Freitag, 22. Februar 2019

Dokumentation 5: Gesundheitskarte, Gebührenordnung, Arzneimittel

Guten Tag!

Hirschberg, 11. Januar 2010. Mit Dirk Niebel und Dr. Philipp Rösler kam hoher Besuch nach Hirschberg. Und offensichtlich gab es hohe Erwartungen der Besucher. Mit über 350 Gästen war die Alte Turnhalle in Großsachsen mehr als gut besucht – einige Gäste mussten vor der Tür den Reden der Minister folgen.

Bürger stellt „liberales Verhalten in Frage“. Ein weiterer thematisiert die elektronische Gesundheitskarte, einer die Gebührenordnung für Ärzte, es gibt Fragen zur Arzneimittelverordnung.

Es antwortet Dirk Niebel: „Bin bundesweit in sozialen Brennpunkten unterwegs.“

Es antwortet Philipp Rösler: „Wir wollen uns darauf beschränken, zunächst nur das Notwendigste durchzusetzen.“

Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog

Dokumentation 4: Koalition, Qualifikation, Gesundheitsfond

Guten Tag!

Hirschberg, 11. Januar 2010. Mit Dirk Niebel und Dr. Philipp Rösler kam hoher Besuch nach Hirschberg. Und offensichtlich gab es hohe Erwartungen der Besucher. Mit über 350 Gästen war die Alte Turnhalle in Großsachsen mehr als gut besucht – einige Gäste mussten vor der Tür den Reden der Minister folgen.

Es werden Fragen zur Koalition, zur Qualifikation von Pflegern, dem Gesundheitsfonds gesellt. Es antwortet Philipp Rösler.

Ein 19-jähriger fragt nach der Schuldensituation des Staates. Ein anderer junger Mann stellt die Frage, wieso man der neuen Regierung vertrauen sollte.

Es antwortet Dirk Niebel: „Wir sind nicht die SPD mit anderen Buchstaben.“

Es antwortet Philipp Rösler: „Falsche Prämissen ergeben falsche Ergebnisse.“

Dokumentation 3: Finanzen der Kommunen – Versorgung der Patienten

Guten Tag!

Hirschberg, 11. Januar 2010. Mit Dirk Niebel und Dr. Philipp Rösler kam hoher Besuch nach Hirschberg. Und offensichtlich gab es hohe Erwartungen der Besucher. Mit über 350 Gästen war die Alte Turnhalle in Großsachsen mehr als gut besucht – einige Gäste mussten vor der Tür den Reden der Minister folgen.

Es geht um die finanzielle Situation der Kommunen. Es antwortet Philipp Rösler.

Im nächsten Beitrag geht es um Fragen von Ärzten, ihrer finanziellen Situation und die Behandlung von Patienten.

Es antwortet Philipp Rösler.

Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog

Dokumentation 2: Die Rede von Dr. Philipp Rösler

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Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler in Hirschberg. Bild: hblog

Guten Tag!

Hirschberg, 08. Januar 2010. Mit Dirk Niebel und Dr. Philipp Rösler kam hoher Besuch nach Hirschberg. Und offensichtlich gab es hohe Erwartungen der Besucher. Mit über 350 Gästen war die Alte Turnhalle in Großsachsen mehr als gut besucht – einige Gäste mussten vor der Tür den Reden der Minister folgen.

Das hirschbergblog dokumentiert die Reden von Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Dr. Philipp Rösler, Bundesminister für Gesundheit, in voller Länge. Die Videos sind aufgeteilt, um die Ladezeiten zu verringern.

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler will „politische Führung“ zeigen.

Teil 1
Philipp Rösler zeigt, dass er auch Qualitäten als politischer Kabarettist hat und lockert mit Selbstironie die Stimmung im Saal. Dann sagt er: „Wir wollen politische Führung zeigen.“ Und: „Ohne Vertrauen kann Politik nicht funktionieren.“ Und: „Die Leistungsträger bringen Leistung trotz des verkorksten Gesundheitssystems.“ Er führt aus, was er sich unter Reformen und sozialen Sicherungssystemen vorstellt.

Teil 2
Philipp Rösler sagt: „Qualitätssicherungsbögen sind oft wichtiger als die Arbeit am und mit dem Patienten.“ Und macht wieder Kabarett: „Mein Chefarzt hat mir auf die Schulter geklopft und gesagt: Rösler, Du bist bei keiner Operation der beste, aber immer der fröhlichste.“ Und: „Das Wachstumspotenzial ist auch in der Gesundheitsbranche für die Zukunft noch erheblich.“ Und: „Nur der mündige Patient kann mithelfen, die richtigen Entscheidungen zu treffen und Kosten im Gesundheitssystem zu senken.“

Teil 3
Philipp Rösler sagt: „Ich fordere langfristig einen einkommensunabhängigen Beitrag zum Gesundheitssystem.“ Zudem will er die Pflegeeinstufung verändern.

Dirk Niebels Hybris hat nichts mit Selbstbewusstsein zu tun

Guten Tag!

Hirschberg, 07. Januar 2010. Dirk Niebel hat in Hirschberg gut vierzehn Minuten geredet. Der größte Teil der Rede bestand aus der Feier seiner selbst und der FDP. Zum Ende hin entblößte sich der frisch gebackene „Entwicklungsminister“ mit Aussagen, die an Überheblichkeit kaum zu übertreffen sind.

