Freitag, 07. Juni 2019

Neue Bänke an Grundschule, Friedhof und HLZ

Freie Wähler übergeben vier Bänke

Die fertiggestellten Banken werden nun übergeben – die Schule, der Friedhof und das HLZ freuen sich schon

Hirschberg, 18. September 2012. (red/pm) Alte gusseiserne Füße und neues Eichenholz sowie viele Arbeitsstunden, das Ergebnis kann sich sehen lassen. Am Montag, 17.09.12 übergaben die Freien Wähler Hirschberg vier neuwertige Sitzbänke an die Gemeinde, sie werden aufgestellt an der Grundschule in Großsachsen, am Friedhof in Leutershausen und am neuen Hilfeleistungszentrum (HLZ).

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Werner Volk hatte vor Monaten erkannt, dass sich mit den aussortierten Bänken noch was anfangen lässt. Die gusseisernen Füße waren noch intakt, sie wurden gesäubert, gestrichen und mit neuen Eichenbohlen bestückt. Nach den Worten von Alexander May (Erster Vorsitzender der Freien Wähler) wurden die stabilen Eichenbretter grundiert und einige Male lasiert. Die neuen/alten Bänke seien solide und würden viele Jahre ihren Dienst tun.

Bürgermeister Manuel Just freute sich über die gesponserten Bänke, besonders die zurückhaltende, neutrale Lasierung hatte es ihm angetan. Sie sei im Sinne der Gemeinde und passe zur schlichten Eleganz des HLZ. Auch an den anderen Standorten würde sie mit den Gebäuden harmonieren. An der Grundschule und am HLZ werden die Bänke auf eigene Pflasterung in den jeweiligen Rasenbereich gestellt.

May dankte den Helfern Axel Volk, Werner Volk, Klaus Peekel, Peter Johe, Achim Müller, Fritz Bletzer, Thomas Thünker und Volker Ehret für die erbrachten Leistungen. Die Freien Wähler wollen auch künftig derartige oder ähnliche Aktionen bei sich bietender Gelegenheit unternehmen.“

Gutachten der Firma Ökoplana wurde im ATU vorgestellt und diskutiert

„Großsachsen wird doch nicht zur Steppe“

Hinter dieser Mauer sollen vier Wohneinheiten entstehen. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 14. September 2012. (red/sap) Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Breitgasse/Drittelsgasse“ wurden mehrfach Bedenken aus klimatologischer Sicht geäußert. Diplom-Geograf Achim Burst stellte in der Sitzung des ATUs das Klimagutachten vor und beantwortete Fragen aus den Reihen des Gremiums.

Von Sabine Prothmann

Zur Beurteilung, inwieweit das Vorhaben tatsächliche klimatologische Auswirkungen hat, ließ die  TreuGrund Bauträgergesellschaft Heddesheim ein Klimagutachten erstellen, welches bereits vorgelegt wurde.

Da die Verwaltung gerade dieses Thema im Verfahren als besonders wichtig erachtet, hat man sich dazu entschieden, den Ersteller des Gutachtens,  den Diplom-Geograf Achim Burst, von der beauftragten Firma Ökoplana zur Erläuterung der Inhalte einzuladen.

Eingangs erinnerte Bürgermeister Just an die Vorgeschichte: In der Breitgasse/Drittelsgasse sollen vier Häuser mit 14 Wohneinheiten entstehen, dafür wurde ein vorhabenbezogener Bebauungsplan vorgelegt.

Zwischen März und April diesen Jahres hatte eine Offenlage des Bauvorhabens stattgefunden. Die Einwände der Bevölkerung und der GLH konzentrierten sich zum einen auf die Höhe der Bebauung (bis zu 12,81 Meter), die Massivität und die damit verbundene Versieglung. Zudem wurde kritisiert, dass das Ortsbild negativ beeinflusst würde, da die Bebauung von der Breitgasse abrücke. Ein weiterer Kritikpunkt war die mutmaßliche Beeinträchtigung der innerörtlichen Belüftungsschleuse.

Die Einwände führten dazu, dass die Höhe der Bebauung um einige Zentimeter nach unten korrigiert wurde und der Bauträger ein klimökologisches Gutachten erstellen ließ.

Eine verkürzte Offenlage erfolgte dann nochmals vom 2. bis zum 16. Juli 2012.

Der Diplon-Geograf Achim Burst erklärte, „wir haben viel Erfahrung mit Untersuchungen entlang der Bergstraße“. Ökoplana habe schon eine Klimastudie für die Metropolregion erstellt. Das Klimagutachten reiche von der Bestandaufnahme bis zum Simulationsprogramm. Großsachsen sei durch die Talabwinde sehr begünstigt, die Kalt- und Frischluft vom Odenwald in den Rheingraben führe.

Die Lufttemperatur werde maximal um 0,8 Grad steigen, dies sei ein Wert, der kaum zu spüren ist. Dies habe kaum Auswirkungen auf das Bioklima in Großsachsen.

„Die thermische Zusatzbelastung ist räumlich eng begrenzt und überschreitet bei Berücksichtigung grünordnerischer Festsetzungen nicht das ortstypische Maß“, erläuterte Burst und sieht damit keine Probleme für das ortsspezifische Strömungssystem:

Es ist nicht mit weitreichenden negativen Effekten für den Kaltluftabfluss aus dem Odenwald zu rechnen.

Denn eine Kaltluftsimulation hatte ergeben, dass die geplante Bebauung das Kaltluftstromvolumen nur um rund fünf Prozent reduzieren werde. Maximal komme es zu einer geringen Abschwächung von 6,6 Prozent, die sei jedoch akzeptabel.

Eva- Marie Pfefferle (SPD) wollte wissen, ob der 250 Meter entfernte Kindergarten Beeinträchtigungen zu erwarten habe. Burst erklärte, dies sei eindeutig nicht der Fall, „tagsüber ist gar nichts zu spüren“, nachts könne es zu geringen Auswirkungen kommen.

Das beratende Mitglied Egon Müller (GLH) kritisierte, dass man jetzt nur ein kleines Gebiet von 2,5 Hektar untersucht habe:

Sollte man nicht ein größeres Gebiet untersuchen?

Und wie schaue es mit dem Baugrund außenherum aus, wenn weitere Nachbarn bauen wollten? Müsste man dies dann ablehnen? Und wo befindet sich für die Untersuchungen der Nullpunkt beim Kaltluftstromvolumen? Bei welchem Ist-Zustand würde man bei einem weiteren Gutachten ansetzen?

„Eine größeres Gebiet zu untersuchen war nicht unsere Aufgabenstellung“, entgegnete Burst. Das Schließen einzelner Baulücken hätte nur einen marginalen Einfluss, anders sehe es bei einer großflächigen Bebauung aus.

Bürgermeister Manuel Just führte an, dass die Gemeinde die Planungshoheit für weitere Bauvorhaben inne habe.

„Das Ergebnis hängt immer von der Fragestellung ab“, sagte Egon Müller.

Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) war mit den Ausführungen des Gutachters zufrieden:

Sie beruhigen mich, ich hab‘ mir schon Gedanken gemacht, ob Großsachsen zur Steppe wird.

„Mich beunruhigt das schon“, widersprach Karl-Heinz Treiber (GLH) und erinnerte nochmals an den nicht festgesetzten Ist-Zustand.

Die Beeinträchtigungen von höchstens 6,6 Prozent seien nur im unmittelbaren Bereich zu spüren, bemerkte nochmals Gemeinderat Peter Johe (FW).

Das beratende Mitglied Ulrich Schulz (SPD) hielt eine Zementierung eines Eckpunkts für wichtig, hieran könne sich die Gemeinde orientieren.

Großsachsen und Leutershausen seien bevorzugt durch die Hanglage, sagte Burst, meinte aber auch, ein Leitbild sei für spätere Entwicklungen sinnvoll, damit man wisse „wohin die Reise geht“.

Auf weitere Einwendungen der GLH entgegnete Burst:

Mein gesunder Menschenverstand sagt mir, je weniger, je niedriger ich baue, umso weniger Auswirkungen habe ich.

Just kündigte an, dass das Bauvorhaben Breitgasse/Drittelsgasse am 25. September auf der Tagesordnung des Gemeinderates stehe.

 

 

 

 

ATU-Sitzung am 11. September 2012

Hat Heddesheim „ein Herz für Bergsträßer“?

Hirschberg, 12. September 2012. (red/sap) Hirschberg setzt sich für sechsstreifige A5 und weiteren Autobahnanschluss ein, so die Stellungsnahme des ATUs zum Maßnahmeplan Landstraße des Generalverkehrsplans Baden-Württemberg

Nachdem der Generalverkehrsplan Baden-Württemberg von der Landesregierung am 14. Dezember 2010 verabschiedet wurde, hat das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) nun den Entwurf des Maßnahmeplans Landesstraßen erarbeitet und dem Ministerrat und dem Landtag vorgelegt. Das MVI gibt den kommunalen Landesverbänden nun Gelegenheit, zu dem Entwurf bis Ende September Stellung zu nehmen. In diesem Rahmen erhalten jetzt auch die Kommunen die Möglichkeit, ihre Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf vorzutragen.

In der Projektliste sind nur wenige Straßenprojekte im Rhein-Neckar-Kreis enthalten. Maßnahmen, die die Gemeinde Hirschberg direkt oder indirekt betreffen, sind nicht vorgesehen, berichtete Bürgermeister Manuel Just.

Auch die Anmeldung der favorisierten Ortsrandstraße sei an dieser Stelle fehl am Platz, so Just, da es hier um die gewünschte Verlagerung einer Bundesstraße geht. Dennoch hält es die Verwaltung für geboten auch in diesem Zusammenhang auf die besondere Verkehrssituation im Ortsteil Großsachsen hinzuweisen, um eine Lösung des Problems langfristig herbeizuführen.

Die Stadt Weinheim habe nun auf den sechsspurigen Ausbau der A5 zwischen Kreuz Heidelberg und nördlicher Landesgrenze und auf einen weiteren Autobahnanschluss „Weinheim Süd“ (auf der Höhe Lützelsachsen und Muckensturm) hingewiesen und Hirschberg wolle nun der „Stadt Weinheim zur Seite springen“, erklärte der Bürgermeister.

Dies sei eine Erinnerung an die Landesregierung nach dem Motto „vergesst uns nicht, unser Verkehrsproblem liegt im Argen“.

Letztlich benötige Hirschberg vermutlich beides, den Anschluss und die Ortsrandstraße, ergänzte Just.

Für den Anschluss benötige man aber auch die Unterstützung von Heddesheim, denn der Anschluss liege zum großen Teil auf deren Gemarkung.

Heddesheim soll jetzt beweisen, dass sie uns zur Seite stehen und ein Herz für die Bergsträßer haben,

forderte Gemeinderat Fritz Bletzer (Freie Wähler) und spielte damit auf die Verkehrsprobleme, die durch  Pfenning und den Edeka-Ausbau entstehen, an. Dies sei ein Zeichen von Größe, so Bletzer.

Und auch Gemeinderätin Eva-Marie Pfefferle sagte:

Wir müssen Heddesheim in die Planung mit einbeziehen.

Der Beschlussvorschlag lautete: Dem Maßnahmenplan Landstraßen des Verkehrsplans Baden-Württemberg wird zugestimmt. Die Gemeinde Hirschberg bittet darum, dass sich das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur nachdrücklich dafür einsetzt, dass der sechsstreifige Ausbau der A5 zwischen Kreuz Heidelberg und nördlicher Landesgrenze baldmöglichst realisiert wird. Zusätzlich bittet die Gemeinde Hirschberg darum, sich für einen weiteren Autobahnanschluss „Weinheim Süd“ einzusetzen.

Der ATU stimmte einstimmig zu.

Verwaltung errechnet nur positive Werte für "Sterzwinkel"

„Deutlich wirtschaftlicher als erwartet“

Hirschberg, 31. Juli 2012. (red/pro) Bürgermeister Manuel Just stellte heute dem Gemeinderat eine Wirtschaftlichkeitsprüfung des Neubaugebiets Sterzwinkel vor. Das Ergebnis ist aus seiner Sicht „außerordentlich erfreulich“.

Es war Bürgermeister Just ein deutlich wahrnehmbares „Bedürfnis“, endlich der behaupteten Kritik einer Unwirtschaftlichkeit des Sterzwinkels konkrete Zahlen vorlegen zu können, die den Vorwurf entkräften.

Wirtschaftlichkeit bestätigt

Die „Bürgerinitiative Sterzwinkel“ hatte gefordert, dass das „Baugebiet Sterzwinkel“ auf seine Wirtschaftlichkeit untersucht wird.

Mit Hilfe eines „Folgekostenrechners“ der STEG Stadtentwicklung GmbH – einem von den Gemeinden anerkannten EDV-Programm für die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit von Neubaugebeieten – wurde aktuell der Planbereich analysiert.

Die Gebietsgröße von rund 7,5 Hektar verteilt sich zu 71 Prozent auf Nettobauland, 17 Prozent und 12 Prozent Grünfläche. Innerhalb der Wohnbaufläche könen 76 Einzelhäuser mit maximal je zei Wohneinheiten, 48 Doppelhaushälftenund 33 Reihenhäuser enstehen.

