Sonntag, 09. Juni 2019

BĂŒrgermeister Just ehrt GemeinderĂ€te in Feierstunde

„Danke fĂŒr Ihr Engagement“

Hirschberg, 24. September 2014. (red/ld) „Danke!“, wollte BĂŒrgermeister Manuel Just am vergangenen Freitabend sagen: FĂŒr den Einsatz, den die langjĂ€hrigen Gemeinderatsmitglieder gebracht haben. Dabei verabschiedete er auch die ausscheidenden GemeinderĂ€te und ernannte den langjĂ€hrigen Fraktionsvorsitzenden der Freien WĂ€hler, Peter Johe, zum Ehrengemeinderat. [Weiterlesen…]

BĂŒrgermeister Manuel Just verabschiedet GemeinderĂ€te

Peter Johe oder das Brechen jeglicher Superlative

Hirschberg, 04. August 2014. (red/csk) Die offizielle Termin ist erst am 19. September. Dann werden Karin Kunz, Peter Johe, Karl Schnell und Thomas ThĂŒnker in einer Feierstunde verabschiedet. Doch zum Ende der letzten Sitzung der vier GemeinderĂ€te fand BĂŒrgermeister Manuel Just persönliche Worte fĂŒr jeden Einzelnen. Und verabschiedete mit Peter Johe einen Mann, der 43 Jahre dem Gremium angehörte. [Weiterlesen…]

Gemeinderat stimmt Sanierung und ParkplĂ€tzen in Rosengartenstraße zu

Straßenkomfort und 17 ParkplĂ€tze am Seniorenzentrum

Hirschberg, 19. Juli 2014. (csk) Die Seniorenresidenz in der Rosengartenstraße kommt. Und mit ihr eine Straßensanierung. Die Baumaßnahme ist aber kein Luxus. Schließlich ist die Straße derzeit unzureichend ausgebaut. Mit der Straßensanierung erfolgt zugleich die Ausbesserung der Wasserversorgung. Und: 17 neue ParkplĂ€tze kommen auch. [Weiterlesen…]

CDU stellt Antrag auf ÜberprĂŒfung der Schaltungen in Großsachsen

OEG-Ampelschaltung kommt unter die Lupe

Hirschberg, 30. Juni 2014. (red/csk) Die Schaltungen an den Ampelanlagen in Großsachsen sollen ĂŒberprĂŒft werden. Das beantragte die CDU-Fraktion in der Sitzung des Gemeinderats am vergangenen Dienstag. Grund seien die immer wieder geĂ€ußerten Klagen der Bevölkerung ĂŒber zu lange Wartezeiten an den Ampeln. Ein Umstand, unter dem nach Auffassung der CDU nicht nur die BĂŒrger/innen, sondern auch die AttraktivitĂ€t des Ortsteils Großsachsen leidet. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt neue PlĂ€ne fĂŒr Behindertentoilette in alter Turnhalle

Klo-Streit: „Wir haben einen Fehler gemacht“

Hirschberg, 27. MĂ€rz 2014. (red/csk) Erst war es ein zĂ€hes Ringen, dann zu guter letzt eine Entscheidung – und nun nochmal von vorn. Zumindest in Teilen. Die Sanierung der Alten Turnhalle in Hirschberg sorgte auch in der jĂŒngsten Gemeinderatssitzung nochmals fĂŒr Diskussionen. Dabei stand sie noch nicht mal auf der Tagesordnung. Ein Antrag der CDU war der Grund, warum sie sich dann doch darauf wiederfand. Grund des Antrags war die eingeplante – und vom Gemeinderat in seiner Februar-Sitzung beschlossene – exponierte Lage der Behindertentoilette. [Weiterlesen…]

Gemeinderat dreht sich im Kreis - BĂŒrgermeister Just verĂ€rgert

ZĂ€he Debatte um die Sanierung der Turnhalle in Großsachsen

Hirschberg, 26. Februar 2014. (red/jsc) Die Notwendigkeit der Sanierung der „Alten Turnhalle“ in Großsachsen wurde dem Gemeinderat bereits vor einem Jahr dargestellt. Nun soll es gemĂ€ĂŸ der im Oktober vergangenen Jahres aufgestellten PrioritĂ€tenliste los gehen. Im Gemeinderat kam der Entschluss jedoch erst nach langer Diskussion zustande: Es wurde ĂŒber die gleichen Probleme diskutiert wie vor einem Jahr. Ein Vorschlag des BĂŒrgermeisters brachte schließlich die Lösung.

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Langfristig die beste Lösung fĂŒr den barrierefreien Wohnraum

Seniorenwohnungen erhalten Stahlbalkone

Hirschberg, 17. Juli 2013. (red/aw) Die barrierefreien WohnrĂ€ume im Haagackerweg 5 in Großsachsen wurden bei ihrem Bau im Jahr 1988 mit Holzbalkonen versehen. Der Allgemeinzustand dieser Balkone hat sich, trotz Ausbesserungsarbeiten in der Vergangenheit, ĂŒber die Jahre so verschlechtert, dass eine umfangreiche Sanierung oder aber Erneuerung unausweichlich ist. Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am Dienstagabend daher die Erneuerung durch Stahlbalkone. Auch, wenn dieses Vorhaben deutlich teuerer ist als ursprĂŒnglich vermutet. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt Maßnahmen aufgrund stĂ€dtebaulicher Entwicklung

Bebauungsplan und VerĂ€nderungssperre zwischen Birken- und Jahnstraße

Hirschberg, 26. Juni 2013. (red/aw) Aufgrund aktueller stĂ€dtebaulicher Entwicklungen hĂ€lt es die Verwaltung der Gemeinde Hirschberg fĂŒr angebracht, das Gebiet zwischen Birkenstraße, Jahnstraße und Hohensachsener Straße mit einem Bebauungsplan zu versehen. Bereits 1989 und 1995 war dieses Vorhaben Thema im Gemeinderat, konnte aber nicht abschließend durchgesetzt werden. Um stĂ€dtebaulichen Fehlentwicklungen vorzubeugen, soll dieser nun erneut aufgestellt werden. [Weiterlesen…]

Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus

Gas statt Pellets sorgt fĂŒr „aufgeheizte“ Debatte

Hirschberg, 15. Mai 2013. (red/ae) Im November vergangenen Jahres beriet der Gemeinderat ĂŒber die Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus. Nach langen Überlegungen wurde dem Gemeinderat vom Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt die Erneuerung der Heizungsanlage in der Variante „Gasbrennwertkessel“ nahgelegt. Diese Empfehlung stieß im Gemeinderat auf viel Kritik. [Weiterlesen…]

Zu viele offene Fragen: Beschluss wird zurĂŒckgestellt

Sanierung der Alten Turnhalle verzögert sich

Hirschberg, 27. Februar 2013. (red/aw) In der Gemeinderatsitzung am 26. Februar 2013 wurde ein Beschlussantrag fĂŒr den Beginn der Sanierungsmaßnahmen an der „Alten Turnhalle“ zurĂŒckgestellt. Der Vorentwurf wurf bei den Fraktionen zu viele noch ungeklĂ€rte Fragen auf. Der Sanierungszeitraum verzögere sich daraufhin, teilte Bauamtsleiter Rolf PflĂ€sterer mit. Finanzielle Mittel fĂŒr den Austausch der Brandschutzklappen in der „Heinrich-Beck-Halle“ in Leutershausen wurden vom Gemeinderat bewilligt. 

Der Beginn der Umbau- sowie Sanierungsmaßnahmen in der „Alten Turnhalle“, am Marktplatz in Großsachsen, kann nicht wie geplant erfolgen. In einer aktuellen Bestandsaufnahme zeigten sich erhebliche MĂ€ngel am GebĂ€ude, die in drei Bauabschnitten behoben werden sollen. [Weiterlesen…]

Heftige Diskussion im ATU ĂŒber Erweiterung der Edeka in Heddesheim

Hirschberg beauftragt neues Verkehrsgutachten

Hier soll die neue Edeka-Erweiterung enstehen.

Hirschberg/Heddesheim, 14. Juni 2012. (red/sap) Im Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) in Hirschberg wurde gestern heftig diskutiert – wegen der in Heddesheim geplanten Erweiterung der Edeka. Schließlich beschloss der Ausschuss eine Stellungnahme, nach der Hirschberg von „allen zuständigen Stellen“ verlangt, dass „verkehrsmindernde Maßnahmen zugesagt werden“. Zudem wird Hirschberg ein eigenes Verkehrgutachten beauftragen.

Von Sabine Prothmann

Der Antrag der Gemeinde Heddesheim auf Zulassung von Abweichungen von Zielen des Regionalplans „Unterer Neckar“ des Verbandes Region Rhein-Neckar für eine gewerbliche Baufläche im Bereich „Unteres Bäumelgewann“ in Heddesheim – dabei geht es um die Erweiterung der Edeka – wurde im ATU der Gemeinde Hirschberg heftigst diskutiert.

Bürgermeister Manuel Just betonte ausdrücklich, dass er einer Wirtschafsförderung und einer Arbeitsplatzsicherung  positiv gegenüber stehe, dass aber die Verkehrsentwicklung nicht zu Lasten der Gemeinde Hirschberg gehen dürfe.

Die Kapazitäten der Autobahn und der Autobahnanschlüsse betrachtete Just sehr kritisch. Schon bei der Erschließung des Hirschberger Gewerbeparks habe einVerkehrsgutachten bescheinigt, die Verkehrssituation sei „gerade noch auskömmlich“. Und auch jetzt nach der Pfenning-Erschließung und mit dem Ausbau des Edeka -Geländes wurde wieder „mit gerade noch auskömmlich“ argumentiert.

„Wirtschaftsförderung ist gut, aber wir brauchen eine technische Lösung für die Autobahnanschlüsse“, argumentierte der Bürgermeister.

Bypass-Lösung nicht notwendig?

