Montag, 17. Juni 2019

Gemeinderat beschlie├čt Projekt-Priorit├Ątenliste

Karl-Drais-Schule ganz oben

HIR KDS Input-Raum 2013 09 19
Hirschberg, 27. November 2013. (red/ld) 41 Ma├čnahmen, die in den kommenden 5 bis 10 Jahren umgesetzt werden sollen, hatte die Verwaltung gestern dem Gemeinderat vorgeschlagen. Dieser w├Ąhlte die Sanierungsma├čnahmen an der Karl-Drais-Schule, die Sanierung des evangelischen Kindergartens und Erneuerungsma├čnahmen am Sportzentrum zur obersten Priorit├Ąten. [Weiterlesen…]

Sonderheft bietet n├╝tzliche Tipps f├╝r Erstsemester und Fortgeschrittene

„Finanztest“ zum Studienbeginn

Rhein-Neckar, 09. August 2012. (red/la) Ein gut geplantes Studium ist die halbe Miete. Neben F├Ącher- und Hochschulwahl wird die Finanzplanung immer wichtiger. Auch wenn Baden-W├╝rttemberg die Studiengeb├╝hren wieder abgeschafft hat: Niemand will sich mitten in der Pr├╝fungszeit mit dem gesperrten Girokonto herumschlagen oder im Auslandssemester feststellen, dass die Krankenversicherung nur in Deutschland zahlt. Das aktuelle Finanztest-Sonderheft hilft dabei, die gr├Â├čten Fallstricke zu vermeiden und das Studium finanziell vorauszuplanen.

Von Reinhard Lask

Fast 90 Seiten geballte Information f├╝r Erstsemester und fortgeschrittene Akademiker: Das „Themenpaket Studienbeginn“.

Der 19. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks zufolge brauchen Student pro Monat zwischen 562 und 1085 Euro zum Leben – je nach Anspruch, Studiengang und Wohnort. Doch wer zahlt das alles, wenn Papa es nicht richten kann oder will? F├╝r diese und andere Fallstricke des Studentenlebens bietet das aktuelle Finanztest-Sonderheft „Themenpaket Studienbeginn“ praktische Hilfestellungen und ist ein n├╝tzlicher Ratgeber f├╝r Dinge, die Erstsemester und Fortgeschrittene finanziell und auch rechtlich im Auge haben sollten.

Studienkreditvergleich spart bis zu 2.861 Euro

Das zum Leben n├Âtige Kleingeld m├╝ssen sich rund zwei Drittel der Studenten per Nebenjob dazuverdienen. Wieviel man steuerfrei verdienen darf und wie viele Stunden pro Woche erlaubt sind, sollte jedem bekannt sein. Unwissen kostet nicht nur bares Geld, sondern kann im schlimmsten Fall zur Exmatrikulation f├╝hren.

Wenn die guten Noten nicht unter n├Ąchtlichem Kellnern leiden sollen, kann ein Stipendium weiterhelfen. Exzellente Leistungen sind dabei nur ein Kriterium. Kirchen, Stiftungen und andere Institutionen belohnen auch soziales oder politisches Engagement. Viele Stipendien decken jedoch gerade mal den B├╝cheretat.

Wer kein Baf├Âg beziehen kann, sollte sich ├╝ber einen Studienkredit informieren. Hier lohnt sich genaues hinschauen: Zwischen dem teuersten und g├╝nstigsten Angebot besteht laut Finanztest-Modellrechnung ein Unterschied von 2.861 Euro Schulden.

Das zus├Ątzliche Geld auf das heimische Girokonto einzuzahlen geh├Ârt zum Studienbeginn auf den Pr├╝fstand. Viele behalten das heimische Konto selbst dann, wenn sie hunderte Kilometer entfernt studieren. Die geografische N├Ąhe zur Bank hat Vorteile: Das Geldabheben vom Konto der „Heimatbank“ an einem Geldautomaten im Studienort kann teuer werden. Es spart unn├Âtige Geb├╝hren sich einen g├╝nstigeren Anbieter vor Ort oder eine Direktbank mit besseren Konditionen zu suchen.

Mehr f├╝rs gleiche Geld

Viele ├╝bersichtliche Tabellen bieten dem Leser einen schnellen ├ťberblick dar├╝ber, welche Krankenkasse, Bank oder Versicherung f├╝r ihn die passende ist oder ob sich der Verbleib in der Familienversicherung lohnt. Bei der Wahl der Krankenkasse lassen sich kaum Geb├╝hren sparen, allerdings zeigt ein Leistungsvergleich interessante Angebotsunterschiede auf.

Studienzeit ist auch Partyzeit. Und dass nach guten WG-Partys Scherben zur├╝ckbleiben ist beinahe normal. Nur: Wer zahlt den Scherbenhaufen? ├ťbernimmt das die Haftpflichtversicherung der Eltern oder braucht man gar eine eigene Hausratversicherung? Noch weniger Gedanken macht man sich Anfang Zwanzig ├╝ber Gebrechen, die in der Zukunft auf einen lauern k├Ânnten. Gerade zu Beginn des Studiums kann es sich lohnen eine Berufsunf├Ąhigkeitsversicherung abzuschlie├čen. Je j├╝nger und ges├╝nder man ist, desto g├╝nstiger fallen die Tarife aus.