Bei maximaler Besiedlung ist somit Platz für 233 Wohneinheiten. Je Wohneinheit wird eine durchschnittliche Belegungsdichte von drei Personen angenommen, so dass insgesamt 699 Personen bei voller Besiedlung ein neues Heim finden können. Angenommen wird, dass 60 Prozent, also 420 neue Einwohner von außen kommen.

Aufgrund der Tatsache, dass die Gemeinde Hirschberg keine Herstellungskosten oder Kosten für den Ankauf von Grundstücken zu tragen hatte, die durch den Verkauf der Grundstücke nicht wieder eingebracht werden, übersteigen die zu erwartenden Einnahmen die für die analysierten Betriebs- und Erhaltungskosten deutlich.

Die Wirtschaftlichkeitsberechnung fällt nach Meinung des Gemeinderats und des Bürgermeisters deutlich positik aus:

Ich war mich sicher, dass es unterm Strich gut aussieht – dass es so eindeutig positiv aussieht, hat selbst mich überrascht.

Dennoch sollte die Gemeinde für die Infrastruktur Rücklagen bilden.

Jährlich 420.000 Euro Mehreinnahmen

Durch den zu erwartenden kommunalen Finanzausgleich, der aktuell bei 1.000 Euro pro Einwohner beträgt, ergebe sich hieraus ein jährliche Einnahme von 420.000 Euro. Dieser Betrag geht über die jährlichen betrieblichen Kosten (Betrieb, Unterhalt und Rücklagen) von 125.700 Euro deutlich hinaus.

Freie Wähler, CDU und SPD äußerten sich positiv. Harmut Kowalinski (FDP) bestand auf seinen Zweifeln und betonte, dass er nach wie vor nicht mit dem Gebiet einverstanden ist und prophezeite weitere Probleme:

Ich werde zu gegebener Zeit daran erinnern.

Karl Heinz Treiber betonte ebenfalls, dass die GLH ebenfalls dagegen war:

Großsachsen hat sich durch den Sterzwinkel nicht zum Guten verändert.

Fritz Bletzer (Freie Wähler) meldete sich auf die Stellungnahme Treibers:

Ihr seid ohne Einsicht und was ihr hier von euch gebt – damit seht ihr kein Land mehr.

An der Gemeinderatssitzung nahmen keine Bürger teil – auch nicht von der Bürgerinitiative.

Zuschusssatz für die Jahre 2013 und 2014 beschlossen

Taktverdichtung kostet Hirschberg viel Geld

Hirschberg, 18. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte den Zuschusssätzen für die  Jahre 2013 und 2014 der RNV einstimmig zu. Taktverdichtung ab 26. Juli.

Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 24. April 2012 die Taktverdichtung auf der Linie 5. Ab Ende Juli 2012 fährt die Linie 5 in den Morgenstunden und am Nachmittag (6:30 bis 8:30 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr) im 10-Minuten-Takt.

Dem prognostizierten Zuschussbedarf für das Jahr 2013 wurde bei der nun umzusetzenden „Variante SB“ eine Kilometerleistung von 114.987 Kilometer pro Jahr (vorläufiger Wert) und ein Ausgleichssatz von 3,70 Euro pro Kilometer zugrunde gelegt.

Daraus ergaben sich für das Jahr 2013 gerundet 425.452 Euro. Für das Jahr 2014 wurde noch kein Betrag prognostiziert.

Im OEG-Beirat legte dann die RNV GmbH auf Grund zu erwartender ansteigender Kosten (Tarifsteigerungen, Strompreissteigerungen) für 2013 3,89 Euro (absolut gerundet 447.300 Euro) und für 2014 3,64 Euro (absolut gerundet 418.552 Euro) als errechnetem Zuschuss vor.

Als Verhandlungsergebnis wird nun ein (gleichbleibender) Ausgleichssatz von 3,75 Euro pro Kilometer für die Jahre 2013 und 2014 vorgeschlagen.

Für Hirschberg bedeutet dies, auf der Basis vorläufiger Kilometer-Werte von 114.987 Kilometer pro Jahr einen Zuschussbetrag für die Jahre 2013 und 2014 von jeweils gerundet rund 431.200 Euro.

Der Hirschberger Gemeinderat war sich einig, dass es sich hierbei um einen richtigen großen Betrag handle.

Fritz Bletzer (FW) sagte:

Wir haben zwar Bauchschmerzen und knirschen mit den Zähnen, aber wir können nichts anderes machen.

Dr. Jörg Boulanger (CDU) sagte:

Wir sind noch mit einem blauen Auge davon gekommen.

Hartmut Kowalinski (FDP) bemerkte, dass die Bahnen in Hirschberg oft leer seien, aber :

Wir sind am Ende einer Rundfahrt, in den Städten wird es voller.

Dr. Horst Metzler (SPD) bezeichnete den Zuschuss als „sinnvollstes Umweltförderprogramm“.

Der Rhein-Neckar-Kreis wird, vorbehaltlich des Beschlusses des Kreistages, die Aufwendung der kreisangehörigen Gemeinden ab 2013 mit 40 Prozent bezuschussen (zum Vergleich: 2012 35 Prozent, 2010 38 Prozent).

Der Gemeinderat stimmte den Zuschussätzen einstimmig zu. Die Mittel werden in den Haushalten 2013 und 2014 zur Verfügung gestellt.

Auschuss für Technik und Umwelt tagte am 10. Juli

Bauantrag für ein Mehrfamilienhaus erntet Kritik

Hirschberg, 11. Juli 2012. (red/sap) Vier Bauvorhaben standen am Dienstag, 10. Juli 2012, auf der Tagesordnung des Technischen Ausschusses in Hirschberg. Der Bauantrag zum Neubau eines 6-Familienhauses in der Mörikestraße stieß auf viel Kritik. Bei den anderen Bausachen herrschte Einvernehmen.

Bei dem ersten Bauntrag handelt es sich um den Anbau eines Treppenhauses, den Abbruch der Ost- und Westbalkone und die Errichtung von Dachgauben in der Oberen Bergstraße in Großsachsen. Das Wohnhaus befindet sich außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und somit im Außenbereich. Das Gebäude dient weder einem land- oder fortswirtschaftlichen Betrieb und ist von daher als sonstiges Vorhaben zu bewerten.

Da das Gebäude bereits seit vielen Jahren steht, hat es quasi an dieser Stelle einen Bestandsschutz entwickelt. Daher ist es unerheblich, dass das Gebäude sowie die geplanten Umbau- und Sanierungsmaßnahmen den Festsetzungen des Flächennutzungsplans widerspricht.

Bei den geplanten Maßnahmen wird der zum Abriss stehende Balkon auf der Westseite durch das Treppenhaus ersetzt. Die Kubatur des Gebäudes wird lediglich geringfügig verändert. Der Balkon zur Straße hin wird durch eine Terrasse ersetzt. Die Dachgauben sind maßvoll und entsprechen dem Dachgaubenbeschluss. Außerdem wird die Anzahl der Wohneinheiten von drei auf zwei reduziert.

Da sich an der Kubatur des Gebäudes kaum etwas ändert, kann bei der maßvollen Sanierung und Erweiterung auch nicht von einer Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes gesprochen werden. Das Einvernehmen wurde einstimmig erteilt.

Am 27. Juni 2012 wurde beim Bürgermeisteramt ein Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses in der Vordergasse in Leutershausen gestellt. Gleichzeitig sind der Abbruch eines massiven Gartenhauses und eines Schuppens vorgesehen. Geklärt werden soll, ob dem Einfamilienwohnhaus in zweiter (bzw. dritter) Reihe zugestimmt wird.

In der Vordergasse ist eine Bebauung in erster und zweiter Reihe üblich, so dass sich das Gebäude in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen würde. Auch eine zweigeschossige Bebauung liegt durchaus im Rahmen dessen, was im Umfeld bereits vorhanden ist. Das neu zu errichtende Gebäude wäre im Zuge der innerörtlichen Bebauung quasi als Ergänzung der Bebauung der Nachbargrundstücke anzusehen.

Die Ausschussmitglieder waren sich einig, dass es sich hierbei um eine maßvolle Bebauung und Verdichtung handle. Der ATU stimmte der Bauvoranfrage einstimmig zu.

„Wir nehmen es zur Kenntnis, aber mit einem unguten Gefühl“

In der Mörikestraße in Großsachsen soll ein 6-Familienhaus mit drei Garagen und sechs offenen Stellplätzen entstehen. Das Anwesen liegt im Bereich des Bebauungsplans „Hauptschwell“.

Bei der Bauvoranfrage sollte die Errichtung eines Kniestocks von 45 Zentimetern und eines Sockels von 15 Zentimetern anstelle eines Sockels von 60 Zentimetern ohne Kniestock geklärt werden, sowie die Überschreitung der Geschossflächenzahl um 4 Prozent und die Errichtung von zwei selbständigen Wohnungen im Dachgeschoss.

Der ATU hat im März das Einvernehmen für die beiden ersten Punkte erteilt, aber nicht für die Errichtung von zwei selbständigen Wohnungen im Dachgeschoss.

Aufgrund dieses Beschlusses haben die Bauherrn nunmehr die Pläne dahingehend geändert, dass im Dachgeschoss keine selbständigen Wohneinheiten mehr entstehen. Vielmehr ist geplant, eine Wohneinheit als Maisonettewohnung (Dachgeschoss: Bad und Zimmer) zu erstellen.

Denn, wie Bauamtsleiter Rolf Pflästerer informierte, geht man bei einer eigenständigen Wohnung davon aus, dass auch eine Küche oder zumindest eine Kochnische vorhanden sein muss. Demnach werden die Festsetzungen des Bebauungsplans eingehalten. Das sei ganz schön clever, sagte Bürgermeister Just.

Die Verwaltung sieht dadurch keine Möglichkeit mehr, das Einvernehmen zu verweigern.

Da der ATU im März bereits über die restlichen Befreiungsanträge befunden hat, liegt die Zuständigkeit über die Erteilung des Einvernehmens in diesem Fall beim Bürgermeister.

Bürgermeister Manuel Just machte kein Hehl daraus, dass er dem geplante Mehfamilienhaus sehr kritisch gegenüber stehe, betonte aber:

Wir müssen eine rechtskonforme Entscheidung treffen.

Die Verwaltung halte es aber auch für angemessen, dem Baurechtsamt die Anordnung einer Bauabnahme zu empfehlen, um sicher zu stellen, dass im Dachgeschoss auch tatsächlich keine selbständige Wohnung entstehe. Zudem, so Just, sollten die Abstandflächen kontrolliert werden.

„Wir nehmen es zur Kenntnis, aber mit einem unguten Gefühl“, formulierte Fritz Bletzer (FW) die einhellig kritische Meinung zu dem Bauvorhaben in der Ausschusssitzung. Das Landratsamt müsse jetzt die Grenzabstände und die Dachgeschosswohnung prüfen, sagte Dr. Jörg Boulanger (CDU). Die massive Bauweise kritisierte auch Oliver Reisig (FDP):

Der Antragsteller nutzt alle Möglichkeiten aus.

Verbunden mit der Empfehlung einer Bauabnahme durch das Baurechtsamt, erteilte der Bürgermeister sein Einvernehmen, eine Zustimmung des ATU war nicht mehr erforderlich.

Diskussion zum Bebauungsplan "Breitgasse/Drittelsgasse"

Das Bauvorhaben „Breitgasse/Drittelsgasse“ geht in die nächste Runde

Nur Mauer und Hoftor sollen in der Breitgasse erhalten bleiben. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 01. Juli 2012. (red/sap) Hirschberger Gemeinderat beschließt den geänderten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“ in Großsachsen. Die GLH beantragte im Vorfeld die Vertagung des Beschlussfassung.

Von Sabine Prothmann

Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 28. Februar 2012 einstimmig den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Breitgasse/Drittelsgasse sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im vereinfachten Verfahren beschlossen.

Darufhin fand in der Zeit vom 12. März bis zum 13. April dieses Jahres eine Offenlage im Hirschberger Rathaus statt. Einige Bürgerinnen und Bürger haben von dieser Möglichkeit der Einsichtnahme Gebrauch gemacht und insgesamt gingen schließlich 13 Schreiben mit Anregungen und Bedenken gegen das Vorhaben bei der Verwaltung ein.

Die Hauptkritikpunkte waren:

  • Bebauung nicht direkt an der Breitgasse, sondern zurückversetzt; Hofsituation geht verloren und damit auch das ortstypische Straßenbild
  • 60 Prozent überbaute Fläche sind zu viel
  • Bebauung zu massiv und hoch
  • Negatives Vorbild; Gefahr eines Präzedenzfalles für ähnlich massive Nachverdichtung
  • Gefahr der dauerhaften Veränderung des Ortsbildes
  • Beeinträchtigung der innerörtlichen Belüftungsschneisen und ihrer klimatologischen Funktion; Überhitzungsschutz des Ortes wird beeinträchtigt
  • Bebauung geht auf Kosten des innerörtlichen Grüngürtels

Aufgrund der eingegangenen Anregungen und Einwendungen hat die Verwaltung Ende April ein Gespräch mit der Vorhabenträgerin geführt. Ziel war es, die einzelnen Kritikpunkte zu erörtern und die Höhe des zurückversetzten Mehrfamilienhauses auf das Niveau der Bebauung in der Brunnengase anzupassen.

