Montag, 10. Juni 2019

ATU tagte am 11. September

Ehemalige Lagerhalle wird in KFZ-Werkstatt umgebaut

Hirschberg, 12. September 2012. (red/sap) Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt hat die NutzungsĂ€nderung einer Lagerhalle in eine KFZ-Werkstatt mit angeschlossener Mitarbeiterwohnung in Großsachsen im Gewerbegebiet „Speck“ beschlossen.

Am 23. Juli 2012 wurde beim Bauamt der Antrag auf NutzungsĂ€nderung einer bestehenden Lagerhalle mit BĂŒro- und SozialrĂ€umen in eine KFZ-Werkstatt mit angeschlossener Mitarbeiterwohnung auf dem Anwesen Carl-Benz-Straße 10e in Großsachsen gestellt. Die Mitarbeiterwohnung (vorherige BĂŒro- und SozialrĂ€ume) befindet sich im Erdgeschoss des GebĂ€udes.

Das Vorhaben liegt im Gewerbegebiet „Speck“ in Großsachsen. Da es fĂŒr dieses Gebiet keinen Bebauungsplan gibt, ist das Vorhaben nach Paragraph 34 Baugesetzbuch zu beurteilen.

In dem „faktischen Gewerbegebiet“ ist eine KFZ-Werkstatt von seiner Art nach Darstellung der Verwaltung „unzweifelhaft zulĂ€ssig“. Da die BetriebsflĂ€che der ehemaligen LagerrĂ€ume nicht erweitert wird, sei auch das Maß der baulichen Nutzung nicht zu beanstanden. Mit insgesamt 13 StellplĂ€tzen wird auch die fĂŒr diesen Betrieb erforderliche Anzahl (12) ausreichend nachgewiesen, obgleich die Beurteilung des Stellplatznachweises dem Baurechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises obliegt.

Die Mitarbeiterwohnung dient als „Betriebswohnung“ und nimmt nur einen untergeordneten Teil der BetriebsflĂ€che ein. Die Wohnung dient dem Mitarbeiter und seiner Familie. Zwar ertreckt sich die Wohnung ĂŒber zwei Geschosse, jedoch ist sie so bemessen, dass hier nicht die Gefahr besteht, dass neben der fĂŒr die Familie noch eine weitere Wohneinheit entsteht.

Die Beteiligung der Angrenzer am Genehmigungsverfahren ist abgeschlossen. Es wurden keine Einwendungen vorgebracht.

Die Mitglieder des ATUs stimmten dem Bauvorhaben einstimmig zu.

Gemeinderatsitzung am 26. Juni 2012

Auftragsvergabe fĂŒr das Kommunale Hilfeleistungszentrum

Hirschberg, 28. Juni 2012. (red/sap) In der Gemeinderatssitzung wurde in Hirschberg einstimmig die Auftragsvergabe fĂŒr GarderobenschrĂ€nke, Lagereinrichtung, Werkstatteinrichtung sowie die Atemschutzwerkstatt/Trocknungspaneel fĂŒr das Kommunale Hilfeleistungszentrum beschlossen.

Der Auftrag zur Lieferung und Montage der GaderobenschrÀnke geht an die Firma Kessler & Söhne GmbH & Co. KG in Stuttgart.

Der Auftrag fĂŒr die Lagereinrichtung geht an die Firma Wilhelm Nibler GmbH & Co. KG aus Walldorf, die Lieferung und Montage der Werkstatteinrichtung wird an die Firma Gebr. Wilhelm OHG aus Ludwigshafen vergeben und der Auftrag fĂŒr die Atemschutzwerkstatt/Trocknungspaneel an die Firma MSA Auer GmbH aus Essen.

Einstimmig beschlossen wurde auch die Auftragsvergabe fĂŒr die BĂŒroeinrichtung sowie Tische und StĂŒhle fĂŒr das Kommunale Hilfeleistungszentrum.

Die BĂŒroeinrichtung fĂŒr das Hilfeleistungszentrum sowie der 27 BĂŒrostĂŒhle fĂŒr das Rathaus ĂŒbernimmt die Firma DZWEI BĂŒro + Objekteinrichtung aus Heidelberg, die Tische und StĂŒhle werden von der Firma Karl Klipper aus Weissach geliefert.

