Hirschberg, 12. Dezember 2014. (red/ld) Das Angebot an Krippenplätzen ist mit einer Quote von 40 Prozent gut, aber nicht ausgelastet. Dadurch sind im vergangenen Jahr Defizite bei den Betriebskosten entstanden, die die Gemeinde ausgleichen muss. [Weiterlesen…]
Defizit bei Krippenbelegung nicht zu Lasten der Eltern – trotzdem steigen die Preise
Kinderkrippe in der Karlsruher-Straße: „Es kann losgehen“
Hirschberg, 28. Februar 2013. (red/aw) In Sachen Kinderbetreuung hat die Gemeinde Hirschberg in den vergangenen Monaten einiges in Bewegung gesetzt. Um die gesetzlichen Vorgaben des Betreuungsangebotes einhalten zu können, wurde unter anderem eine neue Kinderkrippe in der Karlsruher Straße 8, in Leutershausen errichtet. Der Neubau wurde innerhalb von fünf Monaten realisiert. Am Montag kommen die ersten Kinder. Auch, wenn noch nicht alle Arbeiten abgeschlossen sind. [Weiterlesen…]
Hirschberg in Sachen Kindertagesbetreuungsgesetz gut aufgestellt
Hirschberg, 27. Februar 2013. (red/aw) Die örtliche Bedarfsplanung gemäß des Kindertagesbetreuungsgesetzes in Hirschberg ist aktuell analysiert und dokumentiert. Ermittelt wurden dabei nicht nur quantitative, sondern auch qualitative Aspekte. Die Bedarfsplanung zeigt, dass derzeit in Hirschberg allen Kindern einen Kindergartenplatz zur Verfügung stellen könnte. Die vorgelegte Bedarfsplanung wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Von Alexandra Weichbrodt
Bei der örtlichen Bedarfsplanung zur Ermittlung der Einhaltung der Richtlinien zum Kindertagesbetreuungsgesetzes, wurde im vergangenen Jahr festgestellt, dass unter Berücksichtigung der statistischen Zahlen bis ins Jahr 2014 zwei weitere Gruppen zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz erforderlich sind. [Weiterlesen…]
Postillion erhält Zuschlag
Hirschberg, 31. Juli 2012. (red/pro) Der Hirschberger Gemeinderat hat heute beschlossen, dass der Verein Postillion der Träger der neuen Kinderkrippe in der Karlsruher Straße.
Der Postillion e.V. errichtet in der Karlsruher Straße 8 in Leutershausen eine Kleinkindkrippe mit 30 Plätzen.
Das Grundstück steht im Eigentum der Gemeinde und wird im Wege der Erbpacht an den Verein Postillion e.V. abgegeben.
Die Einrichtung wird nach Fertigstellung des Gebäudes in Betrieb genommen, geplant ist der 1. März 2013.
Die Einrichtung wird mit in Krft treten des Vertrages in die Bedarfsplanung der Gemeinde Hirschberg aufgenommen und mit dem nach dem Kindertagesbetreuungsgesetz gesetzlich vorgeschriebenen Zuschuss in Höhe von 68 Prozent bezuschusst. Der Der Vertrag tritt voraussichtlich am 1. März 2013 in Kraft.
Die Vertragsgestaltung wurde analog zu den abgeschlossenen Verträgen zwischen dem Postillion e.V. und der Gemeinde Hirschberg für den Betrieb und die Förderung der Kinderkrippe in der Bahnhofstraße 16 in Leutershausen und dem Riedweg 2 B in Großsachsen ausgearbeitet.
Die im Erbbaurechtsvertrag noch zu treffenden Vereinbarungen zwischen der Gemeinde und Postillion e.V. wurden bei der Vertragsgestaltung zusätzlich berücksichtigt.
Dem Abschluss des Betriebskostenvertrages mit dem Postillion e.V. als Träger der Kleinkindkrippe in Leutershausen, Karlsruher Straße 8, wurde einstimmig zugestimmt.
Schmetterlingsdach für die neue Kinderkrippe
Hirschberg, 15. Juni 2012. (red/sap) Sechs Bauvorhaben standen am Dienstag, 12. Juni 2012, auf der Tagesordnung des Technischen Ausschusses in Hirschberg. Der ATU entschied sich für ein Schmetterlingsdach für den Neubau der Kinderkrippe in Leutershausen. Ein Passivhausstandard wurde aus „Zeitgründen“ abgelehnt.
Von Sabine Prothmann
Am 04. Juni 2012 wurde beim Bürgermeisteramt der Bauantrag zum Neubau einer Kinderkrippe für 30 Kinder in der Karlsruher Straße 8 in Leutershausen gestellt. Der Gemeinderat hatte in seiner Januar-Sitzung beschlossen, dass im Ortsteil Leutershausen der Bau einer Kinderkrippe mit 20 bis 30 Betreuungsplätzen realisiert werden soll. Die Gemeinde wird das Gebäude nicht in Eigenregie als Bauherrin und auch nicht auf eigene Kosten errichten.
Inzwischen hat der Postillion e.V. die Trägerschaft übernommen und nun soll die Bauplanung für das Vorhaben – Kinderkrippe mit insgesamt 30 Betreuungsplätzen – realisiert werden.
Für die Art der baulichen Nutzung – Kinderkrippe statt Schule – ist eine Befreiung notwendig. Auch für die Dachform, geneigtes Dach statt Flachdach, ist es notwendig eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans zu erteilen. Ebenso für die Überschreitung der Grundflächenzahl um rund 4,6 Prozent ist eine Befreiung erforderlich.
Aus Sicht der Gemeinde stellt eine Kinderkrippe, ebenso wie eine Schule, durchaus eine Bildungsstätte dar. Dennoch ist es erforderlich, eine Befreiung von der Art der baulichen Nutzung zu erteilen. Auch die Abweichung von der Dachform ist städtebaulich vertretbar, zumal in Hirschberg die Dachform geneigter Dächer vorherrschend ist.
Es wurden drei Varianten vorgestellt: ein Schmetterlingdach, zwei parallele Pultdächer und zwei von der Mitte nach außen geneigte Pultdächer. Die Verwaltung präferierte, wie der Bauherr, das Schmetterlingsdach, als harmonisches Erscheinungsbild.
Vor dem Hintergrund der angestrebten Nutzung als Kinderkrippe ist es nach Meinung der Verwaltung durchaus vertretbar und angemessen eine innovative und im Ort eher seltenere Dachform vorzusehen, die zusätzlich dem ursprünglichen Wunsch des Bauherrn entspricht. Aus zeitlichen Gründen müsse auf eine Umsetzung als Passivhaus verzichtet werden.
Das Pfadfindergundstück soll nicht kleiner werden
Mit der Überschreitung der Grundflächenzahl um 4,6 Prozent hatten die Ausschussmitglieder keine Probleme. Es herrschte Einigkeit, dass das Areal der Pfadfinder nicht noch kleiner werden sollte.
Der ATU war sich auch über die Anordung der Stellplätze schnell einig, die senkrecht zum Gebäude und nicht schräg im 30 Grad-Winkel zur Straße realisiert werden sollen, denn nur dann, so Bürgermeister Just, seien sie von beiden Seiten anfahrbar.
Das Schmetterlingsdach komme in Hirschberg eigentlich gar nicht vor, meinte Just, „aber wir können hier etwas mutiger und innovativer sein“.
Eva-Marie Pfefferle (SPD) entgegnete, „die Belichtung spricht gegen diese Variante“, deswegen bevorzuge sie die Variante mit den beiden parallelen Pultdächern.
Karl Schnell (CDU) präferierte die dritte Variante, die zwei von der Mitte nach außen geneigte Pultdächer, denn schließlich laufe das Wasser immer nach unten.
Passivhausstandard zu „leichtfertig vom Tisch gefegt“
Karl Heinz Treiber (GLH) kritisierte, dass das Thema Passivhausstandard zu „leichtfertig vom Tisch gefegt wurde“. Der Faktor Zeit dürfe kein Grund sein auf den Standard zu verzichten.
„Wir haben uns zu früh von einer Gestaltungsmöglichkeit verabschiedet“, so Treiber.
Just entgegnete, es sei unfair, Ignoranz zu unterstellen:
Wenn wir das Vorhaben nicht bis zum 01. März 2013 realisieren, haben wir die Zuschüsse verwirkt.
Der Bauherr habe EnEV (Energieeinsparverordnung) plus zugesichert, „diesen Weg können wir mitgehen“, zumal der Antragsteller damit mehr tue als verlangt würde.
„EnEV ist gut, aber es gibt noch mehr“, konterte Treiber.
Oliver Reisig (FDP) meinte: „EnEV plus reicht mir.“
Thomas Herdner (GLH) erinnerte an die Idee der Dachbegrünung und stellte dazu einen weitergehenden Antrag (der natürlich mit Mehrkosten verbunden wäre).
Einstimmigkeit herrschte zur Überschreitung der GRZ um 4,6 Prozent und über die Anordnung der Stellplätze. Für das Schmetterlingsdach stimmten sechs Ausschussmitglieder, für die parallelen Pultdächer drei und für die dritte Variante stimmte Gemeinderat Karl Schnell.
Der weitergehende Antrag zur Begrünung der Dachflächen würde mit sechs Gegenstimmen abgewiesen.
Erweiterung der Kinderkrippe in der Bahnhofstraße
Der nächste Antrag behandelte die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe in der Bahnhofstraße 16 in Leutershausen.
Der Postillion e.V. betreibt die Kinderkrippe in der Bahnhofstraße 16 mit zehn Plätzen. Durch das Freiwerden einer zusätzlichen Wohnung im 1. Obergeschoss des Gebäudes soll das Angebot auf 20 Plätze erweitert werden.
Da der Betrieb der Kinderkrippe bereits zugelassen wurde, stehen auch der Erweiterung aus bauplanungsrechtlicher Sicht keine Gründe entgegen, sodass das Einvernehmen der Gemeinde zu erteilen ist.
Zusätzliche Stellplätze sind nicht erforderlich, durch das Freiwerden der Wohnung auf dem Grundstück wird jedoch ein Stellplatz frei.
Im Mai 2012 wurde beim Bürgermeisteramt ein Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten und insgesamt fünf Stellplätzen auf dem Grundstück Hölderlinstraße 29 in Leutershausen gestellt.
Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, so dass sich die Zulässigkeit nach dem Baugesetzbuch richtet.
Das Grundstück in der Hölderlinstraße war bereits mehrfach Bestandteil von Bauvoranfragen.
Auch der jetzt beantragte Neubau war bereits Inhalt einer Bauvoranfrage.
Beide Bauvoranfragen kamen jedoch nicht zum Abschluss, so dass für das Grundstück bislang kein gültiger Bauvorbescheid vorliegt, auf den sich die Bauherren berufen könnten.
Es gab laut Vorlage keinen Grund, das Einvernehmen dazu jetzt zu verweigern. Dem Antrag wurde einstimmig entsprochen.
Neubau in der Fenchelstraße
In einem weiteren Antrag ging es um einen Abbruch und den Bauantrag zum Neubau eines Zwei-Familienhauses an gleicher Stelle, in der Fenchelstraße 29 in Leutershausen.
Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans.
Das Flurstück hat eine Größe von 287 Quadratmetern. Auf dem Grundstück befinden sich ein Wohngebäude und zwei Nebengebäude, die an der östlichen Grundstücksgrenze angeordnet sind. Die Bauherren beabsichtigen, sämtliche baulichen Anlagen abzureißen. Stattdessen ist ein Wohnhaus mit zwei Wohneinheiten geplant, das auch wieder an die östliche Nachbargrenze anschließt. Die Flucht der Bebauung direkt an der Straße bleibt ebenso gewahrt.
Die Überbauung des Grundstücks beläuft sich auf 47 Prozent. Zum Teil sind deutlich höhere Überbauungen vorhanden. Die Höhe des geplanten Gebäudes fügt sich in die Gegebenheiten der näheren Umgebung ein. Die Dachneigung mit 40 Grad entspricht der üblichen Dachgestaltung im Ortskern. Es entstehen zwei Stellplätze im nördlichen Teil des Grundstücks, was den Vorgaben der Landesbauordnung entspricht. Nach Meinung der Verwaltung fügt sich das Vorhaben in die nähere Umgebung ein. Auch diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
„Akropolis“ bekommt zusätzlichen Gastraum
Im nächsten Bauantrag ging es um die Erweiterung des Gastraumes des TVG-Vereinsheimes, der Gaststätte „Akropolis“, im Riedweg 4 in Großsachsen. Das Gebäude befindet sich außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und somit im Außenbereich. Dort sind Bauvorhaben zulässig als priviligierte Vorhaben, was nicht der Fall ist oder als sonstige Vorhaben, wenn keine öffentlichen Belange entgegenstehen und die Erschließung gesichert ist.
Bei dem geplanten Vorhaben handelt es um eine Erweiterung der bestehenden Vereinsgaststätte um rund 19,4 Quadratmeter. Bei der Erweiterung handelt es sich nicht um einen Anbau, sondern lediglich um die Schließung des schon vorhandenen überdachten Freisitzes mit Fensterelementen, während zwei der bisherigen Außenmauern entfernt werden.
Es wird hierbei keine zusätzliche Fläche verbraucht oder versiegelt. Eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange kann somit ausgeschlossen werden. Auch hierzu gab der ATU sein Einvernehmen.
Bei der letzten Bausache ging es um die Bauvoranfrage zum Neubau eines Zwei-Familienhauses in zweiter Reihe in der Hintergasse 7 in Großsachsen.
Der vorliegende Antrag auf Bauvorbescheid sieht den Bau eines Gebäudes mit maximal 10 mal 12 Meter Grundfläche und zwei Vollgeschosse vor.
Geklärt werden soll, ob dem Bauvorhaben in zweiter Reihe zugestimmt werden soll. Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans.
Das Flurgrundstück Hintergasse 7 hat eine Größe von 1.108 Quadratmetern. Das bestehende Wohnhaus befindet sich in einem Abstand von zehn Metern von der Straße. An der östlichen Grundstücksgrenze befindet sich ein Nebengebäude. Das Grundstück soll geteilt werden, damit eine separate Zufahrt zum nordöstlichen Bereich entsteht, in dem ein Zwei-Familienhaus in zweiter Reihe geplant ist.
Das Gebiet der Hintergasse ist geprägt von verwinkelten, oft langgezogenen Grundstücken, die mit Wohnhäusern und ehemaligen Wirtschafts- und sonstigen Nebengebäuden bebaut sind. Im Sinne einer geordneten Innenverdichtung und Innenentwicklung ist es wünchenswert, mögliche Wohnbauflächen im Ortskern selbst zu nutzen, um einen weiteren Flächenverbrauch an den Ortsrandlagen entgegenzuwirken.
Das geplante Gebäude bleibt vom Umfang her im Rahmen schon bestehender Bebauung und wirkt durch seine Lage im nordöstlichen Grundstücksbereich eher unauffällig, da es sich nach Norden hin an die bestehenden Gebäude anpasst.
Der ATU stimmte der Bauvoranfrage einstimmig zu.
Keine private Kinderkrippe in der Rheinstraße
Hirschberg, 03. Mai 2012. (red/pm) Wie die Gemeinde in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit Frau Weiskircher schreibt, tritt diese vom Ansinnen, eine private Kinderkrippe zu betreiben, zurück.
Information der Gemeinde:
„Der Gemeinderat der Gemeinde Hirschberg hat in seiner Sitzung am 27.03.2012 beschlossen, dass in Leutershausen auf dem Grundstück Rheinstraße/ Ecke Karlsruher Straße eine Kleinkindkrippe in eingeschossiger Bauweise für 30 Betreuungsplätze gebaut werden soll. Die Trägerschaft für diese Krippe wurde an die Bewerberin Frau Manuela Weiskircher unter bestimmten Voraussetzungen vergeben. Ferner wurde beschlossen, dass die Trägerschaft an den Postillion e.V. vergeben wird, falls Frau Weiskircher diese Voraussetzungen nicht erfüllen kann.
Frau Weiskircher hat sich intensiv mit den Vorgaben der Gemeinde befasst und sich nach reiflicher Überlegung und Gesprächen mit der Verwaltung dazu entschlossen, die Trägerschaft nicht anzunehmen. Insbesondere die finanziellen Vorgaben der Gemeinde ermöglichen Frau Weiskircher die Umsetzung ihres Krippenkonzepts nicht. Denn gerade der Bau und der Betrieb der Einrichtung sind mit hohen Kosten und einem damit einhergehenden Risiko verbunden. Die Entscheidung ist Frau Weiskircher sehr schwer gefallen.
Bürgermeister Manuel Just bedauert diese Entscheidung, kann sie jedoch inhaltlich voll und ganz nachvollziehen. Dem Wunsch des Gemeinderates, eine Trägervielfalt im Angebot von Krippenplätzen zu schaffen, kann damit leider nicht nachgekommen werden.
Mit dem Postillion e.V. wurde nach der Absage von Frau Weiskircher Kontakt aufgenommen, er hat bereits die Übernahme der Trägerschaft der neuen Krippe zugesagt. In den nächsten Wochen werden Gespräche zwischen der Verwaltung und dem Postillion e.V. stattfinden, um das weitere Vorgehen für den Neubau zu planen.“
Andere Gemeinden haben es vor gemacht. Jetzt ist auch Hirschberg Mitglied des Postillion e.V.
Hirschberg, 24. November 2011. (red/mh) Die Anzahl an Kinderkrippenplätze in Hirschberg wächst. Der Postillion e.V. stellt seit Anfang Oktober in Großsachen beim Seniorenzentrum weitere 20 Plätzen im Ort zur Verfügung. Im Ortsteil Leutershausen betreibt der, vom Jugendhilfeausschuss Rhein-Neckar als freier Träger der Jugendhilfe anerkannte Postillion e.V., seit mehreren Jahren eine Kinderkrippe für zehn Kinder.
Von Martin Heilmann
Der Hirschberger Gemeinderat hat auf der Sitzung am Dienstag einstimmig dafür votiert Mitglied des Postillionvereins zu werden. Die Mitgliedschaft für ist die Gemeinde kostenlos. [Weiterlesen…]
Überplanmäßige Ausgaben einstimmig beschlossen
Guten Tag!
Hirschberg, 25. Februar 2011. (red) Bei der Gemeinderatssitzung am 22. Feburar 2011 mussten die über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2010 genehmigt werden. Für den vom Gemeinderat beschlossenen nachträglichen Erwerb des Grundstücks für den Neubau einer Kinderkrippe beim Seniorenzentrum in Großsachsen und für die Neuvermessung des gesamten Bereichs entstand beispielsweise eine weitere außerplanmäßige Ausgabe von 96.700 Euro
Im Deckungsring Geschäftsausgaben (Bürobedarf, Bücher, Post- und Fernmeldegebühren) entstanden überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 6600 Euro.
Gedeckt werden können diese durch überplanmäßige Einnahmen durch Gebühren beim Ordnungsamt.
Weitere überplanmäßige Ausgaben der Feuerwehr
Die überplanmäßigen Ausgaben der Freiwilligen Feuerwehr in Höhe von rund 6000 Euro seien vor allem durch Ausstattung sowie Aus- und Fortbildungsmaßnahmen entstanden, so Just. Schon im September waren für die Anschaffung von zehn zusätzlichen Einsatzjacken rund 4000 Euro Mehrausgaben entstanden. Das summiert sich auf rund 10.000 Euro. Die Deckung erfolge durch Mehreinnahmen bei Kostenerätze und der Konzessionsabgabe Gas.
Im Abschnitt Forst entstanden überplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 12.000 Euro. Dies sei im verursacht worden durch höhere Holzhauereikosten, die entstanden seien durch einen längeren Ausfall eines Forstwirtes aufgrund eines Arbeitsunfalls und durch höhere Kosten bei der Fahrzeugunterhaltung.
Erfreuleicherweise seien diese Mehrausgaben teilweise durch Mehreinnahmen bei den Holzverkaufserlösen gedeckt, der Rest fließe durch Mehreinnahmen bei der Grundsteuer B ein, so Just.
Die Umlageabrechnung der Abwasserzweckverbände ergebe eine Erhöhung von fast 27.000 Euro, die durch Mehreinnahmen in gleicher Höhe beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gedeckt würden.
Für den vom Gemeinderat beschlossenen nachträglichen Erwerb des Grundstücks für den Neubau einer Kinderkrippe beim Seniorenzentrum in Großsachsen und für die Neuvermessung des gesamten Bereichs entstand eine weitere außerplanmäßige Ausgabe von 96.700 Euro.
Die Deckung erfolgt durch außerplanmäßigen Einnahmen (Förderung LSP) sowie durch Wenigerausgaben im Bereich Grunderwerb.
Für die Bauvorbereitung Seniorenzentrum Großsachsen, speziell Parkbuchten, entstanden außerplanmäßige Ausgaben von 43.600 Euro. Diese können gedeckt werden durch außerplanmäßige Einnahmen (Förderung aus LSP) und Wenigerausgaben beim Grunderwerb.
Die erfolgte Endabrechnung der Baumaßnahme Heddesheimer Straße ergab eine überplanmäßige Ausgabe von 24.800 Euro, die wiederum durch Wenigerausgaben beim Grunderwerb gedeckt werde.
Diskutiert wurden die außerplanmäßigen Ausgaben bei der Feuerwehr. Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU) verwies nochmals darauf, dass die Feuerwehr Leutershausen die Fusion der beiden Wehren im Auge behalten und dies bei den Ausgaben auch beachten sollte.
Treiber: „Die wollen sie nicht, sondern müssen sie.“
Karl Heinz Treiber (GLH) entgegnete, die Anschaffungen und Schulungen seien notwendig, „die wollen sie nicht, sondern müssen sie“. Zudem seien die Mehrausgaben in den anderen Bereichen weitaus höher und nicht unbedingt nachvollziehbar.
Vor allem die überplanmäßigen Ausgaben des Abwasserzweckverbandes Bergstraße mit knapp 28.000 Euro wurde von mehreren Seiten hinterfragt.
„Ich bin interessiert daran, wie sich dieser Betrag zusammensetzt“, sagte Gemeinderat Alexander May (FW).
„Die Zahl kann ich im Moment nicht begründen“, sagte Bürgermeister Just.
Hier werde noch eine genaue Prüfung stattfinden, erklärte Kämmerer Erich Schröder.
Die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben erfolgte einstimmig.
Auch die Jahresvertragsverlängerung für Tiefbauarbeiten mit der Firma Josef Schnell GmbH erfolgte einstimmig.
Gemeinderat Manfred Kopp merkte an, es sei erfreulich, dass das Preisniveau gehalten werden konnte.
Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog
Mehreinnahmen im Haushalt – ein Lichtblick, aber kein Grund zum Jubel
Guten Tag
Hirschberg, 30. September 2010. In der Gemeinderatssitzung am 28. September 2010 sagte Bürgermeister Manuel Just, dass sich der Haushalt der Gemeinde besser entwickelt habe, als geplant. Die insgesamt 510.000 Euro Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt plus Mehrausgaben in der Gewerbesteuerumlage ergeben 450.000 Euro weniger an negativer Zuführung.
Von Sabine Prothmann
Just erläuterte in seinem Bericht, dass die Mehreinnahmen vor allem durch ein Plus bei der Gewerbesteuer, die Jahr für Jahr schwer zu planen sei, sowie durch den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und durch den Familienleistungsausgleich zustanden gekommen sei. Dies sei jedoch ein bundespolitischer Trend und nicht auf die Gemeinde zurückzuführen.
Peter Johe von den Freien Wählern war mit dem Ergebnis zufrieden: „Diese Zwischenbilanz gibt Hoffnung und wir werden weniger geschoren als erwartet“. Die Entwicklung sehe gut aus, denn zu den besseren Einnahmen kommen weniger Ausgaben. Dies resultiere in aus der Verzögerung beim Baubeginn des Hilfeleistungszentrum sowie bei der Kostenbeteiligung am zweigleisigen OEG-Anschluss, Projekte, die in diesem Jahr nicht mehr begonnen werden. Deshalb sollte man überlegen, ob es besser sei, schon in diesem Jahr ein Darlehen aufzunehmen.
Dem Vorwurf der Grüne Liste Hirschbergs, man hätte mit den Mehreinnahmen kleinere Projekte wie das Umweltförderprogramm unterstützen können, hielt Johe entgegen, dass man bei Haushaltsbeschluss 2009 noch in der Krise steckte und dass eine Erholung der Wirtschaft nicht vorhersehbar war.
Gemeinderat Ferdinand Graf von Wiser (CDU) bezeichnete die Mehreinnahmen als Lichtblick, der mit Vorsicht zu genießen sei: „Wir brauchen nicht jubilieren.“ An die GLH gewandt, meinte Graf von Wiser, man dürfe nicht so naiv sein, zu glauben, man hätte das auch anders einplanen können: „Man soll nichts verteilen, bevor der Bär erlegt ist“, aber die CDU freue sich über die Situation, auch wenn sie noch nicht komfortabel sei.
„Auch wir können uns freuen“, antwortete Jürgen Steinle (GLH), „wir wollen nicht die Kasse der Gemeinde plündern“, sondern man wolle kleine Maßnahmen wie das Umweltförderprogramm realisieren. Das normale Geschäft sollte auch laufen.
Just gab zu Bedenken, auch bei dem positiven Ergebnis handle es sich immer noch um ein Minus von gut einer halben Million, da müsse man sich fragen, „was können wir uns erlauben“.
Auch Hartmut Kowalinski (FDP) unterstrich, „wir haben nicht gespart, sondern weniger ausgegeben“, denn die Ausgaben wurden nur verschoben. Die Gewerbesteuer bezeichnete er als „zickige Braut“.
„Diese Zahlen sind erfreulich, aber nicht beruhigend“, kommentierte Dr. Horst Metzler (SPD) den Bericht des Bürgermeisters. Das Umweltförderprogramm der Gemeinde Hirschberg müsse zunächst überarbeitet werden.