Diesem Wunsch ist die Vorhabenträgerin nach Meinung der Verwaltung nachgekommen und der First ist nun knapp ein Meter niedriger und erreicht fast exakt die Höhe des benachbarten Doppelhauses in der Brunnengasse.

Zur Beurteilung inwieweit das Vorhaben klimatologische Auswirkungen auf den Ortteil Großsachsen hat, wurde durch die Vorhabensträgerin ein Klimagutachten in Auftrag gegeben.

In den Vorlagen für die Gemeinderatssitzung gab es zunächst nur eine Kurzstellungsnahme der Firma „Ökoplana“ aus Mannheim, das komplette Gutachten lag erst bei der Sitzung als Tischvorlage vor.

GLH beantragt auf Vertagung

Das führte dazu, dass Jürgen Steinle für die GLH einen Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes stellte:

Wir sind nicht gegen die Verdichtung, aber wir wollen erst die Unterlagen bewerten.

Er habe für dieses Vorgehen Verständnis, erklärte Bürgermeister Manuel Just.  „Doch heute geht es nur um einen Entwurf“,  und das Klimagutachten flankiere nur den Entwurf und „spielt nur bedingt eine Rolle“:

Ich würde gerne vorankommen.

Für den Antrag der GLH stimmten nur die drei Gemeinderäte der GLH – die Mehrheit stimmte dagegen.

Laut der Stellungsnahme der Firma „Ökoplana“ lassen die vorliegenden Kenntnisse über die Hang- und Talabwinde entlang der Bergstraße zwischen Heidelberg und Weinheim vermuten, dass die bauliche Inanspruchnahme der bisherigen Grünflächen nur kleinräumige Klimaeffekte bewirkt. Eine nachhaltige großräumige Abschwächung der Be- und Durchlüftung sowie Zunahme der thermischen Belastung sei nicht zu erwarten.

Am 08. Mai hatten die Mitglieder des Hirschberger Gemeinderates bei einer Ortsbegehung die Gelegenheit, sich ein eigenes Bild zu machen und am 18. Juni gab es einen weiterern Vororttermin, bei dem alle Personen zugegen waren, die betreffenden Bürgerinnenen und Bürger, die Mitglieder des Gemeinderates und des Ausschusses für Technik und Umwelt sowie die Vorhabensträgerin. Hier hatte man Gelegenheit, die Planungen zu erörtern und die verschiedenen Meinungen auszutauschen. Bedenken, die nicht ausgeräumt werden konnten, können in einem erneuten Offenlageverfahren wiederholt vorgetragen werden.

Erneute Offenlage für 14 Tage

Die Änderungen des Entwurfs des Bebauungsplans gehen zugunsten der Bürgerinnen und Bürger, die Einwände geäußert haben, dennoch soll es eine weitere Möglichkeit der Einsichnahme – diesmal aber auf 14 Tage verkürzt – geben.

Durch die Erhaltung von Mauer und Hoftor bleibe der Charakter einer geschlossenen Front erhalten, argumentierte der Bürgermeister, bei einer Bebauung direkt an der Straße würde eindeutig die Wohnqualität gemindert und damit auch die Wirtschaftlichkeit des Projekts.

Es handle sich nicht um eine 60prozentige Überbauung, sondern um eine Überbauung von 40 Prozent plus Privatstraße und Stellplätze, also eine Versieglung von 60 Prozent. Und das sei ein durchaus ortsüblicher Wert. Die Kritik, die Bebauung sei zu massiv und zu hoch, konnte die Verwaltung jedoch nachvollziehen und nun seien die Gebäude in der Firsthöhe auf gleichem Niveau.

Just verwies auch darauf, man diskutiere hier zwar um ein „wie“, aber nicht um ein „ob“:

Das Projekt muss wirtschaftlich bleiben.

Die Gemeinde könne zwar Einfluss nehmen, aber man müsse auch auf den Willen des Grundstuckeigentümers achten, unterstrich Dr. Jörg Boulanger (CDU). Die Mauer und das Tor, sowie die Überdachung der Stellplätze würden das Großsachsener Ortsbild aufnehmen, so Boulanger.

Fritz Bletzer (FW) zeigte zwar Verständnis dafür, dass sich Bürgerinnen und Bürger zur Wehr setzen, meinte aber auch:

In den Nachbargemeinden sieht man nix und hört man nix.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) lobte den Entwurf und die geplante Innenverdichtung, dies sei „zukunftsorientiert“. Auf der einen Seite Wirtschaftlichkeit und auf der anderen Seite Illusion und dazwichen nichts, dieses Bild sei ihm zu einfach, kritisierte Karl Heinz Treiber (GLH). Die SPD zeige hier hier sozialdemokratisches Denken, und an Eva-Marie Pfefferle gewandt, sagte Karl Heinz Treiber:

Aus solchem Denken ist der Emmertsgrund (Heidelberg) entstanden.

Ein Einvernehmen sehe für ihn anders aus und er wolle sich mit dem Gutachten befassen, das hätte als Beratungsgrundlage vorher auf dem Tisch liegen müssen.

Just entgegenete:

Auch das permanente Wiederholen macht es nicht richtiger.

Und verwies nochmals darauf, man sei lediglich beim Entwurf. Bei drei Gegenstimmen (GLH) und einer Enthaltung von Thomas Thünker von den Freien Wählern wurde dem geänderten Entwurf des vorhabenenbezogenen Bebauungsplans „Breitgasse/Drittelsgasse“ sowie der erneuten Offenlage von 14 Tagen zugestimmt.

Heftige Diskussion im ATU über Erweiterung der Edeka in Heddesheim

Hirschberg beauftragt neues Verkehrsgutachten

Hier soll die neue Edeka-Erweiterung enstehen.

Hirschberg/Heddesheim, 14. Juni 2012. (red/sap) Im Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) in Hirschberg wurde gestern heftig diskutiert – wegen der in Heddesheim geplanten Erweiterung der Edeka. Schließlich beschloss der Ausschuss eine Stellungnahme, nach der Hirschberg von „allen zuständigen Stellen“ verlangt, dass „verkehrsmindernde Maßnahmen zugesagt werden“. Zudem wird Hirschberg ein eigenes Verkehrgutachten beauftragen.

Von Sabine Prothmann

Der Antrag der Gemeinde Heddesheim auf Zulassung von Abweichungen von Zielen des Regionalplans „Unterer Neckar“ des Verbandes Region Rhein-Neckar für eine gewerbliche Baufläche im Bereich „Unteres Bäumelgewann“ in Heddesheim – dabei geht es um die Erweiterung der Edeka – wurde im ATU der Gemeinde Hirschberg heftigst diskutiert.

Bürgermeister Manuel Just betonte ausdrücklich, dass er einer Wirtschafsförderung und einer Arbeitsplatzsicherung  positiv gegenüber stehe, dass aber die Verkehrsentwicklung nicht zu Lasten der Gemeinde Hirschberg gehen dürfe.

Die Kapazitäten der Autobahn und der Autobahnanschlüsse betrachtete Just sehr kritisch. Schon bei der Erschließung des Hirschberger Gewerbeparks habe einVerkehrsgutachten bescheinigt, die Verkehrssituation sei „gerade noch auskömmlich“. Und auch jetzt nach der Pfenning-Erschließung und mit dem Ausbau des Edeka -Geländes wurde wieder „mit gerade noch auskömmlich“ argumentiert.

„Wirtschaftsförderung ist gut, aber wir brauchen eine technische Lösung für die Autobahnanschlüsse“, argumentierte der Bürgermeister.

Bypass-Lösung nicht notwendig?

Ein weiterer Kreisverkehr sei vom Regierungspräsidium in Aussicht gestellt worden, aber eine Bypass-Lösung empfinde man dort als nicht notwendig.

Deswegen plädierte Just dafür, dem Verwaltungsvorschlag zuzustimmen, dass der ATU erst unter der Voraussetzung, dass das Regierungspräsisium Karlsruhe verkehrsmindernde Maßnahmen für den Bereich des Kreisverkehrs und des Autobahnanschlussse Hirschberg in Aussicht stelle, dem Antrag der Gemeinde Heddesheim zustimme.

Unter den ATU-Mitgliedern herrschte schnell Einigkeit, dass die Formulierung „in Aussicht stelle“ noch zu „weich“ sei.

Karin Kunz (CDU) bezeichnete das Pfenning-Gebäude und die Entwicklung als „Katastrophe“, „da muss verkehrstechnisch etwas passieren, das geht nicht mehr“.

Und auch Bürgermeister Just musste einräumen, die Gemeinde Hirschberg sei durch den Ausweichverkehr stark betroffen, was natürlich auch aus dem Verkehrslenkungsvertrag resultiere, den Heddesheim mit Pfenning abgeschlossen habe.

„Wir haben dieses Thema oft behandelt und nichts erreicht“, meinte Fritz Bletzer (FW) und weiter:

Stimmen wir nicht zu, sind wir Arbeitsplatzvernichter, stimmen wir zu, baut die Gemeinde Heddesheim, ohne dass die Verkehrsprobleme gelöst werden.

„Wenn wir ablehnen, heißt das noch lange nicht, dass nicht gebaut wird“, klärte der Bürgermeister diese These. Das sei schließlich eine Sache des Regionalverbandes.

Hirschberg sei auch nicht gegen die Ausweitung des Gewerbegebietes, verdeutlichte Bürgermeister Just noch einmal seine Haltung, sondern für die Schaffung einer Infrastruktur. „Auch wir verursachen mit unserem Gewerbepark Verkehr“, machte er deutlich.

„Das hört sich jetzt sanft an“, kritisierte Karl Heinz Treiber (GLH). Im Januar habe die Aussage Just noch ganz anders geklungen. Treiber ziterte den Bürgermeister mit einem Satz aus der Rhein-Neckar-Zeitung:

Heddesheim muss seine Hausaufgaben machen.

„Wir haben hier einen Mords-Block von Industrieerweiterung“, sagte der Grünen-Gemeinderat. Ihm seien das eindeutig „zu wenig an gemachten Hausaufgaben“.

Just entgegnete:

Wir stimmen zu, um unseren guten Willen zu demonstrieren.

Die Formulierung sei zwar weicher und sanfter, aber das Resultat sei gleich.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sprach von einem „Wischiwaschi-Gutachten“. Es sei unlogisch einerseits von mehr Arbeitsplätzen zu sprechen und andererseits zu versichern, es gäbe nicht mehr Verkehr und LKWs.

Auch Karl Schnell (CDU) sagte:

Das Verkehrsgutachten ist eine Katastrophe und das Regierungspräsidium springt darauf ein.

Dem müsse bei der Formulierung des Beschlussvorschlags Rechnung getragen werden, so Schnell.

Mit der Formulierung habe man Heddesheim aus der Pflicht genommen, kritisierte Treiber.

Es kam der Vorschlag auf, dass auch Hirschberg einen Verkehrslenkungsvertrag mit der Firma Pfenning abschließen sollte.

Dem hielt der Bürgermeister entgegen, die B3 sei eine Ausweichstraße. Zudem

Heddesheim hat den Hebel in der Hand, Heddesheim hat die Fläche und den Bebauungsplan.

Werner Volk (FW) sagte: „Der Verkehrslenkungsvertrag ist schon bösartig“, und:

Ich versteh die Welt nicht und ich versteh auch Heddesheim nicht. Der Verkehrslenkungsvertrag ist ein Unding.

„Wir werden wieder verlieren und das ärgert mich maßlos“, erklärte Karin Kunz:

…denn ob wir ablehnen oder nicht, spielt keine Rolle.

„Wir sind mit der Entwicklung nicht zufrieden“, sagte der Bürgermeister und schlug vor ,die zurückgestellten 10.000 Euro für ein Verkehrsgutachten jetzt einzusetzen.

Sein Vorschlag, dass die Gemeindeverwaltung ein Verkehrsgutachten beauftragen sollte, um die Haltung Hirschbergs auf Plausibilität zu überprüfen und die Stellungsnahme zu flankieren, wurde einstimmig angenommen.

Der geänderte Beschlussvorschlag lautete schließlich, dass Hirschberg seine Zustimmung davon abhängig mache, dass von allen zuständigen Stellen verkehrsmindernde Maßnahmen für den Bereich des Kreisverkehrs und des Autobahnanschlusses Hirschberg zugesagt werden.

Bei zwei Gegenstimmen (GLH) wurde dem zugestimmt.

„Mitten im Feld“

Auch zu dem Bebauungsplan „Mitten im Feld“ der Nachbargemeinde Heddesheim sollte Hirschberg eine Stellungnahme abgeben.

Die meisten Ausschussmitglieder hatten mit dem geplanten Neubaugebiet keine Probleme.

Eva-Marie Pfefferle freute sich über die bunte Mischung der Bauformen, die hier vorgesehen seien, während Oliver Reisig (FDP) die „Unordnung“ eher kritisch betrachtete.