Ein weiterer Kreisverkehr sei vom Regierungspräsidium in Aussicht gestellt worden, aber eine Bypass-Lösung empfinde man dort als nicht notwendig.

Deswegen plädierte Just dafür, dem Verwaltungsvorschlag zuzustimmen, dass der ATU erst unter der Voraussetzung, dass das Regierungspräsisium Karlsruhe verkehrsmindernde Maßnahmen für den Bereich des Kreisverkehrs und des Autobahnanschlussse Hirschberg in Aussicht stelle, dem Antrag der Gemeinde Heddesheim zustimme.

Unter den ATU-Mitgliedern herrschte schnell Einigkeit, dass die Formulierung „in Aussicht stelle“ noch zu „weich“ sei.

Karin Kunz (CDU) bezeichnete das Pfenning-Gebäude und die Entwicklung als „Katastrophe“, „da muss verkehrstechnisch etwas passieren, das geht nicht mehr“.

Und auch Bürgermeister Just musste einräumen, die Gemeinde Hirschberg sei durch den Ausweichverkehr stark betroffen, was natürlich auch aus dem Verkehrslenkungsvertrag resultiere, den Heddesheim mit Pfenning abgeschlossen habe.

„Wir haben dieses Thema oft behandelt und nichts erreicht“, meinte Fritz Bletzer (FW) und weiter:

Stimmen wir nicht zu, sind wir Arbeitsplatzvernichter, stimmen wir zu, baut die Gemeinde Heddesheim, ohne dass die Verkehrsprobleme gelöst werden.

„Wenn wir ablehnen, heißt das noch lange nicht, dass nicht gebaut wird“, klärte der Bürgermeister diese These. Das sei schließlich eine Sache des Regionalverbandes.

Hirschberg sei auch nicht gegen die Ausweitung des Gewerbegebietes, verdeutlichte Bürgermeister Just noch einmal seine Haltung, sondern für die Schaffung einer Infrastruktur. „Auch wir verursachen mit unserem Gewerbepark Verkehr“, machte er deutlich.

„Das hört sich jetzt sanft an“, kritisierte Karl Heinz Treiber (GLH). Im Januar habe die Aussage Just noch ganz anders geklungen. Treiber ziterte den Bürgermeister mit einem Satz aus der Rhein-Neckar-Zeitung:

Heddesheim muss seine Hausaufgaben machen.

„Wir haben hier einen Mords-Block von Industrieerweiterung“, sagte der Grünen-Gemeinderat. Ihm seien das eindeutig „zu wenig an gemachten Hausaufgaben“.

Just entgegnete:

Wir stimmen zu, um unseren guten Willen zu demonstrieren.

Die Formulierung sei zwar weicher und sanfter, aber das Resultat sei gleich.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sprach von einem „Wischiwaschi-Gutachten“. Es sei unlogisch einerseits von mehr Arbeitsplätzen zu sprechen und andererseits zu versichern, es gäbe nicht mehr Verkehr und LKWs.

Auch Karl Schnell (CDU) sagte:

Das Verkehrsgutachten ist eine Katastrophe und das Regierungspräsidium springt darauf ein.

Dem müsse bei der Formulierung des Beschlussvorschlags Rechnung getragen werden, so Schnell.

Mit der Formulierung habe man Heddesheim aus der Pflicht genommen, kritisierte Treiber.

Es kam der Vorschlag auf, dass auch Hirschberg einen Verkehrslenkungsvertrag mit der Firma Pfenning abschließen sollte.

Dem hielt der Bürgermeister entgegen, die B3 sei eine Ausweichstraße. Zudem

Heddesheim hat den Hebel in der Hand, Heddesheim hat die Fläche und den Bebauungsplan.

Werner Volk (FW) sagte: „Der Verkehrslenkungsvertrag ist schon bösartig“, und:

Ich versteh die Welt nicht und ich versteh auch Heddesheim nicht. Der Verkehrslenkungsvertrag ist ein Unding.

„Wir werden wieder verlieren und das ärgert mich maßlos“, erklärte Karin Kunz:

…denn ob wir ablehnen oder nicht, spielt keine Rolle.

„Wir sind mit der Entwicklung nicht zufrieden“, sagte der Bürgermeister und schlug vor ,die zurückgestellten 10.000 Euro für ein Verkehrsgutachten jetzt einzusetzen.

Sein Vorschlag, dass die Gemeindeverwaltung ein Verkehrsgutachten beauftragen sollte, um die Haltung Hirschbergs auf Plausibilität zu überprüfen und die Stellungsnahme zu flankieren, wurde einstimmig angenommen.

Der geänderte Beschlussvorschlag lautete schließlich, dass Hirschberg seine Zustimmung davon abhängig mache, dass von allen zuständigen Stellen verkehrsmindernde Maßnahmen für den Bereich des Kreisverkehrs und des Autobahnanschlusses Hirschberg zugesagt werden.

Bei zwei Gegenstimmen (GLH) wurde dem zugestimmt.

„Mitten im Feld“

Auch zu dem Bebauungsplan „Mitten im Feld“ der Nachbargemeinde Heddesheim sollte Hirschberg eine Stellungnahme abgeben.

Die meisten Ausschussmitglieder hatten mit dem geplanten Neubaugebiet keine Probleme.

Eva-Marie Pfefferle freute sich über die bunte Mischung der Bauformen, die hier vorgesehen seien, während Oliver Reisig (FDP) die „Unordnung“ eher kritisch betrachtete.

Bei zwei Gegenstimmen der Grünen Liste Hirschberg wurde dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, Hirschberg habe keine Bedenken gegen den Bebauungsplanentwurf entsprochen.

An Karl Heinz Treiber gewandt, meinte der Bürgermeister:

Ich wäre persönlich beleidigt, wenn Sie hier zugestimmt hätten, nachdem Sie gegen meinen Sterzwinkel gestimmt haben.

Gemeinderat beschließt Taktverdichtung

10-Minuten-Takt in den Morgenstunden und am Nachmittag beschlossen

Hirschberg, 28. April 2012. (red/sap) Im Gemeinderat, 24. April 2012, wurde ĂŒber die Taktverdichtung der Linie 5 diskutiert und eine Mindestvariante beschlossen. Im 10-Minuten-Takt werden die Bahnen kĂŒnftig von 6:30 bis 8:30 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr fahren. Mitarbeiter der RNV nahmen zu den Signalisierungsproblemen Stellung.

Bis Mitte des Jahres 2012 wird mit dem Abschluss der Arbeiten in Verbindung mit dem 2-gleisigen Ausbau (ZAB) der OEG-Strecke Schriesheim – Weinheim gerechnet. Damit ist der Ringschluss der Linie 5 beendet, sodass ab diesem Zweitpunkt auch ein neues Fahrplankonzept realisiert werden muss.

Mit der Bezuschussung des zweigleisigen Ausbaus und der Zustimmung aller Beteiligten war auch eine Realisierung der Angebotsverbesserung/Taktverdichtung verbunden. Die Mindestanforderung an eine zeitnah zu realisierende Taktverdichtung sind die Grunde gelegten PrÀmissen der so genannten Standardisierten Bewertung (SB), die dem Zuschussverfahren vorangestellt war.

Die RNV hat nun verschiedene Varianten der Taktverdichtung vorgestellt und monetĂ€r bewertet. UrsprĂŒnglich sollte bis spĂ€testens Anfang MĂ€rz 2012 vom Rhein-Neckar-Kreis bzw. von den beteiligten StĂ€dten und Gemeinden die Zustimmung fĂŒr eine Variante vorliegen, um die Fahrplananpassungen mit notwendiger Öffentlichkeitsarbeit realisieren zu können.

Zum Ende des Monats Juli 2012 soll eine Taktverdichtung umgesetzt werden. Durch das in den Sommerferien verminderte Fahrgast- und Verkehrsaufkommen kann somit in einer Art „Probephase“ bis zum Schuljahresbeginn im September Erfahrung gesammelt werden. Die RNV sieht ein, dass z.B. die Wiederaufnahme des Betriebes beim ZAB nach dem Schienenersatzverkehr nicht ausreichend vorbereitet war und man dadurch zu Recht viel Kritik bekommen habe.

Folgende Varianten der Taktverdichtung wurden zur Wahl gestellt:

Die Variante SB (Standardisierter Bewertung = Mindestvariante) sieht eine zeitweise Verdichtung des Abschnitts Schriesheim-Weinheim auf 10-Min-Takt zwischen 6:00 und 8:00 Uhr bzw. 15:00 bis 19:00 Uhr vor. Das entspricht einer Zusatzleistung gegenĂŒber dem Ist-Stand von 119.000 Kilometer.

Variante A sieht eine zeitweise Verdichtung des Abschnitts Schriesheim – Weinheim auf 10-Min-Takt zwischen 6:30 und 9:00 Uhr bzw. 14:00 bis 19:00 Uhr vor sowie einen SpĂ€tverkehr zwischen Dossenheim – Schriesheim -Weinheim an allen Tagen im 30-Min-Takt. Das entspricht einer Zusatzleistung von 155.000 Kilometer.

Die Variante B kann nur zusĂ€tzlich zur Variante A realisiert werden und beinhaltet eine zeitweise VerlĂ€ngerung der Linie 24 Rohrbach SĂŒd – HD Hbf – Berliner Straße – Handschuhsheim bis Schriesheim. Sowie fĂŒnf Fahrten in der Hauptverkehrszeit zwischen 7:00 und 9:00 Uhr und 15:00 Uhr. Das entspricht einer Zusatzleistung von 179.000 Kilometer.

Die Variante C kann nur zusÀtzlich zu Variante A oder B realisiert werden. Sie geht von einer durchgehenden Bedienung der Linie 5 an Sonn- und Feiertagen ab 9:00 Uhr und im SpÀtverkehr alle 20 Minuten aus. Das entspricht einer Zusatzleistung von 220.000 Kilometer.

