Freitag, 07. Juni 2019

Gemeinderat genehmigt Bauvoranfrage

Streitpunkt „H√§uslebau“

Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung √ľber eine Bauvoranfrage zu entscheiden. Es ging um ein Einfamilienhaus mit Balkon und Garage – auf einem sehr ung√ľnstig geschnittenem Grundst√ľck. Der Ausschuss f√ľr Umwelt und Technik hatte „gestritten“, wie es B√ľrgermeister Manuel Just ausdr√ľckte. Und die Entscheidung weitergegeben an den Gemeinderat. Am Ende einer langen Diskussion attestierte Manuel Just: „Der Gemeinderat tut sich nicht leichter als der ATU.“ Am Ende gibt es aber doch die M√∂glichkeite f√ľr ein „H√§usle“. [Weiterlesen…]

Jahresr√ľckblick und Jahresplanung 2013

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern

Hirschberg, 31. Oktober 2012. (red/pm) In einer gut besuchten Vorstandssitzung am 25.10.2012 befassten sich die Freien W√§hler Hirschberg mit durchgef√ľhrten und k√ľnftigen Veranstaltungen, mit den Ereignissen im Gemeinderat und mit der Jahresplanung f√ľr 2013. Die L√§rmentwicklung in der Heddesheimer Stra√üe nahm daneben einen breiten Raum ein.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Alexander May ‚Äď 1. Vorsitzender – ging nach der Begr√ľ√üung der erschienen Vorstandsmitglieder auf die Veranstaltung ‚ÄěNeuer Wein und Zwiebelkuchen‚Äú ein. Die Besucherresonanz sei sehr gut gewesen, auf diesem Weg k√∂nne fortgefahren werden. Ein Highlight war nach May der Vortrag von Landrat Stefan Dallinger. Auch hier war eine hohe Besucherzahl zu verzeichnen. Die erhaltenen Informationen seien sehr interessant gewesen. Beispielsweise nannte May die Erl√§uterungen zu der Ampelsituation in beiden Ortsteilen, daneben sei die Darlegung der von der Landesregierung vorgegebenen Vorgehensweise bei Windkraftanlagen aufschlussreich gewesen. May erw√§hnte auch die gelungene √úbergabe von 4 restaurierten B√§nken an die Gemeinde. Die an der Grundschule Gro√üsachsen ‚Äď gegen√ľber dem Spielplatz – aufgestellte Bank werde sehr gut genutzt, es sei zu √ľberlegen, dort eine weitere Bank anzubieten.

Fraktionssprecher Peter Johe erl√§uterte bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat das √Ąnderungsbebauungsplanverfahren f√ľr das ehem. Feuerwehrhaus Gro√üsachsen. Bekanntlich soll dort ein √Ąrztehaus installiert werden. Trotz vorgesehener Aufstockung bleibe es baurechtlich ein dreigeschossiges Geb√§ude, die Grundfl√§chenzahl bleibe unver√§ndert, die Geschossfl√§chenzahl liege bei 1,2.

Das Hauptproblem sei der k√ľnftige ruhende Verkehr. Im Zusammenhang mit der Tiefgarage des Seniorenzentrums, der Nutzung der Tabakverwiegehalle und der Ampelschaltung wolle die Verwaltung eine zufrieden stellende L√∂sung ausarbeiten. Neben der Nutzung des Geb√§udes als √Ąrztezentrum soll eine Apotheke untergebracht werden. – Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Baugebiets Sterzwinkel habe ein sehr gutes Ergebnis gebracht. Es sei f√ľr 700 Personen konzipiert, im Juli 2012 seien 40 Baugesuche eingereicht gewesen. Der Gutachter empfehle, rd. 170.000 ‚ā¨ pro Jahr f√ľr die Folgekosten des Gebiets zu reservieren.

Auf der Einnahmeseite sehe allein das Kommunale Finanzausgleichsgesetz 1000 ‚ā¨ pro Einwohner als Zuschuss an die Gemeinde vor. Schon bei einer angenommenen Belegung mit 420 Einwohnern w√ľrden dadurch der Gemeinde 420.000 ‚ā¨ pro Jahr zuflie√üen. Von den gemeindeeigenen Baupl√§tzen sei die H√§lfte bereits verkauft, der Erl√∂s belaufe sich auf 2,8 Mio ‚ā¨. Bei den Infrastruktureinrichtungen der Gemeinde sei eine Erweiterung durch den Sterzwinkel nicht erforderlich.

Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse

Johe behandelte nochmals kurz das Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse und √§u√üerte erneut Unverst√§ndnis √ľber das Verhalten der Einwender. Der Bauherr habe sich in seinen Vorstellungen an die geltende Baunutzungsverordnung (von der gr√ľnroten Landesregierung nicht ge√§ndertes Landesrecht) gehalten, der als sch√ľtzenswert genannte Gew√∂lbekeller sei von der Denkmalbeh√∂rde als solcher nicht eingestuft worden und die Frischluftschneise werde durch das Vorhaben nur unwesentlich beeintr√§chtigt, der Einfluss der Neubauten werde nur im engsten Umkreis wirksam.

Die geplanten Geb√§ude f√ľgten sich gut in die Umgebungsbebauung ein. Johe kritisierte abschlie√üend die Gr√ľne Liste, sie wehre sich gegen Neubaugebiete im Au√üenbereich, eine Innenverdichtung wolle sie jedoch auch dann nicht, wenn Bauherren sich an rechtliche Vorgaben hielten. – Die Aufstockung des Kindergartens Gro√üsachsen(Evang. Kirchengemeinde) werde den notwendigen weiteren Bedarf abdecken. Er sei entstanden durch eine Zunahme der Ganztagsgruppen und durch neue Vorschriften(Raummehrbedarf). Die Kosten f√ľr die 2013 durchzuf√ľhrende Ma√ünahme beliefen sich auf 680.000 ‚ā¨, die politische Gemeinde √ľbernehme davon 90 %. In diesem Zusammenhang wurde vom Gremium nochmals bekr√§ftigt, dass f√ľr den Bauernkindergarten bei der Entscheidung kein Bedarf bestanden habe und nach wie vor nicht bestehe.

Das in Umrissen bestehende Jahresprogramm 2013 wurde von Volker Ehret vorgestellt. Es sind ‚Äď wie in den vergangenen Jahren auch – 4 Vorstandssitzungen, eine Mitgliederversammlung, das Heringsessen am Aschermittwoch, die Teilnahme an der Versammlung des Landesverbandes in Baden-Baden und an den Ferienspielen der Gemeinde, die Veranstaltung ‚ÄěNeuer Wein und Zwiebelkuchen‚Äú auf dem Obsthof Volk und das Martinsgansessen vorgesehen. Daneben wird in Vorbereitung der im Herbst 2013 stattfindenden Bundestagswahl eine Podiumsdiskussion mit Kandidaten eingeplant. Au√üerdem stehen verschiedene weitere Infoveranstaltungen auf der Agenda, Einzelheiten hierzu werden rechtzeitig bei der jeweiligen Einladung bekannt gegeben.

Die Tagesordnung f√ľr die Mitgliederversammlung am 22.11.2012 wurde schnell verabschiedet. Die Versammlung wird die notwendigen Berichte und Regularien zum Inhalt haben, Neuwahlen stehen nicht an. Auch das Jahresprogramm 2013 wird vorgestellt werden.

Auch in dieser Vorstandssitzung wurde die L√§rmentwicklung in der Heddesheimer Stra√üe behandelt. Die L√§rmbelastung f√ľr die Anwohner sei nach wie vor aktuell, wurde aus dem Gremium vorgetragen. Der von BM Just vorgeschlagene Weg(Gespr√§che mit den Vereinen und dem Jugendzentrum sowie weitere Ma√ünahmen) sei fortzuf√ľhren. Da sich das Problem zum Dauerbrenner entwickle, seien Ruhest√∂rungen und Sachbesch√§digungen auf jeden Fall bei der Polizei anzuzeigen und auf dem Rathaus zu melden. Bei entsprechender H√§ufung der F√§lle werde die Polizei sicher aktiv werden. – Veranlasst durch die Einbr√ľche im Rathaus und im Sportzentrum wurde unter Verschiedenes angeregt, die √∂ffentlichen Einrichtungen mit entsprechenden Sicherungen zu versehen. Es werde dabei auch an das neue Hilfeleistungszentrum gedacht.