Kommentar: Hardy Prothmann

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Dirk Niebel: "Ich bin Bundesminister." Bild: hblog

Einen Bundesminister kann man eigentlich zu nichts zwingen – außer zum Rücktritt.

Ein Bundesminister entscheidet souverän selbst, was er wann vor wem sagt. Das muss man auch Dirk Niebel unterstellen.

Wenn er es nötig hat, sich selbst und auch die FDP über weite Strecken seiner Rede zu feiern, dann hat er das halt nötig. Er hätte die Zeit auch für echte politische Aussagen nutzen können, aber das entscheidet ein Bundesminister wie er selbst.

Auch, ob er sich selbst glaubwürdig findet. Dirk Niebel steht nun dem Ministerium vor, dessen Abschaffung er während des Wahlkampfs forderte. Stellvertretend für die Bundesregierung erhielt er vor kurzem von Nicht-Regierungsorganisationen den „Fossil of the day-Preis“ zur Klima-Konferenz in Kopenhagen.

Irgendwann wurde er in seiner „Hirschberger Rede“ doch politisch und zeigte vor allem eines: seine kolossale Selbstüberschätzung. Und die hat nichts mit einem gesunden Selbstbewusstsein zu tun.

Er sei der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Über seiner Eingangstüre stehe nicht „Weltsozialamt“. Man merkt ihm an, wie stolz er ist, ein Bundesminister sein zu dürfen. Das ist ihm ernst. Will er mit diesen Aussagen aber auch ernst genommen werden?

Sein Ministerium ist das kleinste Bundesministerium mit einem Haushalt von 5,8 Milliarden Euro. Damit will er weltweit „Interessenpolitik“ machen. Eine, die „Fluchtgründe“ verhindere, damit „die Menschen nicht hierher kommen müssen“.

Außerdem will er die „Folgen des Klimawandels abmildern“ und „Not und Elend“ verhindern, beispielsweise durch den „Verkauf moderner deutscher Technologie“.

All das seien „banale Dinge“, sagt Dirk Niebel, der den „gesunden Menschenverstand“ auf seiner Seite wähnt.

Die fünf FDP-geführten Ministerien eröffneten ihm zufolge zudem die „Möglichkeit einer einheitlichen Außenwahrnehmung“.

Die Außenwahrnehmung, also die Zuhörer spenden dafür Applaus. Und auch die Weinheimer Nachrichten schreiben am nächsten Tag, er habe Selbstvertrauen. Hier hat die „Außenwahrnehmung“ gezogen.

Vielleicht, weil man nicht glauben wollte, was Herr Niebel gesagt hat, sondern nur, was man gerne hört. Nämlich „banale Dinge“. Und dass er die zur Prämisse seines politischen Handelns macht.

Dokumentation 1: Die Rede von Dirk Niebel

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Dirk Niebel in Hirschberg am 06. Januar 2010. Bild: hblog

Guten Tag!

Hirschberg, 07. Januar 2010. Mit Dirk Niebel und Dr. Philipp Rösler kam hoher Besuch nach Hirschberg. Und offensichtlich gab es hohe Erwartungen der Besucher. Mit über 350 Gästen war die Alte Turnhalle in Großsachsen mehr als gut besucht – einige Gäste mussten vor der Tür den Reden der Minister folgen.

Das hirschbergblog dokumentiert die Reden von Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Dr. Philipp Rösler, Bundesminister für Gesundheit, in voller Länge. Die Videos sind aufgeteilt, um die Ladezeiten zu verringern.

Dirk Niebel ist zudem Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 274, zu dem auch Hirschberg gehört.

Teil 1
Dirk Niebel begrüßt die Gäste, gibt einen Überblick über zehn Monate Wahlkampf und wie die FDP im Bund und den Ländern aufgestellt ist.

Teil 2
Dirk Niebel sagt: „Wir haben vor, das umzusetzen, was wir gesagt haben.“ Und: „Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist ein eingehaltenes Versprechen.“ Und: „Mehr Netto vom Brutto.“

Teil 3
Dirk Niebel sagt: „Die Interessenvertreter, die in der Zeit ab, in der die Gewerbesteuereinnahmen gesprudelt sind nicht an der Gemeindefinanzierung ändern wollten, die jetzt merken, dass es keine solide Finanzierung über die Gewerbesteuer gibt, wenn die Wirtschaft nicht so gut läuft, wie man sich das wünscht.“

Teil 4
Dirk Niebel: „Da steht nicht Weltsozialamt an der Eingangstür.“ Und: „Wir haben jetzt die Möglichkeit einer einheitlichen Außenwahrnehmung.“ Und: „Es ist unser Interesse, Fluchtgründe zu minimieren, damit die Menschen nicht hierher kommen müssen.“
Und: „Es ist unser Interesse, die Veränderungen, die das Klima mit sich bringt, abzumildern, damit keine Not und kein Elend in weiten Teilen der Welt herrscht. Und dafür können wir zum Beispiel unsere modere Technologie verkaufen.“
Und: „So banale Dinge, wie ich sie gerade gesagt habe zur Prämisse unseres politischen Handelns zu machen, das hat eine Menge mit gesundem Menschenverstand zu tun und die Lebenserfahrung zeigt, dass man damit meistens zu guten Ergebnissen kommt.“

Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog