Montag, 19. November 2018

BĂŒrgermeister Just ehrt GemeinderĂ€te in Feierstunde

„Danke fĂŒr Ihr Engagement“

Hirschberg, 24. September 2014. (red/ld) „Danke!“, wollte BĂŒrgermeister Manuel Just am vergangenen Freitabend sagen: FĂŒr den Einsatz, den die langjĂ€hrigen Gemeinderatsmitglieder gebracht haben. Dabei verabschiedete er auch die ausscheidenden GemeinderĂ€te und ernannte den langjĂ€hrigen Fraktionsvorsitzenden der Freien WĂ€hler, Peter Johe, zum Ehrengemeinderat. [Weiterlesen…]

BĂŒrgermeister Manuel Just verabschiedet GemeinderĂ€te

Peter Johe oder das Brechen jeglicher Superlative

Hirschberg, 04. August 2014. (red/csk) Die offizielle Termin ist erst am 19. September. Dann werden Karin Kunz, Peter Johe, Karl Schnell und Thomas ThĂŒnker in einer Feierstunde verabschiedet. Doch zum Ende der letzten Sitzung der vier GemeinderĂ€te fand BĂŒrgermeister Manuel Just persönliche Worte fĂŒr jeden Einzelnen. Und verabschiedete mit Peter Johe einen Mann, der 43 Jahre dem Gremium angehörte. [Weiterlesen…]

Hirschberg ist fĂŒr die SchĂ€den verantwortlich

Sanierung von Schlossmauer und Straße „Am Schlossgarten“

Hirschberg, 26. Februar 2014. (red/jsc) Die Schlossmauer im Bereich der Straße „Am Schlossgarten“ muss saniert werden. Ein Wasserrohrbruch im vergangenen Jahr hatte die Mauer geschĂ€digt. Durch eine frĂŒhere Baumaßnahme der Stadt war die Schlossmauer als StĂŒtzmauer eingesetzt worden, wofĂŒr sie nicht konstruiert war. Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung den Baubeschluss zur Sanierung der Schlossmauer wie auch der Straße in diesem Bereich. Die Kosten belaufen sich auf rund 167.000 Euro. [Weiterlesen…]

Alte Schule, KanÀle, HLZ

Sanierungen und Endabrechnung

Hirschberg, 14. Mai 2013. (red/sap/ae) In Hirschberg wird einiges saniert. In der „Alten Schule“ sollen KellerwĂ€nde abgedichtet, ein öffentlicher Parkplatz erstellt und die Sandsteinmauer saniert werden. Des weiteren wurden Kanaluntersuchungen fĂŒr ganz Hirschberg ausgeschrieben. Auch ĂŒber den Neubau des Kommunalen Hilfeleistungszentrums konnte sich der Gemeinderat einig werden. [Weiterlesen…]

Gemeinderatssitzung vom 6. Mai 2013

Die Großsachsener Straße wird neu gestaltet

Hirschberg, 07. Mai 2013. (red/sap) Als der Haushaltsplan fĂŒr 2013 festgelegt wurde, plante der Gemeinderat 200.000 Euro ein, um die Großsachsener Straße neu zu gestalten. Der Streckenabschnitt zwischen der Vordergasse und dem Kapellenweg soll verkehrssicherer werden. Daher hat das IngenieurbĂŒro Schulz vier Varianten vorgeschlagen, wie man die Straße gestalten kann. [Weiterlesen…]

Heftige Diskussion im ATU ĂŒber Erweiterung der Edeka in Heddesheim

Hirschberg beauftragt neues Verkehrsgutachten

Hier soll die neue Edeka-Erweiterung enstehen.

Hirschberg/Heddesheim, 14. Juni 2012. (red/sap) Im Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) in Hirschberg wurde gestern heftig diskutiert – wegen der in Heddesheim geplanten Erweiterung der Edeka. Schließlich beschloss der Ausschuss eine Stellungnahme, nach der Hirschberg von „allen zuständigen Stellen“ verlangt, dass „verkehrsmindernde Maßnahmen zugesagt werden“. Zudem wird Hirschberg ein eigenes Verkehrgutachten beauftragen.

Von Sabine Prothmann

Der Antrag der Gemeinde Heddesheim auf Zulassung von Abweichungen von Zielen des Regionalplans „Unterer Neckar“ des Verbandes Region Rhein-Neckar für eine gewerbliche Baufläche im Bereich „Unteres Bäumelgewann“ in Heddesheim – dabei geht es um die Erweiterung der Edeka – wurde im ATU der Gemeinde Hirschberg heftigst diskutiert.

Bürgermeister Manuel Just betonte ausdrücklich, dass er einer Wirtschafsförderung und einer Arbeitsplatzsicherung  positiv gegenüber stehe, dass aber die Verkehrsentwicklung nicht zu Lasten der Gemeinde Hirschberg gehen dürfe.

Die Kapazitäten der Autobahn und der Autobahnanschlüsse betrachtete Just sehr kritisch. Schon bei der Erschließung des Hirschberger Gewerbeparks habe einVerkehrsgutachten bescheinigt, die Verkehrssituation sei „gerade noch auskömmlich“. Und auch jetzt nach der Pfenning-Erschließung und mit dem Ausbau des Edeka -Geländes wurde wieder „mit gerade noch auskömmlich“ argumentiert.

„Wirtschaftsförderung ist gut, aber wir brauchen eine technische Lösung für die Autobahnanschlüsse“, argumentierte der Bürgermeister.

Bypass-Lösung nicht notwendig?

Ein weiterer Kreisverkehr sei vom Regierungspräsidium in Aussicht gestellt worden, aber eine Bypass-Lösung empfinde man dort als nicht notwendig.

Deswegen plädierte Just dafür, dem Verwaltungsvorschlag zuzustimmen, dass der ATU erst unter der Voraussetzung, dass das Regierungspräsisium Karlsruhe verkehrsmindernde Maßnahmen für den Bereich des Kreisverkehrs und des Autobahnanschlussse Hirschberg in Aussicht stelle, dem Antrag der Gemeinde Heddesheim zustimme.

Unter den ATU-Mitgliedern herrschte schnell Einigkeit, dass die Formulierung „in Aussicht stelle“ noch zu „weich“ sei.

Karin Kunz (CDU) bezeichnete das Pfenning-Gebäude und die Entwicklung als „Katastrophe“, „da muss verkehrstechnisch etwas passieren, das geht nicht mehr“.

Und auch Bürgermeister Just musste einräumen, die Gemeinde Hirschberg sei durch den Ausweichverkehr stark betroffen, was natürlich auch aus dem Verkehrslenkungsvertrag resultiere, den Heddesheim mit Pfenning abgeschlossen habe.

„Wir haben dieses Thema oft behandelt und nichts erreicht“, meinte Fritz Bletzer (FW) und weiter:

Stimmen wir nicht zu, sind wir Arbeitsplatzvernichter, stimmen wir zu, baut die Gemeinde Heddesheim, ohne dass die Verkehrsprobleme gelöst werden.

„Wenn wir ablehnen, heißt das noch lange nicht, dass nicht gebaut wird“, klärte der Bürgermeister diese These. Das sei schließlich eine Sache des Regionalverbandes.

Hirschberg sei auch nicht gegen die Ausweitung des Gewerbegebietes, verdeutlichte Bürgermeister Just noch einmal seine Haltung, sondern für die Schaffung einer Infrastruktur. „Auch wir verursachen mit unserem Gewerbepark Verkehr“, machte er deutlich.

„Das hört sich jetzt sanft an“, kritisierte Karl Heinz Treiber (GLH). Im Januar habe die Aussage Just noch ganz anders geklungen. Treiber ziterte den Bürgermeister mit einem Satz aus der Rhein-Neckar-Zeitung:

Heddesheim muss seine Hausaufgaben machen.

„Wir haben hier einen Mords-Block von Industrieerweiterung“, sagte der Grünen-Gemeinderat. Ihm seien das eindeutig „zu wenig an gemachten Hausaufgaben“.

Just entgegnete:

Wir stimmen zu, um unseren guten Willen zu demonstrieren.

Die Formulierung sei zwar weicher und sanfter, aber das Resultat sei gleich.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sprach von einem „Wischiwaschi-Gutachten“. Es sei unlogisch einerseits von mehr Arbeitsplätzen zu sprechen und andererseits zu versichern, es gäbe nicht mehr Verkehr und LKWs.

Auch Karl Schnell (CDU) sagte:

Das Verkehrsgutachten ist eine Katastrophe und das Regierungspräsidium springt darauf ein.

Dem müsse bei der Formulierung des Beschlussvorschlags Rechnung getragen werden, so Schnell.

Mit der Formulierung habe man Heddesheim aus der Pflicht genommen, kritisierte Treiber.

Es kam der Vorschlag auf, dass auch Hirschberg einen Verkehrslenkungsvertrag mit der Firma Pfenning abschließen sollte.

Dem hielt der Bürgermeister entgegen, die B3 sei eine Ausweichstraße. Zudem

Heddesheim hat den Hebel in der Hand, Heddesheim hat die Fläche und den Bebauungsplan.

Werner Volk (FW) sagte: „Der Verkehrslenkungsvertrag ist schon bösartig“, und:

Ich versteh die Welt nicht und ich versteh auch Heddesheim nicht. Der Verkehrslenkungsvertrag ist ein Unding.

„Wir werden wieder verlieren und das ärgert mich maßlos“, erklärte Karin Kunz:

…denn ob wir ablehnen oder nicht, spielt keine Rolle.

„Wir sind mit der Entwicklung nicht zufrieden“, sagte der Bürgermeister und schlug vor ,die zurückgestellten 10.000 Euro für ein Verkehrsgutachten jetzt einzusetzen.

Sein Vorschlag, dass die Gemeindeverwaltung ein Verkehrsgutachten beauftragen sollte, um die Haltung Hirschbergs auf Plausibilität zu überprüfen und die Stellungsnahme zu flankieren, wurde einstimmig angenommen.

Der geänderte Beschlussvorschlag lautete schließlich, dass Hirschberg seine Zustimmung davon abhängig mache, dass von allen zuständigen Stellen verkehrsmindernde Maßnahmen für den Bereich des Kreisverkehrs und des Autobahnanschlusses Hirschberg zugesagt werden.

Bei zwei Gegenstimmen (GLH) wurde dem zugestimmt.

„Mitten im Feld“

Auch zu dem Bebauungsplan „Mitten im Feld“ der Nachbargemeinde Heddesheim sollte Hirschberg eine Stellungnahme abgeben.

Die meisten Ausschussmitglieder hatten mit dem geplanten Neubaugebiet keine Probleme.

Eva-Marie Pfefferle freute sich über die bunte Mischung der Bauformen, die hier vorgesehen seien, während Oliver Reisig (FDP) die „Unordnung“ eher kritisch betrachtete.

Bei zwei Gegenstimmen der Grünen Liste Hirschberg wurde dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, Hirschberg habe keine Bedenken gegen den Bebauungsplanentwurf entsprochen.

An Karl Heinz Treiber gewandt, meinte der Bürgermeister:

Ich wäre persönlich beleidigt, wenn Sie hier zugestimmt hätten, nachdem Sie gegen meinen Sterzwinkel gestimmt haben.

Kinderferne Entscheidung im Gemeinderat

Chance vertan

Hirschberg, 26. April 2012. (red/sap) GlĂŒckliche Kinder, eins mit Tier und Natur – so stellten sich wohl die beiden Erzieherinnen ihren Bauernhofkindergarten auf dem Marbacher Hof im idyllischen Hirschberg, Ortsteil Großsachsen vor. Doch die Rechnung wurde ohne den Wirt gemacht. Der Gemeinderat Hirschbergs hat sich in seiner Sitzung, wenn auch Ă€ußerst knapp, aber dennoch klar, gegen die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedargfsplanung der Gemeinde Hirschberg entschieden.

Kommentar: Sabine Prothmann

Damit hat der Rat, mit grĂ¶ĂŸter Wahrscheinlichkeit, dem Bauernhofkindergarten den Todesstoß erteilt. Denn ohne die finanziellen ZuschĂŒsse, wird das Projekt nicht finanzierbar sein.

Da konnte BĂŒrgermeister Just noch so sehr auf Imagegewinn und Alleinstellungsmerkmal verweisen, Eva-Marie Pfefferle (SPD) von Kind, Tier und Natur schwĂ€rmen und das pĂ€dagogische Konzept loben oder Monika Maul-Vogt (GLH) auf den sicherlich kommenden Bedarf an weiteren BetreuungsplĂ€tzen pochen, die kĂŒhlen Rechner setzten sich durch.

Mit 9:9 scheiterte der Antrag und damit der Versuch, in Hirschberg den erst zweiten Bauernhofkindergarten in Baden-WĂŒrttemberg zu realisieren.

Klare Position bezogen von Anfang die Freien WĂ€hler, auch schon im ATU, dass sie diesem Projekt nichts abgewinnen konnten. Fritz Bletzer (FW) zeigte keinerlei VerstĂ€ndnis fĂŒr diese Bauernhofnostalgie, dafĂŒr aber umso mehr fĂŒr den benachbarten Landwirt, der ebenfalls auf dem Marbacher Hof ansĂ€ssig ist.

Hartmut Kowalinski (FDP) ließ sich dazu hinreißen, das pĂ€dagogische Konzept anzuzweifeln, denn schließlich mĂŒssten die Kinder auch hier „nur basteln und nĂ€hen lernen“.

Karin Kunz (CDU) machte deutlich, dass man sparen mĂŒsste. Und Matthias Dallinger (CDU) schloss sich diesem Argument an. Und war damit das ZĂŒnglein an der Waage, der das Projekt scheitern ließ.

HĂ€tte der entschuldigte Gemeinderat Karl Schnell, ebenfalls CDU, mit seiner Stimme ein anderes Ergebnis auf den Weg gebracht?

Matthias Dallinger wirkte bei seinem Statement, ganz zum Schluss der Diskussion, nicht wirklich ĂŒberzeugend. Als er sich „schweren Herzens“ gegen den Bauernhofkindergarten entschied, hĂ€tte der nicht wohlwollende Zuschauer, darin eine Absprache vermuten können.

Aus finanziellen GrĂŒnden, hat der Hirschberger Rat wahrscheinlich sehr vernĂŒnftig entschieden, aber zeigen die Ablehner den gleichen finanziellen Weitblick bei anderen Projekten ihrer Wahl? Beispielsweise einer neuen Sporthalle?

In Bezug auf den tatsĂ€chlichen Bedarf an KindergartenplĂ€tzen, hat der Gemeinderat bedarfsentsprechend entschieden, aber gilt das auch fĂŒr die Zukunft?

FĂŒr eine Innovation hatte der Hirschberger Gemeinderat leider keinen Mut und hat damit wahrscheinlich auch eine gute Chance vertan.

 

Ehrennadel des Gemeindetages Baden-WĂŒrttemberg

„Insgesamt 125 Jahre kommunalpolitisches Engagement“

V.l.n.r. BĂŒrgermeister Manuel Just, Martin Heinrich Bitzel und die GemeinderĂ€te Werner Volk, Fritz Bletzer und Dr. Jörg Boulanger. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 25. April 2012. (red/sap) Gleich fĂŒnf Hirschberger GemeinderĂ€te wurden fĂŒr ihr kommunalpolitisches Engagement und ihre lange Zeit im Gemeinderat mit der Ehrennadel des Gemeindetages geehrt. Ausgezeichnet wurde auch Martin Heinrich Bitzel fĂŒr langjĂ€hrige TĂ€tigkeit im Gutachterausschuss.

Von Sabine Prothmann

BĂŒrgermeister Manuel Just freute sich fĂŒnf seiner Gemeinderatsmitglieder und ein langjĂ€hriges Mitglied im Gutachterausschuss im Namen des Gemeindetages Baden-WĂŒrttemberg auszuzeichnen.

In der Gemeinderatssitzung am 24. April 2012 ehrte BĂŒrgermeister Manuel Just Gemeinderat Peter Johe (FW) fĂŒr 40 Jahre, Fritz Bletzer (FW) fĂŒr 30 Jahre, Dr. Jörg Boulanger (CDU) fĂŒr 25 Jahre und jeweils fĂŒr 10 Jahre GemeinderatstĂ€tigkeit Karl Schnell (CDU) und Werner Volk (FW).

Das sind insgesamt 125 Jahre kommunalpolitisches Engagement

FĂŒr die ehrenamtliche TĂ€tigkeit vom 1. MĂ€rz 1988 bis zum 31. Dezember 2011 im Gutachterausschuss ehrte der BĂŒrgermeister Martin Heinrich Bitzel. Den Vorsitz dieses Gremiums hatte Herr Bitzel vom 27. September 1994 bis 31. Dezember 2011 inne.

