Freitag, 07. Juni 2019

Onlineinformationen zu den Wahlprogrammen Hirschberger Parteien

Ortskerngestaltung, Verkehr und Betreuung fest im Blick

Hirschberg, 16. Mai 2014. (red/csk) Vorbildich geht es in Hirschberg in Sachen „Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 im Netz“ zu. Alle in Hirschberg antretenden Parteien bieten den WĂ€hlern einen umfassenden Überblick ĂŒber ihre Wahlziele. Wir haben fĂŒr Sie genauer hingeschaut: WofĂŒr stehen die einzelnen Parteien, was wollen sie bewirken fĂŒr Hirschberg? [Weiterlesen…]

Belastungen fĂŒr Stromkunden steigen 2014 auf 23,6 Milliarden Euro

Über die HĂ€lfte des Strompreises sind Steuern

Der Strompreis steigt im kommenden Jahr mit der Anhebung der EEG-Umlage. Dabei ist der Strompreis an der Börse deutlich niedriger.

Der Strompreis steigt im kommenden Jahr mit der Anhebung der EEG-Umlage. Dabei ist der Strompreis an der Börse deutlich niedriger.

Rhein-Neckar, 15. Oktober 2013. (red/pm) Aus der heutigen Bekanntgabe der EEG-Umlage 2014 wird deutlich, dass die Belastungen fĂŒr Stromkunden 2014 auf 23,6 Milliarden Euro steigen. Der Anteil von Steuern und Abgaben liegt mittlerweile bei rund 52 Prozent des Haushaltsstrompreises. [Weiterlesen…]

Tipps von Experten, wie Sie Ihr zu viel gezahltes Geld zurĂŒckbekommen

Schluss mit zweifelhaften Gaspreiserhöhungen

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Ihre Gasrechnung wird immer teurer? Im Falle von rechtswidrigen Preiserhöhungen können Sie sich Ihr Geld zurückholen. (Foto: CC-BY-SA-2.0, via Wikimedia Commons)

 

Rhein-Neckar, 19. September 2013. (red/aw) Nach dem juristischen Erfolg der Verbraucherzentrale Nord­rhein-West­falen vor dem Bundes­gerichts­hof steht fest: RWE und andere Gasversorger müssen Hundert­tausenden von Kunden auf unzu­lässige Preis­erhöhungen entfallende Beträge zurück­zahlen – zum Teil über viele Jahre hinweg. Ein Test unter dreißig Anbietern zeigt, dass die Transparenz in dieser Branche aber immer noch nicht ausreichend ist. Die Verbraucherorganisation Stiftung Warentest hat für bereits Geschädigte Tipps veröffentlicht, wie Sie sich Ihr Geld zurückholen können.  [Weiterlesen…]

Eine Studie der UniversitÀt Stuttgart misst erstmals Schadstoffverbreitung von Kohlekraftwerken

Großkraftwerk verursacht jĂ€hrlich 71 vorzeitige TodesfĂ€lle

Der Block 9 des Großkraftwerk Mannheim soll 2015 in Betrieb gehen. Wissenschaftler der UniversitĂ€t Stuttgart haben im Auftrag von Greenpeace errechnet, dass rund 48 vorzeitige TodesfĂ€lle im Jahr auf sein Konto gehen werden. Foto: GKM AG

 

Mannheim/Rhein-Neckar, 04. April 2013. (red/pm) Laut einer Studie der UniversitĂ€t Stuttgart setzen Kohlekraftwerke neben Treibhausgasen wie Kohlendioxid und Kohlenmonoxid auch Feinstaub, giftige Metalle und Schwefeldioxid frei. Diese Stoffe seien verantwortlich fĂŒr Atemwegserkrankungen, Asthma und verkĂŒrzen die Lebenszeit deutlich, und zwar deutschlandweit um 33.000 Lebensjahre pro Jahr. Bezogen auf die Bevölkerung entspricht das 3.100 frĂŒhzeitiger TodesfĂ€lle im weiten Umkreis von Kohlekraftwerken. 71 davon gehen laut der Studie auf das Konto des kohlebetriebenen Großkraftwerk Mannheim. Wenn der Block 9 in zwei Jahren in Betrieb geht, rechnen die Forscher mit etwa 48 vorzeitigen TodesfĂ€llen, allein fĂŒr diese Anlage. Die Blöcke 3 und 4 werden dann abgeschaltet. Die Blöcke 6, 7 und 8 bleiben am Netz.

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Hilfeleistung fĂŒr den Klimaschutz – Genossenschaft plant Photovoltaik auf HLZ-Dach

Hirschberg, 23. November 2011. (red) In Hirschberg gibt es seit einigen Monaten eine Initiative von BĂŒrgern mit dem Ziel der GrĂŒndung einer Energiegenossenschaft. Diese will sich der Umsetzung von Projekten widmen und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Als erstes Projekt soll eine Photovoltaikanlage auf den DachflĂ€chen des neuen Hilfeleistungszentrums entstehen. Im Gemeinderat wurde das Projekt kontrovers diskutiert – es ging vor allem um die Pachthöhe.