Bei zwei Gegenstimmen der Grünen Liste Hirschberg wurde dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, Hirschberg habe keine Bedenken gegen den Bebauungsplanentwurf entsprochen.

An Karl Heinz Treiber gewandt, meinte der Bürgermeister:

Ich wäre persönlich beleidigt, wenn Sie hier zugestimmt hätten, nachdem Sie gegen meinen Sterzwinkel gestimmt haben.

Gemeinderat beschließt Taktverdichtung

10-Minuten-Takt in den Morgenstunden und am Nachmittag beschlossen

Hirschberg, 28. April 2012. (red/sap) Im Gemeinderat, 24. April 2012, wurde über die Taktverdichtung der Linie 5 diskutiert und eine Mindestvariante beschlossen. Im 10-Minuten-Takt werden die Bahnen künftig von 6:30 bis 8:30 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr fahren. Mitarbeiter der RNV nahmen zu den Signalisierungsproblemen Stellung.

Bis Mitte des Jahres 2012 wird mit dem Abschluss der Arbeiten in Verbindung mit dem 2-gleisigen Ausbau (ZAB) der OEG-Strecke Schriesheim – Weinheim gerechnet. Damit ist der Ringschluss der Linie 5 beendet, sodass ab diesem Zweitpunkt auch ein neues Fahrplankonzept realisiert werden muss.

Mit der Bezuschussung des zweigleisigen Ausbaus und der Zustimmung aller Beteiligten war auch eine Realisierung der Angebotsverbesserung/Taktverdichtung verbunden. Die Mindestanforderung an eine zeitnah zu realisierende Taktverdichtung sind die Grunde gelegten Prämissen der so genannten Standardisierten Bewertung (SB), die dem Zuschussverfahren vorangestellt war.

Die RNV hat nun verschiedene Varianten der Taktverdichtung vorgestellt und monetär bewertet. Ursprünglich sollte bis spätestens Anfang März 2012 vom Rhein-Neckar-Kreis bzw. von den beteiligten Städten und Gemeinden die Zustimmung für eine Variante vorliegen, um die Fahrplananpassungen mit notwendiger Öffentlichkeitsarbeit realisieren zu können.

Zum Ende des Monats Juli 2012 soll eine Taktverdichtung umgesetzt werden. Durch das in den Sommerferien verminderte Fahrgast- und Verkehrsaufkommen kann somit in einer Art „Probephase“ bis zum Schuljahresbeginn im September Erfahrung gesammelt werden. Die RNV sieht ein, dass z.B. die Wiederaufnahme des Betriebes beim ZAB nach dem Schienenersatzverkehr nicht ausreichend vorbereitet war und man dadurch zu Recht viel Kritik bekommen habe.

Folgende Varianten der Taktverdichtung wurden zur Wahl gestellt:

Die Variante SB (Standardisierter Bewertung = Mindestvariante) sieht eine zeitweise Verdichtung des Abschnitts Schriesheim-Weinheim auf 10-Min-Takt zwischen 6:00 und 8:00 Uhr bzw. 15:00 bis 19:00 Uhr vor. Das entspricht einer Zusatzleistung gegenüber dem Ist-Stand von 119.000 Kilometer.

Variante A sieht eine zeitweise Verdichtung des Abschnitts Schriesheim – Weinheim auf 10-Min-Takt zwischen 6:30 und 9:00 Uhr bzw. 14:00 bis 19:00 Uhr vor sowie einen Spätverkehr zwischen Dossenheim – Schriesheim -Weinheim an allen Tagen im 30-Min-Takt. Das entspricht einer Zusatzleistung von 155.000 Kilometer.

Die Variante B kann nur zusätzlich zur Variante A realisiert werden und beinhaltet eine zeitweise Verlängerung der Linie 24 Rohrbach Süd – HD Hbf – Berliner Straße – Handschuhsheim bis Schriesheim. Sowie fünf Fahrten in der Hauptverkehrszeit zwischen 7:00 und 9:00 Uhr und 15:00 Uhr. Das entspricht einer Zusatzleistung von 179.000 Kilometer.

Die Variante C kann nur zusätzlich zu Variante A oder B realisiert werden. Sie geht von einer durchgehenden Bedienung der Linie 5 an Sonn- und Feiertagen ab 9:00 Uhr und im Spätverkehr alle 20 Minuten aus. Das entspricht einer Zusatzleistung von 220.000 Kilometer.

Bei der Wahl der zukünftigen Varianten müssen die Städte und Gemeinden (Dossenheim, Schriesheim, Hirschberg und Weinheim) sich letztlich mit dem Rhein-Neckar-Kreis auf ein Modell einigen.

Der Stadtrat der Stadt Schriesheim beschloss in seiner Februarsitzung eine Taktverdichtung nach der Variante SB kostenneutral, modifiziert um eine halbe Stunde am Vormittag, nämlich 6:30 bis 8:30 Uhr. Dem schloss sich der Weinheimer Stadtrat an.

Die Zustimmung der Gemeinde Hirschberg soll, laut Beschlussvorschlag, an das Beheben der Signalisierungsprobleme auf der Bundesstraße 3 geknüpft werden.

Wir haben uns 2007 zur Taktverdichtung entschieden

erklärte Bürgermeister Manuel Just. Für das 60 Millionen Projekt gab es Fördergelder des Bundes und wolle man diese nicht zurückzahlen „kommen wir an der Mindestvariante nicht vorbei“, so Just weiter. Über die Signalisierungsprobleme an der B3 sei er alles andere als erfreut.

In den Monaten November bis Februar wurde man in den Befürchtungen bestätigt, deshalb sei Hirschberg nur dann für eine Taktverdichtung, wenn die Signalisierungsprobleme behoben werden, sagte der Bürgermeister.

Denn seit Monaten beschweren sich die Hirschberger Autofahrer und auch Fußgänger über die langen Wartezeiten an Ampeln und Bahnübergängen, vor allem betroffen ist das Nadelöhr in Großsachsen. Nun befürchtet man, dass die Taktverdichtung zu noch größeren Verkehrsproblemen führe.

Norbert Buter von der RNV entschuldigte sich in der Gemeinderatssitzung: „Vieles hat am Anfang noch nicht funktioniert.“ Doch seit Dezember 2011 arbeite man an einer Optimierung, so habe man zum Beispiel in Leutershausen die Schließzeiten verkürzt, die Lichtsignalzeiten verbessert und nie seien drei Bahnübergänge gleichzeitig geschlossen.

In Großsachsen konnte man eine „Grüne Welle“ realisieren und weitere Optimierungsmaßnahmen seien in Planung.

Bei einem Ortstermin wurden am 14. Februar 2012 die Wartezeiten an den Ampeln gemessen, erklärte Felix Dmochowski, ebenfalls RNV, und präsentierte eine Grafik. Nur zweimal habe die Wartezeit mehr als zwei Minuten in Anspruch genommen und der Maximalwert habe bei 2,5 Minuten gelegen.

Diese Messung bezieht sich jedoch auf das erste Auto an der Ampel. „Mich interessiert, was mit dem 16. oder 17. Auto ist“, fragte Werner Volk (FW).

In der Breitgasse läuft es heute besser als früher

sagte Dmochowski.

„Ich möchte vor allem wissen, wie viele Autos können fahren“, erlärte Alexander May (FW) und forderte einen zweiten Auswertungstag. Der 14. Februar sei der Fasnachtsdienstag gewesen und dementsprechend wenig repräsentativ, so May.

Auch Karin Kunz (CDU) erklärte sie können sich nicht vorstellen, wie das funktionieren solle, wenn künftig alle fünf Minuten eine Bahn kommt.

Die Länge der Grünzeiten seien zugeteilt und würden nur zeitlich verschoben, so Dmochowski.

„Nehmen Sie das zu Lasten der B3?“, wollte Karin Kunz wissen. Zudem „die Stunde hat doch nicht plötzlich 120 Minuten“.

Matthias Dallinger (CDU) meinte: „Es hat sich spürbar was verbessert.“

Probleme im Bereich Haagackerweg/Sterzwinkel

Im Bereich Haagackerweg/Sterzwinkel und beim Autobahnzubringer gibt es noch Handlungsbedarf, das wurde auch von Seiten der RNV eingesehen. „Hier drückt noch der Schuh“, siebenmal gab es hier bei der Messung Wartezeiten zwischen drei und vier Minuten.

In den Anfangsmonaten habe es geknirscht und die RNV „kann uns die Befürchtungen nicht abnehmen, wenn es zur Taktverdichtung kommt“, so Just. „Doch wir können nicht unter die Mindestvariante zurückrudern“.

Den Beschluss zur Taktverdichtung von 2007, bezeichnete Jürgen Steinle (GLH) als gute Entscheidung. Die Taktverdichtung sei einer wichtiger Baustein für bessere Möglichkeiten im ÖPNV.

„Ein Mehrwert wird erzielt“, sagte auch Dr. Jörg Boulanger (CDU), dies überwiege die Nachteile. Wie Schriesheim und Weinheim solle man für die Mindestvariante stimmen. Zusätzlich schlug er vor, eine Verbesserung des Spätverkehrs einzuführen.

Man werde auch in Hirschberg die Mindestvariante, so wie Weinheim und Schriesheim schon beschlossen haben, zur Abstimmung geben, erklärte der Bürgermmeister. Eventuell könne man noch versuchen, den Spätverker noch zu ergänzen.

„Die Vorteile liegen auf der Hand, wir tendieren zu Variante A“, meinte Oliver Reisig (FDP).

Auch Peter Johe (FW) sagte: „Wir sollten mit dem kleinsten Nenner beginnen.“

„Ende der Debatte“

Nach dem Einwurf „Ende der Debatte“ von Fritz Bletzer (FW) wurde abgestimmt.

Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Taktverdichtung der Linie 5 und der Mindestvariante zu. Bei dem erweiterten Antrag von CDU und SPD soll im Spätverkehr zudem eine 30-Minuten-Taktung geprüft werden. Hier gab es von Seiten der Freien Wähler eine Enthaltung und drei Gegenstimmen. Bei dem Punkt, die finanzielle Beteiligung der Gemeinde Hirschberg von der zufriedenstellenden Lösung der Signalisierungsprobleme abhängig zu machen, gab es eine Gegenstimme (Thomas Herdner, GLH) und drei Enthaltungen (SPD und Oliver Reisig, FDP).

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern Hirschberg

Hirschberg, 28. April 2012. (red/pm) Am 25.04. fand in der Gaststätte „Rose“ in Leutershausen die zweite Vorstandssitzung des Jahres statt.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Alexander May konnte am 25.04.12 eine recht große Runde zur zweiten Vorstandssitzung des Jahres in der „Rose“ in Leutershausen begrüßen. An diesem Abend waren viele Themen auf der Tagesordnung. Erfreulich rasch und konzentriert wurde der Stoff abgearbeitet. Die jüngste Gemeinderatssitzung stand dabei im Mittelpunkt. [Weiterlesen…]

Kinderferne Entscheidung im Gemeinderat

Chance vertan

Hirschberg, 26. April 2012. (red/sap) Glückliche Kinder, eins mit Tier und Natur – so stellten sich wohl die beiden Erzieherinnen ihren Bauernhofkindergarten auf dem Marbacher Hof im idyllischen Hirschberg, Ortsteil Großsachsen vor. Doch die Rechnung wurde ohne den Wirt gemacht. Der Gemeinderat Hirschbergs hat sich in seiner Sitzung, wenn auch äußerst knapp, aber dennoch klar, gegen die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedargfsplanung der Gemeinde Hirschberg entschieden.

Kommentar: Sabine Prothmann

Damit hat der Rat, mit größter Wahrscheinlichkeit, dem Bauernhofkindergarten den Todesstoß erteilt. Denn ohne die finanziellen Zuschüsse, wird das Projekt nicht finanzierbar sein.

Da konnte Bürgermeister Just noch so sehr auf Imagegewinn und Alleinstellungsmerkmal verweisen, Eva-Marie Pfefferle (SPD) von Kind, Tier und Natur schwärmen und das pädagogische Konzept loben oder Monika Maul-Vogt (GLH) auf den sicherlich kommenden Bedarf an weiteren Betreuungsplätzen pochen, die kühlen Rechner setzten sich durch.

Mit 9:9 scheiterte der Antrag und damit der Versuch, in Hirschberg den erst zweiten Bauernhofkindergarten in Baden-Württemberg zu realisieren.

Klare Position bezogen von Anfang die Freien Wähler, auch schon im ATU, dass sie diesem Projekt nichts abgewinnen konnten. Fritz Bletzer (FW) zeigte keinerlei Verständnis für diese Bauernhofnostalgie, dafür aber umso mehr für den benachbarten Landwirt, der ebenfalls auf dem Marbacher Hof ansässig ist.

Hartmut Kowalinski (FDP) ließ sich dazu hinreißen, das pädagogische Konzept anzuzweifeln, denn schließlich müssten die Kinder auch hier „nur basteln und nähen lernen“.

Karin Kunz (CDU) machte deutlich, dass man sparen müsste. Und Matthias Dallinger (CDU) schloss sich diesem Argument an. Und war damit das Zünglein an der Waage, der das Projekt scheitern ließ.

