Sonntag, 12. August 2018

BĂŒrgermeister Just ehrt GemeinderĂ€te in Feierstunde

„Danke fĂŒr Ihr Engagement“

Hirschberg, 24. September 2014. (red/ld) „Danke!“, wollte BĂŒrgermeister Manuel Just am vergangenen Freitabend sagen: FĂŒr den Einsatz, den die langjĂ€hrigen Gemeinderatsmitglieder gebracht haben. Dabei verabschiedete er auch die ausscheidenden GemeinderĂ€te und ernannte den langjĂ€hrigen Fraktionsvorsitzenden der Freien WĂ€hler, Peter Johe, zum Ehrengemeinderat. [Weiterlesen…]

Gemeinderat willigt in GesprÀche mit Investoren und Betreiber ein

Nur ein möglicher Betreiber fĂŒr den Wohnpark Mozartstraße

Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) Auswahl geht anders. Lediglich ein Bewerber zur Betreibung des Wohnparks Mozartstraße ist vorhanden. Bei den interessierten Investoren sind es immerhin drei. Erhofft hatte man sich mehr, schließlich wurden an 9 Interessierte die Ausschreibungsunterlagen verschickt. Der Zugang zu den Unterlagen war zudem online möglich. Dass es nun so wenige sind, dem konnte Hartmut Kowalinski (FDP) noch etwas positives abgewinnen: „Das beschleunigt das Verfahren und erleichtert uns die Arbeit“. [Weiterlesen…]

Sanierung der Laufbahn und Kleinspielfelder am Sportzentrum

„Schmerzlich aber tolerierbar“

Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) So ganz kommt die KostenschĂ€tzung nicht hin. Gut 40.000 Euro zusĂ€tzliche Kosten werden bei der Sanierung der Laufbahn und der Kleinspielfelder auf die Gemeinde zukommen. Die Kostensteigerung sei „schmerzlich aber tolerierbar“, sagte BĂŒrgermeister Manuel Just. Dringlicher war die Diskussion darĂŒber, wie man die neuen Anlagen vor Zerstörung schĂŒtzt. Und auch hier nochmal: die Kosten. [Weiterlesen…]

CDU bleibt stÀrkste Kraft im Kreistag - FDP verliert weiter

WĂ€hlervereinigungen und GrĂŒne gewinnen

Rhein-Neckar, 03. Juni 2014. (red/ld) Drei Kreistagssitze mehr fĂŒr die GrĂŒnen und die Freien WĂ€hler und einen fĂŒr die erstmals angetretene Weinheimer Liste sind das Ergebnis der Wahl 25. Mai. Zwar verliert die CDU zwei Sitze, bleibt aber mit 36 Sitzen stĂ€rkste Kraft vor SPD und den Freien WĂ€hlern. [Weiterlesen…]

Gemeinderat bezieht sachkundige Eltern- und Schulvertreter beratend ein

„Das könnte sarkastisch ankommen.“

Hirschberg, 27. MĂ€rz 2014. (red/csk) Die Sanierung der Karl-Drais-Schule soll in mehreren Bauabschnitten ĂŒber einen mittelfristigen Zeitraum erfolgen. Eltern- und Schulvertreter sollen bei dem Projekt in die Planung miteinbezogen werden. Daher beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass jeweils drei Sachkundige aus Elternvertretung und Schulleitung in alle beteiligten Gremien bis zum Abschluss der Sanierungen mit einbezogen werden. Dort werden sie zwar nicht abstimmen dĂŒrfen, aber Rederecht haben und sollen eine beratende Funktion einnehmen. [Weiterlesen…]

Hartmut Kowalinski ist Spitzenkandidat

FDP stellt Liste fĂŒr Kommunalwahl auf

Hirschberg, 18. MĂ€rz 2014. (red/pm) Die FDP Hirschberg hat ihre Kandidaten fĂŒr die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 aufgestellt. [Weiterlesen…]

Gemeinderat uneinig ĂŒber die Entlohnung des Ehrenamts bei der Kommunalwahl 2014

Wahlhelfer erhalten höhere AufwandsentschÀdigung

Hirschberg, 30. Januar 2014. (red/csk) Es wird eine Mammutwahl und fĂŒr die gilt es, eine angemessene Entlohnung zu finden. Das war die Sicht der einen Seite. Eine zu hohe EntschĂ€digung beschĂ€dige das Ehrenamt, die andere. Letztlich fiel die Mehrheit zugunsten einer wesentlichen Aufstockung der AuswandsentschĂ€digung fĂŒr die Wahlhelfer/innen aus. Die lag sogar noch ĂŒber dem Vorschlag der Verwaltung. Die Besetzung des Wahlausschusses war dagegen unstrittig. [Weiterlesen…]

Am 22. September entscheiden die Hirschberger ĂŒber die Zukunft der Karl-Drais-Schule - sofern das Quorum erreicht wird

Gemeinderat beschließt Fragestellung zum BĂŒrgerentscheid

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Bleibt sie – bleibt sie nicht? Die Frage sollen die BĂŒrger entscheiden.

 

Hirschberg, 23. Juli 2013. (red) Nachdem sich der Gemeinderat in der vergangenen Woche fĂŒr einen BĂŒrgerentscheid in Sachen „Weiterentwicklung der Karl-Drais-Schule“ ausgesprochen hat, beriet er nun ĂŒber die Formulierung der Fragestellung. Außerdem musste, laut dem Kommunalwahlgesetz, fĂŒr die DurchfĂŒhrung von Gemeindewahlen ein Gemeindewahlausschuss gebildet werden, dem am 22. September die Leitung der Wahl obliegt. Auch der Fahrplan zur Information der Öffentlichkeit wurde am Abend im Gemeinderat diskutiert.

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Ob die Karl-Drais-Schule eine Gemeinschaftsschule wird, ist noch völlig offen

Bald keine weiterfĂŒhrende Schule mehr?

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SchulgebÀude der Karl-Drais-Schule Heddesheim. Archivbild

Heddesheim/Hirschberg, 04. Juli 2013. (red) Der Heddesheimer Gemeinderat hat sich vergangene Woche einstimmig fĂŒr die Entwicklung der Haupt- und Werkrealschule in eine Gemeinschaftsschule ausgesprochen. Damit ist ein erster Schritt gemacht, um in der Gemeinde eine weiterfĂŒhrende Schule zu halten. Am 16. Juli 2013 muss der Hirschberger Gemeinderat ebenfalls zustimmen, damit der Schulzweckverband den Auftrag erhĂ€lt, einen Antrag zu stellen. Doch die Zustimmung ist unsicher und selbst wenn eine Mehrheit dafĂŒr entscheiden sollte, sind lĂ€ngst nicht alle HĂŒrden genommen. [Weiterlesen…]

Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus

Gas statt Pellets sorgt fĂŒr „aufgeheizte“ Debatte

Hirschberg, 15. Mai 2013. (red/ae) Im November vergangenen Jahres beriet der Gemeinderat ĂŒber die Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus. Nach langen Überlegungen wurde dem Gemeinderat vom Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt die Erneuerung der Heizungsanlage in der Variante „Gasbrennwertkessel“ nahgelegt. Diese Empfehlung stieß im Gemeinderat auf viel Kritik. [Weiterlesen…]

Gemeinderatssitzung am 06. Mai 2013

Klimaschutz auf „leichtem“ Weg

Hirschberg, 08. Mai 2013. (red/sap) Der Klimaschutz in Hirschberg ist eigentlich ohnehin schon auf einem guten Weg: Die Gemeinde ist schon fast seit zehn Jahren Gesellschafter der Klimaschutz- und Energieberatungsagentur (KliBA) in Heidelberg, bei Neubauprojekten wird viel Wert auf regenerative Energien und eine vernĂŒnftige Isolation gelegt. Trotzdem will man in Zukunft strategischer und ganzheitlicher vorgehen, anstatt Punkte einzeln zu verbessern.

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Sitzung des Ausschusses fĂŒr Technik und Umwelt

Umbau der A5-Anschlussstelle als Kreisverkehrsplatz

Der Kreisel an der Anschlussstelle West. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 19. Januar 2013. (red/tt/sap) Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt (ATU) hat am Donnerstag (17. Januar) dem Umbau der A5-Anschlussstelle Hirschberg Ost zugestimmt. Das RegierungsprĂ€sidium Karlsruhe plant dies in einer Gemeinschaftsmaßnahme zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Baden-WĂŒrttemberg. Die Gemeinde Hirschberg ist nicht an den Kosten beteiligt.

Das RegierungsprĂ€sidium Karlsruhe plant den Umbau der Anschlussstelle Hirschberg Ost/L541 an die A5 zu einem Kreisverkehrsplatz. Dies ist Gemeinschaftsmaßnahme zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Baden-WĂŒrttemberg. Die GesamtlĂ€nge der Ausbaustrecke betrĂ€gt auf der Landstraße 290 Meter. Auf der Verbindungsrampe kommen 120 Meter hinzu. Die vorhandenen Abbiegespuren zur Bundesautobahn werden auf 120 Metern zurĂŒckgebaut.

Details zum Umbau des Kreisverkehrsplatzes

Der Kreisverkehrsplatz hat einen Durchmesser von 40 Metern. Die Fahrbahn wird einstreifig und mit einem Durchmesser von 6,50 Metern geplant. Die Zufahrten sind senkrecht zum Kreisverkehr und gut erkennbar. Die Fahrbahnteiler an den Zu- bzw. Ausfahrten haben jeweils eine LĂ€nge von zehn Metern und eine Breite von 1,60 Metern. An den AußenrĂ€ndern von den Kreiszu- und -ausfahrten werden Flachbordsteine eingesetzt.

Die Mitglieder des ATUs waren einheitlich davon ĂŒberzeugt, dass der einspurige Kreisel fĂŒr mehr Sicherheit und besseren Verkehrsfluss sorge und sprachen sich positiv dafĂŒr aus.

BĂŒrgermeister Just lobte die VergrĂ¶ĂŸerung des Durchmessers von 36 auf 40 Meter.

Die zentrale GrĂŒnflĂ€che mit einem Durchmesser von 27 Metern soll mit einem ErdhĂŒgel von 1,50 Metern aufgewertet werden und damit die Durchsicht vermindern.

„Wir pflanzen wieder weiße und rote Rosen – die Hirschberger Farben – und Weinreben genau wie auf der Westseite. Auf die Trockenmauer werden wir aus SicherheitsgrĂŒnden verzichten“, erklĂ€rte Just. Denn die Trockenmauer auf dem West-Kreisel muss nach den neuen EU-Richtlinien und dem Erlass des Kommunalrechtamtes entfernt werden.

Fritz Bletzer FW) schlug vor, die Ausfahrt zur L541 zu verbreitern, „sonst werden die Ecken abgefahren“.

Auch Hartmut Kowalinski (FDP) machte einen Verbesserungsvorschlag und zwar eine zweite, Ă€ußere Spur fĂŒr die Ausfahrt zur L 541 Richtung B 3 zu schaffen, eine sogenannte „Bypass-Lösung“ . BĂŒrgermeister Just versprach, die Anregungen weiter zu geben: „Wir werden dafĂŒr eine charmante und elegante Formulierung suchen.“

Heinrich-Beck-Halle

Erneuerung der elektronischen Anzeigetafeln

Hirschberg, 27. Oktober 2012. (red/sap) In diesem Jahr ist die erste Herren-Handballmannschaft der SG Leutershausen in die zweite Handball-Bundesliga aufgestiegen. Die Spielberechtigung in dieser Liga setzt jedoch auch die unmittelbare ErfĂŒllung einiger neuer Hallenstandards voraus, berichtete BĂŒrgermmeister Manuel Just. Gemeinderat beschloss die Erneuerung der elektronischen Anzeigetafeln in der Heinrich-Beck-Halle.

In der SpielstĂ€tte muss unter anderem eine öffentliche Zeitmessalage eingebaut sein, die folgende Kriterien erfĂŒllt: Der Betriebsmodus „vorwĂ€rts“ muss möglich sein, das heißt die Spielzeit muss von Minute 00 bis 60 hoch laufen, es muss ein Automatikhorn vorhanden sein, die Anlage muss von allen ZuschauerplĂ€tzen und insbesondere vom Zeitnehmertisch ohne EinschrĂ€nkung gesehen werden können und auf der Anzeige soll mindestens zwei Hinausstellungen pro Verein angezeigt werden können.