Von Sabine Prothmann

Geplant sind dort etwa 360 Solarmodule mit 90 Kilowatt Peak (kWp) Leistung, was einem Jahresertrag von etwa 80.000 Kilowatt pro Stunde (kWh) entspricht, die dann in das öffentliche Stromnetz eingespeist werden sollen.

Photo-Zelle. Quelle: Wikipedia, GNU 1,2

Die Kosten einer Erstinstallation von 200.000 Euro sollen ĂŒber Einlagen sowie ĂŒber Darlehen von kĂŒnftigen Genossenschaftsmitgliedern finanziert werden. An Einnahmen werden jĂ€hrlich rund 20.000 Euro erwartet.

Bei schon lĂ€nger bestehenden Anlagen ist fĂŒr eine Dachverpachtung ĂŒblicherweise kein jĂ€hrlicher Festbetrag vereinbart, sondern die Pacht einnahmeorientiert.

Üblich sind SĂ€tze von einem bis acht Prozent jĂ€hrlich. Bei Anfangsprojekten sollen nach Auffassung der Hirschberger Verwaltung maximal zwei Prozent angesetzt werden, bei geschĂ€tzten Einnahmen von 20.000 Euro wĂ€ren dies 400 Euro pro Jahr.

„Ich halte dies fĂŒr ein gutes und förderungsfĂ€higes Projekt“, sagte BĂŒrgermeister Manuel Just und bedauerte, „als Gemeinde haben wir nicht die LiquiditĂ€t, um es selbst zu machen“. Den vorgeschlagenen Pachtpreis von zwei Prozent bezeichnete der BĂŒrgermeister als Ă€ußerst fair.

„Wir sollten uns beteiligen.“ BM Just

„Wir sollten uns aus wirtschaftlichen Belangen und auch aus ImagegrĂŒnden an der Energiegenossenschaft beteiligen“, sagte Just.

Tendenziell halte die Verwaltung einen Betrag in Höhe von 4000 Euro fĂŒr angemessen. Dieser sei nach zehn Jahren bei einer Pacht von 400 Euro jĂ€hrlich bezahlt und sogar noch schneller durch die Rendite.

Über die Verpachtung der DachflĂ€che an die Energiegenossenschaft herrschte bei allen Fraktionen positive Übereinstimmung.

Der Pachtpreis und die Höhe der Beteiligung wurden jedoch kontrovers diskutiert.

Kontroverse Diskussion.

Die Initiative betrachte auch die CDU-Fraktion insgesamt als gut, es stelle sich aber die „Frage nach der Wirtschaftlichkeit fĂŒr die Gemeinde“, sagte Gemeinderat Matthias Dallinger.
Im Internet habe er ganz andere Pachtpreise gefunden.

Just entgegnete, der Pachtpreis fĂŒr die DachflĂ€che der Karl-Drais-Schule liege bei Null. Insgesamt gĂ€be es 63 Energiegenossenschaften in Baden-WĂŒrttemberg. Mit fĂŒnf Genossenschaften sei die Gemeinde im GesprĂ€ch gewesen.

„Wir bieten unseren BĂŒrgern etwas an. Die Resonanz beim BĂŒrgertag ist sehr gut gewesen“, so Just. CDU-Gemeinderat Matthias Dallinger: „Mir ist der Preis zu gering.“ Zudem wollte er wissen, wie das mit kĂŒnftigen PachtvertrĂ€gen aussĂ€he. „Jedes GebĂ€ude ist ein Einzelfall“, und so bleibe es immer eine Einzelfallentscheidung. „Der Preis wird am Markt entschieden“, entgegnete BĂŒrgermeister Just.

„Ich sag` meinen Enkeln, dass ich dabei war“, sagte Gemeinderat Fritz Bletzer (Freie WĂ€hler). Aber auch er fand 400 Euro Pacht zu knapp bemessen. „Wir plĂ€dieren fĂŒr 500 Euro.“
Bletzer bezeichnete es als „Pflicht“ hier mitzumachen, ergĂ€nzte aber „wir mĂŒssen noch mal ĂŒber den Pachtvertrag reden“.

„Dies ist bisher das GeschĂ€ft der laufenden Verwaltung gewesen. Das soll auch in Zukunft so bleiben“, meinte der BĂŒrgermeister und zeigte sich verwundert ĂŒber den einen oder anderen Einwand.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Dies ist der richtige Schritt in die richtige Richtung“. Sie schlug vor, den Pachtpreis zunĂ€chst auf zwei Prozent festzulegen, ihn aber nach zehn Jahren zu erhöhen. Oliver Reisig (FDP) forderte einen Fixpreis von 500 Euro pro Jahr.