An Metzler gewandt fragte Kowalinski, ob er meine, man solle Kredite aufnehmen. „Dazu habe ich keine Meinung, das muss man rechnen“, entgegnete der SPD-Gemeinderat.
Natürlich prüfe die Gemeinde schon zu diesem Zeitpunkt Darlehen und Zinssicherung, erklärte Just.
Ortskernsanierung jetzt auch vermehrt für Privateigentümer
Ein Punkt auf der Tagessordnung des Gemeinderates am 28. September 2010 war der Aufstockungsantrag für die Ortskernsanierung in Großsachsen II. Der Förderrahmen soll um 143.000 Euro erhöht werden.
Einstimmig wurde beschlossen, dass die Gemeinde einen Antrag beim Regierungspräsidium auf Erhöhung der Landesbeihilfe um 85.600 Euro stellt. Bei einem Fördersatz von 60 Prozent durch das Land errechnet sich ein bei der Gemeinde verbleibender Eigenanteil von rund 57.400 Euro.
„Wir brauchen noch 215.000 Euro zur Förderung privater Maßnahmen“, erläuterte Just.
Die CDU könne dem nur zustimmen, so Karin Kunz. Die Sanierungsmöglichkeiten seien gut und viel genutzt worden.
Auch Eva-Marie Pfefferle (SPD) hielt es für sinnvoll, dass die Ortskernsanierung durch einen Aufstockungsantrag erweitert wird. Vor allem, um dadurch die Nutzung durch Private zu ermöglichen. Wenn die Sanierung gefördert werde, würde auch das Kaufinteresse steigen.
Johe unterstrich ebenfalls, dass die Gemeinde bislang großen Nutzen aus den Fördermitteln ziehen konnte und sieht jetzt auch für Private eine große Chance mit kleineren Anträgen.
„Wir haben den Privateigentümern nichts weggenommen für eigene Maßnahmen“, stellte Just klar. Auch mit den Privaten seien Vorgespräche geführt worden.
Den Nutzen im Sinne des Gemeindewohls halte er für mindestens genauso wertvoll wie den Nutzen von Privateigentümern, betonte Metzler.
Kein Spielraum mehr für weitere Investitionen
Überplanmäßige Ausgaben von gut 4000 Euro für die Feuerwehr in Leutershausen standen als nächster Punkt auf der Tagesordnung. Im Verwaltungshaushalt 2010 stehen für die Anschaffung von zehn Einsatzjacken für die Freiwillige Feuerwehr Leutershausen 4500 Euro zur Verfügung. Durch einen Kommunikationsfehler, wie sich Just „vorsichtig“ ausdrückte, wurden 20 bestellt und geliefert.
„Bei der Feuerwehr gibt es jetzt kein Spielraum mehr für Investitionen“, betonte der Bürgermeister und ließ anklingen, dass er bei den Verantwortlichen seinen Unmut über die zuviel bestellten Jacken geäußert habe.
Die Feuerwehr denke weit voraus, nach dem Motto: „Was ich hab-€™, das hab-€™ ich“, kommentierte Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) ironisch das Verhalten der Leutershausener Wehr.
Matthias Dallinger (CDU) wollte wissen, ob bei der Anschaffung der Jacken auch berücksichtigt wurde, dass sich die beiden Wehren, Leutershausen und Großsachen, auf dem Weg einer Vereinigung befänden. Er hoffe nicht, dass die Jacken dann nicht mehr zu gebrauchen seien.
Mit „die beiden Wehren nähern sich mit großen Schritten an, es wird an einem Strang gezogen“, beruhigte Bürgermeister Just die Bedenken des Gemeinderats Dallinger.
Der Beschlussvorschlag einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 4095,89 Euro wurde einstimmig angenommen. Gedeckt werden soll die Mehrausgabe durch Einsparung im Vermögenshaushalt in gleicher Höhe.
„Unsere Kanäle werden immer älter, genau wie wir“
Aufgrund des lang anhaltenden Winters 2009/2010 und der immer öfter auftretenden Extremniederschlägen waren im Bereich Abwasserbeseitigung (Kanalnetzunterhaltung) vermehrt Reparaturen notwenig geworden. Die überplanmäßigen Ausgaben beliefen sich auf 39.000 Euro, so Just. Einstimmig wurden diese Ausgaben genehmigt. Die Finanzierung wird durch weniger Ausgaben im Bereich Straßen- und Gebäudeunterhaltung gedeckt.
„Diese Ausgaben sind wie das Wetter, nämlich unvorhersehbar“, sagte Dr. Jörg Boulanger (CDU).
„Unsere Kanäle werden immer älter, genau wie wir“, deshalb sollte man von vorneherein einen größeren Betrag im Haushalt einplanen, so Eva-Marie Pfefferle. Und erntete mit diesem Einwurf Lacher, aber auch Zustimmung.
Aus der nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27. Juli 2010 gab Bürgermeister Just bekannt, dass dem Erbbauvertrag mit den Partnern FWD Dossenheim, Evangelische Heimstiftung und dem Verein Postillon e.V. für das Seniorenzentrum und die Kinderkrippe zugestimmt wurde.
Neben dem Antrag der GLH (wir berichteten) stellten die Freien Wähler einen Antrag zur Errichtung einer weiteren Trainingshalle. Diese Anträge nahm der Bürgermeister zur Kenntnis.
Einvernehmlich für Kinderkrippe
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Guten Tag!
Hirschberg, 03. August 2010. Auch der Bauantrag für die Kinderkrippe, die vom Verein „Postillon e. V.“ (Wilhelmsfeld), betrieben werden wird, ist einstimmig durch den Ausschuss für Technik und Umwelt beschlossen worden.
Am 23. Juli 2010 war der Bauantrag für die Kinderkrippe für Kleinkinder im Alter von acht Wochen bis drei Jahre eingegangen.
Ausnahmen wurden nicht beantragt. Insgesamt beträgt der Anteil der bebauten Fläche damit GRZ 0,57 (57 Prozent Bebauung). CDU-Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger hatte bei der Verhandlung in Richtung der GLH noch davon gesprochen, dass diese sich 0,4 wünschte, 0,6 befürchtete und jetzt 0,5 erhalte. Tatsächlich ist dies also nicht zutreffend.
Siehe auch: Das Seniorenzentrum kann ab Oktober gebaut werden.
Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog
Das Seniorenzentrum kann ab Oktober gebaut werden
Guten Tag!
Hirschberg, 03. August 2010. Der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) hat einstimmig den Bauantrag für das Pflegeheim beschlossen. Für den Bau des „Betreuten Wohnens“ war dies nicht notwengig, weil es sich um einen Wohnbau handelt.
Der Bauantrag des Investors FWD Hausbau- und Grunstücks GmbH (Dossenheim) vom 22. Juli 2010 hält sich an die örtlichen Bauvorschriften und enthält keine Anträge auf Ausnahmen oder Befreiungen. Insgesamt wird ein Komplex mit 48 Plätzen entstehen.
Statt der bislang angenommen Grundflächenzahl (GRZ) von 0,6 (60 Prozent des Grundstücks werden bebaut), sind es laut Verwaltungsvorlage nur noch 0,5 GRZ. Das Pflegeheim wird auf einer Fläche von 1437 Quadratmetern entstehen, das Betreute Wohnen auf 867,5 Quadratmeter, der bestehende Turm hat eine Fläche von 22,45 Quadratmetern und die Nebenanlangen werden 508,9 Quadratmeter einnehmen. Zusammen sind das 2836 Quadratmeter des insgesamt 5678 Quadratmeter großen Areals zwischen Riedweg und Rosengartenstraße in Großsachsen.

Modell: Hier ist das "Betreute Wohnen" zu sehen.
Unterhalb des Pflegeheims befindet sich eine Tiefgarage mit 35 Stellplätzen. Notwenig waren je ein Stellplatz für 12 Pflegeheimbewohner, also insgesamt vier.
Im Fall des Betreuten Wohnens musste kein Antrag genehmigt werden. HIer entstehen 27 Wohnungen. Nach Vorgabe der Verwaltung (Landesbauordnung § 51, Abs. 1, Nr. 1) wurde das Kenntnisgabeverfahren gewählt, da „Betreutes Wohnen“ als „Wohngebäude“ anzusehen sei. Da das Bauvorhaben keine Ausnahmeanträge stellte und der Antrag im Rahmen der Festsetzungen des Bebaunungsplans erstellt wurde.
Während sich Freie Wähler, CDU und FDP grundsätzlich einverstanden erklärten, sagte Birgit Knoblauch (GLH): „Wir wollten ein Wohnen im Grünen und bedauern, dass unsere ökologischen Ideen nicht umgesetzt werden. Wir stimmen trotzdem zu, weil wir uns auf das Seniorenzentrum und die Kinderkrippe freuen.“
Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Ganz besonders hervorzuheben ist für uns die gute Kooperation zwischen FWD, TVG und Gemeinde.“
Im Vorfeld hatte es immer wieder Bedenken gegeben, dass der Spielbetrieb des TVG, dessen Grundstück gegenüber dem neuen Gebäude für das „Betreute Wohnen“ liegt, zu Klagen seitens der künftigen Mieter führen könnte. Dieses Klagerisiko soll durch den Eintrag zulässiger Dezibelwerte ins Grundbuch aus der Welt geschafft sein.
Jetzt wird der Antrag noch vom Baurechtsamt geprüft. Bürgermeister Just rechnet bis Mitte September mit einer Genehmigung. Baubeginn könnte dann im Oktober sein. Zwischen November 2011 und Februar 2012 sollen dann das Seniorenzentrum und eine Kinderkrippe errichtet sein.
Die Fotos zeigen das Modell, das FWD in der Sitzung ausgestellt hat.
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Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog
Seniorenzentrum: Wie aus Ideen und Wünschen ein Plan wurde, der anders ist als geplant
Guten Tag!
Hirschberg, 08. April 2010. Als „Sechser im Lotto“ bezeichnete Bürgermeister Manuel Just im Sommer 2008 das geplante Seniorenzentrum. Zwei Jahre später gibt es „zu wenig Platz für die vielen großen Wünsche“.
Investor und Betreiber stehen fest – zusätzlich sind noch eine Tiefgarage und eine Kinderkrippe mit in den Bebauungsplan genommen worden. Seit einiger Zeit gibt es einen Konflikt mit dem TVG, der Nachteile befürchtet.
Ab Freitag, den 09. April 2010 geht der Bebauungsplan in die Offenlage – BürgerInnen und Betroffene können dann bis zum 10. Mai 2010 Einwände vorbringen.
Dokumentation: Chronologie eines ehrgeizigen Projekts – das geplante Seniorenzentrum
Hinweis:
- Sofern nicht anders gekennzeichnet, stammen Zitate in Anführungszeichen aus der Berichterstattung der Weinheimer Nachrichten (WN). Außerdem zitieren wir den Mannheimer Morgen (MM) und die Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) sowie unsere Berichterstattung.
- GLH steht für Grüne Liste Hirschberg, FW für Freie Wähler Hirschberg e.V., CDU, SPD und FDP setzen wir als bekannt voraus.
- Da das hirschbergblog erst Mitte Dezember 2009 seine Berichterstattung aufgenommen hat, gibt es erste Berichte aus unserer Redaktion zum Thema mit der Gemeinderatssitzung im Januar 2010.
- Die Dokumentation hat den Anspruch „umfassend“ zu sein. Eine „Vollständigkeit“ können wir auch wegen der notwendigen Verkürzung nicht garantieren. Wir haben uns bemüht, wesentliche Argumente, Fakten, Informationen und Zitate wiederzugeben – so wie sie in den relevanten Medien berichtet wurden.
- „Fette“ Schriftmerkmale sind durch die Redaktion vorgenommen und sollen die Aufmerksamkeit lenken. Zum einen auf Datum, Überschrift und Quelle, zum anderen auf prägnante Aussagen oder aus Sicht der Redaktion wichtige Informationen.“
- Die Lektüre unserer Dokumentation dauert bestimmt gut eine halbe Stunde: Wer sich für das Thema interessiert, nimmt sich diese. Sie können auch schneller lesen und sich von den „gefetteten“ Informationen leiten lassen.
- Hinweise und Ergänzungen zum Thema nimmt die Redaktion gerne entgegen (redaktion (at) hirschbergblog.de)
30. Juli 2008
„Betreutes Wohnen im Garten“
Die WN berichtet über einen „Sechser im Lotto“, wie Bürgermeister Just den geplanten Standort im „erweiterten Sanierungsgebiet Großsachsen 2“ nennt. Bis zu 60 Prozent Förderung durch das Land solle es für die Gemeinde geben – insgesamt rund 960.000 Euro im Falle einer Bewilligung. Die Gemeinde wolle das Geld vor allem für den Grundstückserwerb nutzen – 5238 Quadratmeter soll die Gesamtgröße sein.
Bürgermeister Just wird zitiert, dass der Standort viele Vorteile habe, „etwa die Nähe zur OEB, zum Ärztehaus oder zum neuen Ortsplatz an der Tabakfabrik“. GLH, SPD und CDU begrüßen das Projekt, Fritz Bletzer von den FW will sich auf die Lage der Gebäude nicht festlegen.