All diese Einstellmöglichkeieten besitze die jetzige Anzeigentafel jedoch nicht und auch die Anzeigentechnik selbst sei schon sehr veraltet. Eine Reparatur oder ein Umbau der alten Anlage sei daher nicht wirtschaftlich, so der BĂŒrgermeister.

Die Kosten fĂŒr eine neue Anlagen liegen bei rund 11.000 brutto inklusive der Montage.

NatĂŒrlich hoffe man auf mögliche Spender, sagte Just. Das Logo eines eventuellen Sponsors könne sich zum Beispiel auf der Anzeigentafel befinden, meinte Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU).

„Wir werden nicht zustimmen“, erklĂ€rte Hartmut Kowalinski (FDP). Der Aufstieg in die zweite Bundesliga sei ja nicht plötzlich gekommen und von daher hĂ€tte sich die SG schon frĂŒhzeitig um einen Zuschuss des badischen Sportbundes kĂŒmmern können. Die Kosten lĂ€gen weit ĂŒber dem Limit und die Gemeinde sei nicht verantwortlich.

Der Hirschberger Gemeinderat beschloss die Erneuerung der elektronischen Anzeigetafeln in der Heinrich-Beck-Halle und die außerplanmĂ€ĂŸige Ausgabe bei einer Gegenstimme (Hartmut Kowalinski).

In der Breitgasse/Drittelsgasse wird gebaut

Heftige Diskussion und wenig Neues

Hinter dieser Mauer wird demnÀchst gebaut. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 27. September 2012. (red/sap) Lange wurde darĂŒber diskutiert, jetzt wurde es entschieden: In der Breitgasse/Drittelsgasse wird gebaut. Die Stellungsnahmen der Gemeinderatsfraktionen waren teils kontrovers und, wie BĂŒrgermeister Just betonte, hoch „emotional“.

Von Sabine Prothmann

Vorsorglich hatte die Hirschberger Verwaltung den Besucherbereich bis ins Foyer des Ratssaal bestuhlt. Man hatte wohl mit viel Andrang, vor allem von der „Gegnerseite“ gerechnet.

Doch viele StĂŒhle blieben leer und nur gut zehn Hirschberger BĂŒrgerinnen und BĂŒrger waren gekommen, um bei der Entscheidung um den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“ dabei zu sein.

Die „Historie“

BĂŒrgermeister Manuel Just ging eingangs der Sitzung ausfĂŒhrlich auf die Historie des „vorhabenbezogenen Bebauungsplan“ ein. In der Breitgasse/Drittelsgasse sollen vier HĂ€user mit 14 Wohneinheiten entstehen, dafĂŒr wurde ein vorhabenbezogener Bebauungsplan vorgelegt. Erstmals wurde dieser in nichtöffentlicher Sitzung am 29. Februar 2011 beraten.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28. Februar 2012 lag der erste Entwurf vor und wurde – vor allem auch im Hinblick auf die gewĂŒnschte Innenverdichtung – einstimmig beschlossen.

„Wir sind uns wohl einig, es geht hier um das ‚Wie‘ und nicht um das ‚Ob'“, erklĂ€rte Just.

Zwischen MĂ€rz und April diesen Jahres hatte eine Offenlage des Bauvorhabens stattgefunden. Die EinwĂ€nde der Bevölkerung und der GLH konzentrierten sich zum einen auf die Höhe der Bebauung (bis zu 12,81 Meter), die MassivitĂ€t und die damit verbundene Versieglung (60 Prozent). Zudem wurde kritisiert, dass das Ortsbild negativ beeinflusst wĂŒrde, da die Bebauung von der Breitgasse abrĂŒcke. Ein weiterer Kritikpunkt war die BeeintrĂ€chtigung der innerörtlichen BelĂŒftungsschleuse.

Am 18. Juni 2012 gab es eine Begehung

Aufgrund der eingegangenen Anregungen und Einwendungen hat der BautrĂ€ger (TreuGrund BautrĂ€gergesellschaft Heddesheim) die Höhe des zurĂŒckversetzten Mehrfamilienhauses auf das Niveau der Bebauung in der Brunnengasse angepasst. Außerdem ließ er zur Beurteilung der klimatologischen Auswirkungen des Vorhabens auf den Ortsteil Großsachsen ein Klimagutachten erstellen.

Der Gemeinderat beschloss eine erneute Offenlage vom 02. bis zum 16. Juli 2012.

Das Ergebnis war, so Just, „noch mehr Kritik“.

60 Prozent Versiegelung seien viel, aber „die Baunutzungsverordnung lĂ€sst dies zu“, sagte der BĂŒrgermeister. Die Bebauung selbst nehme dabei 35 Prozent ein, weitere 25 Prozent enstĂŒnden durch Gehwege, ParkplĂ€tze und NebengebĂ€ude. Im Mittel kĂ€me man auf rund 60 Prozent:

Der Versieglungsgrad im alten Ortskern ist teilweise deutlich höher.

Die Firsthöhe des mittleren GebĂ€udes wurde auf die Höhe der Bebauung in der Brunnengasse angepasst, man habe jetzt noch eine Überschreitung von zwei Zentimetern.

Das Klimagutachten habe gezeigt, die Bebauung bringe eine mĂ€ĂŸige VerĂ€nderung der BelĂŒftungsschleuse mit sich. Und durch die Bebauung von NachbargrundstĂŒcken (die nicht vom Gemeinderat entschieden werden mĂŒssen), kann „der GrĂŒngĂŒrtel Morgen schon zunichte gemacht werden“, betonte der BĂŒrgermeister.

Eins stehe außer Frage:

Das Ortsbild wird sich verÀndern.

Durch den Erhalt von Mauer und Toreinfahrt habe man aber wieder eine Hofsituation geschaffen und gleichzeitig auch, durch das AbrĂŒcken von der Breitgasse, auch eine bessere WohnqualitĂ€t.

Fragen und Antworten

„Warum haben wir nicht ĂŒber die Alternativplanung der GrĂŒnen Liste beraten?“, fragte der BĂŒrgermeister:

Wir haben ĂŒber das zu entscheiden, was vorliegt.

Nebenbei bemerkte Just, dass in der Alternativplanung nur 11 StellplÀtze im Gegensatz zu 20, ausgewiesen waren.