Nicht jede zahlt im Ausland

Besonders heikel sind Krankheiten oder Verletzungen, die man sich im Ausland zuzieht. Da es in beinahe allen Studieng├Ąngen normal ist, ein Semester im Ausland studiert zu haben, betrifft die Frage „Krankenversicherung im Ausland“ immer mehr Studenten. Allerdings ├╝bernimmt nicht jede Krankenkasse die Behandlungskosten im Auslandssemester, sodass eine spezielle Versicherung notwenig sein kann.

Fazit: Das „Themenpaket Studienbeginn“ bietet viele n├╝tzliche Tipps rund um die finanziellen Aspekte des Studentenlebens. Die stimmige Mischung aus Fakten und lebendiger Schliderungen aus Studentensicht, erleichtern den Zugang zu den Fragen rund um den Start ins akademische Leben. Bei einem Bezugspreis von 3 Euro f├╝r das Themenpaket ist eine positive Kosten-Nutzen-Relation garantiert.

Das Heft steht als PDF zum Download auf www.test.de zur Verf├╝gung. Lesen sie auch den Bericht unserer Mitarbeiterin Alina Eisenhardt, die in wenigen Wochen ihr Studium beginnt.

Etatberatung des Hirschberger Gemeinderates

Der Haushalt im Schatten der Halle

Hirschberg, 04.M├Ąrz 2012. (red/sap) Die Fraktionen des Hirschberger Gemeinderates haben insgesamt zw├Âlf Antr├Ąge gestellt. Die meisten Antr├Ąge wurden abgewiesen oder zur├╝ckgezogen. Eine heftige Debatte gab es um die „Dritte Halle“.

Von Sabine Prothmann

Der Entwurf des Haushaltsplans 2012 und des Wirtschaftsplanes wurden schon in der Gemeinderatssitzung am 18. Januar 2012 eingebracht und in ihren wesentlichen Inhalten und Schwerpunkten erl├Ąutert.

Gegenüber dem ursprünglichen Verwaltungsentwurf wurden in der Zwischenzeit einige Änderungen und Korrekturen erforderlich.

Die Korrekturen, die vorgenommen werden mussten, waren aber laut B├╝rgermeister Manuel Just marginal.

Das Gesamtvolumen von Ergebnis- und Finanzhaushalt betr├Ągt rund 23,2 Millionen Euro. 7,5 Millionen entfallen auf Investitionen. Damit werde die R├╝cklage um rund 3,2 Millionen Euro erleichtert und es m├╝ssen Kredite in H├Âhe von ├╝ber 1,5 Millionen aufgenommen werden.

Bei der Haushaltsberatung musste sich der Hirschberger Gemeinderat mit insgesamt zw├Âlf Antr├Ągen der Fraktionen besch├Ąftigen, davon entfielen f├╝nf auf die GLH, sechs auf die SPD und ein Antrag auf die FDP.

Schulung = rausgeschmissenes Geld?

ÔÇ×Das ist rausgeschmissenes GeldÔÇť, kommentierte B├╝rgermeister Just den Antrag der GLH, f├╝r die Durchf├╝hrung einer qualifizierten Schulung der Gemeinder├Ąte und der sachkundigen B├╝rger in den beratenden Aussch├╝ssen zum doppischen Haushalts- und Rechnungswesen im Jahr 2012 einmalig den Betrag von 2.400 Euro einzustellen.

Die Verwaltung stehe jederzeit f├╝r Fragen bereit, erkl├Ąrte Just.

GLH-Sprecher J├╝rgen Steinle wollte zum Beispiel wissen ÔÇ×wie muss man einen Antrag stellen?ÔÇť ÔÇ×Das bekommen Sie bei keiner Schulung vermitteltÔÇť, entgegnete der B├╝rgermeister.

Just bot eine weitere Schulung an, die die K├Ąmmereimitarbeiter gemeinsam mit ihm gestalten k├Ânnten.

Aus Erfahrung wisse er, eine externe Schulung in diesem Bereich, ÔÇ×bringt nichtsÔÇť, so Gemeinderat Peter Johe (FW) und schlug ÔÇ×Learning bby doingÔÇť vor.

Learning by doing

Man m├╝sse wohl demnach den Haushalt 2012 ÔÇ×als ├ťbungshaushaltÔÇť verstehen, meinte Dr. Horst Metzler (SPD).

Der Antrag wurde bei drei Gegenstimmen (GLH) abgelehnt.

Auf den Antrag der SPD, f├╝r eine Fahrradabstellanlage auf der Ostseite der Gleise am Bahnhof Heddesheim/Hirschberg zus├Ątzlich 10.000 Euro einzustellen, entgegnete der B├╝rgermeister, die Verwaltung bef├╝rworte die Errichtung eines einfachen Fahrradunterstandes grunds├Ątzlich.

Die hierf├╝r erforderlichen Haushaltsmittel stehen zur Verf├╝gung. Dementsprechend lautete auch der Beschlussvorschlag, dem Antrag werde zugestimmt, die Verwaltung wird mit der Planung beauftragt, zus├Ątzliche Haushaltsmittel werden nicht eingestellt.

Dem wurde einstimmig zugestimmt.

Waldspielplatz hat schon 28.000 Euro gekostet

Der Antrag der SPD, den Mittelansatz f├╝r die Erneuerung des Waldspielplatzes in Leutershausen von 500 auf 5000 Euro aufzustocken, war nicht erfolgreich.

