Sonntag, 09. Juni 2019

Bürgermeister Just ehrt Gemeinderäte in Feierstunde

„Danke für Ihr Engagement“

Hirschberg, 24. September 2014. (red/ld) „Danke!“, wollte Bürgermeister Manuel Just am vergangenen Freitabend sagen: Für den Einsatz, den die langjährigen Gemeinderatsmitglieder gebracht haben. Dabei verabschiedete er auch die ausscheidenden Gemeinderäte und ernannte den langjährigen Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, Peter Johe, zum Ehrengemeinderat. [Weiterlesen…]

Gemeinderat gibt Zustimmung zur Satzungänderung

Auflösung des Schulzweckverbands ist beschlossene Sache

Hirschberg, 30. Januar 2014. (red/csk) In seiner Januar-Sitzung hatte der Gemeinderat über die Änderung der Verbandssatzung des Schulzweckverbands Hirschberg/Heddesheim zu entscheiden. Mit der Verabschiedung der Satzungsänderung wurde gleichzeitig das Ende des Schulverbands spätestens zum Schuljahr 2019/20 beschlossen. Damit ist klar: Die im nächsten Schuljahr entstehende neue fünfte Klasse wird gleichzeitig die letzte in Hirschberg ein. [Weiterlesen…]

Verkehrssicherheit erhöhen

Warnwesten für die Erstklässler der Grundschulen

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Die Erstklässler mit ihren neuen Warnwesten. Foto: CDU Hirschberg

 

Hirschberg, 28. Oktober 2013. (red/pm) Auch in diesem Jahr verteilt die CDU Hirschberg Warnwesten an die Erstklässler der Hirschberger Grundschulen, um die Verkehrssicherheit der Schülerinnen und Schüler zu erhöhen. [Weiterlesen…]

Dokumentation: CDU-Fraktionschef vertraut auf Verlautbarungsorgane

Dr. Boulanger sieht „keinen Gesprächsbedarf“

Hirschberg, 23. Juli 2013. (red/pro) Der Hirschberger CDU-Fraktionssprecher Dr. Jörg Boulanger benötigt einen Monat Zeit, um eine Interviewanfrage zurückzuweisen. Ende Juni hatte er den Zeitungen Weinheimer Nachrichten und Rhein-Neckar-Zeitung Auskunft gegeben – seine dortigen Verlautbarungen sind aus seiner Sicht ausreichend. [Weiterlesen…]

13:6 Stimmen für einen Bürgerentscheid zur Zukunft der Karl-Drais-Schule

Politik kneift – Bürger sollen entscheiden

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Ob sie tatsächlich im Dorf bleibt, sollen am 22. September die Hirschberger Bürgerinnen und Bürger entscheiden! Wird das Quorum nicht erreicht, muss am 24. September der Gemeinderat entscheiden.

 

Hirschberg/Heddesheim/Bergstraße, 17. Juli 2013. (red/pro) (Aktualisiert) Der Gemeinderat, das Hauptorgan der Gemeinde Hirschberg, hat in seiner Sitzung am Dienstagabend entschieden, dass die Bürger/innen per Bürgerentscheid über das Schicksal der Karl-Drais-Schule abstimmen sollen. Nicht aus Überzeugung, sondern aus Kalkül. Doch dürfte sich so mancher verrechnet haben. [Weiterlesen…]

Bürgermeister bekommt mehr Entscheidungsfreiheit beim Personal

Optimaler und effizienter: Neue Hauptsatzung der Gemeinde

Hirschberg, 26. Juni 2013. (red/aw) Der Gemeindrat hat in seiner gestrigen Sitzung einer Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Hirschberg einstimmig beschlossen. Die Verwaltung sah in der Überarbeitung eine Notwendigkeit, da sich zwischenzeitliche rechtliche Änderungen für die Kommunen in Baden-Württemberg ergeben haben, die es abzubilden gilt. Die Neufassung der Hauptsatzung soll die Arbeitsabläufe im Verwaltungs- und Entscheidungsapparat “effizienter und optimaler” gestalten. [Weiterlesen…]

Ausschuss für Technik und Umwelt am 13. November

„Belebung“ der Breitgasse durch Hebammenpraxis

Hirschberg, 15. November 2012. (red/sap) Die Hebammenpraxis „Familienteam“ zieht von der Heddesheimer Straße in die Breitgasse. ATU bewilligt Nutzungsänderung. Zustimmung auch für ein Staffelgeschoss mit Flachdach in der Birkenstraße in Großsachsen.

Für eine Wohnung in der Breitgasse 29 in Großsachsen wurde ein Bauantrag zur Nutzungsänderung in Kursräume für die Hebammenpraxis „Familienteam“. Die Hebammenpraxis hatte bislang Räume in der Heddesheimer Straße, die sie aber bis Jahresende aufgeben müssen. Deshalb mussten sich die vier Mitarbeiterinnen ein neues Anwesen suchen und haben es in der Breitgasse auch gefunden.

Geplant ist die Einrichtung von je einem Kurs- bzw. Beratungungsraum, ein Aufenthaltsraum, ein Abstellraum und je ein Kunden- und ein Personalsanitärraum. Die Räume werden von den vier Mitarbeiterinnen genutzt, wobei jeweils immer nur ein Kurs stattfinden soll.

Die Tätigkeiten, die künftig dort ausgeübt werden sollen, umfassen die Geburtsvorbereitung für Schwangere, Rückbildungskurse, Psychologische Beratung und Diagnostik, Schwangerschafts- und Elternberatung, Eltern-Kind-Kurse (bis ein Jahr), Pilates und Yogakurse für Frauen.

Dieser Bereich der Breitgasse ist geprägt von Wohngebäuden und Gewerbebetrieben, die das Wohnen nicht wesentlich stören, daher kann das Gebiet als Mischgebiet eingeschätzt werden. Hier sind Freiberufler zugelassen, zu denen auch Hebammen, Masseure und Krankengymnasten zählen.

Dementsprechend stehen der Einrichtung von Kursräumen in der beschriebenen Art an dieser Stelle aus bauplanungsrechtlicher Sicht keine Gründe entgegen.

Die Frage der erforderlichen Stellplätze wurde mit dem Landratsamt geklärt. Die benötigten zwei Stellplätze werden im Hof des Anwesens nachgewiesen. Die für dieses Projekt notwendige Barrierefreiheit wird durch eine mobile Rampe, die bei Bedarf über die Eingangstreppe im Hof geschoben werden kann, hergestellt.

„Das sorgt wortwörtlich für Belebung der Breitgasse“, meinte zustimmend Dr. Jörg Boulanger (CDU). Und auch Thomas Thünker (Freie Wähler), Karl Heinz Treiber (GLH), Oliver Reisig (FDP) und Eva-Marie Pfefferle stimmten dem Antrag zu. Allein die Parkplatzsituation sei bedenklich, sagte Eva-Marie Pfefferle.

Der Bauantrag wurde einstimmig befürwortet.

Flachdach in der Birkenstraße bewilligt

Einstimmig wurde vom ATU auch der Antrag auf Bauvorbescheid zum Umbau des Dachgeschosses in ein Staffelgeschoss mit Flachdach und einer Trauf- bzw. Attikahöhe von 9,16 Meter in der Birkenstraße in Großsachsen verabschiedet.

Im Januar 2012 hatte der ATU bereits eine Baugenehmigung für die Wohnhausaufstockung mit einem Mansard-Walmdach erteilt.

Bürgermeister Just merkte an, dass in der Umgebungsbebauung auch weitere Flachdächer zu finden sind.

Die beratenden Mitglieder Egon Müller (GLH), Uli Schulz (SPD) und Gemeinderat Oliver Reisig (FDP) befanden die nun vorgesehene Bebauung als nicht so massiv wie das ursprünglich geplante Mansard-Walmdach.

Bürgermeister Manuel Just machte zudem den Vorschlag, dass die Gemeinde für den Bereich Birkenstraße/Jahnstraße einen Bebauungsplan aufstellen sollte, um so rechtzeitig weiteren nicht gewollten städtebaulichen Entwicklungen entgegen zu wirken. Dies traf auf einhellige Zustimmung.

In der Breitgasse/Drittelsgasse wird gebaut

Heftige Diskussion und wenig Neues

Hinter dieser Mauer wird demnächst gebaut. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 27. September 2012. (red/sap) Lange wurde darüber diskutiert, jetzt wurde es entschieden: In der Breitgasse/Drittelsgasse wird gebaut. Die Stellungsnahmen der Gemeinderatsfraktionen waren teils kontrovers und, wie Bürgermeister Just betonte, hoch „emotional“.

Von Sabine Prothmann

Vorsorglich hatte die Hirschberger Verwaltung den Besucherbereich bis ins Foyer des Ratssaal bestuhlt. Man hatte wohl mit viel Andrang, vor allem von der „Gegnerseite“ gerechnet.

Doch viele Stühle blieben leer und nur gut zehn Hirschberger Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um bei der Entscheidung um den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“ dabei zu sein.

