Dienstag, 11. Juni 2019

Freie WÀhler stÀrkste Fraktion, SPD gewinnt, die anderen bleiben unverÀndert

ZukĂŒnftig 20 GemeinderĂ€te in Hirschberg

26. Mai 2014. (red/csk) Von 18 geht es hoch auf 20 Sitze im Hirschberger Gemeinderat. Das besagt das vorlĂ€ufige Endergebnis der Kommunalwahl. Zwei Ausgleichssitze sind es, die auf die Freien WĂ€hlern sowie die CDU entfallen. Die Freien WĂ€hler werden mit sechs Sitzen zukĂŒnftig stĂ€rkste Partei sein. Die SPD gewinnt einen Sitz dazu aufgrund ihres Zugewinns an WĂ€hlerstimmen. Die GrĂŒnen können trotz leichter Zugewinne keinen weiteren Sitz ergattern. Sie werden weiterhin mit vier Sitzen vertreten sein. Die FDP behĂ€lt trotz Verlusten zwei Mandate.  [Weiterlesen…]

Die Haushaltsrede der SPD

„Beim Wiederlesen der Haushaltsrede 2013 war ich versucht, sie auch 2014 zu verwenden“

Hirschberg, 21. MĂ€rz 2014. (red/pm) Die SPD hat dem Haushalt 2014 zugestimmt. Ihre Forderungen gleichen zu großen Teilen denen, aus dem Vorjahr. Daher kritisieren sie Stagnation und wollen, was sie schon seit LĂ€ngerem planen, endlich umgesetzt sehen: Eine Fahrradfahrerfreundlichere Gemeinde, bessere Gehwege und die Sanierung der Schule. [Weiterlesen…]

BreitgefÀcherte Kandidatenliste

SPD Hirschberg stellt Liste fĂŒr die Kommunalwahl auf

Hirschberg, 26. Februar 2014. (red/pm) Die SPD Hirschberg hat haben ihre Kandidaten fĂŒr die Mannheimer Kommunalwahl am 25. Mai 2014 aufgestellt. [Weiterlesen…]

13:6 Stimmen fĂŒr einen BĂŒrgerentscheid zur Zukunft der Karl-Drais-Schule

Politik kneift – BĂŒrger sollen entscheiden

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Ob sie tatsĂ€chlich im Dorf bleibt, sollen am 22. September die Hirschberger BĂŒrgerinnen und BĂŒrger entscheiden! Wird das Quorum nicht erreicht, muss am 24. September der Gemeinderat entscheiden.

 

Hirschberg/Heddesheim/Bergstraße, 17. Juli 2013. (red/pro) (Aktualisiert) Der Gemeinderat, das Hauptorgan der Gemeinde Hirschberg, hat in seiner Sitzung am Dienstagabend entschieden, dass die BĂŒrger/innen per BĂŒrgerentscheid ĂŒber das Schicksal der Karl-Drais-Schule abstimmen sollen. Nicht aus Überzeugung, sondern aus KalkĂŒl. Doch dĂŒrfte sich so mancher verrechnet haben. [Weiterlesen…]

Gemeinderat vergibt Auftrag an Hirschberger Unternehmen

Neugestaltung der Großsachsener Straße: Kanal- und Wasserversorgung

Hirschberg, 26. Juni 2013. (red/aw) Nach dem Gemeinderatbeschluss zur Neugestaltung der Großsachsener Straße zwischen der Vordergasse und dem Kapellenweg wurden die Arbeiten fĂŒr die Kanal- und Wasserversorgung öffentlich ausgeschrieben. Nach PrĂŒfung der Angebote erwies sich das Angebot der Firma Josef Schnell GmbH aus Hirschberg als das Wirtschaftlichste. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt sozialere Differenzierung der Beitragsgruppen

Ausweitung der Betreuung Hirschberger Schulen

Hirschberg, 16. Mai 2013. (red/ae) Das vom Gemeinderat vorgeschlagene Betreuungsangebot an den Hirschberger Schulen ist ab sofort deutlich sozialer. Beschlossen wurde ein Konzept zur Ausweitung des Betreuungsangebots an der Grundschule Großsachsen, ein Vorschlag fĂŒr eine neue Beitragsstruktur fĂŒr eine verlĂ€ssliche Grundschul- und Nachmittagsbetreuung sowie eine Gehaltsangleichung der Betreuungspersonen an der Großsachsener Grundschule und der Karl-Drais-Schule. [Weiterlesen…]

Hirschberg stockt EDV-Inventar auf

Neue Technik fĂŒr Grundschule und Rathaus

Hirschberg, 16. Mai 2013. (red/ae) Bald lĂ€uft der Leasingvertrag der EDV-Anlage im Rathaus aus. Aus GrĂŒnden der Wirtschaftlichkeit wird die Hardware zukĂŒnftig nicht mehr geleast, sondern gekauft. Da die Technik der Grundschule Großsachsen ebenfalls mittlerweile veraltet ist, soll auch sie neue Hard- und Software fĂŒr rund 27.000 Euro bekommen. [Weiterlesen…]

Alte Schule, KanÀle, HLZ

Sanierungen und Endabrechnung

Hirschberg, 14. Mai 2013. (red/sap/ae) In Hirschberg wird einiges saniert. In der „Alten Schule“ sollen KellerwĂ€nde abgedichtet, ein öffentlicher Parkplatz erstellt und die Sandsteinmauer saniert werden. Des weiteren wurden Kanaluntersuchungen fĂŒr ganz Hirschberg ausgeschrieben. Auch ĂŒber den Neubau des Kommunalen Hilfeleistungszentrums konnte sich der Gemeinderat einig werden. [Weiterlesen…]

Neue Ausbildungsform und Leitungsfreiheit

Kinder, Kinder

Hirschberg, 15. Mai 2013. (red/ae) Hirschbergs KindertagesstĂ€tten brauchen neue und gut ausgebildete Erzieher und Erzieherinnen. Denn ab dem 01. August 2013 hat jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Deswegen hat die evangelische und katholische Verrechnungsstelle angekĂŒndigt, eine praxisintegrierte Ausbildungsform fĂŒr Kinderbetreuer anzubieten. Doch nicht nur mangelnde Fachkraft ist ein Problem fĂŒr Hirschbergs KindergĂ€rten: Das Evangelische Verwaltungs- und Serviceamt beantragte eine komplette Leitungsfreistellung. [Weiterlesen…]

Gemeinderat stimmte dem Vorentwurf zu

Viel Lob fĂŒr den Entwurf des Ärztehauses

Vorentwurf fĂŒr den Umbau des alten Feuerwehrhauses in Großsachsen. Quelle: Fa. Gebert & Mack GmbH

 

Hirschberg, 27. Oktober 2012. (red/sap) Mit dem Bau des Kommunalen Hilfeleistungszentrums Hirschberg und dem Umzug der Freiwilligen Feuerwehr wird das Feuerwehrhaus im Riedweg in Großsachsen frei. Zur Verwendung der frei werdenden Immobilie und zu Gunsten des Haushalts soll das GrundstĂŒck verkauft und das GebĂ€ude umgestaltet werden. Es ist dort ein allgemeines Wohngebiet geplant, um eine Folgenutzung zu ermöglichen. Es wird angestrebt, das bestehende GebĂ€ude zu einem „Ärztehaus“ umzunutzen, das im Umfeld von Pflegeheim und betreutem Wohnen eine sinnvolle Nutzung darstellt und im allgemeinen Wohngebiet möglich ist. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Vorentwurf zu.

BĂŒrgermeister Manuel Just berichtete, dass es sich hier um eine Maßnahme der Innenentwicklung handle. Der Bebauungsplan könne im sogenannten „beschleunigten Verfahren“ ohne DurchfĂŒhrung einer UmweltprĂŒfung aufgestellt werden. Zudem werde man nicht und auf eine frĂŒhzeitige Beteiligung der Bevölkerung verzichten, auch wenn dies möglich wĂ€re.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst eine FlÀche von etwa 0,19 Hektar.

Da kein Neubau entstehen wird, ist ein Bebauung im Passivhausstandard nicht möglich.  Denn das bestehende FeuerwehrgebĂ€ude soll nicht abgerissen, sondern erweitert und aufgelockert werden. Wie der BĂŒrgermeister aber versicherte, werde der Investor und die Ärzteschaft ĂŒber die Vorgaben von EnEV (Anmerkung d. Red.: Energieeinsparverordnung) hinausgehen. Auf dem Dach ist eine Solaranlage möglich.

