Dienstag, 18. Juni 2019

Ausschuss für Technik und Umwelt entscheidet über Beschlussvorschläge

Große Einigkeit über Bauvorhaben in Hirschberg

Hirschberg, 13. März 2013. (red/ms/aw) Der Ausschuss für Technik und Umwelt hat in seiner Sitzung am 12. März gleich mehrere Bauvorhaben genehmigt. Darunter  zwei Maßnahmen in Leutershausen und drei in Großsachsen. Die Beschlüsse ergingen allesamt einstimmig, wenn auch nicht immer ohne Kritik und Forderungen. [Weiterlesen…]

Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt

Fünf Bauvorhaben für Wohnhäuser in Leutershausen

Hirschberg, 17. Januar 2013. (red/tt/sap) Der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) hat allen Anfragen und Anträgen für Bau- und Aufstockungsvorhaben in Leutershausen zugestimmt.

Umbau einer Scheune zu einem Einfamilienhaus in der Großsachsener Straße

Eine Bauvoranfrage wurde am 13. Dezember 2012 beim Bürgermeisteramt für einen Umbau einer Scheune in der Großsachsener Straße 12 in Leutershausen gestellt. Um diese nach Wunsch der Angehörigen in einem Einfamilienhaus umbauen zu können, müssen mehrere baurechtliche Fragen geklärt werden: Die Zustimmung zur Errichtung des geplanten neuen Gebäudes mit zwei Vollgeschossen wird vom dem ATU empfohlen.

Bauliche Details zu Kniestock und Dachneigung werden differenzierter betrachtet. An das Baurechtsamt ergehen Hinweise zur einzuhaltenden Gesamthöhe, die 11,60 nicht überschreiten solle und zur bestehenden Denkmaleigenschaft des Gebäudes.  Auf dem rund 1.000 Quadratmeter großen Grundstück steht bereits ein Einfamilienhaus mit verschiedenen Nebengebäuden.

Zur Diskussion kam es wegen der Giebelmauer der Scheune, die unter Denkmalschutz steht.  Denn an dieser Stelle befinden sich die Reste des ehemaligen Stadttores von Leutershausen.

Das beratende Mitglied Egon Müller (GLH) schlug vor, im Beschlussvorschlag den Denkmalschutz stärker hervorzuheben. Und auch Thomas Herdner (GLH) forderte: „Die Mauer ist aus Denkmalgründen zu erhalten“.

Dies sei an dieser Stelle nicht zu diskutieren, betonte Bürgermeister Just, es handle sich schließlich nur um eine Bauvoranfrage.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) zeigte sich zuversichtlich, dass der Bauherr, die Mauer in den Neubau integrieren werde.

Bei einer Enthaltung (Karlheinz Treiber, GLH) und einer Gegenstimme (Thomas Herdner, GLH) gab der ATU sein Einvernehmen zur Bauvoranfrage.

Teilaufstockung eines Wohnhauses im Beinweg

Ein Kenntnisgabeverfahren wurde am 20. Dezember 2012 beim Bürgermeisteramt zur Teilaufstockung eines Wohnhauses im Beinweg 1 in Leutershausen angezeigt. Mit zwei Wohneinheiten und einem Kosmetikstudio soll die Garage neben dem Wohnhaus aufgestockt werden. Die Verwaltung ist der Ansicht, dass die Voraussetzungen für die gewünschten Befreiungen vom Baurecht in Bezug auf Bauweise und -gestaltung möglich sind. Der ATU stimmte der Teilaufstockung einstimmig zu

Neubau eines Einfamilienhauses in der Vordergasse

Ein Bauantrag zum Abbruch eines massiven Gartenhauses und eines Schuppens sowie zum Neubau eines Einfamilienhauses in zweiter Reihe der Vordergasse 5b in Leutershausen wurde am 17. Dezember beim Bürgermeisteramt gestellt. Der Bauvoranfrage war am 02. Oktober 2012 zugestimmt worden. Die Bauweise in zweiter Reihe ist in der näheren Umgebung üblich. Der ATU stimmte auch diesem Bauantrag einstimmig zu.

Einfamilienhaus in der Bahnhofstraße

Ein Bauantrag im vereinfachten Verfahren zur Errichtung eines Einfamilienhauses in der Bahnhofstraße 10 b in Leutershausen wurde am 21. Dezember 2012 gestellt. Das betreffende Grundstück ist in drei Teilstücke unterteilt. Das Ortsbild wird davon nicht beeinträchtigt, so dass eine Prüfung positiv ausfiel. Der Bauvoranfrage warbereits am 11. Januar 2010 zugestimmt worden. Der ATU erteilte erneut einstimmig das Einvernehmen dazu.

Teilaufstockung eines Zweifamilienhauses im Burgweg

Ein Bauantrag zur Teilaufstockung eines Zweifamilienhauses im Burgweg 18 in Leutershausen wurde am 21. Dezember beim Bürgermeisteramt eingebracht. Eine Obergeschosserweiterung wurde bereits 2004 genehmigt. Bei der jetzt neu geplanten Teilaufstockung fällt die Überschreitung der zulässigen Geschossflächenzahl mit 7,5 Prozent gegenüber ursprünglich 12 Prozent wesentlich geringer aus. Insgesamt hat das Bauvorhaben nicht mehr den Umfang der Genehmigung von 2004 und beinhaltet auch nicht mehr die damals genehmigte Befreiung von der zulässigen Traufhöhe. Der ATU erteilte auch diesem Bauantrag einstimmig sein Einvernehmen.

Ausschuss für Technik und Umwelt am 13. November

„Belebung“ der Breitgasse durch Hebammenpraxis

Hirschberg, 15. November 2012. (red/sap) Die Hebammenpraxis „Familienteam“ zieht von der Heddesheimer Straße in die Breitgasse. ATU bewilligt Nutzungsänderung. Zustimmung auch für ein Staffelgeschoss mit Flachdach in der Birkenstraße in Großsachsen.