Die „Historie“

Bürgermeister Manuel Just ging eingangs der Sitzung ausführlich auf die Historie des „vorhabenbezogenen Bebauungsplan“ ein. In der Breitgasse/Drittelsgasse sollen vier Häuser mit 14 Wohneinheiten entstehen, dafür wurde ein vorhabenbezogener Bebauungsplan vorgelegt. Erstmals wurde dieser in nichtöffentlicher Sitzung am 29. Februar 2011 beraten.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28. Februar 2012 lag der erste Entwurf vor und wurde – vor allem auch im Hinblick auf die gewünschte Innenverdichtung – einstimmig beschlossen.

„Wir sind uns wohl einig, es geht hier um das ‚Wie‘ und nicht um das ‚Ob'“, erklärte Just.

Zwischen März und April diesen Jahres hatte eine Offenlage des Bauvorhabens stattgefunden. Die Einwände der Bevölkerung und der GLH konzentrierten sich zum einen auf die Höhe der Bebauung (bis zu 12,81 Meter), die Massivität und die damit verbundene Versieglung (60 Prozent). Zudem wurde kritisiert, dass das Ortsbild negativ beeinflusst würde, da die Bebauung von der Breitgasse abrücke. Ein weiterer Kritikpunkt war die Beeinträchtigung der innerörtlichen Belüftungsschleuse.

Am 18. Juni 2012 gab es eine Begehung

Aufgrund der eingegangenen Anregungen und Einwendungen hat der Bauträger (TreuGrund Bauträgergesellschaft Heddesheim) die Höhe des zurückversetzten Mehrfamilienhauses auf das Niveau der Bebauung in der Brunnengasse angepasst. Außerdem ließ er zur Beurteilung der klimatologischen Auswirkungen des Vorhabens auf den Ortsteil Großsachsen ein Klimagutachten erstellen.

Der Gemeinderat beschloss eine erneute Offenlage vom 02. bis zum 16. Juli 2012.

Das Ergebnis war, so Just, „noch mehr Kritik“.

60 Prozent Versiegelung seien viel, aber „die Baunutzungsverordnung lässt dies zu“, sagte der Bürgermeister. Die Bebauung selbst nehme dabei 35 Prozent ein, weitere 25 Prozent enstünden durch Gehwege, Parkplätze und Nebengebäude. Im Mittel käme man auf rund 60 Prozent:

Der Versieglungsgrad im alten Ortskern ist teilweise deutlich höher.

Die Firsthöhe des mittleren Gebäudes wurde auf die Höhe der Bebauung in der Brunnengasse angepasst, man habe jetzt noch eine Überschreitung von zwei Zentimetern.

Das Klimagutachten habe gezeigt, die Bebauung bringe eine mäßige Veränderung der Belüftungsschleuse mit sich. Und durch die Bebauung von Nachbargrundstücken (die nicht vom Gemeinderat entschieden werden müssen), kann „der Grüngürtel Morgen schon zunichte gemacht werden“, betonte der Bürgermeister.

Eins stehe außer Frage:

Das Ortsbild wird sich verändern.

Durch den Erhalt von Mauer und Toreinfahrt habe man aber wieder eine Hofsituation geschaffen und gleichzeitig auch, durch das Abrücken von der Breitgasse, auch eine bessere Wohnqualität.

Fragen und Antworten

„Warum haben wir nicht über die Alternativplanung der Grünen Liste beraten?“, fragte der Bürgermeister:

Wir haben über das zu entscheiden, was vorliegt.

Nebenbei bemerkte Just, dass in der Alternativplanung nur 11 Stellplätze im Gegensatz zu 20, ausgewiesen waren.

„Warum haben wir nicht an einen anderen Investor verkauft?“, fragte er weiter. „Wir haben uns mit dem auseinanderzusetzen, der erscheint.“

„Warum wurden die Anwohner und Anrainer nicht persönlich eingeladen?“ Alle Bürger wurden zur Gemeinderatssitzung eingeladen, erklärte der Bürgermeister und sagte:

Ich als Bürgermeister komme zu dem Ergebnis, dass man alle Einwände ausräumen konnte.

Dass die geplante Bebauung nicht „ortstypisch“ genug sei, ließ Just als einzigen Kritipunkt gelten.

Was die Fraktionen sagten

Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) lobte das Erscheinungsbild der geplanten Bebauung, die im Gemeinderat via 3D-Animation gezeigt wurde.  „Da ist nicht das entstanden, was man befürchtet hat“.

Dr. Jörg Boulanger (CDU) verwahrte sich gegen den Vorwurf eines Verfahrensfehlers, das Projekt wäre „eingehend in und mit der Öffentlichkeit diskutiert worden“. Der Gutachter habe die Befürchtungen hinsichtlich der Klimaauswirkungen widerlegt, so Boulanger. Es gäbe baulich keinen historischen Keller, nur einen Betonkeller und die Scheune sei auch nur gut 80 Jahre alt. Damit kritisierte Boulanger heftig die Einwände, eine historische Anlage werde zerstört. Dieses Argument sei eine Täuschung.

Zudem handle es sich um ein Privatgrundstück und nicht um eine Gebäude der Gemeinde zur Verschönerung des Ortes. Das Ortsbild bleibe durch Mauer und Hofeinfahrt erhalten:

Es ist gelungen Altes und Neues in Einklang zu bringen.

Ganz anders sah das die GLH. „Das Klimagutachten hat mich nicht besänftigt“, erklärte Karl Heinz Treiber (GLH). „Wir“, so Treiber, „fordern ein Gesamtklimagutachten.“ Und die Visualisierung habe ihn auch überzeugt und zwar davon, dass die Bebauung zu dicht sei:

Die Gebäude sind zu hoch und zu massiv.

Es seien 60 Prozent versiegelt und nicht „nur“ 35 Prozent überbaut. Denn schließlich sei es dem Regenwasser egal, ob es auf auf einen Gehweg oder auf ein Haus fällt:

Mancher wird sich nach dieser Sitzung als Gewinner fühlen, aber wir sind alle Verlierer.

Hartmut Kowalinski (FDP) nutzte seine Stellungsnahme dazu, seine Ratskollegen von der GLH heftigst zu kritisieren und Seitenhiebe zu verteilen: „Transparenz, wie die GLH sie versteht, ist Halb- oder Fehlinformation zum Thema Drittelsgasse. Sie titelt in Ihrem Blog „Denkmalzerstörung in Großsachsen“. Das Denkmalamt aber schreibt und stimmt zu, da vom Planvorhaben keine denkmalrechtlichen Belange betroffen sind.“ Wer, wie die Grünen, so Kowalinski weiter, in der Vergangenheit Innenentwicklung gefordert habe, müsse sich im Klaren gewesen sein, dass neue Bauherren sich den Bestand in den alten Ortskernen zum Vorbild nehmen würden.

Mit Blick auf die Zuschauerplätze meinte Kowalinski:

Der große Bürgerprotest bleibt aus.

Grenzen wurde überschritten

„Eine gewisse Emotionalität schwingt mit und ich hoffe, dass sie sich nicht fortsetzt“, kommentierte Bürgermeister Just die Stellungsnahmen der Fraktionen. Porzellan sei zu Bruch gegangen und Grenzen wurden überschritten.

„Ich wollte zuhören und warten, ob ich was Neues höre, aber dies war nicht der Fall“, meinte der SPD-Gemeinderat Dr. Horst Metzler.

„Wir sind keine bäuerlich geprägte Gemeinde mehr“, so Metzler. Früher sei Großsachsen ein Straßendorf gewesen und der Tabakanbau ein Kennzeichen der Region, „doch diese Situation ist ein für alle Mal Vergangenheit.“

Wir haben uns von einem bäuerlichen Ort zur Wohngemeinde mit unterschiedlichen Interessen entwickelt.

Abschließend sagte Bürgermeister Manuel Just, keiner habe wohl durch den Sachvortrag und oder die Stellungsnahmen sein Abstimmungsverhalten verändert und so war es das Ergebnis auch alles andere als verwunderlich: Der Gemeinderat verabschiedete mehrheitlich – gegen die vier Stimmen der GLH – den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“.

Bürgertag 2012

Sechs Kreuze – einmal falten

Hirschberg, 31. Juli 2012. (red/pro) Der Hirschberger Gemeinderat hat in seiner heutigen Sitzung die Themen für den kommenden Bürgertag beschlossen.

Nach der Gemeindeordnung soll die Gemeinde mindestens einmal jährlich die Einwohnerinnen und Einwohner über wichtige Angelegenheiten unterrichten.

Seit 1997 wurde die Bürgerversammlung zumeist in der Form eines Bürgertages durchgeführt. Der Bürgertag wurde thematisch gegliedert (Informationsinseln). Interne und/oder externeFachleute  informierten und nahmen Anregungen und Bedenken auf. Einwohnerinnen und Einwohner konnten sich gezielt und ohne Hemmschwelle über die sie interessierenden Themen informieren.

Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung beraumt der Gemeinderat die Bürgerversammlung (Bürgertag) an. Seit einigen Jahren wurde der Totensonntag vom Gemeinderat als Termin für den Bürgertag festgelegt. Turnusgemäß soll der Bürgertag 2012 wieder in der Aula der Karl-Drais-Schule stattfinden.

Ferner wurden die Einwohnerinnen und Einohner über das Mitteilungsblatt der Gemeinde aufgefordert, Themenvorschläge einzureichen. Es wurden drei Themen vorgeschlagen: Ortsmitte Leutershausen, Ortsbild und der Bau einer Trainingshalle.

Die Verwaltung schlug dem Gemeinderat in der Sitzung folgende Themenauswahl vor, davon sollten sechs ausgewählt werden:

  • Planungen zum Betreuten Wohnen im Ortsteil Leutershausen
  • Kleinkindbetreuung in Hirschberg
  • Schulentwicklung in Hirschberg
  • Logo der Gemeinde Hirschberg
  • Bau einer Trainingshalle (sofern bis zum Bürgertag eine Diskussionsgrundlage erarbeitet werden kann)
  • Nutzung von Windenergie entlang der Bergstraße
  • Ortsmitte Leutershausen
  • Ortsbild: Erscheinungsbild Ideen, Gestaltungsmöglichkeiten, Identität, Rahmenbedingungen, Ortsbausatzung
  • Auslegung des Regionalplans

Auf Antrag von Dr. Jörg Boulanger (CDU) sollte der Antrag ohne Diskussion behandelt werden – dem folgte Gemeinderat und stimmte per geheimer Zettelwahl über die Punkte ab. Bürgermeister Just bat:

Machen Sie bis zu sechs Kreuze und dann einmal falten.

Darüber hinaus bitten die VHS Badische Bergstraße und die Bürgerstiftung Hirschberg wieder um eine Präsentationsmöglichkeit. Die Bewirtung übernimmt der Partnerschaftsverein.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, dass der Bürgertag 2012 am Sonntag, den 25. November (Totensonntag) von 14:00 bis 18:00 Uhr in der Aula der Karl-Drais-Schule stattfinden soll.

Folgende Themen wurden ausgewählt, wobei nur das Betreute Wohnen alle 17 anwesenden Stimmen erhielt und auf Platz zwei folgte mit 16 Stimmen die Schulentwicklung.

  • Planungen zum Betreuten Wohnen im Ortsteil Leutershausen
  • Kleinkindbetreuung in Hirschberg
  • Schulentwicklung in Hirschberg
  • Bau einer Trainingshalle (sofern bis zum Bürgertag eine Diskussionsgrundlage erarbeitet werden kann)
  • Ortsmitte Leutershausen
  • Ortsbild: Erscheinungsbild Ideen, Gestaltungsmöglichkeiten, Identität, Rahmenbedingungen, Ortsbausatzung

Sollte die Diskussionsgrundlage zur Trainingshalle nicht vorliegen, rückt die Auslegung des Regionalplans nach.

Auschuss für Technik und Umwelt tagte am 10. Juli

Bauantrag für ein Mehrfamilienhaus erntet Kritik

Hirschberg, 11. Juli 2012. (red/sap) Vier Bauvorhaben standen am Dienstag, 10. Juli 2012, auf der Tagesordnung des Technischen Ausschusses in Hirschberg. Der Bauantrag zum Neubau eines 6-Familienhauses in der Mörikestraße stieß auf viel Kritik. Bei den anderen Bausachen herrschte Einvernehmen.

Bei dem ersten Bauntrag handelt es sich um den Anbau eines Treppenhauses, den Abbruch der Ost- und Westbalkone und die Errichtung von Dachgauben in der Oberen Bergstraße in Großsachsen. Das Wohnhaus befindet sich außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und somit im Außenbereich. Das Gebäude dient weder einem land- oder fortswirtschaftlichen Betrieb und ist von daher als sonstiges Vorhaben zu bewerten.

Da das Gebäude bereits seit vielen Jahren steht, hat es quasi an dieser Stelle einen Bestandsschutz entwickelt. Daher ist es unerheblich, dass das Gebäude sowie die geplanten Umbau- und Sanierungsmaßnahmen den Festsetzungen des Flächennutzungsplans widerspricht.

Bei den geplanten Maßnahmen wird der zum Abriss stehende Balkon auf der Westseite durch das Treppenhaus ersetzt. Die Kubatur des Gebäudes wird lediglich geringfügig verändert. Der Balkon zur Straße hin wird durch eine Terrasse ersetzt. Die Dachgauben sind maßvoll und entsprechen dem Dachgaubenbeschluss. Außerdem wird die Anzahl der Wohneinheiten von drei auf zwei reduziert.

Da sich an der Kubatur des Gebäudes kaum etwas ändert, kann bei der maßvollen Sanierung und Erweiterung auch nicht von einer Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes gesprochen werden. Das Einvernehmen wurde einstimmig erteilt.

Am 27. Juni 2012 wurde beim Bürgermeisteramt ein Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses in der Vordergasse in Leutershausen gestellt. Gleichzeitig sind der Abbruch eines massiven Gartenhauses und eines Schuppens vorgesehen. Geklärt werden soll, ob dem Einfamilienwohnhaus in zweiter (bzw. dritter) Reihe zugestimmt wird.

In der Vordergasse ist eine Bebauung in erster und zweiter Reihe üblich, so dass sich das Gebäude in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen würde. Auch eine zweigeschossige Bebauung liegt durchaus im Rahmen dessen, was im Umfeld bereits vorhanden ist. Das neu zu errichtende Gebäude wäre im Zuge der innerörtlichen Bebauung quasi als Ergänzung der Bebauung der Nachbargrundstücke anzusehen.

Die Ausschussmitglieder waren sich einig, dass es sich hierbei um eine maßvolle Bebauung und Verdichtung handle. Der ATU stimmte der Bauvoranfrage einstimmig zu.

„Wir nehmen es zur Kenntnis, aber mit einem unguten Gefühl“

In der Mörikestraße in Großsachsen soll ein 6-Familienhaus mit drei Garagen und sechs offenen Stellplätzen entstehen. Das Anwesen liegt im Bereich des Bebauungsplans „Hauptschwell“.

Bei der Bauvoranfrage sollte die Errichtung eines Kniestocks von 45 Zentimetern und eines Sockels von 15 Zentimetern anstelle eines Sockels von 60 Zentimetern ohne Kniestock geklärt werden, sowie die Überschreitung der Geschossflächenzahl um 4 Prozent und die Errichtung von zwei selbständigen Wohnungen im Dachgeschoss.

Der ATU hat im März das Einvernehmen für die beiden ersten Punkte erteilt, aber nicht für die Errichtung von zwei selbständigen Wohnungen im Dachgeschoss.

Aufgrund dieses Beschlusses haben die Bauherrn nunmehr die Pläne dahingehend geändert, dass im Dachgeschoss keine selbständigen Wohneinheiten mehr entstehen. Vielmehr ist geplant, eine Wohneinheit als Maisonettewohnung (Dachgeschoss: Bad und Zimmer) zu erstellen.

Denn, wie Bauamtsleiter Rolf Pflästerer informierte, geht man bei einer eigenständigen Wohnung davon aus, dass auch eine Küche oder zumindest eine Kochnische vorhanden sein muss. Demnach werden die Festsetzungen des Bebauungsplans eingehalten. Das sei ganz schön clever, sagte Bürgermeister Just.

Die Verwaltung sieht dadurch keine Möglichkeit mehr, das Einvernehmen zu verweigern.

Da der ATU im März bereits über die restlichen Befreiungsanträge befunden hat, liegt die Zuständigkeit über die Erteilung des Einvernehmens in diesem Fall beim Bürgermeister.

Bürgermeister Manuel Just machte kein Hehl daraus, dass er dem geplante Mehfamilienhaus sehr kritisch gegenüber stehe, betonte aber:

Wir müssen eine rechtskonforme Entscheidung treffen.

Die Verwaltung halte es aber auch für angemessen, dem Baurechtsamt die Anordnung einer Bauabnahme zu empfehlen, um sicher zu stellen, dass im Dachgeschoss auch tatsächlich keine selbständige Wohnung entstehe. Zudem, so Just, sollten die Abstandflächen kontrolliert werden.

„Wir nehmen es zur Kenntnis, aber mit einem unguten Gefühl“, formulierte Fritz Bletzer (FW) die einhellig kritische Meinung zu dem Bauvorhaben in der Ausschusssitzung. Das Landratsamt müsse jetzt die Grenzabstände und die Dachgeschosswohnung prüfen, sagte Dr. Jörg Boulanger (CDU). Die massive Bauweise kritisierte auch Oliver Reisig (FDP):

Der Antragsteller nutzt alle Möglichkeiten aus.

Verbunden mit der Empfehlung einer Bauabnahme durch das Baurechtsamt, erteilte der Bürgermeister sein Einvernehmen, eine Zustimmung des ATU war nicht mehr erforderlich.