ZunĂ€chst soll eine Offenlage des Entwurfs von 14 Tagen erfolgen, der Bebauungsplan soll dann ĂŒber Weihnachten fĂŒr einen Zeiterraum von vier bis sechs Wochen offen gelegt werden. Ende MĂ€rz, Anfang April, hofft der BĂŒrgermeister, kann der Bebauungsplan beschlossen werden.

Thomas ThĂŒnker (FW) lobte den Entwurf als architektonisch Ă€ußerst gelungen. Zudem hĂ€tten es die Planer geschafft, durch einen Kunstgriff aus einem viergeschossigen GebĂ€ude ein dreigeschossiges zu machen. Ebenso wie seine Ratskollegen Matthias Dallinger (CDU) und Dr, Horst Metzler (SPD), wies er auf die Verkehrs- und Parkproblematik hin, die ein Ärztehaus am Großsachsener Marktplatz mit sich bringen werde.

Metzler bezeichnete den Standort als ideal fĂŒr ein Ärztehaus.

Als pfiffige und schöne Lösung wertete auch Thomas Herdner (GLH) den Entwurf.

Der Hirschberger Gemeinderat beschloss den Vorentwurf des Bebauungsplans „Im großen Garten-2“ sowie die frĂŒhzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung einstimmig.

Diskussion im Gemeinderat

Respekt, Herr BĂŒrgermeister!

Hirschberg, 27. September 2012. (red/sap) Im Hirschberger Gemeinderat gab es bei der Diskussion um die Bebauung in der „Breitgasse/Drittelsgasse“ einen heftigen Schlagabtausch. Mancher Gemeinderat verfehlte dabei den guten Ton. Der BĂŒrgermeister blieb, wie so oft, souverĂ€n, kritisierte aber die emotionalen Schwingungen.

Kommentar: Sabine Prothmann

Akribisch und in klaren Worten, wie es nunmal seine Art ist, fasste BĂŒrgermeister Manuel Just in der Gemeinderatssitzung vom 25. September zum wiederholten Mal die „Historie“ um den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“ zusammen. Beleuchtete Fragen und Argumente und stellte klar:

Ich als BĂŒrgermeister komme zu dem Ergebnis, dass man alle EinwĂ€nde ausrĂ€umen konnte.

Und klar war auch, dass sich ein Teil des Gemeinderates, die Fraktion der GrĂŒnen Liste Hirschberg (GLH), seiner Argumentationskette nicht wĂŒrde anschließen können oder wollen.

Aber unterschiedliche Meinungen und Überzeugungen gehören nun mal in einen Gemeinderat. Das ist schließlich Demokratie. Und das ist gut so.

Weniger gut war die Art, wie ein Teil der Hirschberger Fraktionen – und das betraf eindeutig nicht die CDU und nicht die SPD – begann, Spitzen zu verteilen und unsachlich aufeinander rum zu hacken – teilweise unter der GĂŒrtellinie.

Just sprach von Porzellan, das zu Bruch gegangen sei und von Grenzen, die ĂŒberschritten wurden. Dennoch blieb der BĂŒrgermeister ruhig und hörte sich mit einer von außen betrachtet bewundernswerten Disziplin an, was einzelne GemeinderĂ€te der anderen drei Fraktionen vom Stapel ließen. Als wĂ€re er der Erfinder der „Politik des Gehörtwerdens“.

Da wurde polemisiert und beleidigt. Der eine redete sich in Rage, der nÀchste verteilte niveaulose Spitzfindigkeiten und der nÀchste begann am Ende der Diskussion wieder beim Anfang.

Dem anderen zuhören, stand eindeutig nicht auf der Tagesordnung. Und so kaute man wieder und blieb berechenbar. Das Ergebnis war demnach weder ĂŒberraschend noch wirklich interessant und auch das ist anscheinend Demokratie, denn so macht man’s ja auch schließlich in Berlin. Bedauerlich, dass man auf der kleinen die große BĂŒhne nachahmt – wo doch das bundespolitische Theater schon langweilig genug ist.

Wenig verwunderlich, dass Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) sagte: „Ich wollte zuhören und warten, ob ich was Neues höre, aber dies war nicht der Fall.“

Schade, wenn die Diskussion um ein Projekt in GrabenkĂ€mpfe ausartet. Dem möchte keiner wirklich zuhören, sicher auch nicht die wenigen Hirschberger BĂŒrger, die gekommen waren.

Und so muss man Karl Heinz Treiber Recht geben, wenn er sagt: „Mancher wird sich nach dieser Sitzung als Gewinner fĂŒhlen, aber wir sind alle Verlierer.“

Doch, anders als er meinte, wurde nicht die „Schlacht“ um den Bebauungsplan, sondern die um den guten Ton verloren.

Respekt, Herr BĂŒrgermeister! Ich hĂ€tte nicht so ruhig bleiben können. Mir wĂ€re vermutlich die Hutschnur geplatzt.

In der Breitgasse/Drittelsgasse wird gebaut

Heftige Diskussion und wenig Neues

Hinter dieser Mauer wird demnÀchst gebaut. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 27. September 2012. (red/sap) Lange wurde darĂŒber diskutiert, jetzt wurde es entschieden: In der Breitgasse/Drittelsgasse wird gebaut. Die Stellungsnahmen der Gemeinderatsfraktionen waren teils kontrovers und, wie BĂŒrgermeister Just betonte, hoch „emotional“.

Von Sabine Prothmann

Vorsorglich hatte die Hirschberger Verwaltung den Besucherbereich bis ins Foyer des Ratssaal bestuhlt. Man hatte wohl mit viel Andrang, vor allem von der „Gegnerseite“ gerechnet.

Doch viele StĂŒhle blieben leer und nur gut zehn Hirschberger BĂŒrgerinnen und BĂŒrger waren gekommen, um bei der Entscheidung um den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“ dabei zu sein.

Die „Historie“

BĂŒrgermeister Manuel Just ging eingangs der Sitzung ausfĂŒhrlich auf die Historie des „vorhabenbezogenen Bebauungsplan“ ein. In der Breitgasse/Drittelsgasse sollen vier HĂ€user mit 14 Wohneinheiten entstehen, dafĂŒr wurde ein vorhabenbezogener Bebauungsplan vorgelegt. Erstmals wurde dieser in nichtöffentlicher Sitzung am 29. Februar 2011 beraten.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28. Februar 2012 lag der erste Entwurf vor und wurde – vor allem auch im Hinblick auf die gewĂŒnschte Innenverdichtung – einstimmig beschlossen.

„Wir sind uns wohl einig, es geht hier um das ‚Wie‘ und nicht um das ‚Ob'“, erklĂ€rte Just.

Zwischen MĂ€rz und April diesen Jahres hatte eine Offenlage des Bauvorhabens stattgefunden. Die EinwĂ€nde der Bevölkerung und der GLH konzentrierten sich zum einen auf die Höhe der Bebauung (bis zu 12,81 Meter), die MassivitĂ€t und die damit verbundene Versieglung (60 Prozent). Zudem wurde kritisiert, dass das Ortsbild negativ beeinflusst wĂŒrde, da die Bebauung von der Breitgasse abrĂŒcke. Ein weiterer Kritikpunkt war die BeeintrĂ€chtigung der innerörtlichen BelĂŒftungsschleuse.

Am 18. Juni 2012 gab es eine Begehung

Aufgrund der eingegangenen Anregungen und Einwendungen hat der BautrĂ€ger (TreuGrund BautrĂ€gergesellschaft Heddesheim) die Höhe des zurĂŒckversetzten Mehrfamilienhauses auf das Niveau der Bebauung in der Brunnengasse angepasst. Außerdem ließ er zur Beurteilung der klimatologischen Auswirkungen des Vorhabens auf den Ortsteil Großsachsen ein Klimagutachten erstellen.

Der Gemeinderat beschloss eine erneute Offenlage vom 02. bis zum 16. Juli 2012.

Das Ergebnis war, so Just, „noch mehr Kritik“.

60 Prozent Versiegelung seien viel, aber „die Baunutzungsverordnung lĂ€sst dies zu“, sagte der BĂŒrgermeister. Die Bebauung selbst nehme dabei 35 Prozent ein, weitere 25 Prozent enstĂŒnden durch Gehwege, ParkplĂ€tze und NebengebĂ€ude. Im Mittel kĂ€me man auf rund 60 Prozent:

Der Versieglungsgrad im alten Ortskern ist teilweise deutlich höher.

Die Firsthöhe des mittleren GebĂ€udes wurde auf die Höhe der Bebauung in der Brunnengasse angepasst, man habe jetzt noch eine Überschreitung von zwei Zentimetern.

