Dienstag, 11. Juni 2019

Beschwerde ĂŒber „Delfisch“-Schwimmschule in Leutershausen


Guten Tag!

Hirschberg, 20. Juli 2011. (red) Kurze Tagesordnungen garantieren nicht gleichzeitig kurze Sitzungen, mussten die Besucher der gestrigen Gemeinderatssitzung in Hirschberg feststellen. So ging die öffentliche Sitzung auch erst nach 25-minĂŒtiger VerspĂ€tung los.

Von Sabine Prothmann

Knapp 20 Besucher hatten sich auf den Treppen des Rathauses versammelt und warteten darauf, in den Saal eingelassen zu werden – BĂŒrger Hirschbergs, aber auch Vertreter der beiden Energiekonzerne EnBW Regional AG und Stadtwerke Viernheim, denn schließlich sollte heute die Vergabeentscheidung hinsichtlich der Stromkonzession getroffen werden.

BĂŒrgermeister Manuel Just entschuldigte die VerspĂ€tung mit einer langen, aber produktiven Diskussion im nichtöffentlichen Sitzungsteil.

Unter Top 1, Fragen fĂŒr Einwohnerinnen und Einwohner, beschwerten sich BĂŒrger ĂŒber die Schwimmschule „Delfisch“ im Sonnenbergweg in Leutershausen. Der Badebetrieb sei als freiberufliche Schwimmschule registriert, aber inzwischen wĂŒrden neun Angestellte dort arbeiten und tĂ€glich mehrfach stattfindende Schwimmkurse verursachten erhöhtes Verkehrsaufkommen und vor allem eine unzumutbare Parksituation.

Ein eingeschrĂ€nktes Parkverbot, von 09 bis 15 Uhr, sorge nicht fĂŒr Abhilfe, denn viele Kurse finden erst am Nachmittag statt, erklĂ€rte ein BĂŒrger.

Ein Anwohner des Sonnenbergweges hatte sich auch rechtlich beraten lassen und zweifelte vor allem die „freiberufliche“ TĂ€tigkeit an.

„Sie haben den Sachverhalt bestens vorgetragen“, so BĂŒrgermeister Just. Die Badeanstalt sei ursprĂŒnglich als Babyschwimmschule mit VerwaltungsrĂ€umen erklĂ€rt worden, doch die aktuelle Situation gehe deutlich ĂŒber die die Nutzung einer Babyschwimmschule hinaus und die VerwaltungsrĂ€ume erstreckten sich inzwischen auf fast das komplette GebĂ€ude.

Man habe inzwischen Kontakt mit dem Landratsamt aufgenommen, und von Seiten der Verwaltung glaube man, dass die Schwimmschule wahrscheinlich den Rahmen der rechtlichen Voraussetzung freier Berufe verlasse und es sich um eine gewerbliche Nutzung handle.

Entweder werde dies nun zu einem Nutzungsverbot durch das Baurechtsamt fĂŒhren oder der Nutzer stelle den Antrag auf Genehmigung. Dies wiederum fĂŒhre dazu, dass dieses Ansinnen dem Auschuss fĂŒr Technik und Umwelt (ATU) vorgetragen werden mĂŒsse und der BĂŒrgermeister mutmaßte, dass dieser Antrag vom ATU wahrscheinlich abgewiesen werde.

„Sie sehen, wir setzen uns mit dem Verfahren auseinander und sind auf einem guten Weg“, erklĂ€rte Just.

Auch könne er das Parkverbotsschild nicht einfach austauschen, auch dazu mĂŒsse man sich mit dem Landratsamt in Verbindung setzen, aber „wir werden uns dem Problem annehmen – Thema erkannt“, sagte der BĂŒrgermeister abschließend.