Der Gemeinderat zeigte sich erfreut, dass man bei der Auftragsvergabe im veranschlagten Budget bleiben konnte.

Wer sorgt in Zukunft dafĂŒr, dass die "Lichter nicht ausgehen?"

Straßenbeleuchtungsvertrag mit EnBW lĂ€uft aus

Hirschberg, 02. Februar 2012. (red/jt) Im MĂ€rz 2012 lĂ€uft nach 20 Jahren der Straßenbeleuchtungsvertrag zwischen der Gemeinde Hirschberg und der EnBW aus. Im Gemeinderat einigte man sich nun auf eine beschrĂ€nkte Ausschreibung um die Beleuchtung in Zukunft sicherzustellen.

Auch in Zukunft bleiben die Straßen Hirschbergs erleuchtet. Bild: Wikipedia / "3268zauber" unter CC-BY-SA 3.0

Der Straßenbeleuchtungsvertrag zwischen der Gemeinde Hirscherg und der EnBW lĂ€uft nach einer Laufzeit von 20 Jahren zum 31.MĂ€rz.2012 aus.

Bisher sind durch diesen Vertrag die Errichtung, Erweiterung, Erneuerung, Änderung, Unterhaltung sowie der Strombezug der Straßenbeleuchtung geregelt.

Der Gemeinderat beschĂ€ftigte sich am 31. Januar 2012 mit der Frage, wer ab April den Betrieb und die Instandhaltung der 1139 Laternen in Hirschberg ĂŒbernimmt.

Insgesamt legten BĂŒrgermeister Just und die Verwaltung dem Gemeinderat fĂŒnf mögliche Varianten fĂŒr die Zukunft vor.

Schnell schloss man von allen Seiten eine Einzelbeauftragung von Firmen bei Defekten aus. Zu groß sei die Gefahr von haftungsrechtlichen Problemen und langwierigen Verzögerungen bei der Bearbeitung durch eine Fremdfirma.

Die Übernahme der Aufgaben durch die Versorgungswerke Hirschberg GmbH und Co. schloss Manuel Just auf Nachfrage ebenfalls aus. Aufgetaucht war die Frage im Zusammenhang mit dem Vorschlag, die Aufgaben in Eigenverantwortung zu erfĂŒllen oder einen Eigenbetrieb zu grĂŒnden.

FĂŒr diese Optionen fehlte aber laut Just das Know-how, zudem mĂŒsste dafĂŒr im Bauhof eigens eine neue Stelle geschaffen werden. Diese wĂ€re aber vermutlich nicht dauerhaft ausgelastet.

Nachdem die Rechtslage fĂŒr eine interkommunale Zusammenarbeit mit Ladenburg oder Schriesheim unklar war, beschloss man einstimmig einen öffentlichen Wettbewerb und anschließend eine beschrĂ€nkte Ausschreibung.

Der ausgeschriebene Vertrag soll zunÀchst auf vier Jahre angelegt sein. Die Option auf eine VerlÀngerung um zwei Jahre hielt man sich jedoch offen.

Gemeinderatssitzung am 31. Januar 2012

BĂŒrgerin fordert kostenfreie KindergartenplĂ€tze

Hirschberg, 02. Februar 2012. (red/jt) Bei der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 31. Januar 2012 forderte Gisa Kemper kostenfreie KindergartenplĂ€tze fĂŒr alle in der Gemeinde beheimateten Kinder. Sie unterlegte ihre Forderungen mit sachlichen und finanziellen Argumenten. Gisa Kemper war selbst von 1993 bis 1999 GemeinderĂ€tin der SPD-Fraktion in Hirschberg.

Der Gemeinderat möge beschließen, die KindergĂ€rten in Leutershausen und Großsachsen kostenfrei fĂŒr alle BewohnerInnen der Gemeinde zu gestalten.

Mit diesen Worten trug Gisa Kemper wĂ€hrend der Fragezeit fĂŒr Einwohnerinnen und Einwohner ihre Forderung beim Gemeinderat vor.