„Das sind keine Leute, die Geld verdienen wollen, da gehört Idealismus dazu und es ist nur zu hoffen und ihnen zu gönnen, dass es sich rentiert“, sagte Karl-Heinz Treiber (GLH).

Renditefragen: Höher, geringer, gestaffelt.

Die einen wollen den Pachtvertrag nochmals vorgelegt bekommen (FW), die anderen eine höhere Pacht (CDU und FDP) beziehungsweise eine geringere Beteiligung (FDP) und die SPD eine gestaffelte Pacht. „Ich weiß nicht, was ich jetzt tun soll?“, sagte Just. Gemeinderat Volk (FW) beschwichtigte, „wir liegen nur Nuancen auseinander.“

Letztlich wurde vom Gemeinderat die Verpachtung der 900 Quadratmeter der DachflĂ€che des Kommunalen Hilfeleistungszentrums an die noch zu grĂŒndende Energiegenossenschaft „Hohe Waid“ einstimmig beschlossen.

Bei fĂŒnf Gegenstimmen wurde als zweiter Punkt die Ausarbeitung eines Gestaltungsvertrags an den Verwaltungsausschuss gegeben. Hier soll dann auch die Pachthöhe festgelegt werden.

Der Beteiligung an der noch zu grĂŒndenden Genossenschaft mit einem Betrag in Höhe von 4000 Euro stimmte der Gemeinderat bei zwei Gegenstimmen (FDP) und einer Enthaltung zu.

Strom: Auf den Konzessionsvertrag folgt eine Netzverpachtungsgesellschaft

Guten Tag!

Hirschberg, 23. Februar 2011. Die zwischen der Gemeinde Hirschberg und der EnBW ĂŒber eine Laufzeit von 20 Jahren geschlossene Konzessionsvertrag lĂ€uft zum 31.MĂ€rz 2012 aus. Jetzt musste im Hirschberger Gemeinderat eine Grundsatzentscheidung bezĂŒglich eines Beteiligungsmodells treffen.

Von Sabine Prothmann

Als verschiedene Modelle stellte BĂŒrgermeister Manuel Just zum einen den herkömmlichen Konzessionsvertrag, sowie eine gemeinsame Netzverpachtungsgesellschaft, eine gemeinsame Netzbetreibergesellschaft, ein eigenes Gemeindewerk und die Beteiligung der Gemeinde an einem Stadtwerk vor.

Nach AbwĂ€gung aller Vor- und Nachteile, auch der damit entstehenden unterschiedlichen finanziellen Risiken, bevorzuge der Verwaltungsausschuss fĂŒr die Zukunft das Modell einer gemeinsamen Netzverpachtungsgesellschaft, so Just.

Das heißt, die Gemeinde vergibt die Stromkonzession an die gemeinsame „Netzgesellschaft Hirschberg“. Der EigentĂŒmer des Netzes wĂŒrde das örtliche Verteilnetz als „Sacheinlage“ in die Gesellschaft einbringen. Er gibt der Gemeinde die Möglichkeit, bis zu einer bestimmten Höhe Anteile an dieser zu erwerben. Die Gesellschaft wĂŒrde das in ihrem Eigentum stehende Netz an den Betreiber verpachten und Pachtentgelte einnehmen.

Just bezeichnete eine gemeinsame Netzverpachtungsgesellschaft im Vergleich mit anderen Modellen als „eine gelungene Zwischenlösung“. Es gibt einen Konzessionsvertrag und gleichzeitig hat die Gemeinde die Möglichkeit, sich zu beteiligen und politischen Einfluss auszuĂŒben.

Was genau mit der „Möglichkeit, sich zu beteiligen“ gemeint ist und in welcher prozentualen Höhe zu welchen Summen, wurde nicht gesagt und nicht nachgefragt.

Deshalb legte der BĂŒrgermeister als Beschlussvorschlag vor, dass sich die Gemeinde fĂŒr das (Beteiligungs-)Modell einer gemeinsamen Netzverpachtungsgesellschaft mit einem der anhand der Vergabekriterien auszuwĂ€hlenden Anbieter entscheide.

Der Entwurf der Vergabekriterien sollten dann in einem weiteren Tagesordnungspunkt abgestimmt werden.

„Wir können uns jederzeit beteiligen.“ Sein Ziel sei es, die Möglichkeit zu haben wĂ€hren der ganzen Vertragslaufzeit jederzeit einharken zu können.

Deshalb prÀferiere er es auch, den Vertrag breiter zu fassen und offener zu halten, so Just.

Das heißt, die Gemeinde wird zunĂ€chst nicht Teilhaber dieser Netzverpachtungsgesellschaft. Die Gemeinde kann sich stets mit einer gewissen Anzahl von Anteilen einkaufen und somit Einfluss nehmen. Dies können nach einem, nach zehn oder auch nach 18 Jahren geschehen, erklĂ€rte Just.