500 Euro seien viel zu wenig, wenn man den Spielplatz gesehen h├Ątte, erkl├Ąrte Dr. Horst Metzler den Antrag seiner Fraktion.

Die Verwaltung entgegnete, dass es sich bei den 500 Euro nur um den Materialaufwand wie Beton und Sand handle, Personalkosten entst├╝nden nicht, da die Arbeiten vom Bauhof erledigt w├╝rden.

Manuel Just erkl├Ąrten den Ausschussmitgliedern, dass f├╝r die Sanierung bislang schon 28.000 Euro ausgegeben wurden.

ÔÇ×Mehr geht immerÔÇť, so Just, und irgendwann ÔÇ×landen wir bei 40.000 Euro.

„Ich will mal wissen, was wir damit gemacht haben?“,

fragte deshalb J├╝rgen Steinle (GLH).

Dr. Horst Metzler (SPD) zog den Antrag zur├╝ck.

„Kein roter Faden bez├╝glich der wirtschaftlichen Entwicklung“

Die GLH stellte den Antrag, dass 10.000 Euro f├╝r die Erstellung eines Einzelhandelskonzepts eingestellt werden.

Thomas Herdner (GLH) bemerkte, das ÔÇ×Ausbluten der Gesch├Ąfte in der BreitgasseÔÇť in Gro├čsachsen. Er sehe keinerlei Aktivit├Ąten des BDS und meinte ÔÇ×man kann keinen roten Faden bez├╝glich der wirtschaftlichen Entwicklung erkennenÔÇť. Der Gemeinderat sollte von der politischen Seite aktiv werden.

Just schlug eine ÔÇ×Low-Budget-L├ÂsungÔÇť vor, sprich er wolle die Akteure der Gemeinde integrieren und mit den beiden BDS-Ortsverb├Ąnden ├╝ber M├Âglichkeiten und L├Âsungen sprechen.

Daraufhin zog die GLH den Antrag zur├╝ck.

Konkurriert die „Dritte Halle“ mit der Sanierung der bestehen Hallen?

Der Antrag der SPD zur Aufstockung des Mittelansatzes f├╝r die Pr├╝fungen des vom Gemeinderat am 14. Dezember 2011 beschlossenen Vorgehens zur Entscheidung ├╝ber die Trainingshalle um 10.000 Euro, trat im Gemeinderat eine heftige Diskussion los.

Sie wollte f├╝r 10.000 Euro den Bedarf f├╝r eine dritte Halle und den Sanierungsbedarf der bestehenden Hallen untersucht haben. Aus Sicht der Verwaltung ist der Bedarf f├╝r eine dritte Halle sowieso offensichtlich.

In der Stellungsnahme der Verwaltung hei├čt es, derzeit werde der Bedarf einer ÔÇ×Dritten HalleÔÇť abgefragt und die baurechtlichen M├Âglichkeiten der vorgeschlagenen Standorte gepr├╝ft.

Eine weitergehende Untersuchung der Geb├Ąude halte die Verwaltung in diesem Zusammenhang f├╝r verzichtbar, da Sanierungsbedarf insbesondere bei den Sporthallen und der Alten Turnhalle offensichtlich sei.

Die grobe Sch├Ątzung von 1 Million Euro umfassenden Ma├čnahmen scheine realistisch und solle zum jetzigen Zeitpunkt nicht durch Ausgaben f├╝r Gutachten erh├Âht werden. Bevor die Ma├čnahmen konkret ausgef├╝hrt w├╝rden, m├╝ssten diese Gutachten erstellt werden, in Verbindung mit dem Beschluss f├╝r eine Trainingshalle halte die Verwaltung dies aktuell f├╝r verfr├╝ht.

Der B├╝rgermeister Just hatte erkl├Ąrt, dass die Verwaltung zus├Ątzlich zu den gew├╝nschten 600.000 Euro im Jahr 2014 noch weitere 200.000 Euro im Jahr 2015 f├╝r das Projekt eingestellt hat.

Sanierungsbedarf ohne jedes Gutachten eindeutig

600.000 Euro seien f├╝r den Neubau einer Sporthalle unrealistisch. „Die 800.000 sind finanziert und darstellbar“. Zus├Ątzliche Kosten k├Ânnte nur durch Kredite realisiert werden.

Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) wollte mit dem Antrag seiner Fraktion darauf hinweisen, dass man zun├Ąchst die Reparaturkosten f├╝r die bestehenden Hallen erkennen sollte.

Der Bedarf einer Sanierung sei so eindeutig, ÔÇ×dass wir kein Gutachten brauchenÔÇť, so der B├╝rgermeister.
Eine ÔÇ×KonkurrenzÔÇť zwischen Neubau einer Halle oder Sanierung, schloss er nicht aus, da stelle sich die Frage, ÔÇ×Was ist wichtiger Sanierung oder Dritte HalleÔÇť.

Peter Johe (Freie W├Ąhler) vermutete, dass der Antrag der SPD darauf abzielte, den Neubau einer Halle zu verhindern, wenn man feststellen sollte, dass die alten Hallen wegen des hohen Sanierungsbedarfs geschlossen werden m├╝ssten.