Das Klimagutachten habe gezeigt, die Bebauung bringe eine mĂ€ĂŸige VerĂ€nderung der BelĂŒftungsschleuse mit sich. Und durch die Bebauung von NachbargrundstĂŒcken (die nicht vom Gemeinderat entschieden werden mĂŒssen), kann „der GrĂŒngĂŒrtel Morgen schon zunichte gemacht werden“, betonte der BĂŒrgermeister.

Eins stehe außer Frage:

Das Ortsbild wird sich verÀndern.

Durch den Erhalt von Mauer und Toreinfahrt habe man aber wieder eine Hofsituation geschaffen und gleichzeitig auch, durch das AbrĂŒcken von der Breitgasse, auch eine bessere WohnqualitĂ€t.

Fragen und Antworten

„Warum haben wir nicht ĂŒber die Alternativplanung der GrĂŒnen Liste beraten?“, fragte der BĂŒrgermeister:

Wir haben ĂŒber das zu entscheiden, was vorliegt.

Nebenbei bemerkte Just, dass in der Alternativplanung nur 11 StellplÀtze im Gegensatz zu 20, ausgewiesen waren.

„Warum haben wir nicht an einen anderen Investor verkauft?“, fragte er weiter. „Wir haben uns mit dem auseinanderzusetzen, der erscheint.“

„Warum wurden die Anwohner und Anrainer nicht persönlich eingeladen?“ Alle BĂŒrger wurden zur Gemeinderatssitzung eingeladen, erklĂ€rte der BĂŒrgermeister und sagte:

Ich als BĂŒrgermeister komme zu dem Ergebnis, dass man alle EinwĂ€nde ausrĂ€umen konnte.

Dass die geplante Bebauung nicht „ortstypisch“ genug sei, ließ Just als einzigen Kritipunkt gelten.

Was die Fraktionen sagten

Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) lobte das Erscheinungsbild der geplanten Bebauung, die im Gemeinderat via 3D-Animation gezeigt wurde.  „Da ist nicht das entstanden, was man befĂŒrchtet hat“.

Dr. Jörg Boulanger (CDU) verwahrte sich gegen den Vorwurf eines Verfahrensfehlers, das Projekt wĂ€re „eingehend in und mit der Öffentlichkeit diskutiert worden“. Der Gutachter habe die BefĂŒrchtungen hinsichtlich der Klimaauswirkungen widerlegt, so Boulanger. Es gĂ€be baulich keinen historischen Keller, nur einen Betonkeller und die Scheune sei auch nur gut 80 Jahre alt. Damit kritisierte Boulanger heftig die EinwĂ€nde, eine historische Anlage werde zerstört. Dieses Argument sei eine TĂ€uschung.

Zudem handle es sich um ein PrivatgrundstĂŒck und nicht um eine GebĂ€ude der Gemeinde zur Verschönerung des Ortes. Das Ortsbild bleibe durch Mauer und Hofeinfahrt erhalten:

Es ist gelungen Altes und Neues in Einklang zu bringen.

Ganz anders sah das die GLH. „Das Klimagutachten hat mich nicht besĂ€nftigt“, erklĂ€rte Karl Heinz Treiber (GLH). „Wir“, so Treiber, „fordern ein Gesamtklimagutachten.“ Und die Visualisierung habe ihn auch ĂŒberzeugt und zwar davon, dass die Bebauung zu dicht sei:

Die GebÀude sind zu hoch und zu massiv.

Es seien 60 Prozent versiegelt und nicht „nur“ 35 Prozent ĂŒberbaut. Denn schließlich sei es dem Regenwasser egal, ob es auf auf einen Gehweg oder auf ein Haus fĂ€llt:

Mancher wird sich nach dieser Sitzung als Gewinner fĂŒhlen, aber wir sind alle Verlierer.

Hartmut Kowalinski (FDP) nutzte seine Stellungsnahme dazu, seine Ratskollegen von der GLH heftigst zu kritisieren und Seitenhiebe zu verteilen: „Transparenz, wie die GLH sie versteht, ist Halb- oder Fehlinformation zum Thema Drittelsgasse. Sie titelt in Ihrem Blog „Denkmalzerstörung in Großsachsen“. Das Denkmalamt aber schreibt und stimmt zu, da vom Planvorhaben keine denkmalrechtlichen Belange betroffen sind.“ Wer, wie die GrĂŒnen, so Kowalinski weiter, in der Vergangenheit Innenentwicklung gefordert habe, mĂŒsse sich im Klaren gewesen sein, dass neue Bauherren sich den Bestand in den alten Ortskernen zum Vorbild nehmen wĂŒrden.

Mit Blick auf die ZuschauerplÀtze meinte Kowalinski:

Der große BĂŒrgerprotest bleibt aus.

Grenzen wurde ĂŒberschritten

„Eine gewisse EmotionalitĂ€t schwingt mit und ich hoffe, dass sie sich nicht fortsetzt“, kommentierte BĂŒrgermeister Just die Stellungsnahmen der Fraktionen. Porzellan sei zu Bruch gegangen und Grenzen wurden ĂŒberschritten.

„Ich wollte zuhören und warten, ob ich was Neues höre, aber dies war nicht der Fall“, meinte der SPD-Gemeinderat Dr. Horst Metzler.

„Wir sind keine bĂ€uerlich geprĂ€gte Gemeinde mehr“, so Metzler. FrĂŒher sei Großsachsen ein Straßendorf gewesen und der Tabakanbau ein Kennzeichen der Region, „doch diese Situation ist ein fĂŒr alle Mal Vergangenheit.“

Wir haben uns von einem bÀuerlichen Ort zur Wohngemeinde mit unterschiedlichen Interessen entwickelt.

Abschließend sagte BĂŒrgermeister Manuel Just, keiner habe wohl durch den Sachvortrag und oder die Stellungsnahmen sein Abstimmungsverhalten verĂ€ndert und so war es das Ergebnis auch alles andere als verwunderlich: Der Gemeinderat verabschiedete mehrheitlich – gegen die vier Stimmen der GLH – den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“.

Gemeinderatssitzung vom 27. MĂ€rz 2012

„Historischer Haushalt“ verabschiedet

Hirschberg, 31. MĂ€rz 2012. (red/sap) Einstimmig wurde der erste doppische Haushalt vom Hirschberger Gemeinderat verabschiedet. Die Einnahmen liegen bei 15,67 Millionen Euro, insgesamt werden in diesem Jahr 7,54 Millionen Euro investiert – das ergibt ein Volumen von 23,2 Millionen Euro. Die dritteTrainingshalle „geistert“ durch die Haushaltsreden, obwohl sie nach den Zahlen in den kommenden Jahren nicht finanzierbar sein wird – außer man nimmt eine höhere Verschuldung in Kauf.

BĂŒrgermeister Manuel Just sprach von einem „historischen Haushalt“, der bei der Gemeinderatssitzung am 27. MĂ€rz 2012 verabschiedet wurde. Das betraf zum einen die Großprojekte, wie das Hilfeleistungszentrum, ÖPNV-Ausbau und Kanalsanierung, wie auch die Umstellung in die doppische BuchfĂŒhrung.

Allen BeschlussvorschlĂ€gen der Tagesordnung stimmte der Gemeinderat einstimmig zu: Der Gliederung in fĂŒnf Teilhaushalte – Hauptamt, KĂ€mmerei, Bauamt, BĂŒrgeramt, Allgemeine Finanzverwaltung -, dem Ergebnishaushalt mit einem veranschlagten ordentlichen Gesamtergebnis von 318.370 Euro, dem Finanzhaushalt mit einem Minus von 3.170.430 Euro, der mittelfristigen Finanzplanung fĂŒr den Zeitraum 2011 bis 2015 und ebenso dem Wirtschaftsplan fĂŒr den Eigenbetrieb Wasserversorgung.

Johe: „Wir haben dieses Jahrhundertbauwerk relativ gut verkraftet“

„Den grĂ¶ĂŸten Brocken bei den Investitionen stellen die Ausgaben fĂŒr das Hilfeleistungszentrum mit circa 3,5 Millionen fĂŒr Baumaßnahmen und EinrichtungsgegenstĂ€nden dar“, sagte Peter Johe (FW) in seiner Haushaltsrede. Weitere 4 Millionen waren schon in den vergangenen Jahren aufgebracht worden. Dies ergibt eine Summe in Höhe von 7,5 Millionen. Doch, so Johe, „wir haben dieses Jahrhundertbauwerk relativ gut verkraftet.“

Weiter betonte Johe, welchen Stellenwert der Sport vom Kleinkind bis zum Senior heute einnimmt, „gerade fĂŒr Ă€ltere Menschen ist Sport der reinste Jungbrunnen“. Mit der Standortuntersuchung bezĂŒglich einer Trainingshalle wurden 10.000 Euro in den Haushalt eingestellt und „wir finden es gut, dass im Haushalt, Vorsorge fĂŒr eventuelle weitere Planungen getroffen wurde“, so Johe.