Bei der Wahl der zukĂŒnftigen Varianten mĂŒssen die StĂ€dte und Gemeinden (Dossenheim, Schriesheim, Hirschberg und Weinheim) sich letztlich mit dem Rhein-Neckar-Kreis auf ein Modell einigen.

Der Stadtrat der Stadt Schriesheim beschloss in seiner Februarsitzung eine Taktverdichtung nach der Variante SB kostenneutral, modifiziert um eine halbe Stunde am Vormittag, nÀmlich 6:30 bis 8:30 Uhr. Dem schloss sich der Weinheimer Stadtrat an.

Die Zustimmung der Gemeinde Hirschberg soll, laut Beschlussvorschlag, an das Beheben der Signalisierungsprobleme auf der Bundesstraße 3 geknĂŒpft werden.

Wir haben uns 2007 zur Taktverdichtung entschieden

erklĂ€rte BĂŒrgermeister Manuel Just. FĂŒr das 60 Millionen Projekt gab es Fördergelder des Bundes und wolle man diese nicht zurĂŒckzahlen „kommen wir an der Mindestvariante nicht vorbei“, so Just weiter. Über die Signalisierungsprobleme an der B3 sei er alles andere als erfreut.

In den Monaten November bis Februar wurde man in den BefĂŒrchtungen bestĂ€tigt, deshalb sei Hirschberg nur dann fĂŒr eine Taktverdichtung, wenn die Signalisierungsprobleme behoben werden, sagte der BĂŒrgermeister.

Denn seit Monaten beschweren sich die Hirschberger Autofahrer und auch FußgĂ€nger ĂŒber die langen Wartezeiten an Ampeln und BahnĂŒbergĂ€ngen, vor allem betroffen ist das Nadelöhr in Großsachsen. Nun befĂŒrchtet man, dass die Taktverdichtung zu noch grĂ¶ĂŸeren Verkehrsproblemen fĂŒhre.

Norbert Buter von der RNV entschuldigte sich in der Gemeinderatssitzung: „Vieles hat am Anfang noch nicht funktioniert.“ Doch seit Dezember 2011 arbeite man an einer Optimierung, so habe man zum Beispiel in Leutershausen die Schließzeiten verkĂŒrzt, die Lichtsignalzeiten verbessert und nie seien drei BahnĂŒbergĂ€nge gleichzeitig geschlossen.

In Großsachsen konnte man eine „GrĂŒne Welle“ realisieren und weitere Optimierungsmaßnahmen seien in Planung.

Bei einem Ortstermin wurden am 14. Februar 2012 die Wartezeiten an den Ampeln gemessen, erklÀrte Felix Dmochowski, ebenfalls RNV, und prÀsentierte eine Grafik. Nur zweimal habe die Wartezeit mehr als zwei Minuten in Anspruch genommen und der Maximalwert habe bei 2,5 Minuten gelegen.

Diese Messung bezieht sich jedoch auf das erste Auto an der Ampel. „Mich interessiert, was mit dem 16. oder 17. Auto ist“, fragte Werner Volk (FW).

In der Breitgasse lĂ€uft es heute besser als frĂŒher

sagte Dmochowski.

„Ich möchte vor allem wissen, wie viele Autos können fahren“, erlĂ€rte Alexander May (FW) und forderte einen zweiten Auswertungstag. Der 14. Februar sei der Fasnachtsdienstag gewesen und dementsprechend wenig reprĂ€sentativ, so May.

Auch Karin Kunz (CDU) erklĂ€rte sie können sich nicht vorstellen, wie das funktionieren solle, wenn kĂŒnftig alle fĂŒnf Minuten eine Bahn kommt.

Die LĂ€nge der GrĂŒnzeiten seien zugeteilt und wĂŒrden nur zeitlich verschoben, so Dmochowski.

„Nehmen Sie das zu Lasten der B3?“, wollte Karin Kunz wissen. Zudem „die Stunde hat doch nicht plötzlich 120 Minuten“.

Matthias Dallinger (CDU) meinte: „Es hat sich spĂŒrbar was verbessert.“

Probleme im Bereich Haagackerweg/Sterzwinkel

Im Bereich Haagackerweg/Sterzwinkel und beim Autobahnzubringer gibt es noch Handlungsbedarf, das wurde auch von Seiten der RNV eingesehen. „Hier drĂŒckt noch der Schuh“, siebenmal gab es hier bei der Messung Wartezeiten zwischen drei und vier Minuten.

In den Anfangsmonaten habe es geknirscht und die RNV „kann uns die BefĂŒrchtungen nicht abnehmen, wenn es zur Taktverdichtung kommt“, so Just. „Doch wir können nicht unter die Mindestvariante zurĂŒckrudern“.

Den Beschluss zur Taktverdichtung von 2007, bezeichnete JĂŒrgen Steinle (GLH) als gute Entscheidung. Die Taktverdichtung sei einer wichtiger Baustein fĂŒr bessere Möglichkeiten im ÖPNV.

„Ein Mehrwert wird erzielt“, sagte auch Dr. Jörg Boulanger (CDU), dies ĂŒberwiege die Nachteile. Wie Schriesheim und Weinheim solle man fĂŒr die Mindestvariante stimmen. ZusĂ€tzlich schlug er vor, eine Verbesserung des SpĂ€tverkehrs einzufĂŒhren.

Man werde auch in Hirschberg die Mindestvariante, so wie Weinheim und Schriesheim schon beschlossen haben, zur Abstimmung geben, erklĂ€rte der BĂŒrgermmeister. Eventuell könne man noch versuchen, den SpĂ€tverker noch zu ergĂ€nzen.

„Die Vorteile liegen auf der Hand, wir tendieren zu Variante A“, meinte Oliver Reisig (FDP).

Auch Peter Johe (FW) sagte: „Wir sollten mit dem kleinsten Nenner beginnen.“

„Ende der Debatte“

Nach dem Einwurf „Ende der Debatte“ von Fritz Bletzer (FW) wurde abgestimmt.

Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Taktverdichtung der Linie 5 und der Mindestvariante zu. Bei dem erweiterten Antrag von CDU und SPD soll im SpĂ€tverkehr zudem eine 30-Minuten-Taktung geprĂŒft werden. Hier gab es von Seiten der Freien WĂ€hler eine Enthaltung und drei Gegenstimmen. Bei dem Punkt, die finanzielle Beteiligung der Gemeinde Hirschberg von der zufriedenstellenden Lösung der Signalisierungsprobleme abhĂ€ngig zu machen, gab es eine Gegenstimme (Thomas Herdner, GLH) und drei Enthaltungen (SPD und Oliver Reisig, FDP).

Kinderferne Entscheidung im Gemeinderat

Chance vertan

Hirschberg, 26. April 2012. (red/sap) GlĂŒckliche Kinder, eins mit Tier und Natur – so stellten sich wohl die beiden Erzieherinnen ihren Bauernhofkindergarten auf dem Marbacher Hof im idyllischen Hirschberg, Ortsteil Großsachsen vor. Doch die Rechnung wurde ohne den Wirt gemacht. Der Gemeinderat Hirschbergs hat sich in seiner Sitzung, wenn auch Ă€ußerst knapp, aber dennoch klar, gegen die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedargfsplanung der Gemeinde Hirschberg entschieden.

Kommentar: Sabine Prothmann

Damit hat der Rat, mit grĂ¶ĂŸter Wahrscheinlichkeit, dem Bauernhofkindergarten den Todesstoß erteilt. Denn ohne die finanziellen ZuschĂŒsse, wird das Projekt nicht finanzierbar sein.

Da konnte BĂŒrgermeister Just noch so sehr auf Imagegewinn und Alleinstellungsmerkmal verweisen, Eva-Marie Pfefferle (SPD) von Kind, Tier und Natur schwĂ€rmen und das pĂ€dagogische Konzept loben oder Monika Maul-Vogt (GLH) auf den sicherlich kommenden Bedarf an weiteren BetreuungsplĂ€tzen pochen, die kĂŒhlen Rechner setzten sich durch.

Mit 9:9 scheiterte der Antrag und damit der Versuch, in Hirschberg den erst zweiten Bauernhofkindergarten in Baden-WĂŒrttemberg zu realisieren.

Klare Position bezogen von Anfang die Freien WĂ€hler, auch schon im ATU, dass sie diesem Projekt nichts abgewinnen konnten. Fritz Bletzer (FW) zeigte keinerlei VerstĂ€ndnis fĂŒr diese Bauernhofnostalgie, dafĂŒr aber umso mehr fĂŒr den benachbarten Landwirt, der ebenfalls auf dem Marbacher Hof ansĂ€ssig ist.

Hartmut Kowalinski (FDP) ließ sich dazu hinreißen, das pĂ€dagogische Konzept anzuzweifeln, denn schließlich mĂŒssten die Kinder auch hier „nur basteln und nĂ€hen lernen“.

Karin Kunz (CDU) machte deutlich, dass man sparen mĂŒsste. Und Matthias Dallinger (CDU) schloss sich diesem Argument an. Und war damit das ZĂŒnglein an der Waage, der das Projekt scheitern ließ.

HĂ€tte der entschuldigte Gemeinderat Karl Schnell, ebenfalls CDU, mit seiner Stimme ein anderes Ergebnis auf den Weg gebracht?

Matthias Dallinger wirkte bei seinem Statement, ganz zum Schluss der Diskussion, nicht wirklich ĂŒberzeugend. Als er sich „schweren Herzens“ gegen den Bauernhofkindergarten entschied, hĂ€tte der nicht wohlwollende Zuschauer, darin eine Absprache vermuten können.

Aus finanziellen GrĂŒnden, hat der Hirschberger Rat wahrscheinlich sehr vernĂŒnftig entschieden, aber zeigen die Ablehner den gleichen finanziellen Weitblick bei anderen Projekten ihrer Wahl? Beispielsweise einer neuen Sporthalle?