Werner Volk ist seit 1999 und Karl Schnell (entschuldigt) seit 2001 Mitglied des Hirschberger Gemeinderates.  Beide zeichneten sich durch ihr technisches und umweltechnisches VerstĂ€ndnis aus und „sind Mitglieder im Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt“, so Just.  Weiter lobte der BĂŒrgermeister die hohe PrĂ€senz im Gemeinderat und in den AusschĂŒssen, dies sei nicht selbstverstĂ€ndlich, wenn man noch beruftstĂ€tig sei.

Die GemeinderÀte Dr. Jörg Boulanger (seit 1984) und Fritz Bletzer (seit 1980) gehörten zur ersten Generation eines Hirschberger Gemeinderates, denn bis 1974 hatten die beiden Ortsteile eigenstÀndige GemeinderÀte, erinnerte Just. Boulanger und Bletzer hÀtten den Gedanken einer Gesamtgemeinde mitgestaltet.

Die 40-jĂ€hrige Mitgliedschaft von Peter Johe (genauer sogar seit 1971) bezeichnete der BĂŒrgermeister als etwas Außergewöhnliches.

Peter Johe sei der Letzte im Gremium, der auch schon im eigenstĂ€ndigen Gemeinderat in Großsachsen vertreten war und drei BĂŒrgermeister miterlebt hĂ€tte.

In einem RĂŒckblick erinnerte Just an die vielen Projekte, die von den geehrten GemeinderĂ€ten auf den Weg gebracht und begleitet worden waren.

FĂŒr seine ehrenamtliche TĂ€tigkeit im Gutachterausschuss wurde Ehrengemeinderat Martin Heinrich Bitzel geehrt.

23 Jahre Mitgliedschaft im Gutachterausschuss und die letzten 17 Jahre davon als Vorstand, sei eine beachtliche Leistung, so Just.

 

 

 

 

9:9 Stimmen - das heißt Ablehnung

Bauernhofkindergarten kommt nicht in die Bedarfsplanung

Hirschberg, 24. April 2012. (red/pro) Acht GemeinderĂ€te und BĂŒrgermeister Manuel Just stimmten mit Ja – neun GemeinderĂ€te mit Nein zum Antrag, den geplanten privaten Bauernhofkindergarten in die Bedarfsplanung aufzunehmen. Ein Unentschieden bedeutet, dass der Antrag abgelehnt ist. Damit ist fraglich, ob der Bauernhofkindergarten fĂŒr die Betreiber finanzierbar ist.

Die Freien wĂ€hler stimmten wie die FDP nach langer Diskussion geschlossen gegen das Projekt. GLH und SPD stimmten fĂŒr den Kindergarten, ebenso BĂŒrgermeister Manuel Just.

Angeblich war man sich in der CDU uneins: Ferdinand Graf von Wieser und Dr. Jörg Boulanger stimmten fĂŒr den Kindergarten, Karin Kunz und Matthias Dallinger dagegen.

Weil CDU-Gemeinderat Karl Schnell fehlte, gab es nur 18 Stimmen. Mit 9:9 wurde der Antrag abgelehnt, den Stimmengleichheit zÀhlt wie eine ablehnende Mehrheit.

Die Fifty-fifty-Haltung der CDU wirkte von außen wie abgesprochen, damit man eben nicht ganz dagegen ist. Als familienfreundlich hat sich die CDU damit nicht gezeigt – auch die Freien WĂ€hler und die FDP haben sich sicherlich keinen guten Dienst im Ansehen der BĂŒrger damit getan.

Weiterer Bericht folgt.

Meldungen aus der ATU-Sitzung

Haas’sche MĂŒhle wird Wohnhaus und bekommt eine Reitanlage

Hirschberg, 15. Februar 2012. (red) Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt diskutierte bei seiner Tagung am 15. Februar 2012 drei geplante Bauvorhaben. FĂŒr eine lĂ€ngere Debatte sorgte der geplante Bau einer Reithalle am ehemaligen Hotel „Haas’schen MĂŒhle„.

Von Jörg Theobald

Bei der öffentlichen Sitzung des Ausschusses fĂŒr Technik und Umwelt (ATU) standen drei Bauvorhaben auf der Tagesordnung. Darunter befand sich die NutzungsĂ€nderung des ehemaligen Hotels „Haas’sche MĂŒhle“ zum Wohnhaus sowie der Neubau einer Reithalle auf dem selben GelĂ€nde.

Daneben stimmte das Gremium ĂŒber den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Staffelgeschoss in der Hintergasse 15 und den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Wilhelm-Busch-Ring 14 und 16 ab.

Neues Mehrfamilienhaus in der Hintergasse

FĂŒr das Mehrfamilienhaus mit Staffelgeschoss wurde bereits zum zweiten Mal ein Bauantrag gestellt. Der erste Bauantrag erfolgte bereits zum 22. November 2011. In seiner Sitzung am 06. Dezember 2011 lehnte der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt diesen Antrag jedoch ab.

Gegen den Bauantrag sprachen neben der zu geringen Anzahl an StellplĂ€tzen vor allem die Form des Dachs. Zum damaligen Zeitpunkt hatte der Bauherr nur einen Stellplatz je Wohneinheit sowie ein Pultdach geplant. Laut ATU fĂŒge sich diese Dachform jedoch nicht in die Gegebenheiten der nĂ€heren Umgebung. Desweiteren sei bei der angespannten Parkplatzlage ein Stellplatz je Wohneinheit zu wenig.

Bei dem neuen Bauantrag wurden die genannten MÀngel nun behoben. Mit einem Satteldach kommt der Bauherr dem Wunsch der Gemeinde nach einer einheitlichen Dachform nach. Zudem sind jetzt pro Wohneinheit zwei StellplÀtze vorgesehen.

Nach Ansicht der Gremiumsmitglieder steht dem Bauvorhaben nun nichts mehr im Weg. Der Bauantrag wurde einstimmig angenommen.

Viele Abweichungen vom Bebauungsplan

Bei dem geplanten Einfamilienhaus mit Garage im Wilhelm-Busch-Ring herrschte Uneinigkeit im Ausschuss. Hintergrund waren eine große Anzahl an geplanten Abweichungen vom Bebauungsplan.

BĂŒrgermeister Manuel Just sagte, dass zwar „viele Befreiungen beantragt“ seien, es sich jedoch immer nur um „geringe Abweichungen“ handele. Zudem seien viele der beantragten Befreiungen bereits bei anderen Bauvorhaben erteilt worden. Bei der geplanten Überschreitung der maximalen Grenzbebauung fĂŒr den Bau der Garage sei zudem das EinverstĂ€ndnis des Nachbarn schriftlich vorliegend.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte, sie habe „die Garage zunĂ€chst gestört“, aber bei genauerer Betrachtung der Seitenansicht ergĂ€be sich ein „harmonisches Bild“. Dadurch könne die SPD dem Antrag vollkommen zustimmen. Thomas ThĂŒnker (FW) und Karl Schnell (CDU) stimmten ebenfalls sĂ€mtlichen Abweichungen im Namen ihrer jeweiligen Fraktionen zu.

Oliver Reisig (FDP) wieß zwar darauf hin, dass es sich „in Summe um eine gewaltige Anzahl an Überschreitungen“ handele und der Bauherr „die Grenzen ausreize“, stimmte aber dennoch dem Antrag zu.

Karl-Heinz Treiber (GLH) fand den geplanten Bau der Garage im Gegensatz zu Eva-Marie Pfefferle nicht sehr Ă€sthetisch. Zudem Ă€usserte er Bedenken gegenĂŒber den seiner Ansicht nach hohen Überschreitungen der Vorgaben des Bebauungsplans. Auch wieß er auf potentiell spĂ€ter auftretende Probleme, wie beispielsweise eine Wertminderung der Nachbarimmobilie durch die Garage hin.

Nachbarn Àndern sich, auch wenn da jetzt vielleicht das EinverstÀndnis vorliegt. Die Garage und die Terasse werden wir so nicht akzeptieren.