Graf von Wieser: Die fĂŒnf Anliegen und Ziele der CDU

Ferdinand Graf von Wiser (CDU) sprach in seiner Haushaltsrede von einem „Paradigmenwechsel“ bezĂŒglich der Umstellung auf die Doppik.

Das in die Jahre gekommene Kanalsystem zwinge die Gemeinde zu einer nachhaltigen sukzessiven Erneuerung, mit der man 2012 beginne, „ein Ansatz von 800.000 Euro ĂŒber die nĂ€chsten drei Jahre dĂŒrfte nicht zu großzĂŒgig bemessen sein“.

Auch der Ausbau einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung sei der CDU-Fraktion ein Anliegen und sei „ein wichtiger Bestandteil der AttraktivitĂ€t“ Hirschbergs.

„Wir alle wissen, dass das Investitionsniveau außergewöhnlich ist“ und im laufenden Jahr seinen Höhepunkt erreicht habe „und von unserer Verwaltung professionell gemanagt wurde“, lobte Wiser.

Die geschrumpften RĂŒcklagen mĂŒssten wieder aufgebaut werden.

Als wesentliche Anliegen und Ziele der CDU-Fraktion nannte Wiser, die Gestaltung einer attraktiven Ortsmitte in Leutershausen, die Nutzung des Gartens der Alten Villa als öffentliche GrĂŒnanlage, die ÜberprĂŒfung der FunktionalitĂ€t der Alten Turnhalle in Großsachsen, die Sanierung des Kanalsystems und die Straßenbeleuchtung in der Leutershausener Straße.

Herdner: Ein Goldesel mit Verdauungsproblemen

Die glĂŒckliche Kombination eines hohen Einkommensteueranteils, reichlich Gewerbesteuern und dem Erlös von dem Verkauf von gemeindeeigenen GrundstĂŒcken, habe es ermöglicht vieles zu realisieren, sagte Thomas Herdner (GLH) in seiner Haushaltsrede. „Doch von 2013 ab wird diese Art von Goldesel Verdauungsprobleme bekommen“, und damit wĂŒrden die GestaltungsrĂ€ume enger.

Auch griff Herdner nochmals den Wunsch der GLH nach einer Schulung der GemeinderĂ€te fĂŒr den Doppik-Haushalt auf, und betonte „es ist eine Bringschuld der Verwaltung“.

Die Forderung nach einer dritten Sporthalle bezeichnete Herdner im Kontext zu den explodierenden Betriebs- und Unterhaltskosten der gemeindeeigenen GebĂ€ude als „schlichtweg rĂŒcksichtslos“ gegenĂŒber den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern.

„Was halten Sie von einer klimaneutralen Kommune Hirschberg 2020?“, fragte Herdner. Und gab gleich die Antwort: „Wohl nicht allzu viel, wenn man an die notwendigen Maßnahmen denkt, die Sie bisher nicht unterstĂŒtzt haben.“

Metzler: Bedarfs- und FinanzierungsprĂŒfung der dritten Halle

Auch Dr. Horst Metzler (SPD) Ă€ußerte sich in seiner Haushaltsrede kritisch zu einer neuen Trainingshalle: In Zeiten einer nur geringen RĂŒcklage dĂŒrfen zusĂ€tzliche umfangreiche freiwillige Maßnahmen, auch Baumaßnahmen, nach Überzeugung der SPD nicht Kredit finanziert geplant werden.“

Jahrzehntelang habe die SPD bei niedrigerer Verschuldung der Gemeinde eine Trainingshalle gefordert und schlug Standorte und den Bau unter aktiver Beteiligung der Vereine vor. „Doch es gab immer Ablehnung durch die beiden großen Fraktionen“, erinnert Metzler.

Umso ĂŒberraschender sei es gewesen, dass durch Mehrheitsentscheidung eben dieser Fraktionen am 24. November 2009 600.000 Euro fĂŒr den Bau einer Trainingshalle in die mittelfristige Finanzplanung fĂŒr 2013 eingestellt wurde. Die im Haushalt 2012 „vollzogene und stillschweigend akzeptierte Verschiebung“ des Ansatzes von 2013 auf 2014, begrĂŒĂŸe die SPD, ebenso die Ausweisung von weiteren Mitteln fĂŒr die Trainingshalle in 2015.

Auf Antrag der SPD wurde im Dezember 2011 eine umfangreiche auch perspektivische PrĂŒfung des Bedarfs und der Finanzierung der Trainingshalle beschlossen. „Die Ergebnisse werden wohl Ende 2012 vorliegen und dann kann die Planung beraten werden“, so Metzler.

Reisig: „Unser Erbe an die nĂ€chste Generation soll keine Finanzlast sein“

„Die Verwaltung hat uns fĂŒr Hirschberg einen Haushalt vorgelegt, der geprĂ€gt ist von den Großprojekten der letzten und der kommenden Jahren“, sagte Oliver Reisig (FDP) in seiner Haushaltsrede.

Die RĂŒcklagen seien durch Hilfeleistungszentrum, ÖPNV-Ausbau, Kanalsanierung und weitere InvestitionstĂ€tigkeiten in Höhe von 7,4 Millionen aufgebraucht und „unser Tafelsilber ist verkauft“.  Aus diesem Grund werden „die nĂ€chsten Jahre keine rosigen“.

Reisig mahnte, es sollte das Ziel aller sein, weitere Einsparpotentiale zu suchen und dabei gleichzeitig die Einnahmenseite kritisch zu betrachten.

Die Planung einer dritten Halle, sei, so der FDP-Politiker, bei der mittelfristig gegebenen Finanzlage der Gemeinde „verfrĂŒht“. „Unser Haushalt gibt das in den nĂ€chsten fĂŒnf Jahren nicht her.“ Das Ziel sei RĂŒcklagen fĂŒr schlechtere Zeiten aufzubauen und die Verschuldung gering zu halten.

„Unser Erbe an die nĂ€chste Generation soll keine Finanzlast sein.“

 

BĂŒrgermeister befĂŒrchtet "Auseinanderdividieren der Gemeinde"

Die Grundsatzfrage „Dritte Halle“

Hirschberg, 15. Dezember 2011. (red) Eine dritte Sporthalle wird geprĂŒft – das ist mehr oder weniger das Ergebnis der gestrigen Gemeinderatssitzung. Gegen den Willen des BĂŒrgermeisters Manuel Just. Im Sinne von Freien WĂ€hlern und SPD – aber ohne zeitnahe Perspektive. GrundsĂ€tzlich gilt: Wer BeschlĂŒsse aus „Prinzip“ erzwingt, muss auch mit den Konsequenzen leben.

Von Hardy Prothmann

Peter Johe (Freie WĂ€hler) redet meist nicht, meist hĂ€lt er „PlĂ€doyers“. So auch gestern Abend wieder. Über eine Viertelstunde begrĂŒndete der FW-Sprecher den Antrag:

„Beauftragung eines Planers zur Untersuchung geeigneter Standorte fĂŒr die Errichtung einer Trainingshalle und die an den verschiedenen Standorten zu erwartenden Baukosten.“

BĂŒrokratischer kann man so etwas nicht formulieren. BĂŒrgermeister Just nahm dies zum Anlass, eine Liste von Standorten zu prĂ€sentieren und aus seiner Sicht nochmals klar zu machen, dass die Gemeinde in den kommenden Jahren keinerlei finanziellen Möglichkeiten hat, eine dritte Halle zu realisieren. Dementsprechend lautete sein Beschlussvorschlag,:

Der Gemeinderat beschließt, derzeit keine weiteren Planungen zum Neubau einer dritten Trainingshalle vozunehmen und das Thema im Kontext zu den notwendigen Pflichtaufgaben explizit unter den Vorbehalt einer möglichen Finanzierung zu stellen.

MerkwĂŒrdiges Abstimmverhalten der SPD

Die SPD stellte ebenfalls einen Antrag, der den der Freien WĂ€hler erweiterte – um eine Bedarfsanalyse, eine Prognose des kĂŒnftigen Bedarfs sowie KostenabschĂ€tzungen.