Zu diesem Zeitpunkt seien Investor und Betreiber noch nicht bekannt, wird berichtet.
30. Juli 2008
„Das ist wie ein Sechser im Lotto“
Die RNZ schreibt über die vorangegangene Gemeinderatssitzung: „Zuvor hatten Michael Pichler und Timo Munzinger von der „STEG Stadtentwicklung Südwest GmbH Stuttgart“ ihre Vorschläge für das Gebiet erläutert. Pichler machte deutlich, dass zwei Drittel der befragten Einwohner dem Sanierungsverfahren positiv gegenüber stünden. Jeder Gebäude-Inhaber in diesem Gebiet kann „20 bis 30 Prozent der ihm entstehenden Kosten geltend machen“, erklärte Just.“
21. August 2008
„Zentrum für Senioren kommt im Jahr 2010“
„Im Herbst 2010 soll das Seniorenzentrum im Ortsteil Großsachsen errichtet sein“, schreibt WN-Redakteur Hans-Peter Riethmüller am 21. August 2008. Er berichtet weiter, dass die Gemeinde seit Jahren nach einem Grundstück von rund 3.000 Quadratmetern suche. Zwei Flächen in Großsachsen und Leutershausen seien im Blick gewesen – „am Ende scheiterten die Verhandlungen jedoch am Preis. 500 Euro pro Quadratmeter wollten die Eigentümer haben.“
„Zu einem Preis deutlich unter 500 Euro haben wir gekauft“, wird der Bürgermeister zitiert. Im Haushalt standen dafür 720.000 Euro bereit. Wieder wird die „ideale Lage“ beworben, diesmal ergänzt durch die Nähe zum Hotel Krone und dem Zähringer Hof. Auch die Anwohner könnten von Landeszuschüssen profitieren, allerdings nur in Höhe von 30 Prozent der Investitionen.
„Der Bürgermeister rechnet mit 30 bis 35 Seniorenwohnungen und 35 bis 40 Pflegeplätzen“, schreibt Riethmüller.
Es werde ein „Park“ entstehen und der Wasserturm solle erhalten bleiben.
11. Oktober 2008
„Wohnen im Alter“ geht auch die Jugend an“
Die RNZ schreibt: „Auf dem 5.500 Quadratmeter großen Grundstück werde ein zwei-, vielleicht ein dreigeschössiges Gebäude, aber „kein Klotz“ entstehen. Städtebaulich sei es daher „schwierig“, über 80 Plätze anzubieten. Für Just war klar: Das seniorenzentrum wird sich organisch in die vorhandene Bebauung einfügen. „Quadratisch, praktisch, gut“ werde es nicht sein. „Wir legen Wert auf Qualität“, betonte der Verwaltungschef. Dazu zählt auch eine großzügige Gartenanlage, die sich der Gemeinderat wünsche. Eine Parkstruktur sei „ein absoluter Traum“.“
13. Oktober 2008
„Seniorenzentrum wird sich dem Ortsbild anpassen“
Im Jahr 2009 soll es einen Seniorentag geben. Es wird über die Altersverteilung in Hirschberg berichtet. Zusammengerechnet sind 42,5 Prozent der Bevölkerung (9.481 Personen) älter als 50 Jahre – „laut Just eine große Herausforderung“.
„Einen Klotz wird es nicht geben. Die Einrichtung wird sich an den organisch gewachsenen Ort anpassen“, wird der Bürgermeister zitiert. Wichtig sei es, den Bedarf an Plätze in der Einrichtung zu ermitteln.
16. Oktober 2008
„Just war als Moderator gefragt“
Die RNZ schreibt über den Ausschuss für Umwelt und Technik: „Christian Würz hatte zu guter Letzt ein Anliegen. Der CDU-Politiker regte an, im Rahmen der Planungen für das Seniorenzentrum in Großsachsen die Erschließung der westlichen Häuser in der Landstraße von Westen ins Kalkül zu ziehen. Just sicherte ihm zu, das Anliegen zu berücksichtigen.“
30. Oktober 2008
„Hohe Gewerbesteuer, keine Schulden“
In einem Bericht über den Haushalt 2009 heißt es: „Durch Hilfeleistungszentrum, Seniorenzentrum und OEG-Ausbau schrumpfen jedoch die Rücklagen, und in den Jahren 2010 bis 2012 entstehe ein Kreditbedarf in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro. Justs wichtigste Botschaft lautete jedoch, dass die Gemeinde trotz des Angehens der Projekte nach wie vor in der Lage sei, ohne Kredite ihren Haushalt auszugleichen.“
09. Dezember 2008
„Ein Leben lang in Hirschberg…“
Die RNZ schreibt über eine Fragebogenaktion, wie sich „Senioren ihre Lebens- und Wohnsituation vorstellen“. „Der Bogen ist in drei Teile gegliedert, erhebt anonymisiert und vertraulich neben allgemeinen Angaben zur Person und zur Wohnsituation auch Daten zum sozialen Umfeld. „Der Fragenbogen geht über das Seniorenzentrum hinaus“, betonte Just. Er bilde „das kunterbunte Leben“ in Hirschberg ab und diene dazu, „politisch Konsequenzen“ zu ziehen, erläuterte das Gemeindeoberhaupt. Der Fragenkatalog ist über die VdK- und AWO-Ortsvereine erhältlich. Er liegt auch im Rathaus, den Büchereien und in der „Alten Villa“ aus. Auch über die Homepage der Gemeinde (www.hirschberg-bergstrasse.de) ist das Papier zu erhalten.“
10. Dezember 2008
„Wie leben die Senioren heute in der Gemeinde?“
WN: „Bürgermeister Just verspricht sich von den Antworten weitere Hinweise für das geplante Seniorenzentrum am Riedweg.“ In diesem Bericht sollen 44 Prozent der Bevölkerung oder 3946 Personen in Hirschberg über 50 Jahre alt sein. (Anm. d. Red.: Gemessen an 9.481 Personen, siehe Bericht 13. Oktober 2008, sind das aber 41,6 Prozent).
Weiter wird berichtet, dass die Gemeinde ein „Rechtsgutachten“ einhole, ob das Projekt ausgeschrieben werden müsse. Der Zeitplan verschiebt sich erstmals. Nun soll das Seniorenzentrum Ende 2010 / Anfang 2011 fertig sein.“
24. Dezember 2008
„Stillstand bedeutet für mich Rückschritt“
RNZ-Redakteur Lutz Engert interviewt Bürgermeister Just. Der sagt, das Seniorenzentrum kommt „definitiv“ nicht so teuer und der Zeitplan wird eingehalten.
29. Dezember 2008
„2009 rollen die Bagger im Sterzwinkel“
Im MM erscheint ein Interview mit Bürgermeister Just, das von von WN geführt wurde, aber nicht im Archiv der WN auftaucht: „Aufgrund des Hilfeleistungszentrums blieb das Seniorenzentrum in Großsachsen auf der Strecke.“ Probleme gebe es mit dem europäischen Wettbewerbsrecht und der Frage, ob das Grundstück an den Investor gehen könne. Ende 2009 solle der Bau beginnen. „Sie sehen, dass beim Senioren- und Hilfeleistungszentrum schon viel passiert ist. Wir biegen jetzt auf die Zielgerade ein“, sagt der Bürgermeister.
31. Dezember 2008
„Bickel-Haus, Bibelgarten und Bauarbeiten“
Die RNZ bringt einen „alphabetischen Jahresrückblick“: „S wie seniorenzentrum: Für die Einrichtung gibt der Gemeinderat grünes Licht und genehmigt Gelder für den Kauf von Grundstücken. Bis Ende 2010 sollen im Großsachsener Riedweg 30 bis 40 Plätze im „Betreuten Wohnen“ und ebenso viele für die Pflege entstehen.“
05. Januar 2009
„Dieses Jahr keine Zeit für Pausen und Erholung“
Die WN berichten, dass die Gemeinde Grundstücke im Ortskern von Großsachsen für das Seniorenzentrum erworben habe. Das Jahr 2009 lasse keine Zeit für Pausen und Erholungen, berichten die WN. „Jetzt gelte es, die Planungsvoraussetzungen für den Neubau des Seniorenzentrums zu schaffen. Angedacht sei eine Kombination von seniorenbetreutem Wohnen und einem Pflegeheim, sagte Just und kündigte eine „dem Ortsbild angepasste Anlage mit einer großzügigen Gartenlandschaft im Herzen Großsachsens“ an.“
Weiter heißt es in dem Bericht: „Der Bürgermeister ging auch auf das Thema Kinderbetreuung ein: Die Zielsetzung, bis 2013 für 35 Prozent der unter Dreijährigen einen Betreuungsplatz anzubieten, lasse sich in Hirschberg „leicht“ erreichen, das werde aber einen stattlichen Betrag kosten.“
Anmerkung der Redaktion: Bis Ende März/Anfang April fehlt es weiteren detaillierten Berichten zum Seniorenzentrum – zumindest in den elektronischen Archiven von WN, RNZ und MM.
30. März 2009
„Mehrheit der Großsachsener wäre für innerörtlichen Markt“
Die RNZ berichtet von einem „Rundgang“ der GLH: „Der Rundgang führte die Teilnehmer durch die Breitgasse über die B 3 zum Marktplatz. An dessen Nordseite, wo heute noch einige Reihen Rebstöcke sich befinden, wird ein Seniorenzentrum entstehen. „Die Menschen sollen sich hier wohlfühlen“, betonte Maul-Vogt. Deshalb sollten keine Gebäude-Klötze hier errichtet werden. Außerdem wünsche sich die GLH ein umfassendes Konzept für das Seniorenzentrum, das auch die Tages- und Kurzzeitpflege bedürftiger Menschen in Großsachsen enthalte.“
04. April 2009
„Alter werden in Hirschberg“
Die WN berichten zum „Seniorentag“ am 05. April 2009 in der Martin-Stöhr-Schule vorab: Das Motto lautet „älter werden in Hirschberg…“. Die Eröffnung durch Bürgermeister Manuel Just findet um 14.15 Uhr statt. Um 15 Uhr hält er einen Vortrag zum Thema „Das zukünftige Hirschberger Seniorenzentrum und Ergebnisse des Seniorenfragebogens“. Neben weiteren Vorträgen rund um das Thema „Wohnen im Alter“, die um 15.15 und um 15.30 Uhr gehalten werden, sind zahlreiche Vereine und Organisationen mit Ständen vertreten.
06. April 2009
„Auch im Alter will niemand die Gemeinde Hirschberg verlassen“
Die WN berichten, dass 466 Bürger im Alter zwischen 40 und 85 Jahren sich an der Seniorenbefragung beteiligt hätten, was einem Anteil von 8,2 Prozent der Bevölkerung entspreche. „Just relativierte diese Zahl jedoch; für ihn sei viel wichtiger, dass von den über 65 Jahre alten Menschen 13,2 Prozent teilnahmen.“
„Die Ergebnisse bestätigen den von der Gemeinde eingeschlagenen Weg. 436 Bürger oder 97 Prozent wollen Hirschberg im Alter nicht verlassen. Die Mehrheit der Befragten (375/82 Prozent) besitzt keine altersgerechte Wohnung. Die Mehrheit (306/69 Prozent) kann sich Betreutes Wohnen vorstellen. Das Mieten einer solchen Wohnung wird hierbei bevorzugt (262/81 Prozent). Entscheidend sind für die Bevölkerung zudem bezahlbare Preise (291/63 Prozent).“
„Wir sind mit dem Betreuten Wohnen und der Pflege auf einem guten Weg“, wird der Bürgermeister zitiert. Weiterhin ist von 5600 Quadratmeter Grunstücksgröße und einer „großzügigen Gartenlandschaft“ die Rede.
„Klare Aussagen gab es auch für die Ausstattung des Seniorenzentrums. So bevorzugen 201 Bürger (63 Prozent) eine zweckmäßige Ausstattung, bevorzugt werden zwei Zimmer. An Dienstleistung im Seniorenzentrum werden an erster Stelle mit 266 Nennungen Reinigungsdienste angeführt, gefolgt von den Mahlzeiten (169).“
06. April 2009
„Senioren wollen weiter in hirschberg leben“
Die Rhein-Neckar-Zeitung schreibt zum gleichen Thema: „Zumal die Mehrheit der Senioren, immerhin 82 Prozent, nicht über altersgerechte Wohnungen verfügt. Allerdings konnte sich nicht jeder Befragte einen Umzug in eine Einrichtung für „Betreutes Wohnen“ (69 Prozent) beziehungsweise ein Pflegeheim (82 Prozent) vorstellen. Mehrgenerationenhäuser oder eine Seniorenwohngruppe waren für die Hirschberger als Wohnmöglichkeiten im Alter ebenso denkbar wie der Verbleib in den eigenen vier Wänden. Wichtig aber: Wer sich für „Betreutes Wohnen“ aussprach, der wollte überwiegend keine Wohnung kaufen. Über 80 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, zur Miete zu wohnen. „Wir werden diese Informationen an den Investor weiterleiten“, sagte Just. Er beruhigte aber gleichzeitig alle Kaufinteressenten. „Das wird es auch geben.“
20. April 2009
„Wetterfest, widerstandsfähig und willensstark“
Die RNZ berichtet über einen Rundgang der Freien Wähler: „Zum Abschluss warf die FW-Schar einen Blick auf den Standort für das geplante Seniorenzentrum am Marktplatz. TVG-Tennisabteilungsleiter Jürgen Kirsch dachte laut über einen Durchgang zum Vereinsgelände nach. Auch wenn es im Gesamtverein andere Stimmen gebe, betonte er: „Wir von der Tennisabteilung sind dafür offen.“ Das hörten Kopp, Johe und Co. gerne – und der Wettergott schien auch ganz zufrieden. Schließlich weinte Petrus am Ende des Rundgangs immer noch Freudentränen.“
30. April 2009
Die WN berichten, dass sich in „nicht-öffentlicher Sitzung“ mögliche Betreiber für das Seniorenzentrum vorstellen.