BĂŒrgermeister Just sagte, dass „der Nachbar sich darĂŒber im klaren sein“ mĂŒsse, welche Folgen eine „schriftliche Zustimmung zu der Überschreitung der Baugrenze“ haben könne. Darunter könne auch eine mögliche Wertminderung fallen. Die Aufgabe des ATU sei es aber nicht, den Nachbarn des Bauherren vor „möglicherweise irgendwann eintretenden“ Folgen zu schĂŒtzen. Man habe lediglich an Hand der Gesetzeslage ĂŒber den Bauantrag zu entscheiden.

Thomas Herdner (GLH) erinnerte daran, dass frĂŒher immer darauf hingewiesen wurde, dass es im Bebauungsplan dieser BaugrundstĂŒcke keine Ausnahmen geben wĂŒrde.

Ich kann nur dringen davor warnen, diese Ausnahmeregelungen zu treffen. So entsteht ein Grundsatzurteil, auf das sich dann spÀter jeder beruft.

Mit einem Hinweis auf seine kurze Zeit als Gemeinderat verwies BĂŒrgermeister Just auf die Tatsache, dass es solche Ausnahmen „schon frĂŒher“ gegeben habe. Dadurch sei „schon heute eine einklagbare Rechtsgrundlage“ wahrscheinlich.

Werner Volk von den Freien WĂ€hlern sagte zudem „es gibt nicht viele Leute, die zwei BaugrundstĂŒcke kaufen und dann nur ein Haus darauf bauen“, daher sei es „ohnehin sehr unwahrscheinlich“, dass man mit vielen Nachahmern rechnen mĂŒsse.

Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt Bauvorhaben stimmte dem Antrag bei zwei Gegenstimmen durch die GLH zu.

Zukunft der „Haas’schen MĂŒhle“

Das ehemalige Hotel-Restaurant „Haas’sche MĂŒhle“ in der Talstraße wird mit dem Einvernehmen des ATU zum Wohnhaus umfunktioniert. Neben dem Umbau sind dort auch eine Reithalle sowie Stallungen und eine Pferde-FĂŒhranlage geplant. Mit einer GrĂ¶ĂŸe von 20 Metern auf 60 Meter und einer Firsthöhe von 8,35 Meter hat es die Reithalle jedoch in sich.

An der geplanten Firsthöhe lasse sich auf Grund behördlicher Bestimmungen nicht viel Ă€ndern, so Just. Die „Leitlinie zur Beurteilung von Pferdehaltungen unter Tierschutzgesichtspunkten“ schreibt zentimetergenau vor, welche Höhenmaße beim Neubau von Stallungen und Reithallen einzuhalten sind. Man könne „vielleicht zehn bis fĂŒnfzehn Zentimeter herausschlagen“, aber mehr nicht.

Um fĂŒr internationale Turniere zu trainieren sind zudem gewisse Abmessungen vorgeschrieben. Da der Bauherr dies beabsichtigt, standen auch die Abmessungen des GebĂ€udes nicht wirklich zur Diskussion.

Just nahm die Absicht, das Wohnhaus um ein Stockwerk zu verringern und den Anbau abzureißen sehr positiv auf:

Das GebĂ€ude fĂŒgt sich dann harmonisch in das Landschaftsbild.

Durch eine geplante 35 Meter lange Hecke verschwinde auch die Reithalle zum Teil im Hang. Zusammen mit der geplanten Dachform passe sich das „gut in die Umgebungsbebauung ein“, so Just.

Der Bauherr hat zahlreiche Natur-Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen, die das Unternehmen „Bioplan“ in einem Gutachten zusammengestellt hat.

Geplant ist die Anlage einer zehn Quadratmeter großen Trockenmauer und eines weiteren Teichs, hinzu kommen mehrere Fledermaus- und VogelbrutkĂ€sten. Daneben sollen fĂŒnf ObstbĂ€ume und drei neue Eichen gepflanzt und werden. Die bereits gefĂ€llten Eichen sollen weiterhin auf dem GelĂ€nde verbleiben und dadurch KĂ€fern und Insekten als Unterschlupf dienen.

Just war sichtlich erfreut ĂŒber die geplanten Maßnahmen, sagte aber ganz deutlich:

Die Ausgleichsmaßnahmen haben wir nicht zu beurteilen. Die Entscheidung fĂ€llt ganz klar die Untere Naturschutzbehörde des Landkreises.

Karin Kunz (CDU) fand, dass sich die neue Halle durch die bereits bestehende Halle des Reit-, Fahr- und Pferdezuchtvereins „harmonisch in die Umgebung einfĂŒge“. Auch war sie ĂŒber das Gesamtvorhaben erfreut:

Ich finde es toll, was aus dem GelÀnde gemacht wird.

Werner Volk (FW) konnte sich nicht daran erinnern, „dass es jemals schon so eine umfangreiche Naturschutzplanung gegeben hat“. Ebenso wie Oliver Reisig (FDP) fand auch er das Bauprojekt als „positiv“.

Thomas Herdner (GLH) sagte, die vorliegenden Unterlagen seien „exzellent“. Zudem wies er darauf hin, dass fĂŒr den notwendigen Natur-Ausgleich immer eine Kennzahl errechnet wird. Diese Kennzahl kann man auch in einen Geldwert umrechnen, daher sei es sehr positiv, dass der Bauherr ĂŒberhaupt Ausgleichsmaßnahmen angehe:

Der Bauherr hÀtte auch eine Abschlagszahlung an die Untere Naturschutzbehörde leisten können.

Verschiedenes

Die Gemeinde informierte den Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt ĂŒber eine erteilte Zustimmung im Burgweg 32. Es wurde bei der Gemeinde ein Bauantrag fĂŒr die Drehung eines Daches um 90 Grad und die Anhebung des Firstes um 1,10 Meter gestellt. Dies sei fĂŒr die geplante Anbringung von Photovoltaikanlagen notwendig. Im Bebauungsplan seien solche Anlagen bereits vorgesehen, daher habe die Gemeinde dem Antrag zugestimmt.

Werner Volk (FW) sprach danach die unĂŒbersichtliche VerkehrsfĂŒhrung im Bereich des BahnĂŒbergangs an. Es sei nicht klar, welcher Teil der Fahrbahn als Abbiegespur geplant sei, und welcher zur Weiterfahrt diene. BĂŒrgermeister Just antwortete, dass dort noch eine genaue Fahrbahnmarkierung geplant sei, diese jedoch aus WitterungsgrĂŒnden noch nicht angebracht wurde.

GLH kritisiert „Riesenhalle“ auf dem GelĂ€nde der Haas’schen MĂŒhle


Hirschberg, 11. Oktober 2011. (red) Das Hotel Haas’sche MĂŒhle soll ein Wohnhaus werden. Weiterhin werden eine Reithalle und ein Longierplatz entlang der Talstraße 10 gebaut. Die GLH kritisierte die VerĂ€nderung des Landschaftsbild. Die Halle wird 60 mal 20 Meter groß sein und eine mittige Firsthöhe von 8,34 Metern haben. Die Versiegelung steigt von 2.210 auf 2.494 Quadratmeter. DafĂŒr soll ein GrundstĂŒck des gegenĂŒberliegenden Kelterberg als Ausgleich zur VerfĂŒgung stehen. Als „kritisch“ wird die Höhe der Halle angesehen sowie der Eingriff in die Natur.

BĂŒrgermeister Manuel Just betonte bei der Vorstellung des Antrags, dass es dem Besitzer nicht gelungen sei, einen PĂ€chter oder KĂ€ufer fĂŒr das Anwesen zu finden: „Das GebĂ€ude abzureißen und die FlĂ€chen zu renaturieren, ist aus wirtschaftlichen GrĂŒnden nicht tragbar.“

Eine zusĂ€tzlich beantragte Reitanlage bezeichnete Just als „problematisch“. Mit dem Landratsamt habe es intensive Diskussionen ĂŒber den Antrag gegeben. Die geplante Reithalle reiche mit einigen Quadratmetern in ein Landschaftsschutzgebiet hinein, hier solle noch eine Lösung erarbeitet werden.

Just zeigte die Möglichkeiten auf: „Bekommen wir hier eine WohnstĂ€tte, eventuell fĂŒr Saisonarbeiter, eine Bauruine oder einen gewerblichen Betrieb mit einer sinnvollen Nutzung.“

Eine solche Nutzung sei im Randbereich der Gemeinde möglich.

GLH-GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch kritisierte die Reithalle: „Dieser Riesenhalle direkt am Ortseingang ist stĂ€dtebaulich nicht tragbar, dem können wir nicht zustimmen.“ Weiter wĂŒnscht sich die GLH ein Kataster ĂŒber freie FlĂ€chen.