Diskussion zum Bebauungsplan "Breitgasse/Drittelsgasse"

Das Bauvorhaben „Breitgasse/Drittelsgasse“ geht in die nächste Runde

Nur Mauer und Hoftor sollen in der Breitgasse erhalten bleiben. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 01. Juli 2012. (red/sap) Hirschberger Gemeinderat beschließt den geänderten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“ in Großsachsen. Die GLH beantragte im Vorfeld die Vertagung des Beschlussfassung.

Von Sabine Prothmann

Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 28. Februar 2012 einstimmig den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Breitgasse/Drittelsgasse sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im vereinfachten Verfahren beschlossen.

Darufhin fand in der Zeit vom 12. März bis zum 13. April dieses Jahres eine Offenlage im Hirschberger Rathaus statt. Einige Bürgerinnen und Bürger haben von dieser Möglichkeit der Einsichtnahme Gebrauch gemacht und insgesamt gingen schließlich 13 Schreiben mit Anregungen und Bedenken gegen das Vorhaben bei der Verwaltung ein.

Die Hauptkritikpunkte waren:

  • Bebauung nicht direkt an der Breitgasse, sondern zurückversetzt; Hofsituation geht verloren und damit auch das ortstypische Straßenbild
  • 60 Prozent überbaute Fläche sind zu viel
  • Bebauung zu massiv und hoch
  • Negatives Vorbild; Gefahr eines Präzedenzfalles für ähnlich massive Nachverdichtung
  • Gefahr der dauerhaften Veränderung des Ortsbildes
  • Beeinträchtigung der innerörtlichen Belüftungsschneisen und ihrer klimatologischen Funktion; Überhitzungsschutz des Ortes wird beeinträchtigt
  • Bebauung geht auf Kosten des innerörtlichen Grüngürtels

Aufgrund der eingegangenen Anregungen und Einwendungen hat die Verwaltung Ende April ein Gespräch mit der Vorhabenträgerin geführt. Ziel war es, die einzelnen Kritikpunkte zu erörtern und die Höhe des zurückversetzten Mehrfamilienhauses auf das Niveau der Bebauung in der Brunnengase anzupassen.

Diesem Wunsch ist die Vorhabenträgerin nach Meinung der Verwaltung nachgekommen und der First ist nun knapp ein Meter niedriger und erreicht fast exakt die Höhe des benachbarten Doppelhauses in der Brunnengasse.

Zur Beurteilung inwieweit das Vorhaben klimatologische Auswirkungen auf den Ortteil Großsachsen hat, wurde durch die Vorhabensträgerin ein Klimagutachten in Auftrag gegeben.

In den Vorlagen für die Gemeinderatssitzung gab es zunächst nur eine Kurzstellungsnahme der Firma „Ökoplana“ aus Mannheim, das komplette Gutachten lag erst bei der Sitzung als Tischvorlage vor.

GLH beantragt auf Vertagung

Das führte dazu, dass Jürgen Steinle für die GLH einen Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes stellte:

Wir sind nicht gegen die Verdichtung, aber wir wollen erst die Unterlagen bewerten.

Er habe für dieses Vorgehen Verständnis, erklärte Bürgermeister Manuel Just.  „Doch heute geht es nur um einen Entwurf“,  und das Klimagutachten flankiere nur den Entwurf und „spielt nur bedingt eine Rolle“:

Ich würde gerne vorankommen.

Für den Antrag der GLH stimmten nur die drei Gemeinderäte der GLH – die Mehrheit stimmte dagegen.

Laut der Stellungsnahme der Firma „Ökoplana“ lassen die vorliegenden Kenntnisse über die Hang- und Talabwinde entlang der Bergstraße zwischen Heidelberg und Weinheim vermuten, dass die bauliche Inanspruchnahme der bisherigen Grünflächen nur kleinräumige Klimaeffekte bewirkt. Eine nachhaltige großräumige Abschwächung der Be- und Durchlüftung sowie Zunahme der thermischen Belastung sei nicht zu erwarten.

Am 08. Mai hatten die Mitglieder des Hirschberger Gemeinderates bei einer Ortsbegehung die Gelegenheit, sich ein eigenes Bild zu machen und am 18. Juni gab es einen weiterern Vororttermin, bei dem alle Personen zugegen waren, die betreffenden Bürgerinnenen und Bürger, die Mitglieder des Gemeinderates und des Ausschusses für Technik und Umwelt sowie die Vorhabensträgerin. Hier hatte man Gelegenheit, die Planungen zu erörtern und die verschiedenen Meinungen auszutauschen. Bedenken, die nicht ausgeräumt werden konnten, können in einem erneuten Offenlageverfahren wiederholt vorgetragen werden.

Erneute Offenlage für 14 Tage

Die Änderungen des Entwurfs des Bebauungsplans gehen zugunsten der Bürgerinnen und Bürger, die Einwände geäußert haben, dennoch soll es eine weitere Möglichkeit der Einsichnahme – diesmal aber auf 14 Tage verkürzt – geben.

Durch die Erhaltung von Mauer und Hoftor bleibe der Charakter einer geschlossenen Front erhalten, argumentierte der Bürgermeister, bei einer Bebauung direkt an der Straße würde eindeutig die Wohnqualität gemindert und damit auch die Wirtschaftlichkeit des Projekts.

Es handle sich nicht um eine 60prozentige Überbauung, sondern um eine Überbauung von 40 Prozent plus Privatstraße und Stellplätze, also eine Versieglung von 60 Prozent. Und das sei ein durchaus ortsüblicher Wert. Die Kritik, die Bebauung sei zu massiv und zu hoch, konnte die Verwaltung jedoch nachvollziehen und nun seien die Gebäude in der Firsthöhe auf gleichem Niveau.

Just verwies auch darauf, man diskutiere hier zwar um ein „wie“, aber nicht um ein „ob“:

Das Projekt muss wirtschaftlich bleiben.

Die Gemeinde könne zwar Einfluss nehmen, aber man müsse auch auf den Willen des Grundstuckeigentümers achten, unterstrich Dr. Jörg Boulanger (CDU). Die Mauer und das Tor, sowie die Überdachung der Stellplätze würden das Großsachsener Ortsbild aufnehmen, so Boulanger.

Fritz Bletzer (FW) zeigte zwar Verständnis dafür, dass sich Bürgerinnen und Bürger zur Wehr setzen, meinte aber auch:

In den Nachbargemeinden sieht man nix und hört man nix.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) lobte den Entwurf und die geplante Innenverdichtung, dies sei „zukunftsorientiert“. Auf der einen Seite Wirtschaftlichkeit und auf der anderen Seite Illusion und dazwichen nichts, dieses Bild sei ihm zu einfach, kritisierte Karl Heinz Treiber (GLH). Die SPD zeige hier hier sozialdemokratisches Denken, und an Eva-Marie Pfefferle gewandt, sagte Karl Heinz Treiber:

Aus solchem Denken ist der Emmertsgrund (Heidelberg) entstanden.

Ein Einvernehmen sehe für ihn anders aus und er wolle sich mit dem Gutachten befassen, das hätte als Beratungsgrundlage vorher auf dem Tisch liegen müssen.

Just entgegenete:

Auch das permanente Wiederholen macht es nicht richtiger.

Und verwies nochmals darauf, man sei lediglich beim Entwurf. Bei drei Gegenstimmen (GLH) und einer Enthaltung von Thomas Thünker von den Freien Wählern wurde dem geänderten Entwurf des vorhabenenbezogenen Bebauungsplans „Breitgasse/Drittelsgasse“ sowie der erneuten Offenlage von 14 Tagen zugestimmt.

Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg

„Insgesamt 125 Jahre kommunalpolitisches Engagement“

V.l.n.r. Bürgermeister Manuel Just, Martin Heinrich Bitzel und die Gemeinderäte Werner Volk, Fritz Bletzer und Dr. Jörg Boulanger. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 25. April 2012. (red/sap) Gleich fünf Hirschberger Gemeinderäte wurden für ihr kommunalpolitisches Engagement und ihre lange Zeit im Gemeinderat mit der Ehrennadel des Gemeindetages geehrt. Ausgezeichnet wurde auch Martin Heinrich Bitzel für langjährige Tätigkeit im Gutachterausschuss.

Von Sabine Prothmann

Bürgermeister Manuel Just freute sich fünf seiner Gemeinderatsmitglieder und ein langjähriges Mitglied im Gutachterausschuss im Namen des Gemeindetages Baden-Württemberg auszuzeichnen.

In der Gemeinderatssitzung am 24. April 2012 ehrte Bürgermeister Manuel Just Gemeinderat Peter Johe (FW) für 40 Jahre, Fritz Bletzer (FW) für 30 Jahre, Dr. Jörg Boulanger (CDU) für 25 Jahre und jeweils für 10 Jahre Gemeinderatstätigkeit Karl Schnell (CDU) und Werner Volk (FW).