Für eine Wohnung in der Breitgasse 29 in Großsachsen wurde ein Bauantrag zur Nutzungsänderung in Kursräume für die Hebammenpraxis „Familienteam“. Die Hebammenpraxis hatte bislang Räume in der Heddesheimer Straße, die sie aber bis Jahresende aufgeben müssen. Deshalb mussten sich die vier Mitarbeiterinnen ein neues Anwesen suchen und haben es in der Breitgasse auch gefunden.

Geplant ist die Einrichtung von je einem Kurs- bzw. Beratungungsraum, ein Aufenthaltsraum, ein Abstellraum und je ein Kunden- und ein Personalsanitärraum. Die Räume werden von den vier Mitarbeiterinnen genutzt, wobei jeweils immer nur ein Kurs stattfinden soll.

Die Tätigkeiten, die künftig dort ausgeübt werden sollen, umfassen die Geburtsvorbereitung für Schwangere, Rückbildungskurse, Psychologische Beratung und Diagnostik, Schwangerschafts- und Elternberatung, Eltern-Kind-Kurse (bis ein Jahr), Pilates und Yogakurse für Frauen.

Dieser Bereich der Breitgasse ist geprägt von Wohngebäuden und Gewerbebetrieben, die das Wohnen nicht wesentlich stören, daher kann das Gebiet als Mischgebiet eingeschätzt werden. Hier sind Freiberufler zugelassen, zu denen auch Hebammen, Masseure und Krankengymnasten zählen.

Dementsprechend stehen der Einrichtung von Kursräumen in der beschriebenen Art an dieser Stelle aus bauplanungsrechtlicher Sicht keine Gründe entgegen.

Die Frage der erforderlichen Stellplätze wurde mit dem Landratsamt geklärt. Die benötigten zwei Stellplätze werden im Hof des Anwesens nachgewiesen. Die für dieses Projekt notwendige Barrierefreiheit wird durch eine mobile Rampe, die bei Bedarf über die Eingangstreppe im Hof geschoben werden kann, hergestellt.

„Das sorgt wortwörtlich für Belebung der Breitgasse“, meinte zustimmend Dr. Jörg Boulanger (CDU). Und auch Thomas Thünker (Freie Wähler), Karl Heinz Treiber (GLH), Oliver Reisig (FDP) und Eva-Marie Pfefferle stimmten dem Antrag zu. Allein die Parkplatzsituation sei bedenklich, sagte Eva-Marie Pfefferle.

Der Bauantrag wurde einstimmig befürwortet.

Flachdach in der Birkenstraße bewilligt

Einstimmig wurde vom ATU auch der Antrag auf Bauvorbescheid zum Umbau des Dachgeschosses in ein Staffelgeschoss mit Flachdach und einer Trauf- bzw. Attikahöhe von 9,16 Meter in der Birkenstraße in Großsachsen verabschiedet.

Im Januar 2012 hatte der ATU bereits eine Baugenehmigung für die Wohnhausaufstockung mit einem Mansard-Walmdach erteilt.

Bürgermeister Just merkte an, dass in der Umgebungsbebauung auch weitere Flachdächer zu finden sind.

Die beratenden Mitglieder Egon Müller (GLH), Uli Schulz (SPD) und Gemeinderat Oliver Reisig (FDP) befanden die nun vorgesehene Bebauung als nicht so massiv wie das ursprünglich geplante Mansard-Walmdach.

Bürgermeister Manuel Just machte zudem den Vorschlag, dass die Gemeinde für den Bereich Birkenstraße/Jahnstraße einen Bebauungsplan aufstellen sollte, um so rechtzeitig weiteren nicht gewollten städtebaulichen Entwicklungen entgegen zu wirken. Dies traf auf einhellige Zustimmung.

Gutachten der Firma Ökoplana wurde im ATU vorgestellt und diskutiert

„Großsachsen wird doch nicht zur Steppe“

Hinter dieser Mauer sollen vier Wohneinheiten entstehen. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 14. September 2012. (red/sap) Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Breitgasse/Drittelsgasse“ wurden mehrfach Bedenken aus klimatologischer Sicht geäußert. Diplom-Geograf Achim Burst stellte in der Sitzung des ATUs das Klimagutachten vor und beantwortete Fragen aus den Reihen des Gremiums.

Von Sabine Prothmann

Zur Beurteilung, inwieweit das Vorhaben tatsächliche klimatologische Auswirkungen hat, ließ die  TreuGrund Bauträgergesellschaft Heddesheim ein Klimagutachten erstellen, welches bereits vorgelegt wurde.

Da die Verwaltung gerade dieses Thema im Verfahren als besonders wichtig erachtet, hat man sich dazu entschieden, den Ersteller des Gutachtens,  den Diplom-Geograf Achim Burst, von der beauftragten Firma Ökoplana zur Erläuterung der Inhalte einzuladen.

Eingangs erinnerte Bürgermeister Just an die Vorgeschichte: In der Breitgasse/Drittelsgasse sollen vier Häuser mit 14 Wohneinheiten entstehen, dafür wurde ein vorhabenbezogener Bebauungsplan vorgelegt.

Zwischen März und April diesen Jahres hatte eine Offenlage des Bauvorhabens stattgefunden. Die Einwände der Bevölkerung und der GLH konzentrierten sich zum einen auf die Höhe der Bebauung (bis zu 12,81 Meter), die Massivität und die damit verbundene Versieglung. Zudem wurde kritisiert, dass das Ortsbild negativ beeinflusst würde, da die Bebauung von der Breitgasse abrücke. Ein weiterer Kritikpunkt war die mutmaßliche Beeinträchtigung der innerörtlichen Belüftungsschleuse.

Die Einwände führten dazu, dass die Höhe der Bebauung um einige Zentimeter nach unten korrigiert wurde und der Bauträger ein klimökologisches Gutachten erstellen ließ.

Eine verkürzte Offenlage erfolgte dann nochmals vom 2. bis zum 16. Juli 2012.

Der Diplon-Geograf Achim Burst erklärte, „wir haben viel Erfahrung mit Untersuchungen entlang der Bergstraße“. Ökoplana habe schon eine Klimastudie für die Metropolregion erstellt. Das Klimagutachten reiche von der Bestandaufnahme bis zum Simulationsprogramm. Großsachsen sei durch die Talabwinde sehr begünstigt, die Kalt- und Frischluft vom Odenwald in den Rheingraben führe.