Die Standortfrage sei fraglich, ÔÇ×wenn man ehÔÇÖ nicht bauen kannÔÇť, meinte Karl Heinz Treiber (GLH) und hielt deshalb ein Sanierungsgutachten f├╝r angebracht.

Die Frage der Sanierung mit dem Neubau zusammen zu werfen, sei falsch, argumentierte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).

Metzler zog seinen Antrag zur├╝ck.

Erweiterung des Pkw-Parkplatzes beim Gewerbepark

F├╝r die Erweiterung des Pkw-Parkplatzes beim Gewerbepark stellte die SPD den Antrag 5.000 Euro in den Haushalt einzustellen.

F├╝r die Verwaltung und die anderen Fraktionen war diese Ma├čnahme sinnvoll, jedoch aufgrund fehlender Finanzmittel wurde dies im Jahr 2012 zur├╝ckgestellt. Das Vorhaben soll nun im laufenden Jahr im Ausschuss f├╝r Technik und Umwelt beraten werden und die Mittelbereitstellung soll gegebenenfalls f├╝r 2013 erfolgen.

Der Antrag der GLH, den Posten Stra├čenunterhaltung von 128.000 auf 100.000 Euro zu k├╝rzen wurde bei vier Gegenstimmen (GLH/SPD) abgelehnt.

ÔÇ×Wir liegen mit 128.000 Euro schon am untersten LimitÔÇť,

so Just.

Auch der Antrag der FDP, 20.000 Euro aus dem Umweltf├Ârderprogramm zu streichen oder f├╝r die Herrichtung von Ortsstra├čen zu verwenden, wurde abgelehnt.

Keine Mittel f├╝r Ortsrandstra├če

Ebenso der Antrag der SPD, einen Gemeindeanteil f├╝r eine Ortsrandstra├če in die mittelfristige Finanzplanung 2014/15 aufzunehmen.

ÔÇ×Ich sehe es nicht ein, mit kommunalen Mitteln eine L├Âsung f├╝r ein Problem zu finden, das auf der Bundesstra├če entstanden istÔÇť,

erkl├Ąrte der B├╝rgermeister.

Zur Erhalt und Pflege der Kulturlandschaft durch Baum- und Heckenpflanzung, stellte die SPD den Antrag 5.000 Euro in den Haushalt einzustellen.

Just verwies auf das Projekt „ILEK“ (Integriertes l├Ąndliches Entwicklungskonzept). Dies sei noch nicht abgeschlossen von daher werde er keine weiteren Mittel zur Verf├╝gung stellen.

Metzler erkl├Ąrte, die SPD folge dem Vorschlag der Verwaltung, zog seinen Antrag aber nicht zur├╝ck. Daraufhin stimmten nur die GLH-Gemeinder├Ąte mit f├╝r den SPD-Antrag.

Abgewiesen wurde auch der Antrag der GLH, f├╝r die Erstellung eines Solarpotentialkatasters 10.000 Euro einzustellen und der GLH-Antrag zur Fortf├╝hrung des ÔÇ×ILEKÔÇť-Projekts im Haushalt 2012 Mittel von 4.000 Euro anzusetzen.

Am Ende der Haushaltsberatung gab es keinerlei Ver├Ąnderungen am Entwurf.

Gemeinderat beschlie├čt Haushalt 2011 in H├Âhe von 21 Millionen Euro


Guten Tag!

Hirschberg, 16. Dezember 2010. Der Gemeinderat hat mit einer Gegenstimme den Haushalt 2011 beschlossen: Das Gesamtvolumen betr├Ągt 20.980.000 Euro.

Der Gemeinderat Dr. Horst Metzler stimmte gegen den Haushaltsplan 2011: „Die Zahlen der mittelfristigen Finanzplanung erschrecken.“ Herr Metzler kritisierte vor allem die Verschuldung. Seine Parteikollegin Eva-Marie Pfefferle stimmte zwar allen Aussagen seiner Rede zu, bewertete sie aber anders und stimmte zu.

Insgesamt dauerte die Beratung bis zur Beschlussfassung rund eineinhalb Stunden. In der Beschlussfassung wurden elf Antr├Ąge nicht entschieden darunter die Biotopvernetzung oder die Anpassung des Hebesatzes f├╝r die Gewerbesteuer.

In den Stellungnahmen der Fraktionen kam es immer wieder zu „Angriffen“ gegen die Verwaltung. Bisher ├Ąu├čert sich der B├╝rgermeister nicht in
gleicher Sitzung dazu. Das m├Âchte Just ver├Ąndern und bei der Beschlussfassung zum n├Ąchsten Haushalt auch eine Haushaltsrede halten.

Die Rede des GLH-Sprechers J├╝rgen Steinle ist zum Ende hin mit deutlichem „Gemurmel“ begleitet worden.

„Mit dem Haushaltsjahr 2012 wird die verf├╝gbare „Allgemeine R├╝cklage“ vollst├Ąndig aufgebracht sein“, steht im Antrag. Und weiter: „Aufgrund dieser Entwicklung sieht die Verwaltung derzeit keinen Spielraum f├╝r weitere Gro├čprojekte, wie z.B. eine weitere Sporthalle.“

Bis auf eine Gegenstimme wurde die Haushaltssatzung mit der Gesamtsumme von 20.980.000 Euro beschlossen, davon 15.630.000 Euro im Verwaltungshaushalt und 5.350.000 im Verm├Âgenshaushalt.