Nach ihrem Wissensstand erhĂ€lt die Gemeinde Hirschberg im Jahr 2012 rund 316.000 Euro ZuschĂŒsse fĂŒr die Kleinkindbetreuung. Damit erhalte die Gemeinde rund die doppelte Summe an Fördergeldern wie bisher. Im vorigen Jahr lag nach ihrer Aussage der Zuschuss bei 121.000 Euro zuzĂŒglich der Mittel zur Sprachförderung im Kindergarten.

Ihre Forderung untermauerte Kemper, nicht nur mit dem Finanzhaushalt 2012, sondern auch mit den Vorteilen, die aus kostenfreien KindergartenplĂ€tzen entstĂŒnden.

So wĂŒrden nahezu alle Kinder bei Schulbeginn die deutsche Sprache beherrschen. Dadurch wĂŒrden fĂŒr die Gemeinde teure Sprachförderkurse nur noch selten notwendig.

Zudem wĂŒrde in Folge der kostenlosen KindergartenplĂ€tze die AttraktivitĂ€t des Ortes Hirschberg insbesondere fĂŒr Eltern mit Kindern stark ansteigen.

Auch die Einwohnerzahl Hirschbergs könnte dadurch steigen, was der Gemeinde weiteren Einnahmen aus Steuern und sonstigen Zuweisungen einbringen wĂŒrde. Zudem wĂŒrde die Alterspyramide vermutlich nicht weiter ausgedĂŒnnt.

Vorbild Rheinland-Pfalz

Laut ihren Worten wĂ€ren die positiven Auswirkungen kostenloser KindergartenplĂ€tze durch Nachfrage beim Land Rheinland-Pfalz, aber auch der Stadt Heilbronn und etlichen weiteren Gemeinden zu belegen. Rheinland-Pfalz fĂŒhrte im August 2009 als erstes Bundesland kostenlose KindergartenplĂ€tze fĂŒr alle MĂ€dchen und Jungen zwischen drei und sechs Jahren ein.

Gisa Kemper war selbst von 1993 bis 1999 GemeinderĂ€tin der SPD-Fraktion in Hirschberg. Laut ihrer Ansicht ist ein solcher Beschluss in erster Linie eine Entscheidung des politischen Willens. Das dafĂŒr notwendige Geld könnte, so man denn wolle, dann auch aufgebracht werden.

Sie verwies auch auf andere Errungenschaften, die heute fĂŒr völlig selbstverstĂ€ndlich gehalten werden, aber ohne den Einsatz von GemeinderĂ€ten und Gemeinde nie entstanden wĂ€ren. So sagte sie, dass es heute kein FamilienbĂŒro gĂ€be, wenn sich in den 90er Jahren der Gemeinderat nicht dafĂŒr stark gemacht hĂ€tte.

Auch das im Bau befindliche kommunale Hilfeleistungszentrum sei nicht nur PflichterfĂŒllung von gemeindeeigenen Aufgaben, sondern auch eine politische Entscheidung gewesen, die in einigen Jahren wohl kaum noch angezweifelt werden wird.

Gleiches gelte fĂŒr variable Kindergartenöffnungszeiten, die vor 25 Jahren noch vielfach als unnötig betrachtet wurden.

Hintergrund

Den ersten direkten Kontakt mit den Folgen kostenintensiver KindergartenplĂ€tze habe sie durch eine Hirschberger Familie mit vier Kindern gehabt. Das Ă€lteste Kind sei damals 18 Jahre alt geworden und dadurch sei die Förderung fĂŒr das jĂŒngste Kind in Höhe von 35 Euro weggefallen.

FĂŒr die einkommensschwache Familie sei das eine „arge Belastung“. Zudem wĂŒrde laut Kemper ein Kind ja nicht fĂŒr die Familie kostenfrei, nur weil es volljĂ€hrig wird.

ZunĂ€chst folgte darauf ein schriftlicher Austausch mit BĂŒrgermeister Just, anschließend eine Diskussion innerhalb der SPD Hirschberg. Es sei kein Geld da, um an der Situation etwas zu Ă€ndern hieß es von beiden Seiten.

Nach ihrem Vortrag hofft sie nun auf die UnterstĂŒtzung durch eine oder mehrere der Gemeinderatsfraktionen. Ansonsten, so Kemper „stehe sie im nĂ€chsten Jahr wieder vor dem Gemeinderat“.