„Warum haben wir nicht an einen anderen Investor verkauft?“, fragte er weiter. „Wir haben uns mit dem auseinanderzusetzen, der erscheint.“

„Warum wurden die Anwohner und Anrainer nicht persönlich eingeladen?“ Alle BĂŒrger wurden zur Gemeinderatssitzung eingeladen, erklĂ€rte der BĂŒrgermeister und sagte:

Ich als BĂŒrgermeister komme zu dem Ergebnis, dass man alle EinwĂ€nde ausrĂ€umen konnte.

Dass die geplante Bebauung nicht „ortstypisch“ genug sei, ließ Just als einzigen Kritipunkt gelten.

Was die Fraktionen sagten

Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) lobte das Erscheinungsbild der geplanten Bebauung, die im Gemeinderat via 3D-Animation gezeigt wurde.  „Da ist nicht das entstanden, was man befĂŒrchtet hat“.

Dr. Jörg Boulanger (CDU) verwahrte sich gegen den Vorwurf eines Verfahrensfehlers, das Projekt wĂ€re „eingehend in und mit der Öffentlichkeit diskutiert worden“. Der Gutachter habe die BefĂŒrchtungen hinsichtlich der Klimaauswirkungen widerlegt, so Boulanger. Es gĂ€be baulich keinen historischen Keller, nur einen Betonkeller und die Scheune sei auch nur gut 80 Jahre alt. Damit kritisierte Boulanger heftig die EinwĂ€nde, eine historische Anlage werde zerstört. Dieses Argument sei eine TĂ€uschung.

Zudem handle es sich um ein PrivatgrundstĂŒck und nicht um eine GebĂ€ude der Gemeinde zur Verschönerung des Ortes. Das Ortsbild bleibe durch Mauer und Hofeinfahrt erhalten:

Es ist gelungen Altes und Neues in Einklang zu bringen.

Ganz anders sah das die GLH. „Das Klimagutachten hat mich nicht besĂ€nftigt“, erklĂ€rte Karl Heinz Treiber (GLH). „Wir“, so Treiber, „fordern ein Gesamtklimagutachten.“ Und die Visualisierung habe ihn auch ĂŒberzeugt und zwar davon, dass die Bebauung zu dicht sei:

Die GebÀude sind zu hoch und zu massiv.

Es seien 60 Prozent versiegelt und nicht „nur“ 35 Prozent ĂŒberbaut. Denn schließlich sei es dem Regenwasser egal, ob es auf auf einen Gehweg oder auf ein Haus fĂ€llt:

Mancher wird sich nach dieser Sitzung als Gewinner fĂŒhlen, aber wir sind alle Verlierer.

Hartmut Kowalinski (FDP) nutzte seine Stellungsnahme dazu, seine Ratskollegen von der GLH heftigst zu kritisieren und Seitenhiebe zu verteilen: „Transparenz, wie die GLH sie versteht, ist Halb- oder Fehlinformation zum Thema Drittelsgasse. Sie titelt in Ihrem Blog „Denkmalzerstörung in Großsachsen“. Das Denkmalamt aber schreibt und stimmt zu, da vom Planvorhaben keine denkmalrechtlichen Belange betroffen sind.“ Wer, wie die GrĂŒnen, so Kowalinski weiter, in der Vergangenheit Innenentwicklung gefordert habe, mĂŒsse sich im Klaren gewesen sein, dass neue Bauherren sich den Bestand in den alten Ortskernen zum Vorbild nehmen wĂŒrden.

Mit Blick auf die ZuschauerplÀtze meinte Kowalinski:

Der große BĂŒrgerprotest bleibt aus.

Grenzen wurde ĂŒberschritten

„Eine gewisse EmotionalitĂ€t schwingt mit und ich hoffe, dass sie sich nicht fortsetzt“, kommentierte BĂŒrgermeister Just die Stellungsnahmen der Fraktionen. Porzellan sei zu Bruch gegangen und Grenzen wurden ĂŒberschritten.

„Ich wollte zuhören und warten, ob ich was Neues höre, aber dies war nicht der Fall“, meinte der SPD-Gemeinderat Dr. Horst Metzler.

„Wir sind keine bĂ€uerlich geprĂ€gte Gemeinde mehr“, so Metzler. FrĂŒher sei Großsachsen ein Straßendorf gewesen und der Tabakanbau ein Kennzeichen der Region, „doch diese Situation ist ein fĂŒr alle Mal Vergangenheit.“

Wir haben uns von einem bÀuerlichen Ort zur Wohngemeinde mit unterschiedlichen Interessen entwickelt.

Abschließend sagte BĂŒrgermeister Manuel Just, keiner habe wohl durch den Sachvortrag und oder die Stellungsnahmen sein Abstimmungsverhalten verĂ€ndert und so war es das Ergebnis auch alles andere als verwunderlich: Der Gemeinderat verabschiedete mehrheitlich – gegen die vier Stimmen der GLH – den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“.

Verwaltung errechnet nur positive Werte fĂŒr "Sterzwinkel"

„Deutlich wirtschaftlicher als erwartet“

Hirschberg, 31. Juli 2012. (red/pro) BĂŒrgermeister Manuel Just stellte heute dem Gemeinderat eine WirtschaftlichkeitsprĂŒfung des Neubaugebiets Sterzwinkel vor. Das Ergebnis ist aus seiner Sicht „außerordentlich erfreulich“.

Es war BĂŒrgermeister Just ein deutlich wahrnehmbares „BedĂŒrfnis“, endlich der behaupteten Kritik einer Unwirtschaftlichkeit des Sterzwinkels konkrete Zahlen vorlegen zu können, die den Vorwurf entkrĂ€ften.

Wirtschaftlichkeit bestÀtigt

Die „BĂŒrgerinitiative Sterzwinkel“ hatte gefordert, dass das „Baugebiet Sterzwinkel“ auf seine Wirtschaftlichkeit untersucht wird.

Mit Hilfe eines „Folgekostenrechners“ der STEG Stadtentwicklung GmbH – einem von den Gemeinden anerkannten EDV-Programm fĂŒr die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit von Neubaugebeieten – wurde aktuell der Planbereich analysiert.