In Bezug auf den tatsĂ€chlichen Bedarf an KindergartenplĂ€tzen, hat der Gemeinderat bedarfsentsprechend entschieden, aber gilt das auch fĂŒr die Zukunft?

FĂŒr eine Innovation hatte der Hirschberger Gemeinderat leider keinen Mut und hat damit wahrscheinlich auch eine gute Chance vertan.

 

Mit 9:9 Stimmen eine knappe Entscheidung

Bauernhofkindergarten scheitert im Gemeinderat

Aus der Traum vom Bauernhofkindergarten. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 26. April 2012. (red/pro) Acht GemeinderĂ€te und BĂŒrgermeister Manuel Just stimmten mit Ja – neun GemeinderĂ€te mit Nein zum Antrag, den geplanten privaten Bauernhofkindergarten in die Bedarfsplanung aufzunehmen. Ein Unentschieden bedeutet, dass der Antrag abgelehnt ist. Damit ist fraglich, ob der Bauernhofkindergarten fĂŒr die Betreiber finanzierbar ist. Heiße Diskussion bei der Gemeinderatssitzung.

Die Freien WĂ€hler stimmten wie die FDP nach langer Diskussion geschlossen gegen das Projekt. GLH und SPD stimmten fĂŒr den Kindergarten, ebenso BĂŒrgermeister Manuel Just.

Angeblich war man sich in der CDU uneins: Ferdinand Graf von Wieser und Dr. Jörg Boulanger stimmten fĂŒr den Kindergarten, Karin Kunz und Matthias Dallinger dagegen.

Weil CDU-Gemeinderat Karl Schnell fehlte, gab es nur 18 Stimmen. Mit 9:9 wurde der Antrag abgelehnt, den Stimmengleichheit zÀhlt wie eine ablehnende Mehrheit.

Zur Vorgeschichte: Auf dem Marbacher Hof im Ortsteil Großsachsen war die Einrichtung eines Bauernhofkindergartens fĂŒr den Herbst 2012 geplant. Dort wollten zwei berufstĂ€tige Erzieherinnen ihre Idee von dieser speziellen Einrichtungsart durch Anmietung von RĂ€umlichkeiten und mit UnterstĂŒtzung der Familie Kneier-Jost realisieren.

Am 29. MĂ€rz 2012 wurde ein gemeinnĂŒtziger Verein als TrĂ€ger der Einrichtung gegrĂŒndet. In VorgesprĂ€chen mit dem KVJS (Kommunalverband fĂŒr Jugend und Sport) und dem Gesundheitsamt wurde bereits geklĂ€rt, dass die Umsetzung und Genehmigung unter Einhaltung von bestimmten Voraussetzungen möglich ist.

Die ElternbeitrĂ€ge sollten rund 240 Euro betragen und von der einheitlichen Staffelung der ElternbeitrĂ€ge fĂŒr die (konfessionellen) Hirschberger KindergĂ€rten abweichen.

Bei der Aufnahme der Einrichtung in die Bedarfsplanung wĂ€re ein Anspruch von 63 Prozent der Betriebskosten durch die Gemeinde entstanden. Die Betriebskosten sollten ca. 169.000 Euro im Jahr betragen, daraus hĂ€tte ein Gemeindeanteil von rund 106.470 Euro im Jahr resultiert. Die anteiligen Mittel stehen im Haushalt 2012 zur VerfĂŒgung.

FĂŒr jeden belegten Platz in einer Kindertageseinrichtung zum Stichtag 1. MĂ€rz eines Jahres erhĂ€lt die Gemeinde einen FAG-Zuschuss, dieser betrĂ€gt im Jahr 2012 bei Gruppen mit verlĂ€ngerten Öffnungszeiten 1.450 Euro pro Platz pro Jahr.

Das Defizit sollte durch ElternbeitrĂ€ge und ZuschĂŒsse der Sponsoren gedeckt werden. Das Risiko sollte der Verein tragen. Vorrangig sollten Hirschberger Kinder aufgenommen werden.

In der Gemeinderatssitzung am 27. MÀrz 2012 wurde die Beschlussfassung wegen weiteren KlÀrungsbedarfs von der Tagesordnung genommen. Im Verwaltungsausschuss wurde keine Beschlussempfehlung an den Gemeinderat abgegeben.

Schon in der Sitzung des Ausschusses fĂŒr Technik und Umwelt am 19. April 2012 (frĂŒhere Berichte hier) war ersichtlich, dass der Hirschberger Gemeinderat alles andere als einig ist bezĂŒglich eines Bauernhofkindergartens auf dem Marbacher Hof. Nur knapp wurde die Zustimmung zum Bauantrag erteilt.

BĂŒrgermeister Manuel Just erklĂ€rte gleich zu Beginn der Beratung, dass bei einem Defizit, der Kommune keine weiteren Kosten entstehen wĂŒrden und listete die Vor- und Nachteile des Projektes auf.

Als klare Vorteile bezeichnete Just die Erweiterung eines qualitativen Angebots durch ein anderes pĂ€dagogisches Konzept sowie die Erweiterung eines quantitativen Angebots, was sich vorteilhaft fĂŒr die Betreuung von Kindern unter drei Jahren auswirken wĂŒrde.

„Bisher gibt es in ganz Baden-WĂŒrttemberg erst ein Bauernhofkindergarten“

„Bisher gibt es in ganz Baden-WĂŒrttemberg erst ein Bauernhofkindergarten, Hirschberg wĂ€re der zweite“, sagte Just und hob damit das Alleinstellungsmerkmal und den Imagegewinn fĂŒr Hirschberg hervor. Zudem könne man dann auf den Anbau im evangelischen Kindergarten verzichten.

Klar als Nachteil bezeichnete der BĂŒrgermeister, dass es dann keine DurchgĂ€ngigkeit bei der Staffelung der GebĂŒhren mehr gĂ€be, höhere Einzelplatzkosten sowie die grundsĂ€tzliche Frage, ob der quantitative Bedarf ĂŒberhaupt gegeben sei.

Mit der Forderung, die Personalkosten durch die Anwendung des TVöD auf 152.620 Euro (anstelle von 169.000 Euro) zu reduzieren und die Gruppe auf 20 Kinder zu erweitern, betrĂŒge der Zuschuss von 400 Euro pro Kind nur rund 40 Euro  mehr als der teuerste konfessionelle Kindergarten am Ort, erklĂ€rte Just.

FĂŒr und Wider

Alexander May (FW) sehe bis 2014 ĂŒberhaupt keinen Bedarf, neue KindergartenplĂ€tze zu schaffen: „Wir mĂŒssten 70.000 Euro pro Jahr finanzieren.“ Und: „Sind Eltern denn ĂŒberhaupt bereit, 240 Euro statt 100 zu zahlen?“

„Wir sind uns in der Fraktion nicht einig“, erklĂ€rte Ferdinand Graf von Wiser (CDU). „Ich halte das Projekt fĂŒr die Gemeinde Hirschberg fĂŒr sehr interessant. Ein Teil von uns sieht das als Chance.“

Zudem erinnerte er daran, dass die Gemeinde bei einer 5. Gruppe im Evangelischen Kindergarten auch noch die Betriebskosten ĂŒbernehmen mĂŒsse.

„Der Bedarfsplan ist erfĂŒllt, teilweise ĂŒbererfĂŒllt“, betonte Hartmut Kowalinski (FDP) und zeigte ganz klar, dass er gegen die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedarfsplanung ist.

Als attraktives Angebot, bezeichnete dagegen Monika Maul-Vogt (GLH) die Idee des Bauernhofkindergartens und zeigte sich davon ĂŒberzeugt, dass dieses Angebot auch in Hirschberg angenommen wĂŒrde. Zudem meinte sie: „Wir haben diesen Bedarf.“

Dies sei die Gelegenheit und Chance, Hirschberg das Gesicht und Profil einer nicht nur senioren-, sondern auch kinderfreundlichen Gemeinde zu geben, betonte Eva-Marie Pfefferle (SPD). „Die 40 Euro mehr sollten es uns wert sein“, denn der Bauernhofkindergarten sei eine Bereicherung in der Vielfalt der Kinderbetreuungsangebote.

„Ich stimme nicht zu, wir haben kein Geld und der quantitative Bedarf ist im Moment nicht da“, erklĂ€rte Karin Kunz (CDU).

„Ich habe fĂŒr ihre Entscheidung  dafĂŒr VerstĂ€ndnis“, meinte Just, „aber ich persönlich bin der Überzeugung, dass es eine Chance ist und ein außergewöhliches Konzept.“ Der qualitative Bedarf sei da und der quantitative werde kommen, sagte der BĂŒrgermeister und erinnerte an die Betreuung der Kinder unter drei Jahren und die GanztagsplĂ€tze.

„Ich bin komplett dagegen“, machte Fritz Bletzer (FW) unmissverstĂ€ndlich seine Haltung klar.

Auch Peter Johe (FW) kritisierte das Projekt: „Das sind unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸige Kosten, die Eltern werden sich bei den GebĂŒhren wehren.“

Und auch Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU), lehnte, wenn auch „schweren Herzens“ den Bauernhofkindergarten ab. Da half es auch nicht, dass Monika Maul-Vogt daran erinnerte, „Wir hatten den Bedarf schon beschlossen.“

Mit dem Abstimmungsergebnis von 9:9 Stimmen wurde die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedarfsplanung der Gemeinde Hirschberg abgelehnt.