Die Lufttemperatur werde maximal um 0,8 Grad steigen, dies sei ein Wert, der kaum zu spüren ist. Dies habe kaum Auswirkungen auf das Bioklima in Großsachsen.

„Die thermische Zusatzbelastung ist räumlich eng begrenzt und überschreitet bei Berücksichtigung grünordnerischer Festsetzungen nicht das ortstypische Maß“, erläuterte Burst und sieht damit keine Probleme für das ortsspezifische Strömungssystem:

Es ist nicht mit weitreichenden negativen Effekten für den Kaltluftabfluss aus dem Odenwald zu rechnen.

Denn eine Kaltluftsimulation hatte ergeben, dass die geplante Bebauung das Kaltluftstromvolumen nur um rund fünf Prozent reduzieren werde. Maximal komme es zu einer geringen Abschwächung von 6,6 Prozent, die sei jedoch akzeptabel.

Eva- Marie Pfefferle (SPD) wollte wissen, ob der 250 Meter entfernte Kindergarten Beeinträchtigungen zu erwarten habe. Burst erklärte, dies sei eindeutig nicht der Fall, „tagsüber ist gar nichts zu spüren“, nachts könne es zu geringen Auswirkungen kommen.

Das beratende Mitglied Egon Müller (GLH) kritisierte, dass man jetzt nur ein kleines Gebiet von 2,5 Hektar untersucht habe:

Sollte man nicht ein größeres Gebiet untersuchen?

Und wie schaue es mit dem Baugrund außenherum aus, wenn weitere Nachbarn bauen wollten? Müsste man dies dann ablehnen? Und wo befindet sich für die Untersuchungen der Nullpunkt beim Kaltluftstromvolumen? Bei welchem Ist-Zustand würde man bei einem weiteren Gutachten ansetzen?

„Eine größeres Gebiet zu untersuchen war nicht unsere Aufgabenstellung“, entgegnete Burst. Das Schließen einzelner Baulücken hätte nur einen marginalen Einfluss, anders sehe es bei einer großflächigen Bebauung aus.

Bürgermeister Manuel Just führte an, dass die Gemeinde die Planungshoheit für weitere Bauvorhaben inne habe.

„Das Ergebnis hängt immer von der Fragestellung ab“, sagte Egon Müller.

Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) war mit den Ausführungen des Gutachters zufrieden:

Sie beruhigen mich, ich hab‘ mir schon Gedanken gemacht, ob Großsachsen zur Steppe wird.

„Mich beunruhigt das schon“, widersprach Karl-Heinz Treiber (GLH) und erinnerte nochmals an den nicht festgesetzten Ist-Zustand.

Die Beeinträchtigungen von höchstens 6,6 Prozent seien nur im unmittelbaren Bereich zu spüren, bemerkte nochmals Gemeinderat Peter Johe (FW).

Das beratende Mitglied Ulrich Schulz (SPD) hielt eine Zementierung eines Eckpunkts für wichtig, hieran könne sich die Gemeinde orientieren.

Großsachsen und Leutershausen seien bevorzugt durch die Hanglage, sagte Burst, meinte aber auch, ein Leitbild sei für spätere Entwicklungen sinnvoll, damit man wisse „wohin die Reise geht“.

Auf weitere Einwendungen der GLH entgegnete Burst:

Mein gesunder Menschenverstand sagt mir, je weniger, je niedriger ich baue, umso weniger Auswirkungen habe ich.

Just kündigte an, dass das Bauvorhaben Breitgasse/Drittelsgasse am 25. September auf der Tagesordnung des Gemeinderates stehe.

 

 

 

 

Neuer Gemeinderat wurde verpflichtet

Thomas Herdner rückt für Birgit Knoblauch nach

Thomas Herdner (GLH) als neuer Gemeinderat verpflichtet.

Hirschberg, 19. Januar 2012. (red/sap) Thomas Herdner (GLH) wurde als neuer Gemeinderat verpflichtet – dadurch wurde eine Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse, Kommissionen, Kuratorien und Zweckverbänden erforderlich.

In der gestrigen Sitzungen des Gemeinderates wurde der bei der Wahl am 07. Juni 2009 gewählte Thomas Herdner (GLH) verpflichtet. Er rückt für die Gemeinderätin Birgit Knoblauch (GLH) nach, die Ende 2011 ihren Wohnsitz nach Guatemala verlegt hat.

Der Bürgermeister wies Thomas Herdner auf die Wichtigkeit und Bedeutung dieser Verpflichtung hin und belehrte ihn über die ihm aus der Übernahme dieses Amtes entstehenden Pflichten.

Zu den Pflichten gehören laut Bürgermeister Manuel Just die Treue- und die Mitwirkungspflicht, die Verschwiegenheitspflicht, das Verbot der Mitwirkung bei Befangenheit, die Teilnahme an Sitzungen und Ausschüssen und freie, nur an das Gewissen gebundene Entscheidungen.

Aber der Gemeinderat habe auch Rechte, wie das Rede- und Einsichtsrecht, das Recht auf Mitwirkung, den Ersatz von Verdienstausfall und die Unfallfürsorge, erklärte Just.

Im Anschluss las der Bürgermeister dem neuen Gemeinderat Herdner die Verpflichtungsformel vor. Nachdem er erklärt hat, den Inhalt verstanden zu haben, wiederholte er die ihm vorgesprochenen Worte:

Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das der Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern.

Hierauf wurde die Verpflichtung durch Handschlag bekräftigt und von Thomas Herdner unterschrieben.

Durch das Ausscheiden von Birgit Knoblauch aus dem Gemeinderat und das Nachrücken von Thomas Herdner wurde auch eine Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse, Kommissionen, Kuratorien und Zweckverbänden erforderlich.

Auf Vorschlag der GLH soll Thomas Hochgesang als Vertretung von Egon Müller als beratendes Mitglied in den Verwaltungsausschuss, Thomas Herdner als Mitglied in den Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) und in die Partnerschaftskommission.

Gemeinderat Jürgen Steinle wurde als Vertreter der Gemeinde im Zweckverband Gruppenwasserversorgung Obere Bergstraße und Thomas Herdner als sein Stellvertreter bestätigt. Im Abwasserverband „Oberer Landgraben“ wird Thomas Herdner Stellvertreter von Jürgen Steinle.

Neu als Vertreterin der Gemeinde im Schulzweckverband Werkreal- und Grundschule Hirschberg/Heddesheim ist Monika Maul-Vogt.

Die Hirschberger SPD „nutze die Gunst der Stunde“, so Just, und tauschte die Funktion der Gemeinderäte Dr. Horst Metzler und Eva-Marie Pfefferle in der Partnerschaftskommission. Ab sofort übernimmt Gemeinderat Dr. Metzler die Vertretung.

Sämtliche Vorschläge wurden einstimmig angenommen.

Link:

Hintergrund zur Rechten und Pflichten eines Gemeinderats

Jahreshauptversammlung der GLH am 26. Januar in Leutershausen

Egon Müller soll neuer Sprecher der GLH werden

Hirschberg, 16. Januar 2012. (red/Fotos: Rembert Boese) Der Leutershausener Arndt Weidler will nach sieben Jahren als Sprecher der Wählergemeinschaft „Grüne Liste Hirschberg“ sein Amt zur Verfügung stellen. Nachfolger soll der Großsachsener Egon Müller werden, der bislang Stellvertreter war. Als neue Stellvertretrin kandidiert die Leutershausener Musikpädagogin Andrea Müller-Bischoff.

Egon Müller.

 

Pressemitteilung der GLH:

„Letztes Jahr wurde der Wechsel an der Spitze der Grünen Liste Hirschberg (GLH) noch aufgeschoben. In diesem Jahr soll es nun soweit sein. Im Januar 2011 hatte sich GLH-Sprecher Arndt Weidler bei der Mitgliederversammlung, entgegen seiner ursprünglichen Ankündigung, dann doch bereit erklärt, die Funktion des Sprechers ein weiteres Jahr zu übernehmen. Er begründete seinen Rücktritt vom Rücktritt damals unter anderem mit der bevorstehenden Landtagswahl.

Weidler war damit insgesamt sieben Jahre lang Sprecher der Hirschberger Wählergemeinschaft. Nun stellt sich bei der Jahreshauptversammlung der Grünen Liste am Donnerstag den 26. Januar der Großsachsener Egon Müller den Mitgliedern zur Wahl.

Der 59 jährige Informatiker Müller ist seit fünf Jahren Mitglied der GLH, kandidierte bei der letzten Kommunalwahl auf der Großsachsener Liste der Grünen für den Hirschberger Gemeinderat und berät dort seit Sommer 2009 deren Fraktion als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Technik und Umwelt.

Egon Müller, der auch im BUND und im Verkehrsclub Deutschland (VCD) aktiv ist, nennt seine fachlichen Schwerpunkte Naturschutz, Ortsentwicklung und insbesondere Verkehr.

Die weiteren Vorstandsmitglieder Renate Rothe, Jürgen Glökler, sowie Beisitzer Rembert Boese und Kassiererin Brigitte Bohr stehen nicht zur Wahl, da sie erst im vergangenen Januar für zwei Jahre wiedergewählt worden waren. Dagegen muss der zweite Beisitzerposten im Vorstand, den bislang Müller inne hatte, bei der nun anstehenden Mitgliederversammlung neu besetzt werden.

Andrea Müller-Bischoff

Hierfür kandidiert die Leutershausener Musikpädagogin Andrea Müller-Bischoff.

Neben Neuwahl des Sprechers stehen die Berichte des Vorstands sowie der Kassiererin für 2011 und die Entlastung auf der Tagesordnung. Weitere Themen sind die anstehenden Haushaltsberatungen, die in Hirschberg diesmal erst im März abgeschlossen sein werden und die Vorstellung des neuen GLH-Gemeinderates Thomas Herdner. Dieser rückte zum 17. Januar für die aus dem Rat ausgeschiedene Birgit Knoblauch in den Gemeinderat nach.

Daneben beschäftigen die Mitglieder aber auch Verkehrsthemen, wie der erneut aufgeschobene S-Bahn-Ausbau entlang der Bergstraße in Richtung Darmstadt und die allgemeine Verkehrssituation für Anwohner, Radfahrer und Fußgänger in Hirschberg. Ebenso werden sie bei der Gestaltung von Aktionen und der Festlegung von Terminen für das Jahr 2012 zu Wort kommen.

Wie immer sind interessierte Bürgerinnen und Bürger bei der Grünen Liste herzlich willkommen. Die Veranstaltung findet in der Alten Villa, in der Bahnhofsstraße in Leutershausen statt und beginnt um 20 Uhr.“

ATU erteilt Frisörgeschäft im Sterzwinkel eine Absage

Hirschberg, 13. Juli 2011. (red) Neun Bauvorhaben standen auf der Tagesordnung des Ausschusses für Technik und Umwelt, der am Dienstag in Hirschberg tagte. 15 Hirschberger Bürger waren gekommen, um bei den Entscheidungen dabei zu sein. Eine Anzahl, die sich Bürgermeister Manuel Just auch für die Gemeinderatssitzungen wünschte. [Weiterlesen…]

ATU: Der Ausschuss lehnt Biotopvernetzung ab – GRin Pfefferle kommentiert das mit „Schande“ – BM Just kritisiert Qualität der Zwischenrufe


Hirschberg, 07. Juni 2011 (red) Die Sitzung des ATU stand vor allem beim Punkt „Biotopvernetzung“ unter Spannung. Deutlich wurde, dass die Freien Wähler und die CDU keine tieferen Kenntnisse hatten und mit „Wonne“ gegen den Antrag der GLH stimmten. Gemeinderätin Pfefferle (SPD) kommentierte das mit „Schande“ und wurde vom Bürgermeister ermahnt.

Wir experimentieren bei der Berichterstattung: Zukünftig wollen wir die Tagesordnungspunkte im Kern abbilden, Diskussionen dokumentieren und die jeweiligen Entscheidungen abbilden.

Sollten einzelne TOPs oder Diskussionen aus unserer Sicht weitere Berichte oder Kommentare benötigen, werden diese im Anschluss verfasst.

