Freitag, 23. Oktober 2020

Gemeinderat stimmte der Jahresrechnung 2011 einstimmig zu

Tr├╝gerische Mehreinnahmen?

Hirschberg, 20. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte der ├╝beraus positiven Jahresrechnung 2011 einstimmig zu. Die Mehreinnahmen von 1,6 Millionen Euro sollen in die R├╝cklage. Aber der eine oder andere Gemeinderat hatte auch schon eine Idee, was man mit diesem Plus anfangen k├Ânnte.

Von Sabine Prothmann

Der K├Ąmmerer der Gemeinde Hirschberg, Erich Schr├Âder, hatte bei der Vorlage der Jahresrechnung 2011 nur Positives zu berichten: Mit 3,3 Millionen Euro hatte die Gewerbesteuer f├╝r Hirschberg rund 800.000 Euro mehr eingebracht als erwartet und damit sind die Gewerbesteuereinnahmen die h├Âchsten, die die Gemeinde Hirschberg seit ihrem Bestehen erzielen konnte.

Und auch die Einkommensteuer, die mit 4,47 Millionen geplant war, brachte mit einem Ergebnis von 4,8 Millionen ein Plus von rund 339.000 Euro.

Ein weiteres Plus von rund 480.000 Euro konnte Hirschberg durch die Schl├╝sselzuweisungen des Landes erzielen.

„Aber“, so B├╝rgermeister Just, „in all den Positionen sei der Einfluss der Gemeinde sehr gering“. Die 1,6 Millionen Mehreinnahmen seien der ├╝berortlichen Entwicklungen geschuldet.

Im Verm├Âgenshaushalt seien die Einnahmen aus Ver├Ąu├čerungen niedriger ausgefallen als veranschlagt. Aber es mussten auch weniger Kredite aufgenommen werden.

Bei den Bauma├čnahmen lag mit 1.908.828 Euro das Ergebnis um 1.876.872 Euro unter dem Ansatz von 3.786.700 Euro.

Insgesamt konnten rund 280.000 Euro der Allgemeinen R├╝cklage zugef├╝hrt werden.

„Ein tr├╝gerisches Ergebnis“

Das Fazit, sagte B├╝rgermeister Manuel Just, sei ein tr├╝gerisches Ergebnis. Mit Wegfall der Kameralistik und Einf├╝hrung der Doppik ab dem 1. Januar 2012 entfiele die M├Âglichkeit zur ├ťbertragung von Haushaltsresten in das jeweils k├╝nftige Jahr:

Ich warne vor allzu gro├čer Freude.

Der Gemeinderat stimmte darin ├╝berein, dass die Mehreinnahmen zun├Ąchst in die R├╝cklagen flie├čen sollten.

Begehrlichkeiten werden geweckt

Gemeinderat Peter Johe (FW) erkl├Ąrte, dies sei allemal ein erfreuliches Ergebnis, auch wenn der B├╝rgermeister „nicht m├╝de werde, Essig in den Wein zu gie├čen“. Deswegen hoffe er auf eine weitere Trainingshalle in der mittelfristigen Finanzplanung.

Dr. J├Ârg Boulanger (CDU) hoffte bei dem finanziellen Spielraum auf eine ganzheitliche Planung der Ortsmitte in Leutershausen. Dr. Horst Metzler (SPD) mahnte zum Sparen. Man m├╝sse Priorit├Ąten setzen, jetzt sei es die Feuerwehr gewesen, k├╝nftig m├╝ssten es die Schulen sein.

„Wir haben noch genug nicht abgeschlossene Aufgaben“, erinnerte Karl Heinz Treiber (GLH). „Zur Euphorie sehe ich keinen Anlass“, erkl├Ąrte Hartmut Kowalinski (FDP).

Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2011 vom Hirschberger Gemeinderat angenommen.

Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011

K├Ąmmerer Erich Schr├Âder stellte auch das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011 vor.

Der Wasserpreis blieb konstant bei 1,40 Euro pro Kubikmeter.

Das Wirtschaftsjahr, so Schr├Âder, schlie├če mit einem Gewinn von rund 25.800 Euro ab und in diesem Ergebnis sei bereits die Steuerbelastung von rund 7.500 Euro und eine Konzessionsabgabe an die Gemeinde von rund 38.200 Euro gewinnmindernd ber├╝cksichtigt.

Da im Eigenbetrieb Wasserversorgung nach wie vor keine wesentlichen finanziellen Reserven vorhanden sind, k├Ânnen k├╝nftige Investitionen auch weiterhin weitestgehend nur mit Darlehen finanziert werden.
Die Verwaltung schlug deshalb vor, dass auch der Gewinn des Jahres 2011 nicht an die Gemeinde ausgesch├╝ttet werden, sondern im Betrieb verbleiben sollte.

Der Gemeinderat nahm einstimmig das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung an und stimmte auch dem Verbleib des Jahresgewinns im Betrieb ohne Gegenstimme zu.

Feststellung der Jahresrechnung: Gl├╝ck gehabt

Guten Tag!

Hirschberg, 30. Juni 2010. Der Hirschberger Gemeinderat hat die Feststellung der Jahresrechnung in seiner Sitzung vom 29. Juni 2010 einstimmig beschlossen. Trotzdem gab es Diskussionsbedarf.