 

Dokumentation: Rede von BĂŒrgermeister Manuel Just zur ersten Hirschberger Feuerwehr

„Auf der Zielgeraden eines wirklich großartigen Fusionsprozesses“

Hirschberg, 30. Januar 2012. (red) BĂŒrgermeister Manuel Just begrĂŒĂŸte am vergangenen Samstag in der Aula der Karl-Drais-Schule eine Reihe von EhrengĂ€sten zur 1. Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hirschberg. Wir dokumentieren seine Rede.

Neben den Kommandanten wurden insbesondere der Alt- und EhrenbĂŒrgermeister Werner Oeldorf sowie die EhrengemeinderĂ€te Martin Stöhrer und Martin-Heinrich Bitzel begrĂŒĂŸt, dazu verschiedene Vertreter des Feuerwehrkreises sowie des DRK.

Just erinnerte daran, dass sich die beiden Wehren seit 2004 in „einem fĂŒr unsere Gemeinde weitreichenden Fusionsprozess“ befĂ€nden. Als Hauptmotive nannte Just die EinsatzfĂ€higkeit und Wirtschaftlichkeit.

Durch die ausgeprĂ€gte Pendlerstruktur in beiden Ortsteilen habe man befĂŒrchtet, irgendwann zu einem Punkt zu kommen, „an dem ihre SchlagkrĂ€ftigkeit insbesondere unter der Woche erheblich in Frage gestellt sein wird“.

So reifte die Erkenntnis, dass es nicht erst dazu kommen dĂŒrfe, dass im Ernstfall „die Mindestausstattung unserer Wehr nicht gewĂ€hrleistet werden kann“.

Die hohen Unterhaltungskosten fĂŒr Fahrzeuge, GerĂ€tschaften und GebĂ€ude ließen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit zusĂ€tzlich die Überlegung entwickeln, dass eine stĂ€rkere Zusammenarbeit deutliche Effizienzgewinne erzeugen kann.

Wer alleine arbeitet addiert. Wer zusammenarbeitet multipliziert!,

hieß es schon 2005 in einer PrĂ€sentation gegenĂŒber dem Gemeinderat und dem damaligen BĂŒrgermeister Werner Oeldorf.

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Erste Hauptversammlung der Feuerwehr Hirschberg.

So wurde in den letzten Jahren an einem gemeinsamen Fahrzeugkonzept und einer gemeinsamen Organisationsstruktur gearbeitet und ein neues und gemeinsames FeuerwehrgebÀude wurde geplant.

Just erinnerte daran, dass vor allem die Standortentscheidung bezĂŒglich des neuen Feuerwehrhauses hart diskutiert wurde –  nicht zuletzt wegen des dazwischengekommenen BĂŒrgermeisterwahlkampfes.

In den Jahren 2006 bis 2008 fokussierte sich die Diskussion auf die beiden tatsĂ€chlich möglichen Standorte in der Weinheimer Straße bzw. den RennĂ€ckern – sprich dem Standort, der letztendlich auch den Zuschlag erhielt, rekapitulierte der BĂŒrgermeister.

Er halte vor dem Hintergrund des StĂ€dtebaus, möglicher Belastungen fĂŒr Anwohner und der Tatsache, dass auch von dem kĂŒnftigen Standort aus die erforderlichen Einsatzzeiten gehalten werden können, die Entscheidung fĂŒr sachgerecht und richtig.

Durch das Einbinden der Kameradinnen und Kameraden in den Baubegleitenden Ausschuss sei es gelungen, „ein GebĂ€ude zu planen und letztendlich auch zu errichten, welches den EinsatzkrĂ€ften auf Jahrzehnte hin ideale Arbeitsbedingungen bieten wird.“

Just versprach, im Sommer – spĂ€testens jedoch im Herbst – werde man das GebĂ€ude nicht nur bezogen, sondern es in einer feierlichen Einweihung und einem „Tag der offenen TĂŒr“ seiner Bestimmung ĂŒbergeben haben.

In insgesamt acht gemeinsamen Feuerwehrausschusssitzungen wurden, die seit diesem Jahr gĂŒltige Feuerwehrsatzung, die Dienstkleidung, die Gestaltung des Terminkalenders, die Alarm und AusrĂŒckeordnung und vieles mehr beraten und die VorschlĂ€ge fĂŒr die zu vergebenden Ämter und Funktionen erarbeitet.