WĂ€hrend der Verwaltungsantrag wegen Stimmengleichheit (9:9, BĂŒrgermeister, SPD, GrĂŒne und FDP vs. Freie WĂ€hler, CDU) scheiterte, wurde der SPD-Antrag gegen die Stimmen von BĂŒrgermeister, GLH und FDP angenommen.

Erstaunlich ist das Abstimmungsverhalten der SPD. Erst stimmt sie fĂŒr den Verwaltungsvorschlag, das Thema nicht weiter zu verfolgen. Und dann fĂŒr den eigenen Antrag, ebendiese Analysen vorzunehmen. Verstehen muss das niemand. Am wenigsten hat das Frau Pfefferle verstanden, die bei der Abstimmung ĂŒber den Verwaltungsantrag erst dagegen stimmen wollte und dann nach Blick auf den Kollegen MetzlerdafĂŒr gestimmt hat.

Auch die gegenseitigen Anfeindungen muss niemand verstehen. Alle Fraktionen bekrĂ€ftigten den Wunsch nach einer Trainingshalle – die GLH und die FDP mahnten aber in seltener Übereinstimmung die Kosten an, wĂ€hrend vor allem die Freien WĂ€hler „grundsĂ€tzlich“ unter Zustimmung der CDU die „Standortfrage“ geklĂ€rt haben wollen.

Es kann nur einen Standort geben

Genau das wiederum will BĂŒrgermeister Just nicht, der „Begehrlichkeiten“ und „Empfindlichkeiten“ fĂŒrchtet oder ein „Auseinanderdividieren der Ortsteile“. Den klar ist: Wenn, kann es nur einen Standort geben.

DafĂŒr stehen aus Sicht der Verwaltung nur ein Anbau an die Sachsenhalle, ein Bau auf den „roten GummiplĂ€tzen“ oder nördlich des Jugendhauses zur VerfĂŒgung. Die fĂŒr eine Planung vorgesehenen 10.000 Euro sollten nicht ĂŒberschritten werden – laut Antrag der SPD werden diese Mittel sogar noch aufgestockt. Um wie viel, ist unklar.

Genauso unklar ist, was man mit der Planung erreichen will. Alle Analysen zu KapazitĂ€ten und möglichen Szenarien kann man heute machen, das Papier in die Schublade stecken und in fĂŒnf bis sechs Jahren frĂŒhestens wieder herausholen um dann, ja was? Erneut eine Planung machen zu mĂŒssen.

Die „Begehrlichkeiten“ und „Empfindlichkeiten“ werden aber geweckt worden sein, denn Teil des SPD-Antrags ist die „KlĂ€rung des Standorts einer weiteren Halle“.

Damit ist das Thema ein Wahlkampfthema. Denn mal angenommen, die Vorplanung ist 2013 fertig, folgt 2014 die nÀchste Kommunalwahl.

Vielleicht ist dass auch Sinn und Zweck der Übung gewesen. Ob das aus Sicht der Freien WĂ€hler, der CDU und der SPD klug war, wird die Zukunft zeigen.

Hat der Wahlkampf begonnen?

Hirschberg hat keine finanziellen Mittel von vermutlich 2,5 Millionen plus Unterhaltskosten fĂŒr eine weitere Halle in den nĂ€chsten Jahren. Wer dies aktiv einfordert, muss sich als Schuldentreiber bezeichnen lassen. Wer sich dagegen ausspricht, ist ein Konsolidierer.

Die „Sportsfreunde“ werden vermutlich feststellen mĂŒssen, dass dieser Spielzug nicht zum Erfolg fĂŒhrt, denn man kann keinen vollen Angriff spielen (Ausgaben), wenn die Ersatzbank (Kasse) leer ist.

Gemeinderat fasst Grundsatzbeschluss zur Platzgestaltung Seniorenzentrum


Planentwurf fĂŒr den Platz zwischen Seniorenzentrum und Kinderkrippe. Klicken Sie auf die Grafik fĂŒr eine grĂ¶ĂŸe Darstellung

Hirschberg, 26. Juli 2011. (red) Der Baubeschluss zur Platzgestaltung zwischen Seniorenzentrum und Kleinkindkrippe sorgte heute fĂŒr Diskussionen. Vor allem GLH und SPD hatten viele Anregungen. Letztlich wurde der Verwaltungsantrag von der Mehrheit angenommen.

WĂ€hrend sich die Freien WĂ€hler und die FDP rundherum zufrieden zeigten, monierte vor allem die GrĂŒne Liste Hirschberg verschiedene Details der Planung.

BĂŒrgermeister Manuel Just nahm die Kritik auf sich und die Verwaltung, vor allem, was die Zeitplanung angeht. Den verschiedene GemeinderĂ€te können an dem Begehungstermin in den Ferien am 16. August 2011 nicht teilnehmen: „Ich habe vorher keinen Termin mehr frei. Aber ichh bitte darum, die heutige Beratung dient nur der grunsĂ€tzlichen Beschlussfassung, nicht den Details, die beschließen wir am 27. September 2011. Bis dahin muss die Planung aber vorankommen.“

Auch die SPD hatte verschiedene VerbesserungsvorschlĂ€ge, beispielsweise keine FahrradstĂ€nder vor dem Erdgeschoss des Seniorenzentrums anzubringen: „So sinnvoll die auch sind, so unschön ist es fĂŒr die Bewohner, da dauernd draufschauen zu mĂŒssen“, sagt Dr. Horst Metzler.

Birgit Knoblauch (GLH) regte wie Karl Heinz Treiber einen Verzicht der Mauer zum TVG-GelĂ€nde an. Karin Kunz (CDU) sagte: „Wir haben so viel Aufregung gehabt und solche Kosten fĂŒr Gutachten. Jetzt will ein Teil des Gemeinderats an diesem Kompromiss rĂŒtteln? Es ist genug.“ Bei der „Mauer“ handelt es sich um eine Wand in einer Höhe von 70 Zentimeter bis einen Meter, weshalb Gemeinderat Treiber meinte: „Die hat doch keine Funktion, dann kann man sie auch weglassen.“

Weiter wurde intensiv ĂŒber den Standort der Sitzgruppe fĂŒr die Außenbewirtschaftung, SonnenstĂ€nder und BĂ€nke diskutiert.

In der Sitzung war auch der Planer Zimmermann, FWD GmbH Dossenheim, anwesend und sagte: „Machen Sie sich die Möglichkeiten nicht kaputt, je mehr Sie auf dem Platz installieren, desto mehr schrĂ€nken Sie sich ein.“

Dieser Aussage schloss sich FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski an: „Je mehr da ist, umso mehr wird der Wert der Wohnungen gemindert.“

Der Gemeinderat stimmte der Vorlage der Verwaltung zu. Die GLH-RĂ€te Birgit Knoblauch, Monika Maul-Vogt und Karl Heinz Treiber enthielten sich, GLH-Sprecher JĂŒrgen Steinle stimmte zu.

Anmerkung der Redaktion:
Wir haben die Sitzung auf unserer Facebook-Seite mit den wichtigsten Aussagen protokolliert. Das können Sie natĂŒrlich nachlesen.

BĂŒrgermeister Just zeigt sich mit Haushalt 2010 zufrieden – 3. Halle nicht realistisch

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Hirschberg, 28. Juni 2011. BĂŒrgermeister Manuel Just zeigte sich bei der Vorstellung der Haushaltsrechnung 2010 insgesamt zufrieden. Die Planzahlen hĂ€tten sich leicht gegenĂŒber dem Ansatz verbessert. Eine „Erinnerung“ der Freien WĂ€hler, weiter eine dritte Sporthalle im Blick zu haben, wies der BĂŒrgermeister zurĂŒck. Auch das Ergebnis der Wasserversorgung wurde angenommen – BM Just kĂŒndigte aber in Zukunft einen Wassserpreis von 1,70-2,00 Euro pro Kubikmeter an.

„Um klar zu sagen, wofĂŒr ich stehe: Ich sehe keinen Spielraum fĂŒr eine dritte Halle“, sagte BĂŒrgermeister Just auf die Stellungnahmen von Peter Johe (Freie WĂ€hler), der die Suche nach einem VorhaltgrundstĂŒck ins Spiel brachte.

Graf von Wiser schloss sich fĂŒr die CDU den AusfĂŒhrungen zum Haushaltsjahr und bedankte sich ohne weitere Worte („bin nicht vorbereitet“) den AusfĂŒhrungen.