Gemeinderat Werner Volk (FW) stimmte dem zu: „Alle Optionen sind offen.“

Auch Gemeinderat Ferdinand Graf von Wiser (CDU) bezeichnete dieses Modell als das „VernĂŒnftigste“. So habe man noch keine Entscheidung getroffen, aber die Option sich politisch daran zu beteiligen habe Charme.

Der Gemeinderat sollte die maximal mögliche Autonomie im Blick behalten, forderte Dr. Horst Metzler (SPD).

„Wir von der GLH könnten uns durchaus auch ein eigenes Gemeindewerk vorstellen“, sagte JĂŒrgen Steimle (GLH), aber „der vorgeschlagene Weg ist fĂŒr unsere Gemeinde machbar und kann von uns mitgetragen werden“.

Die Möglichkeit einer nachtrĂ€glichen Übernahme von der Gemeinde hĂ€tte Hartmut Kowalinski (FDP) gerne im Vertrag fixiert. Doch Just unterstrich erneut, er möchte den Vertrag zunĂ€chst so offen wie möglich halten, denn ins Detail möchte er erst beim „Feintuning“ gehen.

Birgit Knoblauch (GLH) bezeichnete diese Entwicklung als „historischen Moment“. Und Manuel Just stimmte ihr zu, auch er sehe darin fĂŒr Hirschberg eine große Chance und er möchte fĂŒr die Gemeinde die verschiedenen Möglichkeiten offen halten.

Der Beschlussvorschlag wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

Bei dem Tageordnungspunkt zu dem Beschluss ĂŒber die Vergabekriterien sollte die Auswahlentscheidung der Gemeinde auf Basis einer objektiven Grundlage getroffen und allen Bewerbern die chancengleiche Teilnahme am Wettbewerb eröffnet werden. Somit mĂŒsse die Gemeinde vor Eröffnung des Auswahlverfahrens die Kriterien festlegen, nach denen sie die Angebote bewerten und ihre Entscheidung treffen will.

Der vorgestellte Kriterienkatalog der Gemeinde Hirschberg basiere auf einen „Gemeinsamen Leitfaden zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen“ des Bundeskartellamtes und der Bundesnetzagentur.

Die den GemeinderĂ€ten vorgelegten Vergabekriterien sind in fĂŒnf Unterpunkte gegliedert, die wiederum in vier bis sechs Punkte unterteilt sind, insgesamt ergibt sich somit eine Summe von 100 zu erreichenden Punkten.

Diese können in den Bereichen „Unternehmensbezogenen Kriterien“, „Wirtschaftlich optimale Leistungserbringung“, „QualitĂ€t der Leistungserbringung“, „Technisch-wirtschaftliche Aspekte“ und „Sicherung des Einflusses der Gemeinde auf die AufgabenerfĂŒllung“ erreicht werden.

Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) kritisierte, dass ihm die Punkte zur Verbesserung des technischen Standards und der Modernisierungszusage zu wage gefasst seien, er schlug eine ErgĂ€nzung bezĂŒglich des Zeitraums vor.

Just entgegnete, er möchte, dass die Anbieter die Angebote mit Leben fĂŒttern.

„Dann können wir die Anbieter bewerten“, so Just. Von den fĂŒnf sollten dann bis Juni noch zwei verbleiben und im Juli solle der „Gewinner“ feststellen. „Warum sollen wir deren Arbeit machen?“, fragte der BĂŒrgermeister.

Die fĂŒnf Bewerber – Stadtwerke und Energiekonzerne – sollen in den nĂ€chsten Wochen die Möglichkeit erhalten, ihre Angebote noch einmal zu ĂŒberarbeiten.

Der Entwurf der Vergabe- und Auswahlkriterien wurde ebenfalls einstimmig angenommen.

Kliba-Tipp: DĂ€mmung von geneigten DĂ€chern


Guten Tag!

Heidelberg/Rhein-Neckar, 25. Januar 2011. Ab heute starten wir unsere Energietipps. RegelmĂ€ĂŸig werden wir die Informationen der Klimaschutz- und Energieberatungsagentur Heidelberg, kurz Kliba, hier veröffentlichen. Dazu wird es weitere Artikel rund um Energieeinsparung geben.

Information der Kliba:

Schlecht gedĂ€mmte Dachwohnungen ĂŒberhitzen im Sommer und sind im Winter ungemĂŒtlich kalt. Das macht sich vor allem bei kleinen GebĂ€uden bemerkbar. Bei ihnen ist die DachflĂ€che im Vergleich zum Rest des an die Außenluft grenzenden Hauses relativ groß. Schnee zeigt, wo DĂ€mmung fehlt: Er schmilzt an unzureichend gedĂ€mmten Stellen schneller, als auf gut gedĂ€mmten FlĂ€chen.