BĂŒrgermeister Just sagte, es gebe kein solches Kataster. Die Kritik an der „Riesenhalle“ wies Just zurĂŒck: „Die Halle wird sich in den Hang eingraben.“

Matthias Dallinger (CDU) sagte: „Ich bedaure, dass Hirschberg eine weitere Gastronomie verliert. Ich begrĂŒĂŸe die schnelle Umnutzung und dass das große Areal sinnvoll genutzt wird.“ In Richtung GLH sagte er: „Ich glaube, dass das Landschaftsbild gewahrt bleibt und eine grĂ¶ĂŸere Versiegelung von zehn Prozent scheint fĂŒr uns vertretbar.“

Eva-Marie Pfefferle (SPD) schloss sich dem an: „Ich glaube, dass wir schön anzuschauen sein und von der Straße aus gesehen kaum bemerkt werden.“

Thomas ThĂŒnker (FW) hatte eine Reihe von Fragen und bezeichnete den Antrag als „hier wurde ein Weg aufgezeichnet“. Weiter kritisierte er die Versiegelung und den „Ausgleich“ durch eine nicht versiegelte FlĂ€che.

BĂŒrgermeister Just betonte, dass „alle Fragen abzuwĂ€gen und zu prĂŒfen sind. Die Naturschutzbehörde wird das auf Herz und Nieren prĂŒfen. Diese Aufgaben sind aber lösbar.“ BĂŒrgermeister Just bestĂ€tigte: „Im westlichen Teil wird die Halle massiver erscheinen als weiter hinten, wo sie sich in den Berg eingrĂ€bt.“

Bauamtsleiter Rolf PflĂ€sterer betonte, die Maße seien noch nicht fix, „es handelt es sich um eine Bauvoranfrage. Konkrete Zahlen haben wir noch nicht, es geht heute darum, ob der Gemeinderat den Umbau des Hauses und den Bau der Reithalle grundsĂ€tzlich mittrĂ€gt.“

Fritz Bletzer (FW) sagte: „Eigentlich wollte ich mich nicht melden. Aber mal ehrlich, wenn die Halle vorne 8,5 Metter ist, dann ist sie das hinten auch. Vielleicht sieht man da weniger. Insgesamt glaube ich aber, dass das schön werden kann.“

Karl-Heinz Treiber (GLH) sagte: „Warum beschließen wir nicht einfach die private Nutzung, dann bekommen wir auch das.“ BĂŒrgermeister Just sagte: „Es geht nur um eine Anfrage. Und ich werde mich einer Reglementiertung hingeben. Ich weiß gar nicht, warum ich heute ĂŒber etwas entscheiden soll, was nicht zur Debatte steht und die Zukunft nicht verĂ€ndert.“

Herr Treiber spielte auf den „Sterzwinkel“ an, wo der Betrieb eines Feinkostladens in der vergangenen Sitzung untersagt worden ist.

CDU-Gemeinderat Karl Schnell: „Ich sehe die Versiegelung als das geringste Problem an, dass Regenwasser lĂ€sst sich in den Bach leiten.“

Der Gemeinderat beschloss den Antrag bei einer Enthaltung von Karl-Heinz Treiber und einer Gegenstimme von Birgit Knoblauch, das Hotel zum Einfamilienhaus mit Einliegerwohung umbauen sowie eine Reithalle und einen Longierplatz errichten zu können.

Dokumentation: Die Platzgestaltung des Seniorenzentrums


platzgestaltung-seniorenzentrum-3

Die Firma FWD hat eine "unverbindliche Illustration" prÀsentiert.

Hirschberg, 26. Juli 2011. (red) Die Platzgestaltung zwischen Seniorenzentrum und Kleinkindgrippe ist heute im Gemeinderat vorgestellt worden – wir dokumentieren die Entwurfsplanung des PlanungsbĂŒros FWD GmbH, Dossenheim.

Die PrĂ€sentation wurde durch Herrn Zimmerman vorgenommen. Im Anschluss wurde im Gemeinderat viel ĂŒber Details disktuiert – siehe Bericht von heute.

Wir dokumentieren die Powerpoint-PrĂ€sentation – CDU-Gemeinderat Karl Schnell hat uns freundlicherweise seine ausgedruckte Kopie ĂŒberlassen, die wir eingescant haben.

-Anzeige-

[nggallery id=52]

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das hirschbergblog.de

Stadtwerke Viernheim erhalten Zuschlag fĂŒr das Hirschberger Stromnetz


Guten Tag!

Hirschberg, 21. Juli 2011. (red) Der Gemeinderat in Hirschberg gab den Stadtwerken Viernheim bei der Vergabe des Stromkonzessionsvertrags den Vorzug vor dem Großkonzern EnBW Regional AG. Vor allem die „FlexibilitĂ€t und innovative Möglichkeiten“ ĂŒberzeugten einen Großteil der Ratsmitglieder. Ein Antrag der Freien WĂ€hler zur Sitzungsvertagung wurde abgelehnt.

Von Sabine Prothmann

Zwischen der Gemeinde Hirschberg und der Badenwerk AG (jetzt EnBW Regional AG) bestand in den vergangenen 20 Jahren ein Stromkonzessionsvertrag, der zum 21. MÀrz 2012 auslÀuft.

Die Stadtwerke Viernheim werden kĂŒnftig das Netz in Hirschberg betreiben. Bild: wikipedia/Magnus Manske

Seit Ende vergangenen Jahres beschÀftigt sich der Hirschberger Gemeinderat mit der Vergabe an einen neuen Partner.

„Wir wollen wieder einen Vertrag fĂŒr die Dauer von 20 Jahren schließen“, unterstrich der BĂŒrgermeister. Der Hintergrund: Die Firmen wollen ĂŒber eine lange Zeit eine „Investitionsicherheit haben. Wenn sie in die Netze investieren, soll auch die Nutzung garantiert sein.

Gleich fĂŒnf Stromkonzerne hatten sich um die Stromkonzession beworben, man sieht, „der Markt in Hirschberg ist besonders umkĂ€mpft“, so Just. TatsĂ€chlich laufen in vielen Gemeinden die Konzessionen aus und ĂŒberall gibt es meist mehrere Bewerber – aber tatsĂ€chlich sind fĂŒnf Gebote eine Ausnahme.

In einer nicht-öffentlichen Sitzung hatte sich der Gemeinderat im Februar 2011 grundsĂ€tzlich fĂŒr das (Beteiligungs-)Modell einer gemeinsamen Netzverpachtungsgesellschaft entschieden. Anhand eines Katalogs von Vergabekriterien wurden letztendlich zwei Anbieter, die Stadtwerke Viernheim und die EnBW Regional AG, in die engere Auswahl genommen.

Sofort, innerhalb der 20 Jahre oder auch nie …

Entscheidend fĂŒr den Gemeinderat war, dass neben dem Konzessionsvertrag auch ein Konsortialvertrag abgeschlossen werden kann, der es der Gemeinde Hirschberg ermögliche, sofort, innerhalb der 20 Jahren oder auch nie einzusteigen. Die Einflussnahme auf den Vertragspartner war ein wichtiges Kriterium in der Vergabeauswahl, berichtete der BĂŒrgermeister. Ob diese „Einflussnahme“ aber ausgeĂŒbt wird, sofort, in einigen Jahren oder nie, steht in den Sternen.

WĂ€hrend die EnBW Regional AG sicherlich wirtschaftlich optimale Leistungserbringung garantiere und sich in den vergangenen 20 Jahren immer als verlĂ€sslicher Partner gezeigt habe, sei sie als Großkonzern unflexibler und das Angebot der Viernheimer Stadtwerke habe durch seine FlexibilitĂ€t und innovative Gestaltung die Hirschberger Verwaltung mehr ĂŒberzeugen können, deshalb hoffte der BĂŒrgermeister in der Beschlussfindung des Gemeinderats auf ein positives Ergebnis fĂŒr den möglichen Partner aus Hessen zu gewinnen.

Dies sei keine Entscheidung als Abwahl, sondern zugunsten eines „sensationellen Angebots“: „Uns wurde ein Angebot zur Mehrheitsbeteiligung mit einem geringen finanziellen Einsatz vorgelegt“, so Just.