04. Mai 2009
„Seniorenzentrum mit Naherholungsfunktion“
Als Fläche werden im Bericht der WN weiter „5.600 Quadratmetern zwischen Rosengartenstraße und Riedweg“ genannt. Es sollen nun aber 30 Appartements für betreutes Wohnen und 60 Pflegeplätze entstehen.
Im Juni 2009 solle im Gemeinderat über den Investor entschieden werden; „im April 2010 werde mit dem Bau begonnen, im Frühjahr 2011 könne mit der Fertigstellung gerechnet werden.“ Weiter heißt es: „Was die Kosten der Wohnungen angehe, strebe man eine sozialverträgliche Staffelung an. Das Areal wird von einer großzügigen Gartenlandschaft umgeben sein, die mit Wegen durchzogen ist.“
06. Mai 2009
„Bürger wollen im Alter Gemeinde nicht verlassen“
Die WN berichten über die Vorstellung der Ergebnisse der Senioren-Umfrage durch den Bürgermeister im Verwaltungsausschuss. „334 Personen würden sich bürgerschaftlich ehrenamtlich engagieren, die große Mehrheit (250 Personen) im Bereich Nachbarschaftshilfe. Um Hirschberg noch attraktiver für Senioren zu gestalten, bevorzugen 218 Personen „lebendige Ortsmittelpunkte“, heißt es in den WN.
Und: „Die Wege durch das Gelände des Seniorenzentrums verbindet die Rosengartenstraße mit dem Riedweg, wobei eine zusätzliche Verbindung zur Tennisanlage des TVG angestrebt wird. Da es beim 1. Seniorentag viele Nachfragen zum Neubau des Seniorenzentrums gab, sollte dies auch der Schwerpunkt beim 2. Seniorentag sein, wenn beispielsweise Miet- beziehungsweise Kaufkonditionen, Betreiberkonzept und Bezugsfertigkeit bekannt sind.“
07. Mai 2009
„Noch kein Appetit auf Mittagstisch“
Die WN berichtet über den Wunsch eines Viertels der befragten Senioren, einen Mittagstisch einzurichten. Den gibt es schon, nur vier bis fünf Personen nehmen diesen in Anspruch. Bernd Lauterbach, Leiter des Familienbüros kündigt an, sich darum zu kümmern.
„Für FW-Fraktionssprecher Peter Johe und für SPD-Gemeinderätin Eva-Marie Pfefferle sind die Ergebnisse des Fragebogens eine gute Grundlage für den Betreiber des Seniorenzentrums. FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski regte an, das Zusatzangebot Mehrgenerationenhaus im Auge zu behalten. GLH-Gemeinderätin Regina Beck machte sich stark dafür, bei den Räumlichkeiten im Seniorenzentrum alle Optionen offen zu lassen. Sowohl Mehrgenerationenhaus als auch Senioren WGs seien für sie denkbar.“
07. Mai 2009
„Senioren wünschen sich „Ein Leben lang Hirschberg“
Die RNZ berichtet: „Stichwort Pflege: Im Falle einer Pflegebedürftigkeit können sich 82 Prozent laut Umfrage einen Umzug ins Seniorenzentrum vorstellen. Möglichen Bedenken gegen ein Pflegeheim könnten, so die Erkenntnis aus der Fragebogenaktion, durch ein zusätzliche Freizeit- und Bewegungsangebote, geringe Kosten und ein attraktives Gebäude samt schöner Außenanlage begegnet werden. Dennoch: Für eine beachtliche Zahl der hirschberger ist auch eine andere Wohnform im Alter denkbar: zum Beispiel in Seniorenwohngemeinschaften (39 Prozent) und Mehrgenerationenhäusern (54 Prozent).“
20. Juni 2009
„Ein Vorbild für das geplante Seniorenzentrum“
Die WN berichten von einem Ausflug der GLH-Gemeinderäte Jürgen Steinle und Monika Maul-Vogt. Diese besuchen eine Anlage für betreutes Wohnen in Heddesheim am Dorfplatz: Hier sind 20 Wohneinheiten in drei Gebäuden geschaffen worden, zusätzlich gibt es Geschäfte und medizinische Dienstleister. Der Heddesheimer Grünen-Gemeinderat Klaus Schuhmann präsentiert die Anlage.
„Schumann erläuterte außerdem, dass durch die Teilungserklärung zwischen Gemeinde und Investor sichergestellt sei, dass die Wohnungen ausschließlich für betreutes Wohnen genutzt werden können. Sie stehen darüber hinaus nur für Bewohner ab 60 Jahren oder mit nachgewiesener Schwerbehinderung zur Verfügung. Deren Mietpreis beträgt 6 bis 6,50 Euro pro Quadratmeter. Die zusätzlichen Kosten, die Betreuungspauschale, gliedert sich in einen Sockelbetrag und ein Entgelt für weitere Wahlleistungen, je nach Wunsch und Bedarf der Bewohner.“
23. Juni 2009
„Investor für Seniorenzentrum“
Die WN berichten: „Erstmals seit Jahren müssen im Nachtragshaushalt die entstehenden Ausgaben teilweise über Darlehen finanziert werden. Ein Kredit über 515000 Euro soll demnach aufgenommen werden. Drastisch ist der Einbruch bei der Gewerbesteuer; 2,4 Millionen waren eingeplant, jetzt sind es noch 1,8 Millionen.“ Ein Investor sei gefunden worden.
24. Juni 2009
„FWD Hausbau erhält Zuschlag für das Seniorenzentrum“
„GLH und CDU hätten den Punkt gerne von der Tagesordnung genommen. GLH-Fraktionssprecher Jürgen Steinle fehlten noch Informationen, insbesondere was den Betreiber anbelangt. CDU-Gemeinderat Christian Würz sah dies ähnlich. Doch die „schwarz-grüne“ Koalition scheiterte mit ihrem Antrag an den zehn Gegenstimmen von Freien Wählern, SPD, FDP und Bürgermeister Manuel Just„, schreiben die WN.
Das Investitionsvolumen liege laut Just zwischen fünf und acht Millionen Euro. „Das Seniorenzentrum solle 30 bis 40 Plätze für Betreutes Wohnen und 30 bis 40 Pflegeplätze besitzen. Auf dem 5500 Quadratmeter großen Grundstück soll eine großzügige Parklandschaft entstehen; der Wasserturm soll erhalten bleiben.“ Im Rennen gegen die Firma Diringer und Scheidel machte FWD den Punkt. 14 Kriterien habe der Anforderungskatalog gehabt: „Zu diesen Entscheidungskriterien zählten Punkte wie etwa Versiegelung, Anzahl der Wohnungen, Turmlösung, Kaufpreis, Erbpachtsangebot, Bebauungsplan oder Mitentscheidungsrecht der Gemeinde beim Betreiber.“ Es gibt zehn Ja-Stimmen und acht Enthaltungen.
24. Juni 2009
„Finanzkrise trifft Hirschberg sehr hart“
„Bürgermeister Manuel Just ist erst zwei Jahre im Amt und schon bringt er den zweiten Nachtragshaushalt ein„, schreibt Hans-Peter Riethmüller in den WN: „Ursprünglich wollte Hirschberg ohne Kredite auskommen. Aufgrund der Vielzahl von Investitionsmaßnahmen und der günstigen Zinsen nimmt man nun doch ein Darlehen über 515000 Euro auf.“
25. Juni 2009
„Die Betreiberfrage ist noch offen“
Die WN schreiben: „Wir sind nicht gegen die Firma FWD Hausbau oder den Bau generell. Aber der Betreiber ist für uns das wichtigste Element und hier besteht noch viel Gesprächs- und Informationsbedarf“, erklärte der Fraktionssprecher der Grünen Liste Hirschberg (GLH), Jürgen Steinle, im Gemeinderat zum Thema „Investor/Bauträger“ für das Seniorenzentrum. Ähnlich begründete auch Christian Würz die Enthaltung von vier CDU-Gemeinderäten hierzu: „Wir wollen nicht aus einem Bauchgefühl heraus entscheiden. Das soll aber keine Entscheidung gegen FWD sein.“
„Unser Problem ist, dass es gleich zwei beste Firmen gibt“, sagte Karl Heinz Treiber (GLH) zur Entscheidungsfindung zwischen FWD Hausbau und Diringer und Scheidel (DuS) aus Mannheim laut WN. Beide Entwürfe seien gut, „aber nicht das, was wir ursprünglich wollten.“ Bürgermeister Just zu den ursprünglichen Kriterien der Gemeinde: „Das waren grobe Vorüberlegungen.“ Wenn diese für keinen Bewerber wirtschaftlich und rentabel seien, so müsse man sich auf Kompromisse einlassen und eine gute Möglichkeit mit hoher Flexibilität ins Auge fassen, schreiben die WN.
Das Gelände soll per Erbpachtvertrag vergeben werden, damit es nicht für immer „aus der Hand der Gemeinde“ gegeben werde. Ein Betreiber steht noch nicht fest.
Just versprach „größtmögliche Transparenz“ und will die Planungsentwürfe von drei Bewerbern im Rathaus ausstellen lassen.
15. Juli 2009
„2010 fehlen weitere zwei Millionen Euro“
„Der erste Hirschberger Nachtragshaushalt 2008 hatte erfreuliche Ursachen: So wurden Grundstücke für das Seniorenzentrum gekauft und die Gewerbesteuer stieg“, schreibt Hans-Peter Riethmüller in den WN.
24. August 2009
„Dallinger ist ein Visionär und Teamspieler“
Die WN schreibt über CDU-Gemeinderat Matthias Dallinger: „Apropos Finanzen: Der Bankfachwirt glaubt, dass die Finanzkrise Hirschberg 2010 „hart“ treffen“ wird. Seniorenzentrum und Hilfeleistungszentrum sind bewilligt. „Hier reden wir über Ausgaben, wir müssen jetzt über Einnahmen reden“, so Dallinger, der weiteres Potenzial in den Gewerbegebieten sieht.“
29. August 2009
„Im Oktober werden die Fenster der Stöhr-Schule ausgetauscht“
Die WN schreibt über einen Besuch des CDU-Bundestagsabgeordneten Karl A. Lamers in Hirschberg. Bürgermeister Just wird zitiert: „Für den Bürgermeister steht fest: Seniorenzentrum oder Hilfeleistungszentrum sind für ihn im Vergleich zur Verkehrsproblematik in Großsachsen „Kindergeburtstage“.
16. September 2009
„Ausschüsse und Zweckverbände“
Die WN berichten über Ausschüsse: „Baubegleitender Ausschuss Seniorenzentrum Hirschberg: CDU: Dr. Jörg Boulanger, Karin Kunz; Freie Wähler: Alexander May, Manfred Kopp; Grüne Liste: Monika Maul-Vogt; FDP: Hartmut Kowalinski; sachkundige Einwohner: je ein Vertreter von DRK, AWO und VdK.“
07. Oktober 2009
„Er will „schnellstmöglich von null auf hundert“
Der MM berichtet über den neuen Bauamtsleiter Rolf Pflästerer (42): „Gerade mit den Hilfeleistungs- und dem Seniorenzentrum warten in näherer Zukunft „interessante Aufgaben“ auf den in Ritschweier wohnenden Pflästerer.“
27. November 2009
„2010 das Jahr der Spatenstiche“
„Bürgermeister Manuel Just gibt 2010 gleich für zwei Großprojekte den offiziellen Startschuss. Im Juni/Juli findet sowohl für das Kommunale Hilfeleistungszentrum (HLZ) am Leutershausener Sportzentrum als auch für das Seniorenzentrum (SZ) an der Großsachsener Markthalle der Spatenstich statt. Im November 2011 sollen beide Gebäude stehen“, schreiben die WN.