Getrennt vom Haushalt wurde der Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung einstimmig angenommen.

Wie gewohnt gab es kaum B├╝rgerinnen und B├╝rger, die die Sitzung besucht haben. Und den vier G├Ąsten war der Alt-B├╝rgermeister Werner Oeldorf, der von der Gr├╝ndung der Gemeinde im Jahr 1975 bis 2007 im Amt war. Im April 2007 wurde der damals 28-j├Ąhrige Manuel Just als neuer B├╝rgermeister gew├Ąhlt.

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
Das hirschbergblog

Der Vertrauenspsychologe

Guten Tag!

Hirschberg, 04. Januar 2010. B├╝rgermeister Manuel Just pr├Ąsentierte am 03. Januar 2010 eine ├╝berzeugende Neujahrsansprache – klar, pr├Ąsent und fehlerfrei gesprochen. Vor ├╝ber 150 G├Ąsten, darunter viel Lokalprominenz, gab sich Just v├Âllig ungezwungen, aber doch konzentriert. Mit seiner Ank├╝ndigung, in diesem Jahr seine Lebenspartnerin Stefanie Schotter zu heiraten, hat er nicht nur die K├Âpfe, sondern auch die Herzen angesprochen.

Kommentar: Hardy Prothmann

B├╝rgermeister Manuel Just zitiert in seiner Neujahrsansprache Ludwig Erhard: „Wirtschaftspolitik ist zu 50 Prozent Vertrauenspsychologie.“ Und Just zitiert Aristoteles: „Wir k├Ânnen den Wind nicht ├Ąndern, wir k├Ânnen die Segel aber richtig setzen.“

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Voller B├╝rgersaal beim Neujahrsempfang. Bild: hblog

Mitten in der Krise setzt B├╝rgermeister Just damit auf Vertrauen. Und das ist gut so. Ohne Selbstvertrauen gelingt nichts. Der B├╝rgermeister wei├č, warum er das tut. Vor ihm und der Gemeinde Hirschberg liegen harte Jahre, denn in der Kasse ist Ebbe.

Insofern stimmen die Bilder seiner Rede nicht ganz. Die Zeiten sind nicht st├╝rmisch, wie er sagt, sondern von einer Flaute gepr├Ągt. Es fehlt der Wind und genug Wasser unterm Kiel, um voranzukommen.

Die Bundesregierung will mit einer Flut von Schulden versuchen, den auf der Seite liegenden Tanker Deutschland wieder flott zu kriegen. In Berlin ist die Koalition heillos dar├╝ber zerstritten.

Doch Berlin ist weit weg und ein B├╝rgermeister von der Bergstra├če hat dort kein Gewicht. Aber unter den G├Ąsten sind Landes- und Bundespolitiker. Die spricht er an, wenn er sagt: „Hier (B3, Anm. d. Red.) ist ein Problem entstanden, welches durch den verantwortlichen Stra├čenbaulasttr├Ąger und nicht durch kommunale Gelder gel├Âst werden muss.“

Es stimmt auch nicht, dass „unter normalen Umst├Ąnden in diesem Land kein Mensch verhungern und unter sozialer Not leiden wird“, wie Just behauptet. Seit Jahren ist bekannt, dass beispielsweise Kinder das Armutsrisiko enorm erh├Âhen, gerade bei alleinerziehenden M├╝ttern.

Gleichzeitig will B├╝rgermeister Just hier in den Wettbewerb treten – um junge Familien mit Kindern. Das funktioniert, solange es die Idealfamilie ist: Vater mit (├╝ber-)durchschnittlichem Einkommen, Mutter engagiert, Kinder gesund und lernwillig.

Die sollen sich im „Sterzwinkel“ ansiedeln. Die Kinder sollen in die Kinderg├Ąrten, die Schule gehen. Und in die Vereine – die Eltern nat├╝rlich auch: „Nur so k├Ânnen wir diese Angebote halten.“

Im Sterzwinkel hat die Gemeinde zudem 22 Grundst├╝cke und kann damit Geld einnehmen, das sie dringend braucht und das sie bereits in den Haushalt 2010 und die mittelfristige Finanzplanung eingestellt hat. Rund 3,6 Millionen Euro sind das. Sollten die Grundst├╝cke nicht nach Plan verkauft werden k├Ânnen, wird das dem Haushalt sofort empfindlich weh tun.

Die Versorgung im Neubaugebiet soll ein neuer Supermarkt ├╝bernehmen, dessen Geb├Ąude am Ortseingang eine „st├Ądtebauliche Visitenkarte“ sein soll.

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B├╝rgermeister Just strahlt Zuversicht aus - gute Bedingungen f├╝r eine Hochzeit. Bild: hblog

Gleichzeitig sorgt die Gemeinde im Zuge des Alterns der Bev├Âlkerung daf├╝r, dass ab Sommer das neue Seniorenzentrum gebaut wird. Obwohl Rentner nicht mehr arbeiten, sind sie doch ein Wirtschaftsfaktor, der eine Infrastruktur aus Versorgung und Dienstleistungen entstehen l├Ąsst. Geht es nach dem B├╝rgermeister, wird dort eine „zweite Ortsmitte“ entstehen.