TOP 1

Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten und 16 Stellplätzen auf den Flurstücken Nr. 462und 463, Lettengasse 38 und 40, Großsachsen

Über die Fraktionen hinweg wurde die „Klotzigkeit“ des Bauvorhabens beklagt. Fritz Bletzer (FW) sagte: „Wir sind froh, dass wir das Grundstück verkaufen konnten. Aber glücklich finde ich das nicht.“ Karl-Heinz Treiber (GLH) sagte: „Natürlich ist es das Recht des Investors gewinnmaximierend zu bauen. Interessant geht anders.“

Bürgermeister Just betonte, dass kein Bebauungsplan vorliege und die Traufhöhe mit knapp neun Metern nicht über andere hinausrage: „Ich kann mit dem Investor reden, ob er das Gebäude etwas „zurücknimmt“.

Manfred Kopp (FW) sagte: „Mir fehlt das Einfügen in den dörflichen Charakter. Wenn wir jetzt am Anfang der Lettengasse solch einen Klotz dahinstellen, wird das ganze Ensemble gestört. Man sollte über eine neue Planung nachdenken. Dieses Objekt ist sehr wichtig für uns an der Ortseinfahrt vom Odenwald her.“

Bürgermeister Just: „Die Art des Daches und ob sich das nun einfügt, ist von uns nur bedingt zu beeinflussen.“ Just betonte die rechtliche Lage, „in Anbetracht der Terrassenlage haben wir wenig Möglichkeiten.“

„Ich hätte mit dieser Lösung kein Problem“, sagte Matthias Dallinger (CDU): „Auch auf mich hat das erstmal massig gewirkt, aber insgesamt finde ich das attraktiv.“

Antrag:
Der Ausschuss für Technik und Umwelt der Gemeinde Hirschberg erteilt das Einvernehmen zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten und 16 Stellplätzen auf den Flurstücken Nr. 462 und 463, Lettengasse 38 und 40 in Großsachsen.

Der Antrag wurde erweitert, dass der Bauherr um dem Staffelgeschoss um mindestens einen Meter zurückrückt.

Bei einer Enthaltung von Manfred Kopp wurde der Antrag angenommen.

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Ansichten

TOP 2

Modellprojekt Integriertes ländliches Entwicklungskonzept „Blühende Badische Bergstraße“ (ILEK); Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

Bürgermeister Just betonte das Ansinnen die sechs teilnehmenden Bergstraßengemeinden für Tourismus attraktiver zu machen, aber Natur und Landwirtschaft im Einklang dazu zu halten.

Der frühere Landwirt Fritz Bletzer sagte: „Ich habe das Gefühl, dass die Bauern immer weiter zurückgedrängt werden.“ Bürgermeister Just betonte, dass das Geld für Konzepte eingesetzt würden, die erst zu erarbeiten seien. „Alle werden gehört und können sich einbringen.“

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Warten wir die Planungen ab, dann machen wir was.“ Das ATU-Mitglied Egon Müller wies darauf hin, dass nur wenige Gemeinde solche Projekte hätten: „Das kann einen Vorbildcharakter haben.“

Der Antrag:
1. Die außerplanmäßige Ausgabe von 3.411,47 -‚¬ bei der Finanzposition 1.7810.668100 „ILEK Blühende Badische Bergstraße“ wird genehmigt.

2. Die Deckung erfolgt durch Wenigerausgaben in gleicher Höhe bei der Finanzposition 1.6100.577000 Bebauungspläne und Gutachten – Allgemeiner Planungsaufwand.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Nußloch“ der Gemeinde Nußloch sowie Änderung des Flächennutzungsplans 2015/2020 im Parallelverfahren; Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und § 8 Abs. 3 BauGB; Stellungnahme der Gemeinde

Antrag:
Die Gemeinde Hirschberg a.d.B. hat keine Bedenken gegen den Bebauungsplan „Solarpark Nußloch“ der Gemeinde Nußloch sowie gegen die Änderung des Flächennutzungsplans 2015/ 2020 im Parallelverfahren.

Bürgermeister Just führte kurz zum Thema ein und meinte, „dem sollten wir uns nicht verwehren“. Birgit Knoblauch begrüßte den Antrag.

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Geltungsbereich

Umweltbericht

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 4

Entwicklung eines Biotopvernetzungskonzeptes

Bürgermeister Just betonte, dass es in der Verwaltung ein „Umdenken“ gegeben habe und bedankte sich bei der „Grünen Liste“, weil sich der ursprüngliche Ansatz von 31.000 Euro deutlich reduzieren ließ. Zuvor war der Bürgermeister gegenüber dieser „freiwilligen Leistung“ eher ablehnend eingestellt: „Wir müssen zuerst unsere Pflichtaufgaben erledigen.“

Jetzt ständen 15.000 Euro im Raum, bei einer Förderung von 50 Prozent habe sich seine Einstellung geändert.

Gemeinderat Werner Volk sagte: „Ich bin dagegen, dass ist ein Papiertiger. Da machen wir Konzepte, wenn wir die nicht umsetzen, ist das noch kein Ergebnis.“ Bürgermeister Just sagte: „Wir haben etwas gewonnen, wenn wir einen Maßnahmenkatalog haben, aus dem wir auszugsweise Projekte realisieren können.“

Eva-Marie Pfefferle sagte: „Es mehren sich die Stimmen von besorgten Bürgern, die meinen, dass bei die erhöhten Bautätigkeiten zu Lasten der Natur gehen. Insofern stimme ich dem Antrag zu, das ist ein Anfang, die Natur zu erhalten.“

Egon Müller erinnerte daran, dass auf Einladung zur Erläuterung des Vorhabens kein Vertreter der anderen Parteien anwesend gewesen ist. Er erläuterte nochmals das Konzept und den Sinn, Biotope zu vernetzen. Ca. 5 Prozent der Gemarkungsfläche seien Biotope. Tatsächlich seien aber schon viele Biotope verschwunden – vor allem durch Bautätigkeiten. Er betonte das Verschwinden von Vögeln und Schmetterlingen. „Biotop-Vernetzung ist aktiver Umweltschutz. Dafür brauchen wir dringend eine verändertes öffentiches Bewusstsein.“