Aus der Mitte des Gremiums wurde erneut die Frage gestellt, ob die Galgenstra√üe von Anliegern und die Zufahrten zu den Bauernl√§den in Gro√üsachsen und Leutershausen von Kunden aufgrund der bestehenden Beschilderung mit dem PKW befahren werden d√ľrfen. Eine Kl√§rung soll mit der Verwaltung herbeigef√ľhrt werden. Abschlie√üend wurden zwei Aufnahmeantr√§ge einstimmig genehmigt. Alexander May dankte f√ľr die rege Teilnahme an der Sitzung.“

Diskussion zum Bebauungsplan "Breitgasse/Drittelsgasse"

Das Bauvorhaben „Breitgasse/Drittelsgasse“ geht in die n√§chste Runde

Nur Mauer und Hoftor sollen in der Breitgasse erhalten bleiben. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 01. Juli 2012. (red/sap) Hirschberger Gemeinderat beschlie√üt den ge√§nderten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“ in Gro√üsachsen. Die GLH beantragte im Vorfeld die Vertagung des Beschlussfassung.

Von Sabine Prothmann

Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 28. Februar 2012 einstimmig den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Breitgasse/Drittelsgasse sowie die Beteiligung der √Ėffentlichkeit und der Tr√§ger √∂ffentlicher Belange im vereinfachten Verfahren beschlossen.

Darufhin fand in der Zeit vom 12. M√§rz bis zum 13. April dieses Jahres eine Offenlage im Hirschberger Rathaus statt. Einige B√ľrgerinnen und B√ľrger haben von dieser M√∂glichkeit der Einsichtnahme Gebrauch gemacht und insgesamt gingen schlie√ülich 13 Schreiben mit Anregungen und Bedenken gegen das Vorhaben bei der Verwaltung ein.

Die Hauptkritikpunkte waren:

  • Bebauung nicht direkt an der Breitgasse, sondern zur√ľckversetzt; Hofsituation geht verloren und damit auch das ortstypische Stra√üenbild
  • 60 Prozent √ľberbaute Fl√§che sind zu viel
  • Bebauung zu massiv und hoch
  • Negatives Vorbild; Gefahr eines Pr√§zedenzfalles f√ľr √§hnlich massive Nachverdichtung
  • Gefahr der dauerhaften Ver√§nderung des Ortsbildes
  • Beeintr√§chtigung der inner√∂rtlichen Bel√ľftungsschneisen und ihrer klimatologischen Funktion; √úberhitzungsschutz des Ortes wird beeintr√§chtigt
  • Bebauung geht auf Kosten des inner√∂rtlichen Gr√ľng√ľrtels

Aufgrund der eingegangenen Anregungen und Einwendungen hat die Verwaltung Ende April ein Gespr√§ch mit der Vorhabentr√§gerin gef√ľhrt. Ziel war es, die einzelnen Kritikpunkte zu er√∂rtern und die H√∂he des zur√ľckversetzten Mehrfamilienhauses auf das Niveau der Bebauung in der Brunnengase anzupassen.

Diesem Wunsch ist die Vorhabenträgerin nach Meinung der Verwaltung nachgekommen und der First ist nun knapp ein Meter niedriger und erreicht fast exakt die Höhe des benachbarten Doppelhauses in der Brunnengasse.

Zur Beurteilung inwieweit das Vorhaben klimatologische Auswirkungen auf den Ortteil Großsachsen hat, wurde durch die Vorhabensträgerin ein Klimagutachten in Auftrag gegeben.

In den Vorlagen f√ľr die Gemeinderatssitzung gab es zun√§chst nur eine Kurzstellungsnahme der Firma „√Ėkoplana“ aus Mannheim, das komplette Gutachten lag erst bei der Sitzung als Tischvorlage vor.

GLH beantragt auf Vertagung

Das f√ľhrte dazu, dass J√ľrgen Steinle f√ľr die GLH einen Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes stellte:

Wir sind nicht gegen die Verdichtung, aber wir wollen erst die Unterlagen bewerten.

Er habe f√ľr dieses Vorgehen Verst√§ndnis, erkl√§rte B√ľrgermeister Manuel Just.¬† „Doch heute geht es nur um einen Entwurf“,¬† und das Klimagutachten flankiere nur den Entwurf und „spielt nur bedingt eine Rolle“:

Ich w√ľrde gerne vorankommen.

F√ľr den Antrag der GLH stimmten nur die drei Gemeinder√§te der GLH – die Mehrheit stimmte dagegen.