Dienstleistungen wird ebenfalls das neue Hilfeleistungszentrum erbringen, das Ende 2011 von Feuerwehr, Bauhof und DRK bezogen werden soll. Die Kosten von knapp sieben Millionen Euro belasten die Gemeinde allerdings auf die n├Ąchsten f├╝nfzehn Jahre enorm – ohne Chance, Geld zur├╝ck zu verdienen.

Die Feuerwehr ist eine Pflichtaufgabe, die nur Kosten bringt. Allerdings: Durch die Zusammenlegung werden sicherlich Kosten in erkennbarer H├Âhe k├╝nftig eingespart werden k├Ânnen – vor allem, was die Betriebsausgaben angeht.

Bürgermeister Manuel Just hat sich in seiner Neujahrsansprache für die Vertrauenspsychologie entschieden. Anstatt wie andere Bürgermeisterkollegen zu jammern und Ängste zu schüren, hat er sich für den positiven Blick auf die Zukunft entschieden.

Seine Ank├╝ndigung, dass er und seine Lebensgef├Ąhrtin Stefanie Schotter in diesem Jahr heiraten werden, passt gut dazu. Eine Heirat ist immer ein positiver Entschluss. Verbunden mit der Hoffnung auf eine gute Zukunft.

Link: Rede des B├╝rgermeisters Manuel Just

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„Handeln am Wohl der B├╝rger ausrichten“ – Jahresabschlussrede

Guten Tag!

Hirschberg, 16. Dezember 2009. Der Gemeinderat Dr. J├Ârg Boulanger (CDU) hielt f├╝r den gesamten Gemeinderat die diesj├Ąhrige Jahresabschlussrede: „Unser Handeln sollte sich ausschlie├člich am Wohl der B├╝rgerinnen und B├╝rger orientieren“, fasste Boulanger seinen Jahresr├╝ckblick zusammen.

Beeindruckend ist die Statistik 2009: „Wenn ich richtig gerechnet habe, sind dies insgesamt 74 Gemeinderats- und Ausschussitzungen mit 293 Tagesordnungspunkten im Jahr 2009. Dieses Jahr d├╝rfte damit in den Aktivit├Ąten und Behandlungsthemen in der Geschichte der Gemeinde Hirschberg ganz vorne, wenn auch nicht an der Spitze liegen“, fasste Dr. J├Ârg Boulanger die Arbeit der Gemeinder├Ąte zusammen.

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Letzte Sitzung f├╝r 2009 des Hirschberger Gemeinderats im Feuerwehrhaus Gro├čsachsen. Bild: hblog

Nach einem Jahresr├╝ckblick ├╝ber die verschiedenen kommunalpolitischen Themen und Entscheidungen, ├Ąu├čerte Boulanger f├╝r 2010 den Wunsch: „Unser Handeln, beruhend auf unseren Ideen, sollte sich nicht an irgendwelchen, m├Âglicherweise ├╝bergeordneten parteipolitischen Zielen orientieren, sondern ausschlie├člich am Wohl und den objektiven Belangen der B├╝rgerinnen und B├╝rger in unserer Gemeinde.“

Das hirschbergblog dokumentiert nachfolgend die Rede von Gemeinderat Dr. J├Ârg Boulanger (CDU) in der Textfassung. Das gesprochene Wort kann davon abweichen. Einzelne Rechtschreibfehler bitten wir freundlich zu ├╝bersehen, es handelt sich um ein Redemanuskript und nicht um einen f├╝r den „Druck“ bestimmten Text. Die Redaktion hat vorhandenen Abk├╝rzungen im Manuskript, soweit f├╝r das Verst├Ąndnis erforderlich, ausgeschrieben.

Redetext:

„Liebe Mitb├╝rgerinnen und Mitb├╝rger, sehr geehrter Herr B├╝rgermeister, werte Damen und Herren der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen:

Die ehrenvolle Aufgabe der Jahresabschlussrede f├Ąllt 2009 der CDU Fraktion zu. Sie ist – angesichts der F├╝lle bedeutsamer Ereignisse und Schwierigkeiten im fast vergangenen Jahr – nicht leicht zu erf├╝llen, im Hinblick auf die gro├čen Aufgaben, deren Verwirklichung wir uns im kommenden und den Folgejahren stellen wollen, aber auch positiv zu bewerten.

Chronologie:
Der Gemeinderat hat im Jahr 2009 16 Gemeinderatssitzungen, davon 11 Sitzungen mit ├Âffentlichem (├Â) und nicht-├Âffentlichem (n.├Â.) Teil, 2 Sitzungen nur mit n.├Â.Teil und 3 Sitzungen nur mit ├Â. Teil durchgef├╝hrt. In allen Sitzungen wurden insgesamt 101 ├Âffentliche TOPs behandelt und 49 n.├Â.TOPs.

Hinzu kamen 11 Sitzungen des Ausschuss Technik und Umwelt (ATU) mit 38 ├Âffentlichen TOP und 46 n.├Â. TOP, 4 Sitzungen des Verwaltungsschuss A mit 5 ├Âffentlichen und 16 n.├Â. TOP, sowie 2 Sitzungen des Land- und forstwirtschaftlicher Ausschuss (LUFA) (7 TOP).