Müller betonte: „Es gibt etwa 20 aktive Gemeinden in der Umgebung, da kann man sich was abschauen. Klar soll nicht nur ein Papier entstehen, wie Herr Volk zu Recht kritisiert – natürlich müssen auch Maßnahmen erfolgen. Ich denke mit Grün-Rot in Baden-Württemberg sollte das möglich sein.“

Matthias Dallinger (CDU) kritisierte „zu enge Vorschriften für die Landwirte und sagte: „Ich habe kein Interesse solche Maßnahmen umzusetzen.“ Bürgermeister Just betonte, dass es darum geht, einen Dialog zwischen Naturschutz und Landwirtschaft zu erzielen. Der Bürgermeister sagte: „Es wird nicht alles umgesetzt werden können, Teile aber schon und das ist sicher von Vorteil.“

Oliver Reisig (FDP) sagte: „Ich sehe das ähnlich wie Herr Volk – wir haben Pflichtaufgaben. Die 8.000 Euro für das Konzept kann man tragen, aber die Folgekosten wahrscheinlich nicht.“

Fritz Bletzer kritisierte, dass man Biotope nicht nur anlegen könne, sondern auch pflegen müsse: „Die werden nämlich nicht nur von Nutztieren, sondern auch von Wildschweinen genutzt. Wir haben Biotope: Weinberge, Obstanlagen, Gärten. Wieso muss man jetzt noch künstlich Biotope anlegen?“

Birgit Knoblauch (GLH) sagte: „Eine unserer wichtigsten Pflichtaufgaben ist auch die Erhaltung der Lebensraums für nachfolgende Generationen.“

Karl-Heinz Treiber: „Offensichtlich hat die Mehrheit des Gemeinderats nicht verstanden, worum es hier geht. Es sollen keine neuen Biotope angelegt werden, sondern vernetzt werden. Ihr währt mal besser auf die Informationsveranstaltung gekommen.“

Herr Müller stellte den erweiterten Antrag, eine Entscheidung nochmals zu vertagen. Dem stimmten drei Gemeinderäte zu – der Rest stimmte dagegen.

Antrag:
Der Ausschuss für Technik und Umwelt beschließt, einen Förderantrag für die Entwicklung eines Biotopvernetzungskonzeptes beim Amtes für Landwirtschaft und Naturschutz zu stellen und 2012 einen Haushaltsansatz von maximal 8.000 -‚¬ zu bilden.

Vier inklusive Bürgermeister stimmten dafür, der Rest dagegen. Gemeinderätin Pfefferle kommentierte das Ergebnis mit: „Schande.“ Bürgermeister Just sagte: „Die Entwicklung im Gemeinderat ist nicht positiv – die Qualität der Zwischenrufe nimmt ab. Wir haben demokratische Entscheidungen zu aktzeptieren.“

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Anlagen

TOP 5

Radwegekonzept für Hirschberg a.d.B.

a) Einführung eines eigenen Radwegenetzes; Wegweisung

b) Erreichbarkeit des Gewerbeparks

 

Bürgermeister Just führte ein, dass Leutershausener auch über Großsachsener Gemarkung fahren würden, „was heutzutage möglich sein sollte“ – im Ausschuss sorgte der Scherz mit Hinweis auf die immer noch vorhandene Trennung innerhalb der Gemeinde amüsiert begleitet.

Bürgermeister Just betonte bei der ablehnenden Haltung: „Die gegebenen Anschlussstellen sind unglücklich aus Leutershausener Sicht.“ Zuvor hatte Karl Schnell (CDU) kritisiert, dass die Führung zu kompliziert sei.

Fritz Bletzer sagte: „Warum kaufen sich die Leute ein Fahrrad? Weil sie fahren wollen. Wer sich trimmen will, fährt halt ein wenig weiter.“

Karl-Heinz Treiber (GLH) sagte: „Ich wundere mich schon sehr, wie irrational hier diskutiert wird. Hier wird doch tatsächlich für eine unnötige Maßnahme 160.000 Euro in den Raum gestellt, aber 7.500 Euro für eine Biotopvernetzung hat man nicht.“

Gemeinderätin Pfefferle kritisierte, dass die „Querung“ an der L541 an zwei Stellen nicht sicher sei. Weiter sagte sie: „Gerade die Teilstrecke am AVR ist in den Abendstunden gefährlich – ich fahre da nicht.“

Bürgermeister Just betonte, dass man eigentlich überein gekommen ist, keine Außenbereiche zu beleuchten, schon aus Umweltschutzgründen.

Herr Müller regte an: „Klar wissen Leute mit Ortskenntnis, wo es lang geht – aber gerade im Zusammenhang mit der S-Bahn wäre es von Vorteil, gerade für Fahrrad-Touristen.“

Antrag:
a) Die Gemeinde Hirschberg verzichtet auf die Einführung eines eigenen zusätzlichen Radwegenetzes sowie auf eine separate Ausschilderung des Bahnhofes/ S-Bahn Haltepunktes.

Der Antrag wurde verändert und einstimmig angenommen:

a) Die Gemeinde Hirschberg verzichtet auf die Einführung eines eigenen zusätzlichen Radwegenetzes.

b) Die Gemeinde Hirschberg verzichtet auf einen weiteren Radweg von Leutershausen über die K 4135 zum Gewerbepark. Eine Wegweisung zum Gewerbepark über den bestehenden Radweg unmittelbar vor und nach der Unterführung in der Bahnhofstraße in Leutershausen soll in Auftrag gegeben werden.

Auch dieser Teil wurde verändert und bei zwei Gegenstimmen (CDU) und Enthaltung angenommen:
Die Gemeinde Hirschberg verzichtet auf einen weiteren Radweg von Leutershausen über die K 4135 zum Gewerbepark.

Weiter wurde einstimmig beschlossen:

Eine Wegweisung zum Gewerbepark und Bahnhof über den bestehenden Radweg unmittelbar vor und nach der Unterführung in der Bahnhofstraße in Leutershausen soll in Auftrag gegeben werden.