 

 

 

 

 

 

9:9 Stimmen - das heißt Ablehnung

Bauernhofkindergarten kommt nicht in die Bedarfsplanung

Hirschberg, 24. April 2012. (red/pro) Acht GemeinderĂ€te und BĂŒrgermeister Manuel Just stimmten mit Ja – neun GemeinderĂ€te mit Nein zum Antrag, den geplanten privaten Bauernhofkindergarten in die Bedarfsplanung aufzunehmen. Ein Unentschieden bedeutet, dass der Antrag abgelehnt ist. Damit ist fraglich, ob der Bauernhofkindergarten fĂŒr die Betreiber finanzierbar ist.

Die Freien wĂ€hler stimmten wie die FDP nach langer Diskussion geschlossen gegen das Projekt. GLH und SPD stimmten fĂŒr den Kindergarten, ebenso BĂŒrgermeister Manuel Just.

Angeblich war man sich in der CDU uneins: Ferdinand Graf von Wieser und Dr. Jörg Boulanger stimmten fĂŒr den Kindergarten, Karin Kunz und Matthias Dallinger dagegen.

Weil CDU-Gemeinderat Karl Schnell fehlte, gab es nur 18 Stimmen. Mit 9:9 wurde der Antrag abgelehnt, den Stimmengleichheit zÀhlt wie eine ablehnende Mehrheit.

Die Fifty-fifty-Haltung der CDU wirkte von außen wie abgesprochen, damit man eben nicht ganz dagegen ist. Als familienfreundlich hat sich die CDU damit nicht gezeigt – auch die Freien WĂ€hler und die FDP haben sich sicherlich keinen guten Dienst im Ansehen der BĂŒrger damit getan.

Weiterer Bericht folgt.

Innenverdichtung in Großsachsen - Jahresvertrag fĂŒr Tiefbauarbeiten

AuftrĂ€ge fĂŒr das Kommunale Hilfeleistungszentrum vergeben

Hirschberg, 01.MĂ€rz 2012. (red/sap) Der Bebauungsplan fĂŒr zwei MehrfamilienhĂ€user, ein Doppelhaus und ein Einfamilienhaus im Großsachsener Ortskern wurde einstimmig beschlossen. AuftrĂ€ge fĂŒr das Kommunale Hilfeleistungszentrum wurden vergeben und die Hirschberger Firma Josef Schnell GmbH erhĂ€lt auch fĂŒr 2012 den Auftrag fĂŒr Tiefbauarbeiten.

Von Sabine Prothmann

Der Hirschberger Gemeinderat hat am 29. November 2011 die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans fĂŒr das GrundstĂŒck Breitgasse 41 mit der Bezeichnung „Breitgasse/Drittelsgasse“ in Hirschberg-Großsachsen beschlossen. Die Firma Treugrund GmbH aus Heddesheim als VorhabenstrĂ€ger beabsichtigt dort WohngebĂ€ude zu errichten.

Das Vorhaben folgt dem Ziel, das vorhandene Nachverdichtungspotential im Ortskern von Großsachsen zu nutzen. Um Baurecht fĂŒr die beabsichtigte Bebauung zu schaffen wird der Vorhabenbezogene Bebauungsplan aufgestellt.

Der Geltungsbereich umfasst eine FlĂ€che von 3.109 Quadratmeter und liegt im Ortskern von Großsachsen. Als BauflĂ€che fĂŒr das Wohnen verbleiben einschließlich der zugelassenen Überschreitungen maximal 1.865 Quadratmeter.

Die Projektplanung sieht zwei MehrfamilienhÀuser, ein Doppelhaus und ein Einfamilienhaus vor.

Die alte Grenzmauer zur Breitgasse inklusive Toreinfahrt soll als ortsbildprÀgendes Element erhalten bleiben.

„Es ist uns nicht gelungen 22 StellplĂ€tze – fĂŒr die elf geplanten Wohneinheiten in den beiden MehrfamilienhĂ€usern – zu realisieren, aber es sind immerhin 20 geworden“, sagte BĂŒrgermeister Manuel Just.

„Das mit den StellplĂ€tzen freut uns sehr“, erklĂ€rte GemeinderĂ€tin Karin Kunz (CDU). Und Gemeinderat Thomas ThĂŒnker (FW) meinte: „Wir befĂŒrworten die maßvolle Innenverdichtung.“

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Entwurf sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit und der TrĂ€ger öffentlicher Belange im vereinfachten Verfahren zu.

Auftragsvergabe fĂŒr das Kommunale Hilfeleistungszentrum

In einem weiteren Tagesordnungspunkt musste der Auftragsvergabe der Gewerke InnentĂŒren, Schlosserarbeiten und LandschaftsgĂ€rtnerischen Arbeiten fĂŒr den Neubau des Kommunalen Hilfeleistungszentrums zugestimmt werden.

An insgesamt zehn Firmen wurden fĂŒr die Lieferung und Montage der InnentĂŒren Angebotsunterlagen ausgegeben, vier Firmen haben fristgerecht ein Angebot abgegeben, berichtete der BĂŒrgermeister.

GĂŒnstigster Bieter war die Firma Roland Straub aus Dannstadt-Schauernheim mit einem Angebotspreis von rund 131.000 Euro. Die Kostenberechnung war ursprĂŒnglich von 75.800 Euro ausgegangen, somit ergab sich eine Differenz von rund 55.000 Euro. Daraufhin wurden verschiedene Einsparmöglichkeiten, ohne nennenswerten QualitĂ€tsverlust, untersucht.

Letztlich belief sich die Angebotssumme auf rund 101.600 Euro.

FĂŒr die DurchfĂŒhrung der Schlosserarbeiten wurden insgesamt an sechs Firmen Angebotsunterlagen ausgegeben und drei Firmen haben fristgerecht ihr Angebot abgegeben. GĂŒnstigster Bieter ist die Firma Hestermann aus Mosbach mit einem Angebotspreis von rund 66.000 Euro.

Die LandschaftsgĂ€rtnerischen Arbeiten wurden an die Firma Schmitt Garten- und Landschaftsbau aus Hirschberg vergeben, so Just. Es freue ihn besonders, dass das ortsansĂ€ssige Unternehmen mit einem Angebotspreis von rund 103.000 Euro von den sieben abgegebenen Angeboten der gĂŒnstigste Bieter war.

Gemeinderat Peter Johe (FW) bedauerte die Preissteigerung bei den Schlosserarbeiten um rund 6000 Euro – im Vergleich zu einer ersten Ausschreibung -, fĂŒhrte dies aber auf die gute Wirtschaftssituation zurĂŒck.

Der Beschlussvorschlag, die Vergabe an die drei Gewerke, wurde einstimmig angenommen.

Jahresvertrag fĂŒr Tiefbauarbeiten

Auch der nĂ€chste Tagesordnungspunkt, die Auftragsvergabe fĂŒr den Jahresvertrag von Tiefbauarbeiten wurde einstimmig beschieden.

Erfreulicherweise erhielt auch hier wieder eine Hirschberger Firma, die Josef Schnell GmbH, den Zuschlag.

Der bestehende Jahresvertrag fĂŒr Tiefbauarbeiten (Straßenunterhaltung, Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung) endete zum 29. Februar 2012. Aus diesem Grund wurde der Vertrag von der Verwaltung neu ausgeschrieben.

Der Kostenumfang der Beauftragungen an die Firma Schnell GmbH betrug in den jeweiligen Tiefbaubereichen betrug 2011 rund 64.000 Euro im Bereich Rohrnetzunterhaltung/Wasser, rund 32.000 Euro im Bereich Kanalunterhaltung/Abwasser und rund 87.000 Euro bei der Straßenunterhaltung.

FĂŒr das Jahr 2012 muss mit einer sieben prozentigen Preissteigerung gerechnet werden, so Just.

Der Vertrag kann optional bis zum 28. Februar 2014 um ein Jahr verlÀngert werden.

Insgesamt wurden acht Firmen angeschrieben, sechs haben ein Angebot abgegeben. Das Bauunternehmen Josef Schnell GmbH war dabei der gĂŒnstigste Bieter.

Meldungen aus der ATU-Sitzung

Haas’sche MĂŒhle wird Wohnhaus und bekommt eine Reitanlage

Hirschberg, 15. Februar 2012. (red) Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt diskutierte bei seiner Tagung am 15. Februar 2012 drei geplante Bauvorhaben. FĂŒr eine lĂ€ngere Debatte sorgte der geplante Bau einer Reithalle am ehemaligen Hotel „Haas’schen MĂŒhle„.

Von Jörg Theobald

Bei der öffentlichen Sitzung des Ausschusses fĂŒr Technik und Umwelt (ATU) standen drei Bauvorhaben auf der Tagesordnung. Darunter befand sich die NutzungsĂ€nderung des ehemaligen Hotels „Haas’sche MĂŒhle“ zum Wohnhaus sowie der Neubau einer Reithalle auf dem selben GelĂ€nde.

Daneben stimmte das Gremium ĂŒber den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Staffelgeschoss in der Hintergasse 15 und den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Wilhelm-Busch-Ring 14 und 16 ab.

Neues Mehrfamilienhaus in der Hintergasse

FĂŒr das Mehrfamilienhaus mit Staffelgeschoss wurde bereits zum zweiten Mal ein Bauantrag gestellt. Der erste Bauantrag erfolgte bereits zum 22. November 2011. In seiner Sitzung am 06. Dezember 2011 lehnte der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt diesen Antrag jedoch ab.

Gegen den Bauantrag sprachen neben der zu geringen Anzahl an StellplĂ€tzen vor allem die Form des Dachs. Zum damaligen Zeitpunkt hatte der Bauherr nur einen Stellplatz je Wohneinheit sowie ein Pultdach geplant. Laut ATU fĂŒge sich diese Dachform jedoch nicht in die Gegebenheiten der nĂ€heren Umgebung. Desweiteren sei bei der angespannten Parkplatzlage ein Stellplatz je Wohneinheit zu wenig.

Bei dem neuen Bauantrag wurden die genannten MÀngel nun behoben. Mit einem Satteldach kommt der Bauherr dem Wunsch der Gemeinde nach einer einheitlichen Dachform nach. Zudem sind jetzt pro Wohneinheit zwei StellplÀtze vorgesehen.

