Freitag, 23. Oktober 2020

Gemeinderat stimmte der Jahresrechnung 2011 einstimmig zu

Tr├╝gerische Mehreinnahmen?

Hirschberg, 20. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte der ├╝beraus positiven Jahresrechnung 2011 einstimmig zu. Die Mehreinnahmen von 1,6 Millionen Euro sollen in die R├╝cklage. Aber der eine oder andere Gemeinderat hatte auch schon eine Idee, was man mit diesem Plus anfangen k├Ânnte.

Von Sabine Prothmann

Der K├Ąmmerer der Gemeinde Hirschberg, Erich Schr├Âder, hatte bei der Vorlage der Jahresrechnung 2011 nur Positives zu berichten: Mit 3,3 Millionen Euro hatte die Gewerbesteuer f├╝r Hirschberg rund 800.000 Euro mehr eingebracht als erwartet und damit sind die Gewerbesteuereinnahmen die h├Âchsten, die die Gemeinde Hirschberg seit ihrem Bestehen erzielen konnte.

Und auch die Einkommensteuer, die mit 4,47 Millionen geplant war, brachte mit einem Ergebnis von 4,8 Millionen ein Plus von rund 339.000 Euro.

Ein weiteres Plus von rund 480.000 Euro konnte Hirschberg durch die Schl├╝sselzuweisungen des Landes erzielen.

„Aber“, so B├╝rgermeister Just, „in all den Positionen sei der Einfluss der Gemeinde sehr gering“. Die 1,6 Millionen Mehreinnahmen seien der ├╝berortlichen Entwicklungen geschuldet.

Im Verm├Âgenshaushalt seien die Einnahmen aus Ver├Ąu├čerungen niedriger ausgefallen als veranschlagt. Aber es mussten auch weniger Kredite aufgenommen werden.

Bei den Bauma├čnahmen lag mit 1.908.828 Euro das Ergebnis um 1.876.872 Euro unter dem Ansatz von 3.786.700 Euro.

Insgesamt konnten rund 280.000 Euro der Allgemeinen R├╝cklage zugef├╝hrt werden.

„Ein tr├╝gerisches Ergebnis“

Das Fazit, sagte B├╝rgermeister Manuel Just, sei ein tr├╝gerisches Ergebnis. Mit Wegfall der Kameralistik und Einf├╝hrung der Doppik ab dem 1. Januar 2012 entfiele die M├Âglichkeit zur ├ťbertragung von Haushaltsresten in das jeweils k├╝nftige Jahr:

Ich warne vor allzu gro├čer Freude.

Der Gemeinderat stimmte darin ├╝berein, dass die Mehreinnahmen zun├Ąchst in die R├╝cklagen flie├čen sollten.

Begehrlichkeiten werden geweckt

Gemeinderat Peter Johe (FW) erkl├Ąrte, dies sei allemal ein erfreuliches Ergebnis, auch wenn der B├╝rgermeister „nicht m├╝de werde, Essig in den Wein zu gie├čen“. Deswegen hoffe er auf eine weitere Trainingshalle in der mittelfristigen Finanzplanung.

Dr. J├Ârg Boulanger (CDU) hoffte bei dem finanziellen Spielraum auf eine ganzheitliche Planung der Ortsmitte in Leutershausen. Dr. Horst Metzler (SPD) mahnte zum Sparen. Man m├╝sse Priorit├Ąten setzen, jetzt sei es die Feuerwehr gewesen, k├╝nftig m├╝ssten es die Schulen sein.

„Wir haben noch genug nicht abgeschlossene Aufgaben“, erinnerte Karl Heinz Treiber (GLH). „Zur Euphorie sehe ich keinen Anlass“, erkl├Ąrte Hartmut Kowalinski (FDP).

Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2011 vom Hirschberger Gemeinderat angenommen.

Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011

K├Ąmmerer Erich Schr├Âder stellte auch das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011 vor.

Der Wasserpreis blieb konstant bei 1,40 Euro pro Kubikmeter.

Das Wirtschaftsjahr, so Schr├Âder, schlie├če mit einem Gewinn von rund 25.800 Euro ab und in diesem Ergebnis sei bereits die Steuerbelastung von rund 7.500 Euro und eine Konzessionsabgabe an die Gemeinde von rund 38.200 Euro gewinnmindernd ber├╝cksichtigt.

Da im Eigenbetrieb Wasserversorgung nach wie vor keine wesentlichen finanziellen Reserven vorhanden sind, k├Ânnen k├╝nftige Investitionen auch weiterhin weitestgehend nur mit Darlehen finanziert werden.
Die Verwaltung schlug deshalb vor, dass auch der Gewinn des Jahres 2011 nicht an die Gemeinde ausgesch├╝ttet werden, sondern im Betrieb verbleiben sollte.

Der Gemeinderat nahm einstimmig das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung an und stimmte auch dem Verbleib des Jahresgewinns im Betrieb ohne Gegenstimme zu.