Eine Verbesserung der Querung der L541 soll geprüft werden.

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Anlagen

Top 6

Sachsenhalle; Einbau von Motorantrieben an der Teleskoptribüne

Der Antrag wurde bei einer Gegenstimme entschieden.
Antrag:
Der Auftrag für den Umbau der Teleskop-Tribünen in der Sachsenhalle wird an die Firma Wagner-Tribünentechnik, aus 76309 Malsch zum Gesamtbetrag von 25.704,- -‚¬/brutto, vergeben.

Gefährdet die Weinheimer Geothermieanlage das Hirschberger Grundwasser?


Hirschberg, 19. Mai 2011. (red) Große Einstimmigkeit herrschte am 17. Mai bei der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt. Allen Vorlagen der Hirschberger Verwaltung wurde einstimmig zugestimmt.

Von Sabine Prothmann

So war man sich auch einig, den Bauantrag für ein Mehrfamilienhauses mit fünf Wohneinheiten im Haagackerweg in Großsachsen in der beantragten Form abzulehnen.

Auch wenn von Bürgermeister Manuel Just und den Ausschussmitgliedern der Bau des Mehrfamilienhauses und die damit verbundene Innenverdichtung begrüßt wurde, empfand man die geplante Traufhöhe von 8,75 Meter als zu massig im Vergleich zu der Umgebungsbebauung, die 6,70 Meter nicht überschreitet.

„Es gibt in der Umgebung kein Haus, das drei Geschosse hat“, betonte Gemeinderat Fritz Bletzer (Freie Wähler). Und auch Birgit Knoblauch (GLH) erklärte, „die Traufhöhe fügt sich nicht ins Umfeld ein.“

An den Bauherrn gab der ATU aber das Signal, dass man bei einer veränderten Traufhöhe dem Bauantrag durchaus wohlgesonnen wäre.

Direktverkauf wurde begrüßt

Positiv beschieden wurde der Bauantrag zur Erweiterung des Hofladens und zur Schaffung von 17 weiteren Stellplätzen in der Lobdengaustraße in Großsachsen.
Es sei zu begrüßen, dass die örtlichen Hofläden ihr Angebot vergrößern, so Dr. Jörg Boulanger (CDU). „Wir begrüßen den Direktverkauf und der Antrag hat unsere absolute Zustimmung“, meinte auch Ulrich Schulz (SPD). Zudem werde damit auch die Parksituation in der Beethovenstraße verbessert.
Die lokale Erzeugung und Vermarktung und damit der Wegfall von Transportwegen, beurteilte auch Egon Müller (GLH) sehr positiv.

In der Zukunft gibt es keine pauschalen Befreiungen

Auch dem Beschlussvorschlag in den Bebauungsplänen „Nördlich der Weinheimer Straße“ sowie „Sterzwinkel I und II“ sowie allen zukünftigen Bebauungsplänen keine pauschalen Befreiungen mehr zu erteilen wurde einstimmig zugestimmt.

In der Vergangenheit wurden innerhalb der verschiedenen Geltungsbereiche der in Hirschberg rechtskräftigen Bebauungspläne zahlreiche Befreiungen von zeichnerischen und textlichen Festsetzungen erteilt, so Bürgermeister Just.

Es gelte das ungeschriebene Gesetz, bei Grundflächenzahl (GRZ) und Geschossflächenzahl (GFZ) eine pauschale Befreiung von bis zu zehn Prozent zu akzeptieren. In Baugebieten, „wo wir schon pauschale Befreiungen ausgesprochen haben“, könne man dies jetzt nicht mehr durchsetzen. Dass es durch den neuen Beschluss bezüglich der Gesamtgemarkung zu Ungleichbehandlung führe, „ist uns durchaus bewusst“, sagte der Bürgermeister.

Als „Unding“ bezeichnete Gemeinderat Peter Johe (FW) die bislang gängige Praxis. Dr. Boulanger (CDU) verwies darauf, dass man sich bei den Entscheidungen sehr wohl im rechtlichen Rahmen bewegt habe und dass auch künftig noch Ausnahmen und Befreiungen möglich sein werden.

Durch die pauschale Befreiung seien die Bebauungspläne „wertlos“ geworden, „dem schieben wir einen Riegel vor“, betonte Karl Heinz Treiber (GLH). „Wenn wir 10 Prozent wollen, schreiben wir 10 Prozent rein“.

Auch Oliver Reisig (FDP) begrüßte die klare Regelung.

Man habe ein Auge zugedrückt und wollten den Bauherrn helfen, „wir haben das die ganzen Jahre schleppend geduldet, aber es wurde immer mehr“, erklärte auch Fritz Bletzer (FW).

Gefährdet Geothermienalage das Hirschberger Grundwasser?

Die Miramar Freizeitzentrum Weinheim GmbH & Co. KG hat an das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) einen Antrag auf Erteilung einer bergrechtlichen Bewilligung zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdwärme und Sole bis in eine Bohrtiefe von 400 Meter im Feld Miramar gestellt. Der ATU Hirschberg musste jetzt entscheiden, ob er diesem Antrag zustimmen konnte.

„Wir müssen darauf drängen, dass für Hirschberg durch diese Bohrung keine Schäden entstehen“, erklärte Bürgermeister Just.

Gemeinderätin Birgit Knoblauch (GLH) beurteilte diesen Antrag sehr kritisch: „Niemand kann hier Sicherheit geben.“

Das Risiko eines Erdbebens stufte der Bürgermeister als sehr gering ein, anderseits müsse man darauf schauen, dass „die Qualität unseres Grundwassers nicht in Mitleidenschaft gezogen wird.“ Es sei wichtig, die Befürchtungen anzumelden, ein eigenes Gutachten erstellen zu lassen, mache dagegen wenig Sinn und verursache nur immense Kosten, so Just.

„Natürlich können wir schwere Geschütze auffahren“, erklärte der Bürgermeister, sah darin aber zunächst keine Notwendigkeit.

Keine Befürchtungen hatte dagegen Karl Schnell (CDU), die Bohrungen seien weniger dramatisch als man nach der Diskussion annehmen könnte. Er sähe für die Qualität des Hirschberger Grundwassers keine Gefahr, da bei den Bohrungen die verschiedenen Schichten abgedichtet würden.