08. Dezember 2009
„Er ist der Chef der Hirschberger Baustellen“
„(Rolf) Pflästerer (43) und seine fünf Bauamtsmitarbeiter stecken mitten in der Vorbereitung für zwei Bebauungspläne, und zwar für das Seniorenzentrum und das Hilfeleistungszentrum. Anfang 2010 will die Gemeinde damit in die Offenlage gehen. Zwar kennt er die Theorie, aber die Aufstellung eines Plans habe er noch nicht gemacht, daher arbeitet er eng mit seinen Mitarbeitern zusammen.“
10. Dezember 2009
„Evangelische Heimstiftung macht das Rennen“
Die WN berichten darüber, dass die Evangelische Heimstiftung der Diakonie als Betreiber vom Gemeinderat ausgewählt worden ist. „Eine Mehrheit von CDU, Freien Wählern und FDP votierte dafür, dass die Pflege künftig in drei Gruppen zu 15 Personen nach dem so genannten Wohngruppenmodell erfolgen soll. Eine Minderheit von SPD, Grüner Liste sowie Alexander May (Freie Wähler) favorisierte hingegen das Hausgemeinschaftsmodell mit selbstständigeren Gruppen von zwölf Personen.“
18. Dezember 2009
„Wohngruppe bietet verlässlichere Basis“
„Die Evangelische Heimstiftung (EHS) möchte in Hirschberg das so genannte Wohngruppenmodell – drei Wohngruppen mit je 15 Bewohnern – umsetzen. Dazu gehört, dass in jeder Wohngruppe eine Küche zur Verfügung steht“, schreiben die WN.
Aus Sicht der Mehrheit des Gemeinderats biete die EHS Synergien, „wie beispielsweise die Anlieferung der Mahlzeiten aus der EHS-Einrichtung in Heddesheim, die Möglichkeit eines offenen Mittagstisches sowie weitere hauswirtschaftliche Leistungen (Hausmeister, Wäscherei, Reinigung).“
Das Betreuungsmodell sei vielfach erprobt und biete eine stabile Kalkulationsgrundlage, so dass ein vertretbarer Pflegesatz erreicht werden könne, schreibe die Gemeinde. Ein Mitbewerber habe das so genannte reine Hausgemeinschaftsmodell angeboten, das als wesentlichen Bestandteil die Speiseversorgung in den einzelnen Wohngruppen vorsehe. Dabei stünde neben einer Pflegefachkraft auch hauswirtschaftliches Personal direkt in den Wohngruppen zur Verfügung, das die Mahlzeiten zubereite. Die Bewohner könnten an der Zubereitung der Speisen mitwirken. Diese Konzeption habe eine Gruppeneinteilung von vier Gruppen à zwölf Bewohner vorgesehen, so die Zeitung.
„Das Hausgemeinschaftsmodell sei derzeit in Baden-Württemberg in dieser Ausgestaltung noch nicht weit verbreitet, so dass Erfahrungen im Wesentlichen aus Nordrhein-Westfalen stammten. Durch den höheren Personalbedarf, kleinere Gruppengröße und die dezentrale Speisezubereitung sei die Mehrheit des Gemeinderates davon ausgegangen, dass auf die künftigen Bewohner höhere Kosten zukämen, als dies beim Wohngruppenmodell der Evangelischen Heimstiftung der Fall sei. Sowohl die organisatorischen als auch die finanziellen Unwägbarkeiten des Hausgemeinschaftsmodells hätten dazu geführt, dass für die Mehrheit des Gemeinderates das Wohngruppenmodell mit einer Perspektive zum Hausgemeinschaftsmodell die verlässlichere Basis bietet.“
02. Januar 2010
„Just will hohes Tempo im neuen Jahr beibehalten“
Der MM bringt ein Interview mit Bürgermeister Just. Just sagt, dass zu den aktuellen Projekten nichts Neues mehr hinzukommen dürfe. Auf die Frage, ob das Seniorenzentrum zu spät komme, sagt er: „Das stimmt, wir sind die Gemeinde in der Region, die ein solches Zentrum noch nicht hat. (…) Wir sind später als alle, aber nicht zu spät.“
04. Januar 2010
„Toleranz mit einer Prise Takt“
„Die vergangenen Jahre und die beiden kommenden seien gespickt mit Großprojekten, die von der Gemeinde gestemmt würden. Als Beispiele nannte Just das Seniorenzentrum, den Sterzwinkel und das Hilfeleistungszentrum. Es würden gravierende Maßnahmen für die Bevölkerung werden und der Gemeinderat habe Mut bei diesen Entscheidungen bewiesen. „Das Wohl der Bürger steht dabei über allem„, sagte Just, schreiben die WN.
27. Januar 2010
„Ja zur Übungshalle, aber nicht jetzt“
Die WN berichten: „Die Fraktionssprecherin bedauerte, dass beim Seniorenzentrum das „Hausgemeinschaftsmodell“ der AWO nicht zum Zuge kam. Stattdessen befürwortete der Gemeinderat das „Wohngemeinschaftsmodell“ der evangelischen Heimstiftung, welches, so die Kritik Pfefferles, einfach nur lange Flure mit Zimmern auf der linken und rechten Seite vorsehe. „Wir haben jetzt nur die zweitbeste Lösung„, bemängelte sie.“
Die WN berichten weiter, dass das Seniorenzentrum nun neun Millionen Euro kosten soll.
Das hirschbergblog berichtet: Was der Gemeinderat nur zum Teil einstimmig beschlossen hat.
Bürgermeister Just bezeichnet das Projekt Seniorenzentrum, Kinderkrippe und Tiefgarage als „eierlegende Wollmilchsau„. CDU-Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger sieht Probleme für den TVG durch den Sportbetrieb und die Gaststätte und fordert ein Lärmgutachten, damit „Rechtssicherheit“ herrscht.
Bürgermeister Just mahnte an, die Sitzung nicht mit Diskussionen zu belasten, die schon im baubegleitenden Ausschuss geklärt worden seien: “Ganz klar ist: Wir werden kein Grundstück finden, dass weniger Belastungen für die Anwohner mit sich bringt. Es gibt ganz klar Konfliktpotenzial, das gelöst werden muss.-€
Damit wies er Detailfragen zurück: “Wir befinden uns hier in der Vorentwurfsplanung. Da geht es um grundsätzliche Angelegenheiten.-€
Unter der Überschrift: Begegnungsstätte: Kinderkrippe gegenüber dem Seniorenzentrum berichtet das hirschbergblog über den Beschluss, am Rand des Seniorenzentrums eine Kinderkrippe unterzubringen.
Am 28. Januar dokumentiert das hirschbergblog die gefassten Beschlüsse.
29. Januar 2010
„Kleines Mehrgenerationenprojekt“
Die WN berichten zwei Tage nach dem hirschbergblog über die Kindertagesstätte, hat die Zeit aber für eine Nachrecherche genutzt: „Einen Zeitpunkt für den Baubeginn konnte die Hirschberger Verwaltung noch nicht nennen. Als Nächstes steht nun die Suche nach einem Träger an. Gespräche hierzu haben bereits stattgefunden. Wie Hirschbergs Bauamtsleiter Rolf Pflästerer auf Nachfrage mitteilt, werde die Kindertageseinrichtung wohl nicht parallel zum Seniorenzentrum (SZ) errichtet. Für dieses SZ ist der Baubeginn im Sommer/Herbst dieses Jahres. Mit der Fertigstellung für das Millionenprojekt rechnet die Dossenheimer FWD Hausbau- und Grundstücks GmbH bis Herbst/Winter 2011.“
09. Februar
Das hirschbergblog berichtet über die neue Broschüre „Veranstaltungen und Angebote für Senioren in Hirschberg“: Neues Programm für Senioren.
10. Februar 2010
„Von Bildung bis Seniorengymnastik“
Die WN berichten über die neue Broschüre „Veranstaltungen und Angebote für Senioren in Hirschberg“.
19. Februar 2010
„Frößinger: Seniorenzentrum steht zu nah beim TVG“
Die WN berichten vom Heringsessen der Freien Wähler: „Streitpunkt war die befürchtete Lärmauswirkung von den Übungsplätzen des TVG auf das anliegende Seniorenzentrum. Rudi Frößinger, TVG-Ehrenvorsitzender, befand das Zentrum als zu weit westlich, also zu nah an den Übungsplätzen des TVG gelegen. „Streit mit den Anliegern auf westlicher Seite ist vorprogrammiert“, erklärte er; die Planung sei „nicht wohlwollend gegenüber dem Turnverein.“ Man könne das Zentrum ebenso gut weiter nach Osten verschieben. Die Nähe zur TVG-Anlage sei ein „Geschenk an den Investor“, der mit dem „schönen Ausblick“ vom Balkon der Wohnungen auf das TVG-Gelände ein „kostenloses Verkaufsargument“ habe, erklärte Frößinger.“
Das hirschbergblog berichtet: Heringsessen der Freien Wähler – “Überfrachteter Eindruck-€
07. März 2010
„Dieses Gutachten ist mangelhaft“
Die WN berichten über eine Mitgliederversammlung der GLH. Das Verkehrsgutachten zur geplanten „Pfenning“-Ansiedlung wird als „mangelhaft“ bewertet. Und: „Ebenfalls mit gemischten Gefühlen, aber insgesamt recht versöhnlich wurde als letzter Tagesordnungspunkt die geplante Kindertagesstätte am Seniorenzentrum diskutiert. Maul-Vogt informierte über den Stand der Dinge: „Derzeit gibt es zwei Bewerber für den Betrieb der Einrichtung, insgesamt sollen 20 Plätze für Kinder unter drei Jahren entstehen“. Gelobt wurde die Nähe zwischen Senioren und Kinder, die „für beide Altersgruppen profitabel“ sei.“
09. März 2010
„GLH übte umfassende Kritik an Großprojekten“
Auch die RNZ berichtet über das Treffen der GLH: „Richtig sauer wurde dann Regina Beck. Das neue Seniorenzentrum in Großsachsen sei eine Riegelbebauung von der Rosenstraße bis zum Marktplatz hin. Die unmittelbare Nähe zwischen TVG und Zentrum berge Konfliktstoff, um den sich der Bürgermeister kümmern müsse. Weidler widersprach. Das sei Sache des Vereins. Und Jürgen Steinle nahm Beck gegenüber die Entscheidung der Fraktion im Gemeinderat in Schutz, was den Bau einer Kindertagesstätte an selber Stelle betrifft. „Wir müssen die Plätze jetzt schaffen, um den Rechtsanspruch der Eltern erfüllen zu können“, erklärte Monika Maul-Vogt. Man könne nicht warten, bis gemeindeeigene Gebäude für Kinderbetreuung umgenutzt werden könnte, wie es Beck verlangte.“
11. März 2010
„Sex bei Opa und Oma? Lassen Sie uns darüber reden!“
Das hirschbergblog startet eine neue Serie über Sexualität vom Kleinkind- bis ins hohe Alter. Ein Tabuthema, dass in einer älter werdenden Gesellschaft keines bleiben sollte.
19. März 2010
„Beim Thema Seniorenzentrum brennt-€™s“
Die WN berichten über die Mitgliederversammlung der TVG: „Dann „brannte“ es im Feuerwehrsaal und es kam zu einem Schlagabtausch wegen des Seniorenzentrums (SZ) auf der Ostseite. Denn der Verein befürchtet Nachbarschaftsbeschwerden wegen der Lautstärke, des Flutlichts und der Außenbewirtung im Sommer.