Hätte der entschuldigte Gemeinderat Karl Schnell, ebenfalls CDU, mit seiner Stimme ein anderes Ergebnis auf den Weg gebracht?

Matthias Dallinger wirkte bei seinem Statement, ganz zum Schluss der Diskussion, nicht wirklich überzeugend. Als er sich „schweren Herzens“ gegen den Bauernhofkindergarten entschied, hätte der nicht wohlwollende Zuschauer, darin eine Absprache vermuten können.

Aus finanziellen Gründen, hat der Hirschberger Rat wahrscheinlich sehr vernünftig entschieden, aber zeigen die Ablehner den gleichen finanziellen Weitblick bei anderen Projekten ihrer Wahl? Beispielsweise einer neuen Sporthalle?

In Bezug auf den tatsächlichen Bedarf an Kindergartenplätzen, hat der Gemeinderat bedarfsentsprechend entschieden, aber gilt das auch für die Zukunft?

Für eine Innovation hatte der Hirschberger Gemeinderat leider keinen Mut und hat damit wahrscheinlich auch eine gute Chance vertan.

 

Mit 9:9 Stimmen eine knappe Entscheidung

Bauernhofkindergarten scheitert im Gemeinderat

Aus der Traum vom Bauernhofkindergarten. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 26. April 2012. (red/pro) Acht Gemeinderäte und Bürgermeister Manuel Just stimmten mit Ja – neun Gemeinderäte mit Nein zum Antrag, den geplanten privaten Bauernhofkindergarten in die Bedarfsplanung aufzunehmen. Ein Unentschieden bedeutet, dass der Antrag abgelehnt ist. Damit ist fraglich, ob der Bauernhofkindergarten für die Betreiber finanzierbar ist. Heiße Diskussion bei der Gemeinderatssitzung.

Die Freien Wähler stimmten wie die FDP nach langer Diskussion geschlossen gegen das Projekt. GLH und SPD stimmten für den Kindergarten, ebenso Bürgermeister Manuel Just.

Angeblich war man sich in der CDU uneins: Ferdinand Graf von Wieser und Dr. Jörg Boulanger stimmten für den Kindergarten, Karin Kunz und Matthias Dallinger dagegen.

Weil CDU-Gemeinderat Karl Schnell fehlte, gab es nur 18 Stimmen. Mit 9:9 wurde der Antrag abgelehnt, den Stimmengleichheit zählt wie eine ablehnende Mehrheit.

Zur Vorgeschichte: Auf dem Marbacher Hof im Ortsteil Großsachsen war die Einrichtung eines Bauernhofkindergartens für den Herbst 2012 geplant. Dort wollten zwei berufstätige Erzieherinnen ihre Idee von dieser speziellen Einrichtungsart durch Anmietung von Räumlichkeiten und mit Unterstützung der Familie Kneier-Jost realisieren.

Am 29. März 2012 wurde ein gemeinnütziger Verein als Träger der Einrichtung gegründet. In Vorgesprächen mit dem KVJS (Kommunalverband für Jugend und Sport) und dem Gesundheitsamt wurde bereits geklärt, dass die Umsetzung und Genehmigung unter Einhaltung von bestimmten Voraussetzungen möglich ist.

Die Elternbeiträge sollten rund 240 Euro betragen und von der einheitlichen Staffelung der Elternbeiträge für die (konfessionellen) Hirschberger Kindergärten abweichen.

Bei der Aufnahme der Einrichtung in die Bedarfsplanung wäre ein Anspruch von 63 Prozent der Betriebskosten durch die Gemeinde entstanden. Die Betriebskosten sollten ca. 169.000 Euro im Jahr betragen, daraus hätte ein Gemeindeanteil von rund 106.470 Euro im Jahr resultiert. Die anteiligen Mittel stehen im Haushalt 2012 zur Verfügung.

Für jeden belegten Platz in einer Kindertageseinrichtung zum Stichtag 1. März eines Jahres erhält die Gemeinde einen FAG-Zuschuss, dieser beträgt im Jahr 2012 bei Gruppen mit verlängerten Öffnungszeiten 1.450 Euro pro Platz pro Jahr.

Das Defizit sollte durch Elternbeiträge und Zuschüsse der Sponsoren gedeckt werden. Das Risiko sollte der Verein tragen. Vorrangig sollten Hirschberger Kinder aufgenommen werden.

In der Gemeinderatssitzung am 27. März 2012 wurde die Beschlussfassung wegen weiteren Klärungsbedarfs von der Tagesordnung genommen. Im Verwaltungsausschuss wurde keine Beschlussempfehlung an den Gemeinderat abgegeben.

Schon in der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 19. April 2012 (frühere Berichte hier) war ersichtlich, dass der Hirschberger Gemeinderat alles andere als einig ist bezüglich eines Bauernhofkindergartens auf dem Marbacher Hof. Nur knapp wurde die Zustimmung zum Bauantrag erteilt.

Bürgermeister Manuel Just erklärte gleich zu Beginn der Beratung, dass bei einem Defizit, der Kommune keine weiteren Kosten entstehen würden und listete die Vor- und Nachteile des Projektes auf.

Als klare Vorteile bezeichnete Just die Erweiterung eines qualitativen Angebots durch ein anderes pädagogisches Konzept sowie die Erweiterung eines quantitativen Angebots, was sich vorteilhaft für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren auswirken würde.

„Bisher gibt es in ganz Baden-Württemberg erst ein Bauernhofkindergarten“

„Bisher gibt es in ganz Baden-Württemberg erst ein Bauernhofkindergarten, Hirschberg wäre der zweite“, sagte Just und hob damit das Alleinstellungsmerkmal und den Imagegewinn für Hirschberg hervor. Zudem könne man dann auf den Anbau im evangelischen Kindergarten verzichten.

Klar als Nachteil bezeichnete der Bürgermeister, dass es dann keine Durchgängigkeit bei der Staffelung der Gebühren mehr gäbe, höhere Einzelplatzkosten sowie die grundsätzliche Frage, ob der quantitative Bedarf überhaupt gegeben sei.

Mit der Forderung, die Personalkosten durch die Anwendung des TVöD auf 152.620 Euro (anstelle von 169.000 Euro) zu reduzieren und die Gruppe auf 20 Kinder zu erweitern, betrüge der Zuschuss von 400 Euro pro Kind nur rund 40 Euro  mehr als der teuerste konfessionelle Kindergarten am Ort, erklärte Just.

Für und Wider

Alexander May (FW) sehe bis 2014 überhaupt keinen Bedarf, neue Kindergartenplätze zu schaffen: „Wir müssten 70.000 Euro pro Jahr finanzieren.“ Und: „Sind Eltern denn überhaupt bereit, 240 Euro statt 100 zu zahlen?“

„Wir sind uns in der Fraktion nicht einig“, erklärte Ferdinand Graf von Wiser (CDU). „Ich halte das Projekt für die Gemeinde Hirschberg für sehr interessant. Ein Teil von uns sieht das als Chance.“

Zudem erinnerte er daran, dass die Gemeinde bei einer 5. Gruppe im Evangelischen Kindergarten auch noch die Betriebskosten übernehmen müsse.

„Der Bedarfsplan ist erfüllt, teilweise übererfüllt“, betonte Hartmut Kowalinski (FDP) und zeigte ganz klar, dass er gegen die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedarfsplanung ist.

Als attraktives Angebot, bezeichnete dagegen Monika Maul-Vogt (GLH) die Idee des Bauernhofkindergartens und zeigte sich davon überzeugt, dass dieses Angebot auch in Hirschberg angenommen würde. Zudem meinte sie: „Wir haben diesen Bedarf.“

Dies sei die Gelegenheit und Chance, Hirschberg das Gesicht und Profil einer nicht nur senioren-, sondern auch kinderfreundlichen Gemeinde zu geben, betonte Eva-Marie Pfefferle (SPD). „Die 40 Euro mehr sollten es uns wert sein“, denn der Bauernhofkindergarten sei eine Bereicherung in der Vielfalt der Kinderbetreuungsangebote.

„Ich stimme nicht zu, wir haben kein Geld und der quantitative Bedarf ist im Moment nicht da“, erklärte Karin Kunz (CDU).

„Ich habe für ihre Entscheidung  dafür Verständnis“, meinte Just, „aber ich persönlich bin der Überzeugung, dass es eine Chance ist und ein außergewöhliches Konzept.“ Der qualitative Bedarf sei da und der quantitative werde kommen, sagte der Bürgermeister und erinnerte an die Betreuung der Kinder unter drei Jahren und die Ganztagsplätze.

„Ich bin komplett dagegen“, machte Fritz Bletzer (FW) unmissverständlich seine Haltung klar.

Auch Peter Johe (FW) kritisierte das Projekt: „Das sind unverhältnismäßige Kosten, die Eltern werden sich bei den Gebühren wehren.“

Und auch Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU), lehnte, wenn auch „schweren Herzens“ den Bauernhofkindergarten ab. Da half es auch nicht, dass Monika Maul-Vogt daran erinnerte, „Wir hatten den Bedarf schon beschlossen.“

Mit dem Abstimmungsergebnis von 9:9 Stimmen wurde die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedarfsplanung der Gemeinde Hirschberg abgelehnt.

 

 

 

 

 

 

ATU stimmte dem Bauantrag für einen Bauerhofkindergarten zu

„Eine Vielzahl von Auflagen werden das Projekt vermutlich flankieren“

Entsteht hier bald ein Bauernhofkindergarten? Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 18. April 2012. (red/sap) Allen Bauanträgen wurde im ATU zugestimmt. Der Bauernhofkindergarten auf dem Marbacher Hof bleibt umstritten. Dennoch klares Votum für den Bauantrag.

Von Sabine Prothmann

Am 06. März 2012 wurde beim Bürgermeisteramt Hirschberg der Bauantrag zum Umbau bzw. zur Nutzungsänderung von bestehenden Wirtschaftsräumen des vorhandenen landwirtschaftlichen Betriebes in einen Bauernhofkindergarten auf dem Grundstück Marbacher Hof 1 in Großsachsen gestellt.

Am 27. März 2012 sollte dies auf der Gemeinderatssitzung beraten werden, doch Bürgermeister Manuel Just nahm diesen Punkt von der Tagesordnung, weil der Gemeinderat noch Klärungsbedarf sah.

Jetzt, am 17. April 2012, stand der Bauernhofkindergarten auf der Tagesordnung des Ausschusses für Technik und Umwelt und wurde von Ausschussmitgliedern heiß diskutiert.

Zur Ausgangslage: Das Anwesen befindet sich im Außenbereich. Ein Bauvorhaben ist hier immer dann grundsätzlich zulässig, wenn es sich um ein sogenanntes priviligiertes Vorhaben handelt, öffentlichen Belangen nicht entgegensteht und die Erschließung gesichert sei, erklärte der Bürgermeister.

Ein Bauernhofkindergarten gehört auf einen Bauernhof

Der Bauernhof selbst sei unzweifelhaft als landwirtschaftlicher Betrieb anzusehen, so Just. Und ein Bauenhofkindergarten müsse sich – quasi systemimmanent – auf einem Bauernhof befinden.

Auch öffentliche Belange, wie zum Beispiel der Umwelt, stehen dem Vorhaben nicht entgegen.

Fragen taten sich jedoch im Bereich der Erschließung auf. Zum einen müsse sicher gestellt sein, ob das Anwesen mit PKW oder Traktor zu erreichen sei, dass Wasser und Abwasser sicher gestellt ist und die Wegeführung.

Im südlichen Bereich des Kindergartens soll ein eingezäunter Freibereich für die Kinder entstehen. Ob dieser Freibereich den südlichen Zufahrtsweg beeinträchtigt, ist aus den eingereichten Plänen nicht ersichtlich. Da es sich hier jedoch um die einzige Zufahrtsmöglichkeit von und zu den südlich gelegenen Grundstücken handelt, ist dieser Weg von jeglicher Bebauung freizuhalten, so Just.

Da der Marbacher Hof nicht ans öffentliche Kanalnetz angeschlossen ist, erfolgt die Abwasserbeseitigung über eine Klärgrube, die regelmäßig geleert wird. Der Betrieb eines Bauernhofkindergartens in dieser Größe – 16 bis 20 Kinder sollen hier betreut werden – stellt zweifellos weitere Anforderungen an die vorhandene Abwasserbeseitigung. Näheres zur Abwasserbeseitigung ist im Rahmen des Antragsverfahrens jedoch durch das Baurechtsamts des Landratsamtes zu klären.

Die Beschlussfassung des Ausschusses habe nur die bauplanungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen zu berücksichtigen und nicht über die Frage zu urteilen, ob die Erschließung gesichert sei. Dafür sei das Landratsamt zuständig, betonte Just.

Auch die Anzahl der notwendigen Stellplätze müsse durch das Baurechtsamt festgelegt werden.

„Alle Probleme sind lösbar“

Alle Probleme seien lösbar, sagte Just. Doch dies sei vermutlich mit einer Zahl von Auflagen durch das Landratsamt verbunden, die sicherlich auch zu einer Erhöhung der Baukosten beitragen würden. Ob der Umbau dann für die Bauherren noch realisierbar sei, bleibe abzuwarten.