JĂŒrgen Steinle (GrĂŒne Liste) bedankte sich fĂŒr die Arbeit der Verwaltung, kritisierte aber deutlich, dass es kaum möglich sei, innerhalb einer Woche die umfangreichen Unterlagen durchzusehen. BĂŒrgermeister Just sagte dies zu und sprach von einer „Ausnahmesituation“.

Im Gegenteil hĂ€tten GemeinderĂ€te gefragt, ob es nicht ausreicht, die Unterlagen nur an die Fraktionsvorsitzenden zu senden. Dies sei aber nicht möglich, alle mĂŒssten die Unterlagen bekommen.

Kurz vor Sitzungsbeginn im Anbau der alten Turnhalle - einmal im Jahr tagt der Gemeinderat in Großsachsen. Bild: hirschbergblog.de

Steinle lobte viele AktivitÀten, warnte aber vor den Folgen des Sanierungsstaus, die noch viel Geld kosten werden.

Dr. Horst Metzler (SPD) stimmte fĂŒr die SPD der Vorlage zu, bemĂ€ngelte aber, dass immer noch ĂŒber eine dritte Halle disktutiert werde, obwohl selbst die Vereine dies nicht forderten und auch nichts in der Sache unternommen hĂ€tten. Erfreulich sei der Haushalt 2010, „weil die Verwaltung an vielen Stellen Minderausgaben erzeugen konnte.“

Metzler zeigte sich verwundert: „Ich halte es fĂŒr sehr intransparent, weil wir den Haushalt 2011 mit schlechteren Zahlen planen mussten, als es jetzt der Fall ist. Wieso haben wir das nicht schon im Herbst gewusst?“ Einer dritten Halle erteilte er eine klare Absage.

Hartmut Kowalinski (FDP) brauchte drei AnsĂ€tze, um in seiner Stellungnahme die Zahl von 2,2 Millionen Euro an Gewerbesteuer zu nennen. Seiner Auffassung nach hat Hirschberg kein „Einnahmeproblem“. Die QualitĂ€t der Hirschberger Unternehmen sei hoch, „denn große Unternehmen können die Gewerbesteuer besser rechnen als kleine Unternehmen, die das oft nicht können.“

Beim Ergebnis der Wasservorsorgung zeigten sich die Fraktionen kritisch. Grund seien mehrere WasserrohrbrĂŒche, die die Kosten nach oben getrieben hĂ€tten, sagte BĂŒrgermeister Just. Graf von Wiser (CDU) sagte, er hoffe, dass der Wasserpreis gehalten werden könnte.

BĂŒrgermeister Just sagte: „Das wird so nicht sein. Ich halte eine Preisspanne von 1,70 Euro bis zwei Euro fĂŒr realistisch.“

Der Gemeinderat nahm die Genehmigung des Haushalts der Kommune und der Wasserversorgung einstimmig an.

Anmerkung der Redaktion:
Wir protokollieren große Teile der Sitzung live aus dem Gemeinderat mit – Sie finden die EintrĂ€ge auf unserer Facebook-Seite und können dort, wenn Sie möchten,
ebenfalls live kommentieren.

Diskussion um die Auftragsvergabe fĂŒr die Fenster der Grundschule Großsachsen


Hirschberg, 5. Juni 2011. (red) Große Diskussion im Gemeinderat um die Auftragsvergabe fĂŒr die Fenster der Grundschule Großsachsen. Nach neun Jahren scheidet Gemeinderat Manfred Kopp aus und Thomas ThĂŒnker rĂŒckt nach.

Sabine Prothmann

In der vergangenen Gemeinderatsitzung vom 31. Mai 2011, stellte Gemeinderat Manfred Kopp, Freie WĂ€hler, den Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat aus AltersgrĂŒnden.

Nach neunjÀhriger ehrenamtlicher TÀtigkeit ziehe er es vor, eher beratend mitzuwirken.

Der Gemeinderat stimmte diesem Antrag zu, gleichzeitig wurde aber auch von allen Fraktionen tiefes Bedauern formuliert. „Wir erwarten, dass du dich auch weiter einbringst“, erklĂ€rte so auch Karl-Heinz Treiber.

Kopp werde am 19. Juli 2011 zum letzten Mal als Gemeinderat an der Sitzung teilnehmen und am 26. Juli werde sein Nachfolger sein Amt antreten.

NachrĂŒcken wird Thomas ThĂŒnker (FW), der bei der letzten Gemeinderatswahl am 7. Juni 2009 mit knapp 200 Stimmen weniger in der Liste direkt hinter Manfred Kopp lag.

Auch dies wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

Als weiterer Punkt stand auf der Tagesordnung die ErgĂ€nzung des Betriebskostenvertrages zwischen dem Postillion e.V. und der Gemeinde Hirschberg fĂŒr den Betrieb und die Förderung der Kinderkrippe in der Bahnhofstraße in Leutershausen.

Bei der Zustimmung zum Betriebskostenvertrag mit der Kinderkrippe in Großsachsen im Gemeinderat am 19. April 2011 wurde die ErgĂ€nzung „Mitwirkung der bĂŒrgerlichen Gemeinde“ vorgenommen.

Zur Vereinheitlichung der VertrĂ€ge sollte diese ErgĂ€nzung nun auch im Vertrag fĂŒr die Kleinkindkrippe in Leutershausen vorgenommen werden. Dem wurde einstimmig zugestimmt.


Neue Fenster fĂŒr die Grundschule in Großsachsen – noch in diesem Jahr?

Dagegen heftig diskutiert wurde die Auftragsvergabe fĂŒr die Fenstererneuerung in Großsachsen.

BĂŒrgermeister Manuel Just berichtete, dass bei der öffentlichen Ausschreibung nur sechs Firmen die Unterlagen angefordert hĂ€tten und nur eine Firma habe ein Angebot abgegeben.

Dabei handle es sich um die Firma MF Fassadentechnik GmbH aus Bautzen, die schon in der Karl-Drais-Schule in Leutershausen die Fenster erneuert habe.

Mit rund 253.000 Euro bleibe das Angebot deutlich im Kostenrahmen, man bleibe sogar um rund 17.000 Euro unter den bereitgestellten Mitteln, so Just.

Gemeinderat JĂŒrgen Steinle (GLH) erinnerte an die gravierenden MĂ€ngel, nicht nur bei dem Einbau, sondern auch bei dem Material bei den Fenstern in der Karl-Drais-Schule.

„Die Fensterleisten fehlen immer noch oder wölben sich, die Kippfunktion geht teilweise gar nicht mehr und die Griffe wackeln wie ein Kuhschwanz.“

„Wir haben viel Geld fĂŒr eine 3-fach-Verglasung ausgegeben und dennoch keine Isolierung“, ergĂ€nzte Steinle.

Es sei nicht die Aufgabe der Verwaltung und des Hausmeisters alles zu kontrollieren beziehungsweise auszubessern. Sondern die Firma solle dies zusammen mit dem Planer abschließen, erst dann könne man dem Angebot fĂŒr das nĂ€chste Projekt zustimmen.

Bisher sei die AusfĂŒhrung nur „mangelhaft“, so Steinle.

Just stimmte Steinle zu, dass etliche MĂ€ngel zu beheben seien. Dass die Oberlichter sehr schwer gehen, liege an der Dreifachverglasung. Die BeschlĂ€ge seien deshalb einem stĂ€rkeren Druck ausgesetzt, dies liege aber nicht an falschen BeschlĂ€gen, sondern an falschen Schrauben und das „lĂ€sst sich einfach korrigieren“, so Just.

„Es ist kein schlechtes Produkt, aber man hat nicht mit der nötigen Sorgfalt gearbeitet“, und dies seien aber alles keine MĂ€ngel, die nicht zu beheben wĂ€ren, betonte der BĂŒrgermeister.

Just erinnerte auch an die fehlenden Alternativen und dass man der Firma die Möglichkeit geben mĂŒsse, die MĂ€ngel zu beheben.

„Ich bin sicher, dass es uns in Großsachsen nicht passiert“, sagte Just.

„Wenn wir heute die Vergabe nicht machen, kriegen wir in diesem Jahr keine Fenster und nicht zu diesem Preis“, meinte Gemeinderat Werner Volk (FW).

Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger erklĂ€rte, die UnzuverlĂ€ssigkeit sollte nicht mit einem zweiten Auftrag belohnt werden. „Wir sollten abwarten bis die Beseitigung der MĂ€ngel in der Karl-Drais-Schule ordnungsgemĂ€ĂŸ erfolgt ist, -۩ die mĂŒssen sich anstrengen.“

„Dann kriegen wir in den Sommerferien keine neuen Fenster“, realistisch wird dann eher Ostern 2012 als Herbst 2011, gab Just zu Bedenken.