Wirkliche WohnqualitĂ€t stellt sich im Dachgeschoss nur durch einen unbelĂŒfteten Aufbau (Warmdach) ein. GegenĂŒber dem belĂŒfteten Aufbau (Kaltdach) dĂ€mmt er bei gleicher Sparrenhöhe besser und braucht keinen chemischen Holzschutz.

Entscheidend ist auch die Platzierung der DĂ€mmung. Bei nicht ausgebauten DachrĂ€umen sollten BodenflĂ€chen gedĂ€mmt werden. So wirken sich Temperaturschwankungen im Dach nicht auf darunter liegende Stockwerke aus. In DachrĂ€umen ist eine Kombination mit einer UntersparrendĂ€mmung besser als eine reine ZwischensparrendĂ€mmung, da Letztere nicht ausreichend dĂ€mmt. Bei ausgebauten Dachgeschossen lĂ€sst sich die AufsparrendĂ€mmung einfach von außen anbringen.

DÀcher brauchen mindestens 20 cm DÀmmung. So lÀsst sich bei geringen Mehrkosten viel Energie einsparen. Das zahlt sich aus, denn DÀcher sind langlebig.

Seit 2009 legt die Energieeinsparverordnung darĂŒber hinaus verbindlich fest, dass die obersten Geschossdecken (das sind Decken zwischen oberen Wohnetagen und nicht ausgebauten Dachgeschossen) gedĂ€mmt sein mĂŒssen. Ausgenommen sind selbst genutzte 1- und 2-FamilienhĂ€user. Doch auch in diesen ist dĂ€mmen sinnvoll, da sich das DĂ€mmen des Daches energetisch rechnet.

Weitere Informationen ĂŒber Energienutzung, WĂ€rmeschutz oder Fördermöglichkeiten geben die KliBA-Energieberater vor Ort – natĂŒrlich kostenlos und unverbindlich.

Wenden Sie sich einfach an Ihre Klimaschutz- und Energieberatungsagentur Heidelberg – Nachbargemeinden (KliBA) gGmbH, Wieblinger Weg 21, 69123 Heidelberg, Tel. 06221/603808. E-Mail: info@kliba-heidelberg.de.
Internet: Kliba

Hintergrund:
Die KliBA ist eine gemeinnĂŒtzige GmbH. Gesellschafter sind die Sparkasse Heidelberg sowie 16 StĂ€dte und Gemeinden aus dem Rhein-Neckar-Raum. DarĂŒber hinaus bestehen KooperationsvertrĂ€ge mit fĂŒnf weiteren Kommunen. Durch einen nach Einwohnerzahl gestaffelten Jahresbeitrag finanzieren sie die Leistungen der KliBA fĂŒr ihre BĂŒrgerinnen und BĂŒrger.

Zuletzt wurde der Gesellschafterkreis im April 2008 erweitert. Die notariell aufgenommenen Kommunen arbeiteten zuvor bereits anderthalb bis zwei Jahre als Kooperationspartner mit der KliBA zusammen. Durch die Neufassung des Gesellschaftervertrages gehören nun insgesamt 16 stimmberechtigte Mitglieder dem Kreis der Gesellschafter an. Mindestens einmal im Jahr kommen die Vertreterinnen und Vertreter zusammen, um unter dem Vorsitz von Dr. Eckart WĂŒrzner, OberbĂŒrgermeister der Stadt Heidelberg, ĂŒber die Belange der KliBA zu beraten und die Weichen fĂŒr die kĂŒnftige Arbeit zu stellen.

Energieausweis steigert Immobilienwert

Guten Tag!

Hirschberg, 19. Dezember 2009. Damit Verbraucher kĂŒnftig noch mehr Energie sparen, werden HĂ€user mit niedrigem Energiebedarf auch sofort als diese erkennbar sein. Sie werden mit dem neuen GĂŒtesiegel „Effizienzhaus“ ausgezeichnet. Die deutsche Energieagentur (dena) in Berlin garantiert hier fĂŒr HĂ€user mit einem niedrigen Energiebedarf.

Energieverbrauch wichtiges Kaufkriterium

Die Dena stellt an die neuen EnergiesparhÀuser Anforderungen im Hinblick auf Energieeffizienz der GebÀude, die den entsprechenden Standards der staatlichen Förderbank KfW gerecht werden. Diese wurden mit dem Bauministerium zusammen entwickelt. Bis dato gab es keine Regelungen, wann ein Haus als energiesparend gilt.

EnergiesparhĂ€user fĂŒr clevere Hausbesitzer

Das entwickelte GĂŒtesiegel gibt es in den Stufen 70 und 55 fĂŒr Neubauten und die Kennzeichen 100, 85 und 70 bei sanierten Altbauten. Je niedriger die angegebene Zahl, desto höher ist die Energieausnutzung. So benötigt ein gebautes oder auch saniertes Effizienzhaus 55 etwa 55 Prozent der Energie, die der Gesetzgeber als Höchstpunkt fĂŒr Neubauten vorschreibt. So erhalten Mieter und Kaufinteressenten, sowie Bauherren ein verlĂ€ssliches Auswahlkriterium. FĂŒr EigentĂŒmer und Wohnungsunternehmen ist das neue GĂŒtesiegel ein wichtiges AushĂ€ngeschild.