Vorsitzende Karin Kunz bezeichnete dies übrigens als „normale Nachbarschaftskonflikte„. Zuvor ließ sie sich von den Mitgliedern die Aufnahme von zwei Anträgen (Thomas Frößinger und Dietmar) auf der Tagesordnung absegnen. Sie schilderte daraufhin das Ergebnis des Gesprächs zwischen Boulern, Tennispielern, FWD als Investor, Evangelische Heimstiftung als Betreiber sowie Bürgermeister Manuel Just.“
Die Zeitung berichtet über eine erregte Debatte und eine CDU-Gemeinderätin und TVG-Vereinsvorsitzende Karin Kunz, die mächtig unter Druck gerät: „Seien Sie nicht so blauäugig“, warnte Ehrenvorsitzender Frößinger die Vorsitzende. „Der Investor dürfe ja sein Geld verdienen, aber nicht mit unserer Zustimmung, fügte er hinzu und erntete hierfür Applaus. „Setzten Sie sich für den Verein ein!“, forderte er sie auf und spielte damit auf einen möglichen Gewissenskonflikt an, da Kunz Vorsitzende, CDU-Gemeinderätin sowie Bürgermeister-Stellvertreterin sei. „Ämterhäufung kann auch nachteilig sein“, fügte er hinzu.“
Karin Kunz wolle sich für den Verein einsetzen. „Frößinger hakte nach, warum der Investor dreistöckig und zehn Meter hoch bauen müsste. Vorsitzende Kunz leitete diese Frage gleich an den FWD-Geschäftsführer Stefan Hanselmann sowie den Vertreter der Heimstiftung, Thomas Becker, weiter. Hanselmann verwies auf die Rahmenbedingungen und die Platzgestaltung. „Unsere Planung ist gut und die kritischen Punkte wie Lärmbelästigung wurden untersucht“, betonte er. Zufrieden gaben sich die Mitglieder damit aber nicht. Der Vorsitzenden, die an diesem Abend erhebliche Prügel einsteckte, blieb am Ende nichts übrig und sie schlug eine weitere Mitgliederversammlung zum Seniorenzentrum vor.“
31. März 2010
„Zu wenig Platz für die großen Wünsche“
Die WN berichten über die vergangene Gemeinderatssitzung: „Über eine Stunde wurde der Planentwurf heftigst diskutiert, ehe die Mehrheit gegen die Stimmen der Grünen Liste den Aufstellungsbeschluss befürwortete.“ Und: „Wir bauen hier kein Einfamilienhaus, sondern ein Seniorenzentrum mit 27 betreuten Wohnungen, 48 Pflegeheimplätzen, Tagespflege und Kurzzeitpflege. Pro Tag sind dort 90 Menschen. “ Der Rathauschef zeigte daher Verständnis für FWD, 60 Prozent der Fläche zu überbauen und nur zwei- bis dreigeschossige Gebäude zu errichten. Folglich wertete er den Plan als einen Kompromiss. CDU, Freie Wähler, FDP und SPD sahen dies genauso.“ Und: GLH-Gemeinderat Karl Heinz Treiber wunderte sich über die überbaute Fläche von 60 Prozent und die Anpflanzung von nur fünf Bäumen. Er rechnete mit 40 Prozent überbauter Fläche, dies habe man mehrfach so besprochen. Durch kleinere Gebäude könnte dies erreicht werden. Dem widersprach Just: „Wenn wir was weglassen, spielt der Investor nicht mehr mit. Überhaupt sind wir der Verursacher. Wir wollen doch auch, dass nicht zu hoch gebaut wird.“ Alexander May, Werner Volk und Fritz Bletzer von den Freien Wählern zeigten sich irritiert über diese neue Einschätzung der GLH. „Das ist doch ein guter Kompromiss“, so May. FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski reagierte ebenso verwundert über die von der GLH vorgebrachte, massive Veränderung: „Die Bebauung ist notwendig. Schließlich wird das Pflegeheim durchs betreute Wohnen quersubventioniert. Daher ist der Park geschrumpft.“
31. März 2010
„Keiner will Bestand des TVG gefährden“
Die RNZ berichtet: „Doch Just ging nicht nur auf den weiteren zeitlichen Ablauf ein, sondern äußerte sich auch zur Jahreshauptversammlung des Turnvereins „Germania“ Großsachsen (TVG). In dieser waren mehrere Bedenken geäußert worden, zumal das TVG-Areal an das künftige Seniorenzentrum angrenzen wird. Dabei machte Just deutlich: „Keiner der 19 Mitglieder hier hat Interesse daran, den Bestand des TVG zu gefährden.“ Zwecks zusätzlichen Bestandschutzes soll nun die Erstellung eines weiteren Bebauungsplans für das TVG-Areal als Sporteinrichtung geprüft werden.
Der Bürgermeister ging auf die Kritikpunkte, die in der Bevölkerung geäußert wurden, ein. Das waren der Lärmkonflikt, der städtebauliche Anblick und die Versiegelung. Das Lärmgutachten habe ergeben: „Beim Verkehrslärm können wir einen Haken an die Tageswerte machen.“ Bei den Nachtwerten im südöstlichen Gebäudekomplex müsse der Investor, die FWD Hausbau, mit Wandstärke und dementsprechenden Fenstern entgegenwirken, um diese einzuhalten. Bezüglich des Lärms, der auf dem TVG-Areal entstehen könnte, ging Just noch einmal auf das „Worst-case-Szenario“ ein. Selbst dann würden die vorgeschriebenen Werte nicht überschritten. „Wir sehen keinen Lärmkonflikt, wie er befürchtet wurde“, meinte Just.“
Und: „Hinsichtlich der städtebaulichen Kritik betonte der Bürgermeister: „Wir bauen hier kein Einfamilienhaus.“ Es werde nun mal „ein größeres und massives Gebäude“ geben. In Anbetracht der Wünsche – Pflegeheim, Betreutes Wohnen, Kurzzeitpflege und Kinderkrippe – sei dies auf den 6.000 Quadratmetern nun einmal nur mit einer Grundflächenzahl von 0,6 machbar.“
Das hirschbergblog berichtet: Kinderkrippenbetreiber Postillion erhält Zuschlag
Und über das Seniorenzentrum: Seniorenzentrum nach langer Debatte einen formalen Schritt weiter
Der Text ist relativ kurz gefasst, weil sich die Redaktion entschlossen hat, den gesamten Ablauf der Entwicklung zu rekonstruieren und nicht nur einfach Aussagen aufzuschreiben.
Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog
Gemeinde will „Transparenz“ beim Seniorenzentrum schaffen
Guten Tag!
Hirschberg, 06. April 2010. Heute wurde durch die Gemeinde Hirschberg eine Pressemitteilung zum geplanten Seniorenzentrum herausgegeben. Wir dokumentieren den Text.
Wir werden im Laufe des Donnerstags, 08. April 2010 weiter zum Thema berichten. Wie gewohnt hintergründig und analytisch. Außerdem wird es einen Kommentar zum Thema geben.
Aus Sicht der Redaktion ist die Pressemitteilung der Gemeinde nämlich ein Grund zur Recherche: Inhaltlich sind alle Informationen bekannt. Wieso also gibt es diese Pressemitteilung? Welche Notwendigkeit hat sie?
Sofern Sie mithelfen wollen, schreiben Sie gerne an die Redaktion: redaktion (at) hirschbergblog.de
Wir vermuten, dass die Gemeindeverwaltung zur „Beruhigung“ der Situation beitragen will – zumindest der Konflikt mit dem TVG hat für „Irritationen“ gesorgt.
Redaktion hirschbergblog
Dokumentation der Pressemitteilung der Gemeinde Hirschberg:
„In der Gemeinderatssitzung vom 30. März 2010 hat die Gemeinde Hirschberg den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Südlich der Rosengartenstraße“ (Seniorenzentrum) herbeigeführt.

Das geplante Seniorenzentrum aus der Vogelperspektive. Quelle: Gemeinde Hirschberg
Ferner geht damit der Bebauungsplan, der die baurechtliche Grundlage für die Errichtung des Hirschberger Seniorenzentrums sowie die Kleinkindkrippe bieten wird in der Zeit vom 09. April 2010 bis zum 10. Mai 2010 in die Offenlage, um somit auch die Einwohner/ innen der Gemeinde Hirschberg sowie die Träger öffentlicher Belange an diesem Verfahren zu beteiligen.
Vorgebracht werden können Einwendungen, Anregungen oder auch Wünsche im Hinblick auf den Bebauungsplanentwurf, der in der Gemeinderatssitzung am 27. Juli 2010 voraussichtlich als Satzung verabschiedet werden soll.
Da es sich bei diesem Bebauungsplan um eine Planungsgrundlage handelt, die für viele Einwohnerinnen und Einwohner fast untrennbar mit der parallel verlaufenden Planung für die zu errichtenden Gebäude (Betreutes Wohnen und Pflegeheim) verknüpft erscheint, hat sich der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 30. März 2010 dazu entschieden auch die aktuelle Planungsvariante der Gebäude (im Vorentwurfsstadium) aus Transparenzgründen der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.
Die Pläne werden daher sowohl über die Homepage der Gemeinde (www.hirschberg-bergstrasse.de), als auch im Rahmen der Offenlage zum o. g. Bebauungsplanverfahren zur Einsichtnahme freigegeben.
Zu sehen sind mehrere Perspektiven.
Inhaltlich gilt es festzuhalten, dass der Investor FWD Hausbau GmbH auf dem zur Bebauung geplanten Gesamtareal 27 Wohnungen für Betreutes Wohnen sowie 48 Pflegeplätze schaffen wird. Das Pflegeheim wird nach seiner Fertigstellung von der Evangelischen Heimstiftung betrieben.
Die ebenfalls im Plangebiet vorgesehene Kleinkindkrippe des Postillion e.V. soll 20 Betreuungsplätze (in insgesamt 2 Gruppen) beinhalten.
Städtebaulich betrachtet soll der Turm als historisches Bauwerk erhalten bleiben. Das Gesamtareal soll fußläufig eine Verbindung zwischen der im Norden liegenden Rosengartenstraße sowie dem im Süden liegenden Riedweg ermöglichen.
Um der logischerweise aus den Vorgaben entstehenden Größe des Gebäudes baulich entgegen zu wirken hat man sich im aktuellen Verfahrensstadium dazu entschieden im Bereich des Betreuten Wohnens (im nord-westlichen Grundstücksteil) mit kleinparzelligen Elementen (Fenstern, Loggien und Balkonen) zu arbeiten. Um zumindest in Ansätzen eine organisch gewachsene Struktur zu erzielen wurde zusätzlich mit zwei „Punkthäusern“ im Bereich des Gartens gearbeitet.
Die Dachneigung im Bereich des Betreuten Wohnens lehnt sich an die Neigungswinkel des bestehenden Turms an.
Beim Gebäude des Pflegeheims (im süd-östlichen Grundstücksteil) versucht der beauftragte Architekt durch eine gegensätzlich zueinander auf- und ablaufende Dachstruktur zu einer Auflockerung beizutragen.
Der diesem Gebäude zuzuordnende Gartenbereich (im Innenhof des „u-förmigen“ Hauses) soll entgegen dem im nördlichen Grundstücksbereich angesiedelten Garten hingegen nur den Bewohnern des Pflegeheims zur Verfügung stehen.
Unter dem Gebäude des Pflegeheims wird eine Tiefgarage liegen, die sowohl einen direkten Zugang in das Haus bzw. auf den Platz ermöglicht.
Hirschberg, den 06. April 2010
gez. Manuel Just
Bürgermeister“
Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog
Heringsessen der Freien Wähler – „Überfrachteter Eindruck“
Guten Tag!
Hirschberg, 19. Februar 2010. Das Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg (FW) war mit rund 50 Gästen gut besucht – vielleicht auch, weil diese wussten, dass Bürgermeister Just zu Besuch kommen würde. Just präsentierte aktuelle Projekte und musste sich Kritik anhören.
Von Hardy Prothmann
Der FW-Vorsitzende Manfred Kopp begrüßte in der Gaststätte „Zur Bergstraße“ die Gäste, den Bürgermeister und beglückwünschte in Abwesenheit den neu gewählten Landrat Stefan Dallinger: „Wir sind alle sehr froh, dass Herr Dallinger die Wahl gemacht hat.“

(von links) Bürgermeister Manuel Just, FW-Gemeinderäte Manfred Kopp und Peter Johe. Bild: hblog
Bürgermeister Manuel Just informierte die Freien Wähler und anderen Gäste exklusiv über den neuen Antrag in Sachen Werkrealschule (siehe unsere Berichte und unseren Kommentar): „Es ist wichtig für die Entwicklung dieser Kinder einen Verbleib in ihrem Umfeld zu ermöglichen. Außerdem ist es eine Werkrealschule am Ort ein Standortvorteil – es ist unsere Schule. Darüber hinaus werden Arbeitsplätze gesichert.“
Heringe „unterbrechen“ Bürgermeister.
Seine Ansprache musste Just mehrmals unterbrechen – schließlich war er auf einem Heringsessen und die Bedienungen lieferten ständig Essen aus. „Der neue Edeka-Markt wird Großsachsen deutlich aufwerten, und dass „unser Zeili“, also Herr Zeilfelder der neue Betreiber wird, freut uns alle. Auch, dass der Markt in der Breitgasse erhalten bleibt. Den egal, welcher Markt dahinter steht: Drauf steht Zeilfelder.“
Dann kam die zweite neue Nachricht: „Uns ist es gelungen, ein weiteres Grundstück hinzu zu kaufen, sodass das Gelände für das Seniorenzentrum nun gut 6.000 Quadratmeter umfasst. Für mich gibt es kein positiveres Thema als das Seniorenzentrum. Sicher wird hier noch über das Thema Dachneigungen diskutiert werden müssen.“ Der Bürgermeister wies darauf hin, dass noch kein Bebauungsplan vorliege und sagte: „Ein Problem, dass wir auch in gegenseitigem Einvernehmen lösen müssen, ist der Lärm durch den Betrieb der benachbarten Tennisplätze und der Bool-Bahn der TVG.“ Man sei mit dem Verein im Gespräch.
„Überfrachtetet Eindruck.“ Rudi Frößinger
In der anschließenden Fragerunde meldete sich der TVG-Ehrenvorsitzende Rudi Frößinger zu Wort und kritisierte die Planung des Seniorenzentrums: „Das Seniorenzentrum an sich ist ein wirklich gutes Angebot, eines, das ich vielleicht auch bald in Anspruch nehmen muss“, sagte Frösinger: „Aber es macht mir doch einen überfrachteten Eindruck. Anfangs dachte man, da entsteht ein Park mit Seniorenzentrum, jetzt muss man sagen, da entsteht ein Seniorenzentrum, vom Park ist nicht viel übrig geblieben, stattdessen wird der freie Blick über das TVG-Gelände sicher von den Investoren gegen gutes Geld vermarktet.“
Frößinger kritisierte weiter die Pultdächer: „Das passt nicht. Und es gibt andere Lösungen, als die, die jetzt verfolgt werden soll. Lassen Sie sich das bitte durch den Kopf gehen, Herr Bürgermeister. So, wie das jetzt laufen soll, ist der Streit vorprogrammiert.“

Gäste beim Heringsessen der Freien Wähler. Bild: hblog
Bürgermeister Just sagte: „Wir sind im Gespräch mit der TVG und dem Investor FWD. Für ihre Vorschläge bin ich aber offen.“
Kinderbetreuung, Gewerbegebiet, Übungshalle.
Der FW-Fraktionschef Peter Johe stellte im Anschluss die Situation der Kinderbetreuung in Hirschberg dar: „Wir haben für 293 Kindergartenkinder genau 316 Plätze. Hier sind wir gut aufgestellt, aber für 85 Kinder unter drei Jahren haben wir nur 44 Plätze durch die Gemeinde.“ Zwar gebe es durch die Kirchen und private Tagesmütter weitere 34 Plätze, damit fehlten aber immer noch Plätze für die gesetzlich geforderten rund 34 Prozent (von 250 Kindern in Hirschberg unter drei Jahren) ab 2013. Die geplante Kinderkrippe gegenüber dem Seniorenzentrum sei deshalb enorm wichtig.
Weiter sagte Johe: „Nach einem schleppenden Beginn hat sich unser Gewerbegebiet sehr gut entwickelt. Wir würden das gerne erweitern, aber der Grundbesitzer will nicht verkaufen. Wir sind der Überzeugung, dass überall da, wo es Gewerbe und Industrie gibt, es den Menschen besser geht. Deswegen bleiben wir an dem Thema dran.“ Und: „Wir sind der Überzeugung, dass wir eine dritte Übungshalle brauchen.“
Was der Gemeinderat nur zum Teil einstimmig beschlossen hat
Guten Tag
Hirschberg, 27. Januar 2010. Der Hirschberger Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung vom 26. Januar 2010 mehrere Punkte in Sachen Seniorenzentrum. Dabei kam es durch eine rege Diskussion zu Änderungen der Beschlussvorlagen. Diese wurde überwiegend einstimmig angenommen. Bis auf einen: Den Lageplan.
Der Gemeinderat hat sich mit acht Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung denkbar knapp für den Lageplan „C“ entschieden. Nach zwei anderen Entwürfen „A“ und „B“ wird damit der Bau von 27 Wohneinheiten vorgesehen. Plan „B“ sah nur 24 Wohneinheiten für das betreute Wohnen vor. Plan „A“ sah wie auch „C“ 27 Wohneinheiten vor, hätte aber zur „Überschattung“ des Gebäudekomplexes für die Pflege geführt.
Bürgermeister Manuel Just bewarb zunächst das Projekt als „eierlegende Wollmilchsau“: „Wir werden hier gleich mehrere Projekte umsetzen können: Das Seniorenzentrum, eine Kinderkrippe, eine Tiefgarage, einen großzügigen öffentlichen Platz, den Erhalt des Wasserturms und können somit eine neue attraktive zweite Ortsmitte schaffen.“
Doch bis es soweit ist, werden noch viele Fragen geklärt werden müssen. Beispiel TVG: Der Verein befürchtet, dass es durch Lärmbelästigungen zu Problemen kommen könnte und will Rechtssicherheit, damit später nicht gegen den Betrieb der Sport- und Vergnügungsstätte Klagen kommen.
Der beauftragte Bauträger FWD versprach, sich mit dem Verein in Verbindung zu setzen und für passiven Lärmschutz zu sorgen. Anzunehmende Belästigungen gibt es zahlreich: Flutlichtanlage, Restaurantbetrieb, Feiern, Sportbetrieb und weitere vorstellbare „Probleme“ sollen im Vorfeld geklärt werden. Die FWD versprach: „Ein Lärmschutz ist machbar.“
„Es gibt kein Grundstück mit weniger Belastungen.“ Bürgermeister Just
Bürgermeister Just mahnte an, die Sitzung nicht mit Diskussionen zu belasten, die schon im baubegleitenden Ausschuss geklärt worden seien: „Ganz klar ist: Wir werden kein Grundstück finden, dass weniger Belastungen für die Anwohner mit sich bringt. Es gibt ganz klar Konfliktpotenzial, das gelöst werden muss.“
Damit wies er Detailfragen zurück: „Wir befinden uns hier in der Vorentwurfsplanung. Da geht es um grundsätzliche Angelegenheiten.“
Die Gemeinderäte diskutierten umfangreich über die Parkplatzsituation. Die Freien Wähler regten an, dass der „Laubengang“ vor dem betreuten Wohnen für Autos befahrbar sein sollte, was der Bauherr zurückwies, weil es sich hier um einen „Fußgängerbereich“ handle. Anlieferungen hätten nur kurze Wege.
Die GLH kritisierte besonders den neuen Entwurf „C“: „Das wird eine schattige Angelegenheit“, sagte Monika Maul-Vogt und meinte den „Würfel“ in der Mitte der „Parkanlage“. FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski sagte: „Vielleicht sollte man statt Park „Garten“ sagen, weil es nicht wirklich ein Park ist.“ Gleichzeitig drückte er seine Unterstützung für den Entwurf aus und lobte die FWD mehr als deutlich als „guten Partner“.
„Regenerative Energien müssen sein.“ CDU
Beim Thema Energie ging es hoch her. Passivhausstandard oder nicht. Solaranlagen oder Geothermie als Zusatz zur geplanten „Pellets-Heizung“. Nicht die Grünen, sondern vor allem die CDU forderte nachhaltige Energiekonzepte: „Wir können regenerative Energien nicht ausschließen, weil es den Bauherren zu teuer ist.“
Deutliche Kritik kam von der SPD: „Der Entwurf A ist mit 8+1 eine deutlich bessere Lösung gewesen. Jetzt wird aus dem Park ein „Pärkle“. Der TVG muss lernen, dass man Rücksicht aufeinander nehmen muss“, sagte Eva-Marie Pfefferle (SPD). Sie zog zudem Zusagen der Evangelischen Heimstiftung (EHS) in Zweifel und sagte: „Der EHS kann man nicht mehr glauben, dass sie das Beste will.“
Die geplante Tiefgarage sorgte ebenfalls für Diskussionsbedarf. Alle Parteien begrüßten eine solche Lösung. Einig waren sich die Gemeinderäte, dass man wegen der Förderungen „so billig“ keine Tiefgarage mehr bekommen könnte: Rund 140.000 Euro muss die Gemeinde für 20 der insgesamt 36 Stellplätze aufwenden.
Doch daran schlossen sich viele Fragen an: Sind diese Plätze tatsächlich öffentlich oder werden sie vermietet oder von Anwohnern sowie Personal zugeparkt?
Auch einem mobilen Pflegedienst zeigte sich der Gemeinderat offen: Wegen des Angebots und der Arbeitsplätze. Doch wo sollen die mobilen, sprich „Auto fahrenden“ Pfleger parken? Darüber gab es erneut Diskussionen.
Problemzone Parken.
Wichtig war den Gemeinderäten auch die Funktion der künftigen Cafeteria. Diese soll „öffentlich“, also durch soziale oder andere Verbände wie der AWO genutzt werden können und einen offenen Zugang beispielsweise für Mittagstische bieten. Das wurde durch die Vertreter der EHS zugesichert: „Die Cafeteria kann angemietet werden.“
Im Bereich betreutes Wohnen sollen die Wohnungen zwischen 53 und 75 Quadratmetern groß sein. Im Pflegetrakt soll es drei „Gruppen“ á 16 Plätze, also insgesamt 48 Plätze geben. Weiter ist eine Tagespflegeeinrichtung und ein mobiler Dienst geplant.
Letztlich nahm der Gemeinderat alle Beschlüsse bis auf den Lageplan „C“ einstimmig an.
Aus Gründen der journalistischen Sorgfaltspflicht haben wir die Gemeinde um Übermittlung der tatsächlich-gültigen Beschlussvorlagen gebeten. Aus organisatorischen Gründen konnte die Gemeinde heute unserem Wunsch nicht nachkommen. Das hirschbergblog wird diese dokumtentieren, sobald diese vorliegen.
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Das hirschbergblog
Was der Gemeinderat einstimmig beschlossen hat
Guten Tag
Hirschberg, 27. Januar 2010. Der Hirschberger Gemeinderat hat sechs von sieben Beschlussvorlagen einstimmig entschieden. Das hirschbergblog dokumentiert die Entscheidungen.
Der Bau einer Kindertageseinrichtung wurde trotz Diskussionsbeiträgen einstimmig beschlossen. Die neue Kinderkrippe mit 20 Plätzen soll am Riedweg gegenüber dem geplanten Seniorenzentrum entstehen.
Petra Mohr-Günther vom „Heisemer Kinder(T)Raum“ ist nun beratendes Mitglied im „Ausschuss für Kinderbetreuung“. Als Stellvertreterin wurde Andrea Bauer von der Kindertagespflege „Frau Holle“ als deren Stellvertreterin benannt. Die beiden Tagesmütter stellen ihre Kompetenzen dem Ausschuss zur Verfügung.
Der Gemeinderat stimmt ebenfalls einstimmig einer Veränderung der Regelbetreuung im Evangelischen Kindergarten Leutershausen zu. Künftig wird es eine Regelgruppe und drei Gruppen mit verlängerter Öffnungszeit sowie eine Ganztagesgruppe geben. Bislang gab es eine Ganztagesgruppe, drei Regelgruppen und nur eine Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten.
Werner Volk (Freie Wähler) sagte: „Wir betreiben damit Familienföderung.“ Ferdinand Graf von Wiser (CDU) sagte: „Es ist unausweislich, den geänderten Arbeitsbedingungen zu folgen.“
Der Stromkonzessionsvertrag aus dem Jahr 1992 mit der EnBW (ehemals Badenwerk AG Karlsruhe) endet zum 31.03 2012. Dieser Vertag wird bis zum 31.03.10 neu ausgeschrieben. Die Gemeinde Hirschberg erwartet nun Angebote von Stromversorgungsunternehmen.
Der Gemeinderat beschloss die Annahme von Spenden in einer Gesamthöhe von 5.201,33 Euro.
Für das geplante Hilfeleistungszentrum wird ein Fachplaner beauftragt. Die Kosten zwischen, die sich zwischen „80-120.000 Euro“ bewegen, wie Bürgermeister Just informierte, seien kostenneutral, da durch die Architekten Dasch, Zürn, von Schoelly getragen: „Die ziehen das von ihrem Honorar ab.“ Der Fachplaner Walter Gödl aus Sulzbach berät die Verwaltung und die Architekten in Sachen Feuerwehrtechnik und der Bauhofausstattung.
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Das hirschbergblog
Begegnungsstätte: Kinderkrippe gegenüber dem Seniorenzentrum
Guten Tag
Hirschberg, 27. Januar 2010. Der Hirschberger Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung vom 26. Januar 2010, dass gegenüber dem geplanten Seniorenzentrum am Riedweg eine Kinderkrippe für 20 Kinder gebaut werden soll.
Die Gemeindeverwaltung hatte drei mögliche Standorte vorgeschlagen: Im Sterzwinkel, Jahnstraße Tabakfabrik und Riedweg.
Gegen den Vorschlag „Sterzwinkel“ sprachen vor allem die höheren Kosten, gegen die „Jahnstraße“ durch den Standort gegebene Schwierigkeiten.

Unterhalb des Pfeils soll die neue Kinderkrippe entstehen. Klicken Sie auf das Bild für eine größere Darstellung. Quelle: Gemeinde Hirschberg
Über alle Fraktionen hinweg einigte man sich im Gemeinderat einstimmig auf den Standort einer neuen Kinderkrippe am „Riedweg“, gegenüber dem geplanten Seniorenzentrum.
20 Kinder im Alter zwischen ein und drei Jahren sollen dort künftig betreut werden. Tatsächlich gibt es einen gesetzlich vorgeschriebenen Bedarf für rund 40 Krippenplätzen bis 2013.
Die noch fehlenden Krippenplätze könnten über Angebote der Katholischen Pfarrgemeinde in Leutershausen sowie freie Tagesmütter gedeckt werden.
Über einen Betreiber der neuen Kinderkrippe wurde noch nicht entschieden.
Das Argument, dass „jung und alt“ bei einem Gegenüber von Kinderkrippe und Seniorenzentrum „zusammengeführt werden“, teilten die Grünen und die SPD.

Rot: Betreutes Wohnen, darunter ein Platz, links davon die neue Krippe, rechts das betreute Wohnen. Quelle: FWD
Birgit Knoblauch (GLH) sagte: „Wir sehen das als Begegnungsmöglichkeit für jung und alt. Das hat einen sozialen Aspekt.“
Peter Johe (Freie Wähler) bezweifelte die Bedeutung des Arguments: „Das kann ich nicht nachvollziehen. Vielleicht ist das so, vielleicht nicht. Das ist kein Argument, das zieht.“
CDU-Gemeinderat Matthias Dallinger sieht darin einen „gewissen Charme“: „Da kommen jung und alt zusammen, das ist eine gute Wahl.“
SPD-Gemeinderat Dr. Horst Metzler erinnerte daran, dass die SPD Begegnungen von „jung und alt“ schon sehr lange fordert und sagte: „Das ist eine gute Standortwahl. Auch wenn es 20 Jahre Diskurs gefordert hat, bei den anderen Parteien zu diesem Schluss zu kommen.“
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
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Das hirschbergblog
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