Antrag auf Sitzungsvertagung

Seit gestern (Montag) liege dem Gemeinderat ein erweitertes Angebot der EnBW Regional AG vor, erklÀrte Gemeinderat Peter Johe (FW). Zwar sei dieses Angebot zu spÀt gekommen, aber um die beiden Angebote vergleichend bewerten zu können, beantrage seine Fraktion eine Sitzungsvertagung.

Beide Anbieter hĂ€tten als Abgabetermin, Montag, den 11. Juli bzw. spĂ€testens Mittwoch, 13. Juli, gekannt, deshalb habe man das ergĂ€nzende Angebot der EnBW Regional AG nur unter Vorbehalt einer rechtlichen PrĂŒfung angenommen, entgegnete der BĂŒrgermeister.

„Der Gemeinderat könnte sagen, wir hatten nicht genug Zeit zur PrĂŒfung.“ Zudem mĂŒsse man dann auch den Stadtwerken die Chance fĂŒr eine Nachbesserung geben. „Wann zieht man den Schlussstrich?“, fragte Just. „Wir hatten objektive Kriterien“ und es bleibe bei der Fristsetzung.

Der Antrag der Freien WĂ€hler zur Sitzungsvertagung, wurde bei einer Enthaltung von Alexander May (FW) und Gegenstimmen der SPD, der FDP und der GLH abgelehnt.

Auf Seiten der Viernheimer Stadtwerke ĂŒberzeuge die „innovative Vertragsgestaltung“ und auf Seiten der EnBW Regional AG das bewĂ€hrte Großunternehmen. „Man kann nicht sagen, das ist besser, das ist schlechter“, sagte Matthias Dallinger (CDU).

Es sei gelungen, das Ansinnen der Gemeinde zu realisieren, mehr Mitsprache und stÀrken Einfluss in der Netzwerkverpachtungsgesellschaft zu haben, so Dallinger.

„Weg vom Großunternehmen und hin zum kleinen“

Hirschberg sei in der glĂŒcklichen Lage, „beide Bewerber wollen intensiv investieren“, sagte Gemeinderat Oliver Reisig (FDP). Das letzte Entscheidungskriterium sei der maximale Einfluss als Gemeinde gewesen und da böten die Stadtwerke Vierheim die nachhaltigere Lösung. „Weg vom Großunternehmen und hin zum kleinen“, das stĂ€rke den Wettbewerb unterstrich der FDP-Politiker.

„Wir hatten klare Vergabekriterien und haben viele Stunden damit zugebracht“, erklĂ€rte auch JĂŒrgen Steinle (GLH). Seine Fraktion sei froh, dass es sich nicht mehr um einen reinen Konzessionsvertrag handle, „vielleicht können wir irgendwann das Ortsnetz wieder ĂŒbernehmen“.

„Wir werden ihrem Antrag nicht folgen“, sagte Johe (FW) und betonte, seine Fraktion bedauere die unschöne Entscheidungsfindung, einen Bewerber durch ein formales Kriterium auszugrenzen: „Das ist schwer zu vertreten.“ Es gehe den Freien WĂ€hlern um eine faire Entscheidung und nicht, weil man den einen fĂŒr den besseren hielte.

Die Entscheidung sei an das Vergaberecht angelehnt, „wir haben formal alles richtig gemacht“, entgegnete der BĂŒrgermeister.

Man wĂ€re auch bei BerĂŒcksichtigung des nachgereichten Angebotes nicht zu einem anderen Ergebnis gekommen, sondern es wĂ€re vielleicht nur noch knapper geworden, so Just.

„Wir haben das nachgereichte Angebot auch geprĂŒft und sind zu dem selben Ergebnis gekommen wie die Verwaltung“, so auch Dr. Horst Metzler (SPD). Es sei wichtig, sich an die eigenen Spielregeln zu halten.

„Ein Elfmeterschießen sollten wir uns ersparen.“

Zwischen dem Konzessionsvertrag gĂ€be es kaum Unterschiede, aber die ZukunftsfĂ€higkeit des Vertrags spreche eindeutig fĂŒr das hessische Unternehmen. Der Vertrag enthalte innovative Elemente und die Gemeinde Hirschberg könnte zu jedem Zeitpunkt einsteigen, „den wir uns wĂŒnschen“. Bei BerĂŒcksichtung des nachgereichten Angebots wĂŒrde das Ergebnis noch knapper ausfallen, aber ein „Elfmeterschießen sollten wir uns ersparen“, ergĂ€nzte Metzler.

Vier Freie WĂ€hler sowie Matthias Dallinger (CDU) stimmten gegen den Antrag die Stromkonzession der Gemeinde Hirschberg an die Stadtwerke Viernheim bzw. die Netzwerkverpachtungsgesellschaft zu vergeben. Alexander May (FW), Jörg Boulanger (CDU), GLH, SPD, FDP und BĂŒrgermeister dafĂŒr. Karin Kunz und Karl Schnell durften wegen Befangenheit nicht mit stimmen und Ferdinand Graf von Wiser fehlte (alle CDU) .

Einstimmig wurde beschlossen, dass die endgĂŒltige Formulierung der abzuschließenden VertrĂ€ge (Konzessionsvertrag und ggf. Gesellschafts- und Konsortialvertrag) einer separaten Beschlussfassung des Gemeinderats vorbehalten wird. Ein wesentlicher Punkt soll sein, dass die Gemeinde auch ohne Beteiligung ĂŒber die AktivitĂ€ten des Netzbetriebs informiert wird.

ATU: Der Ausschuss lehnt Biotopvernetzung ab – GRin Pfefferle kommentiert das mit „Schande“ – BM Just kritisiert QualitĂ€t der Zwischenrufe


Hirschberg, 07. Juni 2011 (red) Die Sitzung des ATU stand vor allem beim Punkt „Biotopvernetzung“ unter Spannung. Deutlich wurde, dass die Freien WĂ€hler und die CDU keine tieferen Kenntnisse hatten und mit „Wonne“ gegen den Antrag der GLH stimmten. GemeinderĂ€tin Pfefferle (SPD) kommentierte das mit „Schande“ und wurde vom BĂŒrgermeister ermahnt.

Wir experimentieren bei der Berichterstattung: ZukĂŒnftig wollen wir die Tagesordnungspunkte im Kern abbilden, Diskussionen dokumentieren und die jeweiligen Entscheidungen abbilden.

Sollten einzelne TOPs oder Diskussionen aus unserer Sicht weitere Berichte oder Kommentare benötigen, werden diese im Anschluss verfasst.

TOP 1

Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten und 16 StellplĂ€tzen auf den FlurstĂŒcken Nr. 462und 463, Lettengasse 38 und 40, Großsachsen

Über die Fraktionen hinweg wurde die „Klotzigkeit“ des Bauvorhabens beklagt. Fritz Bletzer (FW) sagte: „Wir sind froh, dass wir das GrundstĂŒck verkaufen konnten. Aber glĂŒcklich finde ich das nicht.“ Karl-Heinz Treiber (GLH) sagte: „NatĂŒrlich ist es das Recht des Investors gewinnmaximierend zu bauen. Interessant geht anders.“

BĂŒrgermeister Just betonte, dass kein Bebauungsplan vorliege und die Traufhöhe mit knapp neun Metern nicht ĂŒber andere hinausrage: „Ich kann mit dem Investor reden, ob er das GebĂ€ude etwas „zurĂŒcknimmt“.

Manfred Kopp (FW) sagte: „Mir fehlt das EinfĂŒgen in den dörflichen Charakter. Wenn wir jetzt am Anfang der Lettengasse solch einen Klotz dahinstellen, wird das ganze Ensemble gestört. Man sollte ĂŒber eine neue Planung nachdenken. Dieses Objekt ist sehr wichtig fĂŒr uns an der Ortseinfahrt vom Odenwald her.“

BĂŒrgermeister Just: „Die Art des Daches und ob sich das nun einfĂŒgt, ist von uns nur bedingt zu beeinflussen.“ Just betonte die rechtliche Lage, „in Anbetracht der Terrassenlage haben wir wenig Möglichkeiten.“

„Ich hĂ€tte mit dieser Lösung kein Problem“, sagte Matthias Dallinger (CDU): „Auch auf mich hat das erstmal massig gewirkt, aber insgesamt finde ich das attraktiv.“

Antrag:
Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt der Gemeinde Hirschberg erteilt das Einvernehmen zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten und 16 StellplĂ€tzen auf den FlurstĂŒcken Nr. 462 und 463, Lettengasse 38 und 40 in Großsachsen.