Der Grundstücksnachbar habe per Anwalt einen Brief an die Hirschberger Verwaltung geschrieben, in dem er den Bauantrag als Verstoss gegen den Flächennutzungsplan bezeichnete. Dieser, so Just, liege, wie beschrieben, nicht vor.

Zudem wollte der Nachbar in dem Schreiben durch den Anwalt die Sicherheit der Kinder gewährleistet wissen. Weiter kritisierte er, die Stellplätze seien nicht auskömmlich, die Zufahrt müsse freigehalten werden, Sozialräume für die Erzieherinnen fehlten und eine Beheizung sei nicht ausreichend vorhanden.

„Die Kinder erfahren und erleben so Natur unmittelbar“

„Dies alles können wir nicht beurteilen“, dafür seien die entsprechenden Behörden zuständig. Wahrscheinlich werden eine Vielzahl von Auflagen das Projekt flankieren, mutmaßte der Bürgermeister.

Kinder können hier Tiere und Natur erleben. Foto: Hirschbergblog.

In einer persönlichen Stellungsnahme begrüßte Dr. Jörg Boulanger (CDU) grundsätzlich die Verknüpfung von Bauernhof und Kindergarten:

Dies ist eine neue Form von Kindererziehung und von landwirtschaftlicher Betätigung. Die Kinder erfahren und erleben so Natur unmittelbar.

Es werde weder neuer Wohnraum, noch eine neue Ansiedlung bzw. eine Zersiedelung geschaffen. „Es gibt noch erhebliche, ungelöste Probleme, die wir aber nicht zu prüfen haben, sondern das Landratsamt“, erklärte der Gemeinderat.

Subjektiv könne er diesem Vorhaben kein „Go“ geben, erklärte Oliver Reisig (FDP), „objektiv müssen wir aber positiv entscheiden“.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) lobte das pädagogische Konzept und die Möglichkeit, dass die Kinder so Natur und Tiere erleben könnten:

Dies ist eine ganz besondere Art von Kindergarten.

Über die Probleme der Antragsstellung habe man hier nicht zu entscheiden.

„Dies ist ein Anwesen mit zwei Betreibern, das geht nicht gut“, erklärte Fritz Bletzer (FW). „Ich weiß, dass es anders anders kommt“, gab er zu Bedenken:

Ist das unser Wille, dass wir den Kindergarten um jeden Preis wollen? Ich war lang genug auf einem Bauernhof, ich würde meine Kinder da nicht hingeben.

Habe er als Gemeinderat nicht auch das Recht, Dinge abzulehnen, von denen er nicht überzeugt ist, auch, wenn das Landratsamt dann anders entscheide, wollte Bletzer wissen.

„Ich kann mir auch als Gemeinderat Gedanken machen über Dinge, die mich nichts angehen“, sprang Karl Heinz Treiber (GLH) seinem Ratskollegen zur Seite.

Vertrauen in die Baurechtsbehörde

Andererseits habe er so viel Vertrauen in die Baurechtsbehörde, dass er sicher sei, dass die Themen Zuwege, Abwasser und Sozialräume gut geregelt würden.

Werner Volk (FW) verwies auf das Entwässerungskonzept der Gemeinde Hirschberg und zeigte sich verständnislos, warum die Grube beim Marbacher Hof akzeptiert würde.

Just verwies auf die hohen Kosten von 30.000 bis 45.000 Euro für die Abwassererschließung. Eventuell würde das Baurechtsamt eine Karenzzeit einräumen und die Grube für einen gewissen Zeitraum tolerieren.

Es gäbe Steuerungselemente und mehrere Möglichkeiten für das Baurechts- und Wasserrechtsamt, um die Grube aus dem Weg zu schaffen, so Just.

Mit acht Ja- und drei Gegenstimmen (FW) wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, das Einvernehmen zum Umbau und zu Nutzungsänderung sowie den südlichen Zufahrtsweg von jeglicher Bebauung freizuhalten angenommen.

Weitere Bauvorhaben

Die Anträge zum Neubau eines Zweifamilienhauses in der Gottfried-Nadler-Straße 6 und zum Umbau des Wohn- und Geschäftshauses in der Vordergasse 10 wurden einstimmig angenommen.

Bei dem Neubau eines Wohnhauses im Oberen Häuselbergweg 3 erregte nur die bis zur Straßengrenze geplante Garage Diskussionsbedarf.

Die Verwaltung wurde ermächtigt zu prüfen, ob es in der Umgebung Vergleichsfälle gibt. Dem Antrag wurde bei einer Enthaltung (Treiber) zugestimmt.

Heringsessen bei den Freien Wählern Hirschberg

Politik geht durch den Magen

Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg. Bild: FW

Hirschberg, 24. Februar 2012. (red/pm) Zum Heringsessen am Aschermittwoch informierten die Freien Wehler die rund 30 interessierten Gäste über aktuelle politische Themen. Neben Kritik an der Bürgerinitiative Sterzwinlel, wurde hervorgehoben, dass die Freien Wähler eine neue Sporthalle 2014/15 für notwendig halten. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird 2012 auf 300 Euro beziffert.

Information der Freien Wähler Hirschberg

„Das diesjährige Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg am Aschermittwoch im Gasthaus „ Zur Bergstraße“ in Leutershausen war wieder sehr gut besucht. Deutlich über 30 Besucher konnte der 2. Vorsitzende, Volker Barzyk, begrüßen.

Er vertrat Alexander May, der auf einer längeren Auslandsreise ist. Barzyk freute sich besonders, dass Gassekerwe – Bojmoschter Erwin Rohr als Ersatz für den verhinderten Bürgermeister Manuel Just gekommen war. Barzyk sprach gleich ein kommunalpolitisches Thema an, er befasste sich mit der Pressemitteilung der Bürgerinitiative Sterzwinkel, beim ersten Lesen denke man an einen Scherz. Peter Johe, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Gemeinderat, ging später ausführlich darauf ein.

Nach dem Essen, es gab vorzügliche Heringsgerichte, ließ Peter Johe Ereignisse aus der Kommunalpolitik Revue passieren. Es sei inzwischen auch in der örtlichen Politik Übung geworden, am Aschermittwoch Bilanz zu ziehen. Johe griff die Aussage von Volker Barzyk bei der Begrüßung auf. Was die Bürgerinitiative dargelegt habe, sei in fast allen Punkten falsch. Man frage sich, ob sie nicht sehe, was im Sterzwinkel geschehen sei.

Nach Johe wurde 1989 der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Sterzwinkel im Gemeinderat gefasst. Der in der Bürgerinitiative heute maßgeblich Aktive Jürgen Glökler habe diesen Beschluss mitgetragen und bis 2004 – demnach 15 Jahre – keine Zweifel an der Richtigkeit des Baugebiets Sterzwinkel gehabt. Erst 2006 habe er dagegen votiert. 2009 sei der Bebauungsplan für Sterzwinkel rechtskräftig geworden, dann sei die Erschließung (Wasser, Abwasser, Straßen usw.) erfolgt, seit Anfang 2011 seien die Grundstücke baureif gewesen.

Bis heute seien von den 23 Gemeindegrundstücken 13 verkauft worden, bei den Gewerbegrundstücken der Gemeinde seien auch die meisten veräußert worden. Diese Erfolgsgeschichte in Frage zu stellen – wie von der Bürgerinitiative geschehen – könne er nicht nachvollziehen.

Auch unverständlich ist für Johe, dass Glökler die Gemeinderäte der Grünen Liste kritisiert habe für ihre positive Mitwirkung und Zustimmung bei Bauanträgen im Sterzwinkel. Man müsse sich fragen, welche demokratische Grundeinstellung der frühere Gemeinderat habe. Erfreulich sei, dass die Gemeinderäte sich zur Wehr gesetzt und ihr Verhalten nicht geändert hätten. Was bleibe, sei viel Unverständnis über den Inhalt dieser Pressemitteilung.

Das Thema „Neubau einer Trainingshalle“ durfte bei dem Bericht von Johe nicht fehlen. Die Freien Wähler hätten Ende 2011 den Antrag gestellt, die Frage des möglichen Standorts für diese Halle zu untersuchen. Bei der Entscheidung hierzu im Dezember 2011 seien drei Standorte genannt worden, einmal südlich der Sachsenhalle und zwei Möglichkeiten im oder beim Stadion in Leutershausen. Darüber habe es ein positives Votum des Gemeinderats gegeben.

Bei der Frage, ob für die Halle eine Notwendigkeit bestehe, sei das Abstimmungsverhalten der SPD auffällig gewesen. Erst habe sie für den Antrag von BM Just gestimmt – er wollte keine Untersuchung zum Bedarf für die Halle -. Beim folgenden Antrag der Freien Wähler habe die SPD diesen Antrag (eine Bedarfsanalyse ist durchzuführen) ebenfalls mitgetragen. Ein nicht nachvollziehbares Verhalten. – In der Folge beleuchtete Johe ausführlich die Notwendigkeit der Trainingshalle.

Aus seiner Sicht bestehe ein dringender Bedarf bei den Vereinen für weitere Hallenkapazitäten. Dies ergebe sich allein schon aus der Tatsache, dass die Gemeinde 13.000 € jährlich für die Anmietung von fremden Hallen zahle. Die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft nehme immer mehr zu. Bei einem Vortrag einer Professorin vom DKFZ in Heidelberg sei auch die These vertreten worden, dass Sport der Krebsvorsorge diene und auch bei der Krebstherapie hilfreich sei.

Letztlich seien ausreichende Möglichkeiten für sportliche Betätigung ein Teil der Lebensqualität einer Gemeinde und erhöhten den Wohnwert. Johe ist aber auch bewusst, dass in den nächsten 2 – 3 Jahren die Trainingshalle nicht gebaut werden könne, z.B. müsse bei einer Entscheidung für den Standort bei der Sachsenhalle zunächst der Bebauungsplan geändert werden. Er rechne mit einer Realisierungschance in den Jahren 2014/15. Für ihn ist auch vertretbar, die Halle mit Darlehen zu bauen, denn sie sei eine Zukunftsinvestition.

Zum Schluss seiner Betrachtung befasste sich Johe mit dem Haushalt 2012, der Ende März 2012 (Verspätung wegen Einführung der neuen Doppelten Buchführung – Doppik -) verabschiedet werden soll. Mit der Doppik sei der Haushaltsplan schwieriger zu lesen, Einzeldarstellung sei nicht mehr möglich.

In 2012 würden weitere 3,5 Mio € für das Hilfeleistungszentrum bereit gestellt. Damit seien einschl. der Einrichtung rd. 7,6 Mio € für dieses Projekt verplant. Nach heutiger Planung seien darin nur 3,0 Mio € als Darlehen enthalten. Dies sei vertretbar und erfreulich, denn auch hier handle es sich um eine Investition für die Zukunft.

Ende 2012 werde die Gemeinde eine Schuldenlast von rd. 300 €/Einwohner haben. Im Vergleich zu den übrigen Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis stehe Hirschberg immer noch sehr gut da. Nehme man die Schulden der übrigen Gemeinden – Stand Ende 2010 – und vergleiche sie mit den Ende 2012 zu erwartenden rd. 300 €/Einw. für Hirschberg, dann stehe Hirschberg an 13. Stelle von über 50 Kommunen – also immer noch im Vorderfeld.

Auf Rückfrage von den Teilnehmern – Manfred Kopp – stellte Johe fest, dass die Bedarfsermittlung für die Halle bei den Vereinen in 1 – 2 Jahren notwendig sei.

Gemeinde- und Kreisrat Fritz Bletzer meinte zur Verschuldung der Gemeinde, dass für die Darlehensbeträge auch Vermögenswerte geschaffen worden seien. Bei der Bedarfsfrage für die Halle gebe es für ihn keine Zweifel. Die Sportvereine würden auch an eine Angebotserweiterung denken, beispielhaft führte er Basketball an.

Hermann Volk kritisierte die letzte Wasserrechnung der Gemeinde, sie sei schwer zu lesen. Außerdem könne es Probleme bei der Abrechnung mit Mietern geben, wenn rückwirkend für das Jahr 2010 Kosten in Rechnung gestellt würden. Johe verwies i.d.Z. auf die Rechtssprechung, sie verlange eine rückwirkende Korrektur der Wasserrechnung. Hermann Volk bemängelte auch, dass von der Gemeinde kein Veranstaltungskalender mehr für das ganze Jahr geführt werde. Volker Barzyk erklärte, dass die Vereine ihre Termine nun selbst auf der Internetseite der Gemeinde eintragen müssten.

Bei den Gesprächen am Tisch wurde dargelegt, dass beim Parken auf den Gehsteigen neuerdings mehr Rücksicht auf die Fußgänger, Mütter mit Kinderwagen und Rollatornutzer genommen würde. Offensichtlich sei die Gemeindeverwaltung bei den Kontrollen aktiver geworden.

Beim leidigen Thema „Ampelschaltungen in Großsachsen“ könne eine Verbesserung festgestellt werden. Die Wartezeiten betrügen nicht mehr 8 Minuten und länger, man könne auch mal schon in der Breitgasse oder an der Hohensachsenerstraße nach 2 oder 3 Minuten wieder losfahren.