Die Partnerschaftskommission hat 1 mal getagt, die Jubil├Ąumskommission (Juko) 5 mal. Die Arbeitsgruppe Kinderbedarfsplanung und die Kindergartenkuratorien sowie der Ausschuss f├╝r Kinderbetreung haben ingesamt 4 Sitzungen mit insgesamt 12 TOP abgehalten. Schlie├člich verbleiben der Erw├Ąhnung noch 4 Sitzungen des Baubegl. Ausschusses f├╝r das Hilfeleistungszentrum (HLZ) mit insgesamt 10 TOP.

Wenn ich richtig gerechnet habe sind dies insgesamt 74 GR- und Ausschussitzungen mit 293 TOPs im Jahr 2009. Dieses Jahr d├╝rfte damit in den Aktivit├Ąten und Behandlungsthemen in der Geschichte der Gemeinde Hirschberg ganz vorne, wenn auch nicht an der Spitze liegen.

Nicht nur numerisch, sondern auch inhaltlich hatten es die Sitzungen des GR, seiner Aussch├╝sse und Gremien in sich:

Im Januar 2009 haben wir den Beschluss f├╝r die Durchf├╝hrung des Realisierungswettbewerbs f├╝r das HLZ – landl├Ąufig: Architektenwettbewerb – gefasst. In der gleichen Sitzung wurden die organisatorischen und personellen Voraussetzungen f├╝r die Abwicklung der Kommunalwahlen im Juni beschlossen.

Im Februar fand die Abw├Ągung der Ergebnisse aus der fr├╝hzeitigen ├ľffentlichkeits- und Beh├Ârdenbeteiligung f├╝r die beiden Baugebiete ÔÇ×SterzwinkelÔÇť statt mit der Beschlussfassung ├╝ber die Anordnung der Umlegungen in diesen Gebieten. F├╝r den Bauhof wurde ein notwendiger neuer Traktor zum Preis von ca. 122.500,00 -ÔÇÜ┬Č angeschafft.

Im M├Ąrz haben wir den Baubeschluss f├╝r den gerade vor kurzem abgeschlossenen Ausbau der Hintergasse gefasst, ebenso denjenigen f├╝r die Gestaltung des Platzes an der alten Synagoge.

Im April mussten wir uns zum ersten Mal konkret mit der Finanzkrise auseinandersetzen: Wir haben die Umsetzung der Ma├čnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II bzw. des Zukunftsinvestitionsgesetzes beraten und beschlossen. Es fand eine erste Beratung zur Entwicklung der Haupt- und Werkrealschule in Hirschberg statt. In der 2. Sitzung des GR im April wurden die Satzungsbeschl├╝sse f├╝r die Baugebiete ÔÇ×SterzwinkelÔÇť und der Beschluss ├╝ber den Abschluss eines Erschlie├čungsvertrages mit dem Erschlie├čungstr├Ąger f├╝r dieses Baugebiet gefasst.

Die Junisitzung des GR nach der KW, aber noch in alter Besetzung des GR – hatte in ihren 12 TOP im wesentlichen administrative Angelegenheiten abzuarbeiten. Zu erw├Ąhnen ist der innovative Beschluss zur Neuanlage eines Rasenplatzes auf dem Gel├Ąnde des Bisherigen Hartplatzes im Sportzentrum.

Im Juli setzte der alte GR noch einmal Zukunftsaspekte. Er beauftragte den Sieger des Architektenwettbewerbs f├╝r das HLZ, das Stuttgarter Architektenb├╝ro Dasch und Partner mit der Planung und Durchf├╝hrung des Baus des HLZ.

Nach den Ferien trat der neu gebildete GR in Aktion: In einer ersten Sitzung im September wurden die neu- bzw. wieder gew├Ąhlten GRinnen und -r├Ąte verpflichtet, der Stellvertreter des BM gew├Ąhlt, die Aussch├╝sse, Kommissionen , Kuratorien und Beir├Ąte gebildet, sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde in Zeckverb├Ąnden, Vorst├Ąnden und Vereinsbeir├Ąten benannt.

In einer zweiten Sitzung im September wurde uns und der ├ľffentlichkeit das Fahrzeugkonzept der Hirschberger Feuerwehr f├╝r die n├Ąchsten 10 – 15 Jahre vorgestellt. Mit seiner Zustimmung hierzu w├╝rdigte der GR die verantwortliche und verdienstvolle Arbeit der Feuerwehrf├╝hrung zur Erhaltung der feuerwehrtechnischen Sicherheit bei angemessener Ber├╝cksichtigung der vorhandenen finanziellen Spielr├Ąume.

Die Oktobersitzung brachte reichlich Arbeit: Beschl├╝sse ergingen zum Forstwirtschaftsplan 2010, zu den Abwassergeb├╝hren f├╝r 2010 und zur Auftragsvergabe f├╝r die Fachplanungen beim HLZ.

Der gemeinsame Antrag an das Kultusministerium f├╝r die neue Werkrealschule wurde beraten und beschlossen, ebenso wie einheitliche Beitr├Ąge f├╝r die Kinderg├Ąrten in Hirschberg und der interkommunale Kostenausgleich f├╝r die Kinderg├Ąrten.

Zentrales Thema f├╝r die GR Sitzung im November war die Beratung des Haushalts 2010 und der hierzu aus den Fraktionen gestellten Antr├Ąge.