Die GebietsgrĂ¶ĂŸe von rund 7,5 Hektar verteilt sich zu 71 Prozent auf Nettobauland, 17 Prozent und 12 Prozent GrĂŒnflĂ€che. Innerhalb der WohnbauflĂ€che könen 76 EinzelhĂ€user mit maximal je zei Wohneinheiten, 48 DoppelhaushĂ€lftenund 33 ReihenhĂ€user enstehen.

Bei maximaler Besiedlung ist somit Platz fĂŒr 233 Wohneinheiten. Je Wohneinheit wird eine durchschnittliche Belegungsdichte von drei Personen angenommen, so dass insgesamt 699 Personen bei voller Besiedlung ein neues Heim finden können. Angenommen wird, dass 60 Prozent, also 420 neue Einwohner von außen kommen.

Aufgrund der Tatsache, dass die Gemeinde Hirschberg keine Herstellungskosten oder Kosten fĂŒr den Ankauf von GrundstĂŒcken zu tragen hatte, die durch den Verkauf der GrundstĂŒcke nicht wieder eingebracht werden, ĂŒbersteigen die zu erwartenden Einnahmen die fĂŒr die analysierten Betriebs- und Erhaltungskosten deutlich.

Die Wirtschaftlichkeitsberechnung fĂ€llt nach Meinung des Gemeinderats und des BĂŒrgermeisters deutlich positik aus:

Ich war mich sicher, dass es unterm Strich gut aussieht – dass es so eindeutig positiv aussieht, hat selbst mich ĂŒberrascht.

Dennoch sollte die Gemeinde fĂŒr die Infrastruktur RĂŒcklagen bilden.

JĂ€hrlich 420.000 Euro Mehreinnahmen

Durch den zu erwartenden kommunalen Finanzausgleich, der aktuell bei 1.000 Euro pro Einwohner betrĂ€gt, ergebe sich hieraus ein jĂ€hrliche Einnahme von 420.000 Euro. Dieser Betrag geht ĂŒber die jĂ€hrlichen betrieblichen Kosten (Betrieb, Unterhalt und RĂŒcklagen) von 125.700 Euro deutlich hinaus.

Freie WĂ€hler, CDU und SPD Ă€ußerten sich positiv. Harmut Kowalinski (FDP) bestand auf seinen Zweifeln und betonte, dass er nach wie vor nicht mit dem Gebiet einverstanden ist und prophezeite weitere Probleme:

Ich werde zu gegebener Zeit daran erinnern.

Karl Heinz Treiber betonte ebenfalls, dass die GLH ebenfalls dagegen war:

Großsachsen hat sich durch den Sterzwinkel nicht zum Guten verĂ€ndert.

Fritz Bletzer (Freie WĂ€hler) meldete sich auf die Stellungnahme Treibers:

Ihr seid ohne Einsicht und was ihr hier von euch gebt – damit seht ihr kein Land mehr.

An der Gemeinderatssitzung nahmen keine BĂŒrger teil – auch nicht von der BĂŒrgerinitiative.

Gemeinderat stimmte der Jahresrechnung 2011 einstimmig zu

TrĂŒgerische Mehreinnahmen?

Hirschberg, 20. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte der ĂŒberaus positiven Jahresrechnung 2011 einstimmig zu. Die Mehreinnahmen von 1,6 Millionen Euro sollen in die RĂŒcklage. Aber der eine oder andere Gemeinderat hatte auch schon eine Idee, was man mit diesem Plus anfangen könnte.

Von Sabine Prothmann

Der KĂ€mmerer der Gemeinde Hirschberg, Erich Schröder, hatte bei der Vorlage der Jahresrechnung 2011 nur Positives zu berichten: Mit 3,3 Millionen Euro hatte die Gewerbesteuer fĂŒr Hirschberg rund 800.000 Euro mehr eingebracht als erwartet und damit sind die Gewerbesteuereinnahmen die höchsten, die die Gemeinde Hirschberg seit ihrem Bestehen erzielen konnte.

Und auch die Einkommensteuer, die mit 4,47 Millionen geplant war, brachte mit einem Ergebnis von 4,8 Millionen ein Plus von rund 339.000 Euro.

Ein weiteres Plus von rund 480.000 Euro konnte Hirschberg durch die SchlĂŒsselzuweisungen des Landes erzielen.

„Aber“, so BĂŒrgermeister Just, „in all den Positionen sei der Einfluss der Gemeinde sehr gering“. Die 1,6 Millionen Mehreinnahmen seien der ĂŒberortlichen Entwicklungen geschuldet.

Im Vermögenshaushalt seien die Einnahmen aus VerĂ€ußerungen niedriger ausgefallen als veranschlagt. Aber es mussten auch weniger Kredite aufgenommen werden.

Bei den Baumaßnahmen lag mit 1.908.828 Euro das Ergebnis um 1.876.872 Euro unter dem Ansatz von 3.786.700 Euro.

Insgesamt konnten rund 280.000 Euro der Allgemeinen RĂŒcklage zugefĂŒhrt werden.

„Ein trĂŒgerisches Ergebnis“

Das Fazit, sagte BĂŒrgermeister Manuel Just, sei ein trĂŒgerisches Ergebnis. Mit Wegfall der Kameralistik und EinfĂŒhrung der Doppik ab dem 1. Januar 2012 entfiele die Möglichkeit zur Übertragung von Haushaltsresten in das jeweils kĂŒnftige Jahr:

Ich warne vor allzu großer Freude.

Der Gemeinderat stimmte darin ĂŒberein, dass die Mehreinnahmen zunĂ€chst in die RĂŒcklagen fließen sollten.

Begehrlichkeiten werden geweckt

Gemeinderat Peter Johe (FW) erklĂ€rte, dies sei allemal ein erfreuliches Ergebnis, auch wenn der BĂŒrgermeister „nicht mĂŒde werde, Essig in den Wein zu gießen“. Deswegen hoffe er auf eine weitere Trainingshalle in der mittelfristigen Finanzplanung.

Dr. Jörg Boulanger (CDU) hoffte bei dem finanziellen Spielraum auf eine ganzheitliche Planung der Ortsmitte in Leutershausen. Dr. Horst Metzler (SPD) mahnte zum Sparen. Man mĂŒsse PrioritĂ€ten setzen, jetzt sei es die Feuerwehr gewesen, kĂŒnftig mĂŒssten es die Schulen sein.