Link: Energie sparen: Neues GĂŒtesiegel
EnergieSparCheck

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das hirschbergblog

„Handeln am Wohl der BĂŒrger ausrichten“ – Jahresabschlussrede

Guten Tag!

Hirschberg, 16. Dezember 2009. Der Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger (CDU) hielt fĂŒr den gesamten Gemeinderat die diesjĂ€hrige Jahresabschlussrede: „Unser Handeln sollte sich ausschließlich am Wohl der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger orientieren“, fasste Boulanger seinen JahresrĂŒckblick zusammen.

Beeindruckend ist die Statistik 2009: „Wenn ich richtig gerechnet habe, sind dies insgesamt 74 Gemeinderats- und Ausschussitzungen mit 293 Tagesordnungspunkten im Jahr 2009. Dieses Jahr dĂŒrfte damit in den AktivitĂ€ten und Behandlungsthemen in der Geschichte der Gemeinde Hirschberg ganz vorne, wenn auch nicht an der Spitze liegen“, fasste Dr. Jörg Boulanger die Arbeit der GemeinderĂ€te zusammen.

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Letzte Sitzung fĂŒr 2009 des Hirschberger Gemeinderats im Feuerwehrhaus Großsachsen. Bild: hblog

Nach einem JahresrĂŒckblick ĂŒber die verschiedenen kommunalpolitischen Themen und Entscheidungen, Ă€ußerte Boulanger fĂŒr 2010 den Wunsch: „Unser Handeln, beruhend auf unseren Ideen, sollte sich nicht an irgendwelchen, möglicherweise ĂŒbergeordneten parteipolitischen Zielen orientieren, sondern ausschließlich am Wohl und den objektiven Belangen der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger in unserer Gemeinde.“

Das hirschbergblog dokumentiert nachfolgend die Rede von Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger (CDU) in der Textfassung. Das gesprochene Wort kann davon abweichen. Einzelne Rechtschreibfehler bitten wir freundlich zu ĂŒbersehen, es handelt sich um ein Redemanuskript und nicht um einen fĂŒr den „Druck“ bestimmten Text. Die Redaktion hat vorhandenen AbkĂŒrzungen im Manuskript, soweit fĂŒr das VerstĂ€ndnis erforderlich, ausgeschrieben.

Redetext:

„Liebe MitbĂŒrgerinnen und MitbĂŒrger, sehr geehrter Herr BĂŒrgermeister, werte Damen und Herren der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen:

Die ehrenvolle Aufgabe der Jahresabschlussrede fĂ€llt 2009 der CDU Fraktion zu. Sie ist – angesichts der FĂŒlle bedeutsamer Ereignisse und Schwierigkeiten im fast vergangenen Jahr – nicht leicht zu erfĂŒllen, im Hinblick auf die großen Aufgaben, deren Verwirklichung wir uns im kommenden und den Folgejahren stellen wollen, aber auch positiv zu bewerten.

Chronologie:
Der Gemeinderat hat im Jahr 2009 16 Gemeinderatssitzungen, davon 11 Sitzungen mit öffentlichem (ö) und nicht-öffentlichem (n.ö.) Teil, 2 Sitzungen nur mit n.ö.Teil und 3 Sitzungen nur mit ö. Teil durchgefĂŒhrt. In allen Sitzungen wurden insgesamt 101 öffentliche TOPs behandelt und 49 n.ö.TOPs.

Hinzu kamen 11 Sitzungen des Ausschuss Technik und Umwelt (ATU) mit 38 öffentlichen TOP und 46 n.ö. TOP, 4 Sitzungen des Verwaltungsschuss A mit 5 öffentlichen und 16 n.ö. TOP, sowie 2 Sitzungen des Land- und forstwirtschaftlicher Ausschuss (LUFA) (7 TOP).

Die Partnerschaftskommission hat 1 mal getagt, die JubilĂ€umskommission (Juko) 5 mal. Die Arbeitsgruppe Kinderbedarfsplanung und die Kindergartenkuratorien sowie der Ausschuss fĂŒr Kinderbetreung haben ingesamt 4 Sitzungen mit insgesamt 12 TOP abgehalten. Schließlich verbleiben der ErwĂ€hnung noch 4 Sitzungen des Baubegl. Ausschusses fĂŒr das Hilfeleistungszentrum (HLZ) mit insgesamt 10 TOP.