Der Antrag wurde erweitert, dass der Bauherr um dem Staffelgeschoss um mindestens einen Meter zurĂŒckrĂŒckt.

Bei einer Enthaltung von Manfred Kopp wurde der Antrag angenommen.

Download:
Ansichten

TOP 2

Modellprojekt Integriertes lĂ€ndliches Entwicklungskonzept „BlĂŒhende Badische Bergstraße“ (ILEK); Genehmigung außerplanmĂ€ĂŸiger Ausgaben

BĂŒrgermeister Just betonte das Ansinnen die sechs teilnehmenden Bergstraßengemeinden fĂŒr Tourismus attraktiver zu machen, aber Natur und Landwirtschaft im Einklang dazu zu halten.

Der frĂŒhere Landwirt Fritz Bletzer sagte: „Ich habe das GefĂŒhl, dass die Bauern immer weiter zurĂŒckgedrĂ€ngt werden.“ BĂŒrgermeister Just betonte, dass das Geld fĂŒr Konzepte eingesetzt wĂŒrden, die erst zu erarbeiten seien. „Alle werden gehört und können sich einbringen.“

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Warten wir die Planungen ab, dann machen wir was.“ Das ATU-Mitglied Egon MĂŒller wies darauf hin, dass nur wenige Gemeinde solche Projekte hĂ€tten: „Das kann einen Vorbildcharakter haben.“

Der Antrag:
1. Die außerplanmĂ€ĂŸige Ausgabe von 3.411,47 -‚¬ bei der Finanzposition 1.7810.668100 „ILEK BlĂŒhende Badische Bergstraße“ wird genehmigt.

2. Die Deckung erfolgt durch Wenigerausgaben in gleicher Höhe bei der Finanzposition 1.6100.577000 BebauungsplĂ€ne und Gutachten – Allgemeiner Planungsaufwand.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Nußloch“ der Gemeinde Nußloch sowie Änderung des FlĂ€chennutzungsplans 2015/2020 im Parallelverfahren; Beteiligung der Behörden und sonstige TrĂ€ger öffentlicher Belange gemĂ€ĂŸ § 4 Abs. 1 BauGB und § 8 Abs. 3 BauGB; Stellungnahme der Gemeinde

Antrag:
Die Gemeinde Hirschberg a.d.B. hat keine Bedenken gegen den Bebauungsplan „Solarpark Nußloch“ der Gemeinde Nußloch sowie gegen die Änderung des FlĂ€chennutzungsplans 2015/ 2020 im Parallelverfahren.

BĂŒrgermeister Just fĂŒhrte kurz zum Thema ein und meinte, „dem sollten wir uns nicht verwehren“. Birgit Knoblauch begrĂŒĂŸte den Antrag.

Download:
Geltungsbereich

Umweltbericht

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 4

Entwicklung eines Biotopvernetzungskonzeptes

BĂŒrgermeister Just betonte, dass es in der Verwaltung ein „Umdenken“ gegeben habe und bedankte sich bei der „GrĂŒnen Liste“, weil sich der ursprĂŒngliche Ansatz von 31.000 Euro deutlich reduzieren ließ. Zuvor war der BĂŒrgermeister gegenĂŒber dieser „freiwilligen Leistung“ eher ablehnend eingestellt: „Wir mĂŒssen zuerst unsere Pflichtaufgaben erledigen.“

Jetzt stÀnden 15.000 Euro im Raum, bei einer Förderung von 50 Prozent habe sich seine Einstellung geÀndert.

Gemeinderat Werner Volk sagte: „Ich bin dagegen, dass ist ein Papiertiger. Da machen wir Konzepte, wenn wir die nicht umsetzen, ist das noch kein Ergebnis.“ BĂŒrgermeister Just sagte: „Wir haben etwas gewonnen, wenn wir einen Maßnahmenkatalog haben, aus dem wir auszugsweise Projekte realisieren können.“

Eva-Marie Pfefferle sagte: „Es mehren sich die Stimmen von besorgten BĂŒrgern, die meinen, dass bei die erhöhten BautĂ€tigkeiten zu Lasten der Natur gehen. Insofern stimme ich dem Antrag zu, das ist ein Anfang, die Natur zu erhalten.“

Egon MĂŒller erinnerte daran, dass auf Einladung zur ErlĂ€uterung des Vorhabens kein Vertreter der anderen Parteien anwesend gewesen ist. Er erlĂ€uterte nochmals das Konzept und den Sinn, Biotope zu vernetzen. Ca. 5 Prozent der GemarkungsflĂ€che seien Biotope. TatsĂ€chlich seien aber schon viele Biotope verschwunden – vor allem durch BautĂ€tigkeiten. Er betonte das Verschwinden von Vögeln und Schmetterlingen. „Biotop-Vernetzung ist aktiver Umweltschutz. DafĂŒr brauchen wir dringend eine verĂ€ndertes öffentiches Bewusstsein.“

MĂŒller betonte: „Es gibt etwa 20 aktive Gemeinden in der Umgebung, da kann man sich was abschauen. Klar soll nicht nur ein Papier entstehen, wie Herr Volk zu Recht kritisiert – natĂŒrlich mĂŒssen auch Maßnahmen erfolgen. Ich denke mit GrĂŒn-Rot in Baden-WĂŒrttemberg sollte das möglich sein.“

Matthias Dallinger (CDU) kritisierte „zu enge Vorschriften fĂŒr die Landwirte und sagte: „Ich habe kein Interesse solche Maßnahmen umzusetzen.“ BĂŒrgermeister Just betonte, dass es darum geht, einen Dialog zwischen Naturschutz und Landwirtschaft zu erzielen. Der BĂŒrgermeister sagte: „Es wird nicht alles umgesetzt werden können, Teile aber schon und das ist sicher von Vorteil.“

Oliver Reisig (FDP) sagte: „Ich sehe das Ă€hnlich wie Herr Volk – wir haben Pflichtaufgaben. Die 8.000 Euro fĂŒr das Konzept kann man tragen, aber die Folgekosten wahrscheinlich nicht.“

Fritz Bletzer kritisierte, dass man Biotope nicht nur anlegen könne, sondern auch pflegen mĂŒsse: „Die werden nĂ€mlich nicht nur von Nutztieren, sondern auch von Wildschweinen genutzt. Wir haben Biotope: Weinberge, Obstanlagen, GĂ€rten. Wieso muss man jetzt noch kĂŒnstlich Biotope anlegen?“

Birgit Knoblauch (GLH) sagte: „Eine unserer wichtigsten Pflichtaufgaben ist auch die Erhaltung der Lebensraums fĂŒr nachfolgende Generationen.“

Karl-Heinz Treiber: „Offensichtlich hat die Mehrheit des Gemeinderats nicht verstanden, worum es hier geht. Es sollen keine neuen Biotope angelegt werden, sondern vernetzt werden. Ihr wĂ€hrt mal besser auf die Informationsveranstaltung gekommen.“

Herr MĂŒller stellte den erweiterten Antrag, eine Entscheidung nochmals zu vertagen. Dem stimmten drei GemeinderĂ€te zu – der Rest stimmte dagegen.

Antrag:
Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt beschließt, einen Förderantrag fĂŒr die Entwicklung eines Biotopvernetzungskonzeptes beim Amtes fĂŒr Landwirtschaft und Naturschutz zu stellen und 2012 einen Haushaltsansatz von maximal 8.000 -‚¬ zu bilden.

Vier inklusive BĂŒrgermeister stimmten dafĂŒr, der Rest dagegen. GemeinderĂ€tin Pfefferle kommentierte das Ergebnis mit: „Schande.“ BĂŒrgermeister Just sagte: „Die Entwicklung im Gemeinderat ist nicht positiv – die QualitĂ€t der Zwischenrufe nimmt ab. Wir haben demokratische Entscheidungen zu aktzeptieren.“

Download:
Anlagen

TOP 5

Radwegekonzept fĂŒr Hirschberg a.d.B.

a) EinfĂŒhrung eines eigenen Radwegenetzes; Wegweisung

b) Erreichbarkeit des Gewerbeparks

 

BĂŒrgermeister Just fĂŒhrte ein, dass Leutershausener auch ĂŒber Großsachsener Gemarkung fahren wĂŒrden, „was heutzutage möglich sein sollte“ – im Ausschuss sorgte der Scherz mit Hinweis auf die immer noch vorhandene Trennung innerhalb der Gemeinde amĂŒsiert begleitet.