„Wir haben noch genug nicht abgeschlossene Aufgaben“, erinnerte Karl Heinz Treiber (GLH). „Zur Euphorie sehe ich keinen Anlass“, erklĂ€rte Hartmut Kowalinski (FDP).

Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2011 vom Hirschberger Gemeinderat angenommen.

Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011

KÀmmerer Erich Schröder stellte auch das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011 vor.

Der Wasserpreis blieb konstant bei 1,40 Euro pro Kubikmeter.

Das Wirtschaftsjahr, so Schröder, schließe mit einem Gewinn von rund 25.800 Euro ab und in diesem Ergebnis sei bereits die Steuerbelastung von rund 7.500 Euro und eine Konzessionsabgabe an die Gemeinde von rund 38.200 Euro gewinnmindernd berĂŒcksichtigt.

Da im Eigenbetrieb Wasserversorgung nach wie vor keine wesentlichen finanziellen Reserven vorhanden sind, können kĂŒnftige Investitionen auch weiterhin weitestgehend nur mit Darlehen finanziert werden.
Die Verwaltung schlug deshalb vor, dass auch der Gewinn des Jahres 2011 nicht an die Gemeinde ausgeschĂŒttet werden, sondern im Betrieb verbleiben sollte.

Der Gemeinderat nahm einstimmig das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung an und stimmte auch dem Verbleib des Jahresgewinns im Betrieb ohne Gegenstimme zu.

Gemeinderatssitzung 17. Juli 2012

Inklusion: „Kinder unserer Gemeinde“

Hirschberg, 20. Juli 2012. (red/sap) Ab dem kommenden Schuljahr gehen sechs Kinder mit Behinderung auf die Hirschberger Grundschulen. Der Gemeinderat stimmte fĂŒr die Einrichtung gruppenbezogener Lösungen zur Schulischen Bildung von Menschen mit Behinderung.

Von Sabine Prothmann

Die schulische Bildung von jungen Menschen mit Behinderung ist Aufgabe aller Schulen. Die Frage der bestmöglichen Realisierung ist mit Blick auf jedes Kind und jeden Jugendlichen immer wieder neu zu klÀren.

Um solche KlÀrungsprozesse noch stÀrker als bisher in einer Verantwortungsgemeinschaft von allgemeinen Schulen und Sonderschulen sowie der Betroffenen selbst zu gestalten, hat ein Expertenrat Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Systems der schulischen Bildung von jungen Menschen mit Behinderungen, BeeintrÀchtigungen, Benachteiligungen und chronischen Erkrankungen vorgelegt.

Einer der Leitgedanken der Regelungen des baden-wĂŒrttembergischen Kultusministeriums ist es, die schulische Bildung von jungen Menschen mit Behinderung unter BerĂŒcksichtigung der UN-Behindertenrechtskonvention und unter BerĂŒcksichtigung pĂ€dagogischer Erkenntnisse und Erfahrungen weiter zu entwickeln.

Zielgruppe sind Kinder und Jugendliche mit Behinderungen, die einen Anspruch auf ein sonderpĂ€dagogisches Beratungs-, UnterstĂŒtzungs- und Bildungsangebot haben.

Das Konzept sieht vor, dass auf Ebene aller Staatlichen SchulÀmter die bereits bestehenden Möglichkeiten des gemeinsamen Unterrichts ausgebaut und verstÀrkt inklusive Bildungsangebote realisiert werden.

Sechs Kinder mit Behinderung wurden an Hirschberger Schulen angemeldet

FĂŒr das Schuljahr 2012/2013 haben sich in der Grundschule Großsachsen vier Kinder und in Leutershausen zwei Kinder mit Behinderung angemeldet, berichtete BĂŒrgermeister Manuel Just.

Die Verpflichtung ist im Schulgesetz zwar erst ab dem Schuljahr 2013/2014 verankert, aber Just sah keinen Grund es fĂŒr dieses Schuljahr abzulehnen, denn:

Es sind Kinder aus unserer Gemeinde.

Die Kosten fĂŒr das sonderpĂ€dagogische Lehrpersonal ĂŒbernimmt das Land.

ZusĂ€tzlich wird jedem Kind ein Assistent fĂŒr den pflegerischen Bereich zur Seite gestellt, wie zum Beispiel Um- und Anziehen, der Gang zur Toilette oder auch die Betreuung beim Essen.

Der KostentrĂ€ger ist hierfĂŒr die Gemeinde Hirschberg, was aber durch SachkostenbeitrĂ€ge vom Land wieder ausgeglichen werde.

FĂŒr den Transport mĂŒsse Hirschberg die organisatorischen Voraussetzungen schaffen, der KostentrĂ€ger sei aber hier der Kreis.

Die Kosten fĂŒr die baulichen Maßnahmen, wie die Anpassung der Toiletten in Großsachsen, mĂŒsse die Gemeinde ĂŒbernehmen, dies sei aber „ĂŒberschaubar“.

„FĂŒr uns als Gemeinde ist es wichtig, fĂŒr einen optimalen Start fĂŒr die SchĂŒler zu sorgen“, sagte der BĂŒrgermeister und ergĂ€nzte, „es gibt so viele Fragen, die wir noch nicht belastbar beantworten können:

Im Verfahren mĂŒssen wir laufen lernen.

Die Inklusion bezeichnete der BĂŒrgermeister als eine gemeinschaftliche Aufgabe, „die wir als Gesellschaft zu bewĂ€ltigen haben“.

Gemeinschaftliche Aufgabe

Monika Maul-Vogt (GLH) bezeichnete es als große Herausforderung, „aber es wird sich einspielen und wir werden unsere Erfahrungen sammeln“ und fĂŒgte hinzu, es sei eine Möglichkeit der „Teihabe an einem StĂŒck normalen Leben“.

„Alle Kinder werden von dieser Schulform profitieren“, sagte Thomas ThĂŒnker (FW). Dies fĂŒhre zu einer Individualisierung der Unterrichtsform und zur sozialen Erfahrung.

Das Kindswohl mĂŒsse im Vordergrund stehen und bei der Entscheidung lĂ€gen die Verantwortung bei Eltern und beim Fachpersonal, so dass es fĂŒr die Kinder Sinn mache, sagte Dr. Horst Metzler (SPD).

Hartmut Kowalinski bezeichnete die verordnete Inklusion als „Schnellschuss und undurchdachte Maßnahme“. Und mahnte an, die Eltern sollten ihre Kinder nicht ĂŒberfordern. Als positives Beispiel fĂŒr eine Einrichtung fĂŒr Kinder mit Behinderung hob Kowalinski die Ladenburger Martinsschule hervor.

Just erinnerte daran, dass Eltern ihr Recht einklagen könnten.

Der Hirschberger Gemeinderat stimmte einstimmig der Einrichtung gruppenbezogener Lösungen zur schulischen Bildung von Menschen mit Behinderung an den Schulen ihrer TrÀgerschaft grundsÀtzlich zu.

Die erforderlichen Haushaltsmittel werden zur VerfĂŒgung gestellt, sofern die SachkostenbeitrĂ€ge den ganz ĂŒberwiegenden Teil der zusĂ€tzlichen Ausgaben, bezogen auf den zu erwartenden Beschulungszeitraum, decken.

Zuschusssatz fĂŒr die Jahre 2013 und 2014 beschlossen

Taktverdichtung kostet Hirschberg viel Geld

Hirschberg, 18. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte den ZuschusssĂ€tzen fĂŒr die  Jahre 2013 und 2014 der RNV einstimmig zu. Taktverdichtung ab 26. Juli.

Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 24. April 2012 die Taktverdichtung auf der Linie 5. Ab Ende Juli 2012 fÀhrt die Linie 5 in den Morgenstunden und am Nachmittag (6:30 bis 8:30 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr) im 10-Minuten-Takt.

Dem prognostizierten Zuschussbedarf fĂŒr das Jahr 2013 wurde bei der nun umzusetzenden „Variante SB“ eine Kilometerleistung von 114.987 Kilometer pro Jahr (vorlĂ€ufiger Wert) und ein Ausgleichssatz von 3,70 Euro pro Kilometer zugrunde gelegt.

Daraus ergaben sich fĂŒr das Jahr 2013 gerundet 425.452 Euro. FĂŒr das Jahr 2014 wurde noch kein Betrag prognostiziert.

Im OEG-Beirat legte dann die RNV GmbH auf Grund zu erwartender ansteigender Kosten (Tarifsteigerungen, Strompreissteigerungen) fĂŒr 2013 3,89 Euro (absolut gerundet 447.300 Euro) und fĂŒr 2014 3,64 Euro (absolut gerundet 418.552 Euro) als errechnetem Zuschuss vor.

Als Verhandlungsergebnis wird nun ein (gleichbleibender) Ausgleichssatz von 3,75 Euro pro Kilometer fĂŒr die Jahre 2013 und 2014 vorgeschlagen.

FĂŒr Hirschberg bedeutet dies, auf der Basis vorlĂ€ufiger Kilometer-Werte von 114.987 Kilometer pro Jahr einen Zuschussbetrag fĂŒr die Jahre 2013 und 2014 von jeweils gerundet rund 431.200 Euro.

Der Hirschberger Gemeinderat war sich einig, dass es sich hierbei um einen richtigen großen Betrag handle.

Fritz Bletzer (FW) sagte:

Wir haben zwar Bauchschmerzen und knirschen mit den ZÀhnen, aber wir können nichts anderes machen.

Dr. Jörg Boulanger (CDU) sagte:

Wir sind noch mit einem blauen Auge davon gekommen.

Hartmut Kowalinski (FDP) bemerkte, dass die Bahnen in Hirschberg oft leer seien, aber :

Wir sind am Ende einer Rundfahrt, in den StÀdten wird es voller.

Dr. Horst Metzler (SPD) bezeichnete den Zuschuss als „sinnvollstes Umweltförderprogramm“.

Der Rhein-Neckar-Kreis wird, vorbehaltlich des Beschlusses des Kreistages, die Aufwendung der kreisangehörigen Gemeinden ab 2013 mit 40 Prozent bezuschussen (zum Vergleich: 2012 35 Prozent, 2010 38 Prozent).

Der Gemeinderat stimmte den ZuschussĂ€tzen einstimmig zu. Die Mittel werden in den Haushalten 2013 und 2014 zur VerfĂŒgung gestellt.

Gemeinderat am 17. Juli 2012

Beirat fĂŒr die Versorgungswerke Hirschberg wurde benannt

Hirschberg, 18. Juli 2012. (red/sap) Vertretung der Gemeinde Hirschberg im Beirat der Versorgungswerke Hirschberg GmbH & Co . KG wurde benannt.

Im Gesellschaftsvertrag der Versorgungswerke Hirschberg GmbH & Co.KG wurde vereinbart, dass neben dem BĂŒrgermeister Manuel Just sechs weitere Personen, vier von der Gemeinde Hirschberg und zwei vom Aufsichtsrat der Stadtwerke Viernheim GmbH, in den Beirat benannt werden.

Die Verwaltung regte an, die Benennung nach der d’Hondtschen Verteilung basierend auf dem Ergebnis der Kommunalwahl 2009 vorzunehmen.

Demnach können die Fraktionen Freie WĂ€hler, CDU und GrĂŒne Liste Hirschberg je einen Vetreter bzw. eine Vertreterin benennen und die FDP/SPD als ZĂ€hlgemeinschaft einen.

FĂŒr die Freien WĂ€hler wurde Alexander May und als sein Vertreter Werner Volk,  fĂŒr die GLH JĂŒrgen Steinle und als seine Vertreterin Monika Maul-Vogt, fĂŒr die CDU Matthias Dallinger und als sein Vertreter Dr. Jörg Boulanger und die ZĂ€hlgemeinschaft SPD/FDP Oliver Reisig und als sein Vertreter Hartmut Kowalinski (beide FDP) vorgeschlagen.

Die Liste wurde vom Hirschberger Gemeinderat einstimmig angenommen.

Kriminalstatistik wird dem Gemeinderat vorgelegt

„Auf der Insel der GlĂŒckseligen?“

Hirschberg, 25. Mai 2012. (red/sap) Kriminalhauptkommissar Ludwig Hillger von der Kriminalaußenstelle und Polizeioberrat JĂŒrgen Helfrich, Leiter des Polizeireviers Weinheim,  waren am vergangenen Dienstag an den Ratstisch gekommen, um den Gemeinderat ĂŒber die Kriminalstatistik von Hirschberg fĂŒr die Jahre 2010/2011 zu informieren. Die Zahl der WohnungseinbrĂŒche in Hirschberg ist gestiegen.