Auch Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) erklĂ€rte, bei der Vorgeschichte falle es ihm schwer, der Vergabe zuzustimmen. Man sollte den Auftrag nicht auf „Biegen und Brechen“ vergeben. „Die Firma bekommt den Auftrag dann, wenn die Arbeiten prĂŒffĂ€hig abgeschlossen sind.“

Just erinnerte daran, dass die Frist fĂŒr die MĂ€ngelbeseitigung durch die Firma erst am 3. Juni ablaufe.

„Wir haben das Heft in der Hand“ – beseitigte MĂ€ngel erst dann erfolge der Auftrag, unterstrich Boulanger. Eine Verzögerung „mĂŒssen wir womöglich in Kauf nehmen“.

Vorort-Termin des Gemeinderats

Schließlich machte der BĂŒrgermeister den Vorschlag, dass sich der Gemeinderat in der nĂ€chsten Woche, vor der ATU-Sitzung am Dienstag, 7. Juni 2011, bei einem außerordentlichen Termin, in der Karl-Drais-Schule treffe, um die Beseitigung der MĂ€ngel zu ĂŒberprĂŒfen.

Diesem Vorschlag wurde einstimmig zugestimmt.

Einen schönen Tag wĂŒnscht

Das hirschbergblog

Kinderbetreuung: Katholischer Kindergarten bekommt zusÀtzliches Personal


Hirschberg, 19. April 2011. (red/dok/live) Der Gemeinderat hat der Änderung einer Regelgruppe in eine Gruppe mit verlĂ€ngerten Öffnungszeiten im katholischen Kindergarten in Leutershausen heute zugestimmt.
KĂŒnftig wird es eine Regelgruppe, zwei Gruppen mit verlĂ€ngerter Öffnungszeit und eine Mischgruppe. Auf die Gemeinde kommen neue Kosten in Höhe von rund 66.000 Euro fĂŒr 1,54 neue Stellen zu.

Der Gemeinderat hat den Antrag einstimmig angenommen und die „sinnvolle VerĂ€nderung“ betont. Dr. Horst Metzler (SPD) sagte: „Die qualitative Änderung hilft allen. Langfristig kann es aber nicht sein, dass nur die öffentliche Hand drauflegt. Eltern mĂŒssen das Interesse haben, sich abgestuft zu beteiligen.“

Anmerkung der Redaktion:
Wir fĂŒhren eine Neuerung ein. KĂŒnftig bemĂŒhen wir uns um eine noch bessere Dokumentation der Gemeinderatsvorlagen – und entscheidungen. Dazu bieten wir eine konsequente „live“-Berichterstattung aus dem Gemeinderat. Die Artikel werden im Anschluss nochmals ĂŒberarbeitet.
Sie erkennen das im Vorspann an „dok“: Hier finden Sie eine Dokumenation der Sitzungsvorlage.
Sofern ein Artikel mit „live“ gekennzeichnet ist, ist dieser Artikel wĂ€hrend der Sitzung entstanden und wird noch ĂŒberarbeitet.

Dokumentation der Vorlage:

Im katholischen Kindergarten Leutershausen werden derzeit folgende Kindergartengruppen angeboten:
2 Regelgruppen (RG), 1 Gruppe mit verlĂ€ngerten Öffnungszeiten (VÖ), 1 Mischgruppe (MG)

Aufgrund vermehrter Nachfrage fĂŒr die verlĂ€ngerte Öffnungszeit (und dem damit verbunden Mittagstisch) hat die katholische Kirchengemeinde mit Schreiben vom 01.02.2011 (Anlage 1) den Antrag gestellt, eine Regelgruppe in eine Gruppe mit verlĂ€ngerten Öffnungszeiten zu Ă€ndern.

Durch Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes zum 28.10.2010 wurde zur qualitativen Weiterentwicklung der KindergĂ€rten ein MindestpersonalschlĂŒssel festgelegt, der eine Erhöhung des PersonalschlĂŒssels in drei Stufen vorsieht, jeweils zum 01.09. in den Jahren 2010-2012.

Bei Anwendung des festgelegten PersonalkostenschlĂŒssels zum 01.09.2010 auf die im katholischen Kindergarten derzeit angebotenen Gruppen, mĂŒssten im katholischen Kindergarten 1,04 Stellen zusĂ€tzlich geschaffen werden. Durch die Anpassung an den MindestpersonalschlĂŒssel wĂŒrden Mehrkosten von ca. 44.700,- Euro/Jahr entstehen.

FĂŒr die Berechnungen wurde ein Durchschnittsgehalt von ca. 43.000,- Euro/Jahr zu Grunde gelegt.

Bei Erteilung einer neuen Betriebserlaubnis fĂŒr die Änderung einer Gruppe wird die Anpassung an den MindestpersonalschlĂŒssel fĂŒr alle Gruppen vorausgesetzt.

Anhand des StellenschlĂŒssels ergibt sich durch die VerĂ€nderung einer Regelgruppe in eine Gruppe mit verlĂ€ngerten Öffnungszeiten ein zusĂ€tzlicher Mehrbedarf von 0,5 Stellen, dies wĂŒrde zusĂ€tzliche Mehrkosten von ca. 21.500,- Euro/Jahr bedeuten.

Insgesamt mĂŒssten demnach 1,54 Stellen mit entsprechenden Personalkosten von ca. 66.200,- Euro/Jahr zusĂ€tzlich geschaffen werden (Anlage 2).

Dies entspricht einer Personalkostensteigerung von 20,85%, zu Grunde gelegt wurde die Betriebskostenabrechnung fĂŒr das Jahr 2010.

Im Jahr 2011 wĂŒrden bei einer Umsetzung der Anpassung des MindestpersonalschlĂŒssels und der VerĂ€nderung einer Regelgruppe in eine Gruppe mit verlĂ€ngerten Öffnungszeiten zum 01.06.2011 Mehrkosten von ca. 38.600,- Euro fĂŒr 7 Monate entstehen.

Bei einem Zuschuss von 93% bedeutet dies gegenĂŒber den bisherigen Personalkosten eine Mehrbelastung von ca. 35.900,- Euro fĂŒr den kommunalen Haushalt,
die allerdings bereits ĂŒber den Haushalt des Jahres 2011 finanziert ist.
BESCHLUSSVORSCHLAG:
1.) Der Gemeinderat stimmt der Änderung einer Regelgruppe in eine Gruppe mit verlĂ€ngerten
Öffnungszeiten im katholischen Kindergarten in Leutershausen zu.
2.) Der Vertrag fĂŒr die Förderung und den Betrieb des katholischen Kindergartens wird
bzgl. der Kindergartengruppen mit Erteilung der Betriebserlaubnis geÀndert in:
1 Regelgruppe, 2 Gruppen mit verlĂ€ngerter Öffnungszeit und 1 Mischgruppe.“

Download:
Beschlussvorlage

Anmerkung der Redaktion:
Wir erweitern unsere Berichterstattung.
Zum einen „live“ aus dem Gemeinderat. Sofern möglich erhalten sie direkt nach den BeschlĂŒssen Zitate zu den Tagesordnungspunkten.
Im Anschluss aktualisieren wir diese Berichte. Schauen Sie also ruhig zwei Mal vorbei.
Außerdem bemĂŒhen wir uns, alle Beschlussvorlagen zur Dokumentation als Download bereit zu halten. Sie erkennen das ab sofort unter dem KĂŒrzel „dok“ im Vorspann von Artikeln.

Zuschussexplosion: Hirschberg muss fĂŒr die Linie 5 sehr, sehr tief in die Tasche greifen


Guten Tag!

Hirschberg, 01. April 2011. (red/sap) Der Rhein-Neckar-Kreis und die VRN GmbH haben mit der RNV GmbH mit Wirkung vom 01. Oktober 2009 einen Konzessionsvertrag fĂŒr den Schienenpersonennahverkehr auf der OEG-Schiene abgeschlossen. Gegenstand dieser Dienstleistungskonzession sind der Allgemeinheit zur VerfĂŒgung stehenden Eisenbahnverkehrsleistungen auf der Strecke Mannheim – Viernheim – Weinheim – Heidelberg – Mannheim, Linie 5, und der Strecke zwischen Mannheim-KĂ€fertal und Heddesheim, Linie 4.

