Samstag, 15. Juni 2019

Gemeinderat stimmte der Jahresrechnung 2011 einstimmig zu

Trügerische Mehreinnahmen?

Hirschberg, 20. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte der überaus positiven Jahresrechnung 2011 einstimmig zu. Die Mehreinnahmen von 1,6 Millionen Euro sollen in die Rücklage. Aber der eine oder andere Gemeinderat hatte auch schon eine Idee, was man mit diesem Plus anfangen könnte.

Von Sabine Prothmann

Der Kämmerer der Gemeinde Hirschberg, Erich Schröder, hatte bei der Vorlage der Jahresrechnung 2011 nur Positives zu berichten: Mit 3,3 Millionen Euro hatte die Gewerbesteuer für Hirschberg rund 800.000 Euro mehr eingebracht als erwartet und damit sind die Gewerbesteuereinnahmen die höchsten, die die Gemeinde Hirschberg seit ihrem Bestehen erzielen konnte.

Und auch die Einkommensteuer, die mit 4,47 Millionen geplant war, brachte mit einem Ergebnis von 4,8 Millionen ein Plus von rund 339.000 Euro.

Ein weiteres Plus von rund 480.000 Euro konnte Hirschberg durch die Schlüsselzuweisungen des Landes erzielen.

„Aber“, so Bürgermeister Just, „in all den Positionen sei der Einfluss der Gemeinde sehr gering“. Die 1,6 Millionen Mehreinnahmen seien der überortlichen Entwicklungen geschuldet.

Im Vermögenshaushalt seien die Einnahmen aus Veräußerungen niedriger ausgefallen als veranschlagt. Aber es mussten auch weniger Kredite aufgenommen werden.

Bei den Baumaßnahmen lag mit 1.908.828 Euro das Ergebnis um 1.876.872 Euro unter dem Ansatz von 3.786.700 Euro.

Insgesamt konnten rund 280.000 Euro der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden.

„Ein trügerisches Ergebnis“

Das Fazit, sagte Bürgermeister Manuel Just, sei ein trügerisches Ergebnis. Mit Wegfall der Kameralistik und Einführung der Doppik ab dem 1. Januar 2012 entfiele die Möglichkeit zur Übertragung von Haushaltsresten in das jeweils künftige Jahr:

Ich warne vor allzu großer Freude.

Der Gemeinderat stimmte darin überein, dass die Mehreinnahmen zunächst in die Rücklagen fließen sollten.

Begehrlichkeiten werden geweckt

Gemeinderat Peter Johe (FW) erklärte, dies sei allemal ein erfreuliches Ergebnis, auch wenn der Bürgermeister „nicht müde werde, Essig in den Wein zu gießen“. Deswegen hoffe er auf eine weitere Trainingshalle in der mittelfristigen Finanzplanung.

Dr. Jörg Boulanger (CDU) hoffte bei dem finanziellen Spielraum auf eine ganzheitliche Planung der Ortsmitte in Leutershausen. Dr. Horst Metzler (SPD) mahnte zum Sparen. Man müsse Prioritäten setzen, jetzt sei es die Feuerwehr gewesen, künftig müssten es die Schulen sein.

„Wir haben noch genug nicht abgeschlossene Aufgaben“, erinnerte Karl Heinz Treiber (GLH). „Zur Euphorie sehe ich keinen Anlass“, erklärte Hartmut Kowalinski (FDP).

Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2011 vom Hirschberger Gemeinderat angenommen.

Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011

Kämmerer Erich Schröder stellte auch das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011 vor.

Der Wasserpreis blieb konstant bei 1,40 Euro pro Kubikmeter.

Das Wirtschaftsjahr, so Schröder, schließe mit einem Gewinn von rund 25.800 Euro ab und in diesem Ergebnis sei bereits die Steuerbelastung von rund 7.500 Euro und eine Konzessionsabgabe an die Gemeinde von rund 38.200 Euro gewinnmindernd berücksichtigt.