Nach Ansicht der Gremiumsmitglieder steht dem Bauvorhaben nun nichts mehr im Weg. Der Bauantrag wurde einstimmig angenommen.

Viele Abweichungen vom Bebauungsplan

Bei dem geplanten Einfamilienhaus mit Garage im Wilhelm-Busch-Ring herrschte Uneinigkeit im Ausschuss. Hintergrund waren eine große Anzahl an geplanten Abweichungen vom Bebauungsplan.

BĂŒrgermeister Manuel Just sagte, dass zwar „viele Befreiungen beantragt“ seien, es sich jedoch immer nur um „geringe Abweichungen“ handele. Zudem seien viele der beantragten Befreiungen bereits bei anderen Bauvorhaben erteilt worden. Bei der geplanten Überschreitung der maximalen Grenzbebauung fĂŒr den Bau der Garage sei zudem das EinverstĂ€ndnis des Nachbarn schriftlich vorliegend.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte, sie habe „die Garage zunĂ€chst gestört“, aber bei genauerer Betrachtung der Seitenansicht ergĂ€be sich ein „harmonisches Bild“. Dadurch könne die SPD dem Antrag vollkommen zustimmen. Thomas ThĂŒnker (FW) und Karl Schnell (CDU) stimmten ebenfalls sĂ€mtlichen Abweichungen im Namen ihrer jeweiligen Fraktionen zu.

Oliver Reisig (FDP) wieß zwar darauf hin, dass es sich „in Summe um eine gewaltige Anzahl an Überschreitungen“ handele und der Bauherr „die Grenzen ausreize“, stimmte aber dennoch dem Antrag zu.

Karl-Heinz Treiber (GLH) fand den geplanten Bau der Garage im Gegensatz zu Eva-Marie Pfefferle nicht sehr Ă€sthetisch. Zudem Ă€usserte er Bedenken gegenĂŒber den seiner Ansicht nach hohen Überschreitungen der Vorgaben des Bebauungsplans. Auch wieß er auf potentiell spĂ€ter auftretende Probleme, wie beispielsweise eine Wertminderung der Nachbarimmobilie durch die Garage hin.

Nachbarn Àndern sich, auch wenn da jetzt vielleicht das EinverstÀndnis vorliegt. Die Garage und die Terasse werden wir so nicht akzeptieren.

BĂŒrgermeister Just sagte, dass „der Nachbar sich darĂŒber im klaren sein“ mĂŒsse, welche Folgen eine „schriftliche Zustimmung zu der Überschreitung der Baugrenze“ haben könne. Darunter könne auch eine mögliche Wertminderung fallen. Die Aufgabe des ATU sei es aber nicht, den Nachbarn des Bauherren vor „möglicherweise irgendwann eintretenden“ Folgen zu schĂŒtzen. Man habe lediglich an Hand der Gesetzeslage ĂŒber den Bauantrag zu entscheiden.

Thomas Herdner (GLH) erinnerte daran, dass frĂŒher immer darauf hingewiesen wurde, dass es im Bebauungsplan dieser BaugrundstĂŒcke keine Ausnahmen geben wĂŒrde.

Ich kann nur dringen davor warnen, diese Ausnahmeregelungen zu treffen. So entsteht ein Grundsatzurteil, auf das sich dann spÀter jeder beruft.

Mit einem Hinweis auf seine kurze Zeit als Gemeinderat verwies BĂŒrgermeister Just auf die Tatsache, dass es solche Ausnahmen „schon frĂŒher“ gegeben habe. Dadurch sei „schon heute eine einklagbare Rechtsgrundlage“ wahrscheinlich.

Werner Volk von den Freien WĂ€hlern sagte zudem „es gibt nicht viele Leute, die zwei BaugrundstĂŒcke kaufen und dann nur ein Haus darauf bauen“, daher sei es „ohnehin sehr unwahrscheinlich“, dass man mit vielen Nachahmern rechnen mĂŒsse.

Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt Bauvorhaben stimmte dem Antrag bei zwei Gegenstimmen durch die GLH zu.

Zukunft der „Haas’schen MĂŒhle“

Das ehemalige Hotel-Restaurant „Haas’sche MĂŒhle“ in der Talstraße wird mit dem Einvernehmen des ATU zum Wohnhaus umfunktioniert. Neben dem Umbau sind dort auch eine Reithalle sowie Stallungen und eine Pferde-FĂŒhranlage geplant. Mit einer GrĂ¶ĂŸe von 20 Metern auf 60 Meter und einer Firsthöhe von 8,35 Meter hat es die Reithalle jedoch in sich.

An der geplanten Firsthöhe lasse sich auf Grund behördlicher Bestimmungen nicht viel Ă€ndern, so Just. Die „Leitlinie zur Beurteilung von Pferdehaltungen unter Tierschutzgesichtspunkten“ schreibt zentimetergenau vor, welche Höhenmaße beim Neubau von Stallungen und Reithallen einzuhalten sind. Man könne „vielleicht zehn bis fĂŒnfzehn Zentimeter herausschlagen“, aber mehr nicht.

Um fĂŒr internationale Turniere zu trainieren sind zudem gewisse Abmessungen vorgeschrieben. Da der Bauherr dies beabsichtigt, standen auch die Abmessungen des GebĂ€udes nicht wirklich zur Diskussion.

Just nahm die Absicht, das Wohnhaus um ein Stockwerk zu verringern und den Anbau abzureißen sehr positiv auf:

Das GebĂ€ude fĂŒgt sich dann harmonisch in das Landschaftsbild.

Durch eine geplante 35 Meter lange Hecke verschwinde auch die Reithalle zum Teil im Hang. Zusammen mit der geplanten Dachform passe sich das „gut in die Umgebungsbebauung ein“, so Just.

Der Bauherr hat zahlreiche Natur-Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen, die das Unternehmen „Bioplan“ in einem Gutachten zusammengestellt hat.

Geplant ist die Anlage einer zehn Quadratmeter großen Trockenmauer und eines weiteren Teichs, hinzu kommen mehrere Fledermaus- und VogelbrutkĂ€sten. Daneben sollen fĂŒnf ObstbĂ€ume und drei neue Eichen gepflanzt und werden. Die bereits gefĂ€llten Eichen sollen weiterhin auf dem GelĂ€nde verbleiben und dadurch KĂ€fern und Insekten als Unterschlupf dienen.

Just war sichtlich erfreut ĂŒber die geplanten Maßnahmen, sagte aber ganz deutlich:

Die Ausgleichsmaßnahmen haben wir nicht zu beurteilen. Die Entscheidung fĂ€llt ganz klar die Untere Naturschutzbehörde des Landkreises.

Karin Kunz (CDU) fand, dass sich die neue Halle durch die bereits bestehende Halle des Reit-, Fahr- und Pferdezuchtvereins „harmonisch in die Umgebung einfĂŒge“. Auch war sie ĂŒber das Gesamtvorhaben erfreut:

Ich finde es toll, was aus dem GelÀnde gemacht wird.

Werner Volk (FW) konnte sich nicht daran erinnern, „dass es jemals schon so eine umfangreiche Naturschutzplanung gegeben hat“. Ebenso wie Oliver Reisig (FDP) fand auch er das Bauprojekt als „positiv“.

Thomas Herdner (GLH) sagte, die vorliegenden Unterlagen seien „exzellent“. Zudem wies er darauf hin, dass fĂŒr den notwendigen Natur-Ausgleich immer eine Kennzahl errechnet wird. Diese Kennzahl kann man auch in einen Geldwert umrechnen, daher sei es sehr positiv, dass der Bauherr ĂŒberhaupt Ausgleichsmaßnahmen angehe:

Der Bauherr hÀtte auch eine Abschlagszahlung an die Untere Naturschutzbehörde leisten können.

Verschiedenes

Die Gemeinde informierte den Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt ĂŒber eine erteilte Zustimmung im Burgweg 32. Es wurde bei der Gemeinde ein Bauantrag fĂŒr die Drehung eines Daches um 90 Grad und die Anhebung des Firstes um 1,10 Meter gestellt. Dies sei fĂŒr die geplante Anbringung von Photovoltaikanlagen notwendig. Im Bebauungsplan seien solche Anlagen bereits vorgesehen, daher habe die Gemeinde dem Antrag zugestimmt.

Werner Volk (FW) sprach danach die unĂŒbersichtliche VerkehrsfĂŒhrung im Bereich des BahnĂŒbergangs an. Es sei nicht klar, welcher Teil der Fahrbahn als Abbiegespur geplant sei, und welcher zur Weiterfahrt diene. BĂŒrgermeister Just antwortete, dass dort noch eine genaue Fahrbahnmarkierung geplant sei, diese jedoch aus WitterungsgrĂŒnden noch nicht angebracht wurde.

Stadtwerke Viernheim erhalten Zuschlag fĂŒr das Hirschberger Stromnetz


Guten Tag!

Hirschberg, 21. Juli 2011. (red) Der Gemeinderat in Hirschberg gab den Stadtwerken Viernheim bei der Vergabe des Stromkonzessionsvertrags den Vorzug vor dem Großkonzern EnBW Regional AG. Vor allem die „FlexibilitĂ€t und innovative Möglichkeiten“ ĂŒberzeugten einen Großteil der Ratsmitglieder. Ein Antrag der Freien WĂ€hler zur Sitzungsvertagung wurde abgelehnt.

Von Sabine Prothmann

Zwischen der Gemeinde Hirschberg und der Badenwerk AG (jetzt EnBW Regional AG) bestand in den vergangenen 20 Jahren ein Stromkonzessionsvertrag, der zum 21. MÀrz 2012 auslÀuft.