Das sind insgesamt 125 Jahre kommunalpolitisches Engagement

Für die ehrenamtliche Tätigkeit vom 1. März 1988 bis zum 31. Dezember 2011 im Gutachterausschuss ehrte der Bürgermeister Martin Heinrich Bitzel. Den Vorsitz dieses Gremiums hatte Herr Bitzel vom 27. September 1994 bis 31. Dezember 2011 inne.

Werner Volk ist seit 1999 und Karl Schnell (entschuldigt) seit 2001 Mitglied des Hirschberger Gemeinderates.  Beide zeichneten sich durch ihr technisches und umweltechnisches Verständnis aus und „sind Mitglieder im Ausschuss für Technik und Umwelt“, so Just.  Weiter lobte der Bürgermeister die hohe Präsenz im Gemeinderat und in den Ausschüssen, dies sei nicht selbstverständlich, wenn man noch beruftstätig sei.

Die Gemeinderäte Dr. Jörg Boulanger (seit 1984) und Fritz Bletzer (seit 1980) gehörten zur ersten Generation eines Hirschberger Gemeinderates, denn bis 1974 hatten die beiden Ortsteile eigenständige Gemeinderäte, erinnerte Just. Boulanger und Bletzer hätten den Gedanken einer Gesamtgemeinde mitgestaltet.

Die 40-jährige Mitgliedschaft von Peter Johe (genauer sogar seit 1971) bezeichnete der Bürgermeister als etwas Außergewöhnliches.

Peter Johe sei der Letzte im Gremium, der auch schon im eigenständigen Gemeinderat in Großsachsen vertreten war und drei Bürgermeister miterlebt hätte.

In einem Rückblick erinnerte Just an die vielen Projekte, die von den geehrten Gemeinderäten auf den Weg gebracht und begleitet worden waren.

Für seine ehrenamtliche Tätigkeit im Gutachterausschuss wurde Ehrengemeinderat Martin Heinrich Bitzel geehrt.

23 Jahre Mitgliedschaft im Gutachterausschuss und die letzten 17 Jahre davon als Vorstand, sei eine beachtliche Leistung, so Just.

 

 

 

 

9:9 Stimmen - das heißt Ablehnung

Bauernhofkindergarten kommt nicht in die Bedarfsplanung

Hirschberg, 24. April 2012. (red/pro) Acht Gemeinderäte und Bürgermeister Manuel Just stimmten mit Ja – neun Gemeinderäte mit Nein zum Antrag, den geplanten privaten Bauernhofkindergarten in die Bedarfsplanung aufzunehmen. Ein Unentschieden bedeutet, dass der Antrag abgelehnt ist. Damit ist fraglich, ob der Bauernhofkindergarten für die Betreiber finanzierbar ist.

Die Freien wähler stimmten wie die FDP nach langer Diskussion geschlossen gegen das Projekt. GLH und SPD stimmten für den Kindergarten, ebenso Bürgermeister Manuel Just.

Angeblich war man sich in der CDU uneins: Ferdinand Graf von Wieser und Dr. Jörg Boulanger stimmten für den Kindergarten, Karin Kunz und Matthias Dallinger dagegen.

Weil CDU-Gemeinderat Karl Schnell fehlte, gab es nur 18 Stimmen. Mit 9:9 wurde der Antrag abgelehnt, den Stimmengleichheit zählt wie eine ablehnende Mehrheit.

Die Fifty-fifty-Haltung der CDU wirkte von außen wie abgesprochen, damit man eben nicht ganz dagegen ist. Als familienfreundlich hat sich die CDU damit nicht gezeigt – auch die Freien Wähler und die FDP haben sich sicherlich keinen guten Dienst im Ansehen der Bürger damit getan.

Weiterer Bericht folgt.

ATU stimmt gegen die Pläne in Heddesheim

Hirschberg lehnt Edeka-Erweiterung ab

Hirschberg/Heddesheim, 17. Januar. (red) Bis auf die FDP stellten sich alle Fraktionen gegen das Vorhaben, in Heddesheim ein Getränkelager zu errichten. Die Gemeinderäte fürchten den Verkehrskollaps.

Bürgermeister Manuel Just erläuterte das  in Heddesheim geplante Bauvorhaben:

Ich persönlich freue mich absolut über eine weitere wirtschaftliche Entwicklung der Nachbargemeinde. Wir haben aber eine außerordentliche schwierige Verkehrssituation. Der Verkehr wird abermals zunehmen.

Gerde der Lkw-Verkehr würde bei Problemen auf der A5 über Schriesheim und Hirschberg, sowohl in Leutershausen als auch Großsachsen, ausweichen.

Auch der Kreisverkehr sei nach Meinung der Gemeinde nicht in der Lage weiteren Verkehr aufzunehmen.

Wir akzeptieren zwar eine weitere Entwicklung in Heddesheim. Wir wollen unsere damit einhergehenden Probleme gelöst haben. Sonst kann ich nicht zustimmen.

Fritz Bletzer (Freie Wähler) sagte:

Die Gemeinde Heddesheim bringt uns mal wieder in die Zwickmühle. Schon bei Pfenning war man nicht in der Lage, klipp und klar zu sagen, wie der Verkehr sich entwickelt.

Weiter sagte er, er wisse, dass ein weiterer Kreisel an der Autobahnausfahrt von Heidelberg geplant sei. Bevor die Situation nicht gelöst sei, könne man nicht zustimmen.

GLH-Gemeinderat Karl-Heinz Treiber sagte:

Wir lehnen wegen der vielfältigen Probleme dieses Bauvorhaben ab.

Auch CDU und SPD waren für eine Ablehnung. Eva-Marie Pfefferle sagte:

Ich möchte wie die anderen die Verwaltung loben, dass hier Kralle gezeigt wird. Wir leiden am meisten unter dem Verkehr und wollen das nicht.

Sieben Ausschussmitglieder stimmten für die Ablehnung. Die CDU-Gemeinderäte Dr. Jörg Boulanger (Rechtsanwalt) sowie Karl Schnell (Bauunternehmer) erklärten sich wegen Auftragsverbindlichkeiten mit der Gemeinde Heddesheim für befangen.

 

Anmerkung der Redaktion:
Der vorliegende Text wurde „live“ in der Sitzung geschrieben. Wir bereiten die Themen vor, verfolgen die Diskussion, notieren Zitate und Fakten und sobald  die Abstimmung beendet ist, gehen wir mit der Nachricht online.
Teilweise berichten wir auch quasi in Echtzeit – über Twitter und Facebook. Wir bieten unseren Leserinnen und Lesern damit einen exklusiven Service. Neben der „schnellen“ Information bieten wir immer auch Hintergrund und Meinung an.
Und wir sind an Ihrer Meinung interessiert – ob als Hinweis per email, als Kommentar auf dem Blog oder per Telefon oder im persönlichen Kontakt. Nutzen Sie die Möglichkeit! 

Bürgertag mit Motto „Zukunftsfähiges Hirschberg“


Hirschberg, 26. Juli 2011. (red) Der nächste Bürgertag wird am 20. November 2011 (Totensonntag) in der Alten Turnhalle in Großsachsen stattfinden. Zur Themenfindung musste zwei Mal gewählt werden.

Die Gemeinde hatte über das Mitteilungsblatt die Bürgerinnen und Bürger zu Vorschlägen aufgerufen – es kamen keine aus der Bürgerschaft. Die Liste wurde deshalb von der Verwaltung vorgeschlagen.

Die Themen des diesjährigen Bürgertags sind:

  • Nutzungskonzept und -ideen für die Immobilien der Gemeinde
  • Umstellung auf das neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen
  • „Überrechnung“ Kanalnetz Hirschberg
  • ILEK „Blühende Badische Bergstraße“
  • Kommunales Hilfeleistungszentrum

Zudem soll ein Forum „Bündnis für Familie“ und „Lokale Agenda“ eingerichtet werden. Außerdem wolle man die Bürgerstiftung und die VHS einladen.

Die CDU schlug über Dr. Jörg Boulanger vor, das Konzept des Hilfeleistungszentrums (HLZ) mit aufzunehmen. Dazu sollte ein Shuttle von der Turnhalle zum HLZ und zurück bringt. Dafür sollte der Punkt „Überrechnung“ gestrichen werden.

Herr Boulanger beklagte zudem die „absolute Misere“ der „Kommunikationswege“ in Hirschberg. Es gäbe viele Probleme mit dem Internet (Anm. d. Red. Was wir bestätigen können – es gibt immer wieder Klagen, das hirschbergblog sei so schwer aufzurufen. Das ist nur der Fall bei schlechter Leitungsversorgung und gilt auch für andere Seiten.)

Bürgermeister Just plädierte für die Beibehaltung der „Überrechnung“: „Die Bürger wollen wissen, wo in Zukunft „gebuddelt“ wird. Das gilt für betroffene Anwohner oder Besitzer.“ Stattdessen schlug der Bürgermeister vor, auf die Vorstellung des Rechnungswesen zu verzichten.