Von Sabine Prothmann

In Hirschberg gab s im Jahr 2011 eine leichte Steigerung von 25 Straftaten, erklĂ€rte BĂŒrgermeister Manuel Just eingangs.

Aber alles in allem, so Just, „leben wir hier an der Bergstraße, in Hirschberg auf der Insel der GlĂŒckseligen“.

Ganz so wollte es der Chef des Polizeireviers Weinheim, JĂŒrgen Helfrich, nicht stehen lassen, „fĂŒr uns ist jede Straftat eine zuviel“.

Insgesamt liege Hirschberg im Landestrend. Im gesamten Bereich der Polizei-Außenstelle Weinheim seien die Straftaten angestiegen – von 3175 auf 3401.

„Das Dunkelfeld bleibt verborgen“

Diese Zahlen beziehen sich natĂŒrlich nur auf das „Hellfeld“, das „Dunkelfeld bleibt verborgen“, so Helfrich.

In Hirschberg rage kein bestimmtes PhÀnomen heraus. Die Polizei musste weder wegen Sexualdelikten, noch wegen Raub, Brandstiftungen oder gar Morddelikten ermitteln.

„Sie leben sehr sicher“, bestĂ€tigte Helfrich. Trotz der Infrastruktur mit einer guten Verkehrsanbindung und „einer BĂŒrgerschaft, die auf der Opferseite stehen könnte“.

Die Straftaten sind im Jahr 2011 von 190 auf 215 gestiegen, doch das sei nicht besorgniserregend, erklÀrte der Chef des Weinheimer Polizeireviers.

Die AufklÀrungsquote liege bei 35,2 Prozent. Und auch das entspreche dem Schnitt im Revier und im Rhein-Neckar-Kreis.

„Wir sind auf die aktive Mithilfe der Bevölkerung angewiesen“ – nach dem Motto „beistehen statt rumstehen“.

Im Bereich der Körperverletzungen auf öffentlichen PlĂ€tzen konnte man einen deutlichen RĂŒckgang von 50 Prozent – von zehn auf fĂŒnf – verzeichnen.  Bei vier FĂ€llen handle es sich dabei um gefĂ€hrliche Körperverletzungen.

Im Bereich der StraßenkriminalitĂ€t dagegen gab es nahezu eine Verdoppelung von 35 auf 68 Delikte.

WohnungseinbrĂŒche auf hohem Niveau

Auch bedingt durch die verkehrsgĂŒnstige Lagen seien die WohnungseinbrĂŒche auf einem hohen Niveau, im Jahr 2009 gab es fĂŒnf, 2010 18 und 2011 16 EinbrĂŒche, berichtete Helfrich.

Bei den Rohheitsdelikten konnte Helfrich wiederum Positives vermelden, hier gab es einen RĂŒckgang von 15 auf neun FĂ€lle, darunter gab es keinen Raub und nur eine Tat der Nachstellung (Stalking).

Die Zahl der Vermögensdelikte blieg gleich bei 33. Es gab 15 FÀlle der SachbeschÀdigung und 28 DiebstÀhle, davon 16 an Kraftfahrzeugen, und zwei Graffitis.

Von den 86 TÀtern waren 67 mÀnnlich und 19 weiblich. Der Anteil von nichtdeutschen TÀtern lag bei 25,6 Prozent.

Unter den TĂ€tern waren neun Kinder, elf Jugendliche und zehn Heranwachsende, 56 Erwachsene und davon 28 ĂŒber 40 Jahre.

Kriminalhauptkommissar Ludwig Hillger von der Kriminalaußenstelle berichtete, erfreulicherwiese habe es in Hirschberg in den vergangenen beiden Jahren keinen Sexualdelikt gegeben. Die WirtschaftskriminalitĂ€t sei jedoch angestiegen.

„Wir kriegen keinen Fuß rein“

Hillger verwies zudem auf drei VerstĂ¶ĂŸe gegen das BetĂ€ubungsmittelgesetz – jedes Mal ging es um Cannabis.

Das sei eine recht geringe Zahl, „aber das ist nicht die Wirklichkeit.“ Das hieße lediglich „wir kriegen keinen Fuß rein“.

Helfrich bezeichnete die BetĂ€ubungsmittelkriminalitĂ€t als „HolkriminalitĂ€t“, „wo wir hinschauen, haben wir FĂ€lle“.

Gemeinderat Werner Volk (FW) wollte wissen, ob der Anstieg der WohnungseinbrĂŒche auch auf die fehlende Manpower im Polizeirevier zurĂŒck zu fĂŒhren sei.

Helfrich sah darin keinen unbedingten Zusammenhang und bemerkte, dass es sich oft um EinbrĂŒche am hellichten Tag handelte, verĂŒbt von jugendlichen reisenden TĂ€tern.

Auf RĂŒckfrage von Eva-Marie Pfefferle (SPD) musste Helfrich zugeben, dass die AufklĂ€rungsquote bei EinbrĂŒchen bei lediglich 6,3 Prozent liege.

Etwas unpassend brachte Gemeinderat Hartmut Kowalinski (FDP) den Anstieg der EinbrĂŒche mit dem Erscheinen der Erntehelfer und den RĂŒckgang mit deren Verschwinden in Zusammenhang.

Helfrich wollte sich dazu nicht Ă€ĂŒĂŸern.

PrÀvention in Schulen ist wichtig

Ludwig Hillger betonte die Wichtigkeit von frĂŒhzeitiger KriminalprĂ€vention. Er besuche viele Schulen -vornehmlich die 7. und 8. Klassen – und auch andere Institutionen und klĂ€rt dort ĂŒber Rauschgift- und Sexualdelikte auf. Auch gegen eine Teilnahme der Polizei am nĂ€chsten Gemeindetag in Hirschberg spreche nichts, sagte er auf RĂŒckfrage.

Eine allgemeine PrÀsens sei aber bei einer Person auf rund 80.000 Einwohner schwer zu erreichen.

Auf die Spielhallenproblematik angesprochen, sagte JĂŒrgen Helfrich, „wir haben keine Probleme mit den Spielhallen“, aber, so wiederum Hillger, hĂ€tte es in jĂŒngster Vergangenheit vermehrt RaubĂŒberfĂ€lle auf Spielhallen gegeben.