Beim Ausbau der OEG seien für Fußgänger und Radfahrer nicht immer glückliche Ampelpositionen gewählt worden. Als Beispiel wurde die Einmündung der Goethestraße in die B 3 in Leutershausen genannt.

Kritisch angemerkt wurde die Tatsache, dass auf dem Dorfplatz in Großsachsen immer noch Reste des Silvesterfeuerwerks herumlägen. Bei der kürzlichen Frostperiode sei der Dorfplatz auch nicht ausreichend gestreut worden. Besucher der Gewerbebetriebe in der ehemaligen Tabakfabrik hätten dies festgestellt.“

ATU stimmt gegen die Pläne in Heddesheim

Hirschberg lehnt Edeka-Erweiterung ab

Hirschberg/Heddesheim, 17. Januar. (red) Bis auf die FDP stellten sich alle Fraktionen gegen das Vorhaben, in Heddesheim ein Getränkelager zu errichten. Die Gemeinderäte fürchten den Verkehrskollaps.

Bürgermeister Manuel Just erläuterte das  in Heddesheim geplante Bauvorhaben:

Ich persönlich freue mich absolut über eine weitere wirtschaftliche Entwicklung der Nachbargemeinde. Wir haben aber eine außerordentliche schwierige Verkehrssituation. Der Verkehr wird abermals zunehmen.

Gerde der Lkw-Verkehr würde bei Problemen auf der A5 über Schriesheim und Hirschberg, sowohl in Leutershausen als auch Großsachsen, ausweichen.

Auch der Kreisverkehr sei nach Meinung der Gemeinde nicht in der Lage weiteren Verkehr aufzunehmen.

Wir akzeptieren zwar eine weitere Entwicklung in Heddesheim. Wir wollen unsere damit einhergehenden Probleme gelöst haben. Sonst kann ich nicht zustimmen.

Fritz Bletzer (Freie Wähler) sagte:

Die Gemeinde Heddesheim bringt uns mal wieder in die Zwickmühle. Schon bei Pfenning war man nicht in der Lage, klipp und klar zu sagen, wie der Verkehr sich entwickelt.

Weiter sagte er, er wisse, dass ein weiterer Kreisel an der Autobahnausfahrt von Heidelberg geplant sei. Bevor die Situation nicht gelöst sei, könne man nicht zustimmen.

GLH-Gemeinderat Karl-Heinz Treiber sagte:

Wir lehnen wegen der vielfältigen Probleme dieses Bauvorhaben ab.

Auch CDU und SPD waren für eine Ablehnung. Eva-Marie Pfefferle sagte:

Ich möchte wie die anderen die Verwaltung loben, dass hier Kralle gezeigt wird. Wir leiden am meisten unter dem Verkehr und wollen das nicht.

Sieben Ausschussmitglieder stimmten für die Ablehnung. Die CDU-Gemeinderäte Dr. Jörg Boulanger (Rechtsanwalt) sowie Karl Schnell (Bauunternehmer) erklärten sich wegen Auftragsverbindlichkeiten mit der Gemeinde Heddesheim für befangen.

 

Anmerkung der Redaktion:
Der vorliegende Text wurde „live“ in der Sitzung geschrieben. Wir bereiten die Themen vor, verfolgen die Diskussion, notieren Zitate und Fakten und sobald  die Abstimmung beendet ist, gehen wir mit der Nachricht online.
Teilweise berichten wir auch quasi in Echtzeit – über Twitter und Facebook. Wir bieten unseren Leserinnen und Lesern damit einen exklusiven Service. Neben der „schnellen“ Information bieten wir immer auch Hintergrund und Meinung an.
Und wir sind an Ihrer Meinung interessiert – ob als Hinweis per email, als Kommentar auf dem Blog oder per Telefon oder im persönlichen Kontakt. Nutzen Sie die Möglichkeit! 

Hilfeleistung für den Klimaschutz – Genossenschaft plant Photovoltaik auf HLZ-Dach

Hirschberg, 23. November 2011. (red) In Hirschberg gibt es seit einigen Monaten eine Initiative von Bürgern mit dem Ziel der Gründung einer Energiegenossenschaft. Diese will sich der Umsetzung von Projekten widmen und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Als erstes Projekt soll eine Photovoltaikanlage auf den Dachflächen des neuen Hilfeleistungszentrums entstehen. Im Gemeinderat wurde das Projekt kontrovers diskutiert – es ging vor allem um die Pachthöhe.

Von Sabine Prothmann

Geplant sind dort etwa 360 Solarmodule mit 90 Kilowatt Peak (kWp) Leistung, was einem Jahresertrag von etwa 80.000 Kilowatt pro Stunde (kWh) entspricht, die dann in das öffentliche Stromnetz eingespeist werden sollen.

Photo-Zelle. Quelle: Wikipedia, GNU 1,2

Die Kosten einer Erstinstallation von 200.000 Euro sollen über Einlagen sowie über Darlehen von künftigen Genossenschaftsmitgliedern finanziert werden. An Einnahmen werden jährlich rund 20.000 Euro erwartet.

Bei schon länger bestehenden Anlagen ist für eine Dachverpachtung üblicherweise kein jährlicher Festbetrag vereinbart, sondern die Pacht einnahmeorientiert.

Üblich sind Sätze von einem bis acht Prozent jährlich. Bei Anfangsprojekten sollen nach Auffassung der Hirschberger Verwaltung maximal zwei Prozent angesetzt werden, bei geschätzten Einnahmen von 20.000 Euro wären dies 400 Euro pro Jahr.

„Ich halte dies für ein gutes und förderungsfähiges Projekt“, sagte Bürgermeister Manuel Just und bedauerte, „als Gemeinde haben wir nicht die Liquidität, um es selbst zu machen“. Den vorgeschlagenen Pachtpreis von zwei Prozent bezeichnete der Bürgermeister als äußerst fair.

„Wir sollten uns beteiligen.“ BM Just

„Wir sollten uns aus wirtschaftlichen Belangen und auch aus Imagegründen an der Energiegenossenschaft beteiligen“, sagte Just.

Tendenziell halte die Verwaltung einen Betrag in Höhe von 4000 Euro für angemessen. Dieser sei nach zehn Jahren bei einer Pacht von 400 Euro jährlich bezahlt und sogar noch schneller durch die Rendite.

Über die Verpachtung der Dachfläche an die Energiegenossenschaft herrschte bei allen Fraktionen positive Übereinstimmung.

Der Pachtpreis und die Höhe der Beteiligung wurden jedoch kontrovers diskutiert.

Kontroverse Diskussion.

Die Initiative betrachte auch die CDU-Fraktion insgesamt als gut, es stelle sich aber die „Frage nach der Wirtschaftlichkeit für die Gemeinde“, sagte Gemeinderat Matthias Dallinger.
Im Internet habe er ganz andere Pachtpreise gefunden.

Just entgegnete, der Pachtpreis für die Dachfläche der Karl-Drais-Schule liege bei Null. Insgesamt gäbe es 63 Energiegenossenschaften in Baden-Württemberg. Mit fünf Genossenschaften sei die Gemeinde im Gespräch gewesen.

„Wir bieten unseren Bürgern etwas an. Die Resonanz beim Bürgertag ist sehr gut gewesen“, so Just. CDU-Gemeinderat Matthias Dallinger: „Mir ist der Preis zu gering.“ Zudem wollte er wissen, wie das mit künftigen Pachtverträgen aussähe. „Jedes Gebäude ist ein Einzelfall“, und so bleibe es immer eine Einzelfallentscheidung. „Der Preis wird am Markt entschieden“, entgegnete Bürgermeister Just.

„Ich sag` meinen Enkeln, dass ich dabei war“, sagte Gemeinderat Fritz Bletzer (Freie Wähler). Aber auch er fand 400 Euro Pacht zu knapp bemessen. „Wir plädieren für 500 Euro.“
Bletzer bezeichnete es als „Pflicht“ hier mitzumachen, ergänzte aber „wir müssen noch mal über den Pachtvertrag reden“.

„Dies ist bisher das Geschäft der laufenden Verwaltung gewesen. Das soll auch in Zukunft so bleiben“, meinte der Bürgermeister und zeigte sich verwundert über den einen oder anderen Einwand.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Dies ist der richtige Schritt in die richtige Richtung“. Sie schlug vor, den Pachtpreis zunächst auf zwei Prozent festzulegen, ihn aber nach zehn Jahren zu erhöhen. Oliver Reisig (FDP) forderte einen Fixpreis von 500 Euro pro Jahr.

„Das sind keine Leute, die Geld verdienen wollen, da gehört Idealismus dazu und es ist nur zu hoffen und ihnen zu gönnen, dass es sich rentiert“, sagte Karl-Heinz Treiber (GLH).

Renditefragen: Höher, geringer, gestaffelt.

Die einen wollen den Pachtvertrag nochmals vorgelegt bekommen (FW), die anderen eine höhere Pacht (CDU und FDP) beziehungsweise eine geringere Beteiligung (FDP) und die SPD eine gestaffelte Pacht. „Ich weiß nicht, was ich jetzt tun soll?“, sagte Just. Gemeinderat Volk (FW) beschwichtigte, „wir liegen nur Nuancen auseinander.“

Letztlich wurde vom Gemeinderat die Verpachtung der 900 Quadratmeter der Dachfläche des Kommunalen Hilfeleistungszentrums an die noch zu gründende Energiegenossenschaft „Hohe Waid“ einstimmig beschlossen.

Bei fünf Gegenstimmen wurde als zweiter Punkt die Ausarbeitung eines Gestaltungsvertrags an den Verwaltungsausschuss gegeben. Hier soll dann auch die Pachthöhe festgelegt werden.

Der Beteiligung an der noch zu gründenden Genossenschaft mit einem Betrag in Höhe von 4000 Euro stimmte der Gemeinderat bei zwei Gegenstimmen (FDP) und einer Enthaltung zu.

GLH kritisiert „Riesenhalle“ auf dem Gelände der Haas’schen Mühle


Hirschberg, 11. Oktober 2011. (red) Das Hotel Haas’sche Mühle soll ein Wohnhaus werden. Weiterhin werden eine Reithalle und ein Longierplatz entlang der Talstraße 10 gebaut. Die GLH kritisierte die Veränderung des Landschaftsbild. Die Halle wird 60 mal 20 Meter groß sein und eine mittige Firsthöhe von 8,34 Metern haben. Die Versiegelung steigt von 2.210 auf 2.494 Quadratmeter. Dafür soll ein Grundstück des gegenüberliegenden Kelterberg als Ausgleich zur Verfügung stehen. Als „kritisch“ wird die Höhe der Halle angesehen sowie der Eingriff in die Natur.

Bürgermeister Manuel Just betonte bei der Vorstellung des Antrags, dass es dem Besitzer nicht gelungen sei, einen Pächter oder Käufer für das Anwesen zu finden: „Das Gebäude abzureißen und die Flächen zu renaturieren, ist aus wirtschaftlichen Gründen nicht tragbar.“

Eine zusätzlich beantragte Reitanlage bezeichnete Just als „problematisch“. Mit dem Landratsamt habe es intensive Diskussionen über den Antrag gegeben. Die geplante Reithalle reiche mit einigen Quadratmetern in ein Landschaftsschutzgebiet hinein, hier solle noch eine Lösung erarbeitet werden.

Just zeigte die Möglichkeiten auf: „Bekommen wir hier eine Wohnstätte, eventuell für Saisonarbeiter, eine Bauruine oder einen gewerblichen Betrieb mit einer sinnvollen Nutzung.“

Eine solche Nutzung sei im Randbereich der Gemeinde möglich.

GLH-Gemeinderätin Birgit Knoblauch kritisierte die Reithalle: „Dieser Riesenhalle direkt am Ortseingang ist städtebaulich nicht tragbar, dem können wir nicht zustimmen.“ Weiter wünscht sich die GLH ein Kataster über freie Flächen.

Bürgermeister Just sagte, es gebe kein solches Kataster. Die Kritik an der „Riesenhalle“ wies Just zurück: „Die Halle wird sich in den Hang eingraben.“

Matthias Dallinger (CDU) sagte: „Ich bedaure, dass Hirschberg eine weitere Gastronomie verliert. Ich begrüße die schnelle Umnutzung und dass das große Areal sinnvoll genutzt wird.“ In Richtung GLH sagte er: „Ich glaube, dass das Landschaftsbild gewahrt bleibt und eine größere Versiegelung von zehn Prozent scheint für uns vertretbar.“

Eva-Marie Pfefferle (SPD) schloss sich dem an: „Ich glaube, dass wir schön anzuschauen sein und von der Straße aus gesehen kaum bemerkt werden.“

Thomas Thünker (FW) hatte eine Reihe von Fragen und bezeichnete den Antrag als „hier wurde ein Weg aufgezeichnet“. Weiter kritisierte er die Versiegelung und den „Ausgleich“ durch eine nicht versiegelte Fläche.