GLH und FDP regten an, auf alle Fälle über den Zustand und die Maßnahmen des Kanalnetzes zu informieren. FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski sagte in Richtung CDU: „Ein Verzicht soll vielleicht die Bürger im Unklaren lassen, welche Kostenbrocken hier auf uns zukommen.“

Thomas Thünker (FW) sagte in seinem ersten Wortbeitrag: „Auch die Freien Wähler halten die Darstellung der „Überrechnung“ für gewichtiger als die Vorstellung des Rechnungswesens.“

Da die FDP einer Information zum HLZ nicht zustimmen wollte, musste gewählt werden. Das Ergebnis der ersten Wahl: Acht Stimmen fielen auf die Vorstellung des Rechnungswesens, acht auf Informationen zum HLZ. Es musste eine Stichwahl erfolgen. Das Ergebnis: Eine ungültige Stimme, sieben Stimmen für HLZ, acht für Rechnungswesen.

Diskussion um die Auftragsvergabe für die Fenster der Grundschule Großsachsen


Hirschberg, 5. Juni 2011. (red) Große Diskussion im Gemeinderat um die Auftragsvergabe für die Fenster der Grundschule Großsachsen. Nach neun Jahren scheidet Gemeinderat Manfred Kopp aus und Thomas Thünker rückt nach.

Sabine Prothmann

In der vergangenen Gemeinderatsitzung vom 31. Mai 2011, stellte Gemeinderat Manfred Kopp, Freie Wähler, den Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat aus Altersgründen.

Nach neunjähriger ehrenamtlicher Tätigkeit ziehe er es vor, eher beratend mitzuwirken.

Der Gemeinderat stimmte diesem Antrag zu, gleichzeitig wurde aber auch von allen Fraktionen tiefes Bedauern formuliert. „Wir erwarten, dass du dich auch weiter einbringst“, erklärte so auch Karl-Heinz Treiber.

Kopp werde am 19. Juli 2011 zum letzten Mal als Gemeinderat an der Sitzung teilnehmen und am 26. Juli werde sein Nachfolger sein Amt antreten.

Nachrücken wird Thomas Thünker (FW), der bei der letzten Gemeinderatswahl am 7. Juni 2009 mit knapp 200 Stimmen weniger in der Liste direkt hinter Manfred Kopp lag.

Auch dies wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

Als weiterer Punkt stand auf der Tagesordnung die Ergänzung des Betriebskostenvertrages zwischen dem Postillion e.V. und der Gemeinde Hirschberg für den Betrieb und die Förderung der Kinderkrippe in der Bahnhofstraße in Leutershausen.

Bei der Zustimmung zum Betriebskostenvertrag mit der Kinderkrippe in Großsachsen im Gemeinderat am 19. April 2011 wurde die Ergänzung „Mitwirkung der bürgerlichen Gemeinde“ vorgenommen.

Zur Vereinheitlichung der Verträge sollte diese Ergänzung nun auch im Vertrag für die Kleinkindkrippe in Leutershausen vorgenommen werden. Dem wurde einstimmig zugestimmt.


Neue Fenster für die Grundschule in Großsachsen – noch in diesem Jahr?

Dagegen heftig diskutiert wurde die Auftragsvergabe für die Fenstererneuerung in Großsachsen.

Bürgermeister Manuel Just berichtete, dass bei der öffentlichen Ausschreibung nur sechs Firmen die Unterlagen angefordert hätten und nur eine Firma habe ein Angebot abgegeben.

Dabei handle es sich um die Firma MF Fassadentechnik GmbH aus Bautzen, die schon in der Karl-Drais-Schule in Leutershausen die Fenster erneuert habe.

Mit rund 253.000 Euro bleibe das Angebot deutlich im Kostenrahmen, man bleibe sogar um rund 17.000 Euro unter den bereitgestellten Mitteln, so Just.

Gemeinderat Jürgen Steinle (GLH) erinnerte an die gravierenden Mängel, nicht nur bei dem Einbau, sondern auch bei dem Material bei den Fenstern in der Karl-Drais-Schule.

„Die Fensterleisten fehlen immer noch oder wölben sich, die Kippfunktion geht teilweise gar nicht mehr und die Griffe wackeln wie ein Kuhschwanz.“

„Wir haben viel Geld für eine 3-fach-Verglasung ausgegeben und dennoch keine Isolierung“, ergänzte Steinle.

Es sei nicht die Aufgabe der Verwaltung und des Hausmeisters alles zu kontrollieren beziehungsweise auszubessern. Sondern die Firma solle dies zusammen mit dem Planer abschließen, erst dann könne man dem Angebot für das nächste Projekt zustimmen.

Bisher sei die Ausführung nur „mangelhaft“, so Steinle.

Just stimmte Steinle zu, dass etliche Mängel zu beheben seien. Dass die Oberlichter sehr schwer gehen, liege an der Dreifachverglasung. Die Beschläge seien deshalb einem stärkeren Druck ausgesetzt, dies liege aber nicht an falschen Beschlägen, sondern an falschen Schrauben und das „lässt sich einfach korrigieren“, so Just.

„Es ist kein schlechtes Produkt, aber man hat nicht mit der nötigen Sorgfalt gearbeitet“, und dies seien aber alles keine Mängel, die nicht zu beheben wären, betonte der Bürgermeister.

Just erinnerte auch an die fehlenden Alternativen und dass man der Firma die Möglichkeit geben müsse, die Mängel zu beheben.

„Ich bin sicher, dass es uns in Großsachsen nicht passiert“, sagte Just.

„Wenn wir heute die Vergabe nicht machen, kriegen wir in diesem Jahr keine Fenster und nicht zu diesem Preis“, meinte Gemeinderat Werner Volk (FW).

Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger erklärte, die Unzuverlässigkeit sollte nicht mit einem zweiten Auftrag belohnt werden. „Wir sollten abwarten bis die Beseitigung der Mängel in der Karl-Drais-Schule ordnungsgemäß erfolgt ist, -€¦ die müssen sich anstrengen.“

„Dann kriegen wir in den Sommerferien keine neuen Fenster“, realistisch wird dann eher Ostern 2012 als Herbst 2011, gab Just zu Bedenken.

Auch Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) erklärte, bei der Vorgeschichte falle es ihm schwer, der Vergabe zuzustimmen. Man sollte den Auftrag nicht auf „Biegen und Brechen“ vergeben. „Die Firma bekommt den Auftrag dann, wenn die Arbeiten prüffähig abgeschlossen sind.“

Just erinnerte daran, dass die Frist für die Mängelbeseitigung durch die Firma erst am 3. Juni ablaufe.

„Wir haben das Heft in der Hand“ – beseitigte Mängel erst dann erfolge der Auftrag, unterstrich Boulanger. Eine Verzögerung „müssen wir womöglich in Kauf nehmen“.

Vorort-Termin des Gemeinderats

Schließlich machte der Bürgermeister den Vorschlag, dass sich der Gemeinderat in der nächsten Woche, vor der ATU-Sitzung am Dienstag, 7. Juni 2011, bei einem außerordentlichen Termin, in der Karl-Drais-Schule treffe, um die Beseitigung der Mängel zu überprüfen.

Diesem Vorschlag wurde einstimmig zugestimmt.

Einen schönen Tag wünscht

Das hirschbergblog

Der Platz wurde zum Hof und der Hof zum Platz


Guten Tag

Hirschberg, 01. April 2011. Der Hirschberger Gemeinderat musste bei seiner Sitzung am 29. März 2011 gleich über zwei Namensgebungen abstimmen – und so wurde der Platz zum Hof und der Hof zum Platz.

Von Sabine Prothmann

Im Juni 2008 wurde der Platz, der nach der Sanierung und dem Umbau der ehemaligen Tabakfabrik in Großsachsen errichtet wurde, eingeweiht. Schon einige Veranstaltungen haben hier stattgefunden, so Bürgermeister Manuel Just. Doch was noch immer fehlte, war eine offizielle Namensgebung.

Der Bund der Selbständigen in Großsachsen hatte die Bevölkerung um Vorschläge für einen Namen gebeten. Übrig blieben die Namen Tabakhof, mit 35 Stimmen, und Tabakplatz, mit 34 Stimmen, die jetzt vom Gemeinderat abgestimmt werden mussten.

Die Freien Wähler Hirschbergs votierten einstimmig für Tabakplatz, verkündete Gemeinderat Peter Johe. Ein Hof sei eher privat, wie Innenhof oder Hinterhof, argumentierte Johe.

Gemeinderat Dr. Horst Metzler hielt dagegen, der Platz habe in erster Linie einen Hofcharakter und es würde sich hier wenig öffentliches Leben abspielen, deshalb habe sich die SPD-Fraktion für Tabakhof entschieden.

Dieser Sichtweise schloss sich auch die GLH an. Zudem habe das Meinungsbild, wenn auch nur mit einer Stimme mehr, ein Votum für Tabakhof ergeben, erklärte Gemeinderätin Monika Maul-Vogt.