Da im Eigenbetrieb Wasserversorgung nach wie vor keine wesentlichen finanziellen Reserven vorhanden sind, können künftige Investitionen auch weiterhin weitestgehend nur mit Darlehen finanziert werden.
Die Verwaltung schlug deshalb vor, dass auch der Gewinn des Jahres 2011 nicht an die Gemeinde ausgeschüttet werden, sondern im Betrieb verbleiben sollte.

Der Gemeinderat nahm einstimmig das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung an und stimmte auch dem Verbleib des Jahresgewinns im Betrieb ohne Gegenstimme zu.

Plus in der Kasse ermöglicht Sondertilgung

Guten Tag!

Hirschberg, 26. Februar 2010. Die Gemeinde Hirschberg profitiert von einem unerwarteten Einnahmezufluss: Die Gewerbesteuereinnahmen waren mit 2,5 Millionen Euro um 700.000 Euro höher als erwartet.

Von Hardy Prothmann

Für Bürgermeister Just und seinen Kämmerer Erich Schröder wird die Gemeinderatssitzung vom 23. Februar 2010 in guter Erinnerung bleiben.

Erstens konnte die Verwaltung die frohe Botschaft verkünden, dass man eine Million für die Erweiterung des Regenüberlaufbeckens durch die Aufdimensionierung des Abwasserkanals sparen könne – und dazu gab es noch einen unverhofften Geldsegen: „Wir sind in einer glücklichen Situation“, sagte Bürgermeister Just: „Wir hatten 1,8 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen in der Kalkulation, jetzt sind es 2,5 Millionen. Das ist natürlich eine deutliche Verbesserung.“

Die deutliche Verbesserung entsprechen einem Plus von gut 30 Prozent. Ein „Ergebnis“, bei dem Geschäftsführer Freudentänze machen würden.

Im Nachtragshaushalt 2009 war eine Zuführung an den Vermögenshaushalt von rund 59.000 Euro geplant, nun werden es zusammen mit anderen „Verbesserungen“ mehr als eine Million Euro. Die geplante Entnahme von 953.000 Euro aus dem Vermögenshaushalt kann dadurch voraussichtlich vollständig entfallen.

„Ich würde gerne die Chance wahrnehmen und eine Sondertilgung von 51.500 Euro auf unseren Kredit in Höhe von 515.000 Euro bei der Volksbank tätigen“, sagte Just. Dadurch spart die Gemeinde in diesem Jahr rund 2.000 Euro Zinsen – auch die Zinsbelastung in den Folgejahren wird geringer. Durch eine bereits getätigte Mehrausgabe bei der Darlehenstilgung ergibt sich für die Gemeinde eine überplanmäßige Ausgabe von gut 65.000 Euro.

Bei der Finanzausgleichsumlage kam es zu einer Mehrausgabe von rund 10.000 Euro.

Ein überplanmäßige Ausgabe bei Zuschüssen an Kindergärten wird mit einer „Wenigerausgabe“ bei Zuschüssen an Kindertagesstätten ausgeglichen.

Da ein Teil der Mehrausgaben beim katholischen Kindergarten Leutershausen durch einen Wasserschaden angefallen war, regte GLH-Gemeinderat Jürgen Steinle an, zu prüfen, ob dies nicht ein Versicherungsfall sei: „Danke für den Hinweis, wir werden das prüfen“, sagte Bürgermeister Just.

Dann kam es zu einer Debatte, ob die Übernahme solcher Kosten nicht eine „Subventionierung“ der Kirchen sei – die Gemeinde bezuschusse deren Arbeit in der Kinderbetreuung doch sowieso schon zu über 90 Prozent: „Das ist für alle Gemeinden eine gleich unbefriedigende Lösung. Die Ursache sind Musterverträge zwischen Verbänden und den Kirchen, an die wir uns halten müssen“, sagte Just.

Der Gemeinderat nahm die Anträge TOP 9 a-c einstimmig an.

Ein Lob für die gute Arbeit des Kämmerers Erich Schröder gab es für die geringe Bildung von Haushaltsausgaberesten in Höhe von 655.000 Euro. Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden trotzdem benötigt und können vorgetragen werden.