Sonntag, 16. Juni 2019

Unterbringung durch die Gemeinden erst nach Abschluss den Asylverfahrens

FlĂŒchtling ist nicht gleich FlĂŒchtling

Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar, 24. Dezember 2014. (red/ek) Nach Angaben des Bundesamtes fĂŒr Migration und FlĂŒchtlinge stellten in diesem Jahr bisher 181.453  Personen in Deutschland Antrag auf Asyl. Dabei handelte es sich um 155.427 ErstantrĂ€ge und 26.026 FolgeantrĂ€ge. Davon hat Baden-WĂŒrttemberg bis Ende November 23.290 und davon der Rhein-Neckar-Kreis 1.177 Personen untergebracht (1.004 Erst- und 173 FolgeantrĂ€ge). [Weiterlesen…]

Hirschberg stockt EDV-Inventar auf

Neue Technik fĂŒr Grundschule und Rathaus

Hirschberg, 16. Mai 2013. (red/ae) Bald lĂ€uft der Leasingvertrag der EDV-Anlage im Rathaus aus. Aus GrĂŒnden der Wirtschaftlichkeit wird die Hardware zukĂŒnftig nicht mehr geleast, sondern gekauft. Da die Technik der Grundschule Großsachsen ebenfalls mittlerweile veraltet ist, soll auch sie neue Hard- und Software fĂŒr rund 27.000 Euro bekommen. [Weiterlesen…]

Zukunft des ÖPNVs in der Metropolregion gesichert

Rhein-Neckar, 15. November 2012. (red/pm) „Mit den BeschlĂŒssen der Kommission fĂŒr Haushalt und Verwaltungsstruktur ist die Finanzierung wichtiger Ausbauprojekte im baden-wĂŒrttembergischen Personennahverkehr gesichert“, so der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion GrĂŒne im Landtag von Baden-WĂŒrttemberg Wolfgang Raufelder.

Information des MdL Wolfgang Raufelder:

„Als Mannheimer freut sich Wolfgang Raufelder besonders, dass damit sowohl die 2. Baustufe der S-Bahn Rhein-Neckar als auch die Stadtbahn Mannheim Nord in nĂ€chster Zeit realisiert werden können. „Nur durch attraktive Angebote im öffentlichen Personennahverkehr können wir Alternativen zum motorisierten Individualverkehr bieten und damit die Verkehrsbelastung in BallungsrĂ€umen reduzieren“, so Wolfgang Raufelder.

Zwischen 2013 und 2019 beteiligt sich das Land mit insgesamt rund 450 Millionen Euro an der Finanzierung von Projekten des Bundesprogramms nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). „So unterstĂŒtzen wir die Kommunen beim Ausbau des ÖPNVs“, sagt Wolfgang Raufelder. Mit den BeschlĂŒssen ist die grĂŒn-rote Landesregierung bei einigen Projekten in eine Vorleistung gegangen, da ĂŒber 2019 eine Finanzierungszusage des Bundes noch aussteht.

Durch das Auslaufen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes bis zum 31.12.2019 mĂŒssen Schienenpersonennahverkehrsprojekte der Kommunen und des Landes sowohl baulich abgeschlossen als auch abgerechnet sein. Dies hat in den vergangenen Monaten in vielen Regionen, darunter auch in der Metropolregion Rhein-Neckar, zu Unsicherheiten gefĂŒhrt. Diese Unsicherheiten sind nun mit der Finanzierungszusage der grĂŒn-roten Landesregierung aus dem Weg gerĂ€umt.“