Die CDU-Fraktion habe keine einheitliche Meinung, deshalb werde jeder für sich stimmen, sagte Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger.

„Wir finden beide Namen nicht optimal und werden uns dem Willen des Volkes beugen“, verkündete Gemeinderat Oliver Reisig für die FDP-Fraktion.

Bürgermeister Manuel Just erklärte, er halte Tabakhof für passender.

Mit sieben zu elf Stimmen bekam schließlich der Platz an der ehemaligen Tabakfabrik den Namen Tabakhof.

Schulhof wird zum Martin-Stöhr-Platz

Bei den Beratungen zur Umbenennung der ehemaligen Martin-Stöhr-Schule in nunmehr Karl-Drais-Schule wurde von allen Fraktionen der Verlust des Namens Martin Stöhr bedauert, so Just.

Martin Stöhr, 1819 in Leutershausen geboren, war Künstler und königlicher rumänischer Hofbildhauer und in vielen Ländern Europas sehr erfolgreich tätig. Einige Jahre vor seinem Tod schuf er eine Stiftung, die jährlich drei begabten mittellosen jungen Leutershausenern, die studieren wollten, die nötigen Finanzmittel zur Verfügung stellen sollte.

Er sei, wenn auch weitgereist, immer Leutershausen sehr verbunden gewesen, so Just.

Gemeinderat Peter Johe habe jetzt vorgeschlagen den südlichen Schulhofteil, wo alljährlich die Storchenkerwe und andere Veranstaltungen stattfinden, in Martin-Stöhr-Platz zu benennen.

Dieser Vorschlag habe sehr viel Charme, meinte der Bürgermeister. Darüber hinaus könnte die Verknüpfung des Namens mit Jugend und Bildung fortgeführt werden.

„Wir wollen für den Martin Stöhr was retten“, erklärte Gemeinderat Fritz Bletzer, deshalb seien die Freien Wähler jetzt auch dafür den gesamten Schulhof nach ihm zu benennen.

„Da stehen täglich Fahrzeuge“, gab Just zu Bedenken.

„Die CDU-Fraktion steht voll hinter dem Vorschlag“, erklärte Boulanger. Es sei schmerzlich gewesen, den Namen abgeben zu müssen. Seine Fraktion stimme auch dafür den Schulhof als einheitlichen Platz und nicht nur einen Teil zu benennen.

„Viele haben dem alten Namen nachgetrauert“, betonte Gemeinderätin Birgit Knoblauch. Deshalb halte die GLH dies für eine sehr gute Idee. Zudem regte Knoblauch an, eine Informationstafel zu Martin Stöhr auf dem Schulhof anzubringen. Die GLH unterstütze auch eine einheitliche Benennung. So werde der (Schul-)Hof zum Platz.

Martin Stöhr sei „alle Ehren wert“, erklärte Gemeinderätin Eva-Marie Pfefferle SPD), „auch ich bin für eine einheitliche Benennung.“

Ursprünglich habe man ja nur den südlichen Teil vorgesehen und nicht das komplette Areal, erinnerte Just: „Aber ich kann-€™s inhaltlich mittragen“.

Gemeinderat Jürgen Steinle (GLH) erklärte, er habe keinen Sinn, in der Umbenennung der Schule gesehen und werde sich deshalb enthalten.

Bei vier Gegenstimmen entschied sich der Gemeinderat für die Benennung des gesamten Schulhofes in Martin-Stöhr-Platz.

Mehreinnahmen im Haushalt – ein Lichtblick, aber kein Grund zum Jubel

Guten Tag

Hirschberg, 30. September 2010. In der Gemeinderatssitzung am 28. September 2010 sagte Bürgermeister Manuel Just, dass sich der Haushalt der Gemeinde besser entwickelt habe, als geplant. Die insgesamt 510.000 Euro Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt plus Mehrausgaben in der Gewerbesteuerumlage ergeben 450.000 Euro weniger an negativer Zuführung.

Von Sabine Prothmann

Just erläuterte in seinem Bericht, dass die Mehreinnahmen vor allem durch ein Plus bei der Gewerbesteuer, die Jahr für Jahr schwer zu planen sei, sowie durch den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und durch den Familienleistungsausgleich zustanden gekommen sei. Dies sei jedoch ein bundespolitischer Trend und nicht auf die Gemeinde zurückzuführen.

Peter Johe von den Freien Wählern war mit dem Ergebnis zufrieden: „Diese Zwischenbilanz gibt Hoffnung und wir werden weniger geschoren als erwartet“. Die Entwicklung sehe gut aus, denn zu den besseren Einnahmen kommen weniger Ausgaben. Dies resultiere in aus der Verzögerung beim Baubeginn des Hilfeleistungszentrum sowie bei der Kostenbeteiligung am zweigleisigen OEG-Anschluss, Projekte, die in diesem Jahr nicht mehr begonnen werden. Deshalb sollte man überlegen, ob es besser sei, schon in diesem Jahr ein Darlehen aufzunehmen.

Dem Vorwurf der Grüne Liste Hirschbergs, man hätte mit den Mehreinnahmen kleinere Projekte wie das Umweltförderprogramm unterstützen können, hielt Johe entgegen, dass man bei Haushaltsbeschluss 2009 noch in der Krise steckte und dass eine Erholung der Wirtschaft nicht vorhersehbar war.

Gemeinderat Ferdinand Graf von Wiser (CDU) bezeichnete die Mehreinnahmen als Lichtblick, der mit Vorsicht zu genießen sei: „Wir brauchen nicht jubilieren.“ An die GLH gewandt, meinte Graf von Wiser, man dürfe nicht so naiv sein, zu glauben, man hätte das auch anders einplanen können: „Man soll nichts verteilen, bevor der Bär erlegt ist“, aber die CDU freue sich über die Situation, auch wenn sie noch nicht komfortabel sei.

„Auch wir können uns freuen“, antwortete Jürgen Steinle (GLH), „wir wollen nicht die Kasse der Gemeinde plündern“, sondern man wolle kleine Maßnahmen wie das Umweltförderprogramm realisieren. Das normale Geschäft sollte auch laufen.

Just gab zu Bedenken, auch bei dem positiven Ergebnis handle es sich immer noch um ein Minus von gut einer halben Million, da müsse man sich fragen, „was können wir uns erlauben“.

Auch Hartmut Kowalinski (FDP) unterstrich, „wir haben nicht gespart, sondern weniger ausgegeben“, denn die Ausgaben wurden nur verschoben. Die Gewerbesteuer bezeichnete er als „zickige Braut“.

„Diese Zahlen sind erfreulich, aber nicht beruhigend“, kommentierte Dr. Horst Metzler (SPD) den Bericht des Bürgermeisters. Das Umweltförderprogramm der Gemeinde Hirschberg müsse zunächst überarbeitet werden.

An Metzler gewandt fragte Kowalinski, ob er meine, man solle Kredite aufnehmen. „Dazu habe ich keine Meinung, das muss man rechnen“, entgegnete der SPD-Gemeinderat.

Natürlich prüfe die Gemeinde schon zu diesem Zeitpunkt Darlehen und Zinssicherung, erklärte Just.

Ortskernsanierung jetzt auch vermehrt für Privateigentümer

Ein Punkt auf der Tagessordnung des Gemeinderates am 28. September 2010 war der Aufstockungsantrag für die Ortskernsanierung in Großsachsen II. Der Förderrahmen soll um 143.000 Euro erhöht werden.

Einstimmig wurde beschlossen, dass die Gemeinde einen Antrag beim Regierungspräsidium auf Erhöhung der Landesbeihilfe um 85.600 Euro stellt. Bei einem Fördersatz von 60 Prozent durch das Land errechnet sich ein bei der Gemeinde verbleibender Eigenanteil von rund 57.400 Euro.

„Wir brauchen noch 215.000 Euro zur Förderung privater Maßnahmen“, erläuterte Just.

Die CDU könne dem nur zustimmen, so Karin Kunz. Die Sanierungsmöglichkeiten seien gut und viel genutzt worden.

Auch Eva-Marie Pfefferle (SPD) hielt es für sinnvoll, dass die Ortskernsanierung durch einen Aufstockungsantrag erweitert wird. Vor allem, um dadurch die Nutzung durch Private zu ermöglichen. Wenn die Sanierung gefördert werde, würde auch das Kaufinteresse steigen.

Johe unterstrich ebenfalls, dass die Gemeinde bislang großen Nutzen aus den Fördermitteln ziehen konnte und sieht jetzt auch für Private eine große Chance mit kleineren Anträgen.

„Wir haben den Privateigentümern nichts weggenommen für eigene Maßnahmen“, stellte Just klar. Auch mit den Privaten seien Vorgespräche geführt worden.

Den Nutzen im Sinne des Gemeindewohls halte er für mindestens genauso wertvoll wie den Nutzen von Privateigentümern, betonte Metzler.