Letztendlich haben wir in unserer Sitzung am 8. Dezember. ├╝ber den Betreiber f├╝r das geplante Seniorenzentrum am Riedweg, die F├Ârderung der Tagespflege f├╝r Kleinkinder, die Auswahl der Stra├čenleuchten im Baugebiet Sterzwinkel beraten und entschieden.

ÔÇ×Neuer GRÔÇť:
Mit der Kommunalwahl im Juni hat der GR durch den Einzug von insgesamt 6 neuen Mitgliedern ein ÔÇ×neuesÔÇť Gesicht erhalten. Die Verdienste der Ausgeschiedenen sind bei ihrer Verabschiedung und Ehrung f├╝r langj├Ąhrige Arbeit im GR ausf├╝hrlich und angemessen gew├╝rdigt worden.

Unter Einbeziehung unseres BMs, der hierzu wesentlich beitr├Ągt, ist eine deutliche Absenkung des Durchschnittsalters der Mitglieder des GR festzustellen. Allerdings aber auch – lassen Sie mich das als Angeh├Ârigem der Altersmannschaft erw├Ąhnen -, besteht der GR immer noch zu rd. 96.7 Prozent aus solchen Mitgliedern, die nach der schw├Ąbischen Lebensweisheit, dass die Menschen erst ab 40 Lebensjahren ÔÇ×weiseÔÇť sind, zu den tats├Ąchlich Weisen geh├Âren. Diese weise Mehrheit ist gerne bereit, der Minderheit, also dem jungen Kollegen Reisig und Ihnen, lieber Herr BM, in den kommenden 5 Jahren aktiv zu helfen, auf dem Wege zu dieser Weisheit gut voran zu kommen.

Kommunale Aufgaben: R├╝ckblick 2009; Ausblick 2010:
Die wesentlichen Arbeitsthemen des Jahres 2009 habe ich oben dargestellt. Sie haben das Bild unserer Gemeinde in starkem Ma├če gepr├Ągt.

Soweit sie Zukunftsprojekte in die Wege leiteten, werden sie uns auch 2010 noch in erheblichem Ma├če in Anspruch nehmen. Entscheidend ist, dass Gemeinderat und Verwaltung mit der Verwirklichung der Zukunftsprojekte unseren Einwohnerinnen und Einwohnern moderne und leistungsf├Ąhige Einrichtungen f├╝r ihre pers├Ânliche Sicherheit (HLZ) und f├╝r ihr Wohlergehen auch im sogenannten ÔÇ×3 LebensabschnittÔÇť (Seniorenzentrum ) anbieten und zur Verf├╝gung stellen werden.

Nat├╝rlich bedauern wir es, dass beim finanziellen und verwaltungsm├Ą├čigen Umfang der anstehenden Projekte manche wichtige Aufgaben und Anliegen noch nicht realisiert werden k├Ânnen.

Hierzu geh├Âren die Entwicklung einer Ortsmitte in Leutershausen, der Bau einer Trainingshalle f├╝r unsere, vor allem in der Jugenarbeit aktiven, Sportvereine, aber auch eine Fortentwicklung im Bereich Klima- und Energie Einsparungsma├čnahmen. Aufgeschoben bedeutet hier nicht aufgehoben.

Wir haben diese Anliegen in unserer mittelfristigen Finanzplanung als Zukunftsaufgaben verankert und wollen sie realisieren, sobald es die Finanzsitation der Gemeinde verantwortlich erlaubt.

Danke sagen will ich, stellvertretend f├╝r alle Kolleginnen und Kollegen hier im Gemeinderat, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs, voran ihrem Chef, Herrn BM Just.

Den aktiven B├╝rgerinnen und B├╝rgern unserer Gemeinde sage ich Dank f├╝r ihr ehrenamtliches Engagement. Diejenigen, die sich hierbei bisher zur├╝ckgehalten haben, m├Âchte ich ermutigen, sich in die ehrenamtliche Arbeit f├╝r die kommunalen Aufgaben und die Menschen in unserer Gemeinde einzubringen. Die sozialen und pers├Ânlichen Beziehungen, die dabei gekn├╝pft werden und wertvolle Erfolgserlebnisse bereichern jeden einzelnen.

F├╝r 2010 m├Âchte ich sinngem├Ą├č einige Wort wiederholen, die bereits Herr Kollege Johe in seiner Abschlussrede im Jahr 2006 vorgetragen hat:

Ich w├╝nsche mir und uns, dem GR,
dass jeder die M├Âglichkeit hat, sich mit seinen Ideen einzubringen,
dass diese Ideen gleich und fair behandelt werden,
dass wir vor wichtigen Entscheidungen ausreichend Zeit haben, uns zu informieren und dar├╝ber zu diskutieren,
dass wir kompromissf├Ąhig und damit f├Ąhig sind, f├╝r unsere B├╝rger und deren nachhaltige Zukunft zu handeln.

Unser Handeln, beruhend auf unseren Ideen, sollte sich nicht an irgendwelchen, m├Âglicherweise ├╝bergeordneten parteipolitischen Zielen orientieren, sondern ausschlie├člich am Wohl und den objektiven Belangen der B├╝rgerinnen und B├╝rger in unserer Gemeinde.

Uns und Ihnen allen w├╝nsche ich noch einige sch├Âne Adventstage, ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.“

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
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