Bürgermeister Just betonte, dass „alle Fragen abzuwägen und zu prüfen sind. Die Naturschutzbehörde wird das auf Herz und Nieren prüfen. Diese Aufgaben sind aber lösbar.“ Bürgermeister Just bestätigte: „Im westlichen Teil wird die Halle massiver erscheinen als weiter hinten, wo sie sich in den Berg eingräbt.“

Bauamtsleiter Rolf Pflästerer betonte, die Maße seien noch nicht fix, „es handelt es sich um eine Bauvoranfrage. Konkrete Zahlen haben wir noch nicht, es geht heute darum, ob der Gemeinderat den Umbau des Hauses und den Bau der Reithalle grundsätzlich mitträgt.“

Fritz Bletzer (FW) sagte: „Eigentlich wollte ich mich nicht melden. Aber mal ehrlich, wenn die Halle vorne 8,5 Metter ist, dann ist sie das hinten auch. Vielleicht sieht man da weniger. Insgesamt glaube ich aber, dass das schön werden kann.“

Karl-Heinz Treiber (GLH) sagte: „Warum beschließen wir nicht einfach die private Nutzung, dann bekommen wir auch das.“ Bürgermeister Just sagte: „Es geht nur um eine Anfrage. Und ich werde mich einer Reglementiertung hingeben. Ich weiß gar nicht, warum ich heute über etwas entscheiden soll, was nicht zur Debatte steht und die Zukunft nicht verändert.“

Herr Treiber spielte auf den „Sterzwinkel“ an, wo der Betrieb eines Feinkostladens in der vergangenen Sitzung untersagt worden ist.

CDU-Gemeinderat Karl Schnell: „Ich sehe die Versiegelung als das geringste Problem an, dass Regenwasser lässt sich in den Bach leiten.“

Der Gemeinderat beschloss den Antrag bei einer Enthaltung von Karl-Heinz Treiber und einer Gegenstimme von Birgit Knoblauch, das Hotel zum Einfamilienhaus mit Einliegerwohung umbauen sowie eine Reithalle und einen Longierplatz errichten zu können.

ATU erteilt Frisörgeschäft im Sterzwinkel eine Absage

Hirschberg, 13. Juli 2011. (red) Neun Bauvorhaben standen auf der Tagesordnung des Ausschusses für Technik und Umwelt, der am Dienstag in Hirschberg tagte. 15 Hirschberger Bürger waren gekommen, um bei den Entscheidungen dabei zu sein. Eine Anzahl, die sich Bürgermeister Manuel Just auch für die Gemeinderatssitzungen wünschte. [Weiterlesen…]

Gefährdet die Weinheimer Geothermieanlage das Hirschberger Grundwasser?


Hirschberg, 19. Mai 2011. (red) Große Einstimmigkeit herrschte am 17. Mai bei der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt. Allen Vorlagen der Hirschberger Verwaltung wurde einstimmig zugestimmt.

Von Sabine Prothmann

So war man sich auch einig, den Bauantrag für ein Mehrfamilienhauses mit fünf Wohneinheiten im Haagackerweg in Großsachsen in der beantragten Form abzulehnen.

Auch wenn von Bürgermeister Manuel Just und den Ausschussmitgliedern der Bau des Mehrfamilienhauses und die damit verbundene Innenverdichtung begrüßt wurde, empfand man die geplante Traufhöhe von 8,75 Meter als zu massig im Vergleich zu der Umgebungsbebauung, die 6,70 Meter nicht überschreitet.

„Es gibt in der Umgebung kein Haus, das drei Geschosse hat“, betonte Gemeinderat Fritz Bletzer (Freie Wähler). Und auch Birgit Knoblauch (GLH) erklärte, „die Traufhöhe fügt sich nicht ins Umfeld ein.“

An den Bauherrn gab der ATU aber das Signal, dass man bei einer veränderten Traufhöhe dem Bauantrag durchaus wohlgesonnen wäre.

Direktverkauf wurde begrüßt

Positiv beschieden wurde der Bauantrag zur Erweiterung des Hofladens und zur Schaffung von 17 weiteren Stellplätzen in der Lobdengaustraße in Großsachsen.
Es sei zu begrüßen, dass die örtlichen Hofläden ihr Angebot vergrößern, so Dr. Jörg Boulanger (CDU). „Wir begrüßen den Direktverkauf und der Antrag hat unsere absolute Zustimmung“, meinte auch Ulrich Schulz (SPD). Zudem werde damit auch die Parksituation in der Beethovenstraße verbessert.
Die lokale Erzeugung und Vermarktung und damit der Wegfall von Transportwegen, beurteilte auch Egon Müller (GLH) sehr positiv.

In der Zukunft gibt es keine pauschalen Befreiungen

Auch dem Beschlussvorschlag in den Bebauungsplänen „Nördlich der Weinheimer Straße“ sowie „Sterzwinkel I und II“ sowie allen zukünftigen Bebauungsplänen keine pauschalen Befreiungen mehr zu erteilen wurde einstimmig zugestimmt.

In der Vergangenheit wurden innerhalb der verschiedenen Geltungsbereiche der in Hirschberg rechtskräftigen Bebauungspläne zahlreiche Befreiungen von zeichnerischen und textlichen Festsetzungen erteilt, so Bürgermeister Just.

Es gelte das ungeschriebene Gesetz, bei Grundflächenzahl (GRZ) und Geschossflächenzahl (GFZ) eine pauschale Befreiung von bis zu zehn Prozent zu akzeptieren. In Baugebieten, „wo wir schon pauschale Befreiungen ausgesprochen haben“, könne man dies jetzt nicht mehr durchsetzen. Dass es durch den neuen Beschluss bezüglich der Gesamtgemarkung zu Ungleichbehandlung führe, „ist uns durchaus bewusst“, sagte der Bürgermeister.

Als „Unding“ bezeichnete Gemeinderat Peter Johe (FW) die bislang gängige Praxis. Dr. Boulanger (CDU) verwies darauf, dass man sich bei den Entscheidungen sehr wohl im rechtlichen Rahmen bewegt habe und dass auch künftig noch Ausnahmen und Befreiungen möglich sein werden.

Durch die pauschale Befreiung seien die Bebauungspläne „wertlos“ geworden, „dem schieben wir einen Riegel vor“, betonte Karl Heinz Treiber (GLH). „Wenn wir 10 Prozent wollen, schreiben wir 10 Prozent rein“.

Auch Oliver Reisig (FDP) begrüßte die klare Regelung.

Man habe ein Auge zugedrückt und wollten den Bauherrn helfen, „wir haben das die ganzen Jahre schleppend geduldet, aber es wurde immer mehr“, erklärte auch Fritz Bletzer (FW).

Gefährdet Geothermienalage das Hirschberger Grundwasser?

Die Miramar Freizeitzentrum Weinheim GmbH & Co. KG hat an das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) einen Antrag auf Erteilung einer bergrechtlichen Bewilligung zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdwärme und Sole bis in eine Bohrtiefe von 400 Meter im Feld Miramar gestellt. Der ATU Hirschberg musste jetzt entscheiden, ob er diesem Antrag zustimmen konnte.

„Wir müssen darauf drängen, dass für Hirschberg durch diese Bohrung keine Schäden entstehen“, erklärte Bürgermeister Just.

Gemeinderätin Birgit Knoblauch (GLH) beurteilte diesen Antrag sehr kritisch: „Niemand kann hier Sicherheit geben.“

Das Risiko eines Erdbebens stufte der Bürgermeister als sehr gering ein, anderseits müsse man darauf schauen, dass „die Qualität unseres Grundwassers nicht in Mitleidenschaft gezogen wird.“ Es sei wichtig, die Befürchtungen anzumelden, ein eigenes Gutachten erstellen zu lassen, mache dagegen wenig Sinn und verursache nur immense Kosten, so Just.

„Natürlich können wir schwere Geschütze auffahren“, erklärte der Bürgermeister, sah darin aber zunächst keine Notwendigkeit.

Keine Befürchtungen hatte dagegen Karl Schnell (CDU), die Bohrungen seien weniger dramatisch als man nach der Diskussion annehmen könnte. Er sähe für die Qualität des Hirschberger Grundwassers keine Gefahr, da bei den Bohrungen die verschiedenen Schichten abgedichtet würden.

Oliver Reisig (FDP) war sich sicher, dass der Bürgermeister seine Bedenken mit Nachdruck äußern werde.

Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Der Platz wurde zum Hof und der Hof zum Platz


Guten Tag

Hirschberg, 01. April 2011. Der Hirschberger Gemeinderat musste bei seiner Sitzung am 29. März 2011 gleich über zwei Namensgebungen abstimmen – und so wurde der Platz zum Hof und der Hof zum Platz.

Von Sabine Prothmann

Im Juni 2008 wurde der Platz, der nach der Sanierung und dem Umbau der ehemaligen Tabakfabrik in Großsachsen errichtet wurde, eingeweiht. Schon einige Veranstaltungen haben hier stattgefunden, so Bürgermeister Manuel Just. Doch was noch immer fehlte, war eine offizielle Namensgebung.

Der Bund der Selbständigen in Großsachsen hatte die Bevölkerung um Vorschläge für einen Namen gebeten. Übrig blieben die Namen Tabakhof, mit 35 Stimmen, und Tabakplatz, mit 34 Stimmen, die jetzt vom Gemeinderat abgestimmt werden mussten.

Die Freien Wähler Hirschbergs votierten einstimmig für Tabakplatz, verkündete Gemeinderat Peter Johe. Ein Hof sei eher privat, wie Innenhof oder Hinterhof, argumentierte Johe.

Gemeinderat Dr. Horst Metzler hielt dagegen, der Platz habe in erster Linie einen Hofcharakter und es würde sich hier wenig öffentliches Leben abspielen, deshalb habe sich die SPD-Fraktion für Tabakhof entschieden.

Dieser Sichtweise schloss sich auch die GLH an. Zudem habe das Meinungsbild, wenn auch nur mit einer Stimme mehr, ein Votum für Tabakhof ergeben, erklärte Gemeinderätin Monika Maul-Vogt.

Die CDU-Fraktion habe keine einheitliche Meinung, deshalb werde jeder für sich stimmen, sagte Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger.

„Wir finden beide Namen nicht optimal und werden uns dem Willen des Volkes beugen“, verkündete Gemeinderat Oliver Reisig für die FDP-Fraktion.

Bürgermeister Manuel Just erklärte, er halte Tabakhof für passender.

Mit sieben zu elf Stimmen bekam schließlich der Platz an der ehemaligen Tabakfabrik den Namen Tabakhof.

Schulhof wird zum Martin-Stöhr-Platz

Bei den Beratungen zur Umbenennung der ehemaligen Martin-Stöhr-Schule in nunmehr Karl-Drais-Schule wurde von allen Fraktionen der Verlust des Namens Martin Stöhr bedauert, so Just.

Martin Stöhr, 1819 in Leutershausen geboren, war Künstler und königlicher rumänischer Hofbildhauer und in vielen Ländern Europas sehr erfolgreich tätig. Einige Jahre vor seinem Tod schuf er eine Stiftung, die jährlich drei begabten mittellosen jungen Leutershausenern, die studieren wollten, die nötigen Finanzmittel zur Verfügung stellen sollte.

Er sei, wenn auch weitgereist, immer Leutershausen sehr verbunden gewesen, so Just.

Gemeinderat Peter Johe habe jetzt vorgeschlagen den südlichen Schulhofteil, wo alljährlich die Storchenkerwe und andere Veranstaltungen stattfinden, in Martin-Stöhr-Platz zu benennen.

Dieser Vorschlag habe sehr viel Charme, meinte der Bürgermeister. Darüber hinaus könnte die Verknüpfung des Namens mit Jugend und Bildung fortgeführt werden.

„Wir wollen für den Martin Stöhr was retten“, erklärte Gemeinderat Fritz Bletzer, deshalb seien die Freien Wähler jetzt auch dafür den gesamten Schulhof nach ihm zu benennen.

„Da stehen täglich Fahrzeuge“, gab Just zu Bedenken.

„Die CDU-Fraktion steht voll hinter dem Vorschlag“, erklärte Boulanger. Es sei schmerzlich gewesen, den Namen abgeben zu müssen. Seine Fraktion stimme auch dafür den Schulhof als einheitlichen Platz und nicht nur einen Teil zu benennen.

„Viele haben dem alten Namen nachgetrauert“, betonte Gemeinderätin Birgit Knoblauch. Deshalb halte die GLH dies für eine sehr gute Idee. Zudem regte Knoblauch an, eine Informationstafel zu Martin Stöhr auf dem Schulhof anzubringen. Die GLH unterstütze auch eine einheitliche Benennung. So werde der (Schul-)Hof zum Platz.

Martin Stöhr sei „alle Ehren wert“, erklärte Gemeinderätin Eva-Marie Pfefferle SPD), „auch ich bin für eine einheitliche Benennung.“

Ursprünglich habe man ja nur den südlichen Teil vorgesehen und nicht das komplette Areal, erinnerte Just: „Aber ich kann-€™s inhaltlich mittragen“.

Gemeinderat Jürgen Steinle (GLH) erklärte, er habe keinen Sinn, in der Umbenennung der Schule gesehen und werde sich deshalb enthalten.

Bei vier Gegenstimmen entschied sich der Gemeinderat für die Benennung des gesamten Schulhofes in Martin-Stöhr-Platz.