Laut der Stellungsnahme der Firma „√Ėkoplana“ lassen die vorliegenden Kenntnisse √ľber die Hang- und Talabwinde entlang der Bergstra√üe zwischen Heidelberg und Weinheim vermuten, dass die bauliche Inanspruchnahme der bisherigen Gr√ľnfl√§chen nur kleinr√§umige Klimaeffekte bewirkt. Eine nachhaltige gro√ür√§umige Abschw√§chung der Be- und Durchl√ľftung sowie Zunahme der thermischen Belastung sei nicht zu erwarten.

Am 08. Mai hatten die Mitglieder des Hirschberger Gemeinderates bei einer Ortsbegehung die Gelegenheit, sich ein eigenes Bild zu machen und am 18. Juni gab es einen weiterern Vororttermin, bei dem alle Personen zugegen waren, die betreffenden B√ľrgerinnenen und B√ľrger, die Mitglieder des Gemeinderates und des Ausschusses f√ľr Technik und Umwelt sowie die Vorhabenstr√§gerin. Hier hatte man Gelegenheit, die Planungen zu er√∂rtern und die verschiedenen Meinungen auszutauschen. Bedenken, die nicht ausger√§umt werden konnten, k√∂nnen in einem erneuten Offenlageverfahren wiederholt vorgetragen werden.

Erneute Offenlage f√ľr 14 Tage

Die √Ąnderungen des Entwurfs des Bebauungsplans gehen zugunsten der B√ľrgerinnen und B√ľrger, die Einw√§nde ge√§u√üert haben, dennoch soll es eine weitere M√∂glichkeit der Einsichnahme – diesmal aber auf 14 Tage verk√ľrzt – geben.

Durch die Erhaltung von Mauer und Hoftor bleibe der Charakter einer geschlossenen Front erhalten, argumentierte der B√ľrgermeister, bei einer Bebauung direkt an der Stra√üe w√ľrde eindeutig die Wohnqualit√§t gemindert und damit auch die Wirtschaftlichkeit des Projekts.

Es handle sich nicht um eine 60prozentige √úberbauung, sondern um eine √úberbauung von 40 Prozent plus Privatstra√üe und Stellpl√§tze, also eine Versieglung von 60 Prozent. Und das sei ein durchaus orts√ľblicher Wert. Die Kritik, die Bebauung sei zu massiv und zu hoch, konnte die Verwaltung jedoch nachvollziehen und nun seien die Geb√§ude in der Firsth√∂he auf gleichem Niveau.

Just verwies auch darauf, man diskutiere hier zwar um ein „wie“, aber nicht um ein „ob“:

Das Projekt muss wirtschaftlich bleiben.

Die Gemeinde k√∂nne zwar Einfluss nehmen, aber man m√ľsse auch auf den Willen des Grundstuckeigent√ľmers achten, unterstrich Dr. J√∂rg Boulanger (CDU). Die Mauer und das Tor, sowie die √úberdachung der Stellpl√§tze w√ľrden das Gro√üsachsener Ortsbild aufnehmen, so Boulanger.

Fritz Bletzer (FW) zeigte zwar Verst√§ndnis daf√ľr, dass sich B√ľrgerinnen und B√ľrger zur Wehr setzen, meinte aber auch:

In den Nachbargemeinden sieht man nix und hört man nix.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) lobte den Entwurf und die geplante Innenverdichtung, dies sei „zukunftsorientiert“. Auf der einen Seite Wirtschaftlichkeit und auf der anderen Seite Illusion und dazwichen nichts, dieses Bild sei ihm zu einfach, kritisierte Karl Heinz Treiber (GLH). Die SPD zeige hier hier sozialdemokratisches Denken, und an Eva-Marie Pfefferle gewandt, sagte Karl Heinz Treiber:

Aus solchem Denken ist der Emmertsgrund (Heidelberg) entstanden.

Ein Einvernehmen sehe f√ľr ihn anders aus und er wolle sich mit dem Gutachten befassen, das h√§tte als Beratungsgrundlage vorher auf dem Tisch liegen m√ľssen.

Just entgegenete:

Auch das permanente Wiederholen macht es nicht richtiger.

Und verwies nochmals darauf, man sei lediglich beim Entwurf. Bei drei Gegenstimmen (GLH) und einer Enthaltung von Thomas Th√ľnker von den Freien W√§hlern wurde dem ge√§nderten Entwurf des vorhabenenbezogenen Bebauungsplans „Breitgasse/Drittelsgasse“ sowie der erneuten Offenlage von 14 Tagen zugestimmt.