Damit biegen wir ziemlich genau nach acht Jahre – und zugegebener Maßen nach einer Menge an Arbeit – auf die Zielgerade eines wirklich großartigen Fusionsprozesses ein. Am heutigen Tag sprechen wir von 227 Mitgliedern beider Wehren, die nach 115 Jahren Feuerwehr Großsachsen und 123 Jahren Feuerwehr Leutershausen in die Freiwillig Feuerwehr Hirschberg ĂŒbergehen.

Just bedankten sich bei allen Kameradinnen und Kameraden und besonders bei den beiden Kommandanten, die den Zusammenschluss nicht nur unterstĂŒtzt, sondern auch gesteuert hĂ€tten. Sein Dank galt auch seinem AmtsvorgĂ€nger Oeldorf  sowie allen GemeinderĂ€ten (die aber nicht alle erschienen waren, Anm d. Red.)

Sie hĂ€tten dazu beigetragen, dass 37 Jahre nach dem Zusammenschluss beider Ortsteile, diese wichtige organisatorische Einheit diesen Schritt ohne Druck und aus freien StĂŒcken getan haben.

Mit dem Leitspruch „Gott zur Ehr, dem nĂ€chsten zur Wehr“  und dem Wunsch fĂŒr einen guten und konstruktiven Start, schloss Just seine Rede.

Andere Gemeinden haben es vor gemacht. Jetzt ist auch Hirschberg Mitglied des Postillion e.V.

Hirschberg, 24. November 2011. (red/mh) Die Anzahl an KinderkrippenplĂ€tze in Hirschberg wĂ€chst. Der Postillion e.V. stellt seit Anfang Oktober in Großsachen beim Seniorenzentrum weitere 20 PlĂ€tzen im Ort zur VerfĂŒgung. Im Ortsteil Leutershausen betreibt der, vom Jugendhilfeausschuss Rhein-Neckar als freier TrĂ€ger der Jugendhilfe anerkannte Postillion e.V., seit mehreren Jahren eine Kinderkrippe fĂŒr zehn Kinder.

Von Martin Heilmann

Der Hirschberger Gemeinderat hat auf der Sitzung am Dienstag einstimmig dafĂŒr votiert Mitglied des Postillionvereins zu werden. Die Mitgliedschaft fĂŒr ist die Gemeinde kostenlos. [Weiterlesen…]

Der Platz wurde zum Hof und der Hof zum Platz


Guten Tag

Hirschberg, 01. April 2011. Der Hirschberger Gemeinderat musste bei seiner Sitzung am 29. MĂ€rz 2011 gleich ĂŒber zwei Namensgebungen abstimmen – und so wurde der Platz zum Hof und der Hof zum Platz.

Von Sabine Prothmann

Im Juni 2008 wurde der Platz, der nach der Sanierung und dem Umbau der ehemaligen Tabakfabrik in Großsachsen errichtet wurde, eingeweiht. Schon einige Veranstaltungen haben hier stattgefunden, so BĂŒrgermeister Manuel Just. Doch was noch immer fehlte, war eine offizielle Namensgebung.

Der Bund der SelbstĂ€ndigen in Großsachsen hatte die Bevölkerung um VorschlĂ€ge fĂŒr einen Namen gebeten. Übrig blieben die Namen Tabakhof, mit 35 Stimmen, und Tabakplatz, mit 34 Stimmen, die jetzt vom Gemeinderat abgestimmt werden mussten.

Die Freien WĂ€hler Hirschbergs votierten einstimmig fĂŒr Tabakplatz, verkĂŒndete Gemeinderat Peter Johe. Ein Hof sei eher privat, wie Innenhof oder Hinterhof, argumentierte Johe.

Gemeinderat Dr. Horst Metzler hielt dagegen, der Platz habe in erster Linie einen Hofcharakter und es wĂŒrde sich hier wenig öffentliches Leben abspielen, deshalb habe sich die SPD-Fraktion fĂŒr Tabakhof entschieden.