Kein Spielraum mehr für weitere Investitionen

Überplanmäßige Ausgaben von gut 4000 Euro für die Feuerwehr in Leutershausen standen als nächster Punkt auf der Tagesordnung. Im Verwaltungshaushalt 2010 stehen für die Anschaffung von zehn Einsatzjacken für die Freiwillige Feuerwehr Leutershausen 4500 Euro zur Verfügung. Durch einen Kommunikationsfehler, wie sich Just „vorsichtig“ ausdrückte, wurden 20 bestellt und geliefert.

„Bei der Feuerwehr gibt es jetzt kein Spielraum mehr für Investitionen“, betonte der Bürgermeister und ließ anklingen, dass er bei den Verantwortlichen seinen Unmut über die zuviel bestellten Jacken geäußert habe.

Die Feuerwehr denke weit voraus, nach dem Motto: „Was ich hab-€™, das hab-€™ ich“, kommentierte Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) ironisch das Verhalten der Leutershausener Wehr.

Matthias Dallinger (CDU) wollte wissen, ob bei der Anschaffung der Jacken auch berücksichtigt wurde, dass sich die beiden Wehren, Leutershausen und Großsachen, auf dem Weg einer Vereinigung befänden. Er hoffe nicht, dass die Jacken dann nicht mehr zu gebrauchen seien.

Mit „die beiden Wehren nähern sich mit großen Schritten an, es wird an einem Strang gezogen“, beruhigte Bürgermeister Just die Bedenken des Gemeinderats Dallinger.

Der Beschlussvorschlag einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 4095,89 Euro wurde einstimmig angenommen. Gedeckt werden soll die Mehrausgabe durch Einsparung im Vermögenshaushalt in gleicher Höhe.

„Unsere Kanäle werden immer älter, genau wie wir“

Aufgrund des lang anhaltenden Winters 2009/2010 und der immer öfter auftretenden Extremniederschlägen waren im Bereich Abwasserbeseitigung (Kanalnetzunterhaltung) vermehrt Reparaturen notwenig geworden. Die überplanmäßigen Ausgaben beliefen sich auf 39.000 Euro, so Just. Einstimmig wurden diese Ausgaben genehmigt. Die Finanzierung wird durch weniger Ausgaben im Bereich Straßen- und Gebäudeunterhaltung gedeckt.

„Diese Ausgaben sind wie das Wetter, nämlich unvorhersehbar“, sagte Dr. Jörg Boulanger (CDU).

„Unsere Kanäle werden immer älter, genau wie wir“, deshalb sollte man von vorneherein einen größeren Betrag im Haushalt einplanen, so Eva-Marie Pfefferle. Und erntete mit diesem Einwurf Lacher, aber auch Zustimmung.

Aus der nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27. Juli 2010 gab Bürgermeister Just bekannt, dass dem Erbbauvertrag mit den Partnern FWD Dossenheim, Evangelische Heimstiftung und dem Verein Postillon e.V. für das Seniorenzentrum und die Kinderkrippe zugestimmt wurde.

Neben dem Antrag der GLH (wir berichteten) stellten die Freien Wähler einen Antrag zur Errichtung einer weiteren Trainingshalle. Diese Anträge nahm der Bürgermeister zur Kenntnis.

Hilfeleistungszentrum soll weniger kosten

Guten Tag!

Hirschberg/Heddesheim, 15. September 2010. Am 14. September 2010 tagte der Ausschuss für Technik und Umwelt in Hirschberg. Fünf Bauvoranfragen bzw. Bauanträge standen auf der Tagesordnung, die alle einstimmig beschlossen wurden.

Der erste Tagesordnungspunkt, die Bauvoranfrage zur Errichtung eines 8-Familenhauses mit Tiefgarage und Stellplätzen in der Birkenstraße, wurde intensiv von den Gemeinderäten diskutiert.

Vor allem inwiefern sich der geplante Neubau harmonisch in die Umgebung mit überwiegend Ein- und Zweifamilien- und Reihenhäuser einfüge.

„Ich sehe hier städtebaulich keine Disharmonie“, so Bürgermeister Manuel Just. Zudem liege das Grundstück nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans. Das geplante Mehrfamilienhaus überschreite zwar mit seiner Traufhöhe von 8,80 Meter die Nachbarbebauung, ist aber mit einer Firsthöhe von 9,60 Meter sogar niedriger als die angrenzenden Reihenhäuser.

„Auch von meiner Seite sehe ich keine Disharmonie“, sagte Dr. Jörg Boulanger (CDU) und betonte positiv die altersgerechte Bauweise. Auch Werner Volk (Freie Wähler), Ulrich Schulz (SPD), Oliver Reisig (FDP) und Egon Müller (GLH) schlossen sich dem an und begrüßten nochmals das barrierefreie und altersgerechte Bauen.

„Hier war der Investor clever“, sagte Just. Er habe die Diskussion in Hirschberg um das Seniorenheim mitbekommen und gesehen, dass hier Bedarf für altersgerechtes Wohnen bestünde.

Bei der schwierigen Parkplatzsituation in der Birkenstraße wurde auch die Planung von 10 Stellplätzen positiv beurteilt.

Ob sich das Mehrfamilienhaus harmonisch in die Umgebung einfüge und ob die Kubatur so in Ordnung sei, war für Karl-Heinz Treiber (GLH) zweifelhaft, dennoch stimmte er der Bauvoranfrage zu.

Auch Fritz Bletzer (Freie Wähler) beurteilte das Gebäude kritisch und gab nur „mit schwerem Herzen“ seine Zustimmung.

Der zweite Tagesordnungspunkt war der Bauantrag der Gemeinde für das Kommunale Hilfeleistungszentrum, in das die Feuerwehr, das DRK und der Bauhof ziehen werden.

Bürgermeister Manuel Just teilte den Ausschussmitgliedern mit, dass es gelungen sei, Kosten einzusparen. Insgesamt 47 Stellplätze mussten für das Bauvorhaben nachgewiesen werden. 22 Alarmstellplätze für die Feuerwehr werden sich nun auf dem Gelände selbst befinden, weitere 27 Stellplätze – also sogar 2 mehr als erforderlich – kann die Gemeinde auf dem Grundstück des Sportgeländes nutzen.

Als einzigen „Wermutstropfen“ bezeichnete Birgit Knoblauch, dass man die Chance verpasst habe, mit dem Bau des Hilfeleistungszentrums als Passivhaus ein Prestigeobjekt für Hirschberg zu realisieren.

Insgesamt werden gut 6.000 Quadratmeter bebaut – das Grundstück ist rund 11.300 Quadratmeter groß – damit bleibt man unter der zulässigen Grundflächenzahl von 0,6 – eventuell ist hier eine Kosteneinsparung gegeben.

Einstimmig angenommen wurde auch die Bauvoranfrage für ein Reihenendhaus im Burgunderweg. In der Bauvoranfrage sollte eine Befreiung in drei Punkten von der Festsetzung des Bebauungsplanes zugestimmt werden. Zum einen der Überschreitung der Traufhöhe um 1,57 Meter, dem geplanten Dacheinschnitt über die gesamte Hausbreite und der Terrasse außerhalb des Baufensters.

In allen Punkten sei schon im Baugebiet eine Befreiung erteilt worden, so Just. Bletzer kritisierte ein Lichtband im Dach, damit entstehe schon wieder eine neue Bau-Variante. Sowohl Treiber als auch Schulz und Karin Kunz bezeichneten das Bauvorhaben hingegen als gelungen. Durch viel Glas würde die Massivität der Reihenhausbauweise reduziert, betonte Schulz.

Der nächste Tagesordnungspunkt behandelte den nachträglichen Bauantrag des TVG 1890 Großsachen zur Errichtung von 7 Tennisplätzen. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens zur Errichtung des Seniorenzentrums wurde festgestellt, dass für die Tennisplätze, die 1972/73 eröffnet wurden, keine Baugenehmigung vorliege.

„Damit korrigieren wir somit eine fehlende Formalie“, so Just. Aus Aktennotizen war zu entnehmen, dass die Errichtung der Tennisplätze im Einvernehmen und mit Kenntnisnahmen von der Gemeinde realisiert wurde. „Das hat man wohl einfach vergessen“, sagte Boulanger. Bei diesem Tagesordnungspunkt musste Karin Kunz als Vorsitzendes des TVG 1890 den Ratstisch verlassen.

Beim letzten Tagesordnungspunkt lag das Einvernehmen im Ermessen des Bürgermeisters. Das bestehende EvoBus-Service-Center im „Gewerbepark Hirschberg Süd“ soll durch einen zweistöckigen Anbau erweitert werden. Im Erdgeschoss werden ein Empfangs- und ein offener Bereich geschaffen. Im Obergeschoss entstehen weitere Büroräume. Zudem ist eine überdachte Abstellfläche für Omnibusse geplant. Daraus ergibt sich eine Überschreitung der Grundflächenzahl um 4,84 Prozent. Der Bürgermeister hat für diesen Bauantrag sein Einvernehmen erteilt.