Jetzt wurde zur Finanzierung der beiden Linien eine Erhöhung des Zuschusses von 1,58 Euro je Kilometer im Jahr 2010 auf 3,55 Euro je Kilometer im Jahr 2011 gefordert.

Durch zĂ€he Verhandlungen zwischen Landkreis, Kommunen und der Rhein-Neckar-Verkehr (RNV) GmbH konnte eine Reduzierung des Zuschusssatzes um 15 Cent je Kilometer auf 3,40 Euro erreicht werden und „mehr ging nicht“, erklĂ€rte BĂŒrgermeister Manuel Just.

Als GrĂŒnde fĂŒr die Zuschussentwicklung wurden angefĂŒhrt: Geringere Verkehrserlöse durch den Erfolg der S-Bahn, steigender Instandhaltungsaufwand fĂŒr Infrastruktur, Personalkosten- sowie Energie- und Materialkostensteigerungen, Zinsen und Abschreibungen von Neu- und Altinvestitionen in die Infrastruktur und die Neubeschaffung von elf Fahrzeugen, die Barrierefreiheit garantieren.

Nach einem VerteilerschlĂŒssel entfallen somit auf Hirschberg fĂŒr das Jahr 2011 314.000 Euro und fĂŒr das Jahr 2012 351.000 Euro, so Just.

„GrundsĂ€tzlich begrĂŒĂŸen wir den ÖPNV“, erklĂ€rte Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD). Es sei schön, wenn der mit der RNV GmbH geschlossene Vertrag fĂŒr mehr Transparenz sorge und es sich dabei nicht nur um eine schöne Verabredung handle. „Wir stimmen schweren Herzens zu.“

Gemeinderat Alexander May (FW) betonte, es wÀre erfreulich, wenn man in Zukunft mehr entscheiden und kontrollierend und steuernd eingreifen könne.

„Wir werden zustimmen und weiter mit den ZĂ€hnen knirschen“, sagte Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU). Er mache sich aber Sorgen um den VerteilerschlĂŒssel in Bezug auf Schriesheim und Edingen.Neckarhausen.

Schriesheim beschwere sich ĂŒber den VerteilerschlĂŒssel, bestĂ€tigte Just, dabei habe die Nachbargemeinde einen 10-Minuten-Takt nach Heidelberg. „Ich bin nicht bereit ĂŒber den SchlĂŒssel zu verhandeln“, betonte der BĂŒrgermeister.

„Es bringt nichts, um die verschĂŒttete Milch zu weinen“, bemerkte Gemeinderat Hartmut Kowalinski (FDP) und wies darauf hin, dass man bislang viel billiger war und jetzt den durchaus „branchenĂŒblichen Preis“ bezahle.

Die Finanzierungsvereinbarung wurde einstimmig beschlossen.

Steigender Bedarf bei der Kinderbetreuung – “eines unserer schönsten Probleme-€


Guten Tag!

Hirschberg, 25. Februar 2011. (red) Der Bedarf der Kinderbetreuung wird in Hirschberg stetig wachsen. Bis 2013 mĂŒssen im Kindergartenbereich zwei weitere Gruppen geschaffen werden. Auch bei der Betreuung der unter DreijĂ€hrigen mĂŒssen noch PlĂ€tze geschaffen werden. Doch die wachsende Kinderzahl wurde vom Gemeinderat als nur positiv bewertet.

In Hirschberg lebten am 31. Dezember 2010 genau 294 Kinder zwischen drei und sechseinhalb Jahren und 261 unter drei Jahre alte Kinder.

Im Kindergartenbereich gibt es zurzeit 310 verfĂŒgbare PlĂ€tze und im Kleinkindbereich 20.

Diese verteilen sich auf 110 PlĂ€tzen im Evangelischen Kindergarten Leutershausen, 92 im katholischen Kindergarten Leutershausen und 108 im Evangelischen Kindergarten Großsachsen.

Das heißt mit dem Stand vom Dezember 2010 waren 16 PlĂ€tze im Kindergartenbereich ĂŒbrig.

Zwei neue Gruppen mĂŒssen geschaffen werden.

„Das klingt zunĂ€chst sehr gut“, erlĂ€uterte BĂŒrgermeister Manuel Just in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag. Doch bis zum Jahre 2013 sieht das anders aus, bis dahin werden voraussichtlich 30 PlĂ€tze fehlen. Zur ErfĂŒllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz bedeutet das fĂŒr die Gemeinde Hirschberg, dass mindestens zwei weitere Gruppen geschafft werden mĂŒssen, um den steigenden Bedarf zu decken, erklĂ€rte der BĂŒrgermeister.

„Das ist eines unserer schönsten Probleme.“

Die GemeinderĂ€te Hartmut Kowalinski (FDP) und Ferdinand Graf von Wiser (CDU) beurteilten die wachsende Kinderzahl als positiv, denn das zeige, dass Hirschberg attraktiv fĂŒr junge Familien sei. Das ist „eines unserer schönsten Probleme“, so Kowalinski. Und Monika Maul-Vogt (GLH) betonte, dies sei eine Herausforderung, „der wir uns gerne stellen“.

Und auch Just meinte: „Noch mehr Kinder, das ist sehr erfreulich.“

Gemeinderat Dr. Horst Metzler gab zu bedenken, dass man sich nach kommunalen Alternativen umschauen mĂŒsste, wenn von den Kirchen nicht bald ein positives Signal komme, sonst mĂŒsse man Hirschberger Kinder in anderen Gemeinden unterbringen, was auch wieder Kosten verursache.
Just versicherte Metzler, er könne beruhigt sein, die Gemeindeverwaltung warte nicht ab, zwar seien die Kirchen der erste Ansprechpartner, aber „wir fahren immer zweigleisig“.
Der Bedarfsplanung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Aber auch fĂŒr Kinder unter drei Jahren muss bis zum 1. August 2013 ein bedarfsgerechtes Angebot vorliegen.

Durch die Einrichtung der Kindergruppe des Postillion e.V., der teilweisen Aufnahme von Kindern unter drei Jahren in den KindergĂ€rten und der KindertagesstĂ€tte, die seit Januar 2010 von der Kommune gefördert wĂŒrde, werden unterschiedliche Betreuungsmöglichkeiten angeboten.

Im Dezember 2010 lebten in Hirschberg 261 Kinder unter drei Jahren, 89 waren davon unter einem Jahr. FĂŒr diese Kinder gibt es momentan 57 PlĂ€tze, das ergebe eine Versorgungsquote von 21,9 Prozent. Der vom Gesetzgeber errechnete Bedarf belaufe sich bis 2013 aber auf 34 Prozent, das sind 89 PlĂ€tze.

In Großsachsen entsteht in diesem Jahr eine weitere Kleinkindkrippe mit 20 PlĂ€tzen und in Leutershausen sollen auch bis 2013 weitere 10 Betreuungsplatze geschaffen werden.

Zuschuss steigt fĂŒr die Tagespflege im Jahr 2012 auf voraussichtlich 45.000 Euro.

Die Reglung fĂŒr die Zuschusshöhe in der Tagespflege von jĂ€hrlich 30.000 Euro wurde zunĂ€chst fĂŒr die Jahre 2010 und 2011 getroffen. Dies bedeutete, dass im Jahr 2010 fĂŒr die TagesmĂŒtter ein Zuschuss pro 2,05 Euro ausgezahlt werden konnte. Dieser wird sich im Jahr 2011 voraussichtlich auf 1,50 Euro verringern, da aktuell mehr Tagespflegepersonen in Hirschberg tĂ€tig sind und somit mehr Hirschberger Kinder betreut werden. BĂŒrgermeister Just erklĂ€rte, dass der gewĂ€hrte Zuschuss 2012 voraussichtlich auf 45.000 Euro ansteigen werde.

Graf von Wiser betonte, die Tagespflege sei wirtschaftlich positiv zu bewerten und auch GemeinderÀtin Monika Maul-Vogt sagte, die Tagespflege sollte gestÀrkt werden.
Die Vorlage zur Bedarfsplanung wurde einstimmig angenommen.

Bei den Anfragen regte Gemeinderat Manfred Kopp (FW) an, ĂŒber die Möglichkeit von Heizstrahlern vor der Friedhofskapelle nachzudenken.
BĂŒrgermeister Just sah keine Realisierungsmöglichkeit und meinte: „Es war schon vor 10 Jahren kalt, vor 20 Jahren und es wird noch in 10 Jahren kalt sein.“
Da mĂŒsse man sich eben warm anziehen, ergĂ€nzte Gemeinderat Fritz Bletzer (FW).

Einen schönen Tag wĂŒnscht
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