Wenn ich richtig gerechnet habe sind dies insgesamt 74 GR- und Ausschussitzungen mit 293 TOPs im Jahr 2009. Dieses Jahr dĂŒrfte damit in den AktivitĂ€ten und Behandlungsthemen in der Geschichte der Gemeinde Hirschberg ganz vorne, wenn auch nicht an der Spitze liegen.

Nicht nur numerisch, sondern auch inhaltlich hatten es die Sitzungen des GR, seiner AusschĂŒsse und Gremien in sich:

Im Januar 2009 haben wir den Beschluss fĂŒr die DurchfĂŒhrung des Realisierungswettbewerbs fĂŒr das HLZ – landlĂ€ufig: Architektenwettbewerb – gefasst. In der gleichen Sitzung wurden die organisatorischen und personellen Voraussetzungen fĂŒr die Abwicklung der Kommunalwahlen im Juni beschlossen.

Im Februar fand die AbwĂ€gung der Ergebnisse aus der frĂŒhzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung fĂŒr die beiden Baugebiete „Sterzwinkel“ statt mit der Beschlussfassung ĂŒber die Anordnung der Umlegungen in diesen Gebieten. FĂŒr den Bauhof wurde ein notwendiger neuer Traktor zum Preis von ca. 122.500,00 -‚¬ angeschafft.

Im MĂ€rz haben wir den Baubeschluss fĂŒr den gerade vor kurzem abgeschlossenen Ausbau der Hintergasse gefasst, ebenso denjenigen fĂŒr die Gestaltung des Platzes an der alten Synagoge.

Im April mussten wir uns zum ersten Mal konkret mit der Finanzkrise auseinandersetzen: Wir haben die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II bzw. des Zukunftsinvestitionsgesetzes beraten und beschlossen. Es fand eine erste Beratung zur Entwicklung der Haupt- und Werkrealschule in Hirschberg statt. In der 2. Sitzung des GR im April wurden die SatzungsbeschlĂŒsse fĂŒr die Baugebiete „Sterzwinkel“ und der Beschluss ĂŒber den Abschluss eines Erschließungsvertrages mit dem ErschließungstrĂ€ger fĂŒr dieses Baugebiet gefasst.

Die Junisitzung des GR nach der KW, aber noch in alter Besetzung des GR – hatte in ihren 12 TOP im wesentlichen administrative Angelegenheiten abzuarbeiten. Zu erwĂ€hnen ist der innovative Beschluss zur Neuanlage eines Rasenplatzes auf dem GelĂ€nde des Bisherigen Hartplatzes im Sportzentrum.

Im Juli setzte der alte GR noch einmal Zukunftsaspekte. Er beauftragte den Sieger des Architektenwettbewerbs fĂŒr das HLZ, das Stuttgarter ArchitektenbĂŒro Dasch und Partner mit der Planung und DurchfĂŒhrung des Baus des HLZ.

Nach den Ferien trat der neu gebildete GR in Aktion: In einer ersten Sitzung im September wurden die neu- bzw. wieder gewĂ€hlten GRinnen und -rĂ€te verpflichtet, der Stellvertreter des BM gewĂ€hlt, die AusschĂŒsse, Kommissionen , Kuratorien und BeirĂ€te gebildet, sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde in ZeckverbĂ€nden, VorstĂ€nden und VereinsbeirĂ€ten benannt.

In einer zweiten Sitzung im September wurde uns und der Öffentlichkeit das Fahrzeugkonzept der Hirschberger Feuerwehr fĂŒr die nĂ€chsten 10 – 15 Jahre vorgestellt. Mit seiner Zustimmung hierzu wĂŒrdigte der GR die verantwortliche und verdienstvolle Arbeit der FeuerwehrfĂŒhrung zur Erhaltung der feuerwehrtechnischen Sicherheit bei angemessener BerĂŒcksichtigung der vorhandenen finanziellen SpielrĂ€ume.

Die Oktobersitzung brachte reichlich Arbeit: BeschlĂŒsse ergingen zum Forstwirtschaftsplan 2010, zu den AbwassergebĂŒhren fĂŒr 2010 und zur Auftragsvergabe fĂŒr die Fachplanungen beim HLZ.

Der gemeinsame Antrag an das Kultusministerium fĂŒr die neue Werkrealschule wurde beraten und beschlossen, ebenso wie einheitliche BeitrĂ€ge fĂŒr die KindergĂ€rten in Hirschberg und der interkommunale Kostenausgleich fĂŒr die KindergĂ€rten.

Zentrales Thema fĂŒr die GR Sitzung im November war die Beratung des Haushalts 2010 und der hierzu aus den Fraktionen gestellten AntrĂ€ge.

Letztendlich haben wir in unserer Sitzung am 8. Dezember. ĂŒber den Betreiber fĂŒr das geplante Seniorenzentrum am Riedweg, die Förderung der Tagespflege fĂŒr Kleinkinder, die Auswahl der Straßenleuchten im Baugebiet Sterzwinkel beraten und entschieden.