Dieser Sichtweise schloss sich auch die GLH an. Zudem habe das Meinungsbild, wenn auch nur mit einer Stimme mehr, ein Votum fĂŒr Tabakhof ergeben, erklĂ€rte GemeinderĂ€tin Monika Maul-Vogt.

Die CDU-Fraktion habe keine einheitliche Meinung, deshalb werde jeder fĂŒr sich stimmen, sagte Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger.

„Wir finden beide Namen nicht optimal und werden uns dem Willen des Volkes beugen“, verkĂŒndete Gemeinderat Oliver Reisig fĂŒr die FDP-Fraktion.

BĂŒrgermeister Manuel Just erklĂ€rte, er halte Tabakhof fĂŒr passender.

Mit sieben zu elf Stimmen bekam schließlich der Platz an der ehemaligen Tabakfabrik den Namen Tabakhof.

Schulhof wird zum Martin-Stöhr-Platz

Bei den Beratungen zur Umbenennung der ehemaligen Martin-Stöhr-Schule in nunmehr Karl-Drais-Schule wurde von allen Fraktionen der Verlust des Namens Martin Stöhr bedauert, so Just.

Martin Stöhr, 1819 in Leutershausen geboren, war KĂŒnstler und königlicher rumĂ€nischer Hofbildhauer und in vielen LĂ€ndern Europas sehr erfolgreich tĂ€tig. Einige Jahre vor seinem Tod schuf er eine Stiftung, die jĂ€hrlich drei begabten mittellosen jungen Leutershausenern, die studieren wollten, die nötigen Finanzmittel zur VerfĂŒgung stellen sollte.

Er sei, wenn auch weitgereist, immer Leutershausen sehr verbunden gewesen, so Just.

Gemeinderat Peter Johe habe jetzt vorgeschlagen den sĂŒdlichen Schulhofteil, wo alljĂ€hrlich die Storchenkerwe und andere Veranstaltungen stattfinden, in Martin-Stöhr-Platz zu benennen.

Dieser Vorschlag habe sehr viel Charme, meinte der BĂŒrgermeister. DarĂŒber hinaus könnte die VerknĂŒpfung des Namens mit Jugend und Bildung fortgefĂŒhrt werden.

„Wir wollen fĂŒr den Martin Stöhr was retten“, erklĂ€rte Gemeinderat Fritz Bletzer, deshalb seien die Freien WĂ€hler jetzt auch dafĂŒr den gesamten Schulhof nach ihm zu benennen.

„Da stehen tĂ€glich Fahrzeuge“, gab Just zu Bedenken.

„Die CDU-Fraktion steht voll hinter dem Vorschlag“, erklĂ€rte Boulanger. Es sei schmerzlich gewesen, den Namen abgeben zu mĂŒssen. Seine Fraktion stimme auch dafĂŒr den Schulhof als einheitlichen Platz und nicht nur einen Teil zu benennen.

„Viele haben dem alten Namen nachgetrauert“, betonte GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch. Deshalb halte die GLH dies fĂŒr eine sehr gute Idee. Zudem regte Knoblauch an, eine Informationstafel zu Martin Stöhr auf dem Schulhof anzubringen. Die GLH unterstĂŒtze auch eine einheitliche Benennung. So werde der (Schul-)Hof zum Platz.

Martin Stöhr sei „alle Ehren wert“, erklĂ€rte GemeinderĂ€tin Eva-Marie Pfefferle SPD), „auch ich bin fĂŒr eine einheitliche Benennung.“

UrsprĂŒnglich habe man ja nur den sĂŒdlichen Teil vorgesehen und nicht das komplette Areal, erinnerte Just: „Aber ich kann-€ℱs inhaltlich mittragen“.

Gemeinderat JĂŒrgen Steinle (GLH) erklĂ€rte, er habe keinen Sinn, in der Umbenennung der Schule gesehen und werde sich deshalb enthalten.

Bei vier Gegenstimmen entschied sich der Gemeinderat fĂŒr die Benennung des gesamten Schulhofes in Martin-Stöhr-Platz.

Neufassung des Umweltförderprogramms wurde heftig diskutiert

Guten Tag!