Die Stadtwerke Viernheim werden kĂŒnftig das Netz in Hirschberg betreiben. Bild: wikipedia/Magnus Manske

Seit Ende vergangenen Jahres beschÀftigt sich der Hirschberger Gemeinderat mit der Vergabe an einen neuen Partner.

„Wir wollen wieder einen Vertrag fĂŒr die Dauer von 20 Jahren schließen“, unterstrich der BĂŒrgermeister. Der Hintergrund: Die Firmen wollen ĂŒber eine lange Zeit eine „Investitionsicherheit haben. Wenn sie in die Netze investieren, soll auch die Nutzung garantiert sein.

Gleich fĂŒnf Stromkonzerne hatten sich um die Stromkonzession beworben, man sieht, „der Markt in Hirschberg ist besonders umkĂ€mpft“, so Just. TatsĂ€chlich laufen in vielen Gemeinden die Konzessionen aus und ĂŒberall gibt es meist mehrere Bewerber – aber tatsĂ€chlich sind fĂŒnf Gebote eine Ausnahme.

In einer nicht-öffentlichen Sitzung hatte sich der Gemeinderat im Februar 2011 grundsĂ€tzlich fĂŒr das (Beteiligungs-)Modell einer gemeinsamen Netzverpachtungsgesellschaft entschieden. Anhand eines Katalogs von Vergabekriterien wurden letztendlich zwei Anbieter, die Stadtwerke Viernheim und die EnBW Regional AG, in die engere Auswahl genommen.

Sofort, innerhalb der 20 Jahre oder auch nie …

Entscheidend fĂŒr den Gemeinderat war, dass neben dem Konzessionsvertrag auch ein Konsortialvertrag abgeschlossen werden kann, der es der Gemeinde Hirschberg ermögliche, sofort, innerhalb der 20 Jahren oder auch nie einzusteigen. Die Einflussnahme auf den Vertragspartner war ein wichtiges Kriterium in der Vergabeauswahl, berichtete der BĂŒrgermeister. Ob diese „Einflussnahme“ aber ausgeĂŒbt wird, sofort, in einigen Jahren oder nie, steht in den Sternen.

WĂ€hrend die EnBW Regional AG sicherlich wirtschaftlich optimale Leistungserbringung garantiere und sich in den vergangenen 20 Jahren immer als verlĂ€sslicher Partner gezeigt habe, sei sie als Großkonzern unflexibler und das Angebot der Viernheimer Stadtwerke habe durch seine FlexibilitĂ€t und innovative Gestaltung die Hirschberger Verwaltung mehr ĂŒberzeugen können, deshalb hoffte der BĂŒrgermeister in der Beschlussfindung des Gemeinderats auf ein positives Ergebnis fĂŒr den möglichen Partner aus Hessen zu gewinnen.

Dies sei keine Entscheidung als Abwahl, sondern zugunsten eines „sensationellen Angebots“: „Uns wurde ein Angebot zur Mehrheitsbeteiligung mit einem geringen finanziellen Einsatz vorgelegt“, so Just.

Antrag auf Sitzungsvertagung

Seit gestern (Montag) liege dem Gemeinderat ein erweitertes Angebot der EnBW Regional AG vor, erklÀrte Gemeinderat Peter Johe (FW). Zwar sei dieses Angebot zu spÀt gekommen, aber um die beiden Angebote vergleichend bewerten zu können, beantrage seine Fraktion eine Sitzungsvertagung.

Beide Anbieter hĂ€tten als Abgabetermin, Montag, den 11. Juli bzw. spĂ€testens Mittwoch, 13. Juli, gekannt, deshalb habe man das ergĂ€nzende Angebot der EnBW Regional AG nur unter Vorbehalt einer rechtlichen PrĂŒfung angenommen, entgegnete der BĂŒrgermeister.

„Der Gemeinderat könnte sagen, wir hatten nicht genug Zeit zur PrĂŒfung.“ Zudem mĂŒsse man dann auch den Stadtwerken die Chance fĂŒr eine Nachbesserung geben. „Wann zieht man den Schlussstrich?“, fragte Just. „Wir hatten objektive Kriterien“ und es bleibe bei der Fristsetzung.

Der Antrag der Freien WĂ€hler zur Sitzungsvertagung, wurde bei einer Enthaltung von Alexander May (FW) und Gegenstimmen der SPD, der FDP und der GLH abgelehnt.

Auf Seiten der Viernheimer Stadtwerke ĂŒberzeuge die „innovative Vertragsgestaltung“ und auf Seiten der EnBW Regional AG das bewĂ€hrte Großunternehmen. „Man kann nicht sagen, das ist besser, das ist schlechter“, sagte Matthias Dallinger (CDU).

Es sei gelungen, das Ansinnen der Gemeinde zu realisieren, mehr Mitsprache und stÀrken Einfluss in der Netzwerkverpachtungsgesellschaft zu haben, so Dallinger.

„Weg vom Großunternehmen und hin zum kleinen“

Hirschberg sei in der glĂŒcklichen Lage, „beide Bewerber wollen intensiv investieren“, sagte Gemeinderat Oliver Reisig (FDP). Das letzte Entscheidungskriterium sei der maximale Einfluss als Gemeinde gewesen und da böten die Stadtwerke Vierheim die nachhaltigere Lösung. „Weg vom Großunternehmen und hin zum kleinen“, das stĂ€rke den Wettbewerb unterstrich der FDP-Politiker.

„Wir hatten klare Vergabekriterien und haben viele Stunden damit zugebracht“, erklĂ€rte auch JĂŒrgen Steinle (GLH). Seine Fraktion sei froh, dass es sich nicht mehr um einen reinen Konzessionsvertrag handle, „vielleicht können wir irgendwann das Ortsnetz wieder ĂŒbernehmen“.

„Wir werden ihrem Antrag nicht folgen“, sagte Johe (FW) und betonte, seine Fraktion bedauere die unschöne Entscheidungsfindung, einen Bewerber durch ein formales Kriterium auszugrenzen: „Das ist schwer zu vertreten.“ Es gehe den Freien WĂ€hlern um eine faire Entscheidung und nicht, weil man den einen fĂŒr den besseren hielte.

Die Entscheidung sei an das Vergaberecht angelehnt, „wir haben formal alles richtig gemacht“, entgegnete der BĂŒrgermeister.

Man wĂ€re auch bei BerĂŒcksichtigung des nachgereichten Angebotes nicht zu einem anderen Ergebnis gekommen, sondern es wĂ€re vielleicht nur noch knapper geworden, so Just.

„Wir haben das nachgereichte Angebot auch geprĂŒft und sind zu dem selben Ergebnis gekommen wie die Verwaltung“, so auch Dr. Horst Metzler (SPD). Es sei wichtig, sich an die eigenen Spielregeln zu halten.

„Ein Elfmeterschießen sollten wir uns ersparen.“

Zwischen dem Konzessionsvertrag gĂ€be es kaum Unterschiede, aber die ZukunftsfĂ€higkeit des Vertrags spreche eindeutig fĂŒr das hessische Unternehmen. Der Vertrag enthalte innovative Elemente und die Gemeinde Hirschberg könnte zu jedem Zeitpunkt einsteigen, „den wir uns wĂŒnschen“. Bei BerĂŒcksichtung des nachgereichten Angebots wĂŒrde das Ergebnis noch knapper ausfallen, aber ein „Elfmeterschießen sollten wir uns ersparen“, ergĂ€nzte Metzler.

Vier Freie WĂ€hler sowie Matthias Dallinger (CDU) stimmten gegen den Antrag die Stromkonzession der Gemeinde Hirschberg an die Stadtwerke Viernheim bzw. die Netzwerkverpachtungsgesellschaft zu vergeben. Alexander May (FW), Jörg Boulanger (CDU), GLH, SPD, FDP und BĂŒrgermeister dafĂŒr. Karin Kunz und Karl Schnell durften wegen Befangenheit nicht mit stimmen und Ferdinand Graf von Wiser fehlte (alle CDU) .

Einstimmig wurde beschlossen, dass die endgĂŒltige Formulierung der abzuschließenden VertrĂ€ge (Konzessionsvertrag und ggf. Gesellschafts- und Konsortialvertrag) einer separaten Beschlussfassung des Gemeinderats vorbehalten wird. Ein wesentlicher Punkt soll sein, dass die Gemeinde auch ohne Beteiligung ĂŒber die AktivitĂ€ten des Netzbetriebs informiert wird.

Öl-Förderung: Wir sind hier nicht in Texas


Innerhalb des "Kreises" soll nach Öl gesucht werden.

Hirschberg, 13. Juli 2011. (red) Das Unternehmen „Rheinpetroleum GmbH“ aus Heidelberg, vertreten durch das Unternehmen „360plus Consult“, stellte den Antrag auf Zulassung des Hauptbetriebsplanes fĂŒr die geophysikalische Aufsuchung von KohlewasserstofflagerstĂ€tten im Gebiet „Heidelberg-Weinheim“. Dieser Antrag wurde vom Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt (ATU) abgelehnt und zunĂ€chst eine Infoveranstaltung gefordert.

Von Sabine Prothmann

Konkret gehe es dabei um Erdöl, Erdgas oder Kohle, erklÀrte Bauamtsleiter Rolf PflÀsterer, also um fossile Brennstoffe und zwar in Kleinstmengen.

Das Unternehmen hatte schon eine solche Erlaubnis, diese soll jetzt verlÀngert werden.

In erste Linie gehe es hierbei um Schallwellenuntersuchung. Durch eventuell durchgefĂŒhrte Sprengungen mĂŒsse man keine Störungen fĂŒrchten. Die Sprengstoffmenge von 0,5 bis 1,5 Kilogramm seien vergleichbar mit dem GerĂ€usch, den ein Sack Zement verursache, der vom LKW fĂ€llt, erlĂ€uterte PflĂ€sterer.

Nach Aussagen des Landesamtes fĂŒr Geologie, Rohstoffe und Bergbau seien keine negativen Auswirkungen fĂŒr Hirschberg zu erwarten.