„Neuer GR“:
Mit der Kommunalwahl im Juni hat der GR durch den Einzug von insgesamt 6 neuen Mitgliedern ein „neues“ Gesicht erhalten. Die Verdienste der Ausgeschiedenen sind bei ihrer Verabschiedung und Ehrung fĂŒr langjĂ€hrige Arbeit im GR ausfĂŒhrlich und angemessen gewĂŒrdigt worden.

Unter Einbeziehung unseres BMs, der hierzu wesentlich beitrĂ€gt, ist eine deutliche Absenkung des Durchschnittsalters der Mitglieder des GR festzustellen. Allerdings aber auch – lassen Sie mich das als Angehörigem der Altersmannschaft erwĂ€hnen -, besteht der GR immer noch zu rd. 96.7 Prozent aus solchen Mitgliedern, die nach der schwĂ€bischen Lebensweisheit, dass die Menschen erst ab 40 Lebensjahren „weise“ sind, zu den tatsĂ€chlich Weisen gehören. Diese weise Mehrheit ist gerne bereit, der Minderheit, also dem jungen Kollegen Reisig und Ihnen, lieber Herr BM, in den kommenden 5 Jahren aktiv zu helfen, auf dem Wege zu dieser Weisheit gut voran zu kommen.

Kommunale Aufgaben: RĂŒckblick 2009; Ausblick 2010:
Die wesentlichen Arbeitsthemen des Jahres 2009 habe ich oben dargestellt. Sie haben das Bild unserer Gemeinde in starkem Maße geprĂ€gt.

Soweit sie Zukunftsprojekte in die Wege leiteten, werden sie uns auch 2010 noch in erheblichem Maße in Anspruch nehmen. Entscheidend ist, dass Gemeinderat und Verwaltung mit der Verwirklichung der Zukunftsprojekte unseren Einwohnerinnen und Einwohnern moderne und leistungsfĂ€hige Einrichtungen fĂŒr ihre persönliche Sicherheit (HLZ) und fĂŒr ihr Wohlergehen auch im sogenannten „3 Lebensabschnitt“ (Seniorenzentrum ) anbieten und zur VerfĂŒgung stellen werden.

NatĂŒrlich bedauern wir es, dass beim finanziellen und verwaltungsmĂ€ĂŸigen Umfang der anstehenden Projekte manche wichtige Aufgaben und Anliegen noch nicht realisiert werden können.

Hierzu gehören die Entwicklung einer Ortsmitte in Leutershausen, der Bau einer Trainingshalle fĂŒr unsere, vor allem in der Jugenarbeit aktiven, Sportvereine, aber auch eine Fortentwicklung im Bereich Klima- und Energie Einsparungsmaßnahmen. Aufgeschoben bedeutet hier nicht aufgehoben.

Wir haben diese Anliegen in unserer mittelfristigen Finanzplanung als Zukunftsaufgaben verankert und wollen sie realisieren, sobald es die Finanzsitation der Gemeinde verantwortlich erlaubt.

Danke sagen will ich, stellvertretend fĂŒr alle Kolleginnen und Kollegen hier im Gemeinderat, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs, voran ihrem Chef, Herrn BM Just.

Den aktiven BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern unserer Gemeinde sage ich Dank fĂŒr ihr ehrenamtliches Engagement. Diejenigen, die sich hierbei bisher zurĂŒckgehalten haben, möchte ich ermutigen, sich in die ehrenamtliche Arbeit fĂŒr die kommunalen Aufgaben und die Menschen in unserer Gemeinde einzubringen. Die sozialen und persönlichen Beziehungen, die dabei geknĂŒpft werden und wertvolle Erfolgserlebnisse bereichern jeden einzelnen.

FĂŒr 2010 möchte ich sinngemĂ€ĂŸ einige Wort wiederholen, die bereits Herr Kollege Johe in seiner Abschlussrede im Jahr 2006 vorgetragen hat:

Ich wĂŒnsche mir und uns, dem GR,
dass jeder die Möglichkeit hat, sich mit seinen Ideen einzubringen,
dass diese Ideen gleich und fair behandelt werden,
dass wir vor wichtigen Entscheidungen ausreichend Zeit haben, uns zu informieren und darĂŒber zu diskutieren,
dass wir kompromissfĂ€hig und damit fĂ€hig sind, fĂŒr unsere BĂŒrger und deren nachhaltige Zukunft zu handeln.

Unser Handeln, beruhend auf unseren Ideen, sollte sich nicht an irgendwelchen, möglicherweise ĂŒbergeordneten parteipolitischen Zielen orientieren, sondern ausschließlich am Wohl und den objektiven Belangen der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger in unserer Gemeinde.

Uns und Ihnen allen wĂŒnsche ich noch einige schöne Adventstage, ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.“

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das hirschbergblog