Hirschberg, 25. Februar 2011. (red) Die FDP und Dr. Horst Metzler (SPD) lehnten in der vergangenen Gemeinderatssitzung das „Umweltförderprogramm“ nach heftiger Diskussion ab. Angesetzt sind 20.000 Euro, die nun sinnvoll verteilt werden sollen. Gemeinderat Fritz Bletzer sagte: „Besser als nix.“

In der Gemeinderatssitzung vom 30. November 2010 war im Rahmen der Haushaltsplanberatung 2011 beschlossen worden, 20.000 Euro fĂŒr das Umweltförderprogramm bereit zu stellen, berichtete BĂŒrgermeister Manuel Just.

In Zusammenarbeit mit der KliBA wurde das bis Ende 2009 gĂŒltige Umweltförderprogramm der Gemeinde Hirschberg ĂŒberarbeitet und an die aktuellen Richtlinien der Energieeinsparverordnung und des Erneuerbare-Energie-WĂ€rmegesetzes angepasst.

Änderungen im Umweltförderprogramm

Es haben sich dabei einige Änderungen ergeben, zum Beispiel werden jetzt auch wĂ€rmetechnische Sanierungsmaßnahmen an GebĂ€uden gefördert, deren Bauantrag vor dem 1. Januar 1984 gestellt wurde. Auch werden förderfĂ€hige Fensterrahmen um PVC-Rahmen ergĂ€nzt, die allerdings keine Cadmium- oder Bleiverbindungen enthalten und Holzrahmen dĂŒrfen nicht aus unzertifiziertem Tropenholz bestehen. Weitere Änderungen beziehen sich auf solarthermische Anlagen.

Zudem wurde das Förderprogramm ergĂ€nzt durch Hinweise auf weitere, außerkommunale Fördermöglichkeiten sowie auf die BeschrĂ€nkung der FörderbetrĂ€ge fĂŒr wĂ€rmetechnische Sanierungen auf maximal fĂŒnf Prozent der Investitionskosten, um eine Doppelförderung mit der KfW-Bank auszuschließen.

Alle Fördermöglichkeiten finden die BĂŒrger in einer kleinen BroschĂŒre

Alle Fördermöglichkeiten wurden von der Gemeinde in einer kleinen BroschĂŒre zusammengestellt und den Gemeinderatsmitgliedern als Anlage gegeben.

Jetzt sollte der Gemeinderat ĂŒber die Neufassung des Umweltförderprogramms beschließen,

Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) war mit der Neufassung als Zwischenlösung nicht zufrieden und befĂŒrchtete Doppelsubventionen und auch der BĂŒrgermeister bekannte: „Ich war gegen die Neuauflage“, aber er akzeptiere die Entscheidung des Ausschusses fĂŒr Technik und Umwelt. „Da bin ich Demokrat genug.“

Bletzer: „Aber gar nix wĂ€r gar nix“

„Jetzt haben wir zumindest 20.000 Euro drin“, meinte Gemeinderat Fritz Bletzer (FW). Das werde zwar nicht fĂŒr alle reichen, „das ist uns klar, aber gar nix wĂ€r gar nix“. NĂ€chstes Jahr mĂŒsse man ĂŒber neue Gelder entscheiden.

Oliver Reisig (FDP) sprach sich klar gegen das Umweltförderprogramm, „so wie es vorliegt“, aus. Die Subventionierung in dieser Form sei ein „No-Go“.

„Es liegt uns am Herzen, dass wir die BĂŒrger beraten und unterstĂŒtzen bei energetischen Maßnahmen“, erklĂ€rte JĂŒrgen Steimle (GLH). Es seien viel zu viele Punkte fĂŒr die 20.000 Euro, „wir hĂ€tten gerne Schwerpunkte gesetzt“. Steimle regte an im kommenden Jahr einen Arbeitskreis zu bilden und das Förderprogramm neu zu gestalten.

Antrag von Dr. Metzler wurde abgelehnt

Metzler stellte einen weitergehenden Antrag, der eine Doppelförderung durch Steuermittel ausschließen sollte.

Dieser Antrag wurde bei drei DafĂŒrstimmen (Metzler, Reisig, Kowalinski) abgewiesen.

Die Neufassung des Umweltförderprogramms wurde bei drei Gegenstimmen (Metzler, Reisig, Kowalinski) angenommen.

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das hirschbergblog