Dabei handelt es sich eindeutig um eine Falschinformation. Alle „künftigen“ Hauptschulen werden ihre Schüler dahingehend ausbilden, dass ihre Schüler nach der 9. Klasse die 10. Klasse einer Werkrealschule besuchen können.

Schade, dass ein Bürgermeister Just sich zur Knetmasse machen lässt. Oder macht?

Es ist schade, dass ein sonst sehr souveräner Bürgermeister Manuel Just dies nicht eindeutig klar gemacht hat und nicht klipp und klar erklärt, dass er eine Entscheidung trägt, die er nicht tragen will.

Es ist schade, dass eine CDU-Fraktion vor Ort sich mehr um die verquere Landespolitik und deren Image sorgt, als um die Hirschberger Schüler.

Insgesamt ist es schade, dass das „Wohl der Schüler“, die noch vor kurzem am meisten „Zuwendung und Förderung“ brauchten, zur Knetmasse der Politik und deren Wohl umdefiniert werden.

Mit einem Mal werden Hauptschüler mit Gymnasiasten gleichgesetzt und bekommen als Ausgleich für ihr Dilemma von der FDP das versprochen, was diese Partei garantiert nicht vertritt: „Sozialkompetenz“.

Hauptsache, es ist „gesetzeskonform“.

Lesen Sie hier unseren Kommentar: Das Wohl der Schüler oder die Knetmasse der Politik? Ein Polylemma