Die wichtigste Nachricht zuerst, die aber keinen „News“-Wert mehr hat, weil sie schon bekannt ist: Die Gemeinde kann gut eine Million Euro in den Verm├Âgenshaushalt ├╝berf├╝hren.

B├╝rgermeister Manuel Just erl├Ąuterte in der Sitzung Eckpunkte der Jahresrechnung. Auch „Kleckerles“-Betr├Ąge wurden genannt – was gut ist, denn Geld ist schlie├člich Geld.

So hat die Grundsteuer 12.700 Euro mehr Einnahmen durch die Neubewertung von Grundst├╝cken gebracht. Der „dicke Batzen“ aber kam „gl├╝cklich“ durch Gewerbesteuermehreinnahmen zustande: Rund 700.000 Euro mehr als erwartet f├╝llten die Kasse 2009.

Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer fiel hingegen von 4,7 Millionen um 127.000 auf 4,6 Millionen Euro.

61.000 Euro weitere Einnahmen gab es durch Zinsen und Konsessionen.

Die Personalausgaben sind mit 2,6 nach 2,74 Millionen Euro geringer – bei einer nach Darstellung von B├╝rgermeister Just „h├Âheren Arbeitsbelastung“ der Angestellten.

Der Schuldenstand betrug f├╝r 2009 insgesamt 1,7 Millionen Euro, das sind umgerechnet 180 Euro pro Einwohner. Im baden-w├╝rttembergischen Durchschnitt von 335 Euro Schulden je Einwohner zeigt sich Hirschberg hier noch sehr solide.

Im Bereich der Ausgaben ist ein gro├čer Posten auff├Ąllig: 4,95 Millionen Euro f├╝r Grundst├╝cke. „Das ist eine Investition in die Zukunft und wird Liquidit├Ąt bringen“, sagte Just. Die Ausgaben wurden um 1,7 Millionen Euro ├╝berschritten, da es h├Âhere Erschlie├čungskosten beim Sterzwinkel gegeben habe.

Die Fraktionen ├Ąu├čerten sich wie folgt:

FW Alexander May:
„Wir haben eine Million Euro als positive Zuf├╝hrung zum Verm├Âgenshaushalt. Dieser Erfolg ist wesentlich durch Gewerbesteuermehreinnahmen von rund 700.000 Euro mehr erzielt worden. Wir sollten Sorge daf├╝r tragen, dass zu erweitern. 15,7 Prozent der Personalkosten am Gesamthaushalt spiegelt die hohe Leistung der Verwaltungsmitarbeiter. Sehr erfreulich ist, dass wir auf die geplante Entnahme aus der R├╝cklage verzichten konnen, so haben wir 4,9 Millionen Euro in der R├╝cklage. Wir sollten weiter sparsam und solide arbeiten.“

CDU Matthias Dallinger:
„Interessant ist an dem Ergebnis, dass wir nach den Bef├╝rchtungen, gerade mal auszugleichen, nun dem Verm├Âgenshaushalt eine Million Euro zuf├╝hren k├Ânnen. Es kam nicht so hart wie bef├╝rchtet. Damit haben wir ein H├Âchststand bei den R├╝cklagen. Dieses Polster werden wir nicht so schnell wieder sehen. Wir sehen die Personalausgaben kritisch, aber wir sehen uns sehr gut ger├╝stet f├╝r unser Projekte.“

GLH Karlheinz Treiber:
„Wir danken f├╝r die Transparenz der Darstellung. Die Polster schaffen wir leider auch zu Lasten der Substanz bei den Mitarbeitern. Wir sollten trotz der positiven Bilanz, die uns freut, uns jetzt nicht Mut machen, sofort an eine neue Sporthalle zu denken. Der Kostendeckungsgrad bei den Geb├Ąuden muss reduziert werden – dort sind die Kosten gestiegen, dort haben wir investive Ma├čnahmen gefordert. Dort haben wir mehr Mut gefordert, um dort die steigenden Kosten zu reduzieren. Wenn wir hier investieren, sparen wir in der Zukunft.“

SPD Dr. Horst Metzler:
„Wir schlie├čen uns dem Lob f├╝r die Transparenz an, der Bericht ist sehr nachvollziehbar. Die Bewirtschaftskosten steigen, das ist verst├Ąndlich, aber durch das Konjunkturpaket II werden diese Kosten durch energetische Ma├čnahmen reduziert. Was mich erschreckt, ist die teils stark schwankende Einkommensteuerzuweisung. Hier ist das Land gefordert. Bei den Personalkosten sehe ich einen Anstieg, sicher auch zum Teil durch die gewerkschaftlichen Einkommenserh├Âhungen, was aber gut und richtig ist.“

FDP Hartmut Kowalinski:
„Diese Feststellung ist ein gutes Zeugnis daf├╝r, dass Gemeinderat und Verwaltung fr├╝hzeitig um die Posten gerungen haben. Dass sie so erfreulich ausgeht, ist gl├╝cklichen Ereignissen zu verdanken. Die Gewerbesteuer ist ein sehr wichtiger Posten – dieses Mal habe wir beim Gewerbesteuerroulette auf die richtigen Zahlen gesetzt.“