Dementsprechend machte die Verwaltung zunÀchst den Vorschlag, diesem Antrag zuzustimmen.

Doch die Mitglieder des ATU sahen dies kritischer.

Birgit Knoblauch (GLH) warnte vor LĂ€rm-BelĂ€stigungen durch schweres GerĂ€t und Impulsarbeiten. Zudem tangiere diese Entscheidung die Eigentumsrechte der BĂŒrger. Die Firma stehe in der Pflicht, die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger zu informieren.

Die Firma habe versichert, dass bei eventuellen SchÀden eine Rekultivierung beziehungsweise EntschÀdigungszahlung erfolge, erklÀrte PflÀsterer.

„DĂŒrfen die dann einfach so auf ein GelĂ€nde drauf, wenn wir die Erlaubnis erteilen““, wollte Werner Volk (FW) wissen. Dies erfolge in Abstimmung mit den EigentĂŒmern, versicherte Manuel Just.

Kunz: „Ich habe ein ungutes GefĂŒhl.“

Wir sollten den Antrag zunĂ€chst ablehnen und uns das genauer erklĂ€ren lassen, meinte auch Karin Kunz (CDU). „Ich habe dabei ein ungutes GefĂŒhl.“

„Mir fehlt hier die Information“, unterstrich Eva-Marie Pfefferle (SPD). Die Eigentumssituation mĂŒsse geklĂ€rt werden „und wem gehört, was darunter liegt“, wollte sie wissen.

Es handle sich hier um Kleinstvorkommen, beruhigte PflĂ€sterer. „Wir sind hier nicht Texas“, es bestehe nicht die Gefahr von BohrtĂŒrmen oder Ă€hnlichem. Diese Kleinstmengen wĂŒrden, wenn sie ĂŒberhaupt gefunden wĂŒrden, abtransportiert werden.

„Schon vor 40 Jahren wurde hier nach Öl gesucht und nichts gefunden“, erinnerte sich Fritz Bletzer (FW). Und dies werde auch diesmal so sein. Ein großer Schaden werde nicht entstehen.

„Viele haben ein ungutes GefĂŒhl und einfach nicht genug Kenntnisse“, stellte BĂŒrgermeister Just fest.

Dementsprechend formulierte er den Beschlussvorschlag, dem Antrag zunĂ€chst nicht zuzustimmen und eine Infoveranstaltung fĂŒr den Gemeinderat und die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger zu beantragen. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

AuftrĂ€ge fĂŒrs HLZ vergeben – Standort fĂŒr Toilettenanlagen auf dem Friedhof diskutiert


Guten Tag!

Hirschberg, 02. April 2011. (red/sap) FĂŒr den Neubau des Kommunalen Hilfeleistungszentrum wurden die Gewerke Rohbau, Dachabdichtung, WĂ€rme-DĂ€mm-Verbundsystem, Metall-Glasfassade, Personenaufzug, Elektrotechnik, Blitzschutz, Heizung, LĂŒftung und SanitĂ€r europaweit ausgeschrieben. Der Hirschberger Gemeinderat musste jetzt ĂŒber die Auftragsvergabe entscheiden.

Bei einzelnen Gewerken habe es eine Verschiebung gegenĂŒber der Kostenberechnung gegeben, „wir liegen im Ergebnis aber in der Kostenberechnung von 4,4 bis 4,5 Millionen Euro“, erklĂ€rte BĂŒrgermeister Just.

„Wir sind froh, dass wir im Kostenrahmen liegen“, betonte auch Gemeinderat Karl Schnell (CDU).

Die Auftragsvergabe wurde einstimmig beschlossen.

Ebenfalls einstimmig beschieden wurde die Auftragsvergabe fĂŒr den Umbau der Kanal- und Hauptwasserleitung Kreuzung Hohensachsener Straße/ B3 an die Firma Hauck GmbH aus Waibstadt und die Auftragsvergabe der GrĂŒnpflege der SpielplĂ€tze und Friedhöfe fĂŒr die Jahre 2011 bis 2013.

GrĂŒnpflege fĂŒr SpielplĂ€tze und Friedhöfe

Die DurchfĂŒhrung der Pflegearbeiten auf den SpielplĂ€tzen ĂŒbernimmt fĂŒr knapp 34.000 Euro pro Pflegejahr die Firma Schuler aus Klein-Winternheim (mit einer Niederlassung in Mannheim) und auf den Friedhöfen Leutershausen und Großsachsen fĂŒr knapp 32.000 Euro die Firma Wisag aus Mannheim.

Der Bauhof werde die Firmen kontrollieren, erklĂ€rte BĂŒrgermeister Just.

Einstimmig entschied der Gemeinderat auch ĂŒber den Baubeschluss zur Erneuerung der Fenster und TĂŒranlagen der Großsachsener Grundschule.

Gemeinderat JĂŒrgen Steinle (GLH) bat darum zu prĂŒfen, ob alle Fenster mit Oberlichtern ausgestattet werden mĂŒssen. Er verwies darauf, dass durch Querriegel die Belichtung in KlassenrĂ€umen der Karl-Drais-Schule sich verschlechtert habe.

Als nÀchster Punkt stand die Erneuerung der Aula-Beleuchtung und Malerarbeiten an den Holzdecken in der Aula der Karl-Drais-Schule auf der Tagesordnung.

Auf Anregung von Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU) sollte geprĂŒft werden, ob es eine Möglichkeit gĂ€be, die BĂŒhne zu beleuchten.

Auch dieser Baubeschluss wurde einstimmig entschieden.

Standort der SanitÀrcontainer nicht unstrittig

Als Ergebnis der Klausurtagung des Gemeinderates 2010 wurde von der Verwaltung nach einer gĂŒnstigeren Lösung fĂŒr die Erneuerung der Toilettenanlagen auf dem Friedhof Großsachsen gesucht. GegenĂŒber einer relativ kostenintensiven massiven Bauweise der neuen ToilettenhĂ€uschen wurden zwei Alternativen von der Verwaltung vorgeschlagen und dem Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt vorgestellt.

Das erste Modell ist der Ankauf von SanitĂ€rcontainern, die je nach AusfĂŒhrung bis zu 45.000 Euro Brutto einschließlich der Tiefbauarbeiten kosten. Die AußenwĂ€nde des Containers können verputzt oder in Holzverkleidung ausgefĂŒhrt werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Container im Eingangsbereich aufgestellt werden sollte, so dass er auch gleichzeitig als öffentliche Toilette genutzt werden könne. Dazu sei aber die Verlegung der FahrradstĂ€nder erforderlich, erklĂ€rte Just.

Die zweite Alternative wĂ€re die komplette Sanierung der bestehenden Toilettenanlagen im Keller der Trauerhalle. Dieses Modell habe erhebliche Nachteile. Zum einen sei es nicht barrierefrei, es sei ungeschĂŒtzt und fĂŒr viele, besonders fĂŒr Frauen, sei es unangenehm Toiletten im Keller aufzusuchen, betonte Just. ZusĂ€tzlich mĂŒsse eine Behindertentoilette aufgestellt werden.

Deshalb habe der ATU empfohlen, der Gemeinderat solle die Schaffung einer öffentlichen Toilettenanlage auf Basis von SanitĂ€rcontainern beschließen.

„Wir freuen uns, dass das Thema in die GĂ€nge kommt“, aber der Standort in nĂ€chster NĂ€he zu der Urnenwand mĂŒsse noch ĂŒberdacht werden, erklĂ€rte Peter Johe (FW).

Als eine Zumutung fĂŒr Ă€ltere und behinderte Menschen, bezeichnete Maul-Vogt das Modell der Kellerlösung.

GemeinderÀtin Karin Kunz (CDU) schlug den Parkplatz als Standort des SanitÀrcontainers vor.

Dies sei schon aufgrund der Kanalisation kaum umsetzbar, entgegnete Just,

Es wurde einstimmig der Beschluss gefasst, dass auf Basis von SanitÀrcontainern eine öffentliche Toilettenanlage errichtet werden soll. Der Standort muss noch geklÀrt werden und davon hÀngt dann auch die Verlegung der sich im Eingangsbereich befindenden FahrradstÀnder ab.

Einstimmig zugestimmt wurde auch der Bildung von Haushaltsausgabenresten im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro und Haushaltseinnahmeresten von rund 150.00 Euro.

Die „Wandlung von negativer ZufĂŒhrungsrate zur positiven ZufĂŒhrungsrate“, sei erfreulich, so Peter Johe (FW).

Darlehen – möglichst lange Laufzeit und Sondertilgung gewĂŒnscht

Der nÀchste Tagesordnungspunkt war die Aufnahme eines Darlehens. Die Haushaltssatzung 2010 enthÀlt eine KreditermÀchtigung von 1,7 Millionen Euro. Zum Ausgleich des Vermögenshaushalts 2010 wird aber lediglich ein Darlehen in Höhe von einer Million Euro benötigt.

Eine möglichst lange Laufzeit und die Möglichkeit fĂŒr Sondertilgung war die Basis auf der die Verwaltung Darlehensangebote einholte.

Eine Laufzeit von zwanzig Jahren plus Sondertilgung wĂ€re die Wunschvorstellung gewesen, erklĂ€rte Just, aber leider gab es dafĂŒr keine Angebote.

Die Badische Beamtenbank Karlsruhe habe bei einer Laufzeit von 10 Jahren und einer Sondertilgungsmöglichkeit von fĂŒnf Prozent das beste Angebot unterbreitet, erlĂ€uterte Just.

Dies gewĂ€hrleiste eine grĂ¶ĂŸtmögliche FlexibilitĂ€t, denn so können man, wenn möglich bis zu 5000 Euro pro Jahr sondertilgen.

Es wurde einstimmig beschlossen, dieses Angebot anzunehmen.