BĂŒrgermeister Just betonte bei der ablehnenden Haltung: „Die gegebenen Anschlussstellen sind unglĂŒcklich aus Leutershausener Sicht.“ Zuvor hatte Karl Schnell (CDU) kritisiert, dass die FĂŒhrung zu kompliziert sei.

Fritz Bletzer sagte: „Warum kaufen sich die Leute ein Fahrrad? Weil sie fahren wollen. Wer sich trimmen will, fĂ€hrt halt ein wenig weiter.“

Karl-Heinz Treiber (GLH) sagte: „Ich wundere mich schon sehr, wie irrational hier diskutiert wird. Hier wird doch tatsĂ€chlich fĂŒr eine unnötige Maßnahme 160.000 Euro in den Raum gestellt, aber 7.500 Euro fĂŒr eine Biotopvernetzung hat man nicht.“

GemeinderĂ€tin Pfefferle kritisierte, dass die „Querung“ an der L541 an zwei Stellen nicht sicher sei. Weiter sagte sie: „Gerade die Teilstrecke am AVR ist in den Abendstunden gefĂ€hrlich – ich fahre da nicht.“

BĂŒrgermeister Just betonte, dass man eigentlich ĂŒberein gekommen ist, keine Außenbereiche zu beleuchten, schon aus UmweltschutzgrĂŒnden.

Herr MĂŒller regte an: „Klar wissen Leute mit Ortskenntnis, wo es lang geht – aber gerade im Zusammenhang mit der S-Bahn wĂ€re es von Vorteil, gerade fĂŒr Fahrrad-Touristen.“

Antrag:
a) Die Gemeinde Hirschberg verzichtet auf die EinfĂŒhrung eines eigenen zusĂ€tzlichen Radwegenetzes sowie auf eine separate Ausschilderung des Bahnhofes/ S-Bahn Haltepunktes.

Der Antrag wurde verÀndert und einstimmig angenommen:

a) Die Gemeinde Hirschberg verzichtet auf die EinfĂŒhrung eines eigenen zusĂ€tzlichen Radwegenetzes.

b) Die Gemeinde Hirschberg verzichtet auf einen weiteren Radweg von Leutershausen ĂŒber die K 4135 zum Gewerbepark. Eine Wegweisung zum Gewerbepark ĂŒber den bestehenden Radweg unmittelbar vor und nach der UnterfĂŒhrung in der Bahnhofstraße in Leutershausen soll in Auftrag gegeben werden.

Auch dieser Teil wurde verÀndert und bei zwei Gegenstimmen (CDU) und Enthaltung angenommen:
Die Gemeinde Hirschberg verzichtet auf einen weiteren Radweg von Leutershausen ĂŒber die K 4135 zum Gewerbepark.

Weiter wurde einstimmig beschlossen:

Eine Wegweisung zum Gewerbepark und Bahnhof ĂŒber den bestehenden Radweg unmittelbar vor und nach der UnterfĂŒhrung in der Bahnhofstraße in Leutershausen soll in Auftrag gegeben werden.

Eine Verbesserung der Querung der L541 soll geprĂŒft werden.

Download:
Anlagen

Top 6

Sachsenhalle; Einbau von Motorantrieben an der TeleskoptribĂŒne

Der Antrag wurde bei einer Gegenstimme entschieden.
Antrag:
Der Auftrag fĂŒr den Umbau der Teleskop-TribĂŒnen in der Sachsenhalle wird an die Firma Wagner-TribĂŒnentechnik, aus 76309 Malsch zum Gesamtbetrag von 25.704,- -‚¬/brutto, vergeben.

7a, 7b, 7c – Das Seniorenzentrum ist als Satzung beschlossen

Guten Tag!

Hirschberg, 01. Juli 2010. Das Seniorenzentrum ist als Satzung beschlossen – nochmals brandete an manchen Stellen die Debatte ĂŒber das Projekt auf und wurde teils böse – zumindest die GemeinderĂ€te Volk (FW) und Schnell (CDU), die durch Störmanöver gegenĂŒber der GemeinderĂ€tin Knoblauch negativ auffielen.

Von Hardy Prothmann

Die Tagesordnungspunkte (TOP) 7a, 7b, 7c sollten das Seniorenzentrum auf den endgĂŒltigen Weg zur Satzung bringen und sind das auch, 7b und 7c gegen die Stimmen der GrĂŒnen.

Zuvor erlĂ€uterte BĂŒrgermeister Manuel Just kurz nochmals die Eckpunkte: Die Dachneigung beispielsweise sei bis 35 Grad möglich, werde das aber nicht erreichen. Der Nachbarschaftsverband und die Metropolregion hĂ€tten zugestimmt – zwei „TrĂ€ger öffentlicher Belange“, unter denen sich die meisten Menschen nichts vorstellen können. Sie klingen aber wichtig und sind das auch durch viele „politische Verbindungen“.

Vor der Beratung mussten die GemeinderÀte Manfred Kopp (FW) und Karin Kunz (CDU) wegen Befangenheit den Ratstisch verlassen.

Der BĂŒrgermeister erlĂ€uterte das Thema „Niederschlag“ und Versickerung oder Einleitung des Wassers. Er ging kurz auf den FlĂ€chenverbrauch als „Thema“ ein.

In Sachen TVG wurde er besonders ausfĂŒhrlich: „Es gab die große Sorge um den Bestand des TVGs wegen LĂ€rmkonflikten. Es ging niemals darum eine AbwĂ€gung zwischen den Einrichtungen vorzunehmen. Es gibt immer darum eine Lösung zu finden und beide gleichberechtigt nebeneinander zu halten.“

Eine außerordentliche Sitzung des TVG habe viele Bedenken ausgerĂ€umt: „Man kann durchaus auch gemeinsam zu einem Ergebnis kommen“, sagte Just.

Das Ergebnis ist die „Dienstbarkeit“: „Die steht im Grundbuch, da die Gemeinde EigentĂŒmer ist. Jeder der hier Eigentum erwirbt, schleppt diese Vereinbarung mit“, sagte Just.

Diese Dienstbarkeit akzeptiert einen gewissen LĂ€rmpegel – so sollen spĂ€tere Klagen ausgeschlossen werden.

ParteiĂŒbergreifend wurde die „Lösung“ begrĂŒĂŸt – vor allem die damit einhergehende Beilegung des Streits. Zumindest vorerst – was die Zukunft bringt, wird sich dann zeigen.

Fritz Bletzer (FW) zeigte sich zufrieden und meinte, dass „das nicht das letzte Seniorenzentrum sein wird, das wir bauen“. Sein Lob an den BĂŒrgermeister fiel fĂŒr seine VerhĂ€ltnisse geradezu ĂŒberschwenglich aus: „Der Plan trĂ€gt Ihre Handschrift, das ist eindeutig. Es ist Ihnen gelungen, die Besitzer zum Verkauf zu bewegen. Das war der richtige Schritt.“

Birgit Knoblauch drĂ€ngte weiter auf mehr Schallschutz, was den BĂŒrgermeister veranlasste zu sagen: „Ihr ideologischer Ansatz wird meinen nicht ĂŒberzeugen.“

Oliver Reisig (FDP) lobte den „Investor wegen seiner Kompromissbereitschaft“. Eva-Marie Pfefferle hofft, „dass die miteinander leben können“.

Karlheinz Treiber (GLH) bohrte nochmals in der Wunde des engen Bebauung und verteidigte seine Kollegin Knoblauch, die nur auf mögliche juristische Gefahren hingewiesen habe. BĂŒrgermeister Just zeigte sich ungewöhnlich wenig souverĂ€n und sagte: „Ich lege auf das Urteil unseres Juristen mehr wert als auf eine Hobby-Juristerei.“

Dann legte Frau Knoblauch nach und verlas eine leider akustisch nicht verstĂ€ndliche ErklĂ€rung. Die GemeinderĂ€te Werner Volk (FW) und Karl Schnell (CDU) störten andauernd durch Zurufe und Klopfen auf den Tisch: „Das reicht jetzt.“

Danach wurde abgestimmt.

7a „Bebauungsplanverfahren SĂŒdlich der Rosengartenstraße, AbwĂ€gung der Beteiligung“wurde mit einer Enthaltung angenommen, 7b (Bebauungsplan-Satzung) und 7c (Bebauungsplan-Vorschriften) wurden mit je drei Gegenstimmen der GrĂŒnen beschlossen.