Oliver Reisig (FDP) war sich sicher, dass der Bürgermeister seine Bedenken mit Nachdruck äußern werde.

Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Hilfeleistungszentrum soll weniger kosten

Guten Tag!

Hirschberg/Heddesheim, 15. September 2010. Am 14. September 2010 tagte der Ausschuss für Technik und Umwelt in Hirschberg. Fünf Bauvoranfragen bzw. Bauanträge standen auf der Tagesordnung, die alle einstimmig beschlossen wurden.

Der erste Tagesordnungspunkt, die Bauvoranfrage zur Errichtung eines 8-Familenhauses mit Tiefgarage und Stellplätzen in der Birkenstraße, wurde intensiv von den Gemeinderäten diskutiert.

Vor allem inwiefern sich der geplante Neubau harmonisch in die Umgebung mit überwiegend Ein- und Zweifamilien- und Reihenhäuser einfüge.

„Ich sehe hier städtebaulich keine Disharmonie“, so Bürgermeister Manuel Just. Zudem liege das Grundstück nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans. Das geplante Mehrfamilienhaus überschreite zwar mit seiner Traufhöhe von 8,80 Meter die Nachbarbebauung, ist aber mit einer Firsthöhe von 9,60 Meter sogar niedriger als die angrenzenden Reihenhäuser.

„Auch von meiner Seite sehe ich keine Disharmonie“, sagte Dr. Jörg Boulanger (CDU) und betonte positiv die altersgerechte Bauweise. Auch Werner Volk (Freie Wähler), Ulrich Schulz (SPD), Oliver Reisig (FDP) und Egon Müller (GLH) schlossen sich dem an und begrüßten nochmals das barrierefreie und altersgerechte Bauen.

„Hier war der Investor clever“, sagte Just. Er habe die Diskussion in Hirschberg um das Seniorenheim mitbekommen und gesehen, dass hier Bedarf für altersgerechtes Wohnen bestünde.

Bei der schwierigen Parkplatzsituation in der Birkenstraße wurde auch die Planung von 10 Stellplätzen positiv beurteilt.

Ob sich das Mehrfamilienhaus harmonisch in die Umgebung einfüge und ob die Kubatur so in Ordnung sei, war für Karl-Heinz Treiber (GLH) zweifelhaft, dennoch stimmte er der Bauvoranfrage zu.

Auch Fritz Bletzer (Freie Wähler) beurteilte das Gebäude kritisch und gab nur „mit schwerem Herzen“ seine Zustimmung.

Der zweite Tagesordnungspunkt war der Bauantrag der Gemeinde für das Kommunale Hilfeleistungszentrum, in das die Feuerwehr, das DRK und der Bauhof ziehen werden.

Bürgermeister Manuel Just teilte den Ausschussmitgliedern mit, dass es gelungen sei, Kosten einzusparen. Insgesamt 47 Stellplätze mussten für das Bauvorhaben nachgewiesen werden. 22 Alarmstellplätze für die Feuerwehr werden sich nun auf dem Gelände selbst befinden, weitere 27 Stellplätze – also sogar 2 mehr als erforderlich – kann die Gemeinde auf dem Grundstück des Sportgeländes nutzen.

Als einzigen „Wermutstropfen“ bezeichnete Birgit Knoblauch, dass man die Chance verpasst habe, mit dem Bau des Hilfeleistungszentrums als Passivhaus ein Prestigeobjekt für Hirschberg zu realisieren.

Insgesamt werden gut 6.000 Quadratmeter bebaut – das Grundstück ist rund 11.300 Quadratmeter groß – damit bleibt man unter der zulässigen Grundflächenzahl von 0,6 – eventuell ist hier eine Kosteneinsparung gegeben.

Einstimmig angenommen wurde auch die Bauvoranfrage für ein Reihenendhaus im Burgunderweg. In der Bauvoranfrage sollte eine Befreiung in drei Punkten von der Festsetzung des Bebauungsplanes zugestimmt werden. Zum einen der Überschreitung der Traufhöhe um 1,57 Meter, dem geplanten Dacheinschnitt über die gesamte Hausbreite und der Terrasse außerhalb des Baufensters.

In allen Punkten sei schon im Baugebiet eine Befreiung erteilt worden, so Just. Bletzer kritisierte ein Lichtband im Dach, damit entstehe schon wieder eine neue Bau-Variante. Sowohl Treiber als auch Schulz und Karin Kunz bezeichneten das Bauvorhaben hingegen als gelungen. Durch viel Glas würde die Massivität der Reihenhausbauweise reduziert, betonte Schulz.

Der nächste Tagesordnungspunkt behandelte den nachträglichen Bauantrag des TVG 1890 Großsachen zur Errichtung von 7 Tennisplätzen. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens zur Errichtung des Seniorenzentrums wurde festgestellt, dass für die Tennisplätze, die 1972/73 eröffnet wurden, keine Baugenehmigung vorliege.

„Damit korrigieren wir somit eine fehlende Formalie“, so Just. Aus Aktennotizen war zu entnehmen, dass die Errichtung der Tennisplätze im Einvernehmen und mit Kenntnisnahmen von der Gemeinde realisiert wurde. „Das hat man wohl einfach vergessen“, sagte Boulanger. Bei diesem Tagesordnungspunkt musste Karin Kunz als Vorsitzendes des TVG 1890 den Ratstisch verlassen.

Beim letzten Tagesordnungspunkt lag das Einvernehmen im Ermessen des Bürgermeisters. Das bestehende EvoBus-Service-Center im „Gewerbepark Hirschberg Süd“ soll durch einen zweistöckigen Anbau erweitert werden. Im Erdgeschoss werden ein Empfangs- und ein offener Bereich geschaffen. Im Obergeschoss entstehen weitere Büroräume. Zudem ist eine überdachte Abstellfläche für Omnibusse geplant. Daraus ergibt sich eine Überschreitung der Grundflächenzahl um 4,84 Prozent. Der Bürgermeister hat für diesen Bauantrag sein Einvernehmen erteilt.